ES. Technische Vorschriften für Kraftfahrzeuge ERICH SCHMIDT VERLAG

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1 Technische Vorschriften für Kraftfahrzeuge Bestimmungen der StVZO und anderer sachverwandter Rechtsvorschriften, Richtlinien, Merkblätter und Erläuterungen sowie Auszüge aus den Begründungen in systematischer Ordnung nebst ausfiihrlichem Stichwortverzeichnis Herausgegeben von Dipl.-Ing. Klaus-Günter Engel Ministerialrat im Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau des Landes Rheinland-Pfalz Begründet von Dipl.-Ing. Hans Kleinau 3.. neugestaltete Auflage ES. ERICH SCHMIDT VERLAG

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4 Inhaltsverzeichnis Erteilung und Wirksamkeit der Betriebserlaubnis Anlage XIX StVZO: Teilegutachten /1 Auspuffvorrichtung (EWG-Richtlinie 70/157) Auspuffvorrichtung für Zugmasch. (EWG-Richtlinie 74/151) 1302 Merkblatt über Aufbauten von Viehtransportfahrzeugen Beispielkatalog Änderungen an Fahrzeugen und ihre Auswirkungen auf die Betriebserlaubnis von Fahrzeugen ( 19 Abs. 2, 3, 4 und 5 StVZO) Aufbringen von Folien auf Scheiben von Fahrzeugen Allgemeine Betriebserlaubnis für Typen Einführung neuer Einheiten im Meßwesen Verfahrensweise bei der Umstellung der Angaben von PS auf kw sowie der Umstellung von U/min auf min 1 und von atü auf bar Überdruck Ausnahme-VO zur StVZO Fahrzeugbriefe und Betriebserlaubnis bei Fahrzeugen der Bundeswehr Verordnung über die EG-Typgenehmigung für Fahrzeuge und Fahrzeugteile (EG-Typ V) Ausnahme-VO zur EG-Typ V EWG-Richtlinie 70/156: Betriebserlaubnis für Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeuganhänger Akkreditierung der Zertifizierungsstellen für Qualitätssicherungssysteme in der Bundesrepublik Deutschland Anerkennung und Akkreditierung von Technischen Diensten als Prüflaboratorien entspr. Rili 70/156/EWG Anerkennung und Akkreditierung von Technischen Diensten als Prüflaboratorien entspr. Rili 92/61/EWG Betriebserlaubnis für Einzelfahrzeuge Merkblatt für die Begutachtung von Fahrzeugen (insbesondere Pkw) nach 21 StVZO und über mögliche Ausnahmen von 70 StVZO Merkblatt zur Begutachtung von Zugkombinationen zur Personenbeförderung und zur Erteilung von erforderlichen Ausnahmegenehmigungen a Anerkennung von Genehmigungen und Prüfzeichen auf Grund internationaler Vereinbarungen und von Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaften b Anerkennung von Prüfungen auf Grund von Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaften c Gutachten für die Erteilung einer Betriebserlaubnis für Oldtimer 1430 Richtlinie für die Begutachtung von Oldtimern Erfassung und statistischer Nachweis von Oldtimerfahrzeugen Betriebserlaubnis für Fahrzeugteile Ausnahme-VO zur StVZO Ident- und Nachbauräder Richtlinien für die Prüfung von Vergaser-Zusatzgeräten Ergänzung der Richtlinien für die Prüfung von Vergaser- Zusatzgeräten Richtlinien für die Prüfung von Sonderrädern für Kraftfahrzeuge und ihre Anhänger TVK/Erg.-Lfg. 1/03 3

5 0120 Inhaltsverzeichnis Richtlinien für die Prüfung von Scheinwerfer-Reinigungsanlagen Merkblatt über die Verwendung von Hecktragesystemen an Pkw und Wohnmobilen a Bauartgenehmigung für Fahrzeugteile Verordnung über Ausnahmen und Änderungen von straßenverkehrsrechtlichen Vorschriften Zulassung von Fahrzeugen der Flüchtlinge und Aussiedler aus der DDR Fahrzeugteileverordnung Technische Anforderungen an Fahrzeugteile bei der Bauartprüfung nach 22 a StVZO Einfuhr von Fahrradrückstrahlern ECE-Regelungen ECE-Regelung Nr. 22: Schutzhelme ECE-Regelung Nr. 27: Warndreiecke Innenausstattung der Kraftfahrzeuge (EWG-Richtlinie 74/60) 1520 Sitze und ihre Verankerung (EWG-Richtlinie 74/408) Lenkanlagen (EWG-Richtlinie 74/297) Übereinkommen über die Annahme einheitlicher Bedingungen für die Genehmigung der Ausrüstungsgegenstände und Teile von Kraftfahrzeugen Zuteilung der amtlichen Kennzeichen Anlage I StVZO: Unterscheidungszeichen der Verwaltungsbezirke Anlage II StVZO: Ausgestaltung, Einteilung und Zuteilung der Buchstaben- und Zahlengruppen für die Erkennungsnummern der Kennzeichen Anlage IV StVZO: Unterscheidungszeichen der Fahrzeuge der Bundes- und Landesorgane, des Bundesgrenzschutzes, der Bundes-Wasser- und Schifffahrtsverwaltung, der Bundesanstalt Technisches Hilfswerk, der Bundeswehr, des Diplomatischen Corps und bevorrechtigter internationaler Organisationen Ergänzende Erläuterungen zum Saisonkennzeichen (23. Änderungs-VO str.-verk.-rechtl. Vorschriften) Ausfüllung von Fahrzeugbriefen aufgrund einer Übereinstimmungsbescheinigung für eine EWG-Typgenehmigung nach der Richtlinie 70/156/EWG in der Fassung der Richtlinie 92/53/EWG Ausfüllung von Fahrzeugbriefen aufgrund einer Übereinstimmungsbescheinigung für eine EG-Typgenehmigung nach der Richtlinie 70/156/EWG in der Fassung der Richtlinie 98/14/EG Ausfertigung des Fahrzeugscheins Muster 2a und 2b StVZO: Fahrzeugschein Verwendung von Klebesiegeln und Klebestempeln in den Fahrzeugpapieren und anderen Zulassungsdokumenten Behandlung der Fahrzeugbriefe bei den Zulassungsbehörden Muster 12 Aufb: Aufbietung verlorener Fahrzeugbriefe im Verkehrsblatt

