Bekanntmachung der 1. Nachtragshaushaltssatzung

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1 Bekanntmachung der 1. Nachtragshaushaltssatzung der Ortsgemeinde Lünebach für das Jahr 2012 vom Der Gemeinderat hat aufgrund von 95 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz in der Fassung vom 31. Januar 1994 (GVBl. S. 153), zuletzt geändert durch Gesetz vom 2. März 2006 (GVBl. S. 57), folgende Nachtragshaushaltssatzung beschlossen, die nach Genehmigung der Kreisverwaltung des Eifelkreises Bitburg-Prüm - als Aufsichtsbehörde - vom hiermit öffentlich bekannt gegeben wird: 1 Ergebnis- und Finanzhaushalt Mit dem Nachtragshaushaltplan werden festgesetzt: 1. im Ergebnishaushalt gegenüber bisher EUR erhöht um EUR vermindert um EUR nunmehr festgesetzt auf EUR der Gesamtbetrag der Erträge der Gesamtbetrag der Aufwendungen der Jahresüberschuss im Finanzhaushalt die ordentlichen Einzahlungen die ordentlichen Auszahlungen der Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen die außerordentlichen Einzahlungen die außerordentlichen Auszahlungen der Saldo der außerordentlichen Ein- und Auszahlungen die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit die Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit die Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

2 2 Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite, deren Aufnahme zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen erforderlich ist, wird gegenüber der bisherigen Festsetzung neu festgesetzt für verzinste Kredite von bisher auf EUR EUR. wird nicht geändert. 3 Gesamtbetrag der vorgesehenen Ermächtigungen 4 Höchstbetrag der Kredite zur Liquiditätssicherung Der Höchstbetrag der Kredite zur Liquiditätssicherung wird von bisher auf nunmehr ,00 EUR ,00 EUR festgesetzt. 5 Steuersätze - wird nicht geändert - 6 Gebühren und Beiträge - wird nicht geändert Lünebach, den Peter Lauer Ortsbürgermeister Die Haushaltssatzung wird hierdurch nach 24 der Gemeindeordnung in Verbindung mit 97 (2) GemO öffentlich bekannt gemacht. Der Haushaltsplan liegt gemäß 97 (2) GemO vom bis bei der Verbandsgemeindeverwaltung Arzfeld, Zimmer 26, öffentlich aus Arzfeld, Andreas Kruppert Bürgermeister

3 V o r b e r i c h t zum 1. Nachtragshaushaltsplan der Ortsgemeinde Lünebach für das Haushaltsjahr 2012 Der Ortsgemeinderat Lünebach hat in seiner Sitzung am 04. April 2012 dem Erlass eines 1. Nachtragshaushaltssatzung und eines 1. Nachtragshaushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2012 zugestimmt. Im Ergebnis- und Finanzhaushalt 2012 werden die Haushaltsansätze den tatsächlichen Gegebenheiten angepasst. Im Investitionshaushalt 2012 wird die Maßnahme Projekt Projekt Projekt Erschließung Baugebiet Ausbau Kirchenpfad Erschließungsstraße- Ausbau Am Sonnenhang und Hohlweg eingestellt.

4 Produkt/Leistung = Sonst. Allgemeine Zuweisungen Lfd. Nr. 21, Buchungsstelle , Erträge aus Zweckverbände Der Hofswaldzweckverband hat in seiner Sitzung am 08. März 2012 eine Ausschüttung an die beteiligten Ortsgemeinden beschlossen. Die Ortsgemeinde Lünebach ist entsprechend dem Verteilungsschlüssel mit 21,14 % zu beteiligen.

5 Produkt/Leistung = Bebauungspläne Lfd. Nr. 18, Buchungsstelle Im Rahmen der 3. Änderung des Bebauungsplanes Bornwiese sind mit Planungskosten in Höhe von 5.000,00 zu rechnen. Die Refinanzierung erfolgt durch Einbeziehung der Kosten in die Verkaufspreise bzw. Verkaufserlöse.

