Vorbericht zum Haushaltsplan des Marktes Oberscheinfeld für das Haushaltsjahr 2015

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1 Vorbericht für das Haushaltsjahr 2015 Seite 3 Vorbericht zum Haushaltsplan des Marktes Oberscheinfeld für das Haushaltsjahr 2015 Gemäß 3 KommHV-Kameralistik soll der Vorbericht einen Überblick über die Eckpunkte des Haushaltsplans und die Planungsgrundlagen aufzeigen. Er stellt eine Informationsquelle für den Gemeinderat, die Öffentlichkeit sowie für die Aufsichtsbehörde zur Beurteilung der wirtschaftlichen Situation der Gemeinde dar. 1 Allgemeine Daten 1.1 Einwohnerentwicklung Die Zahl der Einwohner im Markt Oberscheinfeld entwickelt sich längerfristig rückläufig. Laut der letzten amtlichen Statistik zum lebten Menschen in der Gemeinde (Quelle: Bayerisches Landesamt für Statistik und Datenverarbeitung) Einwohner 1.2 Entwicklung der Geburtenzahlen Die Geburtenzahlen im Zeitraum 1990 bis 2013 stellen sich wie folgt dar (Quelle: Bayerisches Landesamt für Statistik und Datenverarbeitung): Geburten

2 Vorbericht für das Haushaltsjahr 2015 Seite Länge der Gemeindestraßen Kreisangehörige Gemeinden erhalten zur Unterhaltung ihrer Gemeindestraßen pauschale Zuweisungen auf Basis der ihnen im Jahr 2010 für 2010 nach Art. 13 b Abs.2 Satz 1 FAG gewährten Straßenunterhaltungspauschalen. Eine Berücksichtigung neu geschaffener Gemeindestraßenkilometer entfällt. Die Mittel betragen für das Jahr Euro; sie sind zweckgebunden für den Straßenunterhalt und werden bei HHSt veranschlagt. 2 Finanzwirtschaft der beiden Vorjahre 2.1 Rechnungsergebnis 2013 (bereinigte) Soll- Einnahmen (bereinigte) Soll- Ausgaben Verwaltungshaushalt Vermögenshaushalt zusammen , , , , , ,33 In den Ausgaben des Verwaltungshaushalts ist eine Zuführung an den Vermögenshaushalt in Höhe von ,40 Euro enthalten. Die Pflichtzuführung in Höhe von ,62 Euro (Ordentliche Tilgung) und auch die Mindestzuführung (kalk. Abschreibung) mit ,00 Euro konnten damit aus dem Verwaltungshaushalt erwirtschaftet werden ( 22 KommHV- Kameralistik). Nach Abgleich des Vermögenshaushaltes konnten der Allgemeinen Rücklage Mittel in Höhe von ,38 zugeführt werden. Die Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen betrugen ,76 Euro. 2.2 Haushaltswirtschaft 2014 Die Haushaltssatzung wurde am vom Gemeinderat beschlossen. Das Landratsamt Neustadt a.d. Aisch Bad Windsheim hat sie mit Schreiben vom rechtsaufsichtlich gewürdigt. Die amtliche Bekanntmachung ist durch Aushang an den Amtstafeln am erfolgt. Die Einnahmen und Ausgaben wurden im Verwaltungshaushalt auf im Vermögenshaushalt auf Euro Euro festgesetzt.

3 Vorbericht für das Haushaltsjahr 2015 Seite 5 3 Allgemeiner Überblick zum Haushalt Die Entwicklung des Gesamthaushalts Vermögenshaushalt Verwaltungshaushalt Die Hebesätze für die Realsteuern bleiben unverändert. Sie betragen für die Grundsteuer A und B 350 % und für die Gewerbesteuer 350 %. Im Verwaltungshaushalt sind verschiedene Deckungskreise angelegt. Diese sind bei den Erläuterungen zur Haushaltsstelle vermerkt. Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen sowie Verpflichtungsermächtigungen für Folgejahre sind auch für 2015 nicht vorgesehen. 3.2 Verwaltungshaushalt Einnahmen Die Grundsteuern werden als relativ konstante Größe auf gleichem Niveau eingeplant. Die Gewerbesteuer wurde wie im Vorjahr unverändert mit Euro angesetzt, nachdem die entsprechenden Vorauszahlungsmitteilungen dies erwarten lassen. Der vom Landesamt für Statistik und Datenverarbeitung geschätzte Gemeindeanteil an der Einkommensteuer in Höhe von Euro verbessert sich um Euro gegenüber dem Vorjahr. Die Schlüsselzuweisungen müssen abgesenkt auf Euro gegenüber dem Vorjahr ( Euro) angesetzt werden. In den Verwaltungs- und Betriebseinnahmen sind vor allem die Benutzungsgebühren mit Euro für die kostenrechnenden Einrichtungen Abwasserbeseitigung und Wasserversorgung enthalten. Weiter sind die Zuweisungen für die kindbezogene Förderung in Kindertageseinrichtungen in Höhe von Euro eingerechnet, die von der Marktgemeinde an den Träger weitergeleitet werden. Schließlich sind die Inneren Verrechnungen im Umfang von Euro veranschlagt, die insbesondere bei den kostenrechnenden Einrichtungen Relevanz besitzen. In den sonstigen Finanzeinnahmen sind Zinserträge, Erträge aus Beteiligungen, Konzessionsabgaben sowie die kalkulatorischen Einnahmen veranschlagt Grund- und Gewerbesteuer Einkommen- u. Umsatzsteuer sonst. Steuern u. Zuweisungen Verwaltungs- u. Betriebseinnahmen sonst. Finanzeinnahmen Euro