6 Inhaltsverzeichnis 0120 Richtlinie über die Ausgabe von Fahrzeugbrief-Vordrucken durch die Kraftfahrzeug-Zulassungsbehörden Mitwirkung der Kfz-Zulassungsstellen bei der Besteuerung des innergemeinschaftlichen Erwerbs neuer Fahrzeuge nach dem Umsatzsteuergesetz (außer Kraft) 27 Meldepflichten der Eigentümer und Halter von Kfz. oder Anhängern; Zurückziehung aus dem Verkehr und erneute Zulassung Kfz.-Zulassung Abmeldebescheinigung für den Fahrzeughalter, die Zulassungsbehörde, das KBA, das Finanzamt und den Haftpflichtversicherer a Verwertungsnachweis Muster 12 StVZO: Verwertungsnachweis Verordnung über die Überlassung, Rücknahme und umweltverträgliche Entsorgung von Altfahrzeugen (Altfahrzeug-Verordnung AltfahrzeugV) Prüfungsfahrten, Probefahrten, Überführungsfahrten Anlage Vd StVZO: Muster und Maße der Kurzzeitkennzeichen /1 Muster 3 StVZO: Fahrzeugscheinheft für Fahrzeuge mit rotem Kennzeichen Muster 4 StVZO: Fahrzeugschein für Kurzzeitkennzeichen /1 49. Ausnahmeverordnung zur StVZO Rote Kennzeichen für Oldtimer Fahrzeugerkennungsnummern und besonderer Fahrzeugschein für rote Kennzeichen zur wiederkehrenden Verwendung nach der 49. Ausnahmeverordnung zur StVZO (Oldtimer-Ausnahmeverordnung) Zuteilung roter Kennzeichen gemäß 28 StVZO für zulassungsfreie, aber kennzeichenpflichtige sowie von der Versicherungspflicht ausgenommene Anhänger IIa. Pflichtversicherung 1. Überwachung des Versicherungsschutzes bei Fahrzeugen mit amtlichen Kennzeichen 29a Versicherungsnachweis Kfz-Pflichtversicherung Versicherungsnachweise nach 29a StVZO Muster 6: Versicherungsbestätigung, allgemein Muster 6a: Mitteilung, allgemein Muster 7: Versicherungsbestätigung und Mitteilung für Herstellerfahrzeuge Muster 1d: Nachweis des Haftpflichtschadenausgleichs b Versicherungsnachweis bei Inbetriebnahme nach vorübergehender Stillegung c Anzeigepflicht des Versicherers Muster 9: Anzeige des Versicherers an die Zulassungsbehörde, allgemein nach 29 c StVZO TVK/Erg.-Lfg. 1/03 5

7 0120 Inhaltsverzeichnis 29d Maßnahmen beim Fehlen des Versicherungsschutzes Außerbetriebsetzung von Kfz wegen erloschenen Versicherungsschutzes Verfahren bei der Einziehung der Fz-scheine und Entstempelung der Kennzeichen von Kfz, die ins Ausland verbracht worden sind Überwachung des Versicherungsschutzes bei Fahrzeugen mit Versicherungskennzeichen 29e Versicherungskennzeichen g Rote Versicherungskennzeichen h Maßnahmen bei vorzeitiger Beendigung des Versicherungsverhältnisses III. Bau- und Betriebsvorschriften 32 Abmessungen von Fahrzeugen und Fahrzeugkombinationen Ausnahme-VO zur StVZO: 15,0 m KOM Richtlinien für die Kenntlichmachung überbreiter und überlanger Straßenfahrzeuge sowie bestimmter hinausragender Ladungen EWG-Richtlinie 74/483: Vorstehende Außenkanten an Kraftfahrzeugen Ausnahmeverordnung zur StVZO: lof Zugmaschinen bis 3,0 m Ausnahmeverordnung zur StVZO: Überbreite für Fz in der ehemaligen DDR Merkblatt für Winterdienstfahrzeuge Neufassung a Mitführen von Anhängern Merkblatt für den Betrieb von land- oder forstwirtschaftlichen Zugmaschinen mit einachsigen Transportanhängern b Unterfahrschutz c Seitliche Schutzvorrichtungen d Kurvenlaufeigenschaften Schleppen von Fahrzeugen Achslast und Gesamtgewicht Anlage XII StVZO: Bedingungen für die Gleichwertigkeit von Luftfederungen und bestimmten anderen Federungssystemen an der (den) Antriebsachse(n) des Fahrzeugs Ausnahmeverordnung zur StVZO: 44 t im kombinierten Verkehr allgemein a Besetzung und Beschaffenheit von Kraftomnibussen Anforderungskatalog für Kraftomnibusse und Kleinbusse, die zur Beförderung von Schülern und Kindergartenkindern besonders eingesetzt werden Merkblatt für die Schulung von Fahrzeugführern Richtlinien zur Beurteilung von Stehplatzflächen in Kraftomnibussen Anlage XIII StVZO: Zulässige Zahl von Sitzplätzen und Stehplätzen in Kraftomnibussen

