Einführung zum Haushaltsplanentwurf Gemeinderatssitzung am 28. November 2016

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1 Einführung zum Haushaltsplanentwurf 2017 Gemeinderatssitzung am 28. November

2 Haushaltsplanentwurf 2017 Gesamtausgaben Verwaltungshaushalt Gesamtausgaben Haushaltsplanentwurf 2017 Haushaltsplan 2016 Verwaltungshaushalt /. Zuführung zum VMH./. 0./ /. restliche Bereinigungsposten*./ / Gesamtvolumen bereinigt * Das Volumen des Verwaltungshaushaltes wurde bereinigt um die Zuführung zum Vermögenshaushalt, die Umlagen, die kalkulatorischen Kosten, die inneren Verrechnungen, die Zinsausgaben, die Deckungsreserve sowie die Rückerstattung der Abfallgebühren aufgrund der Rückdelegation. 2

3 Haushaltsplanentwurf 2017 Steigerungsrate Verwaltungshaushalt Die bereinigte Steigerungsrate des Haushaltsplans 2017 beträgt 5,55 % (Vorjahr: 9,51 %). Die bereinigte Ausgabensteigerung gegenüber dem Vorjahr beträgt Diese setzen sich zusammen: Bereich Kindergarten und Kleinkindbetreuung Personalausgaben Ausgabensteigerung bei den Sachausg. Gr. 5/ Ausgabensenkung bei den Gr. 7 und 8./

4 Eckdaten des Haushaltsplanentwurfes 2017 einschließlich der 5jährigen Finanzplanung Basis: Haushaltserlass 2017 und Ergebnis der November- Steuerschätzung Nicht im Entwurf enthalten: Die Ausgleichsleistungen des Landes an den Kosten der Integration, da die genaue Berechnungsgrundlage noch nicht vorliegt. Die Mehreinnahme wird den Fehlbetrag des Verwaltungshaushaltes und damit die Zuführung vom Vermögenshaushalt und die Kreditaufnahme entsprechend absenken. Es wurde eine positive Gewerbesteuerlinie zu Grunde gelegt. Der Hebesatz der Kreisumlage wird mit 32,5 v.h. veranschlagt. 4

5 Eckdaten des Haushaltsplanentwurfes 2017 einschließlich der 5jährigen Finanzplanung Die erforderlichen Zuweisungen an die Stadtwerke und das Kultur- und Kongresszentrum sind enthalten. Veranschlagung und Finanzierung der Kostensteigerung im Bereich Kindergarten und Kleinkindbetreuung. Veranschlagung der notwendigen Personalausgaben unter Berücksichtigung des Tarifergebnisses und Bedarf an zusätzlichem Personal im Jahr Im 5jährigen Finanzplan ist eine Steigerung der Personalausgaben von jährlich 3 % enthalten. Im Jahr 2017 entsteht im Verwaltungshaushalt ein Fehlbetrag von und es kann keine Investitionsrate erwirtschaftet werden. 5

6 Eckdaten des Haushaltsplanentwurfes 2017 einschließlich der 5jährigen Finanzplanung Keine Neuverschuldung, sondern ein geringer Abbau der Verschuldung im Jahr / 2019 ist eine Neuverschuldung i.h. von rd. 1,7 Mio. Euro und im Jahr 2020 rd. 7,3 Mio. Euro zur Finanzierung der Investitionen enthalten. Entnahme aus der Rücklage in Höhe von 3,5 Mio. Euro im Planungsjahr und im 5jährigen Finanzplan insgesamt 7,5 Mio. Euro. 6

7 Eckdaten des Haushaltsplanentwurfes 2017 einschließlich der 5jährigen Finanzplanung Enthaltene wesentliche Investitionsmaßnahmen: - Restfinanzierung Flüchtlingsunterbringung - Erweiterung Feuerwehrgerätehaus - Bürgerbüro Amtshaus - Bau eines Kindergartens (Modulbau) - Sanierung eines Talschulgebäudes - Neubau am Schulzentrum und Sanierung des Altbestandes - Sanierungsmaßnahmen städtischer Wohnungen - Sanierungsmaßnahmen Friedhöfe - Tiefbaumaßnahmen (Straßen, Hochwasserschutz, Gewässer) - Finanzierungsanteile Stadtsanierung Innenstadt VII - Investitionszuschüsse Kindergärten 7

