Haushaltssatzung und Haushaltsplan. des. Zweckverbandes Tierkörperbeseitigung Thüringen. für das. Haushaltsjahr

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1 Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Zweckverbandes Tierkörperbeseitigung Thüringen für das Haushaltsjahr 215

2 Inhaltsverzeichnis 1. Haushaltssatzung 1 2. Vorbericht Gesamtplan Zusammenfassung der, und Verpflichtungsermächtigungen Übersicht zur Beurteilung der dauernden Leistungsfähigkeit Verwaltungshaushalt Vermögenshaushalt Finanzplan Investitionsprogramm Deckungsvermerke und Zweckbindung von Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig werdenden (entfällt) 1. Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Schulden (entfällt) 11. Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Rücklagen 4 Seite

3 Haushaltssatzung des Zweckverbandes Tierkörperbeseitigung Thüringen für das Haushaltsjahr 215 Auf Grund des 36 des Thüringer Gesetzes über die kommunale Gemeinschaftsarbeit (ThürKGG) i. V. m. den 55 ff. der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) erlässt der Zweckverband Tierkörperbeseitigung Thüringen folgende Haushaltssatzung: 1 Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 215 wird hiermit festgesetzt; er schließt ab im Verwaltungshaushalt in den und mit und im Vermögenshaushalt in den und mit Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen sind nicht vorgesehen. 3 Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt. 4 entfällt 5 Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von nach dem Haushaltsplan wird auf 35. festgesetzt. 6 entfällt 7 Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 1. Januar 215 in Kraft. 1

4 2. Vorbericht 2

5 2. Vorbericht Erläuterungen zum Haushaltsplan Übersicht über den Gesamthaushalt (in T) Verwaltungshaushalt 2.451,3 Vermögenshaushalt 3,2 Gesamthaushalt 2.481,5 Kreditaufnahmen für Investitionen sind nicht vorgesehen. Der Höchstbetrag für Kassenkredite für die rechtzeitige Leistung von durch die Verbandskasse wird aufgrund des geringeren Volumens des Verwaltungshaushaltes von bisher 6, T auf nunmehr 35, T reduziert, um unter der Genehmigungsgrenze gemäß 36 ThürKGG i.v.m. 65 Abs. 2 Nr. 1 ThürKO zu bleiben. Der in der Haushaltssatzung festgesetzte Höchstbetrag ist hiernach genehmigungsfrei, wenn der Höchstbetrag für die Haushaltswirtschaft ein Sechstel der im Verwaltungshaushalt veranschlagten nicht übersteigt. Die Rücklagen zum jeweiligen Jahresende entwickeln sich wie folgt (in T): Ergebnis 213 Plan 214 Plan 215 Pflichtrücklage 84, 85,8 74,3 sonstige allgemeine Rücklage 196, 32,4 25,5 Gebührenausgleichsrücklage 185,5 191,5 179,6 2. Verwaltungshaushalt Das Volumen des Verwaltungshaushaltes entwickelt sich wie folgt (in T): Jahr Ergebnis 213 Plan 214 Plan 215 Gesamtvolumen 4.262, , ,3 3

6 2. Vorbericht 2.1 Entwicklung der wichtigsten (in ) Gruppierungs- Nr. Ergebnis 213 Plan 214 Plan 215 Gebühren von LK / Städten , Gebühren von Tierhaltern , Erstattung f. USt-Nachzahlung , Erstattung f. USt-Zinsen , Zuführung vom Vermögenshaushalt Zuführung vom Vermögenshaushalt aus Sonderrücklage Gebühreneinnahmen Landkreise / kreisfreie Städte / Tierhalter In der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Tierkörperbeseitigung Thüringen am soll eine neue Gebührensatzung beschlossen werden, die rückwirkend zum in Kraft tritt. Hieraus ergibt sich insgesamt eine Gebührensenkung. Bei der Veranschlagung der Gebühren werden im Plan 215 insbesondere die ab neu vereinbarten Entgelte des beauftragten Beseitigungsunternehmens SecAnim GmbH (kurz: SecAnim) berücksichtigt, die aus folgendem Grund im Vergleich zu den bisherigen Entgelten eine deutliche Senkung aufweisen: Die von der eingesetzten Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Spils ad Wilken, Raßmann + Partner GmbH durchgeführte Prüfung der Vorkalkulation der Entgelte SecAnims für den Zeitraum 214 bis 216 sowie der Nachkalkulationen bis einschließlich ergab Überdeckungen aus Vorjahren i.h.v. ca. 2,9 Mio. Diese sind gemäß 4 Abs. 6 S. 3 i.v.m. Abs. 4 S. 3 ThürTierNebG innerhalb des Kalkulationszeitraumes 214 bis 216 auszugleichen. Zudem hatte der Zweckverband Tierkörperbeseitigung Thüringen in den Vorjahren eine Gebührenüberdeckung erzielt, da Verwaltungskosten geringer ausfielen als bei der damaligen Gebührenkalkulation angenommen. So belief sich der Stand der Gebührenausgleichsrücklage am Ende 4