8 Inhaltsverzeichnis b Laufrollenlast und Gesamtgewicht von Gleiskettenfahrzeugen Motorleistung EWG-Richtlinie 80/1269: Motorleistung von Kfz EWG-Richtlinie 80/1268: Kraftstoffverbrauch von Kfz a Sitze, Sicherheitsgurte, Rückhaltesysteme a in der vor dem 1. Juni 1998 geltenden Fassung /1 Anlage XXVIII StVZO: Beispiel für einen Warnhinweis vor der Verwendung einer nach hinten gerichteten Rückhalteeinrichtung für Kinder auf Beifahrerplätzen mit Airbag Ausbau oder Deaktivierung von Beifahrer-Front-Airbags /1 EWG-Richtlinie 78/764: Führersitz von lof Zugmaschinen auf Rädern /1 EWG-Richtlinie 80/720: Betätigungsraum, Zugänge zum Fahrersitz sowie Türen und Fenster von lof Zugm /2 21a StVO: Sicherheitsgurte, Schutzhelme EWG-Richtlinie 76/115: Verankerungen der Sicherheitsgurte in Kraftfahrfahrzeugen EWG-Richtlinie 77/541: Sicherheitsgurte und Haltesysteme für Kraftfahrzeuge Sicherheitsgurte in selbstfahrenden Erdbaumaschinen /1 Gefährliche Zusatzeinrichtungen zum Sicherheitsgurt /2 Richtlinien für die Gestaltung und Ausrüstung der Führerhäuser von Kraftwagen, Zugmaschinen und Arbeitsmaschinen (Führerhaus-Richtlinien) EWG-Richtlinie 78/952: Kopfstützen für Sitze von Kraftfahrzeugen /1 EWG-Richtlinie 76/763: Beifahrersitze von land- und forstwirtschaftlichen Zugmaschinen auf Rädern EWG-Richtlinie 77/536: Umsturzschutzvorrichtungen für land- und forstwirtschaftliche Zugmaschinen auf Rädern EWG-Richtlinie 79/622: Umsturzschutzvorrichtungen für lof. Zugmaschinen auf Rädern (statische Prüfungen) EWG-Richtlinie 86/298: Umsturzschutzvorrichtungen an land- und forstwirtschaftlichen Schmalspurzugmaschinen auf Rädern EWG-Richtlinie 86/297: Zapfwellen und ihre Schutzvorrichtungen an land- und forstwirtschaftlichen Zugmaschinen auf Rädern EWG-Richtlinie 86/415: Einbau, Position, Funktionsweise und Kennzeichnung der Betätigungseinrichtungen von land- oder forstwirtschaftlichen Zugmaschinen auf Rädern EWG-Richtlinie 87/402: Vor dem Führersitz angebrachte Umsturzschutzvorrichtungen an land- und forstwirtschaftlichen Schmalspurzugmaschinen auf Rädern b Einrichtungen zum sicheren Führen der Fahrzeuge Richtlinien für die Sicht aus Kraftfahrzeugen Rückspiegel von land- oder forstwirtschaftlichen Zugmaschinen (EWG-Richtlinie 74/346) EWG-Richtlinie 77/649: Sichtfeld der Fahrer von Kraftfahrzeugen TVK/Erg.-Lfg. 1/03 7

9 0120 Inhaltsverzeichnis Richtlinien zur Beurteilung des Sichtfeldes selbstfahrender Arbeitsmaschinen c Heizung und Lüftung EWG-Richtlinie 78/548: Heizung des Innenraums von Kfz d Einrichtungen zum Auf- und Absteigen und ihre Absicherung, Fußboden, Übergänge Richtlinien für fremdkraftbetriebene Einstieghilfen an Kraftomnibussen e Türen Anlage X StVZO: Fahrgasttüren, Notausstiege, Gänge und Anordnung von Fahrgastsitzen in Kraftomnibussen EWG-Richtlinie 70/387: Türen Richtlinien für fremdkraftbetätigte Fahrgasttüren in Kraftomnibussen f Notausstiege in Kraftomnibussen g Feuerlöscher in Kraftomnibussen h Erste-Hilfe-Material in Kraftfahrzeugen i Gänge, Anordnung von Fahrgastsitzen und Beförderung von Fahrgästen in Kraftomnibussen Richtlinien für Fahrgastliegeplätze und Rückhalteeinrichtungen in Kraftomnibussen j Brennverhalten von Werkstoffen der Innenausstattung bestimmter Kraftomnibusse Bereifung und Laufflächen Verwendung von Reifen für Pkw mit anderer als der in den Fahrzeugpapieren angegebenen Größenbezeichnung Verwendung von Reifen für Krafträder mit anderen als in den Fahrzeugpapieren angegebenen Bezeichnungen unter Beibehaltung der gleichen Größenbezeichnungen Richtige Anwendung des 19 StVZO und des Beispielkataloges bei Reifen für 2- oder 3-rädrige Fahrzeuge (Richtlinie 97/24/EG) mit anderen als in den Fahrzeugpapieren angegebenen Fabrikats-, Profil- und/oder Typbezeichnungen Richtlinie für das Nachschneiden von Reifen an Nutzfahrzeugen Richtlinie für die Beurteilung von Luftreifen Richtlinie für eine einheitliche Reifenkennzeichnung Einheitliche Kennzeichnung von Luftreifen für Kraftfahrzeuge Hochgeschwindigkeitsreifen mit neuen Kennzeichnungen Ersatz von Reifen mit der Geschwindigkeitsbezeichnung VR durch Reifen mit dem Geschwindigkeitssymbol V bzw. der Geschwindigkeitsbezeichnung ZR Die Zeichen auf Lkw-Reifen Umkennzeichnung der Fahrzeuge im Beitrittsgebiet Verwendete Reifengrößen an Pkw, für die durch das ehemalige Kraftfahrzeugtechnische Amt (KTA) eine Allgemeine Betriebserlaubnis erteilt wurde

