Haushaltsplan der Weidener Stiftungen I n h a l t s v e r z e i c h n i s

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3 Haushaltsplan der Weidener Stiftungen 213 I n h a l t s v e r z e i c h n i s I Haushaltssatzung... 5 Simultane Hospitalstiftung... 7 II Gesamtplan Zusammenfassung der Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen Haushaltsquerschnitt Gruppierungsübersicht Beurteilung der dauernden Leistungsfähigkeit... 1 III Einzelpläne des Verwaltungs- und Vermögenshaushalts Verwaltungshaushalt Vermögenshaushalt IV Vorbericht zur Simultane Hospitalstiftung Allgemeiner Teil Vermögensübersicht Verwaltungshaushalt 213 mit den wichtigsten Einnahmen- und Ausgabenarten Gegenüberstellungen der HH-Ansätze zum Rechnungsergebnis nach Einnahmearten Gegenüberstellungen der HH-Ansätze zum Rechnungsergebnis nach Ausgabearten Vermögenshaushalt 213 mit den wichtigsten Einnahmen- und Ausgabenarten Gegenüberstellungen der HH-Ansätze zum Rechnungsergebnis nach Einnahmearten Gegenüberstellungen der HH-Ansätze zum Rechnungsergebnis nach Ausgabearten Entwicklung der vorgesehenen Zuführung zum Verwaltungshaushalt und Vermögenshaushalt Entwicklung und Stand der Schulden und Rücklagen Schuldenstand Rücklagen Finanzplan und Investitionsprogramm Finanzplan Investitionsprogramm Simultane Altalmosenstiftung II Gesamtplan Zusammenfassung der Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen Haushaltsquerschnitt Gruppierungsübersicht Beurteilung der dauernden Leistungsfähigkeit III Einzelpläne des Verwaltungs- und Vermögenshaushalts Verwaltungshaushalt Vermögenshaushalt IV Vorbericht zur Simultanen Altalmosenstiftung Allgemeiner Teil Vermögensübersicht Verwaltungshaushalt 213 mit den wichtigsten Einnahmen- und Ausgabenarten Gegenüberstellungen der HH-Ansätze zum Rechnungsergebnis nach Einnahmearten Gegenüberstellungen der HH-Ansätze zum Rechnungsergebnis nach Ausgabearten Vermögenshaushalt 213 mit den wichtigsten Einnahmen- und Ausgabenarten Gegenüberstellungen der HH-Ansätze zum Rechnungsergebnis nach Einnahmearten Gegenüberstellungen der HH-Ansätze zum Rechnungsergebnis nach Ausgabearten Entwicklung der vorgesehenen Zuführung zum Verwaltungshaushalt und Vermögenshaushalt Entwicklung und Stand der Schulden und Rücklagen Schuldenstand... 48

4 6.2 Rücklagen Finanzplan und Investitionsprogramm Finanzplan Investitionsprogramm Protestantische Armen- u. Krankenstiftung II Gesamtplan Zusammenfassung der Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen Haushaltsquerschnitt Gruppierungsübersicht Beurteilung der dauernden Leistungsfähigkeit... 6 III Einzelpläne des Verwaltungs- und Vermögenshaushalts Verwaltungshaushalt Vermögenshaushalt IV Vorbericht zur Prot. Armen-u. Krankenstiftung Allgemeiner Teil Vermögensübersicht Verwaltungshaushalt 213 mit den wichtigsten Einnahmen- und Ausgabenarten Gegenüberstellungen der HH-Ansätze zum Rechnungsergebnis nach Einnahmearten Gegenüberstellungen der HH-Ansätze zum Rechnungsergebnis nach Ausgabearten Vermögenshaushalt 213 mit den wichtigsten Einnahmen- und Ausgabenarten Gegenüberstellungen der HH-Ansätze zum Rechnungsergebnis nach Einnahmearten Gegenüberstellungen der HH-Ansätze zum Rechnungsergebnis nach Ausgabearten Entwicklung der vorgesehenen Zuführung zum Vermögenshaushalt Entwicklung und Stand der Schulden und Rücklagen Schuldenstand Rücklagen Finanzplan und Investitionsprogramm Finanzplan Investitionsprogramm... 78

5 I Haushaltssatzung der von der Stadt Weiden i. d. OPf. verwalteten Stiftungen für das Haushaltsjahr 213 Aufgrund der Art. 63 ff. der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (BayRS I) i. V. m. Art. 2 des Bayer. Stiftungsgesetzes (BayRS K) erlässt die Stadt Weiden i. d. OPf. folgende Haushaltssatzung vom 1 Die als Anlage beigefügten Haushaltspläne der von der Stadt Weiden i. d. OPf. verwalteten Stiftungen für das Haushaltsjahr 213 werden hiermit festgesetzt; sie schließen im Verwaltungshaushalt bei der Sim. Hospitalstiftung bei der Sim. Altalmosenstiftung bei der Prot. Armen- und Krankenstiftung in den Einnahmen und Ausgaben mit , in den Einnahmen und Ausgaben mit , in den Einnahmen und Ausgaben mit 8.4, im Vermögenshaushalt bei der Sim. Hospitalstiftung bei der Sim. Altalmosenstiftung bei der Prot. Armen- und Krankenstiftung in den Einnahmen und Ausgaben mit , in den Einnahmen und Ausgaben mit 1.22, in den Einnahmen und Ausgaben mit 2.457, Kreditaufnahmen für Investitionen sind nicht vorgesehen. Verpflichtungsermächtigungen in den Vermögenshaushalten werden nicht festgesetzt. Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan werden nicht beansprucht. Die Haushaltssatzung für die von der Stadt Weiden i. d. OPf. verwalteten Stiftungen tritt mit dem in Kraft. Weiden i.d. OPf., Stadt Weiden i.d. OPf Kurt Seggewiß Oberbürgermeister

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7 Simultane Hospitalstiftung II Gesamtplan Der Gesamtplan ( 4 Satz 1 KommHV-K) ist ein Teil des Haushaltsplan gem. 2 Abs. 1 Nr. 1 KommHV- K und enthält gem. 4 Satz 1 Nrn. 1 bis 4 KommHV-K: 1. Zusammenfassung der Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen der Einzelpläne, getrennt nach Verwaltungs- und Vermögenshaushalt, 2. Eine Übersicht über die Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen, geordnet nach Aufgabenbereichen und Arten (Haushaltsquerschnitt), 3. Eine Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben, geordnet nach Arten (Gruppierungsübersicht), 4. Eine Übersicht zur Beurteilung der dauernden Leistungsfähigkeit 7

8 3 Simultane Hospitalstiftung II Gesamtplan Zusammenfassung der Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen Einzelplan Haushaltsansatz 213 Verpflichtgungserm. Haushaltsansatz 212 Ergebnis der Jahresrechnung 211 Nr. Bezeichnung Einnahmen Ausgaben VE Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Verwaltungshaushalt 9 Simultane Hospitalstiftung , ,47-9 Zusammen , ,47 Vermögenshaushalt 9 Simultane Hospitalstiftung , ,29-9 Zusammen , ,29 Gesamthaushalt , ,76 Übersicht der Gesamthaushalte 211 bis 213 8

9 3 Simultane Hospitalstiftung II Gesamtplan 213 Gldg Nr. Aufgabenbereich Steuern u. allgemeine Zuweisungen 2. Haushaltsquerschnitt a) b) je Einwohner Einwohner per Einnahmen aus Verw.u. Betrieb Sonst.Fin. einnahmen Gruppierungs Nr ,2,21, 23,26-28 Deckungsreserve Sonstige Finanzausgaben Zuschussbedarf od. Überschuß (Sp.3+4 % 5 u. 6) Sonstige Einnahmen des VMHH 47, , ,31 36, Simultane Hospitalstiftung, 9 Simultane Hospitalstiftung, Summe, , , ,32,,, , , , , , , , , ,78 Sonstige Ausgaben des VMHH 9,91,97, 99, , , ,73 3. Gruppierungsübersicht Gruppierungs- Bezeichnung Ansatz 213 Nr. je Einwohner Einnahmen Verwaltungshaushalt Gemeindesteuern aus eigener Ertragshoheit Grundsteuern A, 1 Grundsteuern B, 3 Gewerbesteuer (einschließlich Lohnsummensteuer), 1 Gemeindeanteil an Gemeinschaftssteuern 1 Gemeindeanteil an der Einkommensteuer, 12 Gemeindeanteil an der Umsatzsteuern, 2,3 Andere Steuern und steuerähnliche Einnahmen, -3 Steuern zusammen, 4 Schlüsselzuweisungen, 41 vom Land, 5 Bedarfszuweisungen, 51 vom Land, 6,8 Sonstige allgemeine Zuweisungen, 6 vom Bund, 61 vom Land, 81 vom Land, 62 von Gemeinden und Gemeindeverbänden, 7 Allgemeine Umlagen, 72 von Gemeinden und Gemeindeverbänden, 92 Leistungen des Landes aus der Umsetzung des Vierten Gesetzes für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt, Steuern, Allgemeine Zuweisungen und Umlagen zusammen (Hauptgruppe ), 9

10 3 Simultane Hospitalstiftung II Gesamtplan Zuführung zum Vermögens- 4. Beurteilung der dauernden Leistungsfähigkeit - in 1. - H a u s h a l t s j a h r haushalt (Gr. 86) abzgl Zuführung zum Vermögens- haushalt - Sonderrücklagen 1.2 Bedarfszuweisungen (UGr. 51) 1.3 Zuführung vom VermHH (UGr.28) Ordentl. Tilgung von Krediten zzgl. 1.5 Rückflüsse von Darlehen (Gr. 32) 1.6 Investitionspauschale nach Art. 12 FAG (HHSt ) 1.7 Jährl. Pauschale, zw.geb. Zuw. a.d. Feuerschutzsteuer nach Art. 3 BayFwG (UGr. 61 u. 171) 2. Bereinigtes Ergebnis Ergänzende Angaben zum Verwaltungshaushalt 3. Einmalige Einnahmen 4. Einmalige Ausgaben Nachrichtliche Angaben 5. Ausgaben für den Erwerb von bewegl. Sachen des Anlage- vermögens (UGr. 935) 6. Ausgaben für Baumaßnahmen an Straßen (Nr AllgZV- KommGrPl; aus Gr ) Außerordentl. Tilgung von Krediten 8. Renten (Leibrenten) für die Abtretung von Grundstücken (aus UGr. 932) 9. Leasingraten (soweit vermögenswirksam) 1. Kalkulatorische Abschreibungen Kostenrechn. Einrichtungen (UGr. 68) 1

11 3 Simultane Hospitalstiftung III Einzelpläne des Verwaltungs- und Vermögenshaushalt 213 III Einzelpläne des Verwaltungs- und Vermögenshaushalts Die Einzelpläne ( 5 KommHV-K) sind Bestandteile des Haushaltsplans gem. 2 Abs. 1 Nr. 2 KommHV-K. 11

