Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis

Transkript

1 Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis Vorwort zur 4., aktualisierten und erweiterten Auflage... 5 Vorwort zur 1. Auflage... 7 Autorenverzeichnis Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis I. Die Rechtsgrundlagen des schweizerischen Gesetzesrechts Nr. 1 Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer (Ausländergesetz, AuG) Kapitel: Gegenstand und Geltungsbereich Kapitel: Grundsätze der Zulassung und der Integration Kapitel: Ein- und Ausreise Kapitel: Bewilligungs- und Meldepflicht Kapitel: Zulassungsvoraussetzungen Abschnitt: Zulassung zu einem Aufenthalt mit Erwerbstätigkeit Abschnitt: Zulassung zu einem Aufenthalt ohne Erwerbstätigkeit Abschnitt: Abweichungen von den Zulassungsvoraussetzungen Abschnitt: Staatenlose Kapitel: Regelung des Aufenthalts Kapitel: Familiennachzug Kapitel: Integration Kapitel: Reisedokumente

2 10. Kapitel: Beendigung des Aufenthalts Abschnitt: Rückkehr- und Wiedereingliederungshilfe Abschnitt: Erlöschen und Widerruf der Bewilligungen Abschnitt: Entfernungs- und Fernhaltemassnahmen Abschnitt: Ausschaffung Abschnitt: Zwangsmassnahmen Kapitel: Vorläufige Aufnahme Kapitel: Pflichten Abschnitt: Pflichten der Ausländerinnen und Ausländer, der Arbeitgeber und der Dienstleistungsempfänger Abschnitt: Pflichten der Transportunternehmen Abschnitt: Pflichten der Flughafenbetreiber Kapitel: Aufgaben und Zuständigkeiten der Behörden Kapitel: Datenschutz, Datenbearbeitung und Informationssysteme bis. Kapitel: Datenschutz im Rahmen der Schengen- Assoziierungsabkommen ter. Kapitel: Eurodac Kapitel: Rechtsschutz Kapitel: Strafbestimmungen und administrative Sanktionen Abschnitt: Strafbestimmungen Abschnitt: Administrative Sanktionen Kapitel: Gebühren Kapitel: Schlussbestimmungen Übergangsbestimmungen zur Änderung vom 14. Dezember Anhang 1 (Art. 2 Abs. 4 und 64a Abs. 4) Schengen-Assoziierungsabkommen Dublin-Assoziierungsabkommen Anhang 2: Aufhebung und Änderung bisherigen Rechts (Art. 125) Nr. 2 Asylgesetz (AsylG) Kapitel: Grundsätze Kapitel: Asylsuchende Abschnitt: Allgemeine Bestimmungen Abschnitt: Asylgesuch und Einreise Abschnitt: Das erstinstanzliche Verfahren Abschnitt: Stellung während des Asylverfahrens Abschnitt: Vollzug der Wegweisung und Ersatzmassnahmen

3 3. Kapitel: Asylgewährung und Rechtsstellung der Flüchtlinge Abschnitt: Asylgewährung Abschnitt: Asyl für Gruppen Abschnitt: Rechtsstellung der Flüchtlinge Abschnitt: Beendigung des Asyls Kapitel: Gewährung vorübergehenden Schutzes und Rechtsstellung der Schutzbedürftigen Abschnitt: Allgemeine Bestimmungen Abschnitt: Verfahren Abschnitt: Rechtsstellung Abschnitt: Beendigung des vorübergehenden Schutzes und Rückkehr Kapitel: Sozialhilfe und Nothilfe Abschnitt: Ausrichtung von Sozialhilfeleistungen, Nothilfe und Kinderzulagen Abschnitt: Rückerstattungspflicht und Sonderabgabe Kapitel: Bundesbeiträge Kapitel: Bearbeitung von Personendaten Abschnitt: Grundsätze a. Abschnitt: Informationssystem der Empfangs- und Verfahrenszentren und der Unterkünfte an den Flughäfen b. Abschnitt: Andere Informationssysteme Abschnitt: Datenbearbeitung im Rahmen der Dublin- Assoziierungsabkommen Kapitel: Rechtsschutz, Wiedererwägung und Mehrfachgesuche Abschnitt: Beschwerdeverfahren auf Kantonsebene Abschnitt: Beschwerdeverfahren auf Bundesebene Abschnitt: Wiedererwägung und Mehrfachgesuche Abschnitt: Hinderung und Stillstand der Verjährung a. Kapitel: Asylverfahren im Rahmen von Testphasen Kapitel: Internationale Zusammenarbeit Kapitel: Strafbestimmungen Abschnitt: Strafbestimmungen zum 5. Kapitel 2. Abschnitt Abschnitt: Strafbestimmungen zum 7. Kapitel 2. Abschnitt Abschnitt: Strafverfolgung Kapitel: Schlussbestimmungen Schlussbestimmungen zur Änderung vom 19. Dezember

