VORBERICHT. gemäß 3 KommHV für das Haushaltsjahr , ,00. der Gesamthaushalt mit ,

Transkript

1 1 VORBERICHT gemäß 3 KommHV für das 2015 Der Verwaltungshaushalt ist veranschlagt mit der Vermögenshaushalt mit HH-Plan 2014 / HH-Plan 2015 / , , , ,00 der Gesamthaushalt mit , ,00 Der Verwaltungshaushalt 2015 steigt gegenüber dem Vorjahr um ,00 oder 3,34 %. Der Vermögenshaushalt 2015 sinkt gegenüber dem Vorjahr um ,00 oder 19,83 %. Der Gesamthaushalt 2015 sinkt gegenüber dem Vorjahr um ,00 oder 5,29 %. VERWALTUNGSHAUSHALT Der Verwaltungshaushalt des es 2015 ist geprägt von zwei positiven Faktoren und drei negativen Faktoren. Positive Faktoren: 1. Steigende Einkommenssteuerbeteiligung Für das Jahr 2014 wurde lt. Mitteilung des Statistischen Landesamtes mit einer Einkommenssteuerbeteiligung von ,00 gerechnet. Tatsächlich werden ,00 eingenommen. Für das Jahr 2015 wurde ein Betrag von ,00 als Einnahme angesetzt. 2. Steigende Gewerbesteuereinnahmen Der Haushaltsansatz von ,00 im Jahr 2014 wird voraussichtlich übertroffen (derzeit ,00 ). Aufgrund der guten Konjunktur erwarten wir 2015 Einnahmen von ,00.

2 2 Negative Faktoren 1. Steigende Personalausgaben Die Personalausgaben steigen aufgrund Besoldungs- und Tariferhöhungen, Nachbesetzungen im Bauhof sowie Neubesetzungen im Kindergarten (Neubau Kinderkrippe und Kindergarten) um ,00 gegenüber dem Vorjahr. 2. Sinkende Schlüsselzuweisungen Wir rechnen im Jahr 2015 aufgrund der Schlüsselzuweisungen 2014 (tatsächliche Einnahmen ,00 ; Haushaltsansatz ,00 ) und unserer gestiegenen Umlagekraft mit Schlüsselzuweisungen von , Steigende Kreisumlage Da die Umlagekraft der Marktgemeinde im Jahr 2015 gegenüber 2014 um ,00 gestiegen ist (maßgebend tatsächliches Steueraufkommen % der Schlüsselzuweisung aus dem Jahr 2014) und der Kreisumlagesatz voraussichtlich um 2 Prozentpunkte auf 53 % erhöht wird, steigt die Kreisumlage um ,00 gegenüber dem Vorjahr auf ,00. Steuerkraftzahlen: Die Steuerkraftzahlen des Marktes Berchtesgaden haben sich in den letzten Jahren wie folgt entwickelt: , , , , , , , , , , ,00 0, Die gestiegene Steuerkraftzahl von 2015 gegenüber dem Vorjahr ist auf das höhere Steueraufkommen 2013 gegenüber 2012 zurückzuführen.

3 3 Kreisumlage: Die Kreisumlagezahlungen des Marktes Berchtesgaden entwickelten sich in den letzten Jahren wie folgt: , , , , , , , , ,5 % ,0 % ,0 % ,0 % Einnahmen aus Steuern und allgemeinen Zuweisungen 2015 (Anteil in %) Grundsteuer A ,00 = 0,33 % Grundsteuer B ,00 = 14,32 % Gewerbesteuer ,00 27,55 % ESt.-Beteiligung ,00 = 34,16 % Gemeindeanteil a. d. Umsatzsteuer ,00 = 3,85 % Hundesteuer ,00 = 0,12 % Zweitwohnungssteuer ,00 = 1,05 % Schlüsselzuweisung ,00 = 13,22 % Erstattung Familienlastenausgleich ,00 = 2,86 % Finanzzuweisung ,00 = 1,42 % Grunderwerbsteueranteile ,00 = 1,12 % ,00 100,00 % Wie aus obiger Übersicht hervorgeht, sind 2015 beim Markt Berchtesgaden die Einkommensteuerbeteiligung (34,16 %) und die Gewerbesteuer (27,55 %) die wichtigsten Einnahmequellen.

