Jahresrechnung 2012 Rechenschaftsbericht. Kurzfassung. Finanzen
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- Tristan Schmitz
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1 Jahresrechnung 212 Rechenschaftsbericht Finanzen
2 Der Rechenschaftsbericht ist Teil der Jahresrechnung, die das Ergebnis der Haushaltsrechnung feststellt. Bearbeitung: Stadt Augsburg, Kämmerei- und Steueramt, Bereich Haushalt Rathausplatz 2a, 8615 Augsburg Telefon: (821) Telefax: (821) Verantwortlich: Stadt Augsburg, Referat 1 Rathausplatz 1, 8615 Augsburg Telefon: (821) Telefax: (821) finanzreferat@augsburg.de Redaktionsschluss: März 214
3 Seite 1 Jahresrechnung 212 Rechenschaftsbericht Haushaltssatzungen Grundhaushalt: Erlass der Haushaltssatzung durch den Stadtrat Genehmigung der Haushaltssatzung durch die Regierung von Schwaben Bekanntmachung der Haushaltssatzung im Amtsblatt der Stadt Augsburg 1. Nachtragshaushalt: Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung durch den Stadtrat Genehmigung durch die Regierung von Schwaben Bekanntmachung der 1. Nachtragshaushaltssatzung im Amtsblatt der Stadt Augsburg 2. Nachtragshaushalt: Erlass der 2. Nachtragshaushaltssatzung durch den Stadtrat Genehmigung durch die Regierung von Schwaben Bekanntmachung der 2. Nachtragshaushaltssatzung im Amtsblatt der Stadt Augsburg Rechnungsergebnisse (Ausgaben in Mio. ) Entwicklung der Rechnungsergebnisse - Ausgaben in Mio Vermögenshaushalt Verwaltungshaushalt
4 Seite 2 Haushalt, Vermögen und Schulden der Stadt Augsburg 212 im Überblick Einwohnerzahl Hebesätze für die Realsteuern (Stand ) Grundsteuer A 39 v.h. Grundsteuer B 485 v.h. Gewerbesteuer 435 v.h. Verwaltungshaushalt Ausgaben Personalausgaben Unterhalt der Grundstücke und baulichen Anlagen und des sonstigen unbeweglichen Vermögens Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände Mieten und Pachten Bewirtschaftung der Grundstücke, baulichen Anlagen usw. Sächlicher Verwaltungs- und Betriebsaufwand Erstattungsausgaben Kalkulatorische Kosten Zuschüsse für laufende Zwecke an soziale und ähnliche Einrichtungen Zuweisungen und sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke, Schuldendiensthilfen Leistungen nach den Sozialgesetzbüchern Zinsausgaben Gewerbesteuerumlage allgemein Gewerbesteuerumlage Solidarpakt Bezirksumlage Weitere Finanzausgaben und Deckungsreserve Zuführung zum Vermögenshaushalt Übertragungs- und Abschlussbuchungen Summe Ausgaben Einnahmen Grundsteuer (A und B) Gewerbesteuer Gemeindeanteil an der Einkommensteuer Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer Andere Steuern Schlüsselzuweisungen - Land Bedarfszuweisungen Sonstige allgemeine Zuweisungen Allgemeine Zuweisungen aus besonderen Abrechnungsverfahren Verwaltungsgebühren Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte Einnahmen aus Verkauf Mieten und Pachten Sonstige Verwaltungs- und Betriebseinnahmen, Verrechnungseinnahmen vom Vermögenshaushalt für Ausgaben des Verwaltungshaushalts Erstattungseinnahmen Zuweisungen und Zuschüsse f. laufende Zwecke Zinseinnahmen Gewinnanteile von wirtschaftlichen Unternehmen und aus Beteiligungen Konzessionsabgaben Erstattungen für Leistungen nach den Sozialgesetzbüchern Weitere Finanzeinnahmen Kalkulatorische Einnahmen