4 Übergangsbestimmungen zur Änderung vom 16. Dezember Übergangsbestimmung zur Änderung vom 28. September Übergangsbestimmungen zur Änderung vom 14. Dezember Übergangsbestimmungen der Änderung vom 26. September Anhang 1: Dublin-Assoziierungsabkommen (Art. 21 Abs. 3) Anhang 2: Änderung bisherigen Rechts Nr. 3 Auszug aus dem Schweizerischen Strafgesetzbuch (nstgb) Erstes Buch: Allgemeine Bestimmungen Erster Teil: Verbrechen und Vergehen Dritter Titel: Strafen und Massnahmen Zweites Kapitel: Massnahmen Zweiter Abschnitt: Andere Massnahmen Nr. 4 Auszug aus dem Bundesgesetz über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) Nr. 5 Auszug aus dem Schweizerischen Zivilgesetzbuch (ZGB) Nr. 6 Nr. 7 Auszug aus dem Bundesgesetz über die eingetragene Partnerschaft gleichgeschlechtlicher Paare (Partnerschaftsgesetz, PartG) Auszug aus dem Bundesgesetz über die Arbeitsvermittlung und den Personalverleih (Arbeitsvermittlungsgesetz, AVG) Nr. 8 Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit (VZAE) Kapitel: Geltungsbereich und Begriffe Kapitel: Anmelde- und Bewilligungsverfahren Abschnitt: Allgemeine Verfahrensbestimmungen Abschnitt: Anmelde- und Bewilligungsverfahren bei Aufenthalt ohne Erwerbstätigkeit Abschnitt: Anmelde- und Bewilligungsverfahren bei Aufenthalt mit Erwerbstätigkeit Abschnitt: Allgemeine Anmelde- und Abmeldebestimmungen Kapitel: Zulassung Abschnitt: Zulassung zu einem Aufenthalt mit Erwerbstätigkeit Abschnitt: Aus- und Weiterbildung

5 3. Abschnitt: Rentnerinnen und Rentner Abschnitt: Abweichungen von den Zulassungsvoraussetzungen Abschnitt: Änderung des Aufenthaltszwecks Kapitel: Regelung des Aufenthalts Abschnitt: Kurzaufenthaltsbewilligungen Abschnitt: Aufenthaltsbewilligungen Abschnitt: Niederlassungsbewilligungen Abschnitt: Erwerbstätige Asylsuchende, vorläufig Aufgenommene, Schutzbedürftige und Flüchtlinge Abschnitt: Örtlicher Geltungsbereich der Bewilligungen Kapitel: Ausländerausweis a. Kapitel: Stelle zur Ausfertigung des biometrischen Ausländerausweises Kapitel: Familiennachzug Kapitel: Beendigung des Aufenthalts Kapitel: Amtshilfe und Datenbekanntgabe Kapitel: Arbeitsmarktlicher Vorentscheid und Zustimmungsverfahren Kapitel: Datenschutz a. Kapitel: Eurodac Kapitel: Zuständigkeiten, Mitteilungen und Fristen a. Kapitel: Strafbestimmungen Kapitel: Schlussbestimmungen Anhang 1: Höchstzahlen für Kurzaufenthaltsbewilligungen (Art. 19 und 19a) Anhang 2: Höchstzahlen für Aufenthaltsbewilligungen (Art. 20 und 20a) Anhang 3: Schengen-Assoziierungsabkommen (Art. 1 Abs. 2) Anhang 4: Dublin-Assoziierungsabkommen (Art. 1 Abs. 3) Nr. 9 Verordnung über die Einreise und die Visumerteilung (VEV) Abschnitt: Gegenstand und Geltungsbereich Abschnitt: Einreisevorschriften Abschnitt: Verpflichtungserklärung, Reisekrankenversicherung und andere Sicherheiten Abschnitt: Visumerteilung und Widerruf Abschnitt: Verfahren an der Grenze Abschnitt: Sorgfalts- und Betreuungspflicht der Luftverkehrsunternehmen Abschnitt: Zuständige Behörden

