Inhaltsverzeichnis. I. Kraftfahrgesetz-Durchführungsverordnung 1967 KDV 1967

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1 Inhaltsverzeichnis 5 Inhaltsverzeichnis Vorwort... 3 Abkürzungsverzeichnis I. Kraftfahrgesetz-Durchführungsverordnung II. Änderungen zur KDV in chronologischer Reihenfolge III. Abgabenrecht IV. Anhänge Stichwortverzeichnis I. Kraftfahrgesetz-Durchführungsverordnung 1967 KDV Überschreitung der höchsten zulässigen Breite von Fahrzeugen a. Vorspringende Teile, Kanten und zusätzliche Vorrichtungen b. Motorleistung c. Sicherheitsgurte und andere Rückhalteeinrichtungen d. Auspuffgase e. Sturzhelme und Visiere für Kraftfahrer f. Vorrichtungen zur Verhinderung des Unterfahrens des Fahrzeuges durch andere Kraftfahrzeuge g. Federungssysteme h. Aufprallschutz für Fahrzeuginsassen i. Massen und Abmessungen von Kraftfahrzeugen der Klassen M, N, O und L j. Abschleppeinrichtungen k. Festsetzung des Eigengewichtes Genehmigungspflichtige Teile, Ausrüstungs- und Ausstattungsgegenstände a. Warneinrichtungen b. Gelb-rot reflektierende Warntafeln c. Rote reflektierende Warntafeln d. Reflektierende Warnmarkierungen Bremsanlagen Zu 6 Abs 1 KFG a. Zu 6 Abs 2 KFG 1967 (einzige Bremsanlage) b. Zu 6 Abs 3 KFG 1967 (Betriebsbremsanlage Hilfsbremsanlage) c. Zu 6 Abs 4 KFG 1967 (Bauweise von Bremsanlagen) d. Zu 6 Abs 5 KFG 1967 (Bremsanlage für Krafträder) e. Zu 6 Abs 6 KFG 1967 (Verlangsameranlage) f. Zu 6 Abs 7 KFG 1967 (Zweikreisbremsanlagen) g. Zu 6 Abs 7a und Abs Satz 2. Halbsatz KFG 1967 (Lastkonforme Bremsanlage, ABS) h. Zu 6 Abs 7b KFG 1967 (Bremsanlagen von Zugfahrzeugen) i. Zu 6 Abs 10 KFG 1967 (Anhängerbremsanlagen) j. Zu 6 Abs 10a KFG 1967 (Anhängerallradbremsanlage)... 72

2 6 KDV 3k. Zu 6 Abs 11 KFG 1967 (Auflaufbremsanlage) l. Zu 6 Abs 12 KFG 1967 (Falldeichselbremsanlage) m. entfällt 3n. Zu 6 Abs 12b KFG 1967 (Sonderformen; Energievorrat) o. (Sonderformen; Energiespeicher) p. (Druckluftbremsanlagen) q. (Federspeicherbremsanlagen) Reifen und Schneeketten a. Radabdeckungen und Spritzschutzsysteme Gleisketten Lenkvorrichtung a. entfällt 7. Windschutzscheiben und Verglasungen a. Anbringung von Folien auf Scheiben von Kraftfahrzeugen b. Allgemeine Vorschriften für Kraftfahrzeuge mit Antrieb durch Flüssiggas c. Betriebsvorschrift und Betriebsbuch für Kraftfahrzeuge mit Antrieb durch Flüssiggas d. Kraftfahrzeugen mit Antrieb durch Erdgas (CNG) e. Betriebsvorschrift und Betriebsbuch für Kraftfahrzeuge mit Antrieb durch Erdgas (CNG) f. Nachrüstung von Fahrzeugen mit Gasanlagen Lärmverhütung und Auspuffanlagen a. Kraftstoffanlage b. Lärmarme Kraftfahrzeuge Lichtfarben Allgemeine Bestimmungen für Scheinwerfer und Leuchten Scheinwerfer Begrenzungsleuchten a. Umrißleuchten b. Seitenmarkierungsleuchten c. Parkleuchten Schlußleuchten a. Nebelschlußleuchten b. Kennzeichenleuchten c. Rückfahrscheinwerfer Bremsleuchten Fahrtrichtungsanzeiger a. Warnleuchten Rückstrahler Scheibenwischer

3 Inhaltsverzeichnis 7 17a. Kennzeichnung der Betätigungseinrichtungen, Kontrolleuchten und Anzeiger b. Elektromagnetische Verträglichkeit c. Sicherungseinrichtung gegen unbefugte Inbetriebnahme d. Anhängevorrichtung e. Sichtfeld f. Entfrostungs- und Trocknungsanlagen für die verglasten Flächen von Kraftfahrzeugen g. Innenausstattung bestimmter Kraftfahrzeuge h. Türen von Kraftfahrzeugen i. Heizanlagen j. Klimaanlagen Warnvorrichtungen a. Rückblickspiegel und Einrichtungen für die indirekte Sicht b. Sitze, Sitzverankerung und Kopfstützen c. Rückwärtsgang und Geschwindigkeitsmeßgerät d. Wiederverwendbarkeit, Recyclingfähigkeit und Verwertbarkeit Fahrtschreiber und Wegstreckenmesser a. Sitze an Zugmaschinen und Motorkarren b. Schutzvorrichtungen an Zugmaschinen und Motorkarren c. entfällt 19d. Geschwindigkeitsbegrenzer e. entfällt 20. Antrag auf nationale Genehmigung einer Type von Fahrzeugen oder Fahrgestellen a. Umsetzung von EWR-Bestimmungen b. entfällt 21. Typenprüfung a. Typenschein b. Erteilung einer EG-Betriebserlaubnis c. Anforderungen an das System für die Eingabe von Genehmigungsdaten oder Typendaten d. entfällt 21e. Erteilung einer EG-Betriebserlaubnis nach einer Einzelrichtlinie Genehmigung eines einzelnen Fahrzeuges oder Fahrgestelles gemäß 31 KFG a. Änderungen an einzelnen Fahrzeugen b. Ausnahmegenehmigung

