Amtsblatt der Europäischen Union L 10. Rechtsvorschriften. Rechtsakte ohne Gesetzescharakter. 62. Jahrgang. Ausgabe in deutscher Sprache

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1 Amtsblatt der Europäischen Union L 10 Ausgabe in deutscher Sprache Rechtsvorschriften 62. Jahrgang 14. Januar 2019 Inhalt II Rechtsakte ohne Gesetzescharakter INTERNATIONALE ÜBEREINKÜNFTE Mitteilung über das Inkrafttreten des Übereinkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten, der Republik Albanien, Bosnien und Herzegowina, der Republik Bulgarien, der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien, der Republik Island, der Republik Kroatien, der Republik Montenegro, dem Königreich Norwegen, Rumänien, der Republik Serbien und der Übergangsverwaltung der Vereinten Nationen in Kosovo * zur Schaffung eines gemeinsamen europäischen Luftverkehrsraums... 1 VERORDNUNGEN Durchführungsverordnung (EU) 2019/49 der Kommission vom 4. Januar 2019 zur Zulassung von Natriumselenit, gecoatetem Natriumselenit-Granulat und Zink-L-Selenomethionin als Zusatzstoffe in Futtermitteln für alle Tierarten ( 1 )... 2 Verordnung (EU) 2019/50 der Kommission vom 11. Januar 2019 zur Änderung der Anhänge II, III, IV und V der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von Chlorantraniliprol, Clomazon, Cyclaniliprol, Fenazaquin, Fenpicoxamid, Fluoxastrobin, Lambda-Cyhalothrin, Mepiquat, Zwiebelöl, Thiacloprid und Valifenalat in oder auf bestimmten Erzeugnissen ( 1 )... 8 Durchführungsverordnung (EU) 2019/51 der Kommission vom 11. Januar 2019 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1210/2003 des Rates über bestimmte spezifische Beschränkungen in den wirtschaftlichen und finanziellen Beziehungen zu Irak * Diese Bezeichnung berührt nicht die Standpunkte zum Status und steht im Einklang mit der Resolution 1244 (1999) des VN-Sicherheitsrates und dem Gutachten des Internationalen Gerichtshofs zur Unabhängigkeitserklärung des Kosovos. ( 1 ) Text von Bedeutung für den EWR. Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben. Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.

2 BESCHLÜSSE Beschluss (EU) 2019/52 des Rates vom 20. Dezember 2018 über die Ermächtigung zur Aufnahme von Verhandlungen über eine Vereinbarung zur Änderung des bestehenden Zollkontingents für Geflügelfleisch und Geflügelfleischzubereitungen und zur Änderung der bestehenden Zollregelung für andere Geflügelteile, wie in Anhang I-A zu Kapitel 1 des Assoziierungsabkommens zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Ukraine andererseits festgelegt Beschluss (EU) 2019/53 des Rates vom 20. Dezember 2018 über den im Namen der Europäischen Union auf der Konferenz der Vertragsparteien des Rotterdamer Übereinkommens über Einhaltungsverfahren zu vertretenden Standpunkt Durchführungsbeschluss (EU) 2019/54 der Kommission vom 9. Januar 2019 über die Gültigkeit einer bestimmten verbindlichen Zolltarifauskunft (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2019) 142) Durchführungsbeschluss (EU) 2019/55 der Kommission vom 10. Januar 2019 zur Berichtigung der bulgarischen und der französischen Sprachfassung der Entscheidung 2004/558/EG der Kommission zur Umsetzung der Richtlinie 64/432/EWG des Rates hinsichtlich ergänzender Garantien im innergemeinschaftlichen Handel mit Rindern in Bezug auf die infektiöse bovine Rhinotracheitis und der Genehmigung der von einigen Mitgliedstaaten vorgelegten Tilgungsprogramme (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2019) 8) ( 1 ) Berichtigungen Berichtigung der Verordnung (EU) 2018/1042 der Kommission vom 23. Juli 2018 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 965/2012 in Bezug auf die technischen Anforderungen und Verwaltungsverfahren für die Einführung von Unterstützungsprogrammen, einer psychologischen Beurteilung der Flugbesatzung sowie von systematischen und stichprobenartigen Tests, bei denen die Flugbesatzung und Flugbegleiter zur Gewährleistung ihrer flugmedizinischen Tauglichkeit auf psychoaktive Substanzen getestet werden, sowie in Bezug auf die Ausrüstung neu gebauter turbinengetriebener Flugzeuge mit einer höchstzulässigen Startmasse von höchstens kg und einer genehmigten Anzahl von sechs bis neun Fluggastsitzen mit einem Geländewarnsystem (ABl. L 188 vom ) ( 1 ) Text von Bedeutung für den EWR.