10 Inhaltsverzeichnis 0120 Kennzeichnung der Fahrzeuge im Beitrittsgebiet Verwandte Reifengrößen an Nutzfahrzeugen, für die durch das ehemalige Kraftfahrzeugtechnische Amt (KTA) eine Allgemeine Betriebserlaubnis erteilt wurde a Radabdeckungen, Ersatzräder Anforderungen an Radabdeckungen EWG-Richtlinie 78/549: Radabdeckungen Gleitschutzvorrichtungen und Schneeketten Lenkeinrichtung Richtlinien für die Prüfung der Lenkanlage von mehrspurigen Radfahrzeugen EWG-Richtlinie 70/311: Lenkanlagen von Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeuganhängern Richtlinie für die Prüfung von Sonderlenkern für Krafträder, Kleinkrafträder und Fahrräder mit Hilfsmotor Richtlinie für die Prüfung von Sonderlenkern für Kraftfahrzeuge a Sicherungseinrichtungen gegen unbefugte Benutzung von Kraftfahrzeugen Akustische Alarmanlagen als Diebstahlsicherung in Kraftfahrzeugen Richtlinie für die Ausführung und Anbringung von Sicherungseinrichtungen gegen unbefugte Benutzung von Kraftfahrzeugen ECE-Regelung Nr. 18 (EWG-Richtlinie 74/61): Sicherung gegen unbefugte Benutzung von Kraftfahrzeugen b Fahrzeug-Alarmsysteme Rückwärtsgang a Betätigungseinrichtungen, Kontrollleuchten und Anzeiger Scheiben, Scheibenwischer, Scheibenwascher, Entfrostungsund Trocknungsanlagen für Scheiben Bedingungen für die Reparatur von Verbundglas-Windschutzscheiben Aufbringen von Aufklebern auf Scheiben von Fahrzeugen ( 19 Abs. 2, 35 b Abs. 2 Satz 1, 40 StVZO) Abs. 2, 22 a und 40 StVZO; Kennzeichnung von Scheiben als Diebstahlschutz Bremsen und Unterlegkeile Richtlinien für die Bremsprüfung von Kraftfahrzeugen und Anhängern Richtlinien für die Prüfung von Dauerbremseigenschaften von Anhängerbremsen Richtlinien über Bremsanlagen in Zügen mit durchgehender hydraulischer Kraftübertragung Einführung selbsttätig-lastabhängiger Bremsanlagen bei Sattelkraftfahrzeugen Kennzeichnung von Bremsleitungen aus Kunststoff TVK/Erg.-Lfg. 1/03 9

11 0120 Inhaltsverzeichnis 10 Bremsanlagen von Kraftfahrzeugen und deren Anhängern (EWG-Richtlinie 71/320) Richtlinien über die Anwendung, Beschaffenheit und Prüfung von Zeitmeßeinrichtungen zur Bestimmung der Ansprech- und Schwelldauer bestimmter Betriebsanlagen von Kraftfahrzeugen und Anhängern Technische Anforderungen an kombinierte Bremsanlagen für Krafträder Richtlinie für Bremsanlagen von Fahrzeugen mit hydrostatischem Antrieb Abstufbarkeit von Bremsanlagen für Anhänger a Druckgasanlagen und Druckbehälter b Automatischer Blockierverhinderer Band II 42 Anhängelast hinter Kraftfahrzeugen und Leergewicht Richtlinien für die Bestimmung des Leergewichts und der Nutzlast Neunte VO über Ausnahmen von den Vorschriften der StVO (Tempo-100-Gespanne auf Autobahnen) Einrichtungen zur Verbindung von Fahrzeugen EWG-Richtlinie 77/389: Abschleppeinrichtungen an Kraftfahrzeugen EWG-Richtlinie 79/533: Abschleppeinrichtung und Rückwärtsgang von lof. Zugmaschinen auf Rädern Merkblatt für Lastkraftwagen und Zugmaschinen ausgenommen land- oder forstwirtschaftliche Zugmaschinen mit Starrdeichselanhängern über 3,5 t zulässigem Gesamtgewicht Richtlinien für die Prüfung von Langholzfahrzeugen Stützeinrichtung und Stützlast Kraftstoffbehälter Richtlinien für die Prüfung von Fahrzeugen, deren Motor mit verflüssigten Gasen (Propan, Butan u. ä.) betrieben wird Kraftstoffleitungen Abgase Übergangsbestimmungen zu 47 Abs. 1 StVZO /1 Neue Liste der allgemein zur Eichung zugelassenen CO-Abgasmeßgeräte Ausnahme-VO zur StVZO Abgasvorschriften für Krafträder Ausnahme-VO zur StVZO Nachrüstung von Abgasreinigungssystemen mit Nachrüstungsrichtlinie Zulassung von Kfz Erfüllung von Abgas- und Geräuschvorschriften ab 1. Oktober Zulassung von Kfz Erfüllung von Abgasvorschriften ab 1. Oktober