12 3 Simultane Hospitalstiftung III Einzelpläne des Verwaltungs- und Vermögenshaushalt 213 Verwaltungshaushalt HHST Bezeichnung 9 Simultane Hospitalstiftung 99 Simultane Hospitalstiftung 999 Simultane Hospitalstiftung Amt Sts Budget Ansatz 213 Ansatz 212 Ergebnis 211 Einnahmen 131 * Verkaufserlöse forstwirtschaftliche u. gärtnerische Erzeugnisse ,57 14 Mieten u. Pachten , * Grundstückspachten , * Fischwasserpacht/Jagdpacht , * Erbbauzinsen ,1 144 Ersätze verauslagter Kosten , Kostenersatz Schadensfall , 1711 * Zuschuss für waldbauliche Maßnahmen (Wald-FÖP) , 22 Zinseinnahmen , 26 * Zinseinnahmen von priv. Unternehmen ,51 28 Zuführung vom Vermögenshaushalt ,23 Einnahmen ,45 Ausgaben 5 * Unterh.u.Inst.Setz. der Gebäude u. Außenanlagen ,37 51 * Unterhaltung der Waldgrundst. Aufforstung u. Wegbau FW ,8 54 * Steuern und Abgaben , * Wasser, Gas- u. Stromverbrauch ,3 544 * Versicherungen , * Anschaffung v. sonstigen Verbrauchsmaterialien FW , 635 * Holzentrindung , 641 * Haftpflichtversicherung des Waldes FW , * Rundfunk- und Fernsehgebühren , * Fuhrleistungen FW , 661 * Wasser- u. Bodenverband, Zuweisung , 671 * Entgelt f. Betriebsleitung an staatl. Forstamt ,7 672 Erst. v. Verwaltungsausgaben an Gde. u.-verb , 6721 * Verwaltungskostenentsch. FW , * Kosten f. Motorgerätebenützung , * Zusch. f. Betrieb Sen.Zentr.MSH u./o. andere Stift.Zwecke , * Zuweis.an Kath. Stadtpfarrst ,4 787 * Leistungen an Hilfsbedürftige lt. Stiftungsurkunde ,59 86 Zuführung zum Vermögenshaushalt , Ausgaben ,47 Abschluss Unterabschnitt 999 Einnahmen Ausgaben Überschuss / Zuschussbedarf Abschluss Einzelplan 9 Einnahmen Ausgaben Überschuss / Zuschussbedarf Abschluss Gesamtsumme Einnahmen Ausgaben Überschuss / Zuschussbedarf , ,47-71, , ,47-71, , ,47-71,2 12

13 3 Simultane Hospitalstiftung III Einzelpläne des Verwaltungs- und Vermögenshaushalt 213 Vermögenshaushalt HHST Bezeichnung 9 Simultane Hospitalstiftung 99 Simultane Hospitalstiftung 999 Simultane Hospitalstiftung Amt Sts 213 Ansatz VE 212 Ergebnis 211 Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen Gesamt Bisher -bedarf bereitgestellt Einnahmen 3 Zuführung vom Verwaltungshaushalt , 31 Rücklagenentnahmen , 311 Rücklagenentnahmen (von bisher unverbrauchten Stift.Ertr.) , 341 * Erlös aus Grundverkäufen ,29 Einnahmen ,29 Ausgaben 9 Zuführung zum Verwaltungshaushaushalt , Rücklagenzuführung ,1 932 * Grunderwerb ,59 94 * Bädereinbau , * Heizungseinbau , 96 * Forst- u. Wegebaumaßnahmen für Waldgrundstücke FW , Ausgaben ,29 Abschluss UA 999 Einnahmen Ausgaben Überschuss / Zuschussbedarf Abschluss Einzelplan 9 Einnahmen Ausgaben Überschuss / Zuschussbedarf Abschluss Gesamtsumme Einnahmen Ausgaben Überschuss / Zuschussbedarf , ,29, , ,29, , ,29, 13

14 3 Simultane Hospitalstiftung IV Vorbericht 213 IV Vorbericht zur Simultane Hospitalstiftung Der Vorbericht ( 3 KommHV-K) ist ein Bestandteil der beigefügten Anlagen zum Haushaltsplan 213 gem. 2 Abs. 2 Nr. 1 KommHV-K. Er gibt einen Überblick über den Stand und die Entwicklung der Hauswirtschaft ( 3 Satz 1 KommHV-K), was in den folgenden Seiten ausführlich dargestellt wird. 1. Allgemeiner Teil Die Stadt Weiden i. d. OPf. verwaltet drei rechtlich selbständige Stiftungen des öffentlichen Rechts, für die, entsprechend der gesetzlichen Bestimmung, eigene Haushaltspläne aufzustellen sind. Die Stiftungshaushalte erfüllen im Verwaltungshaushalt neben den übrigen Aufgaben vor allem die nach der Satzung vorgeschriebenen Stiftungszwecke. Danach fördert die Simultane Hospitalstiftung mit ihrem Stiftungsvermögen die Altenhilfe, die Jugendhilfe und das öffentlich Gesundheitswesen. Außerdem unterstützt die Stiftung Einwohner der Stadt Weiden i. d. OPf. ohne Unterschied der Konfessionen, die infolge ihres körperlichen, geistigen oder seelischen Zustandes auf die Hilfe anderer angewiesen sind oder sich in einer materiellen Notlage befinden. Die Höhe des jährlich zur Verfügung stehenden Betrages für den genannten Stiftungszweck wird vom Stadtrat der Stadt Weiden i. d. OPf. im jeweiligen Haushaltsplan beschlossen und soll einen möglichst großen Personenkreis erreichen, um sicher zu stellen, dass die zur Verfügung stehenden Stiftungsmittel auch tatsächlich den Stiftungszwecken entsprechend eingesetzt werden. Der Haushaltsplan der Simultanen Hospitalstiftung schließt im Verwaltungshaushalt in Einnahmen und Ausgaben mit ab. Im Vermögenshaushalt beträgt das Volumen dieser Stiftung und liegt damit um über dem Ansatz des Jahres 212. Das Ergebnis der Jahresrechnung 211 lag bei ,29. Im Jahr 213 kann die Simultane Hospitalstiftung sowohl für den Betrieb des Maria-Seltmann-Hauses und andere Stiftungszwecke als auch für Hilfsbedürftige laut Stiftungsurkunde insgesamt einen Betrag in Höhe von 118.9, zur Verfügung stellen. Um dies teilweise zu finanzieren, ist die Veranschlagung einer Rücklagenentnahme aus bisher unverbrauchten Stiftungserträgen und somit eine Zuführung vom Vermögenshaushalt in Höhe von notwendig. Auf der anderen Seite ist aber auch eine Zuführung zum Vermögenshaushalt von , zum Erhalt des Grundstockvermögens eingeplant. Die Finanzplanung der Stiftung ist ausgeglichen. Es bleibt festzustellen, dass die Stiftung ihre Stiftungszwecke im Finanzplanungszeitraum erfüllen kann und das Grundstockvermögen ungeschmälert erhalten wird. 14

15 3 Simultane Hospitalstiftung IV Vorbericht Vermögensübersicht Aufgabenbereich Vermögensart Stand am Zugang Abgang Stand am A. Vermögen nach 76 Abs. 1 KommHV 1. Forderung des Anlagevermögens,,,, 2. Geldanlagen 2.1 Wertpapiere,,,, 2.2 Einlagen bei Geldinstituten , 338.,, , Summe A , 338.,, , B. Vermögen nach 76 Abs. 2 KommHV 1. Bew. Vermögen,,,, 2. Mietwohngrundstücke,,,, 3. Grundstücksgleiche Rechte,,,, Summe B,,,, Zusammenfassung Summe A , 338.,, , Summe B,,,, Gesamtsumme , 338.,, , Verzeichnis des bebauten Grundbesitzes: Objekt Standort Eigentumwohnung In den Naabwiesen 2 Wohnhaus Geierweg 9 a Wohnhaus Geierweg 9 b Wohnhaus Mozartstr. 12 Wohnhaus Mozartstr. 12 a Wohnhaus Mozartstr. 12 b Wohnhaus Mozartstr. 12 c Bürogebäude (ehem. Wohnhaus an Krankenhaus vermietet) Söllnerstr

16 3 Simultane Hospitalstiftung IV Vorbericht Verwaltungshaushalt 213 mit den wichtigsten Einnahmen- und Ausgabenarten 3.1 Gegenüberstellungen der HH-Ansätze zum Rechnungsergebnis nach Einnahmearten Hauptgruppe 1 (Einnahmen aus Verwaltung und Betrieb) Schlüssel Bezeichnung Art Ansatz 213 Ansatz 212 Rechnung Einnahmen aus Verkauf Einnahm. 85., 1., ,57 14 Mieten und Pachten Einnahm , 157.3, ,14 17 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke Einnahm. 1., 2.5, 3.67, 16

17 3 Simultane Hospitalstiftung IV Vorbericht 213 Hauptgruppe 2 (Sonstige Finanzeinnahmen) Schlüssel Bezeichnung Art Ansatz 213 Ansatz 212 Rechnung Zinseinnahmen aus Darlehen Einnahm. 29., 36., ,51 28 Zuführung vom Vermögenshaushalt Einnahm , 13.56, ,23 17

18 3 Simultane Hospitalstiftung IV Vorbericht Gegenüberstellungen der HH-Ansätze zum Rechnungsergebnis nach Ausgabearten Hauptgruppe 5/ 6 (Sachlicher Verwaltungs- und Betriebsaufwand) Schlüssel Bezeichnung Art Ansatz 213 Ansatz 212 Rechnung Unterhaltung Grundstücke u. baulichen Anlagen Ausgaben 48., 55., 23.57,37 Unterhaltung sonstigen unbeweglichen Vermögen Ausgaben 4., 37., ,8 Bewirtschaftung Grundstücke, baulichen Anlagen usw. Ausgaben 26.8, 23.5, 24.4,76 Weitere Verwaltungs- und Betriebsausgaben Ausgaben 2, 2,, Weitere Verwaltungs- und Betriebsausgaben Ausgaben 5, 6,, 64 Steuern, Versicherungen, Schadensfälle Körperschaftssteuern, Ausgaben 2.5, 2.5, 1.824,93 65 Geschäftsausgaben Ausgaben 3.6, 3.9, 3.167,17 66 Weitere allgem. sächliche Ausgaben Ausgaben 55, 5,, Erstattungen von Ausgaben des Verwaltungshaushalt an Dritte Ausgaben 27.8, 26.29, ,46 Weitere Verwaltungs- und Betriebsausgaben bis 6 (Summe) Ausgaben 755, 85,, 18

19 3 Simultane Hospitalstiftung IV Vorbericht 213 Hauptgruppe 7 (Zuweisungen und Zuschüsse) Schlüssel Bezeichnung Art Ansatz 213 Ansatz 212 Rechnung 211 Zuweisungen und sonstige Zuschüsse 71 für laufende Zwecke Ausgaben 77.4, 77.4, ,39 78 Sonstige soziale Leistungen Ausgaben 41.5, 34., 4.99,59 Hauptgruppe 8 (Sonstige Finanzausgaben) Schlüssel Bezeichnung Art Ansatz 213 Ansatz 212 Rechnung Zuführung zum Vermögenshaushalt Ausgaben , 48.92,, 19

20 3 Simultane Hospitalstiftung IV Vorbericht Vermögenshaushalt 213 mit den wichtigsten Einnahmen- und Ausgabenarten 4.1 Gegenüberstellungen der HH-Ansätze zum Rechnungsergebnis nach Einnahmearten Schlüssel Bezeichnung Art Ansatz 213 Ansatz 212 Rechnung Zuführung vom Verwaltungshaushalt Einnahm , 48.92,, 31 Entnahmen aus Rücklagen Einnahm. 7.23, ,, 34 Veräußerung Anlagevermögen Einnahm. 2.,, ,29 2

