Beschlussprotokoll zur 98. Sitzung des Kuratoriums am 26. Juni 2015, 12:00 bis 15:25 Uhr

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1 Humboldt-Universität zu Berlin Kuratorium gemäß Verfassung der HU Beschlussprotokoll zur 98. Sitzung des Kuratoriums am 26. Juni 2015, 12:00 bis 15:25 Uhr Teilnehmer/innen: Gewählte Mitglieder: Prof. Dr. Dr. h. c. Rolf Emmermann Prof. Dr. Dr. h. c. Manfred Erhardt Schada Ghadban Dr. Christine Hohmann-Dennhardt Burkhard Ischler Prof. Dr. Ulf Kadritzke Krista Sager Mitglieder von Amts wegen: Ständige Gäste: Frauenbeauftragte: Gesamtpersonalrat: Gäste: Protokoll: StS Steffen Krach Prof. Dr. Jan-Hendrik Olbertz Prof. Dr. Michael Kämper-van den Boogaart (Vizepräsident für Studium und Internationales) Stephan Nitschmann (Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft) Dr. Ursula Fuhrich-Grubert David Bowskill Kai-Björn Schumann (Leiter Haushaltsabteilung, zu TOP 10, 11) Dr. Nicole Münnich (Leiterin Präsidialbereich, zu TOP 12) Dr. Drzewiecki TOP 1 Feststellung der Beschlussfähigkeit und Genehmigung der Tagesordnung Der Vorsitzende begrüßt die Sitzungsteilnehmer und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Er weist darauf hin, dass kein Vertreter der Parteien im Abgeordnetenhaus, die gemäß 2 Abs. 10 VerfHU grundsätzlich zur Behandlung von Haushaltsangelegenheiten der HU eingeladen werden, von der Einladung Gebrauch gemacht hat. Herr Emmermann schlägt vor, die im Tagesordnungsentwurf vorgesehenen TOP 15 (Anhörung von Kandidatinnen/Kandidaten zur Wahl einer Präsidentin/eines Präsidenten) und TOP 16 (Beschlussfassung eines Wahlvorschlags) zu streichen, da das Findungsverfahren noch nicht erfolgreich gewesen sei. Stattdessen sollten unter TOP 13 die VP-Wahlen und unter TOP 15 die P-Wahl beraten werden. Die folgende Tagesordnung wird einvernehmlich festgelegt: 1. Feststellung der Beschlussfähigkeit und Genehmigung der Tagesordnung 2. Verabschiedung des Protokolls der 97.Sitzung am Bericht des Kuratoriumsvorsitzenden 4. Bericht des Präsidenten und der Vizepräsidenten 5. Zweckbestimmung und Freigabe der W1-Professur für Blinden- und Sehbehindertenpädagogik mit Tenure Track (Vorlage KUR 04/2015)

2 2 6. Zweckbestimmung und Freigabe der W3-Professur für Sprachbehindertenpädagogik (Vorlage KUR 05/2015) 7. Zweckbestimmung und Freigabe der W3-Professur für Verhaltensgestörtenpädagogik (Vorlage KUR 06/2015) 8. Zweckbestimmung und Freigabe der W3-Professur für Rehabilitationssoziologie und berufliche Weiterbildung (Vorlage KUR 07/2015) 9. Zweckbestimmung und Freigabe der W3-Professur für Gebärdensprachdolmetschen (Vorlage KUR 08/2015) 10. Haushaltsrechnung der Humboldt-Universität zu Berlin im Haushaltsjahr 2014 (Vorlage KUR 09/2015) 11. Feststellung des 3. Nachtrags zum Doppelhaushaltsplan 2014/2015 der Humboldt- Universität zu Berlin (Vorlage KUR 10/2015) 12. Strukturplan 2015 (Vorlage KUR 11/2015, 2. Lesung) 13. Wahl von Vizepräsidentinnen/Vizepräsidenten 14. Verschiedenes 15. Wahl einer Präsidentin/eines Präsidenten TOP 2 Verabschiedung des Protokolls der 97. Sitzung am Das Kuratorium bestätigt die Protokolle der Sitzung vom mit einer kleinen Ergänzung zum internen Protokoll (TOP 10). TOP 3 Bericht des Kuratoriumsvorsitzenden Herr Emmermann berichtet über die Aktivitäten zur Findung von Persönlichkeiten für die Präsidentschaftswahl und fasst den Stand des Verfahrens kurz zusammen. Dann verweist er auf die Ergebnisse von Umlaufverfahren. Seit der letzten Kuratoriumssitzung gab es ein Umlaufverfahren mit insgesamt 2 Beschlüssen des Akademischen Senats. Zu diesen AS-Beschlüssen gab es keine Widersprüche. Die Beschlüsse sind somit jeweils zum Ende der Umlauffrist in Kraft getreten: 1. Zweckbestimmung und Freigabe einer W3-Professur für Strafrecht und Strafprozessrecht (AS 043/15) 2. Antrag auf Zuweisung, Freigabe und Zweckbestimmung der W1-Professur "Juniorprofessur für Erziehungswissenschaft mit dem Schwerpunkt Gender und Diversität" (AS 045/15). TOP 4 Berichte des Präsidenten und der Vizepräsidenten Der Präsident berichtet über die Podiumsdiskussion zur Zukunft der Exzellenzinitiative, über die neue Profilpartnerschaft mit der Universität Sao Paulo und über die Angriffe auf Professoren der HU im Internet. Der Vizepräsident für Studium und Internationales berichtet über den Antirassismusworkshop des RefRats, über den Besuch von Gästen aus dem Ausland an der HU, über eine Tagung der HRK zu internationalen Rankings sowie über eine Beratung zur Zukunft der jüdischen Studien an der HU.