8 Verwaltungshaushalt Einnahmen 8

9 Einnahmen aus Steuern sowie der Anteil der Einkommensteuer und der Umsatzsteuer Jahr Grundsteuer A und B Einkommensteueranteil Gewerbesteuer Umsatzsteueranteil Vergnügungssteuer T T T 930 T 497 T T T T T T T T T T T T T T T T T T T T T 2016 (Plan) T T T T T 2016 (Vorl.RE) T T T T T T 2017 (Plan) T T T T 700 T 2018 (Plan) T T T T 500 T 2019 (Plan) T T T T 500 T 2020 (Plan) T T T T 500 T 9

10 Einnahmen aus Steuern sowie der Anteil der Einkommensteuer und der Umsatzsteuer 10

11 Sonstige wesentliche Einnahmen 2017 Schlüsselzuweisungen Familienleistungsausgleich Abgaben und Gebühren Davon : Verwaltungsgebühren Ordnungswesen Eintritte Theater- & Konzertveranstaltungen Benutzungsgebühren Obdachlosenunterbringung Benutzungsgebühren Flüchtlingsunterbringung Kursgebühren Volkshochschule Parkgebühren Bestattungsgebühren Baugenehmigungsgebühren Miet- und Pachteinnahmen (ohne Gr. 158) Erstattungen (ohne Gr. 169)

12 Sonstige wesentliche Einnahmen 2017 Zuweisungen und Zuschüsse Davon Kindergartenlastenausgleich Sachkostenbeiträge an Schulen Konzessionsabgabe Weitere Finanzeinnahmen Davon Bußgelder

13 Verwaltungshaushalt Ausgaben 13

14 In Tausend Euro Anzahl Stellen im Stellenplan Entwicklung der Personalausgaben, Gruppe , , ,41 (-2,0) ,49 221,52 220,63 218,50 217, vorauss. RE 2016 Plan

15 Entwicklung der Personalausgaben, Gruppe 4 Voraussichtliches Rechnungsergebnis Planansatz Steigerung Begründung: Stellen lt. Vorbericht, ganzjährige Besetzungen, Befristungen Tarifsteigerung Prognose 2,35% Einmalzahlungen/Wahlen/Entgeltordnung/Arbeitgeberaufwand Pflegeversicherung Gesamt:

16 In Millionen Euro Entwicklung der wesentlichen Ausgaben im Verwaltungshaushalt Gruppe 5/6: Sächl. Verwaltungs- & Betriebsaufwand (ohne Kalk. Kosten und Innere Verrechnung) 9,60 9,62 9,68 10,54 10,15 11,09 10,17 10, Plan 2016* * Rückdelegation Abfall an Landkreis./ T Plan

17 In Millionen Euro Entwicklung der wesentlichen Ausgaben im Verwaltungshaushalt, Gruppe Summe: 5,78 Mio. 3,55 1,03 1,13 1,02 1,20 0,30 0,79 0,70 1,20 1,11 0,95 0,93 RE 2012 Zuweisungen und Zuschüsse Summe: 18,24 Mio. 11,82 3,88 RE 2013 Summe: 12,81 Mio. 5,40 4,66 RE 2014 Summe: 8,92 Mio. 0,94 5,15 RE 2015 Summe: 9,03 Mio. 5,40 5,78 6,14 6,28 6,75 1,06 1,11 1,13 1,11 1,00 1,12 1,00 0,88 0,90 0,51 1,57 1,15 1,25 1,15 1,21 Plan 2016 Summe: 9,04 Mio. Plan 2017 Krankenhaus 14 Nothelfer GmbH Kinderbetreuung Kultur- und Kongresszentrum Oberschwaben Stadtwerke übrige Zuweisungen und Zuschüsse Summe: 9,38 Mio. Plan 2018 Summe: 9,44 Mio. Plan 2019 Summe: 9,6 Mio. Plan

18 Ausgabenentwicklung im Bereich Kindergarten- und Kleinkindbetreuung 18 Ausg Ausg Ausg Ausg Ausg Ausg Ausg Ausg Ausg Einn Einn Einn Einn Einn Einn Einn Einn Einn RE 2012 RE 2013 RE 2014 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 in Tausend Euro