21 3 Simultane Hospitalstiftung IV Vorbericht Gegenüberstellungen der HH-Ansätze zum Rechnungsergebnis nach Ausgabearten Schlüssel Bezeichnung Art Ansatz 213 Ansatz 212 Rechnung Zuführung zum Verwaltungshaushalt Ausgaben 26.23, , ,23 91 Zuführung an Rücklagen Ausgaben , 48.92, ,1 93 Vermögenserwerb Ausgaben 5.,, ,59 94 Tiefbaumaßnahmen Ausgaben 12.,, 2.323,46 95 Hochbaumaßnahmen Ausgaben,,, 96 Erweiterungs-,Neu-,Um- u. Ausbauten Ausgaben 2., 2.5,, 21

22 3 Simultane Hospitalstiftung IV Vorbericht Entwicklung der vorgesehenen Zuführung zum Verwaltungshaushalt und Vermögenshaushalt Schlüssel Bezeichnung Art Ansatz 213 Ansatz 212 Rechnung Zuführung vom Vermögenshaushalt Einnahm , 13.56, ,23 3 Zuführung vom VwHH (Sonderrücklage) Einnahm , 48.92,, Mindestzuführungen: Ausgaben des Verwaltungshaushalts der letzten 3 Jahre Durchschnitt der letzten 3 Jahre hiervon 1 v. H

23 3 Simultane Hospitalstiftung Rücklagen und Schulden Entwicklung und Stand der Schulden und Rücklagen 6.1 Schuldenstand Eine Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Schulden (ohne Kassenkredite) gem. 2 Abs. 2 Nr. 3 KommHV-K entfällt mangels fehlender Schulden bei der Simultanen Hospitalstiftung. 6.2 Rücklagen Bezeichnung Rücklagenmit Stand zum

24 3 Simultane Hospitalstiftung Finanzplan und Investitionsprogramm Finanzplan und Investitionsprogramm 7.1 Finanzplan Gruppierungs-Nr. Einnahme- bzw. Ausgabeart - in 1 - Lfd. Haushaltsjahr 212 Planjahr Folgejahr Folgejahr Folgejahr Einnahmen Verwaltungshaushalt 216 Gemeindesteuern aus eigener Ertragshoheit Grundsteuern A,,,,, 1 Grundsteuern B,,,,, 3 Gewerbesteuer (einschließlich Lohnsummensteuer),,,,, 1 Gemeindeanteil an Gemeinschaftssteuern 1 Gemeindeanteil an der Einkommensteuer,,,,, 12 Gemeindeanteil an der Umsatzsteuern,,,,, 2,3 Andere Steuern und steuerähnliche Einnahmen,,,,, -3 Steuern zusammen,,,,, 4 Schlüsselzuweisungen,,,,, 41 vom Land,,,,, 5 Bedarfszuweisungen,,,,, 51 vom Land,,,,, 6,8 Sonstige allgemeine Zuweisungen,,,,, 6 vom Bund,,,,, 61 vom Land,,,,, 81 vom Land,,,,, 62 von Gemeinden und Gemeindeverbänden,,,,, 7 Allgemeine Umlagen,,,,, 72 von Gemeinden und Gemeindeverbänden,,,,, 92 Leistungen des Landes aus der Umsetzung des Vierten Gesetzes für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt,,,,, Steuern, Allgemeine Zuweisungen und Umlagen zusammen (Hauptgruppe ),,,,, 24 1,11,12 Gebühren und ähnliche Entgelte, zweckgebundene Abgaben,,,,, 13,14,15 Einnahmen aus Verkauf, Mieten u. Pachten sonstige Verwaltungs- und Betriebseinnahmen 257,3 258,5 258,5 258,6 258,8 Erstattungen von Ausgaben des Verwaltungshaushalts, Zuweisungen und Zuschüsse für lfd. Zwecke 16 Erstattungen für Ausgaben des Verwaltungshaushaltes,,,,, 6 vom Bund, LAF, ERP-Sondervermögen,,,,, 161 vom Land,,,,, 162 von Gemeinden und Gemeindeverbänden,,,,, 163 von Zweckverbänden u. dgl.,,,,, 164 vom sonstigen öffentlichen Bereich,,,,, 165 von kommunalen Sonderrechnungen,,,,,

25 3 Simultane Hospitalstiftung Finanzplan und Investitionsprogramm 213 Gruppierungs-Nr. Einnahme- bzw. Ausgabeart - in 1 - Lfd. Haushaltsjahr 212 Planjahr Folgejahr Folgejahr Folgejahr von sonstigen öffentlichen Sonderrechnungen,,,,, 167 von privaten Unternehmen,,,,, 168 von übrigen Bereichen,,,,, 169 Innere Verrechnung,,,,, 17 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke 2,5 1, 1, 1, 1, 17 vom Bund, LAF, ERP-Sondervermögen,,,,, 171 vom Land 2,5 1, 1, 1, 1, 172 von Gemeinden und Gemeindeverbänden,,,,, 173 von Zweckverbänden u. dgl.,,,,, 174 vom sonstigen öffentlichen Bereich,,,,, 175 von kommunalen Sonderrechnungen,,,,, 176 von sonstigen öffentlichen Sonderrechnungen,,,,, 177 von privaten Unternehmen,,,,, 178 von übrigen Bereichen,,,,, 19 Aufgabenbezogene Leistungsbeteiligungen,,,,, 191 Leistungsbeteiligungen bei Leistungen für Unterkunft und Heizung an Arbeitssuchende,,,,, 192 Leistungsbeteiligungen bei Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach 19 ff SGB II,,,,, 193 Leistungsbeteiligungen bei Eingliederung von Arbeitssuchenden nach 16 Abs.1 und 2 Satz 1 Nr. 5 und 6, Abs.3 und Abs.4 SGB II 216,,,,, 1 Einnahmen aus Verwaltung und Betrieb zusammen (Hauptgruppe 1) 259,8 259,5 259,5 259,6 259,8 Sonstige Finanzeinnahmen 2 Zinseinnahmen 36, 29, 29, 29, 29, 22 von Gemeinden und Gemeindeverbänden 1, 1, 1, 1, 1, 23 von Zweckverbänden u. dgl.,,,,, 24 vom sonstigen öffentlichen Bereich,,,,, 25 von kommunalen Sonderrechnungen,,,,, 26 von sonstigen öffentlichen Sonderrechnungen 35, 28, 28, 28, 28, 27 von privaten Unternehmen,,,,, 28 von übrigen Bereichen,,,,, 29 aus inneren Darlehen,,,,, 21,22 Gewinnanteile von wirtschaftlichen Unternehmen und aus Beteiligungen; Konzessionsabgaben,,,,, 23 Schuldendiensthilfen,,,,, 23 vom Bund, LAF, ERP-Sondervermögen,,,,, 231 vom Land,,,,, 232 von Gemeinden und Gemeindeverbänden,,,,, 233 von Zweckverbänden u. dgl.,,,,, 234 vom sonstigen öffentlichen Bereich,,,,, 235 von kommunalen Sonderrechnungen,,,,, 236 von sonstigen öffentlichen Sonderrechnungen,,,,, 237 von privaten Unternehmen,,,,, 238 von übrigen Bereichen,,,,, 24,25 Ersatz von sozialen Leistungen außerhalb und in Einrichtungen,,,,, 26 weitere Finanzeinnahmen,,,,, 27 Kalkulatorische Einnahmen,,,,, 27 Abschreibungen,,,,, 25

26 3 Simultane Hospitalstiftung Finanzplan und Investitionsprogramm 213 Gruppierungs-Nr. Einnahme- bzw. Ausgabeart - in 1 - Lfd. Haushaltsjahr 212 Planjahr Folgejahr Folgejahr Folgejahr Abschreibungen aus zuwendungsfinanziertem Vermögen,,,,, 275 Verzinsungen des Anlagekapitals,,,,, 28 Zuführungen vom Vermögenshaushalt 13,6 26,2 26,2 26,2 26, Sonstige Finanzeinnahmen (Hauptgruppe2) 49,6 55,2 55,2 55,2 55,3-2 Einnahmen des Verwaltungshaushalts zusammen (Hauptgruppe -2) 39,4 314,7 314,7 314,9 315, Einnahmen des Vermögenshaushalts 3 Zuführung vom Verwaltungshaushalt 48,9 46,3 46,3 46,4 46,4 31 Entnahmen aus Rücklagen 18,7 7,2 7,2 7,2 7,3 32 Rückflüsse von Darlehen und Kapitalanlagen, Einnahmen aus der Veräußerung von Beteiligungen und von Sachen des Anlagevermögens,,,,, 32 vom Bund, LAF, ERP-Sondervermögen,,,,, 321 vom Land,,,,, 322 von Gemeinden und Gemeindeverbänden,,,,, 323 von Zweckverbänden u. dgl.,,,,, 324 vom sonstigen öffentlichen Bereich,,,,, von sonstigen Bereichen,,,,, 33 Einnahmen aus der Veräußerung von Beteiligungen u. Rückflüsse von Kapitaleinlagen,,,,, 34 Einnahmen aus der Veräußerung von Sachen des Anlagevermögens und Abwicklung von Baumaßnahmen, 2, 2, 2, 2, 35 Beiträge und ähnliche Entgelte,,,,, 36 Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen,,,,, 36 vom Bund, LAF, ERP-Sondervermögen,,,,, 361 vom Land,,,,, 362 von Gemeinden und Gemeindeverbänden,,,,, 363 von Zweckverbänden u. dgl.,,,,, 364 vom sonstigen öffentlichen Bereich,,,,, 365 von sonstigen Bereichen,,,,, 366 von kommunalen Sonderrechnungen,,,,, 367 von privaten Unternehmen,,,,, 368 von übrigen Bereichen,,,,, 37 Einnahmen aus Krediten und inneren Darlehen,,,,, 37 vom Bund, LAF, ERP-Sondervermögen,,,,, 371 vom Land,,,,, 372 von Gemeinden und Gemeindeverbänden,,,,, 373 von Zweckverbänden u. dgl.,,,,, 374 vom sonstigen öffentlichen Bereich,,,,, 375 von sonstigen Bereichen,,,,, 376 von kommunalen Sonderrechnungen,,,,, 377 von privaten Unternehmen,,,,, 378 von übrigen Bereichen,,,,, 379 Innere Darlehen,,,,, 26 3 Einnahmen des Vermögenshaushalts zusammen 67,6 136,6 136,6 136,6 136,7