4 Vorbericht für das Haushaltsjahr 2015 Seite Ausgaben Die Kreisumlage muss bei gleichbleibendem Umlagesatz von 49,2 % in Höhe von Euro (Vorjahr Euro) eingerechnet werden. An die Verwaltungsgemeinschaft Scheinfeld ist eine Verwaltungsumlage von unverändert Euro zu entrichten. Für den Zweckverband Gewerbepark Steigerwald sind Euro aufzuwenden. Die Gewerbesteuerumlage (Vervielfältiger 2015: 69 %) in Höhe von Euro errechnet sich aus der entsprechenden Gewerbesteuereinnahme, so dass der Gemeinde nach den Ansätzen eine Gewerbesteuer von netto Euro verbleibt. Im Sach- und Betriebsaufwand sind sämtliche Unterhalts- und Bewirtschaftungskosten für die gemeindlichen Liegenschaften und Einrichtungen enthalten. Darin sind Euro für den Unterhalt von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögen enthalten. Für Bewirtschaftungskosten wie Verbrauchsgebühren, Grundsteuer etc. werden Euro veranschlagt. Weitere Verwaltungs- und Betriebsausgaben, vor allem für die Wasserversorgung- und Abwasserbeseitigungseinrichtung, sind in Höhe von Euro angesetzt. Die kalkulatorischen Kosten werden mit Euro beziffert. Die Personalausgaben von Euro wurden an die Tarifentwicklung angepasst. Die Deckungsreserve für Personalausgaben wird dabei unverändert mit Euro angesetzt. Als Zuführung zum Vermögenshaushalt können für Euro (2014: Euro) eingestellt werden, was sich wieder gut darstellt; nach Abzug der ordentlichen Tilgung ( Euro) ergibt sich dadurch eine Investitionsrate für 2015 von Euro (2013: Euro und 2014: Euro). In den Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke sind die Mittel für die kindbezogene Förderung in den Kindertageseinrichtungen mit Euro enthalten. Weiterhin sind die Schulverbandsumlagen an die Grundschule Scheinfeld mit Euro und an die Mittelschule Scheinfeld mit veranschlagt. Die Ausgaben für Zinsen aus bestehenden Kreditverträgen betragen Euro. In den sonstigen Ausgaben ist forthin eine allgemeine Deckungsreserve mit Euro enthalten Kreisumlage VGem, GewPark- GewSt- Umlage Sach- u. Betriebsaufw Zuf. an VmH lfd. Zuschüsse Personalausgaben Zinsausgaben sonst. Ausgaben Euro

