Migrationsrecht. Schweizerisches Ausländergesetz (AuG), Asylgesetz (AsylG) und Freizügigkeitsabkommen (FZA) mit weiteren Erlassen

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1 Migrationsrecht Kommentar Schweizerisches Ausländergesetz (AuG), Asylgesetz (AsylG) und Freizügigkeitsabkommen (FZA) mit weiteren Erlassen Dr. iur. Marc Spescha (Hrsg.) Rechtsanwalt in Zürich und Lehrbeauftragter für Schweizerisches Migrationsrecht an der Universität Freiburg i.ue. Lic. iur. Hanspeter Thür (Hrsg.) Eidgenössischer Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragter und Rechtsanwalt Dr. iur. Andreas Zünd (Hrsg.) Präsident der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung des Schweizerischen Bundesgerichts Lic. iur. Peter Bolzli (Hrsg.) Rechtsanwalt in Zürich Dr. phil. RA Constantin Hruschka (Hrsg.) Leiter Protection der Schweizerischen Flüchtlingshilfe und Lehrbeauftragter an der Universität Bielefeld Dr. iur. Fanny de Weck Juristische Mitarbeiterin in einer Anwaltskanzlei und Lehrbeauftragte an der Universität Luzern 4., aktualisierte und erweiterte Auflage 2015 orell füssli Verlag

2 Vorwort zur 4., aktualisierten und erweiterten Auflage 5 Vorwort zur 1. Auflage 7 Autorenverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 27 Literaturverzeichnis 41 I. Die Rechtsgrundlagen des schweizerischen Gesetzesrechts 55 Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer (Ausländergesetz, AuG) Kapitel: Gegenstand und Geltungsbereich Kapitel: Grundsätze der Zulassung und der Integration Kapitel: Ein- und Ausreise Kapitel: Bewilligungs- und Meldepflicht Kapitel: Zulassungsvoraussetzungen Abschnitt: Zulassung zu einem Aufenthalt mit Erwerbstätigkeit Abschnitt: Zulassung zu einem Aufenthalt ohne Erwerbstätigkeit Abschnitt: Abweichungen von den Zulassungsvoraussetzungen Abschnitt: Staatenlose Kapitel: Regelung des Aufenthalts Kapitel: Familiennachzug Kapitel: Integration Kapitel: Reisedokumente

3 10. Kapitel: Beendigung des Aufenthalts Abschnitt: Rückkehr- und Wiedereingliederungshilfe Abschnitt: Erlöschen und Widerruf der Bewilligungen Abschnitt: Entfernungs- und Fernhaltemassnahmen Abschnitt: Ausschaffung Abschnitt: Zwangsmassnahmen Kapitel: Vorläufige Aufnahme Kapitel: Pflichten Abschnitt: Pflichten der Ausländerinnen und Ausländer, der Arbeitgeber und der Dienstleistungsempfänger Abschnitt: Pflichten der Transportunternehmen Abschnitt: Pflichten der Flughafenbetreiber Kapitel: Aufgaben und Zuständigkeiten der Behörden Kapitel: Datenschutz, Datenbearbeitung und Informationssysteme bis. Kapitel: Datenschutz im Rahmen der Schengen- Assoziierungsabkommen ter. Kapitel: Eurodac Kapitel: Rechtsschutz Kapitel: Strafbestimmungen und administrative Sanktionen Abschnitt: Strafbestimmungen Abschnitt: Administrative Sanktionen Kapitel: Gebühren Kapitel: Schlussbestimmungen 434 Übergangsbestimmungen zur Änderung vom 14. Dezember Anhang 1 (Art. 2 Abs. 4 und 64a Abs. 4) Schengen-Assoziierungsabkommen Dublin-Assoziierungsabkommen 441 Anhang 2: Aufhebung und Änderung bisherigen Rechts (Art. 125) 442 CQBÜ Asylgesetz (AsylG) Kapitel: Grundsätze Kapitel: Asylsuchende Abschnitt: Allgemeine Bestimmungen Abschnitt: Asylgesuch und Einreise Abschnitt: Das erstinstanzliche Verfahren Abschnitt: Stellung während des Asylverfahrens Abschnitt: Vollzug der Wegweisung und Ersatzmassnahmen