27 3 Simultane Hospitalstiftung Finanzplan und Investitionsprogramm 213 Gruppierungs-Nr. Einnahme- bzw. Ausgabeart - in 1 - Lfd. Haushaltsjahr 212 Planjahr Folgejahr Folgejahr Folgejahr Summe der Einnahmen (Hauptgruppen -3) 377, 451,3 451,3 451,5 451,7 Ausgaben Ausgaben Verwaltungshaushalt Personalausgaben 4 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit,,,,, 41 Dienstbezüge u. dgl.,,,,, 42 Versorgungsbezüge u. dgl.,,,,, 43 Beiträge zu Versorgungskassen,,,,, 44 Beiträge zur gesetzlichen Sozialversicherung,,,,, 45 Beihilfen und Unterstützung u. dgl.,,,,, 46 Personalnebenausgaben,,,,, 47 Deckungsreserve für Personalausgaben,,,,, 4 Personalausgaben,,,,, 5,6 Sächlicher Verwaltungs- und Betriebsaufwand 5,51 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen und des sonstigen unbeweglichen Vermögens 92, 88, 88, 88, 88,1 52 Geräte, Ausstattungs- u. Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände,,,,, 53 Mieten und Pachten,,,,, 54 Bewirtschaftung der Grundstücke, bauliche Anlagen usw. 23,5 26,8 26,8 26,8 26,8 55 Haltung von Fahrzeugen,,,,, 56,57-63 Besondere Aufwendungen f. Bedienstete weitere Verwaltungs- und Betriebsausgaben,8,7,7,7,7 64,65,66 Steuern, Geschäftsausgaben u.a. 6,5 6,2 6,2 6,2 6,2 67 Erstattung von Ausgaben des Verwaltungshaushaltes 26,3 27,8 27,8 27,8 27,8 67 an Bund, LAF, ERP-Sondervermögen,,,,, 671 an Land,3,3,3,3,3 672 an Gemeinden und Gemeindeverbände 26, 27,5 27,5 27,5 27,5 673 an Zweckverbände u. dgl.,,,,, 674 an sonstigen öffentlichen Bereich,,,,, 675 an kommunale Sonderrechnung,,,,, 676 an sonstige öffentliche Sonderrechnungen,,,,, 677 an private Unternehmen,,,,, 678 an übrige Bereiche,,,,, 679 Innere Verrechnung,,,,, 68 Kalkulatorische Kosten,,,,, 68 Abschreibungen,,,,, 681 Abschreibungen aus zuwendungsfinanziertem Vermögen,,,,, 685 Verzinsung des Anlagekapitals,,,,, 69 Aufgabenbezogene Leistungsbeteiligung,,,,, 69 Leistungsbeteiligung bei Leistungen für Unterkunft und Heizung nach 22 Abs.1 SGB II,,,,, 691 Leistungsbeteiligung bei Leistungen für Unterkunft und Heizung nach 22 Abs.3 SGB II,,,,, 692 Leistungsbeteiligung bei Leistungen zur Eingliederung von Arbeitssuchenden nach 16 Abs.2 Nr. 1 bis 4 SGB II,,,,, 27

28 3 Simultane Hospitalstiftung Finanzplan und Investitionsprogramm 213 Gruppierungs-Nr. Einnahme- bzw. Ausgabeart - in 1 - Lfd. Haushaltsjahr 212 Planjahr Folgejahr Folgejahr Folgejahr Leistungsbeteiligung bei einmaligen Leistungen an Arbeitssuchende nach 23 Abs.3 SGB II,,,,, 694 Leistungsbeteiligung beim Arbeitslosengeld II nach 19ff SGB II (ohne Leistungen für Unterkunft und Heizung),,,,, 695 Leistungsbeteiligung bei der Eingliederung Arbeitssuchender nach 16 Abs.1 und 2 Satz 2 Nr. 5 und 6, Abs.3 und 4 SGB II,,,,, 5-6 Sächl. Verwaltungs- u. Betriebsaufwand zusammen (Hauptgruppe 5/6) 149, 149,5 149,5 149,5 149,6 7 Zuweisungen und Zuschüsse (nicht f. Investitionen) Zuschüsse für llfd. Zwecke an soziale oder ähnliche Einrichtungen,,,,, 71 Zuweisungen u. sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke 77,4 77,4 77,4 77,4 77,5 71 an Bund, LAF, ERP-Sondervermögen,,,,, 711 an Land,,,,, 712 an Gemeinden und Gemeindeverbände 75, 75, 75, 75, 75,1 713 an Zweckverbände u. dgl.,,,,, 714 an sonstigen öffentlichen Bereich,,,,, 715 an kommunale Sonderrechnung,,,,, 716 an sonstige öffentliche Sonderrechnungen,,,,, 717 an private Unternehmen,,,,, 718 an übrige Bereiche 2,4 2,4 2,4 2,4 2,4 72 Schuldendiensthilfe,,,,, 722 an Gemeinden und Gemeindeverbände,,,,, 723 an Zweckverbände u. dgl.,,,,, 724 an sonstigen öffentlichen Bereich,,,,, 725 an kommunale Sonderrechnung,,,,, 726 an sonstige öffentliche Sonderrechnungen,,,,, 727 an private Unternehmen,,,,, 728 an übrige Bereiche,,,,, Soziale Leistungen 34, 41,5 41,5 41,5 41,5 7 Zuweisungen und Zuschüsse zusammen 111,4 118,9 118,9 119, 119, 8 Sonstige Finanzausgaben 8 Zinsausgaben,,,,, 8 an Bund, LAF, ERP-Sondervermögen,,,,, 81 an Land,,,,, 82 an Gemeinden und Gemeindeverbände,,,,, 83 an Zweckverbände u. dgl.,,,,, 84 an sonstigen öffentlichen Bereich,,,,, 85 an kommunale Sonderrechnung,,,,, 86 an sonstige öffentliche Sonderrechnungen,,,,, 87 an private Unternehmen,,,,, 88 an übrige Bereiche,,,,, 89 für innere Darlehen,,,,, 81 Steuerbeteiligungen,,,,, 81 Gewerbesteuerumlage,,,,, 82 Allgemeine Zuweisungen,,,,, 821 an Land,,,,, 822 an Gemeinden und Gemeindeverbände,,,,, 28

29 3 Simultane Hospitalstiftung Finanzplan und Investitionsprogramm 213 Gruppierungs-Nr. Einnahme- bzw. Ausgabeart - in 1 - Lfd. Haushaltsjahr 212 Planjahr Folgejahr Folgejahr Folgejahr Allgemeine Umlagen,,,,, 831 an Land,,,,, 832 an Gemeinden und Gemeindeverbände,,,,, 833 an Zweckverbände u. dgl.,,,,, 84 Weitere Finanzausgaben,,,,, 85 Deckungsreserve,,,,, 86 Zuführung zum Vermögenshaushalt 48,9 46,3 46,3 46,4 46,4 863 Zuführung zur Sonderrücklage,,,,, Sonstige Finanzausgaben zusammen (Hauptgruppe 8) 48,9 46,3 46,3 46,4 46,4 4-8 Ausgaben des Verwaltungshaushalts zusammen (Hauptgruppen 4-8) 39,4 314,7 314,7 314,9 315, Ausgaben des Vermögenshaushalts 9 Zuführungen zum Verwaltungshaushalt 16,2 26,2 26,2 26,2 26,2 91 Zuführungen an Rücklagen 48,9 46,3 46,3 46,4 46,4 92 Gewährung von Darlehen,,,,, 92 an Bund, LAF, ERP-Sondervermögen,,,,, 921 an Land,,,,, 922 an Gemeinden und Gemeindeverbände,,,,, 923 an Zweckverbände u. dgl.,,,,, 924 an sonstigen öffentlichen Bereich,,,,, 925 an kommunale Sonderrechnung,,,,, 926 an sonstige öffentliche Sonderrechnungen,,,,, 927 an private Unternehmen,,,,, 928 an übrige Bereiche,,,,, 93 Vermögenserwerb, 5, 5, 5, 5,1 93 Erwerb von Beteiligungen, Kapitaleinlagen,,,,, 932 Erwerb von Grundstücken, 5, 5, 5, 5,1 935 Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens,,,,, 94,95,96 Baumaßnahmen 2,5 14, 14, 14, 14, 97 Tilgung von Krediten, Rückzahlungen von inneren Darlehen,,,,, 97 an Bund, LAF, ERP-Sondervermögen,,,,, 971 an Land,,,,, 972 an Gemeinden und Gemeindeverbände,,,,, 973 an Zweckverbände u. dgl.,,,,, 974 an sonstigen öffentlichen Bereich,,,,, 975 an kommunale Sonderrechnung,,,,, 976 an sonstige öffentliche Sonderrechnungen,,,,, 977 an private Unternehmen,,,,, 978 an übrige Bereiche,,,,, 979 Rückzahlung innere Darlehen,,,,, 98 Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen,,,,, 98 an Bund, LAF, ERP-Sondervermögen,,,,, 981 an Land,,,,, 982 an Gemeinden und Gemeindeverbände,,,,, 983 an Zweckverbände u. dgl.,,,,, 984 an sonstigen öffentlichen Bereich,,,,, 985 an kommunale Sonderrechnung,,,,, 986 an sonstige öffentliche Sonderrechnungen,,,,, 987 an private Unternehmen,,,,, 29

30 3 Simultane Hospitalstiftung Finanzplan und Investitionsprogramm 213 Gruppierungs-Nr. Einnahme- bzw. Ausgabeart - in 1 - Lfd. Haushaltsjahr 212 Planjahr Folgejahr Folgejahr Folgejahr an übrige Bereiche,,,,, 99 Sonstiges,,,,, 99 Kreditbeschaffungskosten,,,,, 991 Ablösung von Dauerlasten,,,,, 992 Deckung von Fehlbeträgen (Soll-Fehlbeträgen),,,,, Ausgaben des Vermögenshaushalts 67,6 136,6 136,6 136,6 136,7 4-9 Summe der Ausgaben -Gesamtausgaben- 377, 451,3 451,3 451,5 451,7 3

31 3 Simultane Hospitalstiftung Finanzplan und Investitionsprogramm Investitionsprogramm Bezeichnung 9 Simultane Hospitalstiftung 99 Simultane Hospitalstiftung 999 Simultane Hospitalstiftung bereitgestellt bisher 212 T 213 T 214 T 215 T 216 T 217 und folgende Gesamtbedarf Grunderwerb,, 5, 5, 5, 5,1 5,1, Bädereinbau,, 6, 6, 6, 6, 6,, Heizungseinbau,, 6, 6, 6, 6, 6,, Forst- u. Wegebaumaßnahmen für Waldgrundstücke FW, 2,5 2, 2, 2, 2, 2,, Ausgaben, 2,5 64, 64, 64, 64,1 64,1, Abschluss Gesamt Ausgaben, 2,5 64, 64, 64, 64,1 64,1, 31

32 3 Simultane Hospitalstiftung Finanzplan und Investitionsprogramm

33 Simultane Altalmosenstiftung II Gesamtplan Der Gesamtplan ( 4 Satz 1 KommHV-K) ist ein Teil des Haushaltsplan gem. 2 Abs. 1 Nr. 1 KommHV-K und enthält gem. 4 Satz 1 Nrn 1 bis 4 KommHV-K: 1. Zusammenfassung der Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen der Einzelpläne, getrennt nach Verwaltungs- und Vermögenshaushalt, 2. Eine Übersicht über die Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen, geordnet nach Aufgabenbereichen und Arten (Haushaltsquerschnitt), 3. Eine Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben, geordnet nach Arten (Gruppierungsübersicht), 4. Eine Übersicht zur Beurteilung der dauernden Leistungsfähigkeit 33

