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1 I. Nachtragshaushalt 2009 Aufgrund verschiedener Abweichungen in der Mittelbewirtschaftung der Planstellen des Haushaltsplanes für das Rechnungsjahr 2009 wurde seitens der Verwaltung wie bereits auch in den Vorjahren die Erstellung dieses I. Nachtragshaushaltsplans für sinnvoll erachtet. Das Haushaltsvolumen erhöht sich um auf Die Einnahmen und Ausgaben des Verwaltungshaushalts erhöhen sich je um auf und die Einnahmen und Ausgaben des Vermögenshaushalts erhöhen sich je um auf Die wesentlichen Änderungen (ab 3.50) des Nachtragshaushaltsplans 2009 gegenüber den ursprünglichen Planansätzen werden im folgenden dargestellt: Haushaltsvolumen Vergleich Nachtrag und Haushalt VWH VMH GESAMT Haushaltsplan 2009 Nachtragsplan 2009 Verwaltungshaushalt Einnahmen Einnahmen Verwaltungshaushalt Vergleich Haushalt und Nachtrag Steuern, Anteil an Gem.steuern Schlüsselzuweis., Ausgleichleistungen Gebühren, Entgelte, Mieten, sons. Einnahmen Steuern, Anteil an Gemeinschaftssteuern Innere Verrechnungen Haushalt 2009 Nachtrag Zuweisungen von Bund, Land, Kreis Zins- und Finanzeinnahmen, Konzessionsabgabe Kalkulatorische Einnahmen

2 von auf Die Grundsteuer B steigt in diesem Jahr durch geänderte Grundsteuermessbescheide auch für die vergangenen Jahre, die vom Finanzamt erlassen wurden, um auf Die Gewerbesteuer für 2009 wurde bei der Haushaltsplanung 2009 auf geschätzt. Zum derzeitigen Stand beträgt die Gewerbesteuer um Nachdem es in den Vorjahren im letzten Quartal regelmäßig zu Gewerbesteuerrückzahlungen gekommen ist, wird das Aufkommen im Nachtrag auf beziffert. Der Anteil am Einkommenssteueranteil reduziert sich in diesem Jahr um auf Der Gemeinderat war über die Auswirkungen der Maisteuerschätzung bereits am informiert worden. Schlüsselzuweisungen, Ausgleichsleistungen des Landes von auf Die Schlüsselzuweisungen reduzieren sich in diesem Jahr um auf Die kommunale Investitionspauschale reduziert sich in diesem Jahr um auf Gebühren, Entgelte, Mieten, sonstige Einnahmen von auf Zum Schuljahresbeginn startet wieder das Betreuungsangebot Verlässliche Grundschule, welches 2003 eingestellt worden war. An Elternbeiträgen wird 2009 mit insgesamt 1.60 gerechnet. Der entsprechende Landeszuschuss kann im Winter 2009 beantragt werden und erhält die Gemeinde 2010 ausbezahlt. Die anteilige Gewerbesteuer aus dem gemeinsamen Gewerbegebiet Langwiesen, die die Gemeinde vom Zweckverband Wirtschaftförderung Zabergäu erhält, sinkt in 2009 voraussichtlich um auf Innere Verrechnungen Diese bleiben mit unverändert Zuweisungen von auf Nachdem die Statistikzahlen für das vergangene Jahr vorliegen, erhält die Gemeinde mehr an Zuschuss für die Kleinkindbetreuung als zunächst veranschlagt. Der neue Ansatz für die Kindergarten- und Kleinkindbetreuung beträgt jetzt Zins-, Finanzeinnahmen von auf Aufgrund der aktuellen Finanz- und Haushaltslage kann der Ansatz für Geldanlagezinsen von 3.00 auf erhöht werden. Kalkulatorische Einnahmen Diese bleiben mit unverändert