12 Inhaltsverzeichnis 0120 Zulassung von Kfz Erfüllung von Abgasvorschriften ab 1. Oktober Zulassung von Kfz Erfüllung von Abgasvorschriften ab 1. Januar Zulassung von Kfz Erfüllung von Abgasvorschriften ab 1. Oktober VO zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (VO über Emissionsgrenzwerte für Verbrennungsmotoren) EWG-Richtlinie 83/351: Änderung der Richtlinie 70/220 EWG über Maßnahmen gegen die Verunreinigung der Luft durch Abgase von Kraftfahrzeugen mit Fremdzündung /1 Anlage XVI StVZO: Maßnahmen gegen die Emission verunreinigender Stoffe aus Dieselmotoren zum Antrieb von land- oder forstwirtschaftlichen Zugmaschinen EWG-Richtlinie 72/306: Dieselabgase EWG-Richtlinie 77/737: Emission verunreinigender Stoffe aus Dieselmotoren zum Antrieb von land- und forstwirtschaftlichen Zugmaschinen auf Rädern Anlage XXIII StVZO: Maßnahmen gegen die Verunreinigung der Luft durch Gase und Partikel von Kraftfahrzeugen mit Fremdzündungsmotoren und Selbstzündungsmotoren Anlage XXIV StVZO: Maßnahmen gegen die Verunreinigung der Luft durch Gase von Kraftfahrzeugen mit Fremd- und Selbstzündungsmotoren (Definition bedingt schadstoffarmer Personenkraftwagen) Anlage XXV StVZO: Maßnahmen gegen die Verunreinigung der Luft durch Gase von Kraftfahrzeugen mit Fremd- oder Selbstzündungsmotoren (Definition schadstoffarmer Personenkraftwagen gemäß Europa-Norm) Administrative Maßnahmen zur 14. VO zur Änderung der StVZO (Altdiesel) a Abgasuntersuchung (AU) Untersuchung des Abgasverhaltens von im Verkehr befindlichen Kraftfahrzeugen Anlage XIa StVZO: Abgasuntersuchung an Kraftfahrzeugen mit Fremd- oder Kompressionszündungsmotor Anlage XI StVZO: Prüfung der Kraftfahrzeuge mit Ottomotor auf den Gehalt an Kohlenmonoxid (CO) im Abgas bei Leerlauf /1 Anlage XIb StVZO: Untersuchungsstellen für die Durchführung von Abgasuntersuchungen (AU-Untersuchungsstellen) Anlage IXa StVZO: Plakette für die Durchführung von Abgasuntersuchungen (AU-Plakette) AU-Durchführungs- und Verfahrensrichtlinie Abgasmeßgeräte für die Durchführung der AU /1 47b Anerkennungsverfahren zur Durchführung von Abgasuntersuchungen AU-Schulungsplan /1 AU-Schulungsstellen und -stätten /2 AU-Anerkennungsrichtlinie /3 TVK/Erg.-Lfg. 1/03 11

13 0120 Inhaltsverzeichnis 47c Ableitung von Abgasen d Kohlendioxidemissionen und Kraftstoffverbrauch Emissionsklassen für Kraftfahrzeuge Anlage XIV StVZO: Emissionsklassen für Kraftfahrzeuge /1 49 Geräuschentwicklung und Schalldämpferanlage Anlage XV StVZO: Zeichen Geräuscharmes Kraftfahrzeug Ausnahme-VO zur StVZO Auspuffanlagen für Krafträder Richtlinien für die Geräuschmessung an Kraftfahrzeugen; hier Neufassung hier Änderung /1 Anforderungen der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt an Präzisions-Schallpegelmesser EWG-Richtlinie 70/157: Zulässiger Geräuschpegel Zulässiger Geräuschpegel für land- oder forstwirtschaftliche Zugmaschinen (EWG-Richtlinie 74/151) Richtlinie für die Messung des Standgeräusches von Kraftfahrzeugen im Nahfeld im Rahmen der obligatorischen Überwachung nach 29 und der Anlage VIII StVZO EWG-Richtlinie 78/1015: Zulässiger Geräuschpegel und die Auspuffanlage von Krafträdern Anlage XX StVZO: Zulässiger Geräuschpegel und Schalldämpferanlage von Krafträdern bis 50 km/h /1 Anlage XXI StVZO: Kriterien für lärmarme Kraftfahrzeuge a Lichttechnische Einrichtungen, allgemeine Grundsätze Merkblatt über den Anbau von Scheinwerfern und Leuchten an beweglichen Fahrzeugteilen EWG-Richtlinie 78/756: Anbau der Beleuchtungs- und Lichtsignaleinrichtungen für Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeuganhänger EWG-Richtlinie 78/933: Anbau der Beleuchtungs- und Lichtsignaleinrichtungen für lof. Zugmaschinen auf Rädern EWG-Richtlinie 79/532: Bauartgenehmigung der Beleuchtungs- und Lichtsignaleinrichtungen für lof. Zugmaschinen auf Rädern Merkblatt über die Beleuchtung von land- oder forstwirtschaftlichen Arbeitsgeräten Scheinwerfer für Fern- und Abblendlicht Richtlinien für die Einstellung von Scheinwerfern an Kraftfahrzeugen Richtlinien über Scheinwerfer-Einstellgeräte Richtlinien für die Prüfung von Kraftfahrzeugscheinwerfern für Fernlicht und asymmetrisches Abblendlicht oder für eine der beiden Lichtarten EWG-Richtlinie 76/761: Kraftfahrzeugscheinwerfer für Fernlicht und/oder Abblendlicht sowie über Glühlampen für diese Scheinwerfer Richtlinien für die Prüfung von Kontrollgeräten zur Überwachung von Glühlampen in Fahrzeugen mit Gleichstrom- Lichtanlagen