7 2. Vorbericht des Jahres 213 auf ca. 185 T. Diese Überdeckung ist ebenfalls gemäß 4 Abs. 2 S. 4 ThürTierNebG i.v.m. 12 Abs. 6 ThürKAG innerhalb des folgenden Bemessungszeitraumes (214 bis 216) auszugleichen. Erstattung für Umsatzsteuer-Nachzahlung sowie für Umsatzsteuer-Zinsen Im Jahr 213 wurde den Verbandsmitgliedern die Möglichkeit eröffnet, die offenen Umsatzsteuerforderungen beim Finanzamt Gera der Jahre sowie die Zinsen nach 233 a AO, die bis zur Aussetzung der Vollziehung der Bescheide im September 29 angefallen sind, freiwillig zu zahlen. Dadurch sollte ein weiteres Anwachsen der Zinslast gemäß 237 AO in Höhe von monatlich,5 % auf die ausstehenden Forderungen verhindert werden. Im Haushaltsjahr 213 leisteten 11 und im Haushaltsjahr 214 weitere 9 Verbandsmitglieder eine solche freiwillige Zahlung. Entsprechend der Beschlussfassung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Tierkörperbeseitigung Thüringen am wurden die in diesem Jahr an das Finanzamt Gera weitergeleitet. Da eine abschließende Entscheidung im Rechtsstreit um die Umsatzsteuernachforderung noch aussteht, werden im Haushaltsjahr 215 Zinsen in Höhe von 52,8 T für den Zeitraum vom 1. September 29 bis zum Zeitpunkt der Anweisung des Betrages an das Finanzamt Gera eingeplant, die gemäß 237 AO bei Unterliegen des Zweckverbandes von den Verbandsmitgliedern zu zahlen wären. Zuführung vom Vermögenshaushalt (allgemeiner Haushalt), Zuführung vom Vermögenshaushalt aus Sonderrücklage (Gebührenhaushalt) siehe Punkt 3.1 5

8 2. Vorbericht 2.2 Entwicklung der wichtigsten (in ) TBA Entgelte an private Unternehmen Gruppierungs- Nr. Ergebnis 213 Plan 214 Plan , USt-Nachzahlung an FA Gerichtskosten Zinsen für USt-Nachzahlung Zuführung zum VMH , Zuführung zum VMH an Sonderrücklagen , für Entgelte an private Unternehmen Laut den Vertragsregelungen mit dem Beseitigungsunternehmen SecAnim GmbH war für den Zeitraum ab eine neue Vorkalkulation der Entgelte vorzulegen. Diese wurde von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Spils ad Wilken, Raßmann + Partner GmbH geprüft. Neben den hieraus resultierenden Feststellungen flossen ebenfalls die Ergebnisse der Prüfungen der Nachkalkulationen bis einschließlich bei der Ermittlung der neuen Entgelte mit ein (siehe Punkt 2.1). Eine entsprechende Überleitungsrechnung bzw. Entgeltliste wurde dem Zweckverband Tierkörperbeseitigung Thüringen von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft übermittelt und bei der Haushaltsplanung zugrunde gelegt. Es ergibt sich insgesamt eine deutliche Senkung der Entgelte. Umsatzsteuer-Nachzahlung sowie Umsatzsteuer- Zinsen Die geleisteten freiwilligen Zahlungen der Verbandsmitglieder im Rahmen der Umsatzsteuernachforderungen für die Jahre 24 bis 26 zzgl. Zinsen gemäß 233 a AO wurden entsprechend dem Beschluss der Verbandsversammlung am an das Finanzamt Gera weitergereicht (siehe Punkt 2.1). 6

9 2. Vorbericht Da eine abschließende Entscheidung im Rechtsstreit um die Umsatzsteuernachforderung noch aussteht, wird im Haushaltsjahr 215 eine Zinszahlung in Höhe von 52,8 T für den Zeitraum vom 1. September 29 bis zum Zeitpunkt der Anweisung des Betrages an das Finanzamt Gera eingeplant, die gemäß 237 AO bei Unterliegen des Zweckverbandes von den Verbandsmitgliedern zu zahlen wäre. Gerichtskosten Dem Zweckverband Tierkörperbeseitigung Thüringen liegen seit 29 Bescheide für die Nachzahlung von Umsatzsteuer für die Jahre 24 bis 27 vor. Der Zweckverband beschloss, gegen diese Bescheide rechtlich vorzugehen. Mit dem Finanzamt wurde vereinbart, den Rechtsstreit in einem Musterverfahren zum Bescheid 27 zu führen. Das Finanzamt wies im Februar 212 den entsprechenden Einspruch des Zweckverbandes zurück, um den Weg zum Finanzgerichtshof zu eröffnen. Klage beim Finanzgerichtshof Gotha wurde erhoben. Eine Entscheidung steht noch aus. Mit einer abschließenden Klärung im Jahr 214 wird nicht gerechnet, sodass erneut im Jahr 215 ein Ansatz aufgenommen wird. Zuführung zum Vermögenshaushalt (allgemeiner Haushalt), Zuführung zum Vermögenshaushalt an Sonderrücklagen (Gebührenhaushalt) siehe Punkt 3.1 7