3 L 10/1 II (Rechtsakte ohne Gesetzescharakter) INTERNATIONALE ÜBEREINKÜNFTE Mitteilung über das Inkrafttreten des Übereinkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten, der Republik Albanien, Bosnien und Herzegowina, der Republik Bulgarien, der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien, der Republik Island, der Republik Kroatien, der Republik Montenegro, dem Königreich Norwegen, Rumänien, der Republik Serbien und der Übergangsverwaltung der Vereinten Nationen in Kosovo * zur Schaffung eines gemeinsamen europäischen Luftverkehrsraums Das Übereinkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten, der Republik Albanien, Bosnien und Herzegowina, der Republik Bulgarien, der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien, der Republik Island, der Republik Kroatien, der Republik Montenegro, dem Königreich Norwegen, Rumänien, der Republik Serbien und der Übergangsverwaltung der Vereinten Nationen in Kosovo zur Schaffung eines gemeinsamen europäischen Luftverkehrsraums, das 2006 in Luxemburg und Brüssel unterzeichnet wurde, ist gemäß Artikel 29 Absatz 2 des Übereinkommens am 1. Dezember 2017 in Kraft getreten, da die letzte Notifikation am 25. Oktober 2017 hinterlegt wurde. * Diese Bezeichnung berührt nicht die Standpunkte zum Status und steht im Einklang mit der Resolution 1244 (1999) des VN- Sicherheitsrates und dem Gutachten des Internationalen Gerichtshofs zur Unabhängigkeitserklärung des Kosovos.

4 L 10/ VERORDNUNGEN DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2019/49 R KOMMISSION vom 4. Januar 2019 zur Zulassung von Natriumselenit, gecoatetem Natriumselenit-Granulat und Zink-L- Selenomethionin als Zusatzstoffe in Futtermitteln für alle Tierarten (Text von Bedeutung für den EWR) DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. September 2003 über Zusatzstoffe zur Verwendung in der Tierernährung ( 1 ), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 2, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 schreibt vor, dass Zusatzstoffe zur Verwendung in der Tierernährung zugelassen werden müssen, und regelt die Voraussetzungen und Verfahren für die Erteilung einer solchen Zulassung. Artikel 10 der genannten Verordnung sieht für Zusatzstoffe, die gemäß der Richtlinie 70/524/EWG des Rates ( 2 ) zugelassen wurden, eine Neubewertung vor. (2) Natriumselenit wurde gemäß der Richtlinie 70/524/EWG auf unbegrenzte Zeit als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Tierarten zugelassen. In der Folge wurde dieser Stoff gemäß Artikel 10 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 als bereits bestehendes Produkt in das Register der Futtermittelzusatzstoffe eingetragen. (3) Nach Artikel 10 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 in Verbindung mit deren Artikel 7 wurde ein Antrag auf Neubewertung von Natriumselenit als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Tierarten gestellt. Im Rahmen der Neubewertung wurde auch ein Antrag für ein gecoatetes Natriumselenit-Granulat gestellt. (4) Nach Artikel 7 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 wurde ein Antrag auf Zulassung von Zink-L- Selenomethionin als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Tierarten gestellt. (5) Die Antragsteller beantragten die Einordnung der Zusatzstoffe Natriumselenit, gecoatetes Natriumselenit-Granulat und Zink-L-Selenomethionin in die Zusatzstoffkategorie ernährungsphysiologische Zusatzstoffe. Diesen Anträgen waren die nach Artikel 7 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 erforderlichen Angaben und Unterlagen beigefügt. (6) Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (im Folgenden die Behörde ) zog in ihren Stellungnahmen vom 20. Oktober 2015 ( 3 ) 28. Januar 2016 ( 4 ), 8. März 2016 ( 5 ) und 20. Februar 2018 ( 6 ) den Schluss, dass Natriumselenit, gecoatetes Natriumselenit-Granulat und Zink-L-Selenomethionin unter den vorgeschlagenen Verwendungsbedingungen keine nachteiligen Auswirkungen auf die Gesundheit von Mensch und Tier oder auf die Umwelt haben. Die Behörde kam ferner zu dem Schluss, dass die Begrenzung der Supplementierung mit organischem Selen, die für andere organische Selenverbindungen festgelegt wurde, auch für Zink-L- Selenomethionin gelten sollte. Darüber hinaus kam die Behörde zu dem Schluss, dass Natriumselenit, gecoatetes Natriumselenit-Granulat und Zink-L-Selenomethionin als effiziente Selenquellen für alle Tierarten angesehen werden können. Besondere Vorgaben für die Überwachung nach dem Inverkehrbringen hält die Behörde nicht für erforderlich. Sie hat auch die Berichte über die Methode zur Analyse der Futtermittelzusatzstoffe in Futtermitteln geprüft, die das mit der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 eingerichtete Referenzlabor vorgelegt hat. (7) Die Bewertung von Natriumselenit, gecoatetem Natriumselenit-Granulat und Zink-L-Selenomethionin hat ergeben, dass die Bedingungen für die Zulassung gemäß Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 erfüllt sind. ( 1 ) ABl. L 268 vom , S. 29. ( 2 ) Richtlinie 70/524/EWG des Rates vom 23. November 1970 über Zusatzstoffe in der Tierernährung (ABl. L 270 vom , S. 1). ( 3 ) EFSA Journal 2015;13(11):4271. ( 4 ) EFSA Journal 2016;14(2):4398. ( 5 ) EFSA Journal 2016;14(3):4442. ( 6 ) EFSA Journal 2018;16(3):5197.

