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Ina Gerhardt
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Vorwort 5 Inhaltsübersicht 7 A Einleitung 17 B Fahrzeug-Zulassungsverordnung - FZV 33 I Einführung 33 II Einzelbestimmungen der FZV 36 1 Anwendungsbereich 36 2 Begriffsbestimmungen 37 3 Notwendigkeit

Inland nach vorheriger Zulassung in einem anderen Staat 62 8 Zuteilung von Kennzeichen 64 9 Besondere Kennzeichen 65 10 Ausgestaltung und Anbringung der Kennzeichen 68 11 Zulassungsbescheinigung Teil

1 Vorwort 5 Inhaltsübersicht 7 A Einleitung 17 B Fahrzeug-Zulassungsverordnung - FZV 33 I Einführung 33 II Einzelbestimmungen der FZV 36 1 Anwendungsbereich 36 2 Begriffsbestimmungen 37 3 Notwendigkeit einer Zulassung 42 4 Voraussetzungen für eine Inbetriebsetzung zulassungsfreier Fahrzeuge 52 5 Beschränkung und Untersagung des Betriebs von Fahrzeugen 55 6 Antrag auf Zulassung 57 7 Zulassung im Inland nach vorheriger Zulassung in einem anderen Staat 62 8 Zuteilung von Kennzeichen 64 9 Besondere Kennzeichen Ausgestaltung und Anbringung der Kennzeichen Zulassungsbescheinigung Teil I Zulassungsbescheinigung Teil II Mitteilungspflichten bei Änderungen Außerbetriebsetzung, Wiederzulassung Verwertungsnachweis Prüfungsfahrten, Probefahrten, Überfunrungsfahrten Fahrten zur Teilnahme an Veranstaltungen für Oldtimer Bibliografische Informationen digitalisiert durch

18 Fahrten im internationalen Verkehr 96 19 Fahrten zur dauerhaften Verbringung eines Fahrzeugs in das Ausland 98 20 Vorübergehende Teilnahme am Straßenverkehr im Inland.

2 18 Fahrten im internationalen Verkehr Fahrten zur dauerhaften Verbringung eines Fahrzeugs in das Ausland Vorübergehende Teilnahme am Straßenverkehr im Inland Kennzeichen und Unterscheidungszeichen Beschränkung und Untersagung des Betriebs ausländischer Fahrzeuge Versicherungsnachweis Mitteilungspflichten der Zulassungsbehörde Maßnahmen und Pflichten bei fehlendem Versicherungsschutz Versicherungskennzeichen Ausgestaltung und Anbringung des Versicherungskennzeichens Rote Versicherungskennzeichen Maßnahmen bei vorzeitiger Beendigung des Versicherungsverhältnisses Speicherung der Fahrzeugdaten im Zentralen Fahrzeugregister Speicherung der Fahrzeugdaten im örtlichen Fahrzeugregister Speicherung der Halterdaten in den Fahrzeugregistern Übermittlung von Daten an das Kraftfahrt-Bundesamt Übermittlung von Daten an andere Zulassungsbehörden Übermittlung von Daten an die Versicherer Mitteilungen an die Finanzbehörden Übermittlung von Daten an Stellen zur Durchführung des Bundesleistungsgesetzes, des Verkehrssicherstellungsgesetzes, des Verkehrsleistungsgesetzes und von Maßnahmen des Katastrophenschutzes 136

38 Übermittlungen des Kraftfahrt-Bundesamtes an die Zulassungsbehörden 137 39 Abruf im automatisierten Verfahren 138 40 Sicherung des Abrufverfahrens gegen Missbrauch 143 41 Aufzeichnung der Abrufe

3 38 Übermittlungen des Kraftfahrt-Bundesamtes an die Zulassungsbehörden Abruf im automatisierten Verfahren Sicherung des Abrufverfahrens gegen Missbrauch Aufzeichnung der Abrufe im automatisierten Verfahren Abruf im automatisierten Verfahren durch ausländische Stellen Übermittlungssperren Löschung der Daten im Zentralen Fahrzeugregister Löschung der Daten im örtlichen Fahrzeugregister Zuständigkeiten Ausnahmen Ordnungswidrigkeiten Verweis auf technische Regelwerke Übergangsbestimmungen 160 III Anlagen der FZV 165 Anlage 1 (zu 8 Abs. 1 Satz 3) Unterscheidungszeichen der Verwaltungsbezirke 165 Anlage 2 (zu 8 Abs. 1 Satz 4) Ausgestaltung, Einteilung und Zuteilung der Buchstaben und Zahlengruppen fur die Erkennungsnummern der Kennzeichen 189 Anlage 3 zu 8 Abs. 1 Satz 5 Unterscheidungszeichen der Fahrzeuge der Bundesund Landesorgane, der Bundespolizei, der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes, der Bundesanstalt Technisches Hilfswerk, der Bundeswehr, des Diplomatischen Corps und bevorrechtigter Internationaler Organisationen 190 Anlage 4 (zu loabs. 2, 16Abs. 5, 17 Abs. 2, 19 Abs. INr. 3) Ausgestaltung der Kennzeichen 193

Anlage 5 (zu 11 Abs. 1) Zulassungsbescheinigung Teil I 214 Anlage 6 (zu 11 Abs. 3) Zulassungsbescheinigung Teil I für Fahrzeuge der Bundeswehr 217 Anlage 7 (zu 12 Abs.