Zuführung vom Vermögenshaushalt Übertragungs- und Abschlussbuchungen Summe Einnahmen Vermögenshaushalt Ausgaben Einnahmen Zuführung zum Verwaltungshaushalt Zuführungen an Rücklagen Gewährung von Darlehen Vermögenserwerb Baumaßnahmen Tilgung von Krediten, Rückzahlung von inneren Darlehen Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen Sonstiges darunter: Deckung von Fehlbeträgen Haushaltseinnahmereste vom Vorjahr Haushaltsausgabereste auf Nachjahr Zuführung vom Verwaltungshaushalt Entnahmen aus Rücklagen Rückflüsse von Darlehen, Veräußerung von Beteiligungen und Rückflüsse von Kapitaleinlagen Veräußerung von Sachen des Anlagevermögens Beiträge und ähnliche Entgelte Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Einnahmen aus Krediten und inneren Darlehen Haushaltsausgabereste vom Vorjahr Haushaltseinnahmereste auf Nachjahr Summe Ausgaben Summe Einnahmen Vermögens- und Schuldenübersicht zum Vermögen Schulden und ähnliche Verpflichtungen Anlagevermögen Kredite Immaterielle Vermögensgegenstände ,61 Investitionskredite Sachanlagen ,87 Kassenkredite Finanzanlagen ,32 Geldvermögen ,7 Bürgschaften , , Summe Allg. Gemeindevermögen ,5 Summe Schulden u. Bürgschaften ,2 Beträge in EUR
5 Seite 3 Ergebnis Verwaltungshaushalt Der Verwaltungshaushalt erwirtschaftete eine Investitionsrate von (bereinigt: ). Dieser Betrag wurde dem Vermögenshaushalt zugeführt. Im Grundhaushalt 212 war eine Investitionsrate von 22,8 Mio. eingeplant, dieser Betrag wurde in den beiden Nachtragshaushalten vermindert und auf insgesamt 16,176 Mio. festgelegt. Als Ergebnis des Haushaltsjahres 212 ist festzustellen, dass dieser Betrag nur knapp verfehlt wurde. Investitionsrate (>) / Defizit (<) im Verwaltungshaushalt (in Mio. ) ,7 32,3 4,6 15,7 19,3 4, -8,6-22,8-2,3-38, Abweichungen von der Haushaltsplanung (incl. unterjährige Veränderungen) waren sowohl im Positiven als auch im Negativen zu verzeichnen (+: Verbesserung, -: Verschlechterung): Steuern (Gr. 2) + 3,3 Mio. Bedarfszuweisung (Gr. 5) - 4, Mio. Erstattungen von Ausgaben des Verwaltungshaushalts, Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke (Gr ) - 1,2 Mio. Abwicklung der Vorjahre (Gr. 29) + 1,7 Mio. Gewerbesteuer Für 212 wurde der Gewerbesteuerhebesatz beibehalten (435 Prozentpunkte). Im Gegensatz zu den letzten Jahren war im Jahr 212 eine sehr erfreuliche Tendenz bei den Gewerbesteuereinnahmen festzustellen. Sie stiegen von 118,9 Mio. im Jahr 211 auf 156,8 Mio. im Jahr 212. Die Leistungen des kommunalen Finanzausgleichs richten sich nach den Ist-Einnahmen. Sie sind für die Gewerbesteuer in der nachfolgenden Tabelle dargestellt Gewerbesteuer-Ist/Soll-Einnahmen (in Mio. ) 66,3 7,7 118,6 117, 129, 122,1 124,8 132,3 126,8 127, Ist-Einnahmen 171,7 155,8 Anordnungssoll, brutto 15,8 13,4 118,7 127,7 113,3 118,9 156,3 156,8