10 2. Vorbericht 3. Vermögenshaushalt Das Volumen des Vermögenshaushaltes soll sich wie folgt entwickeln (in T): Jahr Ergebnis 213 Plan 214 Plan 215 Gesamtvolumen 178,1 167,8 3,2 3.1 Entwicklung der wichtigsten (in ) Zuführung vom Verwaltungshaushalt, allgemeiner Haushalt Zuführung vom Verwaltungshaushalt an Gebührenausgleichsrücklage Entnahme aus der allgemeinen Rücklage Entnahme aus Sonderrücklage (Gebührenausgleichsrücklage) Gruppierungs- Nr. Ergebnis 213 Plan 214 Plan , , Zuführung vom Verwaltungshaushalt, allgemeiner Haushalt Die Zuführung vom Verwaltungshaushalt im Ergebnis 213 besteht vor allem aus den der freiwilligen Zahlungen von 11 Verbandsmitgliedern für die Umsatzsteuernachforderungen sowie deren Verzinsung gemäß 233 a AO, deren Weiterreichung an das Finanzamt Gera erst im Jahr 214 erfolgte. Des Weiteren wurden der Allgemeinen Rücklage Mittel gegen gerechnet, die 212 zur Umsatzsteuernachzahlung des Jahres 27 zzgl. Zinsen vorfinanziert wurden. 8

11 2. Vorbericht Zuführung vom Verwaltungshaushalt, Gebührenhaushalt Die Zuführung im Ergebnis 213 erfolgte aufgrund eines Überschusses des Gebührenhaushaltes, der der Gebührenausgleichsrücklage zuzuführen war. Entnahme aus der allgemeinen Rücklage In 214 werden der allgemeinen Rücklage vor allem Mittel der im Vorjahr geleisteten freiwilligen Zahlungen von Umsatzsteuernachforderungen und deren Verzinsung gemäß 233 a AO entnommen, die entsprechend des Beschlusses der Verbandsversammlung am erst in diesem Jahr an das Finanzamt Gera weitergereicht wurden. Im Jahr 215 dient die Entnahme der Deckung der Kosten des noch offenen Rechtsstreits bezüglich der Umsatzsteuernachforderungen der Finanzverwaltung (siehe Punkt 2.2). Entnahme aus der Sonderrücklage (Gebührenausgleichsrücklage) In der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Tierkörperbeseitigung Thüringen am soll eine neue Gebührensatzung beschlossen werden, die rückwirkend zum in Kraft tritt. Es ist beabsichtigt die in den Vorjahren erzielte Gebührenüberdeckung gemäß 4 Abs. 2 S. 4 ThürTierNebG i.v.m. 12 Abs. 6 ThürKAG abzubauen. 9

12 2. Vorbericht 3.2 Entwicklung der wichtigsten (in ) Zuführung zum Verwaltungshaushalt, allgemeiner Haushalt Zuführung zum Verwaltungshaushalt aus Sonderrücklagen Zuführung an allgemeine Rücklage Zuführung an Gebührenausgleichsrücklage Gruppierungs- Nr. Ergebnis 213 Plan 214 Plan , , Zuführung zum Verwaltungshaushalt, allgemeiner Haushalt, Zuführung zum Verwaltungshaushalt aus Sonderrücklagen siehe Punkt 3.1 Zuführung an allgemeine Rücklage, Zuführungen an Gebührenausgleichsrücklage siehe Punkt 3.1 1

13 3. Gesamtplan 11

14 ZV TKB Thüringen 3. Gesamtplan Zusammenfassung der, und Verpflichtungsermächtigungen Haushaltsansatz 215 Haushaltsansatz 214 Ergebnis der Jahresrechnung 213 Nr. Bezeichnung VE Verwaltungshaushalt 7 Öffentliche Einrichtungen, Wirtschaftsförderung , ,51 9 Allgemeine Finanzwirtschaft , ,94-9 Zusammen , ,45 Vermögenshaushalt 7 Öffentliche Einrichtungen, Wirtschaftsförderung , 989,61 9 Allgemeine Finanzwirtschaft , ,58-9 Zusammen , ,19 Gesamthaushalt , ,64 12