4 4 Die Entwicklung der wichtigsten Einnahmen und Ausgaben des Verwaltungshaushaltes im mehrjährigen Vergleich: Steuern und Umlagen JR 2013/ Hh 2014/ Hh 2015/ Grundsteuer A , , ,00 Grundsteuer B , , ,00 Gewerbesteuer , , ,00 Est.-Beteiligung , , ,00 Gemeindeanteil an MwSt , , ,00 Hundesteuer , , ,00 Zweitwohnungssteuer , , ,00 Schlüsselzuweisung , , ,00 Erstg. Familienlastenausgleich , , ,00 Finanzzuweisung , , ,00 Grunderwerbssteueranteil , , ,00 Bruttosteuereinnahmen , , ,00 Gewerbesteuerumlage ,00 * , ,00 Kreisumlage , , ,00 Nettosteuereinkommen , , ,00 Mittelschulverbandsumlage , , ,00 Personalausgaben , , ,00 Kalkulatorische Kosten , , ,00 Zuführung zum Vermögenshaushalt , , ,00 Zinsausgaben , , ,00 * Aufgrund von großen Gewerbesteuerrückerstattungen im IV. Quartal 2012 wurde für das IV. Quartal 2012 eine zu hohe Gewerbesteuerumlage vorausbezahlt. Im I. Quartal 2013 erfolgte daher eine Rückerstattung in Höhe von ca ,00.

5 5 Personalkosten Die Personalkosten gliedern sich wie folgt ( ): JR 2013 HH 2014 HH 2015 ehrenamtl. Tätigkeiten , , ,00 Dienstbezüge , , ,00 Versorgungsbezüge , , ,00 Umlage Versorgungsverband , , ,00 Sozialversicherung , , ,00 Beihilfeversicherung , , ,00 Personalnebenausgaben , , , , , ,00 Gegenüber dem Haushaltsplan 2014 ( ,00 ) ergibt sich eine Erhöhung von ,00 oder 6,31 %. Gründe hierfür sind die feststehenden Tariferhöhungen zum bei den Beschäftigten von 2,4 %. Ferner sind im Jahr 2015 die vollen Personalausgaben für 8,5 neue Kräfte für die neue Kinderkrippe und Kindergarten anzusetzen. Allgemeine Finanzwirtschaft Die als Anlage 4 zum Gesamtplan aufgeführte Übersicht zur Beurteilung der dauernden Leistungsfähigkeit verdeutlicht durch die Zahlenreihe die Entwicklung für mehrere Jahre. Die Zuführung vom Verwaltungshaushalt zum Vermögenshaushalt beträgt im Jahr ,00. Damit wird die Mindestzuführung (= Tilgungsbetrag der Kredite ,00 ) deutlich erreicht. Die Mindestzuführung in den Jahren 2016 bis 2018 wird lt. Finanzplanung ebenfalls deutlich erreicht. Die Inanspruchnahme von Kassenkrediten zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben wird auch 2015 notwendig sein.