34 3 Simultane Altalmosenstiftung II Gesamtplan Zusammenfassung der Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen Einzelplan Haushaltsansatz 213 Verpflichtgungserm. Haushaltsansatz 212 Ergebnis der Jahresrechnung 211 Nr. Bezeichnung Einnahmen Ausgaben VE Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Verwaltungshaushalt 9 Simultane Altalmosenstiftung , ,6-9 Zusammen , ,6 Vermögenshaushalt 9 Simultane Altalmosenstiftung ,9 2.61,9-9 Zusammen ,9 2.61,9 Gesamthaushalt , ,15 Übersicht der Gesamthaushalte 211 bis

35 3 Simultane Altalmosenstiftung II Gesamtplan 213 Gldg Nr. Aufgabenbereich Steuern u. allgemeine Zuweisungen 2. Haushaltsquerschnitt Einnahmen aus Verw.u. Betrieb Sonst.Fin. einnahmen Gruppierungs Nr ,2,21, 23,26-28 a) b) je Einwohner Einwohner per Deckungsreserve Sonstige Finanzausgaben Zuschussbedarf od. Überschuß (Sp.3+4 % 5 u. 6) Sonstige Einnahmen des VMHH 47, , ,31 36, Simultane Altalmosenstiftung, 9 Simultane Altalmosenstiftung, Summe, 12.71, , ,3,,, 1.51,4 1.51,4 1.51,4 11.2, , , , , ,22 Sonstige Ausgaben des VMHH 9,91,97, 99, , , ,22 3. Gruppierungsübersicht Gruppierungs- Bezeichnung Ansatz 213 Nr. je Einwohner Einnahmen Verwaltungshaushalt Gemeindesteuern aus eigener Ertragshoheit Grundsteuern A, 1 Grundsteuern B, 3 Gewerbesteuer (einschließlich Lohnsummensteuer), 1 Gemeindeanteil an Gemeinschaftssteuern 1 Gemeindeanteil an der Einkommensteuer, 12 Gemeindeanteil an der Umsatzsteuern, 2,3 Andere Steuern und steuerähnliche Einnahmen, -3 Steuern zusammen, 4 Schlüsselzuweisungen, 41 vom Land, 5 Bedarfszuweisungen, 51 vom Land, 6,8 Sonstige allgemeine Zuweisungen, 6 vom Bund, 61 vom Land, 81 vom Land, 62 von Gemeinden und Gemeindenverbänden, 7 Allgemeine Umlagen, 72 von Gemeinden und Gemeindeverbänden, 92 Leistungen des Landes aus der Umsetzung des Vierten Gesetzes für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt, Steuern, Allgemeine Zuweisungen und Umlagen zusammen (Hauptgruppe ), 35

36 3 Simultane Altalmosenstiftung II Gesamtplan Zuführung zum Vermögens- 4. Beurteilung der dauernden Leistungsfähigkeit - in 1. - H a u s h a l t s j a h r haushalt (Gr. 86) abzgl Zuführung zum Vermögens- haushalt - Sonderrücklagen 1.2 Bedarfszuweisungen (UGr. 51) 1.3 Zuführung vom VermHH (UGr.28) Ordentl. Tilgung von Krediten zzgl. 1.5 Rückflüsse von Darlehen (Gr. 32) 1.6 Investitionspauschale nach Art. 12 FAG (HHSt ) 1.7 Jährl. Pauschale, zw.geb. Zuw. a.d. Feuerschutzsteuer nach Art. 3 BayFwG (UGr. 61 u. 171) 2. Bereinigtes Ergebnis Ergänzende Angaben zum Verwaltungshaushalt 3. Einmalige Einnahmen 4. Einmalige Ausgaben Nachrichtliche Angaben 5. Ausgaben für den Erwerb von bewegl. Sachen des Anlage- vermögens (UGr. 935) 6. Ausgaben für Baumaßnahmen an Straßen (Nr AllgZV- KommGrPl; aus Gr ) 7. Außerordentl. Tilgung von Krediten 8. Renten (Leibrenten) für die Abtretung von Grundstücken (aus UGr. 932) 9. Leasingraten (soweit vermögenswirksam) 1. Kalkulatorische Abschreibungen Kostenrechn. Einrichtungen (UGr. 68) 36

37 3 Simultane Altalmosenstiftung III Einzelpläne des Verwaltungs- und Vermögenshaushalts 213 III Einzelpläne des Verwaltungs- und Vermögenshaushalts Die Einzelpläne 5 KommHV- K sind Bestandteile des Haushaltsplans gem. 2 Abs. 1 Nr. 2 KommHV- K 37

38 3 Simultane Altalmosenstiftung III Einzelpläne des Verwaltungs- und Vermögenshaushalts 213 Verwaltungshaushalt HHST Bezeichnung 9 Simultane Altalmosenstiftung 99 Simultane Altalmosenstiftung 9991 Simultane Altalmosenstiftung Amt Sts Budget Ansatz 213 Ansatz 212 Ergebnis 211 Einnahmen 14 * Mieten u. Pachten ,5 141 * Jagdpacht ,8 26 Zinseinnahmen v. priv. Untern ,67 28 Zuführung vom Vermögenshaushalt ,9 Einnahmen ,6 Ausgaben 54 * Steuern und Abgaben , * Haftpflichtvers. f. verp. Grundstücke , * Wasser- u. Bodenverband, Zuweisung , 672 Erst. v. Verwaltungsausg. an Gemeinden u. Gem.-Verbände , 74 Kath. Mesner, Wohnungsentschädigung , * Leistungen an Hilfsbedürftige lt. Stiftungsurkunde , 86 Zuführung zum Vermögenshaushalt , Ausgaben ,6 Abschluss Unterabschnitt 9991 Einnahmen Ausgaben Überschuss / Zuschussbedarf Abschluss Einzelplan 9 Einnahmen Ausgaben Überschuss / Zuschussbedarf Abschluss Gesamtsumme Einnahmen Ausgaben Überschuss / Zuschussbedarf , ,6, 4.677, ,6, 4.677, ,6, 38

39 3 Simultane Altalmosenstiftung III Einzelpläne des Verwaltungs- und Vermögenshaushalts 213 Vermögenshaushalt HHST Bezeichnung 9 Simultane Altalmosenstiftung 99 Simultane Altalmosenstiftung 9991 Simultane Altalmosenstiftung Amt Sts 213 Ansatz VE 212 Ergebnis 211 Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen Gesamt Bisher -bedarf bereitgestellt Einnahmen 3 Zuführung vom Verwaltungshaushalt , 311 Rücklagenentnahmen (von bisher unverbrauchten Stift.Ertr.) ,9 34 * Erlös aus Grundverkäufen 2 1., Einnahmen ,9 Ausgaben 9 Zuführung zum Verwaltungshaushaushalt ,9 915 Zuführung zum Kapitalvermögen , 932 Grunderwerb 2 1., Ausgaben ,9 Abschluss UA 9991 Einnahmen Ausgaben Überschuss / Zuschussbedarf Abschluss Einzelplan 9 Einnahmen Ausgaben Überschuss / Zuschussbedarf Abschluss Gesamtsumme Einnahmen Ausgaben Überschuss / Zuschussbedarf ,9 2.61,9, 2.61,9 2.61,9, 2.61,9 2.61,9, 39

40 3 Simultane Altalmosenstiftung II Gesamtplan 213 IV Vorbericht zur Simultanen Altalmosenstiftung Der Vorbericht ( 3 KommHV-K) ist ein Bestandteil der beigefügten Anlagen zum Haushaltsplan 213 gem. 2 Abs. 2 Nr. 1 KommHV-K. Er gibt einen Überblick über den Stand und die Entwicklung der Hauswirtschaft ( 3 Satz 1 KommHV-K), was in den folgenden Seiten ausführlich dargestellt wird. 1. Allgemeiner Teil Die Stadt Weiden i. d. OPf. verwaltet drei rechtlich selbständige Stiftungen des öffentlichen Rechts, für die, entsprechend der gesetzlichen Bestimmung, eigene Haushaltspläne aufzustellen sind. Die Stiftungshaushalte erfüllen im Verwaltungshaushalt neben den übrigen Aufgaben vor allem die nach der Satzung vorgeschriebenen Stiftungszwecke. Danach fördert die Simultanen Altalmosenstiftung mit ihrem Stiftungsvermögen die Altenhilfe, die Jugendhilfe und das öffentlich Gesundheitswesen. Außerdem unterstützt die Stiftung Einwohner der Stadt Weiden i. d. OPf. ohne Unterschied der Konfessionen, die infolge ihres körperlichen, geistigen oder seelischen Zustandes auf die Hilfe anderer angewiesen sind oder sich in einer materiellen Notlage befinden. Die Simultane Altalmosenstiftung hat in Einnahmen und Ausgaben des Verwaltungshaushalts ein Volumen von Der größte Teil der Einnahmen ergibt sich aus Zinserträgen in Höhe von 5., und einer Rücklagenentnahme von 7.71,. Damit können an Hilfsbedürftige laut Stiftungsurkunde 1.6, ausbezahlt werden. Der Vermögenshaushalt umfasst ein Volumen von 1.22,. Die Finanzplanung der Stiftung ist ausgeglichen. Es bleibt festzustellen, dass die Stiftung ihre Stiftungszwecke im Finanzplanungszeitraum erfüllen kann und das Grundstockvermögen ungeschmälert erhalten wird. 4

41 3 Simultane Altalmosenstiftung IV Vorbericht Vermögensübersicht Aufgabenbereich Vermögensart Stand am Zugang Abgang Stand am A. Vermögen nach 76 Abs. 1 KommHV 1. Forderung des Anlagevermögens 2. Geldanlagen 2.1 Wertpapiere 2.2 Einlagen bei Geldinstituten Summe A B. Vermögen nach 76 Abs. 2 KommHV 1. Bew. Vermögen 2. Mietwohngrundstücke 3. Grundstücksgleiche Rechte Summe B Zusammenfassung Summe A Summe B Gesamtsumme

42 3 Simultane Altalmosenstiftung IV Vorbericht Verwaltungshaushalt 213 mit den wichtigsten Einnahmen- und Ausgabenarten 3.1 Gegenüberstellungen der HH-Ansätze zum Rechnungsergebnis nach Einnahmearten Hauptgruppe 1 (Einnahmen aus Verwaltung und Betrieb) Schlüssel Bezeichnung Art Ansatz 213 Ansatz 212 Rechnung Mieten und Pachten Einnahm. 166, 166, 98,3 Hauptgruppe 2 (Sonstige Finanzeinnahmen) Schlüssel Bezeichnung Art Ansatz 213 Ansatz 212 Rechnung Zinseinnahmen aus Darlehen Einnahm. 5., 5.5, 2.517,67 28 Zuführung vom Vermögenshaushalt Einnahm. 7.71, 712, 2.61,9 42

43 3 Simultane Altalmosenstiftung IV Vorbericht Gegenüberstellungen der HH-Ansätze zum Rechnungsergebnis nach Ausgabearten Hauptgruppe 5/ 6 (Sachlicher Verwaltungs- und Betriebsaufwand) Schlüssel Bezeichnung Art Ansatz 213 Ansatz 212 Rechnung Bewirtschaftung Grundstücke, baulichen Anlagen usw. Ausgaben 127, 113, 125,62 64 Steuern, Versicherungen, Schadensfälle Körperschaftssteuern, Ausgaben 5, 5,,18 66 Weitere allgem. sächliche Ausgaben Ausgaben 14, 46,, 67 Erstattungen von Ausgaben des Verwaltungshaushalt an Dritte Ausgaben 427, 415, 41, 43

