TOP 5 Stadt Herbolzheim SV 10/15 S I T Z U N G S V O R L A G E. Zur Beratung an: Finanzausschuss am

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1 TOP 5 Stadt Herbolzheim SV 10/15 S I T Z U N G S V O R L A G E öffentlich Amt: Rechnungsamt / Ka Zur Beratung an: Finanzausschuss am Zur Beratung an: Gemeinderat am Zur Entscheidung an: Gemeinderat am I. Tagesordnungspunkt: Erlass des Wirtschaftsplanes 2015 der Sonderrechnung Wasserwerk II. Beschlussvorschlag: Der Wirtschaftsplan mit Erfolgs- und Vermögensplan für das Jahr 2015 wird, wie in der Anlage beigefügt, beschlossen. Abstimmungsergebnis: Ja Enthaltungen Nein III. Sachverhalt: Der Erfolgsplan der Sonderrechnung Wasserwerk wurde im Rahmen der Beratung und Festsetzung der Wassergebühr für das Jahr 2015 in der Finanzausschusssitzung am und in der Gemeinderatssitzung am ausführlich besprochen. Über Zahlen des Erfolgsplanes sollte deshalb nicht mehr diskutiert werden, ansonsten wäre die Gebührenkalkulation hinfällig. Im Erfolgsplan sind folgende Erträge und Aufwendungen eingeplant: Erträge: - Verkaufserlöse Auflösung Ertragszuschüsse Aktivierte Eigenleistungen Kostenersätze sonstige Erträge Jahresverlust 0 Erträge insgesamt:

2 -2- Aufwendungen: - betrieblicher Aufwand Fahrzeugunterhaltung Netzunterhaltung Wasserpfennig Löhne Abschreibungen sonstiger betrieblicher Aufwand Zinsen Steuern Jahresgewinn 0 Aufwendungen insgesamt: Der Vermögensplan sieht folgende Ausgaben und Einnahmen vor: Ausgaben: - Erkundung neuer Gewinnungsanlagen im Gewann Kaisersgrün und Gewann Johanniterwald, -- Planungs- und Verfahrenskosten -- Kosten für Pumpversuche Neubau von Hausanschlüssen Ortsnetzerweiterung Herbolzheim Hauptinstandsetzung i.z. der städtebaulichen Erneuerungsmaßnahmen Stadtkern/Hauptstr. -- Duttenstein-, Kaisermann- und Steckenstraße Messeinrichtungen Maschinen und Geräte Tilgung von Krediten Auflösung von Ertragszuschüssen Jahresverlust Gesamtausgaben: Die Ausgaben des Vermögensplanes sollen wie folgt finanziert werden: - Abschreibungen Wasserversorgungsbeiträge Kostenersätze Hausanschlüsse Kreditaufnahme Deckungsmittelüberhang Gesamteinnahmen: Im Vermögensplan des Wirtschaftjahres 2015 sind Ausgaben in Höhe von vorgesehen. Von diesen entfallen auf Investitionen , auf die Schuldentilgung und auf die Auflösung von Ertragszuschüssen