19 Darstellung der übrigen Zuweisungen und Zuschüsse in Höhe von 1,15 Mio. Euro im Plan 2017 Im Wesentlichen darin enthalten: Verwaltungskostenumlage Gemeindeverband Mittleres Schussental Sportförderung Zuschuss an Stadtmarketing Weingarten.IN GmbH Beitrag Jugendmusikschule Ravensburg Zuschuss ÖPNV/BOB Zuschuss an Stiftung Klosterfestspiele GmbH Mietzuschüsse für Vereine (Kornhaus und KuKO) Zuschüsse kulturelle Musikveranstaltungen Betriebskostenzuschuss Familientreff Zuschuss Ausschuss Soziokultur Zuschuss Welfenfestkommission Zuschuss Schulveranstaltungen Zuschuss Kulturzentrum Linse e.v. (Betriebskostenzuschuss) Zuschuss Tierheim

20 Stadtwerke Abmangel in Sparten RE 2015 in T Vorauss in T Plan 2017 in T Plan 2018 in T Plan 2019 in T Plan 2020 in T Sonstige (ÖPNV, etc.) Freibad Hallenbad, Sauna, LSB Betriebsergebnis vor Steuern Ausschüttung TWS Sonstige Erträge /. Sonstige Aufwendungen /. Steuerbelastung Auszugleichender Verlust

21 Stadtwerke Veranschlagung der Zuweisungen an die Stadtwerke Haushaltsplanentwurf 2017 V W H (Verlustabdeckung) V M H (Tilgungsersatz) Gesamt Abdeckung Jahresverlust Jahr T 200 T T 2014 Jahr T 200 T T 2015 Jahr T 200 T T 2016 Jahr T 200 T T 2017 Jahr T 200 T 710 T 2018 Durch die Übernahme der Bäder auf die Stadtwerke wurde der städtische Haushalt um ca. 1,2 1,4 Mio. jährlich entlastet. Diese Einsparung muss fast vollständig an die Stadtwerke zugeführt werden. 21

22 Stadtwerke Ausschüttung der TWS Jahr Ausschüttung in T Vorauss. RE

23 Umlagen im Haushaltsjahr 2017, Gruppe 8 Gewerbesteuerumlage FAG-Umlage Euro Euro Kreisumlage Euro Hebesatz 32,5 v.h. Ein Punkt Erhöhung der Kreisumlage bedeutet eine Mehrbelastung von Euro für den städtischen Haushalt. 23

24 Zuführungsraten Jahr Zuführung VWH an VMH Mindestzuführung (Tilgung) Tatsächl. Investitionsrate 2017./ / / / / / / durchschnittliche Investitionsrate pro Jahr:./. 280 TEuro Das Regierungspräsidium weißt ausdrücklich darauf hin, dass die Steigerung der Investitionsrate ein Muss ist und somit eine Herausforderung für die kommenden Jahre darstellt! 24

25 Übersicht über die Ergebnisse des Verwaltungshaushaltes 25

26 Wie setzen sich die Einnahmen des Vermögenshaushaltes zusammen? 26

27 Vermögenshaushalt 2017 Folgende Einnahmen sind enthalten: Entnahme aus der Allgemeinen Rücklage Grundstückserlöse Baugebiet Brunnenweg Gewerbegebiet Welte-Nord (Ausgaben stehen gegenüber) Zuschüsse Sanierung Beleuchtung Schulzentrum Erweiterung Feuerwehrhaus (Leitstand) Straßenbeleuchtung (Umstellung auf LED) Flüchtlingsunterkünfte Sanierung Talschule Gebäude C (davon bewilligt, beantragt) Strukturkonzept Schuler-Süd Kreditaufnahme

28 Wie setzen sich die Ausgaben des Vermögenshaushaltes zusammen? 28

29 Vermögenshaushalt Wesentliche Ausgaben Veranschlagung Gruppe 930: Ab dem Jahr 2017 werden die bestehenden Altforderungen vom Krankenhaus mit jährlich zurückgeführt. Veranschlagung Gruppe 932 Erwerb von Grundstücken: Jahr Veranschlagt In den Jahren müssen bei Bedarf die Planansätze angepasst/erhöht werden. 29

30 Vermögenshaushalt Wesentliche Ausgaben Veranschlagung Gruppe 935 Erwerb von beweglichem Vermögen: Jahr Jahr Jahr Jahr Wesentliche Beschaffungen 2017: Feuerwehr: Ersatzbeschaffungen Winterdienst: Ersatzbeschaffungen Baubetriebshof: Ersatzbeschaffungen Geschwindigkeitsmessanlage, Leasingrate Friedhof: Ersatzbeschaffungen Parkscheinautomat/Parkuhren Schulen incl. Betreuung und Schulsporthallen: Ersatzbeschaffung Ausstattung