5 L 10/3 (8) Da es nicht erforderlich ist, die Änderung der Zulassungsbedingungen für den Stoff Natriumselenit aus Sicherheitsgründen unverzüglich anzuwenden, sollte den Beteiligten eine Übergangsfrist eingeräumt werden, damit sie sich auf die neuen Anforderungen vorbereiten können, die sich aus der Zulassung ergeben. (9) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel HAT FOLGEN VERORDNUNG ERLASSEN: Artikel 1 Zulassung Die im Anhang genannten Stoffe, die der Zusatzstoffkategorie ernährungsphysiologische Zusatzstoffe und der Funktionsgruppe Verbindungen von Spurenelementen angehören, werden unter den in diesem Anhang aufgeführten Bedingungen als Futtermittelzusatzstoffe in der Tierernährung zugelassen. Artikel 2 Übergangsmaßnahmen (1) Natriumselenit und die diesen Stoff enthaltenden Vormischungen, die vor dem 3. August 2019 gemäß den vor dem 3. Februar 2019 geltenden Bestimmungen hergestellt und gekennzeichnet werden, dürfen bis zur Erschöpfung der Bestände weiter in Verkehr gebracht und verwendet werden. (2) Einzel- und Mischfuttermittel, die Natriumselenit enthalten und vor dem 3. Februar 2020 gemäß den vor dem 3. Februar 2019 geltenden Bestimmungen hergestellt und gekennzeichnet werden, dürfen bis zur Erschöpfung der Bestände weiter in Verkehr gebracht und verwendet werden, wenn sie für zur Lebensmittelerzeugung genutzte Tiere bestimmt sind. (3) Einzel- und Mischfuttermittel, die Natriumselenit enthalten und vor dem 3. Februar 2021 gemäß den vor dem 3. Februar 2019 geltenden Bestimmungen hergestellt und gekennzeichnet werden, dürfen bis zur Erschöpfung der Bestände weiter in Verkehr gebracht und verwendet werden, wenn sie für nicht zur Lebensmittelerzeugung genutzte Tiere bestimmt sind. Artikel 3 Inkrafttreten Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im in Kraft. Sie ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Brüssel, den 4. Januar 2019 Für die Kommission Der Präsident Jean-Claude JUNCKER

6 Kennnummer des Zusatzstoffs Zusatzstoff Zusammensetzung, chemische Bezeichnung, Beschreibung, Analysemethode ANHANG Tierart oder Tierkategorie Kategorie: ernährungsphysiologische Zusatzstoffe. Funktionsgruppe: Verbindungen von Spurenelementen 3b801 Natriumselenit Charakterisierung des Zusatzstoffs Natriumselenit als Pulver mit einem Mindestgehalt von 45 % Selen Charakterisierung des Wirkstoffs Natriumselenit Chemische Formel: Na 2 SeO 3 CAS-Nummer: Einecs-Nummer: Analysemethode ( 1 ) Zur Charakterisierung von Natriumselenit: Titrimetrie Monografie des Europäischen Arzneibuchs 01/2008:1677; und/oder Gravimetrie Zur Quantifizierung des Gesamtgehalts an Natrium im Natriumselenit: Atomabsorptionsspektrometrie (AAS) EN ISO 6869:2000; oder Atomemissionsspektrometrie mit induktiv gekoppeltem Plasma (ICP- AES) EN 15510:2007 Zur Bestimmung des Gesamtgehalts an Selen in Vormischungen, Einzel- und Mischfuttermitteln: Atomabsorptionsspektrometrie mit Hydriderzeugung (HGAAS) nach Mikrowellenaufschluss EN 16159:2012 Alle Tierarten Name des Zulassungsinhabers Höchstalter Mindestgehalt Höchstgehalt Selen in mg/kg Alleinfuttermittel mit einem Feuchtigkeitsgehalt von 12 % 0,50 (gesamt) Sonstige Bestimmungen 1. Natriumselenit darf als Zusatzstoff in Form einer Zubereitung in Verkehr gebracht und verwendet werden. 2. Der Zusatzstoff wird Futtermitteln als Vormischung beigegeben. 3. Die Futtermittelunternehmer müssen für die Verwender von Zusatzstoff und Vormischung operative Verfahren und organisatorische Maßnahmen festlegen, um Risiken beim Einatmen und bei Haut- oder Augenkontakt zu vermeiden. Können diese Risiken durch solche Verfahren und Maßnahmen nicht beseitigt oder auf ein Minimum reduziert werden, so ist bei der Handhabung des Zusatzstoffs und der Vormischung eine geeignete persönliche Schutzausrüstung zu tragen. Geltungsdauer der Zulassung 3. Februar 2029 L 10/