3 3 TOP 5 Zweckbestimmung und Freigabe der W1-Professur für Blinden- und Sehbehindertenpädagogik mit Tenure Track (Vorlage KUR 04/2015) Das Kuratorium beschließt die Zweckbestimmung und Freigabe der W1-Professur für Blinden- und Sehbehindertenpädagogik mit Tenure Track. VPH veranlasst die Ausschreibung der Professur. TOP 6 Zweckbestimmung und Freigabe der W3-Professur für Sprachbehindertenpädagogik (Vorlage KUR 05/2015) Das Kuratorium beschließt die Zweckbestimmung und Freigabe der W3-Professur für Sprachbehindertenpädagogik. VPH veranlasst die Ausschreibung der Professur. TOP 7 Zweckbestimmung und Freigabe der W3-Professur für Verhaltensgestörtenpädagogik (Vorlage KUR 06/2015) Das Kuratorium beschließt die Zweckbestimmung und Freigabe der W3-Professur für Verhaltensgestörtenpädagogik. VPH veranlasst die Ausschreibung der Professur. TOP 8 Zweckbestimmung und Freigabe der W3-Professur für Rehabilitationssoziologie und berufliche Weiterbildung (Vorlage KUR 07/2015) Das Kuratorium beschließt die Zweckbestimmung und Freigabe der W3-Professur Rehabilitationssoziologie und berufliche Weiterbildung. VPH veranlasst die Ausschreibung der Professur.

4 4 TOP 9 Zweckbestimmung und Freigabe der W3-Professur für Gebärdensprachdolmetschen (Vorlage KUR 08/2015) Das Kuratorium beschließt die Zweckbestimmung und Freigabe der W3-Professur für Gebärdensprachdolmetschen. VPH veranlasst die Ausschreibung der Professur. TOP 10 Haushaltsrechnung der Humboldt-Universität zu Berlin im Haushaltsjahr 2014 (Vorlage KUR 09/2015) Herr Kämper-van den Boogaart erläutert die Vorlage. Er wird durch Herrn Schumann ergänzt. Die Haushaltsrechnung sei durch die Feststellung von Resten aus dem Vorjahr auch die Grundlage für den 3. Nachtragshaushalt, der unter TOP 11 behandelt wird. Das Kuratorium diskutiert die Haushaltsrechnung, insbesondere Fragen zur Ausschöpfung des Innovations- und Verfügungsfonds, zum Umgang mit Stiftungen sowie zur Verwendung von Rücklagen. Das Kuratorium fasst mit 7 : 0 : 2 Stimmen folgenden Beschluss: I. Das Kuratorium nimmt die beigefügte Haushaltsrechnung (HHR) der Humboldt- Universität zu Berlin für das Haushaltsjahr 2014 zur Kenntnis, die in der Einnahme mit und in der Ausgabe mit und damit mit einem Überschuss in Höhe von ,67 Euro ,75 Euro ,92 Euro abschließt (siehe Anlage 1 der HHR, S. 39). Von diesem Überschuss wurden ,18 Euro (Drittmittel und zweckgebundene Finanzierungen) direkt übertragen. Der verbleibende Teil von ,74 Euro wird mit dem 3. Nachtrag zum Doppelhaushaltsplan 2014/2015 im Haushalt 2015 etatisiert (siehe Anlage 2 der HHR, S. 41). Der Haushaltsrechnung sind folgende Anlagen beigefügt: Anlage 1 - Anlage 2 - Anlage 3 - Anlage 4 - Anlage 5 - Anlage 6 - Anlage 7 - Kassenmäßiger Abschluss Haushaltsabschluss Nachweis der nicht abgewickelten Verwahrungen, Vorschüsse und offene Abschläge Nachweis der höheren und neuen Ausgaben gegenüber dem Haushaltsplan Nachweis der Kassenreste Nachweis der in Anspruch genommenen Verpflichtungsermächtigungen Nachweis und Begründung für zugelassene über- und außerplanmäßige Ausgaben Anlage 8 - Entwicklung des Geldbestandes aus Stiftungen, Kapitel Anlage 9 - Vermögensrechnung, Nachweis des Vermögens