15 3.2 Beurteilung der dauernden Leistungsfähigkeit (Berechnung der sogenannten freien Finanzspitze) Jahresrechnung Haushaltsplan Ansätze Ansätze Finanzplan Ansätze in I Gesamteinnahmen des VerwHH (HGr. -2) , zuzügl. abzügl. a) Rückflüsse von Darlehen (Gr. 32), b) Zuweisungen für Tilgungen (aus Gr. 36 zu ermitteln), a) Zuführungen vom Vermögenshaushalt (UGr. 28), b) Bedarfszuweisungen (UGr. 51), II Laufende , III Gesamtausgaben des Verwaltungshaushalts (HGr. 4-8) , zuzügl. ordentliche Tilgung von Krediten und Rückzahlung innerer a) Darlehen (aus Gr. 97 zu ermitteln) ordentliche Tilgung von geplanten, aber noch nicht b) genehmigten Krediten (Gr.97), c) Kreditbeschaffungskosten (UGr. 99), d) Zuweisungen für Tilgungen (aus Gr. 98 zu ermitteln), e) laufende Verpflichtungen aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften (soweit im VermHH: aus Gr ), abzügl. Zuführung zum Vermögenshaushalt (UGr. 86) , nachr. Abschreibungen nach 12 ThürGemHV, UGr. 68) 354, IV Laufende ,

16 Jahresrechnung Haushaltsplan Finanzplan in Ansätze Ansätze Ansätze V Gesamtzusammenstellung Laufende Laufende Überschuss (Ü) = freie Finanzspitze Fehlbetrag (F) , , , Ergänzende Angaben: In II und IV sind enthalten Einmalige Einmalige , , Die einmaligen sind Erstattungen der Verbandsmitglieder für Umsatzsteuer- und Zinszahlungen an die Finanzverwaltung. Die einmaligen sind Gerichtskosten sowie Umsatzsteuer- und Zinszahlungen an die Finanzverwaltung. 14

17 4. Verwaltungshaushalt 15

18 ZV TKB Thüringen 4. Verwaltungshaushalt 215 Einzelpläne des Verwaltungshaushaltes für das Haushaltsjahr Öffentliche Einrichtungen, Wirtschaftsförderung 9 Allgemeine Finanzwirtschaft 16

19 ZV TKB Thüringen 4. Verwaltungshaushalt Öffentliche Einrichtungen, Wirtschaftsförderung 72 Abfallwirtschaft 17

20 ZV TKB Thüringen 4. Verwaltungshaushalt Öffentliche Einrichtungen, Wirtschaftsförderung 72 Abfallwirtschaft 722 Tierkörperbeseitigung Haushaltsstelle Haushaltsansatz Ergebnis der Jahresrechnung Nr. Bezeichnung Amt Kennz. DK Gebühren Tierkörperbeseitigung von Landkreisen und Städten ,3 722 UD Gebühren Tierkörperbeseitigung von den Tierhaltern ,3 722 UD Sonstige Verwaltungs- und Betriebseinnahmen 4, Erstattung der Verbandsmitglieder für USt.- Nachzahlung , UD Erstattung der Verbandsmitglieder für USt.- Zinsen , UD Zinseinnahmen Gebührenausgleichsrücklage , Mahngebühren/ Säumniszuschläge/ Rücklastgebühren/ Vollstreckungskosten , UD Zuführung vom Vermögenshaushalt aus Sonderrücklage (Gebührenausgleichsrücklage) , ,28 4 Aufwandsentschädigung , Mieten und Pachten , Aus- und Weiterbildung , Verbrauchsmittel 2 2, Repräsentationen und Ehrungen 1 1, TBA- Entgelte an private Unternehmen , UD Kosten für Dienstleistungen durch Dritte, Postversand , USt.-Nachzahlung an FA Gera 175.2, 722 UD Versicherung/ KSA , UD Post- und Fernmeldegebühren , Gebühren für Rechnungsprüfung , für Vollstreckungsmaßnahmen , UD Sachverständigen-, Gerichts- u. ä. Kosten , 722 UD Kontoführungsgebühren , Erstattung Sachkosten , Erstattung Personalkosten ,

21 ZV TKB Thüringen 4. Verwaltungshaushalt 215 Haushaltsstelle Haushaltsansatz Ergebnis der Jahresrechnung Nr. Bezeichnung Amt Kennz. DK Erstattung Gemeinkosten , Abschreibungen , Verzinsung des Anlagekapitals , Zinsen für USt.- Nachzahlung an FA Gera , 722 UD Zuführung zum Vermögenshaushalt an Sonderrücklagen , ,51 Abschluss Unterabschnitt 722 Überschuss / Zuschussbedarf Abschluss Abschnitt 72 Überschuss / Zuschussbedarf Abschluss Einzelplan 7 Überschuss / Zuschussbedarf , , , , , , , , ,77 19