4 3. Kapitel: Asylgewährung und Rechtsstellung der Flüchtlinge Abschnitt: Asylgewährung Abschnitt: Asyl für Gruppen Abschnitt: Rechtsstellung der Flüchtlinge Abschnitt: Beendigung des Asyls Kapitel: Gewährung vorübergehenden Schutzes und Rechtsstellung der Schutzbedürftigen Abschnitt: Allgemeine Bestimmungen Abschnitt: Verfahren Abschnitt: Rechtsstellung Abschnitt: Beendigung des vorübergehenden Schutzes und Rückkehr Kapitel: Sozialhilfe und Nothilfe Abschnitt: Ausrichtung von Sozialhilfeleistungen, Nothilfe und Kinderzulagen Abschnitt: Rückerstattungspflicht und Sonderabgabe Kapitel: Bundesbeiträge Kapitel: Bearbeitung von Personendaten Abschnitt: Grundsätze 636 1a. Abschnitt: Informationssystem der Empfangs- und Verfahrenszentren und der Unterkünfte an den Flughäfen 648 Ib. Abschnitt: Andere Informationssysteme Abschnitt: Datenbearbeitung im Rahmen der Dublin- Assoziierungsabkommen Kapitel: Rechtsschutz, Wiedererwägung und Mehrfachgesuche Abschnitt: Beschwerdeverfahren auf Kantonsebene Abschnitt: Beschwerdeverfahren auf Bundesebene Abschnitt: Wiedererwägung und Mehrfachgesuche Abschnitt: Hinderung und Stillstand der Verjährung 693 8a. Kapitel: Asylverfahren im Rahmen von Testphasen Kapitel: Internationale Zusammenarbeit Kapitel: Strafbestimmungen Abschnitt: Strafbestimmungen zum 5. Kapitel 2. Abschnitt Abschnitt: Strafbestimmungen zum 7. Kapitel 2. Abschnitt Abschnitt: Strafverfolgung Kapitel: Schlussbestimmungen 706 Schlussbestimmungen zur Änderung vom 19. Dezember

5 Übergangsbestimmungen zur Änderung vom 16. Dezember Übergangsbestimmung zur Änderung vom 28. September Übergangsbestimmungen zur Änderung vom 14. Dezember Übergangsbestimmungen der Änderung vom 26. September Anhang 1: Dublin-Assoziierungsabkommen (Art. 21 Abs. 3) 713 Anhang 2: Änderung bisherigen Rechts 714 db Auszug aus dem Schweizerischen Strafgesetzbuch (nstgb) 715 Erstes Buch: Allgemeine Bestimmungen 715 Erster Teil: Verbrechen und Vergehen 715 Dritter Titel: Strafen und Massnahmen 715 Zweites Kapitel: Massnahmen 715 Zweiter Abschnitt: Andere Massnahmen 715 Auszug aus dem Bundesgesetz über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) 737 Auszug aus dem Schweizerischen Zivilgesetzbuch (ZGB) 741 Auszug aus dem Bundesgesetz über die eingetragene Partnerschaft gleichgeschlechtlicher Paare (Partnerschaftsgesetz, PartG) 751 Auszug aus dem Bundesgesetz über die Arbeitsvermittlung und den Personalverleih (Arbeitsvermittlungsgesetz, AVG) 753 Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit (VZAE) Kapitel: Geltungsbereich und Begriffe Kapitel: Anmelde- und Bewilligungsverfahren Abschnitt: Allgemeine Verfahrensbestimmungen Abschnitt: Anmelde- und Bewilligungsverfahren bei Aufenthalt ohne Erwerbstätigkeit Abschnitt: Anmelde- und Bewilligungsverfahren bei Aufenthalt mit Erwerbstätigkeit Abschnitt: Allgemeine Anmelde- und Abmeldebestimmungen Kapitel: Zulassung Abschnitt: Zulassung zu einem Aufenthalt mit Erwerbstätigkeit Abschnitt: Aus- und Weiterbildung