31 Vermögenshaushalt Wesentliche Ausgaben Veranschlagung Gruppe Baumaßnahmen: Jahr Jahr Jahr Jahr Im Jahr 2020 sind 18,5 Mio. Euro für die Sanierung des Schulzentrums und einen Neubau am Schulzentrum enthalten. 31

32 In Millionen Euro Investitionen der Gruppe Bauinvestitionen 25 21, ,74 4,03 7,21 2,89 5,60 6,71 1,44 1,70 1,66 2,72 2,51 4,39 3,62 6,29 5,68 0 RE 2005 RE 2006 RE 2007 RE 2008 RE 2009 RE 2010 RE 2011 RE 2012 RE 2013 RE 2014 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan

33 Vermögenshaushalt Wesentliche Ausgaben Veranschlagung Gruppe 987: Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen: Jahr Darin enthalten: Tilgungsersatz Stadtwerke Tilgungsersatz Kultur- und Kongresszentrum Oberschwaben Zuschüsse Vereine Baukostenzuschüsse Kindergarten 33

34 Berechnung des Schuldenstandes im Kernhaushalt zum einschließlich 5jährigem Finanzplan Voraussichtlicher Schuldenstand zum Kreditaufnahme 2017 Tilgung 2017 Abbau Verschuldung Voraussichtlicher Stand zum Verschuldung pro Einwohner (24.500) 883,31 Voraussichtlicher Stand zum Verschuldung pro Einwohner (24.700) 1.248,25 Nachrichtlich: Landesdurchschnittliche Verschuldung pro Einwohner zum bei Städten von Einwohner 455, TEuro./. 935 TEuro TEuro./. 85 TEuro TEuro TEuro 34

35 Entwicklung der Pro-Kopf-Gesamtverschuldung einschließlich der Eigenbetriebe Schuldenstand zum Nachrichtlich: Entwurf Landesdurchschnitt 2017 Verschuldung zum ( Einwohner) Kernhaushalt Städtische Verschuldung Kernhaushalt 883,31 Größenklasse (21,641 Mio. ) Tsd.Einwohner Zwischensumme Kernhaushalt 883,31 455,00 Stadtwerke (4,66 Mio. ) 190,09 Eigenbetriebe KuKO (1,74 Mio. ) 71,01 Größenklasse Eigenbetrieb Abwasser (9,28 Mio. ) 378, Tsd.Einwohner Zwischensumme Eigenbetriebe 639,85 845,00 Gesamtverschuldung , ,00 35

36 Gesamtschulden von Stadthaushalt und Eigenbetrieben (gerundet) (Auszug Veröffentlichung IHK Bodensee-Oberschwaben vom Oktober 2016 aufgr. d. Haushaltspläne 2016) Stadt Plan 2016 (in Euro / Einw.) Ravensburg Weingarten (bei Einwohner) Friedrichshafen Balingen Landesdurchschnitt zum Biberach an der Riß Wangen im Allgäu 981 Überlingen 733 Leutkirch im Allgäu

37 Entwicklung der Verschuldung im 5jährigen Finanzplan Kreditaufnahme /.Tilgung./ / / / Neuverschuldung Abbau./

38 Entwicklung der Allgemeinen Rücklage Stand zum ,02 Euro abzüglich Entnahme 2016./ ,00 Euro voraussichtlicher Stand zum = ,02 Euro Mindestbetrag nach 20 Abs. 2 GemHVO./ ,15 Euro Tatsächlich zur Verfügung = ,87 Euro Entnahme 2017./ ,00 Euro voraussichtlicher Stand zum = ,87 Euro Entnahme 2018./ ,00 Euro voraussichtlicher Stand zum ,87 Euro Entnahme 2019./ ,00 Euro voraussichtlicher Stand zum = ,87 Euro Entnahme 2020./ ,00 Euro voraussichtlicher Stand zum = ,87 Euro 38

39 Zuschussbedarf von verschiedenen Aufgabengebieten: Aufgabengebiet Plan 2017 Plan 2016 RE 2015 Kindergarten / Kleinkindbetreuung Schulen (incl. sonstige schulische Angebote) Kultur- und Kongresszentrum Pflege Park- und Gartenanlagen Winterdienst Feuerwehr Offene Jugendarbeit / Jugendhaus Straßenbeleuchtung Museen Stadien und Sportplätze Theater- und Konzerte