22 ZV TKB Thüringen 4. Verwaltungshaushalt Allgemeine Finanzwirtschaft 91 Sonstige Allgemeine Finanzwirtschaft 91 Sonstige Allgemeine Finanzwirtschaft 2

23 ZV TKB Thüringen 4. Verwaltungshaushalt Allgemeine Finanzwirtschaft 91 Sonstige Allgemeine Finanzwirtschaft 91 Sonstige Allgemeine Finanzwirtschaft Haushaltsstelle Haushaltsansatz Ergebnis der Jahresrechnung Nr. Bezeichnung Amt Kennz. DK Zinseinnahmen - Kreditinstitute , UD Abschreibungen , Verzinsung des Anlagekapitals , Zuführung vom Vermögenshaushalt , ,17 87 Zinsausgaben für Kassenkredite 2 4, 722 UD Zuführung zum Vermögenshaushalt , ,94 Abschluss Unterabschnitt 91 Überschuss / Zuschussbedarf Abschluss Abschnitt 91 Überschuss / Zuschussbedarf Abschluss Einzelplan 9 Überschuss / Zuschussbedarf Abschluss Gesamtsumme Überschuss / Zuschussbedarf , , , , , , , , , , ,45, 21

24 5. Vermögenshaushalt 22

25 ZV TKB Thüringen 5. Vermögenshaushalt 215 Einzelpläne des Vermögenshaushaltes für das Haushaltsjahr Öffentliche Einrichtungen, Wirtschaftsförderung 9 Allgemeine Finanzwirtschaft 23

26 ZV TKB Thüringen 5. Vermögenshaushalt Öffentliche Einrichtungen, Wirtschaftsförderung 72 Abfallwirtschaft 24

27 ZV TKB Thüringen 5. Vermögenshaushalt Öffentliche Einrichtungen, Wirtschaftsförderung 72 Abfallwirtschaft 722 Tierkörperbeseitigung Haushaltsstelle Haushaltsansatz Ergebnis der Investitionen Jahresrechnung Gesamtbedarf Bisher Nr. Bezeichnung 215 VE bereitgestellt Amt KeZ. DK Erwerb von Grundstücken 14., Erwerb von beweglichen Sachen des , Anlagevermögens ,61 Abschluss Unterabschnitt 722 Überschuss / Zuschussbedarf Abschluss Abschnitt 72 Überschuss / Zuschussbedarf Abschluss Einzelplan 7 Überschuss / Zuschussbedarf , 989,61-989,61, 989,61-989,61, 989,61-989,61 25

28 ZV TKB Thüringen 5. Vermögenshaushalt Allgemeine Finanzwirtschaft 91 Sonstige Allgemeine Finanzwirtschaft 91 Sonstige Allgemeine Finanzwirtschaft 26

29 ZV TKB Thüringen 5. Vermögenshaushalt Allgemeine Finanzwirtschaft 91 Sonstige Allgemeine Finanzwirtschaft 91 Sonstige Allgemeine Finanzwirtschaft Haushaltsstelle Haushaltsansatz Ergebnis der Investitionen Jahresrechnung Gesamtbedarf Bisher Nr. Bezeichnung 215 VE bereitgestellt Amt KeZ. DK Zuführungen vom Verwaltungshaushalt , Zuführung vom Verwaltungshaushalt , an Gebührenausgleichsrücklage 31 Entnahme aus der allgemeinen , 722 Rücklage 311 Entnahme aus Sonderrücklage (Gebührenausgleichsrücklage) , ,19 9 Zuführung zum Verwaltungshaushalt , Zuführung zum Verwaltungshaushalt , 722 aus Sonderrücklagen (Gebührenausgleichsrücklagen) 91 Zuführung an allgemeine Rücklage , Zuführung an Sonderrücklage/ Gebührenausgleichsrücklage , ,58 Abschluss Unterabschnitt 91 Überschuss / Zuschussbedarf Abschluss Abschnitt 91 Überschuss / Zuschussbedarf Abschluss Einzelplan 9 Überschuss / Zuschussbedarf , ,58 989, , ,58 989, , ,58 989,61 27

30 ZV TKB Thüringen 5. Vermögenshaushalt 215 Haushaltsstelle Haushaltsansatz Ergebnis der Investitionen Jahresrechnung Gesamtbedarf Bisher Nr. Bezeichnung 215 VE bereitgestellt Amt KeZ. DK Abschluss Gesamtsumme Überschuss / Zuschussbedarf , ,19, 28