6 Produkt/Leistung = Erschließungsstraße Baugebiet - Endausbau Lfd. Nr. 9, Buchungsstelle und Lfd.-Nr. 18, Buchungsstelle Erläuterungen siehe Investitionsplan 2012

7 Produkt/Leistung = Gemeindestraßen Lfd. Nr. 9, Buchungsstelle und Lfd.-Nr. 18, Buchungsstelle Erläuterungen siehe Investitionsplan 2012

8 Produkt/Leistung = Liquiditätssicherung (Kassenkredite) Lfd. Nr. 15, Buchungsstelle Nach 68/4 GemO bildet die Kasse der Verbandsgemeinde mit den Kassen der Ortsgemeinden eine einheitliche Kasse (Einheitskasse). Kredite zur Liquiditätssicherung können nur von der Verbandsgemeinde aufgenommen werden. Zur finanziellen Bewältigung des laufenden Geschäftsablaufes (Saldo der ordendlichen Ein- und Auszahlungen) sowie die Auszahlung der vertragsmäßigen Tilgungsleistungen ist die Ortsgemeinde auf die Kassenkredite im Rahmen der Einheitskasse angewiesen. Stand der Kassenkredite zur Liquiditätssicherung zum Kassenbestand am ,35 EUR zuzüglich Fehlbetrag Finanzrechnung ,70 EUR Kassenbestand am ,05 EUR Jahresüberschuss ,92 EUR Kassenbestand am ,13 EUR Durch den 1. Nachtragshaushaltsplan ist eine Verbesserung der Ertragssituation (Ausschüttung Hofswald, Schlüsselzuweisungen) zu erwarten, die ebenfalls eine Verbesserung der Liquiditätskredite 2012 zur Folge hat.

9 Produkt/Leistung Ein- und Auszahlung für Kredite lfd.-nr. 15, Konto Der Kreditbedarf für Investitionsmaßnahmen erhöht sich von ,00 EUR um ,00 EUR auf nunmehr ,00 EUR und setzt sich für folgende Investitionsmaßnahmen zusammen - Produkt: Erschließung Baugebiet Endausbau - Projekt: Erschließung Baugebiet ,00 EUR - Produkt Gemeindestraßen Projekt: Ausbau Kirchenpfad -Erschließungsstraße 900,00 EUR - Produkt Gemeindestraßen Projekt: Ausbau Am Sonnenhang Und Hohlweg 3.500,00 EUR Gesamtkreditbedarf: ,00 EUR

10 Produkt/Leistung = Erschließungsstraße Baugebiet Endausbau Projekt: Erschließung Baugebiet Lfd. Nr. 9, Buchungsstelle und Lfd.-Nr. 18, Buchungsstelle Für die Herstellung der Erschließungsstraße im Neubaugebiet Bornwiese ist mit Anschaffungs- und Herstellungskosten (lt. Kostenanschlag) in Höhe von ca ,00 EUR zu rechnen. Die Finanzierung erfolgt durch vorhandener Haushaltshaltsmittel (Verkaufserlöse pp) von rd ,00 EUR sowie Erschließungsbeiträge von rd ,00 EUR sowie eine Kreditaufnahme von ,00 EUR, deren Refinanzierung durch weitere Verkaufserlöse vorgesehen ist.

11 Produkt/Leistung = Gemeindestraßen Projekt: Ausbau Kirchenpfad-Erschließungsstraße Lfd. Nr. 9, Buchungsstelle und Lfd.-Nr. 18, Buchungsstelle Für die Verlängerung der Verkehrsanlage Kirchenpfad im Bereich des Neubaugebietes Bornwiese ist mit Anschaffungs- und Herstellungskosten (lt. Kostenanschlag) in Höhe von ca ,00 EUR zu rechnen. Die Finanzierung erfolgt durch Erschließungsbeiträge, 90 v.h. von rd ,00 EUR sowie einem Eigenanteil als Kreditaufnahme von 900,00 EUR.

12 Produkt/Leistung = Gemeindestraßen Projekt: Aubau Am Sonnehang und Hohlweg Lfd. Nr. 9, Buchungsstelle und Lfd.-Nr. 18, Buchungsstelle Im Rahmen des Ausbaues der Verkehrsanlagen Am Sonnenhang und Hohlweg (Gemeinschaftsmaßnahme i.r. Ausbau der K 119) sind Planungskosten in Höhe in Höhe von ca ,00 EUR zu erwarten. Die Finanzierung erfolgt durch die Erhebung von Ausbaubeiträgen, 65 v.h. WKB sowie eine Kreditaufnahme in Höhe von 3.500,00 EUR. Zur Finanzierung des Eigenanteils wird ein Zuschuss aus dem I-Stock 2013 beantragt.

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