3 Ausgaben Ausgaben Verwaltungshaushalt Vergleich Nachtrag und Haushalt Personalausgaben Sächl. Vwu. Betriebsaufwand Zuweisungen/ Zuschüsse/ Umlagen Zins/ Zinsumlagen/ Finanzausgaben FAG-Umlage Kreisumlage Gewerbesteuerumlage Innere Verrechn. Kalk. Ausgaben Zuführung zum VmH Haushalt 2009 Nachtrag 2009 Personalausgaben von auf Zum Schuljahresbeginn startet wieder das Betreuungsangebot Verlässliche Grundschule, welches 2003 eingestellt worden war. Es werden 3.00 für Personalkosten bereitgestellt. Sächlicher Verwaltungs- und Betriebsaufwand von auf Die Ansätze wurden überprüft und entsprechend fortgeschrieben. Zuweisungen und Zuschüsse von auf Der Ansatz für den Kostenersatz an die evangelische Kirche für den Betrieb der beiden Kindergärten muss um 5.20 für 2009 auf erhöht werden. Die Auswirkungen der Änderung des Tarifvertrages für die Erzieherinnen werden sich erst mit der Abrechnung des Jahres 2009 im nächsten Jahr bemerkbar machen. Für Vorjahre muss nach Angaben der Stadt Brackenheim zusätzlich ein Betrag von für die Begleichung der Abwasserabgabe bereitgehalten werden.

4 Zins, Zinsumlagen, Finanzausgaben von auf Nachdem der vorgesehende Kredit noch nicht in 2009 aufgenommen werden muss, können die Zinsaufwendungen um auf 3.70 reduziert werden. FAG-Umlage unverändert mit Kreisumlage von auf Gewerbesteuerumlage von auf Die Gewerbesteuerumlage richtet sich bei der 3. bzw. 4. Rate für 2009 nach dem Gewerbesteueraufkommen zum Momentan ist ein Gewerbesteueraufkommen um zu verzeichnen. Die Gewerbesteuerumlage wird daher aus diesem Betrag gerechnet. In diesem Jahr mussten auch noch rund für das Jahr 2008 nachbezahlt werden. Der Ansatz wird daher um auf erhöht. Innere Verrechnungen Diese bleiben mit unverändert. Kalk. Ausgaben Diese bleiben mit unverändert. Zuführung zum Vermögenshaushalt von auf Die Zuführung zum Vermögenshaushalt sinkt um auf

5 Vermögenshaushalt Einnahmen Einnahmen Vermögenshaushalt Vergleich Nachtrag und Haushalt Zuführung vom VwH Veräußerungserlöse Beiträge Zuweisungen Entnahme Rücklage Kreditaufnahme Haushalt 2009 Nachtrag 2009 Zuführung vom Verwaltungshaushalt von auf Die Zuführung vom Verwaltungshaushalt sinkt um auf Veräußerungserlöse von 0 auf An Grundstückserlösen im Nachgang zu der vereinfachten Umlegung konnten in diesem Jahr 4.80 verzeichnet werden. Für das Altfahrzeugs des Bauhof erhält die Gemeinde Cleebronn beim Kauf eines Ersatzfahrzeugs 6.00 (vgl. GR-Beschluss vom ). Es konnten bisher noch nicht veranschlagte Grundstückserlöse in Höhe von 5.80 erzielt werden. Beiträge von auf Die Veranlagung bzw. Ablösung von Abwasser- und Wasserversorgungsbeiträgen brachte Mehreinnahmen von 5.20 bzw Zuweisungen und Zuschüsse von auf An Spendeneinnahmen für die Schulhofumgestaltung gingen rund 6.50 ein. Spende zur künstlerischen Gestaltung des Kreisverkehrs

6 Zuschuss aus dem Zukunftsinvestitionsprogramm des Bundes (Infrastrukturpauschale) für die Ersatzbeschaffung eines Bauhoffahrzeuges von Rücklagenentnahme von auf Aus der allgemeinen Rücklagen müssen voraussichtlich mehr als bisher veranschlagt entnommen werden. Eine höhere Entnahme und Reduzierung der Kreditermächtigung ist im Hinblick auf den Finanzausgleich im kommenden Jahr nicht möglich. Kreditaufnahme Diese bleibt mit unverändert. Ausgaben Ausgaben Vermögenshaushalt Vergleich Nachtrag und Haushalt Baumaßnahmen Grundstückserwerb Erwerb bewegl. Sachen Tilgung Zuweisungen Haushalt 2009 Nachtrag 2009 Baumaßnahmen von auf Im folgenden sind die wichtigsten Änderungen aufgeführt: Die Mittel für die Neugestaltung des Schulhofs werden um 6.50 erhöht. Die Umbaukosten im Kindergarten Pusteblume (Lärchenstraße) für die Kleinkindbetreuung reduzieren sich voraussichtlich um 2.00 auf Die Abbruchkosten des Gebäudes Hauptstraße 11 reduzieren sich um auf Dagegen wurden die hier nicht benötigten Mittel beim Abriss des Sonne-Post Areals

