Inhaltsverzeichnis. I.1 Kraftfahrgesetz-Durchführungsverordnung 1967 KDV 1967

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1 Vorwort. V Abkürzungsverzeichnis... XIII I. Kraftfahrgesetz-Durchführungsverordnung... 1 II. Tabellarische Übersicht der Anlagen zur KDV sowie Lehrpläne der Fahrschul- und Fahr(schul)lehrerausbildung III. Abgabenrecht IV. Anhänge Stichwortverzeichnis I.1 Kraftfahrgesetz-Durchführungsverordnung 1967 KDV Massen und Abmessungen von Fahrzeugen a. Vorspringende Teile, Kanten und zusätzliche Vorrichtungen b. Motorleistung c. Sicherheitsgurte und andere Rückhalteeinrichtungen d. Emissionen von gasförmigen Schadstoffen, luftverunreinigenden Partikeln, CO2, Kraftstoffverbrauch, Energieverbrauch sowie Zugang zu Reparatur- und Wartungsinformationen e. Sturzhelme und Visiere für Kraftfahrer f. Vorrichtungen zur Verhinderung des Unterfahrens des Fahrzeuges durch andere Kraftfahrzeuge g. Federungssysteme h. Aufprallschutz für Fahrzeuginsassen i. (entfällt) 1j. Abschleppeinrichtungen k. Festsetzung des Eigengewichtes Genehmigungspflichtige Teile, Ausrüstungs- und Ausstattungsgegenstände a. Warneinrichtungen b. Gelb-rot reflektierende Warntafeln c. Rote reflektierende Warntafeln d. Reflektierende Warnmarkierungen Bremsanlagen Zu 6 Abs 1 KFG a. Zu 6 Abs 2 KFG 1967 (einzige Bremsanlage) b. Zu 6 Abs 3 KFG 1967 (Betriebsbremsanlage Hilfsbremsanlage) c. Zu 6 Abs 4 KFG 1967 (Bauweise von Bremsanlagen) d. Zu 6 Abs 5 KFG 1967 (Bremsanlage für Krafträder) e. Zu 6 Abs 6 KFG 1967 (Verlangsameranlage) f. Zu 6 Abs 7 KFG 1967 (Zweikreisbremsanlagen) g. Zu 6 Abs 7a und Abs Satz 2. Halbsatz KFG 1967 (Lastkonforme Bremsanlage, ABS) h. Zu 6 Abs 7b KFG 1967 (Bremsanlagen von Zugfahrzeugen) i. Zu 6 Abs 10 KFG 1967 (Anhängerbremsanlagen) j. Zu 6 Abs 10a KFG 1967 (Anhängerallradbremsanlage) VII

2 3k. Zu 6 Abs 11 KFG 1967 (Auflaufbremsanlage) l. Zu 6 Abs 12 KFG 1967 (Falldeichselbremsanlage) m. (entfällt) 3n. Zu 6 Abs 12b KFG 1967 (Sonderformen; Energievorrat) o. (Sonderformen; Energiespeicher) p. (Druckluftbremsanlagen) q. (Federspeicherbremsanlagen) Reifen und Schneeketten a. Radabdeckungen und Spritzschutzsysteme Gleisketten Lenkvorrichtung a. (entfällt) 7. Windschutzscheiben und Verglasungen a. Anbringung von Folien auf Scheiben von Kraftfahrzeugen b. Allgemeine Vorschriften für Kraftfahrzeuge mit Antrieb durch Flüssiggas c. Betriebsvorschrift und Betriebsbuch für Kraftfahrzeuge mit Antrieb durch Flüssiggas d. Kraftfahrzeugen mit Antrieb durch Erdgas (CNG) e. Betriebsvorschrift und Betriebsbuch für Kraftfahrzeuge mit Antrieb durch Erdgas (CNG) f. Nachrüstung von Fahrzeugen mit Gasanlagen Lärmverhütung und Auspuffanlagen a. Kraftstoffanlage b. Lärmarme Kraftfahrzeuge Lichtfarben Allgemeine Bestimmungen für Scheinwerfer und Leuchten Scheinwerfer Begrenzungsleuchten a. Umrißleuchten b. Seitenmarkierungsleuchten c. Parkleuchten Schlußleuchten a. Nebelschlußleuchten b. Kennzeichenleuchten c. Rückfahrscheinwerfer Bremsleuchten Fahrtrichtungsanzeiger a. Warnleuchten Rückstrahler Scheibenwischer a. Kennzeichnung der Betätigungseinrichtungen, Kontrolleuchten und Anzeiger b. Elektromagnetische Verträglichkeit c. Sicherungseinrichtung gegen unbefugte Inbetriebnahme d. Anhängevorrichtung e. Sichtfeld VIII