7 Kennnummer des Zusatzstoffs 3b802 Zusatzstoff Gecoatetes Natriumselenit-Granulat Zusammensetzung, chemische Bezeichnung, Beschreibung, Analysemethode Charakterisierung des Zusatzstoffs Gecoatete Granulat-Zubereitung aus Natriumselenit mit einem Selengehalt von 1 % bis 4,5 % und Überzug- und Dispergiermitteln (Polyoxyethylen (20), Sorbitanmonolaurat (E 432), Glycerin-Polyethylenglycolricinoleat (E 484), Polyethylenglycol 300, Sorbitol (E 420ii) und Maltodextrin): bis 5 % und Granulierungshilfsmitteln (Calcium- Magnesium-Carbonat, Calciumcarbonat, Maisspindeln): bis zu 100 Gew.-% Partikel < 50 μm: unter 5 % Charakterisierung des Wirkstoffs Natriumselenit Chemische Formel: Na 2 SeO 3 CAS-Nummer: Einecs-Nummer: Analysemethode ( 1 ) Zur Bestimmung des Gesamtgehalts an Selen im Futtermittelzusatzstoff (gecoatete Granulat-Zubereitung): Atomemissionsspektrometrie mit induktiv gekoppeltem Plasma (ICP- AES) oder Massenspektrometrie mit induktiv gekoppeltem Plasma (ICP/MS) Tierart oder Tierkategorie Alle Tierarten Name des Zulassungsinhabers Höchstalter Mindestgehalt Höchstgehalt Selen in mg/kg Alleinfuttermittel mit einem Feuchtigkeitsgehalt von 12 % 0,50 (gesamt) Sonstige Bestimmungen 1. Der Zusatzstoff wird Futtermitteln als Vormischung beigegeben. 2. Die Futtermittelunternehmer müssen für die Verwender von Zusatzstoff und Vormischung operative Verfahren und organisatorische Maßnahmen festlegen, um Risiken beim Einatmen und bei Haut- oder Augenkontakt zu vermeiden. Können diese Risiken durch solche Verfahren und Maßnahmen nicht beseitigt oder auf ein Minimum reduziert werden, so ist bei der Handhabung des Zusatzstoffs und der Vormischung eine geeignete persönliche Schutzausrüstung zu tragen. Geltungsdauer der Zulassung 3. Februar L 10/5

8 Kennnummer des Zusatzstoffs Zusatzstoff 3b818 Zink-L-Selenomethionin Zusammensetzung, chemische Bezeichnung, Beschreibung, Analysemethode Zur Bestimmung des Gesamtgehalts an Natrium im Futtermittelzusatzstoff (gecoatete Granulat-Zubereitung): Atomabsorptionsspektrometrie (AAS) EN ISO 6869:2000; oder Atomemissionsspektrometrie mit induktiv gekoppeltem Plasma (ICP- AES) EN 15510:2007 Zur Bestimmung des Gesamtgehalts an Selen in Vormischungen, Einzel- und Mischfuttermitteln: Atomabsorptionsspektrometrie mit Hydriderzeugung (HGAAS) nach Mikrowellenaufschluss EN 16159:2012 Charakterisierung des Zusatzstoffs Feste Zubereitung aus Zink-L-Selenomethionin mit einem Selengehalt von 1-2 g/kg Charakterisierung des Wirkstoffs Organisches Selen in Form von Zink-L- Selenomethionin Chemische Formel: C5H10ClNO2SeZn Kristallines Pulver mit L-Selenomethionin > 62 %, Selen > 24,5 %, Zink > 19 % und Chlorid > 20 % Tierart oder Tierkategorie Alle Tierarten Name des Zulassungsinhabers Höchstalter Mindestgehalt Höchstgehalt Selen in mg/kg Alleinfuttermittel mit einem Feuchtigkeitsgehalt von 12 % 0,50 (gesamt) Sonstige Bestimmungen 1. Der Zusatzstoff wird Futtermitteln als Vormischung beigegeben. 2. Die Futtermittelunternehmer müssen für die Verwender von Zusatzstoff und Vormischung operative Verfahren und organisatorische Maßnahmen festlegen, um Risiken beim Einatmen und bei Haut- oder Augenkontakt zu vermeiden. Können diese Risiken durch solche Verfahren und Maßnahmen nicht beseitigt oder auf ein Minimum reduziert werden, so ist bei der Handhabung des Zusatzstoffs und der Vormischung eine geeignete persönliche Schutzausrüstung zu tragen. Geltungsdauer der Zulassung 3. Februar 2029 L 10/