44 3 Simultane Altalmosenstiftung IV Vorbericht 213 Hauptgruppe 7 (Zuweisungen und Zuschüsse) Schlüssel Bezeichnung Art Ansatz 213 Ansatz 212 Rechnung 211 Zuschüsse für laufende Zwecke an 7 soziale oder ähnliche Einrichtungen Ausgaben 13, 13, 12,26 78 Sonstige soziale Ausgaben 1.6, 4., 4.39, Hauptgruppe 8 (Sonstige Finanzausgaben) Schlüssel Bezeichnung Art Ansatz 213 Ansatz 212 Rechnung Zuführung zum Vermögenshaushalt Ausgaben 1.51, 1.696,, 44

45 3 Simultane Altalmosenstiftung IV Vorbericht Vermögenshaushalt 213 mit den wichtigsten Einnahmen- und Ausgabenarten 4.1 Gegenüberstellungen der HH-Ansätze zum Rechnungsergebnis nach Einnahmearten Schlüssel Bezeichnung Art Ansatz 213 Ansatz 212 Rechnung Zuführung vom Verwaltungshaushalt Einnahm. 1.51, 1.696,, 31 Entnahmen aus Rücklagen Einnahm. 7.71, 712, 2.61,9 33 Veräußerung Beteiligungen Einnahm.,,, 34 Veräußerung Anlagevermögen Einnahm. 1.,,, 45

46 3 Simultane Altalmosenstiftung IV Vorbericht Gegenüberstellungen der HH-Ansätze zum Rechnungsergebnis nach Ausgabearten Schlüssel Bezeichnung Art Ansatz 213 Ansatz 212 Rechnung Zuführung zum Verwaltungshaushalt Ausgaben 7.71, 712, 2.61,9 91 Zuführung an Rücklagen Ausgaben 1.51, 1.696,, 93 Vermögenserwerb Ausgaben 1.,,, 46

47 3 Simultane Altalmosenstiftung IV Vorbericht Entwicklung der vorgesehenen Zuführung zum Verwaltungshaushalt und Vermögenshaushalt Schlüssel Bezeichnung Art Ansatz 213 Ansatz 212 Rechnung Zuf. vom Vermögenshaushalt Einnahm. 7.71, 712, 2.61,9 3 Zuf. vom VwHH (Sonderrücklage) Einnahm. 1.51, 1.696,, Mindestzuführung: Ausgaben des Verwaltungshaushalts der letzten 3 Jahre Durchschnitt der letzten 3 Jahre 7.38 hiervon 1 v. H

48 3 Simultane Altalmosenstiftung Rücklagen und Schulden Entwicklung und Stand der Schulden und Rücklagen 6.1 Schuldenstand Eine Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Schulden (ohne Kassenkredite) gem. 2 Abs. 2 Nr. 3 KommHV-K entfällt mangels fehlender Schulden bei der Simultanen Altalmosenstiftung. 6.2 Rücklagen Bezeichnung Rücklagen mit Stand

49 3 Simultane Altalmosenstiftung Finanzplan und Investitionsprogramm Finanzplan und Investitionsprogramm 7.1 Finanzplan Gruppierungs-Nr. Einnahme- bzw. Ausgabeart - in 1 - Lfd. Haushaltsjahr 212 Planjahr Folgejahr Folgejahr Folgejahr Einnahmen Verwaltungshaushalt 216 Gemeindesteuern aus eigener Ertragshoheit Grundsteuern A,,,,, 1 Grundsteuern B,,,,, 3 Gewerbesteuer (einschließlich Lohnsummensteuer),,,,, 1 Gemeindeanteil an Gemeinschaftssteuern 1 Gemeindeanteil an der Einkommensteuer,,,,, 12 Gemeindeanteil an der Umsatzsteuern,,,,, 2,3 Andere Steuern und steuerähnliche Einnahmen,,,,, -3 Steuern zusammen,,,,, 4 Schlüsselzuweisungen,,,,, 41 vom Land,,,,, 5 Bedarfszuweisungen,,,,, 51 vom Land,,,,, 6,8 Sonstige allgemeine Zuweisungen,,,,, 6 vom Bund,,,,, 61 vom Land,,,,, 81 vom Land,,,,, 62 von Gemeinden und Gemeindeverbänden,,,,, 7 Allgemeine Umlagen,,,,, 72 von Gemeinden und Gemeindeverbänden,,,,, 92 Leistungen des Landes aus der Umsetzung des Vierten Gesetzes für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt,,,,, Steuern, Allgemeine Zuweisungen und Umlagen zusammen (Hauptgruppe ),,,,, 1,11,12 Gebühren und ähnliche Entgelte, zweckgebundene Abgaben,,,,, 13,14,15 Einnahmen aus Verkauf, Mieten u. Pachten, sonstige Verwaltungs- und Betriebseinnahmen,2,2,2,2,2 Erstattungen von Ausgaben des Verwaltungshaushalts, Zuweisungen und Zuschüsse für lfd. Zwecke 16 Erstattungen für Ausgaben des Verwaltungshaushaltes,,,,, 16 vom Bund, LAF, ERP-Sondervermögen,,,,, 161 vom Land,,,,, 162 von Gemeinden und Gemeindeverbänden,,,,, 163 von Zweckverbänden u. dgl.,,,,, 164 vom sonstigen öffentlichen Bereich,,,,, 49

50 3 Simultane Altalmosenstiftung Finanzplan und Investitionsprogramm 213 Gruppierungs-Nr. Einnahme- bzw. Ausgabeart - in 1 - Lfd. Haushaltsjahr 212 Planjahr Folgejahr Folgejahr Folgejahr von kommunalen Sonderrechnungen,,,,, 166 von sonstigen öffentlichen Sonderrechnungen,,,,, 167 von privaten Unternehmen,,,,, 168 von übrigen Bereichen,,,,, 169 Innere Verrechnung,,,,, 17 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke,,,,, 17 vom Bund, LAF, ERP-Sondervermögen,,,,, 171 vom Land,,,,, 172 von Gemeinden und Gemeindeverbänden,,,,, 173 von Zweckverbänden u. dgl.,,,,, 174 vom sonstigen öffentlichen Bereich,,,,, 175 von kommunalen Sonderrechnungen,,,,, 176 von sonstigen öffentlichen Sonderrechnungen,,,,, 177 von privaten Unternehmen,,,,, 178 von übrigen Bereichen,,,,, 19 Aufgabenbezogene Leistungsbeteiligungen,,,,, 191 Leistungsbeteiligungen bei Leistungen für Unterkunft und Heizung an Arbeitssuchende,,,,, 192 Leistungsbeteiligungen bei Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach 19 ff SGB II,,,,, 193 Leistungsbeteiligungen bei Eingliederung von Arbeitssuchenden nach 16 Abs.1 und 2 Satz 1 Nr. 5 und 6, Abs.3 und Abs.4 SGB II,,,,, Einnahmen aus Verwaltung und Betrieb zusammen (Hauptgruppe 1),2,2,2,2,2 5 Sonstige Finanzeinnahmen 2 Zinseinnahmen 5,5 5, 5, 5, 5, 22 von Gemeinden und Gemeindeverbänden,,,,, 23 von Zweckverbänden u. dgl.,,,,, 24 vom sonstigen öffentlichen Bereich,,,,, 25 von kommunalen Sonderrechnungen,,,,, 26 von sonstigen öffentlichen Sonderrechnungen 5,5 5, 5, 5, 5, 27 von privaten Unternehmen,,,,, 28 von übrigen Bereichen,,,,, 29 aus inneren Darlehen,,,,, 21,22 Gewinnanteile von wirtschaftlichen Unternehmen und aus Beteiligungen; Konzessionsabgaben,,,,, 23 Schuldendiensthilfen,,,,, 23 vom Bund, LAF, ERP-Sondervermögen,,,,, 231 vom Land,,,,, 232 von Gemeinden und Gemeindeverbänden,,,,, 233 von Zweckverbänden u. dgl.,,,,, 234 vom sonstigen öffentlichen Bereich,,,,, 235 von kommunalen Sonderrechnungen,,,,, 236 von sonstigen öffentlichen Sonderrechnungen,,,,, 237 von privaten Unternehmen,,,,, 238 von übrigen Bereichen,,,,, 24,25 Ersatz von sozialen Leistungen außerhalb und in Einrichtungen,,,,, 26 weitere Finanzeinnahmen,,,,, 27 Kalkulatorische Einnahmen,,,,, 27 Abschreibungen,,,,,

51 3 Simultane Altalmosenstiftung Finanzplan und Investitionsprogramm 213 Gruppierungs-Nr. Einnahme- bzw. Ausgabeart - in 1 - Lfd. Haushaltsjahr 212 Planjahr Folgejahr Folgejahr Folgejahr Abschreibungen aus zuwendungsfinanziertem Vermögen,,,,, 275 Verzinsungen des Anlagekapitals,,,,, 28 Zuführungen vom Vermögenshaushalt,7 7,7 7,7 7,7 7, Sonstige Finanzeinnahmen (Hauptgruppe2) 6,2 12,7 12,7 12,7 12,7-2 Einnahmen des Verwaltungshaushalts zusammen (Hauptgruppe -2) 6,4 12,9 12,9 12,9 12,9 Einnahmen des Vermögenshaushalts 3 Zuführung vom Verwaltungshaushalt 1,7 1,5 1,5 1,5 1,5 31 Entnahmen aus Rücklagen,7 7,7 7,7 7,7 7,7 32 Rückflüsse von Darlehen und Kapitalanlagen, Einnahmen aus der Veräußerung von Beteiligungen und von Sachen des Anlagevermögens,,,,, 32 vom Bund, LAF, ERP-Sondervermögen,,,,, 321 vom Land,,,,, 322 von Gemeinden und Gemeindeverbänden,,,,, 323 von Zweckverbänden u. dgl.,,,,, 324 vom sonstigen öffentlichen Bereich,,,,, von sonstigen Bereichen,,,,, 33 Einnahmen aus der Veräußerung von Beteiligungen u. Rückflüsse von Kapitaleinlagen,,,,, 34 Einnahmen aus der Veräußerung von Sachen des Anlagevermögens und Abwicklung von Baumaßnahmen, 1, 1, 1, 1, 35 Beiträge und ähnliche Entgelte,,,,, 36 Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen,,,,, 36 vom Bund, LAF, ERP-Sondervermögen,,,,, 361 vom Land,,,,, 362 von Gemeinden und Gemeindeverbänden,,,,, 363 von Zweckverbänden u. dgl.,,,,, 364 vom sonstigen öffentlichen Bereich,,,,, 365 von sonstigen Bereichen,,,,, 366 von kommunalen Sonderrechnungen,,,,, 367 von privaten Unternehmen,,,,, 368 von übrigen Bereichen,,,,, 37 Einnahmen aus Krediten und inneren Darlehen,,,,, 37 vom Bund, LAF, ERP-Sondervermögen,,,,, 371 vom Land,,,,, 372 von Gemeinden und Gemeindeverbänden,,,,, 373 von Zweckverbänden u. dgl.,,,,, 374 vom sonstigen öffentlichen Bereich,,,,, 375 von sonstigen Bereichen,,,,, 376 von kommunalen Sonderrechnungen,,,,, 377 von privaten Unternehmen,,,,, 378 von übrigen Bereichen,,,,, 379 Innere Darlehen,,,,, 51