6 6 Übersicht über wichtigen Haushaltsdaten im mehrjährigen Vergleich Jahr Steuerkraft (Einn. Vorvorjahr) , , , , ,00 80 % Schlüsselzuw. Vorjahr , , , , ,00 Umlagekraft , , , , ,00 Einnahmen Schlüsselzuweisung , , , , ,00 Kreisumlage Hebesatz % 53,50% 53,50% 52,50% 51,00% 53,00% Kreisumlage , , , , ,00 Zuführung Vermögenshaushalt , , , , ,00 Tilgungsbetrag für Kredite , , , , ,00 Freie Spanne , , , , ,00 Einzelerläuterungen Öffentliche Ordnung Für die Detailuntersuchung der Deponie Winkl-Land wurde ein Betrag von ,00 eingestellt (voraussichtliche Kosten Voruntersuchung ,00 ; Anteil Berchtesgaden 36,38 %). Die Ausgaben können nicht in die Gebührenkalkulation Abfälle eingestellt werden. Sie sind aus allgemeinen Steuermitteln zu decken Mittelschule Die umlagepflichtigen Schüler beim Mittelschulverband gehen weiter leicht zurück (von 229 Schüler zum auf 227 Schüler zum Im Haushalt 2015 des Mittelschulverbandes müssen Brandschutzmaßnahmen von ,00 eingestellt werden (Finanzierung durch Darlehensaufnahme). Des weiteren steht die Erneuerung der Ausstattung der Computerräume an (Kosten ca ,00 ). Für die Schüler aus der Marktgemeinde Berchtesgaden wurde ein Betrag von ,00 (102 Schüler x 2.550,00 ) einkalkuliert. Im Jahr 2014 betrug die Verbandsumlage noch 1.950,00 je Schüler Kindergarten/Kinderkrippe Berchtesgaden Im Jahr 2015 wird ein Fehlbetrag aus dem laufenden Betrieb (ohne kalkulatorische Kosten) in Höhe von ,00 erwartet. (Fehlbetrag lt. Jahresrechnung ,00 ; 2014 lt. Plan ,00 ) Badeanstalten

7 7 Ab dem Jahr 2006 bis 2010 zahlte der Markt Berchtesgaden an die TRBK einen jährlichen Standortvorteil von ,-- für die Finanzierung der Watzmann Therme (siehe dazu auch Beschreibung 7900 Sonstige Förderung von Wirtschaft und Verkehr ). Ab dem Jahr 2011 verringerte sich der Betrag auf ,00. Dieser Betrag wird jährlich ab 2012 und Folgejahre um 8.000,00 abgesenkt (Haushaltsansatz ,00 ) Abwasserbeseitigung Die Abwassergebühren wurden zum von 1,90 auf 2,00 je cbm erhöht. Grund für die Erhöhung war das Ansteigen der Betriebskosten beim Kanalnetz (Eigenüberwachung jährlich ,00 ) und bei den Betriebskosten der Kläranlage. Im Haushalt 2015 und im Finanzplanungszeitraum bis 2018 sind weitere Kanalerneuerungen bzw. Neuerschließungen angesetzt, die eine weitere Erhöhung der Abwassergebühr zum bewirken werden Abfallbeseitigung Die Abfallbeseitigungsgebühren wurden zum abermals um 13 % gesenkt (Ursache Reduzierung Entsorgungsgebühren von 300,00 auf 270,00 je Gewichtstonne sowie eine Gebührenüberdeckung in den Vorjahren). Der Haushaltsplan 2015 schließt im Abschnitt Abfallbeseitigung mit einem Fehlbetrag von ,00 ab. Der Fehlbetrag ist gedeckt durch Überdeckungen aus Vorjahren Sonstige Förderungen von Wirtschaft und Verkehr Durch die Änderung der Verbandssatzung wurde ab 2006 die Finanzierung der TRBK komplett umgestellt. Bis zum Jahr 2005 bekam die TRBK anteilige Einnahmen aus dem Kurbeitrag (75 %) und dem Fremdenverkehrsbeitrag (50 %) sowie eine Erstattung des anteiligen Schuldendienstes für die Watzmann Therme. Seit 2006 ermittelt die TRBK jährlich ihren ungedeckten Finanzbedarf (ohne Abschreibungen) und legt diesen nach dem Schlüssel der Einnahmen aus dem Kurbeitrag und Fremdenverkehrsbeitrag der letzten 3 Jahre auf die Gemeinden um. Die Gemeinde Ramsau besaß bis zum Jahr 2010 einen Sonderstatus. Ab dem Jahr 2011 wurde die Finanzierung des Zweckverbandes wie folgt geregelt: die Mitgliedsgemeinden mit Ausnahme der Gemeinde Ramsau überlassen dem Verband das Recht auf Erhebung des Kurbeitrages; die Gemeinde Ramsau leistet an den Verband eine jährliche Zahlung in Höhe ihres örtlichen Nettokurbeitragsaufkommens. Für Ihre Aufwendungen im Zusammenhang mit der Kurbeitragserhebung und -kontrolle erhält sie einen jährlichen Betrag von ,00. Dieser Betrag erhöht sich alle drei Jahre um jeweils 4 %; der Verband vergütet dem Markt Marktschellenberg und der Gemeinde Ramsau zum Ausgleich ihres Standortnachteils einen Betrag von 10 % ihres jeweiligen jährlichen Nettokurbeitragsaufkommen; der Markt Berchtesgaden leistet an den Verband als Ausgleich für den Standortvorteil durch die Watzmann Therme eine jährliche Sonderzahlung. Sie beträgt für das Wirtschaftsjahr ,00 und ermäßigt sich danach jährlich um 8.000,00 bis auf null;