9 Kennnummer des Zusatzstoffs Zusatzstoff Zusammensetzung, chemische Bezeichnung, Beschreibung, Analysemethode Analysemethode ( 1 ) Zur Bestimmung von Selenomethionin im Futtermittelzusatzstoff: Hochleistungsflüssigkeitschromatografie mit Fluoreszenzdetektion (HPLC-FD) Zur Bestimmung des Gesamtgehalts an Selen im Futtermittelzusatzstoff: Atomemissionsspektrometrie mit induktiv gekoppeltem Plasma (ICP- AES) oder Massenspektrometrie mit induktiv gekoppeltem Plasma (ICP/MS) Zur Bestimmung des Gesamtgehalts an Selen in Vormischungen, Einzel- und Mischfuttermitteln: Atomabsorptionsspektrometrie mit Hydriderzeugung (HGAAS) nach Mikrowellenaufschluss EN Zur Bestimmung des Gesamtgehalts an Zink im Futtermittelzusatzstoff: Atomemissionsspektrometrie mit induktiv gekoppeltem Plasma (ICP- AES) EN 15510; oder Atomemissionsspektrometrie mit induktiv gekoppeltem Plasma nach Druckaufschluss (ICP-AES) EN Tierart oder Tierkategorie Name des Zulassungsinhabers Höchstalter Mindestgehalt Höchstgehalt Selen in mg/kg Alleinfuttermittel mit einem Feuchtigkeitsgehalt von 12 % ( 1 ) Nähere Informationen zu den Analysemethoden siehe Website des Referenzlabors unter Sonstige Bestimmungen 3. In der Gebrauchsanweisung für den Zusatzstoff und die Vormischung sind die Lagerbedingungen und die Stabilität bei Wärmebehandlung anzugeben. 4. Maximale Supplementierung mit organischem Selen: 0,20 mg Se/kg Alleinfuttermittel mit einem Feuchtigkeitsgehalt von 12 %. Geltungsdauer der Zulassung L 10/7

10 L 10/ VERORDNUNG (EU) 2019/50 R KOMMISSION vom 11. Januar 2019 zur Änderung der Anhänge II, III, IV und V der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von Chlorantraniliprol, Clomazon, Cyclaniliprol, Fenazaquin, Fenpicoxamid, Fluoxastrobin, Lambda-Cyhalothrin, Mepiquat, Zwiebelöl, Thiacloprid und Valifenalat in oder auf bestimmten Erzeugnissen (Text von Bedeutung für den EWR) DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Februar 2005 über Höchstgehalte an Pestizidrückständen in oder auf Lebens- und Futtermitteln pflanzlichen und tierischen Ursprungs und zur Änderung der Richtlinie 91/414/EWG des Rates ( 1 ), insbesondere auf Artikel 5 Absatz 1, Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe a und Artikel 18 Absatz 1 Buchstabe b, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Für Clomazon, Fluoxastrobin, Lambda-Cyhalothrin, Mepiquat und Thiacloprid wurden in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 Rückstandshöchstgehalte (RHG) festgelegt. Für Chlorantraniliprol, Fenazaquin und Valifenalat wurden in Anhang III Teil A der genannten Verordnung RHG festgelegt. Für Cyclaniliprol, Fenpicoxamid und Zwiebelöl wurden keine spezifischen RHG festgelegt, und die Stoffe wurden auch nicht in Anhang IV der genannten Verordnung aufgenommen, sodass der in deren Artikel 18 Absatz 1 Buchstabe b festgelegte Standardwert von 0,01 mg/kg gilt. (2) Am 4. Juli 2009 legte die Codex-Alimentarius-Kommission Codex-Rückstandshöchstgehalte (CXL) für Lambda- Cyhalothrin bei Roggen fest ( 2 ). (3) Gemäß Artikel 5 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 178/2002 des Europäischen Parlaments und des Rates ( 3 ) sind bei der Entwicklung oder Anpassung des Lebensmittelrechts internationale Normen sofern solche bestehen oder in Kürze zu erwarten sind zu berücksichtigen, außer wenn diese Normen oder wichtige Teile davon ein unwirksames oder ungeeignetes Mittel zur Erreichung der legitimen Ziele des Lebensmittelrechts darstellen würden, wenn wissenschaftliche Gründe dagegen sprechen oder wenn die Normen zu einem anderen Schutzniveau führen würden, als es in der Union als angemessen festgelegt ist. Gemäß Artikel 13 Buchstabe e der genannten Verordnung fördert die Union zudem die Kohärenz zwischen den internationalen technischen Standards und dem Lebensmittelrecht und gewährleistet zugleich, dass das in der Union geltende hohe Schutzniveau nicht gesenkt wird. (4) Der CXL für Lambda-Cyhalothrin bei Roggen ist für die Verbraucher in der Union unbedenklich ( 4 ) und sollte daher in die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 aufgenommen werden. (5) Im Rahmen eines Verfahrens zur Zulassung eines Pflanzenschutzmittels mit dem Wirkstoff Clomazon für die Anwendung bei Kamille und Mehlbananen wurde gemäß Artikel 6 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 ein Antrag auf Änderung der geltenden RHG gestellt. (6) In Bezug auf Fluoxastrobin wurde ein solcher Antrag für Knoblauch, Raps, Leinsamen, Mohnsamen, Senfsamen und Leindottersamen gestellt. In Bezug auf Mepiquat wurde ein solcher Antrag für Raps, Leinsamen, Mohnsamen, Senfsamen, Leindottersamen, Sonnenblumenkerne, Leber (von Schweinen, Schafen und Ziegen), Niere (von ( 1 ) ABl. L 70 vom , S. 1. ( 2 ) 252Fcodex%252FMeetings%252FCX %252Fal32_24e.pdf. Gemeinsames Programm von FAO und WHO zur Aufstellung von Lebensmittelstandards, Codex-Alimentarius-Kommission, Anlagen III und IV, 32. Tagung, Rom, Italien, 29. Juni 4. Juli ( 3 ) Verordnung (EG) Nr. 178/2002 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 28. Januar 2002 zur Festlegung der allgemeinen Grundsätze und Anforderungen des Lebensmittelrechts, zur Errichtung der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit und zur Festlegung von Verfahren zur Lebensmittelsicherheit (ABl. L 31 vom , S. 1). ( 4 ) Überarbeitung der Überprüfung der geltenden Rückstandshöchstgehalte für den Wirkstoff Lambda-Cyhalothrin. EFSA Journal 2015;13(12):4324.

