Handbuch für solothurnische Gemeinden: Einwohnerkontrolle

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1 Inhaltsverzeichnis Stand November 2015 Vorwort zur 3. Auflage Begleitschreiben November 2015 Geschichtliches (Einführung) 1 Wohnsitz 1.1 Anmeldung und Abmeldung 1.2 Wohnsitz im Sinn von Art. 23 ZGB 1.3 Öffentlich-rechtliches Domizil 1.4 Unterstützungswohnsitz und Abschiebeverbot 1.5 Anmeldung Benötigte Dokumente/Unterlagen Anmelden von Personen mit Beistandschaften Wohnsitznahme ohne Anmeldung 1.6 Ausstellung von Ausweisen und Bescheinigungen 1.7 Wegzug Benötigte Dokumente/Unterlagen zur Abmeldung Wegzug ins Ausland Wegzug ohne Abmeldung Wegzug von Personen unter umfassender Beistandschaft Abmeldung eines Ehepartners 1.8 Umzug innerhalb der Gemeinde 1.9 Untermieter 2 Zivilstandswesen Bürgerrecht - Heimatschein 2.1 Elektronisches Zivilstandsregister - INFOSTAR 2.2 Zivilstandsereignisse Geburt Kindesanerkennung Heirat Eingetragene Partnerschaft Namensänderung Namenserklärung nach Auflösung der Ehe Scheidung Todesfälle Verschollenerklärung Adoption 2.3 Einbürgerung - Bürgerrecht Ordentliche Einbürgerung Erleichterte Einbürgerung Erwerb des Schweizer Bürgerrechts durch Geburt Erwerb des Schweizer Bürgerrechts infolge Anerkennung durch Schweizer Vater Inhaltsverzeichnis Seite 1

2 2.3.5 Namensführung bei Anerkennung 2.4 Zivilstandsdokumente 2.5 Heimatschein Begriff Bestellung Annullation 2.6 Mitteilungen über Zivilstandsereignisse Übermittlung von elektronischen Zivilstandsdaten an die Gemeinden "emistar" 2.7 Personenstandsveränderungen im Ausland 3 Aufenthalt / Wochenaufenthalt 3.1 Kategorien 3.2 Grundsätzliche Bemerkungen zum Wochenaufenthalt 3.3 Abgrenzungskriterien Lebensmittelpunkt 3.4 Wohnsituation im Konkubinat 3.5 Aufgabe der Einwohnerkontrollen 3.6 Wochenaufenthalt aus "Nachbarsgemeinden" 3.7 Aufenthalt in Heimen / Anstalten 3.8 Anmeldung zum Aufenthalt 3.9 Verlängerung 3.10 Steuerrechtliches Domizil 3.11 Grundsatz der zeitlichen Prioritäten 3.12 Wochenaufenthalt von Schweizern im internationalen Vergleich 3.13 Wochenaufenthalt von Grenzgängern im internationalen Vergleich 4 Mutationswesen 4.1 GERES Personenregister 4.2 Registerführung 4.3 Mutationsmeldungen ech-/ech-standards SEDEX Bundesregister Kantonales Personenregister (GERES) Datenaustausch Zuzug/Wegzug Drittmeldung 4.4 Anleitung zur Verarbeitung von Ereignissen (Mutationen) Ereignismeldungen Stornierungsmeldungen Korrekturmeldungen Datenkorrekturen 4.5 Militärdienstpflichtige (Militär, Zivildienst, Ersatzpflicht) und Zivilschutzpflichtige Inhaltsverzeichnis Seite 2

3 5 Schweizer Ausweise 5.1 Schweizer Pass Allgemeines Schweizer Pass Datenschutz- und Sicherheitsmassnahmen Provisorischer Schweizer Pass Antragsverfahren Gültigkeitsdauer Schweizer Pass 03 und Identitätskarte 2003 (IDK) Allgemeines Antragsverfahren 5.3 Schweizer Pass und Identitätskarte = Kombiantrag 5.4 Anspruch 5.5 Passfoto 5.6 Lieferfrist 5.7 Verlust 5.8 Preise und Gültigkeit für den Schweizer Pass und die Identitätskarte 6 Stimmregister 6.1 Aufgaben 6.2 Auslandschweizer ( 6 GpR) 7 Ausländische Staatsangehörige 7.1 Unterteilung nach Staatsangehörigkeit 7.2 Zuständigkeit der Behörden 7.3 ZEMIS (Zentrales Migrationsinformationssystem) 7.4 Politische Rechte 7.5 Anwesenheitsformen der ausländischen Staatsangehörigen Ausländerausweise im Überblick Niederlassungsbewilligung C Aufenthaltsbewilligung mit Erwerbstätigkeit C Aufenthaltsbewilligung B Kurzaufenthaltsbewilligung L Grenzgängerbewilligung G Asylsuchende N Anerkannte Flüchtlinge Vorläufig Aufgenommene F Vorläufige Aufnahme für Ausländer Vorläufige Aufnahme für Flüchtlinge Schutzbedürftige S Touristen und Besucher Stagiaires Arbeitnehmer unter der Anwendung des Personen-Freizügigkeitsabkommens (Meldeverfahren) Inhaltsverzeichnis Seite 3

4 7.6 Mutationswesen Anmeldung Adressänderung Geburt Zivilstandsänderung Todesfall Einbürgerung Adoption eines Ausländers durch einen Schweizer Abmeldung Statuswechsel 7.7 Verlängerung von Ausländerausweisen 7.8 Schengen-Visa/Verpflichtungserklärung für visumspflichtige Besucher 7.9 Verlust Ausländerausweis 7.10 Wegweisung - Ausreisepflicht 7.11 Reisedokumente für ausländische Personen Ausstellung für schriftenlose Ausländer Ausstellung der Reisedokumente Gültigkeit und Verlängerung 7.12 Familiennachzug 7.13 Namensführung bei ausländischen Staatsangehörigen 8 Versicherungspflicht nach KVG 8.1 Allgemeines Krankenkassenobligatorium Versicherungspflicht nach Wohn- und Erwerbsprinzip Ausländische Staatsangehörige Ausnahmen von der Versicherungspflicht Befreiung von der Krankenversicherungspflicht in der Schweiz Krankenversicherungsrechtliche Zuordnung nach Bewilligung und Wohnstaat 8.2 Zuständigkeiten und Aufgaben der Einwohnergemeinden 9 Auskünfte / Datenschutz 9.1 Grundsatz 9.2 Auskunftsfälle Auskünfte an Kreditfirmen, Banken, Inkassostellen, Privat-Versicherer (VVG-Bereich) etc Auskünfte an andere Privatpersonen Auskünfte an Behörden und Dienststellen (Bund, Kanton, Gemeinden) Adressauskünfte an Krankenversicherer (obligatorische Krankenversicherung gemäss KVG) und anderer Sozialversicherer Adressauskunft an das BFU (Kinderpost) Billag AG (Gebührenerhebungsstelle) 9.3 Datensperre 9.4 FAQ Fragen und Antworten des Datenschutzes aus der Praxis Inhaltsverzeichnis Seite 4

5 10 Unterschriftenkontrolle bei Volksrechten 10.1 Petition 10.2 Volksinitiativen und fakultative Referenden Aufgaben Stimmregisterführer Checkliste Stimmrechtsbescheinigung Formular- und Musterverzeichnis Hinweis: - bei diesem Zeichen findet man entsprechende Muster Inhaltsverzeichnis Seite 5