14 Inhaltsverzeichnis Begrenzungsleuchten, vordere Rückstrahler, Spurhalteleuchten a Seitliche Kenntlichmachung b Umrißleuchten c Parkleuchten, Park-Warntafeln EWG-Richtlinie 76/758: Umrißleuchten, Begrenzungsleuchten, Schlußleuchten und Bremsleuchten für Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeuganhänger Zusätzliche Scheinwerfer und Leuchten Richtlinien über die Mindestanforderungen an Bauart oder Einrichtung von Pannenhilfsfahrzeugen EWG-Richtlinie 76/762: Nebelscheinwerfer für Kraftfahrzeuge und Glühlampen für diese Scheinwerfer Farbe der Nebelscheinwerfer EWG-Richtlinie 77/538: Nebelschlußleuchten für Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeuganhänger ECE-Regelung Nr. 38: Nebelschlußleuchten a Rückfahrscheinwerfer Schlußleuchten, Bremsleuchten, Rückstrahler Zusätzliche Bremsleuchten /1 40. Ausnahmeverordnung zur StVZO Bremsvorwarnsysteme EWG-Richtlinie 76/757: Rückstrahler für Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeuganhänger EWG-Richtlinie 77/539: Rückfahrscheinwerfer für Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeuganhänger EWG-Richtlinie 76/780: Beleuchtungseinrichtungen für das hintere Kennzeichen von Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeuganhängern Beleuchtung auf der Fahrbahn haltender Fahrzeuge EWG-Richtlinie 77/540: Parkleuchten für Kraftfahrzeuge a Warndreieck, Warnleuchte, Warnblinkanlage b Ausrüstung und Kenntlichmachung von Anbaugeräten und Hubladebühnen c Tarnleuchten d Nebelschlußleuchten Fahrtrichtungsanzeiger Richtlinien für die Anbringung von Fahrtrichtungsanzeigern geometrische Sichtbarkeit EWG-Richtlinie 76/759: Fahrtrichtungsanzeiger für Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeuganhänger EWG-Richtlinie über Beleuchtungseinrichtungen für lof. Zugmaschinen a Innenbeleuchtung in Kraftomnibussen b Windsichere Handlampe Einrichtungen für Schallzeichen EWG-Richtlinie 70/388: Vorrichtung für Schallzeichen EWG-Richtlinie 74/151: Vorrichtungen für Schallzeichen von land- oder forstwirtschaftlichen Zugmaschinen TVK/Erg.-Lfg. 1/03 13

15 0120 Inhaltsverzeichnis 55a Elektromagnetische Verträglichkeit Richtlinien für die Funkentstörung der Zündanlagen von Otto-Motoren in Kraftfahrzeugen EWG-Richtlinie 245: Funkentstörung von Kraftfahrzeugmotoren mit Fremdzündung Rückspiegel und andere Spiegel Richtlinien für die Ausführung und Anbringung von Rückspiegeln an Straßenfahrzeugen EWG-Richtlinie 71/127: Rückspiegel EWG-Richtlinie 74/346: Rückspiegel von land- oder forstwirtschaftlichen Zugmaschinen EWG-Richtlinie 80/780: Rückspiegel von Zweiradmotorfahrzeugen mit oder ohne Beiwagen und ihren Anbau an diese Fahrzeuge Geschwindigkeitsmeßgerät und Wegstreckenzähler EWG-Richtlinie 75/443: Geschwindigkeitsmeßgerät a Fahrtschreiber und Kontrollgerät b Prüfung der Fahrtschreiber und Kontrollgeräte Fahrtschreiber-Anerkennungsrichtlinie Richtlinie für die Durchführung von Prüfungen an Fahrtschreibern und Kontrollgeräten nach 57 b StZVO Verordnung über die Verwendung von Kontrollmitteln bei Fahrzeugen nach Artikel 20a Satz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 3821/85 des Rates über das Kontrollgerät im Straßenverkehr c Ausrüstung von Kraftfahrzeugen mit Geschwindigkeitsbegrenzern und ihre Benutzung d Einbau und Prüfung von Geschwindigkeitsbegrenzern Geschwindigkeitsbegrenzer-Anerkennungsrichtlinie Geschwindigkeitsbegrenzer-Durchführungsrichtlinie Geschwindigkeitsschilder Fabrikschilder, sonstige Schilder, Fahrzeug-Identifizierungsnummer EWG-Richtlinie 76/114: Schilder, vorgeschriebene Angaben, deren Lage und Anbringungsart an Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeuganhängern a Nachweis der Übereinstimmung mit der Richtlinie 96/53/EG Anwendung von Artikel 6 der Richtlinie 96/53/EG des Rates über den Nachweis der Übereinstimmung Anwendung der Richtlinie 86/364/EWG auf Kabotagebeförderungen Eintragung der technisch zulässigen Gewichte Ausgestaltung und Anbringung der amtlichen Kenn zeichen Anlage V StVZO: Muster und Maße der Kennzeichen Anlage Va StVZO: Muster und Maße der Euro-Kennzeichen Anlage Vb StVZO: Muster und Maße der Saison- Kennzeichen Anlage Vc StVZO: Muster und Maße der Oldtimer- Kennzeichen

16 Inhaltsverzeichnis 0120 Anlage VII StVZO: Amtliche Kennzeichen für Kleinkrafträder, für Fahrräder mit Hilfsmotor und für motorisierte Krankenfahrstühle Verordnung über Ausnahmen von str.-verk.-rechtl. Vorschriften (Kennzeichen-Ausnahmeverordnung) Selbstleuchtende hintere Kennzeichen VO (EG) Nr. 2411/98: Anerkennung des Euro-Kennzeichens als Nationalitätszeichen im innergemeinschaftlichen Verkehr 4209 EWG-Richtlinie 70/222: Anbringung der amtlichen Kennzeichen EWG-Richtlinie 74/151: Amtliche Kennzeichen für landoder forstwirtschaftliche Zugmaschinen Verwendung von Kennzeichenverstärkern (Schilderrahmen) mit Werbeaufschriften a Ausgestaltung und Anbringung des Versicherungskennzeichens 4220 Anlage VI StVZO: Versicherungskennzeichen für Kleinkrafträder, für Fahrräder mit Hilfsmotor und für motorisierte Krankenfahrstühle Halteeinrichtungen für Beifahrer sowie Fußstützen und Ständer von zweirädrigen Kraftfahrzeugen a Besondere Vorschriften für Anhänger hinter Fahrrädern mit Hilfsmotor Elektrische Einrichtungen von elektrisch angetriebenen Kraftfahrzeugen Andere Straßenfahrzeuge 63 Anwendung der für Kraftfahrzeuge geltenden Vorschriften Lenkeinrichtungen, sonstige Ausrüstung und Bespannung a Einrichtungen für Schallzeichen b Kennzeichnung Bremsen Rückspiegel a Lichttechnische Einrichtungen Lichttechnische Einrichtungen an Fahrrädern Richtlinien für die Beschaffenheit und Anbringung der Abstandsmarkierer an Fahrrädern und Fahrrädern mit Hilfsmotor mit einer durch die Bauart bestimmten Höchstgeschwindigkeit von nicht mehr als 25 km/h (Mofa 25) Richtlinien für die Prüfung von Zusatzgeräten für die Standbeleuchtung von Fahrrädern (Batterie-Standbeleuchtung) Merkblatt für das Mitführen von Anhängern hinter Fahrrädern Fahrzeuguntersuchung 29 Untersuchung der Kraftfahrzeuge und Anhänger in der bis 30. November 1999 geltenden Fassung /1 EWG-Richtlinie 77/143: Technische Überwachung der Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeuganhänger Muster für Prüfbücher nach 29 Abs Anlage VIII StVZO: Untersuchung der Fahrzeuge Anlage VIII in der vor dem 1. Juni 1998 geltenden, aber noch bis 30. November 1999 anzuwendenden Fassung /1 TVK/Erg.-Lfg. 1/03 15