6 8. Abschnitt: Zusammenarbeit der Behörden Abschnitt: Automatisierte Grenzkontrolle an den Schengener Aussengrenzen am Flughafen Abschnitt: Überwachung der Ankunft am Flughafen a. Abschnitt: Dokumentenberaterinnen und -berater Abschnitt: Rechtsschutz Abschnitt: Schlussbestimmungen Anhang 1: Schengen-Assoziierungsabkommen (Art. 1 Abs. 3) Anhang 2: Staaten, deren Staatsangehörige ab dem ersten Tag der Erwerbstätigkeit der Visumpflicht unterliegen (Art. 4 Bst. a) Anhang 3: Staaten und Gebietskörperschaften, deren Angehörige ab dem achten Tag der Erwerbstätigkeit oder ab dem ersten Tag der Erwerbstätigkeit im Bauhaupt- oder Baunebengewerbe, im Gastgewerbe, im Reinigungsgewerbe, in Betrieben oder Haushalten, im Überwachungs- und Sicherheitsdienst oder im Erotikgewerbe der Visumpflicht unterliegen (Art. 4 Bst. b) Nr. 10 Nr. 11 Verordnung über die Integration von Ausländerinnen und Ausländern (VIntA) Kapitel: Allgemeine Bestimmungen Kapitel: Beitrag und Pflichten der Ausländerinnen und Ausländer Kapitel: Aufgaben des Bundes und der Kantone Kapitel: Finanzielle Beiträge zur Förderung der Integration Abschnitt: Allgemeine Bestimmungen a. Abschnitt: Kantonale Integrationsprogramme b. Abschnitt: Programme und Projekte von nationaler Bedeutung Abschnitt: Finanzielle Beiträge für die Integration von vorläufig aufgenommenen Personen, anerkannten Flüchtlingen und Schutzbedürftigen mit Aufenthaltsbewilligung Kapitel: Kommission Kapitel: Schlussbestimmungen Verordnung über die Gebühren zum Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer (Gebührenverordnung AuG, GebV-AuG) Abschnitt: Allgemeine Bestimmungen Abschnitt: Kantonale Gebühren Abschnitt: Eidgenössische Gebühren Abschnitt: Visumgebühren Abschnitt: Schlussbestimmungen

7 Anhang: Schengen-Assoziierungsabkommen (Art. 1 Abs. 2) Nr. 12 Nr. 13 Nr. 14 Verordnung über den Vollzug der Weg- und Ausweisung von ausländischen Personen (VVWA) Abschnitt: Vollzugsunterstützung a. Abschnitt: Datenerhebung im Bereich der Zwangsmassnahmen b. Abschnitt: Überwachung von Ausschaffungen auf dem Luftweg c. Abschnitt: Beteiligung des Bundes an den Kosten für den Bau und die Einrichtung kantonaler Haftanstalten Abschnitt: Vorläufige Aufnahme a. Abschnitt: Wegweisungsverfügung Abschnitt: Schlussbestimmungen Schlussbestimmungen zur Änderung vom 24. März Schlussbestimmungen zur Änderung vom 1. März Anhang 1: Schengen-Assoziierungsabkommen (Art. 26c Abs. 2) Bundesgesetz über die Anwendung polizeilichen Zwangs und polizeilicher Massnahmen im Zuständigkeitsbereich des Bundes (Zwangsanwendungsgesetz, ZAG) Abschnitt: Gegenstand und Geltungsbereich Abschnitt: Allgemeine Bestimmungen Abschnitt: Besondere Bestimmungen zum polizeilichen Zwang Abschnitt: Besondere Bestimmungen zu den polizeilichen Massnahmen Abschnitt: Medizinische Versorgung und Einsatz von Arzneimitteln Abschnitt: Transport von Personen, die Freiheitsbeschränkungen unterstehen Abschnitt: Aus- und Weiterbildung Abschnitt: Haftung für Schäden Abschnitt: Schlussbestimmungen Anhang: Änderung bisherigen Rechts (Art. 32) Verordnung über die Anwendung polizeilichen Zwangs und polizeilicher Massnahmen im Zuständigkeitsbereich des Bundes (Zwangsanwendungsverordnung, ZAV) Kapitel: Gegenstand und Geltungsbereich Kapitel: Zwangsmittel Abschnitt: Aufgabenbezogener Einsatz von Zwangsmitteln Abschnitt: Hilfsmittel Abschnitt: Waffen und Munition