4 Anlage 5 (zu 11 Abs. 1) Zulassungsbescheinigung Teil I 214 Anlage 6 (zu 11 Abs. 3) Zulassungsbescheinigung Teil I für Fahrzeuge der Bundeswehr 217 Anlage 7 (zu 12 Abs. 2) Zulassungsbescheinigung Teil II 218 Anlage 8 (zu 15) Verwertungsnachweis 220 Anlage 9 (zu 16 Abs. 2 Satz 1) Fahrzeugschein für Fahrzeuge mit Kurzzeitkennzeichen 224 Anlage 10 (zu 16 Abs. 3 Satz 1) Fahrzeugscheinheft für Fahrzeuge mit rotem Kennzeichen 225 Anlage 11 (zu 19 Abs. 1 Nr. 1, 23 Abs. 3 und 4, 25 Abs. 1) Bescheinigungen zum Versicherungsschutz 226 Anlage 12 (zu 27 Abs. 1 Satz 4) Versicherungskennzeichen für Kleinkrafträder, motorisierte Krankenfahrstühle und vierrädrige Leichtkraftfahrzeuge 229 IV Erste Verordnung Ober Ausnahmen von den Vorschriften der Fahrzeug-Zulassungsverordnung - 1. VAusFZV 232 C Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung - StVZO 233 I Vorbemerkung 233 II Einzelbestimmungen (weggefallen) Grundregel der Zulassung Einschränkung und Entziehung der Zulassung (weggefallen) Erteilung und Wirksamkeit der Betriebserlaubnis

20 Allgemeine Betriebserlaubnis für Typen 243 21 Betriebserlaubnis für Einzelfahrzeuge 246 21a Anerkennung von Genehmigungen und Prüfzeichen auf Grund internationaler Vereinbarungen und von

5 20 Allgemeine Betriebserlaubnis für Typen Betriebserlaubnis für Einzelfahrzeuge a Anerkennung von Genehmigungen und Prüfzeichen auf Grund internationaler Vereinbarungen und von Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaften b Anerkennung von Prüfungen auf Grund von Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaften 249 2Ic (weggefallen) Betriebserlaubnis für Fahrzeugteile a Bauartgenehmigung für Fahrzeugteile Gutachten für die Einstufung eines Fahrzeugs als Oldtimer (weggefallen) Untersuchung der Kraftfahrzeuge und Anhänger a- 29h (weggefallen) Beschaffenheit der Fahrzeuge a Durch die Bauart bestimmte Höchstgeschwindigkeit sowie maximales Drehmoment und maximale Nutzleistung des Motors b Berechnung des Hubraums c Vorstehende Außenkanten d Kraftomnibusse Verantwortung für den Betrieb der Fahrzeuge 266 3ia Fahrtenbuch b Überprüfung mitzuführender Gegenstände c Überprüfung von Fahrzeuggewichten d Gewichte, Abmessungen und Beschaffenheit ausländischer Fahrzeuge e Geräuscharme ausländische Kraftfahrzeuge 270 U

32 Abmessungen von Fahrzeugen und Zügen 271 32a Mitführen von Anhängern 276 32b Unterfahrschutz 276 32c Seitliche Schutzvorrichtungen 277 32d Kurvenlaufeigenschaften 277 33 Schleppen von Fahrzeugen

6 32 Abmessungen von Fahrzeugen und Zügen a Mitführen von Anhängern b Unterfahrschutz c Seitliche Schutzvorrichtungen d Kurvenlaufeigenschaften Schleppen von Fahrzeugen Achslast und Gesamtgewicht a Besetzung, Beladung und Kennzeichnung von Kraftomnibussen b Laufrollenlast und Gesamtgewicht von Gleiskettenfahrzeugen Motorleistung a Sitze, Sicherheitsgurte, Rückhaltesysteme, Rückhalteeinrichtungen für Kinder b Einrichtungen zum sicheren Führen der Fahrzeuge c Heizung und Lüftung d Einrichtungen zum Auf- und Absteigen an Fahrzeugen e Türen f Notausstiege in Kraftomnibussen g Feuerlöscher in Kraftomnibussen h Erste-Hilfe-Material in Kraftfahrzeugen i Gänge, Anordnung von Fahrgastsitzen und Beförderung von Fahrgästen in Kraftomnibussen j Brennverhalten der Innenausstattung bestimmter Kraftomnibusse Bereifung und Laufflächen a Radabdeckungen, Ersatzräder Gleitschutzeinrichtungen und Schneeketten Lenkeinrichtung