5 Vorbericht für das Haushaltsjahr 2015 Seite Vermögenshaushalt Einnahmen An Deckungsmitteln im Vermögenshaushalt steht die Zuführung vom Verwaltungshaushalt mit Euro zur Verfügung. Beiträge im Zuge der Sanierung der Erlabronner Str. in Summe von Euro wurden in gebracht. Die Zuweisungen für Investitionen betragen voraussichtlich Euro. Darin sind insbesondere Zuweisungen für die BOS-Umstellung (3.900 Euro), den Radwegebau Schnodsenbach-Oberscheinfeld ( Euro) bzw. Oberscheinfeld-Krettenbach (Teilbetrag Euro), die Erschließung mit DSL/Breitband ( Euro), für das Hochwasserkonzept Stierhöfstetten (7.000 Euro), geplante Zuweisungen für Sanierungsmaßnahmen im Rahmen der Städtebauförderung von Euro sowie Städtebauförderung für den Abbruch von Schloßstr. 3 in Höhe von Euro enthalten. Außerdem sind Einnahmen aus dem Verkauf eines Bauplatzes von Euro und die Investitionspauschale mit Euro (Vorjahr Euro) eingeplant. Einnahmen aus der Sonderrücklage für die Wasserversorgung können zur Deckung des kalkulierten Defizits nicht mehr eingesetzt werden, da die Sonderrücklage im Jahr 2014 aufgebraucht wurde. Eine Kreditaufnahme für die Finanzierung der vorgesehenen investiven Maßnahmen ist nicht vorgesehen Zuführung vom VwH Beiträge Zuweisungen, Zuschüsse Veräußerungserlöse Rücklagenentnahme Entnahme SRL Wasser Kreditaufnahme Euro Ausgaben Für allgemeinen Grunderwerb sind Euro vorgesehen. Für Vermögensgegenstände sind Euro eingeplant, diese verteilen sich forthin auf die Bereiche Verwaltung, Feuerwehr, Spielplätze, Freizeiteinrichtungen, Bauhof und Kläranlage. Die Baumaßnahmen beziffern sich auf insgesamt Euro. Für eine Aufschlüsselung auf die einzelnen Maßnahmen darf auf die detaillierte Übersicht im Investitionsprogramm auf Seite 106/107 verwiesen werden. Die Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen betragen Euro. Diese Summe beinhaltet die Förderung von Privatmaßnahmen im Rahmen der Städtebauförderung sowie Zuschusseinplanungen an Sportvereine und die Kirchengemeinde. Die planmäßigen Tilgungsausgaben für die laufenden Kredite werden mit Euro beziffert. In den Planansätzen ergibt sich daraus eine Entnahme aus der allgemeinen Rücklage in Höhe von Euro.

6 Vorbericht für das Haushaltsjahr 2015 Seite Zuf. VwH aus SRL Vermögenserwerb Baumaßnahmen Zuweisungen, Zuschüsse Tilgung v. Krediten Entnahme aus Rücklage Euro Die Entwicklung der wichtigsten Einnahme- und Ausgabearten Soweit nichts anderes vermerkt ist, beziehen sich die Vergleichszahlen des Landesdurchschnitts auf die kreisangehörigen Gemeinden in Bayern mit mehr als bis unter Einwohnern und sind den Veröffentlichungen des Bayerischen Landesamtes für Statistik und Datenverarbeitung entnommen. 4.1 Grundsteuer Grundsteuer A Grundsteuer B zusammen Jahresrechnung Jahresrechnung Jahresrechnung Jahresrechnung Haushaltsansatz 2014 Haushaltsansatz Der Vergleich der Hebesätze mit dem Landesdurchschnitt stellt sich wie folgt dar: Oberscheinfeld Landesdurchschnitt 2013 Grundsteuer A 350 % 360,8 % Grundsteuer B 350 % 342,7 % 4.2 Gewerbesteuer und Gewerbesteuerumlage Gewerbesteuer brutto Umlage Gewerbesteuer netto Jahresrechnung Jahresrechnung Jahresrechnung Jahresrechnung Jahresrechnung Haushaltsansatz Haushaltsansatz

7 Vorbericht für das Haushaltsjahr 2015 Seite 9 Entwicklung der Gewerbesteuer (IST) Euro Der Vergleich des Hebesatzes mit dem Landesdurchschnitt stellt sich wie folgt dar: Oberscheinfeld Landesdurchschnitt 2013 Gewerbesteuer 350 % 318,9 % 4.3 Beteiligung an den Gemeinschaftssteuern Einkommensteuer Umsatzsteuer zusammen Jahresrechnung Jahresrechnung Jahresrechnung Jahresrechnung Jahresrechnung Haushaltsansatz 2014 Haushaltsansatz Laufende Finanzausgleichsleistungen des Staates is 2012 is 2013 Plan 2014 Plan 2015 Schlüsselzuweisungen Einkommensteuerersatz Grunderwerbsteueranteil zusammen