8 4. Abschnitt: Prüfung der Einsatztauglichkeit und Beschaffung von Zwangsmitteln Kapitel: Transport von Personen, die Freiheitsbeschränkungen unterstehen Abschnitt: Allgemeine Bestimmungen Abschnitt: Besondere Bestimmungen für Transporte im Inland Abschnitt: Besondere Bestimmungen für Rückführungen auf dem Luftweg Kapitel: Ausbildung Kapitel: Schlussbestimmungen Anhang: Änderung bisherigen Rechts (Art. 36) Nr. 15 Nr. 16 Nr. 17 Verordnung über die Ausstellung von Reisedokumenten für ausländische Personen (RDV) Anhang 1: Berechtigung zur Abfrage und Bearbeitung von im ISR gespeicherten Daten (Art. 28) Anhang 2: Gebühren für Reisedokumente und Rückreisevisa (Art. 23 Abs. 2 und 3) Anhang 3: Gebührenaufteilung zwischen Bund und Kantonen (Art. 23 Abs. 4) Anhang 4: Änderung bisherigen Rechts (Art. 31) Bundesgesetz über das Informationssystem für den Ausländer- und den Asylbereich (BGIAA) Abschnitt: Allgemeine Bestimmungen Abschnitt: Bearbeitung von Daten Abschnitt: Zugriff auf das Informationssystem Abschnitt: Bekanntgabe von Daten Abschnitt: Vollzugsbestimmungen Abschnitt: Schlussbestimmungen Anhang (Art. 3 Abs. 2 Bst. c) Schengen-Assoziierungsabkommen Dublin-Assoziierungsabkommen Verordnung über das Zentrale Migrationsinformationssystem (ZEMIS- Verordnung) Abschnitt: Allgemeine Bestimmungen Abschnitt: Struktur und Inhalt von ZEMIS Abschnitt: Meldepflichten

9 4. Abschnitt: Zugriff auf ZEMIS Abschnitt: Bekanntgabe von Daten durch das SEM Abschnitt: Datenschutz und Informatiksicherheit Abschnitt: Statistiken und Kontrollen Abschnitt: Gebühren Abschnitt: Schlussbestimmungen Anhang 1: Umfang des Zugriffs und Berechtigung zur Datenbearbeitung (Art. 4 Abs. 3) Anhang 2: Daten, die nach Artikel 13 an Behörden und Organisationen bekannt gegeben werden dürfen (Art. 13 Abs. 2) Anhang 3: Änderung bisherigen Rechts (Art. 24) Anhang 4: Schengen- und Dublin-Assoziierungsabkommen (Art. 2 Bst. a Ziff. 5) Nr. 18 Auszug aus der Zivilstandsverordnung (ZStV) Nr. 19 Nr. 20 Bundesgesetz über Erwerb und Verlust des Schweizer Bürgerrechts (Bürgerrechtsgesetz, BüG) I. Erwerb und Verlust von Gesetzes wegen A. Erwerb von Gesetzes wegen B. Verlust von Gesetzes wegen II. Erwerb und Verlust durch behördlichen Beschluss A. Erwerb durch Einbürgerung a. Ordentliche Einbürgerung b. Wiedereinbürgerung c. Erleichterte Einbürgerung d. Gemeinsame Bestimmungen B. Verlust durch behördlichen Beschluss a. Entlassung b. Entzug III. Feststellungsverfahren IV. Bearbeitung von Personendaten V. Rechtsschutz VI. Schluss- und Übergangsbestimmungen Neues Bundesgesetz über das Schweizer Bürgerrecht (neues Bürgerrechtsgesetz, nbüg) Titel: Erwerb und Verlust von Gesetzes wegen