6 3. Abschnitt: Rentnerinnen und Rentner Abschnitt: Abweichungen von den Zulassungsvoraussetzungen Abschnitt: Änderung des Aufenthaltszwecks Kapitel: Regelung des Aufenthalts Abschnitt: Kurzaufenthaltsbewilligungen Abschnitt: Aufenthaltsbewilligungen Abschnitt: Niederlassungsbewilligungen Abschnitt: Erwerbstätige Asylsuchende, vorläufig Aufgenommene, Schutzbedürftige und Flüchtlinge Abschnitt: Örtlicher Geltungsbereich der Bewilligungen Kapitel: Ausländerausweis 782 5a. Kapitel: Stelle zur Ausfertigung des biometrischen Ausländerausweises Kapitel: Familiennachzug Kapitel: Beendigung des Aufenthalts Kapitel: Amtshilfe und Datenbekanntgabe Kapitel: Arbeitsmarktlicher Vorentscheid und Zustimmungsverfahren Kapitel: Datenschutz a. Kapitel: Eurodac Kapitel: Zuständigkeiten, Mitteilungen und Fristen a. Kapitel: Strafbestimmungen Kapitel: Schlussbestimmungen 802 Anhang 1: Höchstzahlen für Kurzaufenthaltsbewilligungen (Art. 19 und 19a) 803 Anhang 2: Höchstzahlen für Aufenthaltsbewilligungen (Art. 20 und 20a) 804 Anhang 3: Schengen-Assoziierungsabkommen (Art. 1 Abs. 2) 805 Anhang 4: Dublin-Assoziierungsabkommen (Art. 1 Abs. 3) 806 Verordnung über die Einreise und die Visumerteilung (VEV) Abschnitt: Gegenstand und Geltungsbereich Abschnitt: Einreisevorschriften Abschnitt: Verpflichtungserklärung, Reisekrankenversicherung und andere Sicherheiten Abschnitt: Visumerteilung und Widerruf Abschnitt: Verfahren an der Grenze Abschnitt: Sorgfalts- und Betreuungspflicht der Luftverkehrsunternehmen Abschnitt: Zuständige Behörden

7 8. Abschnitt: Zusammenarbeit der Behörden Abschnitt: Automatisierte Grenzkontrolle an den Schengener Aussengrenzen am Flughafen Abschnitt: Überwachung der Ankunft am Flughafen a. Abschnitt: Dokumentenberaterinnen und -berater Abschnitt: Rechtsschutz Abschnitt: Schlussbestimmungen 835 Anhang 1: Schengen-Assoziierungsabkommen (Art. 1 Abs. 3) 836 Anhang 2: Staaten, deren Staatsangehörige ab dem ersten Tag der Erwerbstätigkeit der Visumpflicht unterliegen (Art. 4 Bst. a) 837 Anhang 3: Staaten und Gebietskörperschaften, deren Angehörige ab dem achten Tag der Erwerbstätigkeit oder ab dem ersten Tag der Erwerbstätigkeit im Bauhaupt- oder Baunebengewerbe, im Gastgewerbe, im Reinigungsgewerbe, in Betrieben oder Haushalten, im überwachungs- und Sicherheitsdienst oder im Erotikgewerbe der Visumpflicht unterliegen (Art. 4 Bst. b) 838 Verordnung über die Integration von Ausländerinnen und Ausländern (VlntA) Kapitel: Allgemeine Bestimmungen Kapitel: Beitrag und Pflichten der Ausländerinnen und Ausländer Kapitel: Aufgaben des Bundes und der Kantone Kapitel: Finanzielle Beiträge zur Förderung der Integration Abschnitt: Allgemeine Bestimmungen 843 1a. Abschnitt: Kantonale Integrationsprogramme 844 1b. Abschnitt: Programme und Projekte von nationaler Bedeutung Abschnitt: Finanzielle Beiträge für die Integration von vorläufig aufgenommenen Personen, anerkannten Flüchtlingen und Schutzbedürftigen mit Aufenthaltsbewilligung Kapitel: Kommission Kapitel: Schlussbestimmungen 848 Q2H Verordnung über die Gebühren zum Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer (Gebührenverordnung AuG, GebV-AuG) Abschnitt: Allgemeine Bestimmungen Abschnitt: Kantonale Gebühren Abschnitt: Eidgenössische Gebühren Abschnitt: Visumgebühren Abschnitt: Schlussbestimmungen