8 Vorbericht für das Haushaltsjahr 2015 Seite 10 Die Schlüsselzuweisungen sinken im gegenüber 2014 (von ) auf , liegen aber noch über dem Wert von in Die Absenkung resultiert aus der gestiegenen Umlagekraft 2015, in deren Berechnung die 2013-Werte, vornehmlich der gute Gewerbesteuerzufluss 2013, sich auswirken. Die Schlüsselzuweisungen sind u.a. abhängig von der gemeindlichen Steuerkraft. In die Steuerkraftmesszahl fließen die Ist-isse der Grundsteuern A und B, der Gewerbesteuer (vermindert um die Gewerbesteuerumlage) sowie die Gemeindeanteile an der Einkommen- und Umsatzsteuer ein. Die Steuerkraft je Einwohner hat sich wie folgt entwickelt: Steuerkraft je Einwohner 353,38 344,24 375,72 389,25 384,68 469, Personalausgaben Wert Veränderung ggü. Vorjahr Jahresrechnung ,65 % Jahresrechnung ,03 % Jahresrechnung ,02 % Jahresrechnung ,09 % Jahresrechnung ,85% Haushaltsansatz 2014 Haushaltsansatz * (+ 11,05 %) (- 2,86 %) *Beachte: incl. Kosten Kommunalwahl, Überschneidung im Zuge Personalwechsel Bauhof Es wurden Tariferhöhungen für die Beschäftigten im öffentlichen Dienst eingeplant. Die Deckungsreserve für Personalausgaben wurde unverändert mit Euro angesetzt. 4.6 Allgemeine Umlagen Der Markt Oberscheinfeld hat verschiedene allgemeine Umlagen abzuführen. Hierzu gehört die Kreisumlage, deren Höhe auf Basis der gemeindlichen Umlagekraft ermittelt wird. Der Umlagesatz bleibt auch für 2015 mit 49,2 % unverändert zum Vorjahr. Die Umlage an die Verwaltungsgemeinschaft Scheinfeld wird nach dem durch sonstige Einnahmen nicht gedeckten Bedarf und der jeweiligen Einwohnerzahl bemessen. Für die Umlage an den Zweckverband Gewerbepark Steigerwald ist nach 12 der Verbandssatzung ein Umlagesatz von 7,14 % für den Markt Oberscheinfeld heranzuziehen. Die Bemessung erfolgt ebenfalls am durch sonstige Einnahmen nicht gedeckten Bedarf.

9 Vorbericht für das Haushaltsjahr 2015 Seite 11 Kreisumlage Umlage Verwaltungsgemeinschaft Umlage Zweckverband Gewerbepark Jahresrechnung Jahresrechnung Jahresrechnung Jahresrechnung Haushaltsansatz 2014 Haushaltsansatz Die Entwicklung bei den kostenrechnenden Einrichtungen 5.1 Abwasserbeseitigung Bei der Abwasserbeseitigung ergaben sich bis 2014 aufgrund der zum beschlossenen Gebührenerhöhung (2. Stufe) Überschüsse. Für 2015 stellt sich aufgrund eines eingegangenen Abwasserabgabebescheids im ein Defizit dar. Die Entwicklung ab 2016 bleibt hinsichtlich der beginnenden Investitionen in die Abwasserbeseitigung (auch die mögliche Überleitung des Abwassers von Oberscheinfeld nach Scheinfeld) abzuwarten. Erlöse/ Kosten Gebühren 74,1 173,9 ³ 124,2 143,8 141,9 142,2 142,2 142,2 142,2 Personal 0 10,9 11,1 10,1 13,4 13,7 13,9 14,3 14,6 Unterhalt 15,0 21,1 5,1 7,7 17,8 11,8 11,8 11,8 11,8 Betrieb 44,7 49,9 26,0 1 31,9 35,9 64,4 41,9 41,9 41,9 Kalk. Kosten 111,7 ² 61,1 61,5 61,3 53,0 61,0 81,0 50,0 50,0 is - 97,3 +30,9 +20,5 +32,8 +21,8-8,7-6,4 +24,2 +23,9 1 Rückerstattung Abwasserabgabe aus den Jahren ca.12 ² Berichtigungsbuchung in 2010: Angleichung der Abschreibungen an das Vorjahr ³ Gebührennachberechnung Appenfelden 5.2 Wasserversorgung Der Restbestand der Sonderrücklage für die Wasserversorgung in Höhe von Euro wurde 2014 aufgebraucht. Der Gemeinderat hat ab eine Gebührenerhöhung (von 2,20 Euro) auf 2,50 Euro und ab auf 2,75 Euro beschlossen. Nach den Planansätzen entwickelt sich das jährliche is in Richtung Kostendeckung.