10 1. Kapitel: Erwerb von Gesetzes wegen Kapitel: Verlust von Gesetzes wegen Titel: Erwerb und Verlust durch behördlichen Beschluss Kapitel: Erwerb durch behördlichen Beschluss Abschnitt: Ordentliche Einbürgerung Abschnitt: Erleichterte Einbürgerung Abschnitt: Wiedereinbürgerung Abschnitt: Gemeinsame Bestimmungen Kapitel: Verlust durch behördlichen Beschluss Abschnitt: Entlassung Abschnitt: Entzug Titel: Feststellungsverfahren Titel: Bearbeitung von Personendaten und Amtshilfe Titel: Rechtsschutz Titel: Schlussbestimmungen Kapitel: Vollzug sowie Aufhebung und Änderung anderer Erlasse Kapitel: Übergangsbestimmungen Kapitel: Referendum und Inkrafttreten Anhang: Aufhebung und Änderung anderer Erlasse (Art. 49) II. Ergänzungen der Rechtslage gemäss AuG aufgrund von Bestimmungen der BV und von multilateralen Staatsverträgen (EMRK, UNO-KRK) Nr. 21 Kommentar zu den Bestimmungen der BV, EMRK und UNO-KRK Nr. 22 Nr. 23 Auszug aus der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft (BV) Auszug aus der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK) Nr. 24 Auszug aus dem Übereinkommen über die Rechte des Kindes III. Personenfreizügigkeitsabkommen mit der EG einschliesslich Einführungsverordnung und flankierende Massnahmen Nr. 25 Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten andererseits über die Freizügigkeit (FZA) I. Grundbestimmungen

11 II. Allgemeine und Schlussbestimmungen Anh. I: Freizügigkeit I. Allgemeine Bestimmungen II. Arbeitnehmer III. Selbstständige IV. Erbringung von Dienstleistungen V. Personen, die keine Erwerbstätigkeit ausüben VI. Erwerb von Immobilien VII. Übergangsbestimmungen und Weiterentwicklung des Abkommens Übergangsmassnahmen für den Erwerb von Grundstücken und Zweitwohnungen Anh. II: Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit Abschnitt A: Rechtsakte, auf die Bezug genommen wird Abschnitt B: Rechtsakte, die die Vertragsparteien berücksichtigen Abschnitt C: Rechtsakte, die die Vertragsparteien zur Kenntnis nehmen Protokoll zu Anh. II des Abkommens I. Arbeitslosenversicherung II. Hilflosenentschädigung III. Berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge Anh. III: Gegenseitige Anerkennung von Berufsqualifikationen Abschnitt A: Rechtsakte, auf die Bezug genommen wird Abschnitt B: Rechtsakte, die die Vertragsparteien zur Kenntnis nehmen Protokoll über Zweitwohnungen in Dänemark Protokoll über die Ålandinseln Schlussakte Gemeinsame Erklärung über eine allgemeine Liberalisierung der Dienstleistungen Gemeinsame Erklärung über die Versorgungsbezüge der in der Schweiz wohnhaften Ruhegehaltsempfänger der Institutionen der Europäischen Gemeinschaften Gemeinsame Erklärung über die Durchführung des Abkommens Gemeinsame Erklärung über künftige zusätzliche Verhandlungen Erklärung der Schweiz über die Verlängerung des Abkommens Erklärung der Schweiz zur Migrations- und Asylpolitik