3 17f. Entfrostungs- und Trocknungsanlagen für die verglasten Flächen von Kraftfahrzeugen g. Innenausstattung bestimmter Kraftfahrzeuge h. Türen von Kraftfahrzeugen i. Heizanlagen j. Klimaanlagen Warnvorrichtungen a. Rückblickspiegel und Einrichtungen für die indirekte Sicht b. Sitze, Sitzverankerung und Kopfstützen c. Rückwärtsgang und Geschwindigkeitsmeßgerät d. Wiederverwendbarkeit, Recyclingfähigkeit und Verwertbarkeit Fahrtschreiber und Wegstreckenmesser a. Sitze an Zugmaschinen und Motorkarren b. Schutzvorrichtungen an Zugmaschinen und Motorkarren c. (entfällt) 19d. Geschwindigkeitsbegrenzer e. (entfällt) 20. Antrag auf nationale Genehmigung einer Type von Fahrzeugen oder Fahrgestellen a. Umsetzung von EWR-Bestimmungen b. (entfällt) 21. Typenprüfung a. Typenschein b. Erteilung einer EG-Betriebserlaubnis c. Anforderungen an das System für die Eingabe von Genehmigungsdaten oder Typendaten d. Tarif für die Durchführung von Prüfungen und Eingabe von Daten in die Genehmigungsdatenbank durch den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie oder den Landeshauptmann e. Erteilung einer EG-Betriebserlaubnis nach einer Einzelrichtlinie Genehmigung eines einzelnen Fahrzeuges oder Fahrgestelles gemäß 31 KFG a. Änderungen an einzelnen Fahrzeugen b. Ausnahmegenehmigung c. Ausnahmeverordnung d. Genehmigung eines einzelnen Fahrzeuges oder Fahrgestelles gemäß 31a KFG Genehmigung einer Type von Teilen, Ausrüstungs- oder Ausstattungsgegenständen, die nicht nach den internationalen Regelungen für die einheitliche Genehmigung zu genehmigen ist und 24a. (entfallen) 25. Tafeln für eingeschränkt zugelassene Fahrzeuge a. und 25b. (entfallen) 25c. Ermächtigung zur Herstellung von Kennzeichentafeln d. Kennzeichentafeln Kennzeichen für Kraftfahrzeuge und Anhänger a. Zeichen, bildliche Darstellungen, Aufschriften, Tafeln und Fahnen an Fahrzeugen IX

4 26b. Abdecken von Kennzeichentafeln c. Anbringung der hinteren Kennzeichentafel (entfällt) 27a. Haftungsnachweis für ausländische Fahrzeuge Informationsschreiben gemäß 84 KFG a. bis 38. (entfallen) 39. Allgemeine Bestimmungen für Omnibusse Aufbauten von Omnibussen Ausstiege, Innenausstattung und Sitze für beförderte Personen in Omnibussen bis 44. (entfallen) 45. Kraftstoffbehälter und Kraftstoffförderung von Omnibussen (entfällt) 47. Ausstattung der Omnibusse Wagenbuch für Omnibusse Omnibusanhänger Fahrzeuge zur Begleitung von Sondertransporten Oberleitungskraftfahrzeuge Zugmaschinen Transportkarren und Motorkarren a. Schneeräumfahrzeuge Selbstfahrende Arbeitsmaschinen und Anhänger-Arbeitsmaschinen a. Krafträder (entfällt) 56. Einachszugmaschinen Kraftfahrzeuge mit einer Bauartgeschwindigkeit von nicht mehr als 10 km/h Höchste zulässige Fahrgeschwindigkeit a. Verwendung von Ersatzvorrichtungen für Scheinwerfer, Leuchten und Rückstrahler b. Kennzeichnung als Fahrzeug eines Arztes Beladung Aufschrift Dienstkraftwagen a. Berechnung der Risikoeinstufung ( 103c KFG 1967) Ziehen von zum Verkehr zugelassenen Anhängern Ziehen von nicht zum Verkehr zugelassenen Anhängern Personenbeförderung a. Beschaffenheit der Schulfahrzeuge b. Schulfahrten zum Ausbilden von Bewerbern um eine Lenkberechtigung für die Klasse A1, A2 oder A c. Tarifaushang Tafeln für Schulfahrzeuge a. Ausstattung einer Fahrschule b. Fahrschulausbildung c. Ausbildung von Fahrschullehrern d. Ausbildung von Fahrlehrern e. Lehrplanseminar X