11 L 10/9 Schweinen), Milch und Eier gestellt. In Bezug auf Thiacloprid wurde ein solcher Antrag für Borretschsamen und Rettiche gestellt. In Bezug auf Valifenalat wurde ein solcher Antrag für Tomaten, Auberginen/Eierfrüchte, grüne Salate, Zwiebeln, Schalotten und Knoblauch gestellt. (7) Gemäß Artikel 6 Absätze 2 und 4 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 wurden Anträge für Chlorantraniliprol und Fenazaquin gestellt, die in den Vereinigten Staaten bei Hopfen bzw. Mandeln angewendet werden. Die Antragsteller machen geltend, dass die zulässigen Anwendungen dieser Stoffe bei solchen Kulturen in den Vereinigten Staaten zu Rückständen führen, die die RHG gemäß der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 übersteigen, und dass die RHG erhöht werden sollten, um Handelshemmnisse bei der Einfuhr dieser Kulturen zu vermeiden. (8) Diese Anträge wurden gemäß Artikel 8 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 von den betreffenden Mitgliedstaaten bewertet, und die Bewertungsberichte wurden an die Kommission weitergeleitet. (9) Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (im Folgenden die Behörde ) hat die Anträge und die Bewertungsberichte geprüft, wobei sie insbesondere die Risiken für die Verbraucher sowie gegebenenfalls für Tiere berücksichtigt hat, und mit Gründen versehene Stellungnahmen zu den vorgeschlagenen RHG abgegeben ( 5 ). Diese Stellungnahmen wurden den Antragstellern, der Kommission und den Mitgliedstaaten übermittelt und der Öffentlichkeit zugänglich gemacht. (10) In Bezug auf Fluoxastrobin bei Knoblauch bewertete die Behörde einen Antrag im Hinblick auf die Festlegung eines RHG für Zwiebeln und gab eine mit Gründen versehene Stellungnahme zu dem vorgeschlagenen RHG ab ( 6 ). Nach den geltenden EU-Leitlinien für die Extrapolation von RHG ist es angezeigt, den RHG für Zwiebeln auch für Knoblauch festzulegen. (11) Hinsichtlich aller anderen Anträge gelangte die Behörde zu dem Schluss, dass sämtliche Anforderungen in Bezug auf die Daten erfüllt sind und die von den Antragstellern gewünschten RHG-Änderungen im Hinblick auf die Verbrauchersicherheit, basierend auf einer Bewertung der Verbraucherexposition für 27 spezifische europäische Verbrauchergruppen, akzeptiert werden können. Dabei wurden die neuesten Erkenntnisse über die toxikologischen Eigenschaften der Stoffe berücksichtigt. Weder für die lebenslange Exposition gegenüber diesen Stoffen durch den Verzehr aller Lebensmittelerzeugnisse, die diese Stoffe enthalten können, noch für eine kurzzeitige Exposition durch den Verzehr großer Mengen der betreffenden Erzeugnisse wurde nachgewiesen, dass das Risiko einer Überschreitung der zulässigen täglichen Aufnahmemenge oder der akuten Referenzdosis besteht. (12) Für Mepiquat wurden durch die Verordnung (EU) 2016/1003 der Kommission ( 7 ) für Kulturpilze vorläufige RHG bis zum 31. Dezember 2018 festgelegt, um eine Kreuzkontamination von unbehandelten Kulturpilzen mit Stroh, das rechtmäßig mit Mepiquat behandelt wurde, anzugehen. Die Mitgliedstaaten und die Behörde haben aktuelle Überwachungsdaten übermittelt, aus denen hervorgeht, dass Rückstände von Mepiquat weiterhin in Mengen auftreten, die über der einschlägigen Bestimmungsgrenze liegen. Daher sollte die Gültigkeit des derzeitigen RHG von 0,09 mg/kg verlängert werden. Dieser RHG wird unter Berücksichtigung der Informationen, die innerhalb von vier Jahren nach Veröffentlichung der vorliegenden Verordnung zur Verfügung stehen, überprüft. ( 5 ) Die wissenschaftlichen Berichte der EFSA sind online abrufbar unter Reasoned opinion on the modification of the existing maximum residue levels for clomazone in chamomiles and plantains. EFSA Journal 2018;16(6):5316. Reasoned opinion on the modification of the existing maximum residue levels for fluoxastrobin in oilseeds. EFSA Journal 2018;16(7):5381. Reasoned opinion on the modification of the existing maximum residue levels for mepiquat in various oilseeds and animal commodities. EFSA Journal 2018;16(7):5380. Reasoned opinion on the modification of the existing maximum residue levels for thiacloprid in corn gromwell seeds and radish. EFSA Journal 2018;16(6):5313. Reasoned opinion on the modification of the existing maximum residue levels for valifenalate in various crops. EFSA Journal 2018;16(6):5289. Reasoned opinion on the setting of an import tolerance for chlorantraniliprole in hops. EFSA Journal 2018;16(6):5312. Reasoned opinion on the setting of an import tolerance for fenazaquin in almonds. EFSA Journal 2018;16(7):5330. ( 6 ) Reasoned opinion on the review of the existing maximum residue levels (MRLs) for fluoxastrobin according to Article 12 of Regulation (EC) No 396/2005. EFSA Journal 2012;10(12):3012. ( 7 ) Verordnung (EU) 2016/1003 der Kommission vom 17. Juni 2016 zur Änderung der Anhänge II und III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von Abamectin, Acequinocyl, Acetamiprid, Benzovindiflupyr, Bromoxynil, Fludioxonil, Fluopicolid, Fosetyl, Mepiquat, Proquinazid, Propamocarb, Prohexadion und Tebuconazol in oder auf bestimmten Erzeugnissen (ABl. L 167 vom , S. 46).