4 8 KDV 22c. Ausnahmeverordnung d. Genehmigung eines einzelnen Fahrzeuges oder Fahrgestelles gemäß 31a KFG Genehmigung einer Type von Teilen, Ausrüstungs- oder Ausstattungsgegenständen, die nicht nach den internationalen Regelungen für die einheitliche Genehmigung zu genehmigen ist und 24a. entfallen 25. Tafeln für eingeschränkt zugelassene Fahrzeuge a. und 25b. entfallen 25c. Ermächtigung zur Herstellung von Kennzeichentafeln d. Kennzeichentafeln Kennzeichen für Kraftfahrzeuge und Anhänger a. Zeichen, bildliche Darstellungen, Aufschriften, Tafeln und Fahnen an Fahrzeugen b. Abdecken von Kennzeichentafeln c. Anbringung der hinteren Kennzeichentafel entfällt 27a. Haftungsnachweis für ausländische Fahrzeuge bis 38. entfallen 39. Allgemeine Bestimmungen für Omnibusse Aufbauten von Omnibussen Ausstiege, Innenausstattung und Sitze für beförderte Personen in Omnibussen bis 44. entfallen 45. Kraftstoffbehälter und Kraftstoffförderung von Omnibussen entfällt 47. Ausstattung der Omnibusse Wagenbuch für Omnibusse Omnibusanhänger entfällt 51. Oberleitungskraftfahrzeuge Zugmaschinen Transportkarren und Motorkarren a. Schneeräumfahrzeuge Selbstfahrende Arbeitsmaschinen und Anhänger-Arbeitsmaschinen a. Krafträder Invalidenkraftfahrzeuge Einachszugmaschinen Kraftfahrzeuge mit einer Bauartgeschwindigkeit von nicht mehr als 10 km/h Höchste zulässige Fahrgeschwindigkeit a. Verwendung von Ersatzvorrichtungen für Scheinwerfer, Leuchten und Rückstrahler

5 Inhaltsverzeichnis 9 58b. Kennzeichnung als Fahrzeug eines Arztes Beladung Aufschrift Dienstkraftwagen Ziehen von zum Verkehr zugelassenen Anhängern Ziehen von nicht zum Verkehr zugelassenen Anhängern Personenbeförderung a. Beschaffenheit der Schulfahrzeuge b. Schulfahrten zum Ausbilden von Bewerbern um eine Lenkberechtigung für die Klasse A1, A2 oder A c. Tarifaushang Tafeln für Schulfahrzeuge a. Ausstattung einer Fahrschule b. Fahrschulausbildung c. Ausbildung von Fahrschullehrern d. Ausbildung von Fahrlehrern e. Lehrplanseminar f. Zusatzausbildung zur Vermittlung von Risikokompetenz Lehrbefähigungsprüfung für Fahrschullehrer und Fahrlehrer a. Lenkerausbildung in Lehranstalten und bei öffentlichen Dienststellen b. Mindestschulung c. Lehrfahrten Vergütungen von Gutachten Tarif der Bundesanstalt für Verkehr für nicht dem Bund erbrachte Leistungen a. Ausnahmebewilligung Zulassungsstichtag Übergangsbestimmungen Inkrafttreten II. Änderungen zur Kraftfahrgesetz-Durchführungsverordnung in chronologischer Reihenfolge II.1. II.2 Tabellarische Übersicht über die Novellen und anderen Änderungen zur KDV 1967 in chronologischer Reihenfolge Auszüge aus den Novellen zur KDV, Kundmachungen der Aufhebung von Bestimmungen der KDV durch den VfGH und Auszüge aus Verordnungen, die die KDV geändert haben in chronologischer Reihenfolge

6 10 KDV III. Abgabenrecht III.1 Versicherungssteuergesetz (motorbezogene Versicherungssteuer) III.2 Kraftfahrzeugsteuergesetz III.3 Normverbrauchsabgabegesetz III.4 Mautrechtliche Bestimmungen III.4.1 Bundesstraßen-Mautgesetz III.4.2 Mauttarifverordnung III.4.3 Mautstreckenausnahmeverordnung III.4.4 Vignettenpreisverordnung III.4.5 Mautordnung (Version 28) IV. Anhänge Anhang 1 Übersicht zu den Anlagen zur KDV Lehrpläne für die Fahr- bzw Fahr(schul)lehrerausbildung Anhang 2 Übersicht über Änderungen an einzelnen Fahrzeugen und ihre Folgen (zu 22a KDV) Anhang 3 Übersicht bezüglich der Gleichwertigkeit von Prüfnachweisen bzw Gutachten von Fahrzeugen aus dem EU-Ausland Anhang 4 Kraftstoffverordnung Anhang 5 Treibstoffproben-Kostenverordnung Anhang 6 Personenkraftwagen-Verbraucherinformationsgesetz Anhang 7 Personenkraftwagen-Verbraucherinformationsverordnung Anhang 8 Freisprecheinrichtungsverordnung Anhang 9 Zulassungsstellenverordnung (ZustV) Einheitliche Vorgangsweise bei der Zulassung von Fahrzeugen Anhang 10 Verordnung zur Zulassungssperre in der Genehmigungsdatenbank Anhang 11 Prüf- und Begutachtungsstellenverordnung (PBStV) Anhang 12 Altfahrzeugeverordnung Anhang 13 Kontrollgerätekartenverordnung Stichwortverzeichnis