31 6. Finanzplan 29

32 ZV TKB Thüringen 6. Finanzplan 215 und nach Arten Lfd. Lfd. Jahr Planjahr 1. Folgejahr 2. Folgejahr 3. Folgejahr Gruppierungs- Nr. Einnahme bzw. Ausgabeart - in 1 - Nr des Verwaltungshaushalts Steuern, allg. Zuweisungen und Umlagen,1 Grundsteuern A und B 1,,,,, 3 Gewerbesteuer 2,,,,, 1 Gemeindeanteil an Gemeinschaftssteuern insgesamt 3,,,,, - davon Gemeindeanteil an der Einkommensteuer - Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 2,3 Andere Steuern und steuerähnliche 4,,,,, -3 Steuern zusammen 5,,,,, 4-6,9 Allgemeine Zuweisungen 6,,,,, - davon Ausgleichsleistungen, Familienleistungsausgleich 7 Allgemeine Umlagen 7,,,,, 92 Leistungen des Landes aus der Umsetzung des Vierten Gesetzes für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt 8,,,,, 93 Leistungen des Landes aus dem Ausgleich von Sonderlasten bei der Zusammenführung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe nach 11 Abs.3a FAG Steuern, Allgemeine Zuweisungen und Umlagen zusammen (Hauptgruppe ) 9,,,,, 1,,,,, 3

33 ZV TKB Thüringen 6. Finanzplan 215 Lfd. Lfd. Jahr Planjahr 1. Folgejahr 2. Folgejahr 3. Folgejahr Gruppierungs- Nr. Einnahme bzw. Ausgabeart - in 1 - Nr Einahmen aus Verwaltung und Betrieb 1,11,12 Gebühren und ähnliche Entgelte, zweckgebundene Abgaben 13,14,15 aus Verkauf, Mieten, Pachten, sonst. Verwaltungs- und Betriebseinnahmen 16,17 Erstattungen von des Verwaltungshaushalts Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke , 2.361, 2.347, 3.184, ,8 12,,,,, ,9 52,8,,, 16,17 vom Bund, LAF, ERP-Sondervermögen 14,,,,, 161,171 vom Land 15,,,,, 162,163, von Gemeinden, Gemeindeverbänden 172,173 und Zweckverbänden ,9 52,8,,, ,169, von sonstigen Bereichen 17,,,,, 19 Aufgabenbezogene Leistungsbeteiligungen 18,,,,, 191 bei Leistungen für Unterkunft und Heizung an Arbeitsuchende 192 beim Arbeitslosengeld II nach 19 ff. SGB II (ohne Leistungen für Unterkunft und Heizung) 19,,,,, 2,,,,, 193 bei der Eingliederung von Arbeitsuchenden nach 16 Abs. 1, Abs. 2 Satz 2 Nr. 5 und 6, Abs. 3 und Abs. 4 SGB II 1 aus Verwaltung und Betrieb zusammen (Hauptgruppe 1) 21,,,,, , , , 3.184, ,8 31

34 ZV TKB Thüringen 6. Finanzplan 215 Lfd. Lfd. Jahr Planjahr 1. Folgejahr 2. Folgejahr 3. Folgejahr Gruppierungs- Nr. Einnahme bzw. Ausgabeart - in 1 - Nr Sonstige Finanzeinnahmen 2 Zinseinnahmen 23 2,2 2,2 2,2 2,2 2,2 23 Schuldendiensthilfen 24,,,,, 21,22,24-28 Übrige Finanzeinnahmen ,8 35,3 2,1 9,9 9,5 2 Sonstige Finanzeinnahmen zusammen (Hauptgr. 2) , 37,5 22,3 12,1 11,7-2 des Verwaltungshaushalts zusammen (Hauptgruppe -2) , , , , ,5 des Vermögenshaushalts 3 Zuführungen vom Verwaltungshaushalt 28 6,, 1,7 1,8 2, 31 Entnahmen aus Rücklagen ,8 3,2 13,8 3,5 3,1 32,33,34 Rückflüsse von Darlehen und von Kapitaleinlagen, aus d. Veräußerung von Beteiligungen u. von Sachen des Anlagevermögens 3,,,,, 35 Beiträge und ähnliche Entgelte 31,,,,, 36 Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen 32,,,,, 36 vom Bund, LAF, ERP-Sondervermögen 33,,,,, 361 vom Land 34,,,,, 362,363 von Gemeinden und Gemeindeverbänden, und Zweckverbänden 35,,,,, von sonstigen Bereichen 36,,,,, 37 aus Krediten und inneren Darlehen 37,,,,, 37 vom Bund, LAF, ERP-Sondervermögen 38,,,,, 32