10 Vorbericht für das Haushaltsjahr 2015 Seite 12 Erlöse/Kosten 2011 (Soll) 2012 (Soll) 2013 (Soll) Gebühren 91,8 58,8 125,1 1 64,2 71,3 71,3 76,9 76,9 Entnahme SRL 16,0 0,3 14,2 Personal 3,7 3,7 3,4 3,5 4,5 4,6 4,8 4,9 Unterhalt 0,7 0,6 1,6 2,5 3,5 2,9 2,9 2,9 Betrieb 32,9 29,7 80,1 1 37,3 33,5 33,5 33,8 33,8 Kalk. Kosten 43,3 40,8 40,6 41,4 37,8 37,8 37,8 37,8 Zuführung SRL 10,5 is 0,7 0-0,3-6,3-8,0-7,5-2,4-2,5 1 Umsatzsteuerrückvergütung bzw. Vorsteuerleistung 5.3 Die Entwicklung der Schulden Stichtag insgesamt je Einwohner , , , , , , , , , , , vorauss ,82 Auch im Haushaltsjahr 2014 wurde, wie im Vorjahr 2013, keine Kreditaufnahmen getätigt, so dass sich der Schuldenstand um die planmäßigen Tilgungen von reduziert hat. Der Landesdurchschnitt für die Verschuldung in der entsprechenden Gemeindegrößenklasse lag im Jahr 2013 bei 711 Euro je Einwohner. Zum entfallen die Kreditverbindlichkeiten auf folgende Investitionszwecke: Investitionszweck Restbetrag Wasserversorgung / Abwasserbeseitigung Allg. Investitionen Haushalt Summe

11 Vorbericht für das Haushaltsjahr 2015 Seite 13 Der rein rechnerische Anteil des Marktes Oberscheinfeld an der Verschuldung des Zweckverbandes Gewerbepark Steigerwald beträgt zum ,95 Euro (7,14 %). 6 Die Entwicklung der Rücklagen Es kann davon ausgegangen werden, dass der im Haushaltsplan 2014 vorgesehene als Zuführung zum Vermögenshaushalt von Euro überschritten wird; ebenso wird es entgegen einer Rücklagenentnahme zu einer Rücklagenzuführung kommen. Zu Beginn des Haushaltsjahres 2015 wird deshalb von voraussichtlich ca Euro in der allgemeinen Rücklage ausgegangen. Nach den Planungen werden im Haushaltsjahr 2015 der Rücklage entnommen. Die Sonderrücklage für die Wasserversorgung wurde im Haushaltsjahr 2014 aufgebraucht. 7 Die Beurteilung der dauernden Leistungsfähigkeit Zur Beurteilung der Finanzierungsmöglichkeit für weitere Investitionen ist die Zuführung vom Verwaltungshaushalt an den Vermögenshaushalt das Kriterium. 22 KommHV-Kameralistik schreibt folgende Zuführung vor: Pflichtzuführung an den Vermögenshaushalt = (ordentliche) Tilgungsleistungen ( Muss -Vorschrift) Mindestzuführung an den Vermögenshaushalt = kalk. Abschreibung ( Soll -Vorschrift) der kostenrechnenden Einrichtungen Jahr Zuführung zum Vermögenshaushalt Pflichtzuführung (=Tilgung) Mindestzuführung (=kalk. Abschreibung) -aber immer zumindest der Pflichtzuführungsbetrag- Jahresrechnung Jahresrechnung Jahresrechnung Haushaltsansatz Haushaltsansatz Die Pflichtzuführung als vorrangigstes und oberstes Erfüllungskriterium ( Muss -Vorschrift) wird weiterhin erfüllt; davon kann auch für das Haushaltsjahr 2014 ausgegangen werden. Das gleiche gilt für das Haushaltsplanjahr Auch die Finanzierung der in der mittelfristigen Finanzplanung vorgesehenen Projekte kann als gesichert angesehen werden; vgl. auch Übersicht zur Beurteilung der dauernden Leistungsfähigkeit auf Seite 31. Der gute Rücklagenbestand lässt außerdem Gestaltungsspielräume.

12 Vorbericht für das Haushaltsjahr 2015 Seite 14 8 Die Entwicklung der Kassenlage Die Kassenlage des Marktes Oberscheinfeld war während des Jahres 2014 geordnet. Die notwendigen Auszahlungen konnten rechtzeitig geleistet werden. Der Rückgriff auf Kassenkredite war zu keiner Zeit erforderlich. Der Höchstbetrag der Kassenkredite in 5 der Haushaltssatzung bewegt sich im Rahmen des Art. 73 Abs. 2 GO ab. Der Verlauf der Kassenstände stellt sich wie folgt dar: Entwicklung Kassenstand Scheinfeld, Kassenstand Volkmar Studtrucker Kämmerer