17 0120 Inhaltsverzeichnis Muster für Prüfprotokolle über die SP Anlage VIIIa StVZO: Durchführung der Hauptuntersuchungen 5120 Richtlinie für die Durchführung von HU und die Beurteilung der dabei festgestellten Mängel an Fahrzeugen (HU-Richtlinie) 5121 Richtlinie für die Durchführung von SP (SP-Richtlinie) Richtlinie für die Prüfung der Bremsanlagen von Fahrzeugen bei Hauptuntersuchungen nach 29 StVZO Schweißen an Kraftfahrzeugen Richtlinien für die Durchführung von Zwischenuntersuchungen an Fahrzeugen nach Anlage VIII Nr. 3.4, und 4.3 StVZO Anlage VIIIb StVZO: Anerkennung von Überwachungsorganisationen Richtlinie für den Erfahrungsaustausch in der technischen Fahrzeugüberwachung nach StVZO Richtlinien für die Anwendung, Beschaffenheit und Prüfung von schreibenden Bremsmeßgeräten nach dem Pendelprinzip 5136 Richtlinien für die Anwendung, Beschaffenheit und Prüfung von Bremsprüfständen Anlage VIIIc StVZO: Anerkennung von Kfz-Werkstätten zur Durchführung von SP SP-Anerkennungsrichtlinie SP-Schulungsrichtlinie Anlage VIIId StVZO: Untersuchungsstellen zur Durchführung von HU und SP Anerkennungsrichtlinien für Werkstätten, Bremsendienste und Eigenüberwacher in der vor dem 1. Dezember 1999 geltenden Fassung Anerkennungsrichtlinie für Überwachungsorganisationen Zuständigkeit von Prüfstellen und Technischen Diensten im Rahmen der Begutachtung/Prüfung für die Typgenehmigungen von Fahrzeugen und Fahrzeugteilen, Aufhebung der bisherigen Alleinzuständigkeiten Anlage IX zur StVZO: Prüfplakette für die Überwachung von Kraftfahrzeugen und Anhängern Anlage IX b zur StVZO: Prüfmarke und SP-Schild für die Durchführung von SP Plakette gemäß Smog-Verordnung C. Durchführung-, Bußgeld- und Schlußvorschriften 68 StVZO Zuständigkeiten Ausnahme-VO zur StVZO (aufgehoben) a Ordnungswidrigkeiten b (aufgehoben) 70 StVZO Ausnahmen StVZO Auflagen bei Ausnahmegenehmigungen StVZO Inkrafttreten und Übergangsbestimmungen StVZO Technische Festlegungen Richtlinie für Großraum- und Schwertransporte (RGST)

18 Inhaltsverzeichnis StVO Übermäßige Straßenbenutzung Merkblatt über die Ausrüstung von privaten Begleitfahrzeugen zur Absicherung von Großraum- und Schwertransporten /1 46 StVO Ausnahmegenehmigung und Erlaubnis StVO Ladung Zuständigkeiten auf dem Gebiete des Verkehrswesens Anschriften der höheren Verwaltungsbehörden Anschriften der Technischen Überwachungs-Vereine und der Eigenüberwacher im Bundesgebiet und im Land Berlin Richtlinien für die Erteilung von Ausnahmegenehmigungen nach 70 StVZO für bestimmte Arbeitsmaschinen und bestimmte andere Fahrzeugarten (Richtlinien zu 70 StVZO) Richtlinie 1: Turmdrehkräne Richtlinie 2: Selbstfahrende Kräne Richtlinie 3: Bagger Richtlinie 4: Planiermaschinen Richtlinie 5: Schaufellader Richtlinie 6: Autoschütter (Dumper) Richtlinie 7: Muldenkipper Richtlinie 8: Züge für Großraum- und Schwertransporte 5760 Richtlinie 9: Sattelkraftfahrzeuge für Langmaterial-, Großraum- und Schwertransporte Richtlinie 10: Langmaterialzüge Merkblatt für Stapler Band III Zusätzliche technische Vorschriften für den öffentlichen Personenverkehr nach StVO und BO Kraft 21 StVO Personenbeförderung BO Kraft Zulässige Fahrzeuge Ausrüstung Zeichen und Ausrüstungsgegenstände Beschriftung Verständigung mit dem Fahrzeugführer Nichtraucherzonen Türen, Alarmanlage und Trennwand Richtlinien über die Ausführung und Anbringung von Trennwänden in Droschken und Mietwagen Kenntlichmachung Ordnungsnummer, Unternehmeranschrift Fahrpreisanzeiger Gepäck Kennzeichnung und Beschilderung Hinweis für Schwerbehinderte Hauptuntersuchungen Außerordentliche Hauptuntersuchungen TVK/Erg.-Lfg. 1/03 17