3 -3- Im Wirtschaftsjahr 2015 sind erneut Mittel für die neuen Wassergewinnungsanlagen Tiefbrunnen Kaisersgrün und neu Johanniterwald enthalten. Für Planungskosten, Verfahrenskosten und Kosten für Pumpversuche sind veranschlagt. Mit dieser neuen Gewinnungsanlage soll, nach ihrer Fertigstellung, die Wassergewinnung und die Wasserqualität der Stadt Herbolzheim optimiert werden. Für den Neubau von Hausanschlüssen wird im Wirtschaftsjahr 2015 von einem Betrag in Höhe von ausgegangen. Für die Erweiterung des Ortsnetzes Herbolzheim im Zuge der Sanierung, der Erneuerung und der Erweiterung der Ortskanalisation, sind Investitionen des Wasserversorgungsbetriebes in Höhe von eingeplant. Die Stadt Herbolzheim ist seit 2011 mit der Maßnahme Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme Stadtkern/Hauptstraße im Landessanierungsprogramm Baden-Württemberg. Im Zuge von Straßenbaumaßnahmen sollen die Wasserversorgungsanlagen und die Hausanschlüsse in den Seitenstraßen Duttensteinstraße, Kaisermannstraße und Steckenstraße saniert werden. Hierfür sind im Vermögensplan 2015 Mittel in Höhe von eingestellt. Für Messeinrichtungen werden und für Maschinen und Geräte werden insgesamt im Vermögensplan des Jahres 2015 zur Verfügung gestellt. Entsprechend den bestehenden Darlehensverträgen mit verschiedenen Banken, werden im Wirtschaftsjahr 2015 für die Tilgung von Darlehen fällig. Für die Auflösung von Ertragszuschüssen muss im Wirtschaftsjahr 2015 mit einem Betrag in Höhe von gerechnet werden. Der Vermögensplan des Jahres 2015 ist, wie in den Vorjahren, nicht in der Lage sich selbst zu finanzieren. Zur Finanzierung der geplanten Investitionen ist eine Kreditaufnahme in Höhe von erforderlich. Auf Grund dieser Kreditaufnahme wird sich die Verschuldung des Wasserversorgungsbetriebes erhöhen. Der Schuldenstand wird zum um auf ,90 anwachsen. Dies entspricht einer Pro-Kopf-Verschuldung von 255,83 (Einwohnerstand per ). Nach jahrelangen Investitionen in die Leitungsnetzerweiterung durch den Anschluss neuer Baugebiete sowie neuer Gewerbe- und Industriegebiete, wird sich der Wasserversorgungsbetrieb der Stadt Herbolzheim im Wirtschaftsjahr 2015 verstärkt um die Sanierung des Leitungsnetzes und künftig verstärkt um die Optimierung der Wassergewinnung und der Wasserqualität kümmern. Alle Investitionen dieser Art können nur über Kredite finanziert werden, deren Kosten in Form von Zinsen sich letztendlich auf die Wassergebühr auswirken werden.

4 -4- Trotz Investitionen darf der Wasserversorgungsbetrieb der Stadt Herbolzheim sein normales Geschäft, wie Unterhaltung der Versorgungs- und Hausanschlussleitungen, Unterhaltung der Betriebsgebäude usw. nicht vernachlässigen. Gerade die laufende Unterhaltung dieser Einrichtungen war bisher ein Garant für eine niedrige und stabile Wassergebühr des Wasserversorgungsbetriebes der Stadt Herbolzheim. Herbolzheim, den 20. Januar 2015 Ernst Schilling Bürgermeister

5 WASSERVERSORGUNGSBETRIEB der Stadt Herbolzheim Wirtschaftsplan 2015 Der Gemeinderat der Stadt Herbolzheim hat am 10. Februar 2015, entsprechend 14 des Eigenbetriebsgesetzes sowie der 1 bis 3 der Eigenbetriebsverordnung in Verbindung mit den 87, 89 und 96 der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg, folgenden Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2015 beschlossen: 1 Wirtschaftsplan Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2015 wird festgesetzt: im Erfolgsplan in den Einnahmen und Ausgaben auf je im Vermögensplan in den Einnahmen und Ausgaben auf je der Jahresverlust / Jahresgewinn auf 0 2 Kreditaufnahmen Der Gesamtbetrag der für den Wasserversorgungsbetrieb im Vermögensplan vorgesehenen Kreditaufnahmen wird für das Wirtschaftsjahr 2015 auf festgesetzt. 3 Kassenkredite Der Höchstbetrag der Kassenkredite, der im laufenden Wirtschaftsjahr zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben in Anspruch genommen werden darf, wird auf festgesetzt. Herbolzheim, den 10. Februar 2015 Ernst Schilling Bürgermeister

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