12 L 10/ (13) In Bezug auf Lambda-Cyhalothrin wurden mit der Verordnung (EU) 2018/960 der Kommission ( 8 ) mehrere RHG geändert. Mit der genannten Verordnung wird der RHG für Roggen ab dem 26. Januar 2019 ungeachtet des bestehenden CXL für Roggen auf die Bestimmungsgrenze gesenkt. Im Interesse der Rechtssicherheit sollte der in der vorliegenden Verordnung festgelegte RHG ab demselben Datum gelten. (14) Im Rahmen der Genehmigung des Wirkstoffs Fenpicoxamid wurde in die Kurzfassung des Dossiers ein RHG- Antrag gemäß Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe g der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates ( 9 ) aufgenommen. Dieser Antrag wurde gemäß Artikel 11 Absatz 2 der genannten Verordnung von dem betreffenden Mitgliedstaat bewertet. Die Behörde prüfte den Antrag und legte eine Schlussfolgerung zum Peer-Review der Risikobewertung für den Pestizidwirkstoff vor, in der sie die Festlegung von RHG empfahl, die den repräsentativen Verwendungen bei Roggen und Weizen entsprechend der guten landwirtschaftlichen Praxis in der Union und einem Antrag auf Festsetzung einer Einfuhrtoleranz für Bananen aus Panama Rechnung tragen ( 10 ). (15) Zwiebelöl wurde mit der Durchführungsverordnung (EU) 2018/1295 der Kommission ( 11 ) als Grundstoff genehmigt. Es wird davon ausgegangen, dass die Bedingungen für die Verwendung dieses Stoffs nicht zu solchen Rückständen in Lebens- oder Futtermitteln führen, die ein Risiko für die Verbraucher darstellen könnten. Daher sollte dieser Stoff in Anhang IV der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 aufgenommen werden. (16) Der Wirkstoff Cyclaniliprol wurde mit der Durchführungsverordnung (EU) 2017/357 der Kommission ( 12 ) nicht genehmigt. Da in der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 keine RHG festgelegt worden sind, sollte der Stoff in Anhang V der genannten Verordnung aufgenommen werden. (17) Die mit Gründen versehenen Stellungnahmen und die Schlussfolgerung der Behörde sowie die Prüfung der relevanten Faktoren haben ergeben, dass die betreffenden Änderungen der RHG die Anforderungen von Artikel 14 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 erfüllen. (18) Die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 sollte daher entsprechend geändert werden. (19) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel HAT FOLGEN VERORDNUNG ERLASSEN: Artikel 1 Die Anhänge II, III, IV und V der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 werden gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert. Artikel 2 Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im in Kraft. Sie gilt ab dem 1. Januar Hinsichtlich des RHG für Lambda-Cyhalothrin bei Roggen gilt sie jedoch ab dem 26. Januar ( 8 ) Verordnung (EU) 2018/960 der Kommission vom 5. Juli 2018 zur Änderung der Anhänge II und III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von Lambda-Cyhalothrin in oder auf bestimmten Erzeugnissen (ABl. L 169 vom , S. 27). ( 9 ) Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. Oktober 2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Aufhebung der Richtlinien 79/117/EWG und 91/414/EWG des Rates (ABl. L 309 vom , S. 1). ( 10 ) Conclusion on the peer review of the pesticide risk assessment of the active substance fenpicoxamid (X-777). EFSA Journal 2018;16(1):5146. ( 11 ) Durchführungsverordnung (EU) 2018/1295 der Kommission vom 26. September 2018 zur Genehmigung des Grundstoffs Zwiebelöl gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission (ABl. L 243 vom , S. 7). ( 12 ) Durchführungsverordnung (EU) 2017/357 der Kommission vom 28. Februar 2017 über die Nichtgenehmigung des Wirkstoffs Cyclaniliprol gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (ABl. L 54 vom , S. 4).