40 Zuschussbedarf von verschiedenen Aufgabengebieten: Aufgabengebiet Plan 2017 Plan 2016 RE 2015 Straßenreinigung Sonstige Heimatpflege Musikpflege Unterhaltung der Kinderspielplätze Blutfreitag Welfenfest Sportförderung ohne Sachleistungen Ausländerbetreuung (Asylbewerber, Flüchtlinge) Haus am Mühlbach + Seniorenarbeit Bürgerschaftl. Engagement/ Integration

41 Zuschussbedarf im Bereich Schulen, Kindergärten und Kleinkindbetreuung Schulen incl. sonstige schulische Angebote Plan 2017 Plan 2016 RE 2015 Zuschussbedarf ,11 Schülerzahlen Zuschuss pro Schüler 960,65 922,64 728,94 Kindergärten und Kleinkindbetreuung Plan 2017 Plan 2016 RE 2015 Zuschussbedarf ,30 Kindergartenplätze davon für unter Dreijährige Zuschuss pro Platz 4.402, , ,

42 Bezuschussung von Einrichtungen pro Einwohner Im Bereich der Pflichtaufgaben der Stadt Feuerwehr Plan 2017 Plan 2016 RE 2015 Zuschussbedarf Einwohner Weingarten * Zuschuss pro Einwohner 18,50 14,47 13,76 *Insgesamt umfasst der Stützpunktbereich rd Einwohner. Winterdienst Plan 2017 Plan 2016 RE 2015 Zuschussbedarf Einwohner Weingarten Zuschuss pro Einwohner 20,14 23,53 18,15 42

43 Bezuschussung von Einrichtungen pro Besucher Im Bereich der Freiwilligkeitsleistungen der Stadt Kultur- u. Kongresszentrum Plan 2017 Plan 2016 RE 2015 Zuschussbedarf ,26 Besucherzahlen Zuschuss pro Besucher 15,85 15,57 18,32 Museen Plan 2017 Plan 2016 RE 2015 Zuschussbedarf Besucherzahlen ca Zuschuss pro Besucher 33,30 31,93 31,30 43

44 Bezuschussung von Einrichtungen pro Besucher Im Bereich der Freiwilligkeitsleistungen der Stadt Theater und Konzerte Plan 2017 Plan 2016 RE 2015 Zuschussbedarf ,15 Besucherzahlen ca ca Zuschuss pro Besucher 26,31 23,11 27,99 44

45 Bezuschussung von Einrichtungen pro Besucher Im Bereich der Freiwilligkeitsleistungen der Stadt Freibad Plan 2017 Vorauss. RE 2016 RE 2015 Zuschussbedarf Besucherzahlen Zuschuss pro Besucher 5,23 4,82 4,10 Hallenbad inkl. Sauna mit Lehrschwimmbecken Plan 2017 Vorauss. RE 2016 RE 2015 Zuschussbedarf Besucherzahlen Zuschuss pro Besucher 7,40 5,77 7,25 45

46 F a z i t Der Verwaltungshaushalt schließt derzeit mit einem Fehlbetrag in Höhe von ab. Die geringeren Finanzzuweisungen des Landes in Höhe von rd. 1,6 Mio. Euro, aufgrund des guten Rechnungsergebnisses 2015, sowie der Ausfall der Vergnügungssteuer und die steigenden Ausgaben konnten dank der guten allgemeinen konjunkturellen Lage fast vollständig aufgefangen werden. Im 5-jährigen Finanzplan wird die im Jahr 2015 begonnene Entschuldung durch die erforderlichen Kreditaufnahmen für Investitionen, vor allem im Bereich Kindergarten und Schulen, verzögert. Der Schuldenabbau muss für künftige Generationen vorangetrieben werden. Dennoch müssen aber die für künftige Generationen notwendigen Investitionen getätigt werden. 46

47 F a z i t Die Stadt Weingarten steht vor großen Herausforderungen im investiven Bereich. Nur durch eine Verbesserung der Ertragskraft des Verwaltungshaushaltes wird es letztendlich möglich sein, zukünftig die Zuführung an den Vermögenshaushalt zu verbessern. Voraussetzung hierfür ist eine weiterhin gute konjunkturelle Lage bei gleichzeitigem restriktiven Ausgabekurs. 47

48 Termine Anfragen und Anträge an die Verwaltung zur schriftlichen Beantwortung: bis Persönliche Gespräche: nach Vereinbarung Haushaltsplanberatung und Verabschiedung:

49 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit 49