8 Anhang: Schengen-Assoziierungsabkommen (Art. 1 Abs. 2) 857 Verordnung über den Vollzug der Weg- und Ausweisung von ausländischen Personen (VVWA) Abschnitt: Vollzugsunterstützung 859 1a. Abschnitt: Datenerhebung im Bereich der Zwangsmassnahmen 865 1b. Abschnitt: Überwachung von Ausschaffungen auf dem Luftweg c. Abschnitt: Beteiligung des Bundes an den Kosten für den Bau und die Einrichtung kantonaler Haftanstalten Abschnitt: Vorläufige Aufnahme 869 2a. Abschnitt: Wegweisungsverfügung Abschnitt: Schlussbestimmungen 873 Schlussbestimmungen zur Änderung vom 24. März Schlussbestimmungen zur Änderung vom 1. März Anhang 1: Schengen-Assoziierungsabkommen (Art. 26c Abs. 2) 874 Bundesgesetz über die Anwendung polizeilichen Zwangs und polizeilicher Massnahmen im Zuständigkeitsbereich des Bundes (Zwangsanwendungsgesetz, ZAG) Abschnitt: Gegenstand und Geltungsbereich Abschnitt: Allgemeine Bestimmungen Abschnitt: Besondere Bestimmungen zum polizeilichen Zwang Abschnitt: Besondere Bestimmungen zu den polizeilichen Massnahmen Abschnitt: Medizinische Versorgung und Einsatz von Arzneimitteln Abschnitt: Transport von Personen, die Freiheitsbeschränkungen unterstehen Abschnitt: Aus- und Weiterbildung Abschnitt: Haftung für Schäden Abschnitt: Schlussbestimmungen 883 Anhang: Änderung bisherigen Rechts (Art. 32) 883 Verordnung über die Anwendung polizeilichen Zwangs und polizeilicher Massnahmen im Zuständigkeitsbereich des Bundes (Zwangsanwendungsverordnung, ZAV) Kapitel: Gegenstand und Geltungsbereich Kapitel: Zwangsmittel Abschnitt: Aufgabenbezogener Einsatz von Zwangsmitteln Abschnitt: Hilfsmittel Abschnitt: Waffen und Munition

9 4. Abschnitt: Prüfung der Einsatztauglichkeit und Beschaffung von Zwangsmitteln Kapitel: Transport von Personen, die Freiheitsbeschränkungen unterstehen Abschnitt: Allgemeine Bestimmungen Abschnitt: Besondere Bestimmungen für Transporte im Inland Abschnitt: Besondere Bestimmungen für Rückführungen auf dem Luftweg Kapitel: Ausbildung Kapitel: Schlussbestimmungen 893 Anhang: Änderung bisherigen Rechts (Art. 36) 894 Verordnung über die Ausstellung von Reisedokumenten für ausländische Personen (RDV) 895 Anhang 1: Berechtigung zur Abfrage und Bearbeitung von im ISR gespeicherten Daten (Art. 28) 906 Anhang 2: Gebühren für Reisedokumente und Rückreisevisa (Art. 23 Abs. 2 und 3) 908 Anhang 3: Gebührenaufteilung zwischen Bund und Kantonen (Art. 23 Abs. 4) 909 Anhang 4: Änderung bisherigen Rechts (Art. 31) 910 Bundesgesetz über das Informationssystem für den Ausländer- und den Asylbereich (BGIAA) Abschnitt: Allgemeine Bestimmungen Abschnitt: Bearbeitung von Daten Abschnitt: Zugriff auf das Informationssystem Abschnitt: Bekanntgabe von Daten Abschnitt: Vollzugsbestimmungen Abschnitt: Schlussbestimmungen 923 Anhang (Art. 3 Abs. 2 Bst. c) Schengen-Assoziierungsabkommen Dublin-Assoziierungsabkommen 925 Verordnung über das Zentrale Migrationsinformationssystem (ZEMIS- Verordnung) Abschnitt: Allgemeine Bestimmungen Abschnitt: Struktur und Inhalt von ZEMIS Abschnitt: Meldepflichten