7 benötigt (vgl. auch die Genehmigung der Abrechnung des Abbruchs der Gebäude Hauptstraße 11 und des Sonne-Post-Areals am ). Es werden Mittel für die Gestaltung der Kreisverkehrsmitte in Höhe von zur Verfügung gestellt. Über die Ausführung wird noch zu beraten und beschließen sein. Für die Sanierung einer Kanalhaltung müssen bereitgestellt werden. Für die Kanalsanierung im Kreisverkehrsbereich werden benötigt. Für das Aufstellen der Urnenstelen werden 6.50 weniger als zunächst geplant benötigt (vgl. auch die Genehmigung der Abrechnung der Errichtung der Urnenstelen auf dem Friedhof am ). Für die Freilegung und Sanierung der Grundmauer des Hochbehälters Ruit werden bereitgestellt. Die Abbruchkosten des Sonne-Post-Areals erhöhen sich um Dagegen wurden beim Abriss des Gebäudes Hauptstraße 11die Mittel in Höhe von nicht benötigt (vgl. auch die Genehmigung der Abrechnung des Abbruchs der Gebäude Hauptstraße 11 und des Sonne-Post-Areals am ). Grundstücks erwerb unverändert mit Erwerb beweglicher Sachen von auf Für die Einrichtung der Kleinkindbetreuung im Kindergarten Lärchenstraße werden 8.00 mehr an beweglicher Einrichtung, insgesamt jetzt 18.00, erforderlich. Beschaffung eines neuen Fahrzeugs für den Bauhof. Es werden Mittel von bereitgestellt. Die Maßnahme wird aus dem Zukunftsinvestionsprogramm des Bundes bezuschusst. Weitere werden für den Erwerb eines passenden Schneeschiebers und eines Salzstreuers bereit gestellt. Tilgung - 40 von auf Diese bleibt mit nahezu unverändert. Die ordentliche Tilgung beträgt Die außerordentliche Tilgung beträgt Zuweisungen von auf Von der Verbandsversammlung des Zweckverbands Wirtschaftsförderung Zabergäu wurde eine Darlehenssondertilgung beschlossen. Der Anteil von Cleebronn beträgt

8 Zuführung vom Verwaltungshaushalt an den Vermögenshaushalt Die Zuführung an den Vermögenshaushalt sinkt aufgrund der dargestellten Änderungen von auf Die planmäßige Tilgung beträgt 9.50, so dass die Investitionsrate beträgt. Allgemeine Rücklage Nach dem Haushaltsplan 2009 war eine Entnahme der allgemeinen Rücklage von geplant worden. Zum hatte sie einen Stand von ,02. Aufgrund des Rechnungsergebnisses 2008 können nun entnommen werden. Die allgemeine Rücklage beträgt dann voraussichtlich zum ,02. Der Mindestbestand der allgemeinen Rücklage beträgt ,72. Im Hinblick auf die erwartenden Mehrausgaben bzw. Wenigereinnahmen von im Vergleich zu den Nachtragsdaten 2009 aus dem Finanzausgleich wird momentan keine höhere Entnahme aus der Rücklage zur Reduzierung der Kreditermächtigung getätigt. Ausgehend von einer Zuführung von rund und einer Entnahmemöglichkeit der allgemeinen Rücklage von wird davon ausgegangen, dass 2010 kein Fehlbetrag ausgewiesen werden muss. Verschuldung Nach Ablauf des Zinsbindungszeitraums wurde der vorhandene Kredit komplett zurückgezahlt, so dass die Gemeinde aktuell keine Verschuldung hat. Der Nachtrag 2009 bringt keine weitere Neuverschuldung. Eine Kreditaufnahme wie im Haushalt vorgesehen mit wird voraussichtlich erst im Jahr 2010 erforderlich. Tilgungsleistungen werden dann erstmals 2011 anfallen. Schulden- und Rücklagenstand , , , , , , , , , ,0 0, Plan 2009 Nachtrag 2009 Schuldenstand Gemeinde Rücklagenstand