D A S P O L I C Y PA P E R U N D S E I N E U M S E T Z U N G. Dr. Jörg Wagner, BMU

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1 SPURENSTOFFSTRATEGIE DES BUNDES D A S P O L I C Y PA P E R U N D S E I N E U M S E T Z U N G Dr. Jörg Wagner, BMU

2 Gemeinsames Projekt statt Rechtsetzung Seite 2

3 Seite 3 Übersicht Problem (Sachebene) viele Stoffe, viele Eintragswege, viele Beteiligte Prozess (Verfahrensebene) Stakeholder-Dialog, Policy Paper und KoaV, Stakeholder-Forum Personen (Beziehungsebene) Kooperationsprinzip, Verantwortungsübernahme

4 Seite 4 Problem: viele Stoffe Biozide Pflanzenschutzmittel Waschmittel/Kosmetika Haushalts-/Industriechemikalien, Lacke Arzneistoffe Geht es um Spurenstoffe oder Mikroschadstoffe?

5 Seite 5 Problem: viele Eintragswege Dusche und Toilette Abschwemmung Versickerung Abrieb und Abnutzung

6 Seite 6 Problem: viele Beteiligte Quelle/Produktion Anwender/Verbraucher Nachbehandlung Wer ist der Verursacher: Arzneimittelhersteller, Arzt, Apotheker oder Verbraucher?

7 Seite 7 Prozess: Stakeholder-Dialog 25 Stakeholder (Sachebene) Hersteller und Verarbeiter relevanter Stoffe (Arzneimittel, Biozide, Kosmetika, Waschmittel, Haushalts- und Industriechemikalien) Akteure, die bei der Verwendung der Stoffe Einflussmöglichkeiten besitzen (bspw. Ärzte, Apothekerverbände, DIHK) Wasserverbände sowie Ländervertreter und Kommunen mit Ihrer Pflicht zur Abwasserbeseitigung

8 Seite 8 Prozess: Stakeholder-Dialog Fachliche Berater: Fraunhofer ISI, Behörden des Bundes (Helfer Sachebene) Prozesssteuerer: BMUB/U, UBA (Verfahrensebene) Eröffnung Vier Workshops (Quelle, Anwender, Nachbehandlung, Gesamtschau) Übergabe Policy Paper durch Stakeholder an BMUB am ) Moderator: Bloser, IKU (Beziehungsebene)

9 Seite 9

10 Seite 10 Prozess: Die Koalitionsvereinbarung Die Abwasserabgabenregelung wollen wir mit dem Ziel der Reduzierung von Gewässerverunreinigungen weiter entwickeln. Wir wollen mit einer Öffentlichkeitskampagne auf die Gefahren einer falschen Entsorgung von Arzneimitteln über das Abwasser hinweisen.

11 Seite 11 Prozess: Stakeholder-Forum Stakeholder-Forum Beauftragung von gemischten Arbeitsgruppen und Themenbereichen Erörterung von Zwischenergebnissen Stakeholder-Forum Diskussion und Abnahme der Endergebnisse Arbeitsgruppen AG 1 Spurenstoffe Vorgehensweise zur Festlegung relevanter Spurenstoffe AG 2 Quellenorientiert Konkrete Maßnahmen zur Umsetzung der Herstellerverantwortung AG 3 Anwendungsbezogen Kommunikation, Bildung und umweltadäquate Anwendung AG 4 Nachgeschaltet Orientierungsrahmen zur Abwasserbehandlung Themenbereiche Themenbereich 1 Finanzierungsfragen Themenbereich 2 Forschungsfragen

12 Seite 12 Prozess: Stakeholder-Forum Auftaktveranstaltung am 21. Februar 2018 Bildung von vier Arbeitsgruppen Konzept zur Aufbereitung der Forschungsfragen Erste Steuerungssitzung am 22. Juni 2018 Abstimmung der Aufträge der vier AGs Konzept für ein Finanzierungssymposium am 12./ Zweite Steuerungssitzung am 19. Oktober 2018 Zusammenführung am 24. Januar 2019 Abschlussveranstaltung am 19. März 2019

13 Seite 13 Personen: Kooperationprinzip Bereitschaft zur Kooperation (Sondierung Herbst 2016) Umfassende Themensammlung (Policy Paper Juni 2017) Klärung der unterschiedlichen Interessen (Dialog, Forum) Gemeinsame Entwicklung von Ideen (Arbeitsgruppen, Symposium Finanzierung, Forschung) Verabredung gemeinsamer Lösungen (Abschluss März 2019) Faktische Bindungswirkung der vereinbarten Lösungen

14 Seite 14 Personen: Verantwortungsüber nahme Stakeholder: Verantwortung für fachliche Lösungen BMU/UBA: Verantwortung für faires Verfahren Auftragnehmer: Verantwortung für gute fachliche Beratung und offene Kommunikation Alle: gemeinsamer Beitrag zur Lösung eines gesellschaftlichen Problems

15 Seite 15 Resümee Spurenstoffe in Gewässern als komplexes Problem Gemeinsames Kooperationsprojekt statt einseitige Rechtsetzung des Bundes Sachebene: viele kleine Lösungen statt einer großen Verfahrensebene: strukturiertes Vorgehen Beziehungsebene: Miteinander statt Gegeneinander Übernahme von gemeinsamer Verantwortung durch die Stakeholder und faktische Bindung Win-Win statt Win-Loose oder Loose-Loose