10 4. Abschnitt: Zugriff auf ZEMIS Abschnitt: Bekanntgabe von Daten durch das SEM Abschnitt: Datenschutz und Informatiksicherheit Abschnitt: Statistiken und Kontrollen Abschnitt: Gebühren Abschnitt: Schlussbestimmungen 944 Anhang 1: Umfang des Zugriffs und Berechtigung zur Datenbearbeitung (Art. 4 Abs. 3) 946 Anhang 2: Daten, die nach Artikel 13 an Behörden und Organisationen bekannt gegeben werden dürfen (Art. 13 Abs. 2) 966 Anhang 3: Änderung bisherigen Rechts (Art. 24) 967 Anhang 4: Schengen- und Dublin-Assoziierungsabkommen (Art. 2 Bst. a Ziff. 5) 967 Auszug aus der Zivilstandsverordnung (ZStV) 969 Bundesgesetz über Erwerb und Verlust des Schweizer Bürgerrechts (Bürgerrechtsgesetz, BüG) 974 I. Erwerb und Verlust von Gesetzes wegen 974 A. Erwerb von Gesetzes wegen 974 B. Verlust von Gesetzes wegen 976 II. Erwerb und Verlust durch behördlichen Beschluss 977 A. Erwerb durch Einbürgerung 977 a. Ordentliche Einbürgerung 977 b. Wiedereinbürgerung 980 c. Erleichterte Einbürgerung 982 d. Gemeinsame Bestimmungen 984 B. Verlust durch behördlichen Beschluss 986 a. Entlassung 986 b. Entzug 987 III. Feststellungsverfahren 988 IV. Bearbeitung von Personendaten 988 V. Rechtsschutz 989 VI. Schluss- und Übergangsbestimmungen 990 Neues Bundesgesetz über das Schweizer Bürgerrecht (neues Bürgerrechtsgesetz, nbüg) Titel: Erwerb und Verlust von Gesetzes wegen

11 1. Kapitel: Erwerb von Gesetzes wegen Kapitel: Verlust von Gesetzes wegen Titel: Erwerb und Verlust durch behördlichen Beschluss Kapitel: Erwerb durch behördlichen Beschluss Abschnitt: Ordentliche Einbürgerung Abschnitt: Erleichterte Einbürgerung Abschnitt: Wiedereinbürgerung Abschnitt: Gemeinsame Bestimmungen Kapitel: Verlust durch behördlichen Beschluss Abschnitt: Entlassung Abschnitt: Entzug Titel: Feststellungsverfahren Titel: Bearbeitung von Personendaten und Amtshilfe Titel: Rechtsschutz Titel: Schlussbestimmungen Kapitel: Vollzug sowie Aufhebung und Änderung anderer Erlasse Kapitel: Übergangsbestimmungen Kapitel: Referendum und Inkrafttreten 1006 Anhang: Aufhebung und Änderung anderer Erlasse (Art. 49) 1006 II. Ergänzungen der Rechtslage gemäss AuG aufgrund von Bestimmungen der BV und von multilateralen Staatsverträgen (EMRK, UNO-KRK) 1007 Kommentar zu den Bestimmungen der BV, EMRK und UNO-KRK 1008 [2 J Auszug aus der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft (BV) 1034 jlg Auszug aus der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK) 1038 Auszug aus dem Übereinkommen über die Rechte des Kindes 1039 III. Personen freizügigkeitsabkommen mit der EG einschliesslich Einführungsverordnung und flankierende Massnahmen 1043 Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten andererseits über die Freizügigkeit (FZA) 1044 I. Grundbestimmungen