6 Seite 4 Ergebnis Vermögenshaushalt Der Vermögenshaushalt schloss mit einem vorläufigen Defizit von ab. Der Verwaltungshaushalt konnte eine Investitionsrate von an den Vermögenshaushalt zuführen, so dass ein Gesamtfehlbetrag 212 in Höhe von ausgewiesen wurde. Der im Vermögenshaushalt entstandene Fehlbetrag beruht vorwiegend auf Mindereinnahmen bei: Grundstücksveräußerungserlösen - 9,7 Mio. Erschließungs- und Straßenausbaubeiträgen - 3, Mio. Investitionszuschüssen - 13,6 Mio. Dass diese Mindereinnahmen nicht voll im Jahresergebnis durchgeschlagen sind, liegt an einer restriktiv gehandhabten Übertragung der Haushaltsausgabereste. Investitionsvolumen (Rechnungsergebnisse, in Mio. ) 12, 117,3 1, 15,7 11,1 8, 6, 4, 49,8 38,9 48, 53, 68,8 76,2 8,3 2,, Rücklagen Die Bestände der Rücklagen (Allgemeine Rücklage und Sonderrücklagen) sind 212 per Saldo leicht gestiegen (+ 2,4 Mio., davon Allgemeine Rücklage: -,4 Mio., Sonderrücklagen: + 2,8 Mio. ). Diese Bestandsveränderungen ergeben sich saldiert aus einer Vielzahl von Zuführungen und Entnahmen (vgl. Teil E im Rechenschaftsbericht: Rücklagen). Der gesetzlich vorgeschriebene Mindestbestand wurde eingehalten. Veränderung der Rücklagen (in Mio. ) , -3,3,5-2,3 3,2 3,6,2-1,2 -,9 2,
7 Seite 5 Schulden Der Schuldenstand stieg im Jahr 212 leicht an (+ 2,371 Mio. ). Am Jahresende befand er sich bei 317,76 Mio. (ohne Eigenbetriebe). Zusätzlich zu den aus dem Vorjahr übertragenen Haushaltseinnahmeresten in Höhe von insgesamt 18,5 Mio. wurden ein minimaler Betrag aus der Kreditermächtigung 212 (,2 Mio. ) sowie zwei Sonderkredite für die Sanierung der Kongresshalle (,9 Mio. ) bzw. für das VZ Grottenau (3,7 Mio. ) aufgenommen. Im Einzelnen wird auf Teil F (Schulden, Kreditwesen) verwiesen. Veränderung der Schulden (in Mio. ) ,7 54,4 23,3 19,4 14,7 16,5 14,3 14,3 14,3 14,3 2,4 3,7 2,1-5,7,,, -,6-17, Bruttokreditaufnahme Nettokreditaufnahme (+) / Nettotilgung (-) Schuldenstand zum (ohne Stadtwerke und ohne Eigenbetriebe) - in Mio - 259,5 261,6 261,6 261,5 261,5 26,9 315,3 317,7 Veränd.z.Vorjahr-in Mio - 17,2 + 2,1 +, -,1 +, -,6 + 54,4 + 2,4 nachrichtlich Stadtentwässerung 121,9 125,3 131,3 138,7 159,9 152, 153,8 155,4 Abfallwirtsch.u.Stadtreinig.B. 8,9 8,3 7,7 7,1 6,4 6, 5,7 5,4 Theater Augsburg , 2,2 3,1 Altenhilfe Augsburg Pro-Kopf-Verschuldung 212 im Städtevergleich (ohne Eigenbetriebe) Augsburg München Nürnberg Regensburg Würzburg
8 Seite 6 Kassenlage Im Laufe des 1. Halbjahres 212 trat eine schrittweise Verbesserung der Kassenlage ein. Nach einer sprunghaften Verschlechterung im Juli 212 stieg der Kassenbestand im Jahresverlauf deutlich an und verringerte sich erst wieder zum Jahresende. Der durchschnittliche Kassenbestand im Jahre 212 lag mit -19,6 Mio. deutlich über dem Vorjahreswert (-4,7 Mio. ). Abgesehen von einigen kürzeren Zeiträumen war die Sicherstellung der Kassenliquidität im Jahre 212 nur über die Inanspruchnahme von Kassenkrediten zu gewährleisten. Der Jahreshöchststand der Kassenkredite wurde Ende April 212 mit 84, Mio. (Vorjahreswert: 92, Mio. ) erreicht. Aufgrund des niedrigen Zinsniveaus am Kreditmarkt fielen die für Kassenkredite zu entrichtenden Zinsaufwendungen im Jahr 212 mit rd relativ moderat aus. Gleichzeitig konnten für kurzfristige Anlagen Zinseinnahmen in Höhe von rd. 6. erzielt werden. Entwicklung des Kassenbestandes im Vergleich zum Vorjahr +4, +2, Haushaltsjahr 212 Haushaltsjahr 211 +, Mio. -2, -4, -6, -8, -1, Jan Feb Mär Apr Mai Jun Jul Aug Sep Okt Nov Dez Haushaltsjahr ,1-56,2-61,7-47, -29,7-28,8-64, +22,1 +6,2-2,9-2,1-6,3 Haushaltsjahr ,3-63,7-66,8-63,1-52,3-71,3-22,7-22,8-42,3-49,2-43,3-22,
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