35 ZV TKB Thüringen 6. Finanzplan 215 Lfd. Lfd. Jahr Planjahr 1. Folgejahr 2. Folgejahr 3. Folgejahr Gruppierungs- Nr. Einnahme bzw. Ausgabeart - in 1 - Nr vom Land 39,,,,, 372,373 von Gemeinden und Gemeindeverbänden, von Zweckverbänden 4,,,,, 374,377,378 vom sonstigen Bereichen Kreditmarkt 41,,,,, 379 Inneres Darlehen 42,,,,, 3 des Vermögenshaushalts zusammen (Hauptgruppe 3) ,8 3,2 15,6 5,4 5, -3 Summe der (Hauptgruppen -3) , , ,8 3.21, ,5 des Verwaltungshaushalts 4-47 Personalausgaben (Hauptgruppe 4) 45 2, 1,5 1,5 1,5 1,5 Sächlicher Verwaltungs- und Betriebsaufwand 5-66 Sächlicher Verwaltungs- und Betriebsaufwand (ohne Gruppen 67 u. 68) Erstattungen von des Verwaltungshaushalts , , ,8 3.76, , ,4 111,4 113,3 115,2 117,1 679 Innere Verrechnungen 48,,,,, 68 Kalkulatorische Kosten 49,5,6,7,8 1, 69 Aufgabenbezogene Leistungsbeteiligungen 5,,,,, 691 bei Leistungen für Unterkunft und Heizung an Arbeitsuchende 692 bei Leistungen zur Eingliederung von Arbeitsuchenden 51,,,,, 52,,,,, 693 bei einmaligen Leistungen an Arbeitsuchende 53,,,,, 33

36 ZV TKB Thüringen 6. Finanzplan 215 Lfd. Lfd. Jahr Planjahr 1. Folgejahr 2. Folgejahr 3. Folgejahr Gruppierungs- Nr. Einnahme bzw. Ausgabeart - in 1 - Nr beim Arbeitslosengeld II nach 19 ff. SGB II (ohne Leistungen für Unterkunft und Heizung) 695 bei der Eingliederung von Arbeitsuchenden nach 16 Abs. 1, Abs. 2 Satz 2 Nr. 5 und 6, Abs. 3 und Abs. 4 SGB II 54,,,,, 55,,,,, 5/6 Sächlicher Verwaltungs- und Betriebsaufwand zusammen (Hauptgruppe 5/6) , , , , ,9 Zuweisungen und Zuschüsse(nicht Investitionen) 71,72 Zuweisungen und sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke, Schuldendiensthilfen 57,,,,, 71,72 an Bund, LAF, ERP-Sondervermögen 58,,,,, 711,721 an Land 59,,,,, 712,713,722, an Gemeinden und Gemeindeverbände, an Zweckverbände und dgl ,,,,, 714,715, , an sonstige Bereiche 61,,,,, Zuweisungen und Zuschüsse insgesamt Leistungen der Sozialhilfe u. ä. 62,,,,, 791,792 Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz 63,,,,, 7 Hauptgruppe 7 insgesamt 64,,,,, 34

37 ZV TKB Thüringen 6. Finanzplan 215 Lfd. Lfd. Jahr Planjahr 1. Folgejahr 2. Folgejahr 3. Folgejahr Gruppierungs- Nr. Einnahme bzw. Ausgabeart - in 1 - Nr Sonstige Finanzausgaben 8 Zinsausgaben 65,4,2,2,2,2 81 Gewerbesteuerumlage 66,,,,, 82,83 Allgemeine Zuweisungen und Umlagen 67,,,,, 84,85 Weitere Finanzausgaben, Deckungsreserve 68 79, 52,8,,, 86 Zuführungen zum Vermögenshaushalt 69 6,, 1,7 1,8 2, 8 Sonstige Finanzausgaben zusammen (Hauptgruppe 8) 7 85,4 53, 1,9 2, 2,2 4-8 des Verwaltungshaushalts zusammen (Hauptgruppen 4-8) , , , , ,5 des Vermögenshaushalts 92,98 Gewährung von Darlehen, Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen 72,,,,, 92,98 an Bund, LAF, ERP-Sondervermögen 73,,,,, 921,981 an Land 74,,,,, 922,982,923,983 an Gemeinden und Gemeindeverbände, an Zweckverbände u. dgl. 75,,,,, , an sonstige Bereiche 76,,,,, 93 Vermögenserwerb 77 15, 1, 1, 1, 1, 93 Erwerb von Beteiligungen, Kapitaleinlagen 78,,,,, 932 Erwerb von Grundstücken 79 14,,,,, 35