52 3 Simultane Altalmosenstiftung Finanzplan und Investitionsprogramm 213 Gruppierungs-Nr. Einnahme- bzw. Ausgabeart - in 1 - Lfd. Haushaltsjahr 212 Planjahr Folgejahr Folgejahr Folgejahr Einnahmen des Vermögenshaushalts zusammen 2,4 1,2 1,2 1,2 1, Summe der Einnahmen (Hauptgruppen -3) 8,8 23,1 23,1 23,1 23,1 Ausgaben Ausgaben Verwaltungshaushalt Personalausgaben 4 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit,,,,, 41 Dienstbezüge u. dgl.,,,,, 42 Versorgungsbezüge u. dgl.,,,,, 43 Beiträge zu Versorgungskassen,,,,, 44 Beiträge zur gesetzlichen Sozialversicherung,,,,, 45 Beihilfen und Unterstützung u. dgl.,,,,, 46 Personalnebenausgaben,,,,, 47 Deckungsreserve für Personalausgaben,,,,, 4 Personalausgaben,,,,, 5,6 Sächlicher Verwaltungs- und Betriebsaufwand 5,51 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen und des sonstigen unbeweglichen Vermögens,,,,, 52 Geräte, Ausstattungs- u. Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände,,,,, 53 Mieten und Pachten,,,,, 54 Bewirtschaftung der Grundstücke, bauliche Anlagen usw.,1,1,1,1,1 55 Haltung von Fahrzeugen,,,,, 56, Besondere Aufwendungen f. Bedienstete weitere Verwaltungs- und Betriebsausgaben,,,,, 64,65,66 Steuern, Geschäftsausgaben u. a.,1,1,1,1,1 67 Erstattung von Ausgaben des Verwaltungshaushaltes,4,4,4,4,4 67 an Bund, LAF, ERP-Sondervermögen,,,,, 671 an Land,,,,, 672 an Gemeinden und Gemeindeverbände,4,4,4,4,4 673 an Zweckverbände u. dgl.,,,,, 674 an sonstigen öffentlichen Bereich,,,,, 675 an kommunale Sonderrechnung,,,,, 676 an sonstige öffentliche Sonderrechnungen,,,,, 677 an private Unternehmen,,,,, 678 an übrige Bereiche,,,,, 679 Innere Verrechnung,,,,, 68 Kalkulatorische Kosten,,,,, 68 Abschreibungen,,,,, 681 Abschreibungen aus zuwendungsfinanziertem Vermögen,,,,, 685 Verzinsung des Anlagekapitals,,,,, 69 Aufgabenbezogene Leistungsbeteiligung,,,,, 69 Leistungsbeteiligung bei Leistungen für Unterkunft und Heizung nach 22 Abs.1 SGB II,,,,, 691 Leistungsbeteiligung bei Leistungen für Unterkunft und Heizung nach 22 Abs.3 SGB II,,,,, 52

53 3 Simultane Altalmosenstiftung Finanzplan und Investitionsprogramm 213 Gruppierungs-Nr. Einnahme- bzw. Ausgabeart - in 1 - Lfd. Haushaltsjahr 212 Planjahr Folgejahr Folgejahr Folgejahr Leistungsbeteiligung bei Leistungen zur Eingliederung von Arbeitssuchenden nach 16 Abs.2 Nr. 1 bis 4 SGB II,,,,, 693 Leistungsbeteiligung bei einmaligen Leistungen an Arbeitssuchende nach 23 Abs.3 SGB II 216,,,,, 694 Leistungsbeteiligung beim Arbeitslosengeld II nach 19ff SGB II (ohne Leistungen für Unterkunft und Heizung),,,,, 695 Leistungsbeteiligung bei der Eingliederung Arbeitssuchender nach 16 Abs.1 und 2 Satz 2 Nr. 5 und 6, Abs.3 und 4 SGB II,,,,, 5-6 Sächl. Verwaltungs- u. Betriebsaufwand zusammen (Hauptgruppe 5/6),6,7,7,7,7 7 Zuweisungen und Zuschüsse (nicht f. Investitionen) 7 Zuschüsse für lfd. Zwecke an soziale oder ähnliche Einrichtungen,1,1,1,1,1 71 Zuweisungen u. sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke,,,,, 71 an Bund, LAF, ERP-Sondervermögen,,,,, 711 an Land,,,,, 712 an Gemeinden und Gemeindeverbände,,,,, 713 an Zweckverbände u. dgl.,,,,, 714 an sonstigen öffentlichen Bereich,,,,, 715 an kommunale Sonderrechnung,,,,, 716 an sonstige öffentliche Sonderrechnungen,,,,, 717 an private Unternehmen,,,,, 718 an übrige Bereiche,,,,, 72 Schuldendiensthilfe,,,,, 722 an Gemeinden und Gemeindeverbände,,,,, 723 an Zweckverbände u. dgl.,,,,, 724 an sonstigen öffentlichen Bereich,,,,, 725 an kommunale Sonderrechnung,,,,, 726 an sonstige öffentliche Sonderrechnungen,,,,, 727 an private Unternehmen,,,,, 728 an übrige Bereiche,,,,, Soziale Leistungen 4, 1,6 1,6 1,6 1,6 7 Zuweisungen und Zuschüsse zusammen 4,1 1,7 1,7 1,7 1,7 8 Sonstige Finanzausgaben 8 Zinsausgaben,,,,, 8 an Bund, LAF, ERP-Sondervermögen,,,,, 81 an Land,,,,, 82 an Gemeinden und Gemeindeverbände,,,,, 83 an Zweckverbände u. dgl.,,,,, 84 an sonstigen öffentlichen Bereich,,,,, 85 an kommunale Sonderrechnung,,,,, 86 an sonstige öffentliche Sonderrechnungen,,,,, 87 an private Unternehmen,,,,, 88 an übrige Bereiche,,,,, 89 für innere Darlehen,,,,, 81 Steuerbeteiligungen,,,,, 81 Gewerbesteuerumlage,,,,, 53

54 3 Simultane Altalmosenstiftung Finanzplan und Investitionsprogramm 213 Gruppierungs-Nr. Einnahme- bzw. Ausgabeart - in 1 - Lfd. Haushaltsjahr 212 Planjahr Folgejahr Folgejahr Folgejahr Allgemeine Zuweisungen,,,,, 821 an Land,,,,, 822 an Gemeinden und Gemeindeverbände,,,,, 83 Allgemeine Umlagen,,,,, 831 an Land,,,,, 832 an Gemeinden und Gemeindeverbände,,,,, 833 an Zweckverbände u. dgl.,,,,, 84 Weitere Finanzausgaben,,,,, 85 Deckungsreserve,,,,, 86 Zuführung zum Vermögenshaushalt 1,7 1,5 1,5 1,5 1,5 863 Zuführung zur Sonderrücklage,,,,, Sonstige Finanzausgaben zusammen (Hauptgruppe 8) 1,7 1,5 1,5 1,5 1, Ausgaben des Verwaltungshaushalts zusammen (Hauptgruppen 4-8) 6,4 12,9 12,9 12,9 12,9 Ausgaben des Vermögenshaushalts 9 Zuführungen zum Verwaltungshaushalt,7 7,7 7,7 7,7 7,7 91 Zuführungen an Rücklagen 1,7 1,5 1,5 1,5 1,5 92 Gewährung von Darlehen,,,,, 92 an Bund, LAF, ERP-Sondervermögen,,,,, 921 an Land,,,,, 922 an Gemeinden und Gemeindeverbände,,,,, 923 an Zweckverbände u. dgl.,,,,, 924 an sonstigen öffentlichen Bereich,,,,, 925 an kommunale Sonderrechnung,,,,, 926 an sonstige öffentliche Sonderrechnungen,,,,, 927 an private Unternehmen,,,,, 928 an übrige Bereiche,,,,, 93 Vermögenserwerb, 1, 1, 1, 1, 93 Erwerb von Beteiligungen, Kapitaleinlagen,,,,, 932 Erwerb von Grundstücken, 1, 1, 1, 1, 935 Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens,,,,, 94,95,96 Baumaßnahmen,,,,, 97 Tilgung von Krediten, Rückzahlungen von inneren Darlehen,,,,, 97 an Bund, LAF, ERP-Sondervermögen,,,,, 971 an Land,,,,, 972 an Gemeinden und Gemeindeverbände,,,,, 973 an Zweckverbände u. dgl.,,,,, 974 an sonstigen öffentlichen Bereich,,,,, 975 an kommunale Sonderrechnung,,,,, 976 an sonstige öffentliche Sonderrechnungen,,,,, 977 an private Unternehmen,,,,, 978 an übrige Bereiche,,,,, 979 Rückzahlung innere Darlehen,,,,, 98 Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen,,,,, 98 an Bund, LAF, ERP-Sondervermögen,,,,, 981 an Land,,,,, 982 an Gemeinden und Gemeindeverbände,,,,, 983 an Zweckverbände u. dgl.,,,,, 984 an sonstigen öffentlichen Bereich,,,,,

55 3 Simultane Altalmosenstiftung Finanzplan und Investitionsprogramm 213 Gruppierungs-Nr. Einnahme- bzw. Ausgabeart - in 1 - Lfd. Haushaltsjahr 212 Planjahr Folgejahr Folgejahr Folgejahr an kommunale Sonderrechnung,,,,, 986 an sonstige öffentliche Sonderrechnungen,,,,, 987 an private Unternehmen,,,,, 988 an übrige Bereiche,,,,, 99 Sonstiges,,,,, 99 Kreditbeschaffungskosten,,,,, 991 Ablösung von Dauerlasten,,,,, 992 Deckung von Fehlbeträgen (Soll- Fehlbeträgen) 216,,,,, 9 Ausgaben des Vermögenshaushalts 2,4 1,2 1,2 1,2 1,2 4-9 Summe der Ausgaben -Gesamtausgaben- 8,8 23,1 23,1 23,1 23,1 55

56 3 Simultane Altalmosenstiftung Finanzplan und Investitionsprogramm Investitionsprogramm Bezeichnung 9 Simultane Altalmosenstiftung 99 Simultane Altalmosenstiftung 9991 Simultane Altalmosenstiftung bereitgestellt bisher 212 T 213 T 214 T 215 T 216 T 217 und folgende Gesamtbedarf Grunderwerb,, 1, 1, 1, 1, 1,, Ausgaben,, 1, 1, 1, 1, 1,, Abschluss Gesamt Ausgaben,, 1, 1, 1, 1, 1,, 56

57 Protestantische Armen- u. Krankenstiftung II Gesamtplan Der Gesamtplan ( 4 Satz 1 KommHV-K) ist ein Teil des Haushaltsplan gem. 2 Abs. 1 Nr. 1 KommHV-K und enthält gem. 4 Satz 1 Nrn. 1 bis 4 KommHV-K: 1. Zusammenfassung der Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen der Einzelpläne, getrennt nach Verwaltungs- und Vermögenshaushalt, 2. Eine Übersicht über die Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen, geordnet nach Aufgabenbereichen und Arten (Haushaltsquerschnitt), 3. Eine Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben, geordnet nach Arten (Gruppierungsübersicht), 4. Eine Übersicht zur Beurteilung der dauernden Leistungsfähigkeit 57