12 II. Allgemeine und Schlussbestimmungen 1050 Anh. I: Freizügigkeit 1068 I. Allgemeine Bestimmungen 1068 II. Arbeitnehmer 1093 III. Selbstständige 1100 IV. Erbringung von Dienstleistungen 1103 V. Personen, die keine Erwerbstätigkeit ausüben 1106 VI. Erwerb von Immobilien 1112 VII. Übergangsbestimmungen und Weiterentwicklung des Abkommens 1113 Übergangsmassnahmen für den Erwerb von Grundstücken und Zweitwohnungen 1117 Anh. II: Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit 1125 Abschnitt A: Rechtsakte, auf die Bezug genommen wird 1127 Abschnitt B: Rechtsakte, die die Vertragsparteien berücksichtigen 1134 Abschnitt C: Rechtsakte, die die Vertragsparteien zur Kenntnis nehmen 1138 Protokoll zu Anh. II des Abkommens 1139 I. Arbeitslosenversicherung 1139 II. Hilflosenentschädigung 1140 III. Berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge 1140 Anh. III: Gegenseitige Anerkennung von Berufsqualifikationen 1141 Abschnitt A: Rechtsakte, auf die Bezug genommen wird 1141 Abschnitt B: Rechtsakte, die die Vertragsparteien zur Kenntnis nehmen 1162 Protokoll über Zweitwohnungen in Dänemark 1163 Protokoll über die Älandinseln 1163 Schlussakte 1163 Gemeinsame Erklärung über eine allgemeine Liberalisierung der Dienstleistungen 1164 Gemeinsame Erklärung über die Versorgungsbezüge der in der Schweiz wohnhaften Ruhegehaltsempfänger der Institutionen der Europäischen Gemeinschaften 1164 Gemeinsame Erklärung über die Durchführung des Abkommens 1164 Gemeinsame Erklärung über künftige zusätzliche Verhandlungen 1164 Erklärung der Schweiz über die Verlängerung des Abkommens 1165 Erklärung der Schweiz zur Migrations- und Asylpolitik

13 Erklärung der Schweiz zur Anerkennung der Architekten-Diplome 1165 Erklärung der EG und ihrer Mitgliedstaaten zu den Artikeln 1 und 17 des Anhangs I 1165 Erklärung zur Teilnahme der Schweiz an den Ausschüssen 1166 j ] Verordnung über die schrittweise Einführung des freien Personenverkehrs zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Union und deren Mitgliedstaaten sowie unter den Mitgliedstaaten der Europäischen Freihandelsassoziation (Verordnung über die Einführung des freien Personenverkehrs, VEP) Abschnitt: Gegenstand und Geltungsbereich Abschnitt: Bewilligungsarten und Ausweis Abschnitt: Einreise, Melde- und Bewilligungsverfahren Abschnitt: Aufenthalt mit Erwerbstätigkeit Abschnitt: Erbringung von grenzüberschreitenden Dienstleistungen Abschnitt: Aufenthalt ohne Erwerbstätigkeit Abschnitt: Aufnahme einer Erwerbstätigkeit durch Familienangehörige Abschnitt: Ausgestaltung des Verbleiberechts Abschnitt: Beendigung der Anwesenheit, Fernhalteund Entfernungsmassnahmen Abschnitt: Verfahren und Zuständigkeit Abschnitt: Abschnitt: Strafbestimmungen und administrative Sanktionen Abschnitt: Vollzug Abschnitt: Aufhebung bisherigen Rechts Abschnitt: Änderung bisherigen Rechts Abschnitt: Übergangsbestimmungen Abschnitt: Inkrafttreten 1181 IJQE3 Kommentar zu den flankierenden Massnahmen zur Einführung des freien Personenverkehrs 1182 Bundesgesetz über die flankierenden Massnahmen bei entsandten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern und über die Kontrolle der in Normalarbeitsverträgen vorgesehenen Mindestlöhne (Entsendegesetz, EntsG) 1186 Anhang: Änderung bisherigen Rechts 1197 Verordnung über die in die Schweiz entsandten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer (EntsV)