38 ZV TKB Thüringen 6. Finanzplan 215 Lfd. Lfd. Jahr Planjahr 1. Folgejahr 2. Folgejahr 3. Folgejahr Gruppierungs- Nr. Einnahme bzw. Ausgabeart - in 1 - Nr Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens 8 1, 1, 1, 1, 1, 94,95,96 Baumaßnahmen 81,,,,, 92,93,94 Investitionen und Investitionsförderungs- 95,96,98 maßnahmen (zusammen) 82 15, 1, 1, 1, 1, 9 Zuführungen zum Verwaltungshaushalt ,8 29,2 13,8 3,5 3,1 91 Zuführungen an Rücklagen 84 6,,,7,8 1, 97 Tilgung von Krediten, Rückzahlung von inneren Darlehen 85,,,,, 97 an Bund, LAF, ERP-Sondervermögen 86,,,,, 971 an Land 87,,,,, 972,973 an Gemeinden und Gemeindeverbände, an Zweckverbände u. dgl. 88,,,,, an sonstige öffentliche Bereiche 89,,,,, 979 Rückzahlung von inneren Darlehen 9,,,,, 992 Deckung von Fehlbeträgen (Soll-Fehlbeträgen) 91,,,,, 99,991,997 Übrige des Vermögenshaushalts 92,,,,, 9,91,97,99 Sonstige des Vermögenshaushalts zusammen ,8 29,2 14,6 4,4 4, 9 des Vermögenshaushalts zusammen (Hauptgruppe 9) ,8 3,2 15,6 5,4 5, 4-9 Summe der (Hauptgruppen 4-9) , , ,8 3.21, ,5 36

39 ZV TKB Thüringen 7. Investitionsprogramm 215 Bezeichnung bereitgestellt bisher 214 T 215 T 216 T 217 T 218 T 219 und folgende Öffentliche Einrichtungen, Wirtschaftsförderung 72 Abfallwirtschaft 722 Tierkörperbeseitigung Gesamtbedarf Erwerb von Grundstücken, 14,,,,,,, Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens, 1, 1, 1, 1, 1,,,, 15, 1, 1, 1, 1,,, Abschluss Einzelplan 7 Überschuss / Zuschussbedarf 9 Allgemeine Finanzwirtschaft 91 Sonstige Allgemeine Finanzwirtschaft 91 Sonstige Allgemeine Finanzwirtschaft,,,, 15, -15, 91.3 Zuführungen vom Verwaltungshaushalt,,, 1,7 1,8 2,,, Zuführung vom Verwaltungshaushalt an Gebührenausgleichsrücklage, 1, -1,, 1, -1,, 6,,,,,,, Entnahme aus der allgemeinen Rücklage, 161,8 18,4,,,,, Entnahme aus Sonderrücklage (Gebührenausgleichsrücklage),, 11,8 13,8 3,5 3,1,,, 167,8 3,2 15,6 5,4 5,,, 91.9 Zuführung zum Verwaltungshaushalt, 146,8 17,4,,,,, Zuführung zum Verwaltungshaushalt aus Sonderrücklagen (Gebührenausgleichsrücklagen),, 11,8 13,8 3,5 3,1,, Zuführung an allgemeine Rücklage,,,,7,8 1,,, Zuführung an Sonderrücklage/ Gebührenausgleichsrücklage, 6,,,,,,,, 152,8 29,2 14,6 4,4 4,,,, 1, -1,, 1, -1,,,,,,, 37

40 ZV TKB Thüringen 7. Investitionsprogramm 215 Bezeichnung bereitgestellt bisher 214 T 215 T 216 T 217 T 218 T 219 und folgende Gesamtbedarf Abschluss Einzelplan 9, 167,8 3,2 15,6 5,4 5,,,, 152,8 29,2 14,6 4,4 4,,, Überschuss / Zuschussbedarf, 15, 1, 1, 1, 1,,, Abschluss Gesamt, 167,8 3,2 15,6 5,4 5,,,, 167,8 3,2 15,6 5,4 5,,, Überschuss / Zuschussbedarf,,,,,,,, 38

41 ZV TKB Thüringen 8. Deckungsvermerke und Zweckbindung von 215 Deckungskreis: 722 Typ: unechte Deckung Soll Mehreinnahmen für Mehrausgaben von TBA Entgelten Summe Summe Deckungskreis: 725 Typ: unechte Deckung Soll Erstattung Umsatzsteuer Summe 52.8 Summe 52.8 Deckungskreis: 728 Typ: echte gegenseitige Deckung Erstattungen Summe Deckungskreis: 729 Typ: echte gegenseitige Deckung Postversand und Post- und Fernmeldegebühren Summe 8. Deckungskreis: 726 Typ: echte und unechte Deckung Soll Vollstreckungskosten, Schadensfälle Summe 5.5 Summe 21.7 Deckungskreis: 727 Typ: unechte Deckung Soll Zinseinnahmen, -ausgaben Summe 1. Summe 2 39

42 11. Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Rücklagen in T Art Stand zu Beginn des Vorjahres Voraussichtlicher Stand zu Beginn des Haushaltsjahres 1. Allgemeine Rücklage 28, 118,2 2. Sonderrücklagen 2.1 Gebührenausgleichsrücklage 185,5 191,5 Summe 2 465,5 39,7 Nachrichtlich des Verwaltungshaushaltes der letzten 3 Jahre (in 1. ) (Rechnungsergebnis) (Rechnungsergebnis) (Haushaltsansatz) Durchschnitt der letzten 3 Jahre hiervon zwei von Hundert 85,8 4

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