58 3 Protestantische Armen- und Krankenstiftung II Gesamtplan Zusammenfassung der Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen Einzelplan Haushaltsansatz 213 Verpflichtgungserm. Haushaltsansatz 212 Ergebnis der Jahresrechnung 211 Nr. Bezeichnung Einnahmen Ausgaben VE Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Verwaltungshaushalt 9 Prot. Armen-u.Krankenstiftung , ,72-9 Zusammen , ,72 Vermögenshaushalt 9 Prot. Armen-u.Krankenstiftung , ,11-9 Zusammen , ,11 Gesamthaushalt , ,83 Übersicht der Gesamthaushalte 211 bis

59 3 Protestantische Armen- und Krankenstiftung II Gesamtplan 213 Gldg Nr. Aufgabenbereich Steuern u. allgemeine Zuweisungen 2. Haushaltsquerschnitt a) b) je Einwohner Einwohner per Einnahmen aus Verw.u. Betrieb Sonst.Fin. einnahmen Deckungsreserve Sonstige Finanzausgaben Zuschussbedarf od. Überschuß (Sp.3+4 % 5 u. 6) Sonstige Einnahmen des VMHH Sonstige Ausgaben des VMHH Gruppierungs Nr ,2,21, 47, , ,31 9,91,97, 23, ,37 99, Prot. Armen-u.Krankenstiftung, 9 Prot. Armen-u.Krankenstiftung, Summe, 7.,17 7.,17 7.,17,,, 2.457, , , , , , , , , , , ,6 3. Gruppierungsübersicht Gruppierungs- Bezeichnung Ansatz 213 Nr. je Einwohner Einnahmen Verwaltungshaushalt Gemeindesteuern aus eigener Ertragshoheit Grundsteuern A, 1 Grundsteuern B, 3 Gewerbesteuer (einschließlich Lohnnsummensteuer), 1 Gemeindeanteil an Gemeinschaftssteuern 1 Gemeindeanteil an der Einkommensteuer, 12 Gemeindeanteil an der Umsatzsteuern, 2,3 Andere Steuern und steuerähnliche Einnahmen, -3 Steuern zusammen, 4 Schlüsselzuweisungen, 41 vom Land, 5 Bedarfszuweisungen, 51 vom Land, 6,8 Sonstige allgemeine Zuweisungen, 6 vom Bund, 61 vom Land, 81 vom Land, 62 von Gemeinden und Gemeindenverbänden, 7 Allgemeine Umlagen, 72 von Gemeinden und Gemeindeverbänden, 92 Leistungen des Landes aus der Umsetzung des Vierten Gesetzes für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt, Steuern, Allgemeine Zuweisungen und Umlagen zusammen (Hauptgruppe ), 59

60 3 Protestantische Armen- und Krankenstiftung II Gesamtplan Zuführung zum Vermögens- 4. Beurteilung der dauernden Leistungsfähigkeit in 1. - H a u s h a l t s j a h r haushalt (Gr. 86) abzgl Zuführung zum Vermögens- haushalt - Sonderrücklagen 1.2 Bedarfszuweisungen (UGr. 51) 1.3 Zuführung vom VermHH (UGr.28) 1.4 Ordentl. Tilgung von Krediten zzgl. 1.5 Rückflüsse von Darlehen (Gr. 32) 1.6 Investitionspauschale nach Art. 12 FAG (HHSt ) 1.7 Jährl. Pauschale, zw.geb. Zuw. a.d. Feuerschutzsteuer nach Art. 3 BayFwG (UGr. 61 u. 171) 2. Bereinigtes Ergebnis Ergänzende Angaben zum Verwaltungshaushalt 3. Einmalige Einnahmen 4. Einmalige Ausgaben Nachrichtliche Angaben 5. Ausgaben für den Erwerb von bewegl. Sachen des Anlage- vermögens (UGr. 935) 6. Ausgaben für Baumaßnahmen an Straßen (Nr AllgZV- KommGrPl; aus Gr ) 7. Außerordentl. Tilgung von Krediten 8. Renten (Leibrenten) für die Abtretung von Grundstücken(aus UGr. 932) 9. Leasingraten (soweit vermögenswirksam) 1. Kalkulatorische Abschreibungen Kostenrechn. Einrichtungen (UGr. 68) 6

61 3 Protestantische Armen- und Krankenstiftung III Einzelpläne des Verwaltungs- und Vermögenshaushalts 213 III Einzelpläne des Verwaltungs- und Vermögenshaushalts Die Einzelpläne 5 KommHV- K sind Bestandteile des Haushaltsplans gem. 2 Abs. 1 Nr. 2 KommHV- K 61

62 3 Protestantische Armen- und Krankenstiftung III Einzelpläne des Verwaltungs- und Vermögenshaushalts 213 Verwaltungshaushalt HHST Bezeichnung 9 Prot. Armen- u. Krankenstiftung 99 Prot. Armen- u. Krankenstiftung 9992 Prot. Armen- u. Krankenstiftung Amt Sts Budget Ansatz 213 Ansatz 212 Ergebnis 211 Einnahmen 141 * Grundstückspachten , * Jagdpacht ,2 26 Zinseinnahmen Banken , Einnahmen ,72 Ausgaben 54 Steuern und Abgaben , * Haftpflichtversicherung ,2 661 * Wasser- und Bodenverband, Zuweisung , 672 Erst. von Verwaltungsausg. an Gemeinden u. Gem.-Verbände , * Leistungen an Hilfsbedürftige lt. Stiftungsurkunde , 86 Zuführung zum Vermögenshaushaushalt ,11 Ausgaben ,72 Abschluss Unterabschnitt 9992 Einnahmen Ausgaben Überschuss / Zuschussbedarf Abschluss Einzelplan 9 Einnahmen Ausgaben Überschuss / Zuschussbedarf Abschluss Gesamtsumme Einnahmen Ausgaben Überschuss / Zuschussbedarf , ,72, 4.632, ,72, 4.632, ,72, 62

63 3 Protestantische Armen- und Krankenstiftung Vermögenshaushalt 213 Vermögenshaushalt HHST Bezeichnung 9 Prot. Armen-u. Krankenstiftung 99 Prot. Armen-u. Krankenstiftung 9992 Prot. Armen-u. Krankenstiftung Amt Sts 213 Ansatz VE 212 Ergebnis 211 Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen Gesamt Bisher -bedarf bereitgestellt Einnahmen 3 Zuführung von Verwaltungshaushaushalt ,11 Einnahmen ,11 Ausgaben 915 Zuführung zum Kapitalvermögen ,11 Ausgaben ,11 Abschluss UA 9992 Einnahmen Ausgaben Überschuss / Zuschussbedarf Abschluss Einzelplan 9 Einnahmen Ausgaben Überschuss / Zuschussbedarf Abschluss Gesamtsumme Einnahmen Ausgaben Überschuss / Zuschussbedarf , ,11, 2.952, ,11, 2.952, ,11, 63

64 3 Protestantische Armen- und Krankenstiftung III Einzelpläne des Verwaltungs- und Vermögenshaushalts 213 IV Vorbericht zur Prot. Armen-u. Krankenstiftung Der Vorbericht ( 3 KommHV-K) ist ein Bestandteil der beigefügten Anlagen zum Haushaltsplan 213 gem. 2 Abs. 2 Nr. 1 KommHV-K. Er gibt einen Überblick über den Stand und die Entwicklung der Hauswirtschaft ( 3 Satz 1 KommHV-K), was in den folgenden Seiten ausführlich dargestellt wird. 1. Allgemeiner Teil Die Stadt Weiden i. d. OPf. verwaltet drei rechtlich selbständige Stiftungen des öffentlichen Rechts, für die, entsprechend der gesetzlichen Bestimmung, eigene Haushaltspläne aufzustellen sind. Die Stiftungshaushalte erfüllen im Verwaltungshaushalt neben den übrigen Aufgaben vor allem die nach der Satzung vorgeschriebenen Stiftungszwecke. Die Protestantische Armen- und Krankenstiftung fördert die Jugendhilfe, die Erziehung, Volks- und Berufsbildung. Außerdem unterstützt die Stiftung arme oder kranke evangelisch-lutherische Einwohner der Stadt Weiden i.d.opf., insbesondere Schulkinder, die in Folge ihres körperlichen, geistigen oder seelischen Zustandes auf die Hilfe anderer angewiesen sind oder sich in einer materiellen Notlage befinden. Bei der Protestantischen Armen- und Krankenstiftung beträgt das Haushaltsvolumen des Verwaltungshaushalts 8.4, und wird vor allem aus Zinserträgen finanziert. Diese Stiftung kann Hilfsbedürftigen 4.5, zur Verfügung stellen und eine Zuführung an den Vermögenshaushalt mit 2.457, erwirtschaften, die dann dem Kapitalvermögen zugeführt wird und gleichzeitig auch das Volumen des Vermögenshaushaltes darstellt. Die Finanzplanung der Stiftung ist ausgeglichen. Es bleibt festzustellen, dass die Stiftung ihre Stiftungszwecke im Finanzplanungszeitraum erfüllen kann und das Grundstockvermögen ungeschmälert erhalten wird. 64

65 3 Protestantische Armen- und Krankenstiftung IV Vorbericht Vermögensübersicht Aufgabenbereich Vermögensart Stand am Zugang Abgang Stand am A. Vermögen nach 76 Abs. 1 KommHV 1. Forderung des Anlagevermögens 2. Geldanlagen 2.1 Wertpapiere 2.2 Einlagen bei Geldinstituten Summe A B. Vermögen nach 76 Abs. 2 KommHV 1. Bew. Vermögen 2. Mietwohngrundstücke 3. Grundstücksgleiche Rechte Summe B Zusammenfassung Summe A Summe B Gesamtsumme

66 3 Protestantische Armen- und Krankenstiftung IV Vorbericht Verwaltungshaushalt 213 mit den wichtigsten Einnahmen- und Ausgabenarten 3.1 Gegenüberstellungen der HH-Ansätze zum Rechnungsergebnis nach Einnahmearten Hauptgruppe 1 (Einnahmen aus Verwaltung und Betrieb) Schlüssel Bezeichnung Art Ansatz 213 Ansatz 212 Rechnung Mieten und Pachten Einnahm. 1.4, 1.4, 1.57,72 Hauptgruppe 2 (Sonstige Finanzeinnahmen) Schlüssel Bezeichnung Art Ansatz 213 Ansatz 212 Rechnung Zinseinnahmen aus Darlehen Einnahm. 7., 8., 3.575, 66

67 3 Protestantische Armen- und Krankenstiftung IV Vorbericht Gegenüberstellungen der HH-Ansätze zum Rechnungsergebnis nach Ausgabearten Hauptgruppe 5/ 6 (Sachlicher Verwaltungs- und Betriebsaufwand) Schlüssel Bezeichnung Art Ansatz 213 Ansatz 212 Rechnung Bewirtschaftung Grundstücke, baulichen Anlagen usw. Ausgaben 823, 95, 822,52 Steuern, Versicherungen, Schadensfälle 64 Körperschaftssteuern, Ausgaben 5, 5, 2,2 66 Weitere allgem. sächliche Ausgaben Ausgaben, 46,, 67 Erstattungen von Ausgaben des Verwaltungshaushalt an Dritte Ausgaben 219, 213, 25,89 67