14 1. Kapitel: Entsandte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Abschnitt: Definitionen Abschnitt: Meldeverfahren Abschnitt: Nachweis der Einzahlung der Sozialbeiträge im Ausland Abschnitt: Sorgfaltspflicht des Erstunternehmers bei der Weitervergabe von Arbeiten an Subunternehmer Kapitel: Finanzierung der paritätischen Kommissionen Kapitel: Tripartite Kommissionen Abschnitt: Allgemeine Bestimmungen Abschnitt: Finanzierung der tripartiten Kommissionen Abschnitt: Tripartite Kommission des Bundes Abschnitt: Inspektorinnen und Inspektoren Abschnitt: Anzahl Kontrollen Kapitel: Zuständige Bundesbehörden Kapitel: Schlussbestimmungen Abschnitt: Änderung bisherigen Rechts Abschnitt: Inkrafttreten 1211 Anhang 1211 Auszug aus dem Bundesgesetz über das Internationale Privatrecht (IPRG) 1212 Auszug aus dem Bundesgesetz betreffend die Ergänzung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (Fünfter Teil: Obligationenrecht, OR) 1213 Auszug aus dem Bundesgesetz über die Allgemeinverbindlicherklärung von Gesamtarbeitsverträgen (AVEG) 1216 Verordnung (EG) Nr. 562/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates über einen Gemeinschaftskodex für das Überschreiten der Grenzen durch Personen (Schengener Grenzkodex) 1219 TITEL I: ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN 1225 TITELN: AUSSENGRENZEN 1229 KAPITEL I: Überschreiten der Außengrenzen und Einreisevoraussetzungen 1229 KAPITEL II: Grenzkontrollen an den Außengrenzen und Einreiseverweigerung 1232 KAPITEL III: Personal und finanzielle Mittel für Grenzkontrollen und Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten 1244 KAPITEL IV: Sonderbestimmungen für Grenzübertrittskontrollen

15 KAPITEL IVa: Bestimmte Maßnahmen im Falle schwerwiegender Mängel bei den Kontrollen an den Außengrenzen 1247 TITEL III: BINNENGRENZEN 1248 KAPITEL I: Abschaffung der Grenzkontrollen an den Binnengrenzen 1248 KAPITEL II: Vorübergehende Wiedereinführung von Grenzkontrollen an den Binnengrenzen 1249 TITEL IV: SCHLUSSBESTIMMUNGEN 1257 ANHANG I: Belege, anhand deren geprüft wird, ob die Einreisevoraussetzungen erfüllt sind 1261 ANHANG II: Erfassung von Informationen 1262 ANHANG III: Muster der Schilder zur Kennzeichnung der Kontrollspuren an den Grenzübergangsstellen 1264 TEIL A 1264 TEIL B1: «Visum nicht erforderlich» 1264 TEIL B2: «alle Pässe» 1265 TEIL C 1265 ANHANG IV: Abstempelungsmodalitäten 1267 ANHANG V 1268 TEIL A: Modalitäten der Einreiseverweigerung an der Grenze 1268 TEIL B: Standardformular für die Einreiseverweigerung 1270 ANHANG VI: Sonderbestimmungen für die unterschiedlichen Grenzarten und die für das Überschreiten der Außengrenzen der Mitgliedstaaten genutzten unterschiedlichen Fortbewegungsmittel 1271 ANHANG VII: Sonderbestimmungen für bestimmte Personengruppen 1284 ANHANG VIII 1288 Stichwortverzeichnis