38a Sicherungseinrichtungen gegen unbefugte Benutzung von Kraftfahrzeugen 297 38b Fahrzeug-Alarmsysteme 297 39 Rückwärtsgang 298 39a Betätigungseinrichtungen, Kontrollleuchten undanzeiger 298 40

7 38a Sicherungseinrichtungen gegen unbefugte Benutzung von Kraftfahrzeugen b Fahrzeug-Alarmsysteme Rückwärtsgang a Betätigungseinrichtungen, Kontrollleuchten undanzeiger Scheiben, Scheibenwischer, Scheibenwäscher, Entfrostungs- und Trocknungsanlagen für Scheiben Bremsen und Unterlegkeile a Druckgasanlagen und Druckbehälter b Automatischer Blockierverhinderer Anhängelast hinter Kraftfahrzeugen und Leergewicht Einrichtungen zur Verbindung von Fahrzeugen Stützeinrichtung und Stützlast Kraftstoffbehälter Kraftstoffleitungen Abgase a Abgasuntersuchung (AU) - Untersuchung der Abgase von im Verkehr befindlichen Kraftfahrzeugen b (weggefallen) c Ableitung von Abgasen d Kohlendioxidemissionen und Kraftstoffverbrauch Emissionsklassen flir Kraftfahrzeuge Geräuschentwicklung und Schalldämpferanlage a Lichttechnische Einrichtungen, allgemeine Grundsätze Scheinwerfer für Fern- und Abblendlicht

51 Begrenzungsleuchten, vordere Rückstrahler, Spurhalteleuchten 331 5la Seitliche Kenntlichmachung 332 51b Umrissleuchten 334 51c Parkleuchten, Park-Warntafeln 335 52 Zusätzliche Scheinwerfer und

8 51 Begrenzungsleuchten, vordere Rückstrahler, Spurhalteleuchten 331 5la Seitliche Kenntlichmachung b Umrissleuchten c Parkleuchten, Park-Warntafeln Zusätzliche Scheinwerfer und Leuchten a Rückfahrscheinwerfer Schlussleuchten, Bremsleuchten, Rückstrahler a Warndreieck, Warnleuchte, Warnblinkanlage b Ausrüstung und Kenntlichmachung von Anbaugeräten und Hubladebühnen c Tarnleuchten d Nebelschlussleuchten Fahrtrichtungsanzeiger a Innenbeleuchtung in Kraftomnibussen b Windsichere Handlampe Einrichtungen für Schallzeichen a Elektromagnetische Verträglichkeit Spiegel und andere Einrichtungen für indirekte Sicht Geschwindigkeitsmessgerät und Wegstreckenzähler a Fahrtschreiber und Kontrollgerät b Prüfung der Fahrtschreiber und Kontrollgeräte c Ausrüstung von Kraftfahrzeugen mit Geschwindigkeitsbegrenzern und ihre Benutzung d Einbau und Prüfung von Geschwindigkeitsbegrenzern Geschwindigkeitsschilder

59 Fabrikschilder, sonstige Schilder, Fahrzeug-Identifizierungsnummer 363 59a Nachweis der Übereinstimmung mit der Richtlinie 96/53/EG 365 60 (weggefallen) 365 60a (weggefallen) 365 61

9 59 Fabrikschilder, sonstige Schilder, Fahrzeug-Identifizierungsnummer a Nachweis der Übereinstimmung mit der Richtlinie 96/53/EG (weggefallen) a (weggefallen) Halteeinrichtungen für Beifahrer sowie Fußstützen und Ständer von zweirädrigen Kraftfahrzeugen a Besondere Vorschriften für Anhänger hinter Fahrrädern mit Hilfsmotor Elektrische Einrichtungen von elektrisch angetriebenen Kraftfahrzeugen Anwendung der für Kraftfahrzeuge geltenden Vorschriften Lenkeinrichtung, sonstige Ausrüstung und Bespannung a Einrichtungen für Schallzeichen b Kennzeichnung Bremsen Rückspiegel a Lichttechnische Einrichtungen Lichttechnische Einrichtungen an Fahrrädern Zuständigkeiten (weggefallen) a Ordnungswidrigkeiten b (aufgehoben) Ausnahmen Auflagen bei Ausnahmegenehmigungen Inkrafttreten und Übergangsbestimmungen Technische Festlegungen

10 D Abkürzungsverzeichnis 435 E Stichwortverzeichnis

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