5 64f. Zusatzausbildung zur Vermittlung von Risikokompetenz Lehrbefähigungsprüfung für Fahrschullehrer und Fahrlehrer a. Lenkerausbildung in Lehranstalten und bei öffentlichen Dienststellen b. Mindestschulung c. Lehrfahrten Vergütungen von Gutachten (entfällt) 67a. Ausnahmebewilligung Zulassungsstichtag Übergangsbestimmungen Inkrafttreten I.2 Änderungen zur Kraftfahrgesetz-Durchführungsverordnung in chronologischer Reihenfolge Tabellarische Übersicht über die Novellen und anderen Änderungen zur KDV 1967 in chronologischer Reihenfolge II. Anlagen zur Kraftfahrgesetz-Durchführungsverordnung II.1 Tabellarische Übersicht der Anlagen zur KDV II.2 Lehrpläne für die Fahr- bzw Fahr(schul)lehrerausbildung III. Abgabenrecht III.1 Versicherungssteuergesetz (motorbezogene Versicherungssteuer) III.2 Kraftfahrzeugsteuergesetz III.3 Normverbrauchsabgabegesetz III.4 Mautrechtliche Bestimmungen III.4.1 Bundesstraßen-Mautgesetz III.4.2 Mauttarifverordnung III.4.3 Mautstreckenausnahmeverordnung III.4.4 Vignettenpreisverordnung III.4.5 V betreffend Ausnahmen von der Pflicht zur Entrichtung der zeitabhängigen Maut III.4.6 Mautordnung (Version 52) IV. Anhänge Anhang 1 Übersicht über Änderungen an einzelnen Fahrzeugen und ihre Folgen (Änderungsliste 2015) (zu 22a KDV) Anhang 2 Übersicht bezüglich der Gleichwertigkeit von Prüfnachweisen bzw Gutachten von Fahrzeugen aus dem EU-Ausland Anhang 3 Kraftstoffverordnung Anhang 4 Treibstoffproben-Kostenverordnung Anhang 5 Personenkraftwagen-Verbraucherinformationsgesetz Anhang 6 Personenkraftwagen-Verbraucherinformationsverordnung Anhang 7 Kraftfahrzeugsektor-Schutzgesetz KraSchG XI

6 Anhang 8 Freisprecheinrichtungsverordnung Anhang 9 Zulassungsstellenverordnung (ZustV) Einheitliche Vorgangsweise bei der Zulassung von Fahrzeugen Anhang 10 Verordnung zur Zulassungssperre in der Genehmigungsdatenbank Anhang 11 Prüf- und Begutachtungsstellenverordnung (PBStV) Anhang 12 Altfahrzeugeverordnung Anhang 13 IG-L Abgasklassen-Kennzeichnungsverordnung (AbgKlassV) Anhang 14 Erlässe zur Vollziehung der AbgKlassV Anhang 15 Kontrollgerätekartenverordnung (KonGeV) Anhang 16 Automatisiertes Fahren Verordnung (AutomatFahrV) Anhang 17 Checkliste zur Überprüfung der Begleitfahrzeuge bei Sondertransporten Anhang 18 Verordnung über Qualifikationsmaßnahmen im Zusammenhang mit Kfz-Klimaanlagen Anhang 19 Bundesgesetz zur Festlegung einheitlicher Standards beim Infrastrukturaufbau für alternative Kraftstoffe Stichwortverzeichnis XII