8 8 ein darüber hinaus nicht gedeckter Finanzbedarf der TRBK wird durch eine Umlage aller Mitgliedsgemeinden gedeckt. Verteilungsmaßstab ist das Kurbeitrags- und Fremdenverkehrsbeitragsaufkommen der dem Wirtschaftsjahr vorangegangenen 3 Jahre. Für das Jahr 2015 ergeben sich voraussichtlich nachfolgende Zahlen: - Einnahmen Kurbeitrag Markt Berchtesgaden 2015 (Schätzung) ,00 - Standortvorteil Watzmann Therme , , Wasserversorgung Die Wassergebühren wurden zum von 1,65 auf 1,90 je cbm erhöht. Ursache für die Erhöhung um 0,25 je cbm war der Rückgang der Wasserverbräuche allgemein als auch insbesondere bei den Großabnehmern. Des Weiteren stiegen die kalkulatorischen Kosten aufgrund der Neuinvestitionen (Wasserversorgung Roßfeld, Erneuerung Wasserleitung Metzgerstraße, Quellsicherung Wimbach, Fernwirktechnik, etc.) seit der letzten Kalkulation zum Der Abschnitt Wasserversorgung schließt mit einem Fehlbetrag von ,00 ab. Mit Fertigstellung der Wasserversorgung Waltenbergerstr. erfolgt zum eine Neukalkulation der Gebühren Wintersporteinrichtungen Der Betrieb Wintersporteinrichtungen (Eisstadion, Skiabfahrten, Langlaufloipen, Rodelbahnen) schließt mit einem Fehlbetrag von ,00 ab /8710. Parkgarage bzw. Verkehrsbetrieb Der Fehlbetrag beträgt im Jahr 2015 voraussichtlich ,00. Deckungsfähigkeit Gemeinsam zu erwirtschaftende Ausgaben werden für gegenseitig deckungsfähig erklärt. Ebenso sind sachlich eng zusammenhängende Ausgaben deckungsfähig. Bei den Personalausgaben besteht gegenseitige Deckungsfähigkeit kraft Gesetzes. VERMÖGENSHAUSHALT

9 Wohn- und Geschäftsgrundstücke Für den Verkauf von Grundstücken (HhSt ) wurden ,00 Einnahmen angesetzt. Die Ausgaben gliedern sich wie folgt (siehe Investitionsprogramm): 2014 / 2015 / Zuführung zur Rücklage , ,00 Investitionen , ,00 Tilgungsleistungen , , , ,00 Die Finanzierung der Ausgaben des Vermögenshaushalts 2015 ist wie folgt vorgesehen: Zuführung vom Verwaltungshaushalt ,00 Rücklagenentnahmen für Investitionen 0,00 Rückflüsse von Darlehen ,00 Einnahmen aus der Veräußerung des Anlagevermögens ,00 Beiträge und ähnliche Entgelte ,00 Zuweisungen und Zuschüsse ,00 Kreditaufnahmen , ,00 Die einzelnen Investitionen sind im Investitionsprogramm zum Finanzplan ersichtlich. Zur Finanzierung der Investitionen im Jahr 2015 sind Kreditaufnahmen von ,00 notwendig.