5 5 II. III. IV. Das Kuratorium nimmt die durch den Präsidenten der Humboldt-Universität zu Berlin auf Grund der Ermächtigung des Kuratoriums (Kuratoriumsbeschluss KUR 48/04 vom ) zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben von ,71 Euro zur Kenntnis. Innerhalb der Haushaltsrechnung ist dies als Anlage 4 (S.48-49) nachgewiesen und als Anlage 7 (S.54-55) begründet. Das Kuratorium bestätigt ebenfalls die durch den Präsidenten der Humboldt- Universität zu Berlin auf Grund der Ermächtigung des Kuratoriums (Kuratoriumsbeschluss KUR 48/04 vom ) zugelassenen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen von insgesamt ,18 Euro. Dagegen sind bestätigte Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von ,97 Euro nicht in Anspruch genommen worden (siehe Anlage 6 der HHR, S. 53). Das Kuratorium stimmt der Bildung von Ausgaberesten und deren Übertragbarkeit in die Hauptgruppe 7 Investitionsausgaben für bauliche Zwecke - und in die Hauptgruppe 8 Sonstige Investitionsausgaben - zu. TOP 11 Feststellung des 3. Nachtrags zum Doppelhaushaltsplan 2014/2015 der Humboldt-Universität zu Berlin (Vorlage KUR 10/2015) Herr Kämper-van den Boogaart erläutert die Vorlage. Die 2. Lesung und Billigung des 3. Nachtragshaushalts im Akademischen Senat fand am statt. Schwerpunkt der Diskussion im AS war die Verwendung des außerplanmäßigen Landeszuschusses in Höhe von 6 Mio. Euro. Er verweist auf die Tischvorlage, in der die Änderungen zum 3. Nachtragshaushalt als Ergebnis der Beratungen im AS beschrieben sind. Der 3. Nachtrag enthält außerdem notwendige haushaltstechnische Anpassungen (u. a. Übertragung von Resten aus dem Vorjahr, Auswirkungen der W-Besoldung). I. Das Kuratorium stellt den dieser Vorlage beigefügten 3. Nachtrag zum Doppelhaushaltsplan 2014/2015 der Humboldt-Universität zu Berlin fest. Er schließt mit einer Steigerung der Einnahmen und Ausgaben 2015 von ,1 Tsd. um ,0 Tsd. auf ,1 Tsd. ab. II. Das Kuratorium beschließt die Veränderungen im summarischen Stellenrahmen im Haushaltsjahr III. Der Präsident wird beauftragt, den 3. Nachtrag zum Doppelhaushaltsplan 2014/2015 der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft zur Genehmigung zuzuleiten. TOP 12 Strukturplan 2015 (Vorlage KUR 11/2015, 2. Lesung) Der Präsident erläutert die Vorlage. Er schildert noch einmal kurz das Verfahren zur Erarbeitung des Strukturplans, insbesondere den Beitrag der EPK, die Behandlung in den Gremien und die Aufteilung in zwei Phasen, wobei der vorliegende Plan die erste Phase umfasst. Er sei vorrangig auf W-Stellen ausgerichtet. In der Planung der zweiten Phase (Plan ab 2017) sollen auch die übrigen Stellen detaillierter dargestellt werden. Für die zweite Phase, die sich unmittelbar anschließen müsse und in der wichtige Entscheidungen getroffen werden müssen, werde ein parametergestütztes Modell vorbereitet. Gegenwärtig seien die Rahmenbedingungen (Haushalt, Zukunft der Exzellenzinitiative, )

6 6 noch nicht hinreichend klar. Das Kuratorium diskutiert den Strukturplan Schwerpunkt bilden dabei die Perspektiven der Fakultäten und Institute und die Kooperationsverhandlungen mit den anderen Berliner Universitäten. Das Kuratorium fasst mit 6 : 0 : 3 Stimmen folgenden Beschluss: Das Kuratorium erlässt den Strukturplan TOP 13 Wahl von Vizepräsidentinnen/Vizepräsidenten Der Vorsitzende verweist auf die Beschlüsse des Zentralen Wahlvorstands zur Eröffnung der Wahlverfahren der Vizepräsidentinnen/Vizepräsidenten. Als Termin für diese Wahlen wurde der festgelegt. Gemäß Verfassung habe das Kuratorium wieder Findungskommissionen einzusetzen, wobei wie bei der Wahl vor fünf Jahren wiederum die Einsetzung einer gemeinsamen Kommission für die Ressorts Forschung und Lehre zu empfehlen sei. Außerdem müsse das Kuratorium die Ausschreibungstexte beschließen und Sitzungstermine festlegen. Angesichts der unklaren Situation beim laufenden Verfahren zur Wahl einer Präsidentin/eines Präsidenten der HU verständigt sich das Kuratorium darauf, die Entscheidungen zu den VP-Wahlen auf die nächste Sitzung zu verschieben. TOP 14 Verschiedenes Die nächste Sitzung des Kuratoriums findet am statt. TOP 15 Wahl einer Präsidentin/eines Präsidenten Die Beratung dieses TOP findet im Kreis der stimmberechtigten Mitglieder (ohne den Präsidenten) statt. Prof. Dr. Dr. h. c. Rolf Emmermann Vorsitzender des Kuratoriums Dr. Drzewiecki Protokol