19 0120 Inhaltsverzeichnis 18 Sonstige Technische Vorschriften für Kraftfahrzeuge Gesetz zu dem Übereinkommen vom 1. September 1970 über internationale Beförderungen leicht verderblicher Lebensmittel und über die besonderen Beförderungsmittel, die für diese Beförderungen zu verwenden sind (ATP) Gesetz zur Änderung der Anlagen 1 und 3 des ATP-Übereinkommens 7101 Übereinkommen über internationale Beförderung leicht verderblicher Lebensmittel Durchführung des Übereinkommens über internationale Beförderung leicht verderblicher Lebensmittel und über die besonderen Beförderungsmittel, die für diese Beförderungen zu verwenden sind (ATP) Verordnung zum Schutz von Tieren beim Transport (Tierschutztransport-VO) Gesetz über die Beförderung gefährlicher Güter (Gefahrgutbeförderungsgesetz GGBefG) Verordnung über die innerstaatliche Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße und mit Eisenbahnen (Gefahrgutverordnung Straße und Eisenbahn) GGVSE Anlage A zum ADR: Vorschriften über die gefährlichen Stoffe und Gegenstände /1 Anlage B zum ADR: Vorschriften für die Beförderung und die Beförderungsmittel /2 Anhänge B1 zu Anlage B des ADR: Gemeinsame Vorschriften zu den Anhängen B /3 Anhang B1a zu Anlage B des ADR: Vorschriften für festverbundene Tanks (Tankfahrzeuge), Aufsetztanks und Batteriefahrzeuge /4 Anhang B1b zu Anlage B des ADR: Vorschriften für Tankcontainer /5 Anhang B1c zu Anlage B des ADR: Vorschriften für festverbundene Tanks und Aufsetztanks aus verstärkten Kunststoffen /6 Anhang B1d zu Anlage B des ADR: Vorschriften für Werkstoffe und Bau von geschweißten festverbundenen Tanks, geschweißten Aufsetztanks und geschweißten Tanks von Tankcontainern, für die ein Prüfdruck von mind. 1 MPa (10 bar) vorgeschrieben ist, sowie für geschweißte festverbundene Tanks, geschweißte Aufsetztanks und geschweißte Tanks von Tankcontainern für tiefgekühlte verflüssigte Gase der Klasse /7 Anhang B2 zu Anlage B des ADR: Einheitliche Vorschriften für den Bau von Fahrzeugen zur Beförderung gefährlicher Güter einschl. der Vorschriften für die ggfl. erforderliche Typgenehmigung /8 Anhang B3 zu Anlage B des ADR: Bescheinigung der besonderen Zulassung von Fahrzeugen zur Beförderung bestimmter gefährlicher Güter /9 Anhang B4 zu Anlage B des ADR: Vorschriften für die Schulung der Führer von Fahrzeugen zur Beförderung gefährlicher Güter /10 Anhang B7 zu Anlage B des ADR: Kennzeichen für Stoffe, die in erwärmtem Zustand befördert werden /13

20 Inhaltsverzeichnis 0120 Richtlinien zur Durchführung der Gefahrgutverordnung Straße (GGVS Durchführungsrichtlinien) RS Schulung der Gefahrgutfahrer Grundsätze über die Anerkennung und Durchführung von Lehrgängen für Fahrzeugführer nach Randnummer (Rn) GGVS und Randnummer (Rn) ADR /1 Richtlinien für die Erstellung von Unfallmerkblättern (schriftliche Weisungen) für den Straßenverkehr RS /1 Verordnung über Ausnahmen von den Vorschriften über die Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße (Gefahrgut-Ausnahmeverordnung GGAV) Technische Richtlinien zur GGVS (TRS) TRS 003: Verhütung von Feuergefahren und Feuerlöschmittel /3 TRS 004: Bremsanlagen /4 TRS 007: Bezeichnung gefährlicher Güter in Prüfberichten und B.3-Bescheinigungen /7 Richtlinien für die Zulassung des Baumusters von Tankcontainern zur Beförderung gefährlicher Güter ( R 001 ) Richtlinien für die Zulassung des Baumusters von festverbundenen Tanks, Aufsetztanks und Gefäßbatterien zur Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße RS /1 Internationales Übereinkommen über sichere Container (CSC) Für die Erteilung und Entziehung von Zulassungen sicherer Container zuständige Länderbehörden Verordnung über internationalen Kraftfahrzeugverkehr (VO Int) Liste der Nationalitätszeichen im internationalen Kfz-Verkehr IV. Internationale Vorschriften Verordnung (EWG) Nr. 3820/85 des Rates vom 20. Dezember 1985 über die Harmonisierung bestimmter Sozialvorschriften im Straßenverkehr Entschließung des Rates und der im Rat vereinigten Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten vom 20. Dezember 1985 zur Verbesserung der Anwendung der Sozialverordnungen im Straßenverkehr Verordnung (EWG) Nr. 3821/85 des Rates vom 20. Dezember 1985 über das Kontrollgerät im Straßenverkehr Übergangsvorschriften zur Verordnung (EWG) Nr. 3821/ Verlautbarung zu den Verordnungen (EWG) Nr. 3820/85 und Nr. 3821/85 des Rates über die Harmonisierung bestimmter Sozialvorschriften und das Kontrollgerät im Straßenverkehr V. Die Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) C. Durchführungs-, Bußgeld- und Schlußvorschriften Fahrzeugbrief TVK/Erg.-Lfg. 1/03 19