10 10 SCHULDEN Der Schuldenstand entwickelt sich wie folgt: Einwohner am : Je Einwohner Schuldenstand , ,06 Vorgesehene Kreditaufnahmen ,00 128,49 Tilgungen ,56 134,62 Zinsen ,31 87,63 Schuldendienst gesamt ,87 222,26 abzgl. Schuldendienstbeihilfe 0,00 0,00 Tatsächlicher Schuldendienst ,87 222,26 Voraussichtlicher Schuldenstand am , ,93 Die Verschuldung sinkt 2015 voraussichtlich um ,00 gegenüber dem Vorjahr. Übersicht über den Schuldenstand der letzten Jahre: , , , , , , , , , ,00 Schuldenstand der letzten Jahre (Stand jeweils ) , , , , ,

11 11 Stellenplan (Anlagen 1 4) a) Beamte Die Zahl der Beamtenstellen bleibt im Vergleich zum Vorjahr gleich. Für 2015 wurden zwei Beförderungen vorgesehen b) Beschäftigte Durch den Krippen- und Kindergartenbau in Berchtesgaden erhöht sich die Zahl der Beschäftigten im Sozial- und Erziehungsdienst. Für 2015 wurden sechs Höhergruppierungen vorgesehen. Finanzplanung Das Investitionsprogramm 2014 bis 2018 (s. Anlage) sieht neben den Investitionen 2015 mit insgesamt ,00 für die kommenden Jahre 2016 bis 2018 Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen von ,00 vor. Schwerpunkt dabei sind die Investitionen für Feuerwehr Berchtesgaden (Fahrzeuge und Garagen), Straßen (jährl. Sanierungen und Vorplatz Kurhaus), Parkplatz Ganghoferstr., Abwasserbereich (Erneuerung Ortskanäle, Umsetzung Abwasserentsorgungskonzept), Fuhrpark (Umsetzung Fahrzeugkonzept) und Wasserversorgung (Wasserversorgung Erneuerungen, Düker Gmundbrücke). Die Finanzierung der im Finanzplan (2016 bis 2018) vorgesehenen Investitionen in Höhe von ,00 ist wie folgt vorgesehen: Rückflüsse von Darlehen ,00 Entnahme Rücklage ,00 Aufnahme von Krediten ,00 Staatsbeihilfe, Beteiligungen, Beiträge ,00 Haushaltsmittel , ,00 Im Finanzplanungszeitraum 2016 bis 2018 steht den Kreditaufnahmen von ,00 ein Betrag von ,00 Tilgungen gegenüber, sodass sich der Schuldenstand bis um voraussichtlich ,00 verringern würde.

12 12 Zahlenübersichten: 1. Einwohner Entwicklung der Einwohnerzahlen Einwohner Gästeübernachtungen Übernachtungen Entwicklung der Gästeübernachtungen

13 13 3. Gemeindegebiet: ha (vor Gebietsreform 150 ha) 4. Ortsstraßen: 66,914 km 5. Hebesatz - Fremdenverkehrsbeitrag: 5 % 6. Hebesatz Gewerbesteuer: Hebesatz 400,00 300,00 300,00 Entwicklung des Gewerbesteuerhebesatzes 320,00 350,00 380,00 200,00 100,00 0, seit Hebesatz Grundsteuer B % Entwicklung des Hebesatzes - Grundsteuer 400,00 300,00 250,00 300,00 320,00 350,00 200,00 100,00 0, seit 2003

14 14 8. Steuerkraftzahlen je Einwohner in 750,00 700,00 650,00 600,00 550,00 500,00 450,00 400,00 Steuerkraftzahlen je Einwohner 655,00 656,00 647,00 651,00 614,00 619,00 600, Kanalbenutzungsgebühr je cbm in : 2,20 2,00 1,80 1,60 1,40 1,20 1,00 Entwicklung der Kanalbenutzungsgebühren je cbm 1,90 2,00 1,70 1,43 1, seit 2010

15 Wasserverbrauchsgebühren je cbm in : Entwicklung der Wasserverbrauchsgebühren 2,00 1,80 1,60 1,40 1,20 1,00 0,80 0,60 0,40 0,20 0,00 1,90 1,65 1,35 1,20 1,18 1, seit Müllabfuhr jährlich für eine 120-l-Tonne in : Entwicklung d. Müllabfuhrgebühren jhrl. (für 120-l-Tonne) 450,00 400,00 350,00 300,00 250,00 200,00 358,00 395,00 396,00 348,00 302, seit 2013