12 Erklärung der Schweiz zur Anerkennung der Architekten-Diplome Erklärung der EG und ihrer Mitgliedstaaten zu den Artikeln 1 und 17 des Anhangs I Erklärung zur Teilnahme der Schweiz an den Ausschüssen Nr. 26 Nr. 27 Nr. 28 Nr. 29 Verordnung über die schrittweise Einführung des freien Personenverkehrs zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Union und deren Mitgliedstaaten sowie unter den Mitgliedstaaten der Europäischen Freihandelsassoziation (Verordnung über die Einführung des freien Personenverkehrs, VEP) Abschnitt: Gegenstand und Geltungsbereich Abschnitt: Bewilligungsarten und Ausweis Abschnitt: Einreise, Melde- und Bewilligungsverfahren Abschnitt: Aufenthalt mit Erwerbstätigkeit Abschnitt: Erbringung von grenzüberschreitenden Dienstleistungen Abschnitt: Aufenthalt ohne Erwerbstätigkeit Abschnitt: Aufnahme einer Erwerbstätigkeit durch Familienangehörige Abschnitt: Ausgestaltung des Verbleiberechts Abschnitt: Beendigung der Anwesenheit, Fernhalteund Entfernungsmassnahmen Abschnitt: Verfahren und Zuständigkeit Abschnitt: Abschnitt: Strafbestimmungen und administrative Sanktionen Abschnitt: Vollzug Abschnitt: Aufhebung bisherigen Rechts Abschnitt: Änderung bisherigen Rechts Abschnitt: Übergangsbestimmungen Abschnitt: Inkrafttreten Kommentar zu den flankierenden Massnahmen zur Einführung des freien Personenverkehrs Bundesgesetz über die flankierenden Massnahmen bei entsandten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern und über die Kontrolle der in Normalarbeitsverträgen vorgesehenen Mindestlöhne (Entsendegesetz, EntsG) Anhang: Änderung bisherigen Rechts Verordnung über die in die Schweiz entsandten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer (EntsV)

13 1. Kapitel: Entsandte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Abschnitt: Definitionen Abschnitt: Meldeverfahren Abschnitt: Nachweis der Einzahlung der Sozialbeiträge im Ausland Abschnitt: Sorgfaltspflicht des Erstunternehmers bei der Weitervergabe von Arbeiten an Subunternehmer Kapitel: Finanzierung der paritätischen Kommissionen Kapitel: Tripartite Kommissionen Abschnitt: Allgemeine Bestimmungen Abschnitt: Finanzierung der tripartiten Kommissionen Abschnitt: Tripartite Kommission des Bundes Abschnitt: Inspektorinnen und Inspektoren Abschnitt: Anzahl Kontrollen Kapitel: Zuständige Bundesbehörden Kapitel: Schlussbestimmungen Abschnitt: Änderung bisherigen Rechts Abschnitt: Inkrafttreten Anhang Nr. 30 Auszug aus dem Bundesgesetz über das Internationale Privatrecht (IPRG) Nr. 31 Nr. 32 Nr. 33 Auszug aus dem Bundesgesetz betreffend die Ergänzung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (Fünfter Teil: Obligationenrecht, OR) Auszug aus dem Bundesgesetz über die Allgemeinverbindlicherklärung von Gesamtarbeitsverträgen (AVEG) Verordnung (EG) Nr. 562/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates über einen Gemeinschaftskodex für das Überschreiten der Grenzen durch Personen (Schengener Grenzkodex) TITEL I: ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN TITEL II: AUSSENGRENZEN KAPITEL I: Überschreiten der Außengrenzen und Einreisevoraussetzungen KAPITEL II: Grenzkontrollen an den Außengrenzen und Einreiseverweigerung KAPITEL III: Personal und finanzielle Mittel für Grenzkontrollen und Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten KAPITEL IV: Sonderbestimmungen für Grenzübertrittskontrollen

14 KAPITEL IVa: Bestimmte Maßnahmen im Falle schwerwiegender Mängel bei den Kontrollen an den Außengrenzen TITEL III: BINNENGRENZEN KAPITEL I: Abschaffung der Grenzkontrollen an den Binnengrenzen KAPITEL II: Vorübergehende Wiedereinführung von Grenzkontrollen an den Binnengrenzen TITEL IV: SCHLUSSBESTIMMUNGEN ANHANG I: Belege, anhand deren geprüft wird, ob die Einreisevoraussetzungen erfüllt sind ANHANG II: Erfassung von Informationen ANHANG III: Muster der Schilder zur Kennzeichnung der Kontrollspuren an den Grenzübergangsstellen TEIL A TEIL B1: «Visum nicht erforderlich» TEIL B2: «alle Pässe» TEIL C ANHANG IV: Abstempelungsmodalitäten ANHANG V TEIL A: Modalitäten der Einreiseverweigerung an der Grenze TEIL B: Standardformular für die Einreiseverweigerung ANHANG VI: Sonderbestimmungen für die unterschiedlichen Grenzarten und die für das Überschreiten der Außengrenzen der Mitgliedstaaten genutzten unterschiedlichen Fortbewegungsmittel ANHANG VII: Sonderbestimmungen für bestimmte Personengruppen ANHANG VIII Stichwortverzeichnis