13 L 10/11 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Brüssel, den 11. Januar 2019 Für die Kommission Der Präsident Jean-Claude JUNCKER

14 L 10/ ANHANG Die Anhänge II, III, IV und V der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 werden wie folgt geändert: 1. Anhang II wird wie folgt geändert: a) Die Spalten für Clomazon, Fluoxastrobin, Lambda-Cyhalothrin, Mepiquat und Thiacloprid erhalten folgende Fassung: Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln und Rückstandshöchstgehalte (mg/kg) Code- Nummer Gruppen und Beispiele von Einzelerzeugnissen, für die die Rückstandshöchstgehalte gelten ( a ) Clomazon Fluoxastrobin (Summe aus Fluoxastrobin und seinem Z-Isomer) (R) Lambda-Cyhalothrin (F) (R) Mepiquat (Summe aus Mepiquat und seinen Salzen, ausgedrückt als Mepiquatchlorid) Thiacloprid (1) (2) (3) (4) (5) (6) (7) FRÜCHTE, FRISCH OR GEFROREN; SCHA LENFRÜCHTE 0,01 (*) Zitrusfrüchte 0,01 (*) 0,2 (+) 0,02 (*) 0,01 (*) Grapefruits Orangen Zitronen Limetten Mandarinen Sonstige (2) Schalenfrüchte 0,02 (*) 0,01 (*) (+) 0,05 (*) 0,02 (*) Mandeln Paranüsse Kaschunüsse Esskastanien Kokosnüsse Haselnüsse Macadamia-Nüsse Pekannüsse Pinienkerne Pistazien Walnüsse Sonstige (2) Kernobst 0,01 (*) (+) 0,02 (*) Äpfel 0,08 0, Birnen 0,08 0, Quitten 0,2 0,7

15 L 10/13 (1) (2) (3) (4) (5) (6) (7) Mispeln 0,2 0, Japanische Wollmispeln 0,2 0, Sonstige (2) 0,01 (*) 0,01 (*) Steinobst 0,01 (*) 0,02 (*) 0, Aprikosen 0,15 (+) Kirschen (süß) 0,3 (+) Pfirsiche 0,15 (+) Pflaumen 0,2 (+) Sonstige (2) 0,01 (*) (+) Beeren und Kleinobst 0,01 (*) (+) 0,02 (*) a) Trauben 0,01 (*) Tafeltrauben 0, Keltertrauben 0, b) Erdbeeren 0, c) Strauchbeerenobst 0, Brombeeren Kratzbeeren Himbeeren (rot und gelb) Sonstige (2) 0,01 (*) d) Anderes Kleinobst und Beeren Heidelbeeren 0, Cranbeeren/Großfrüchtige Moosbeeren 0, Johannisbeeren (schwarz, rot und 0,2 weiß) Stachelbeeren (grün, rot und gelb) 0, Hagebutten 0, Maulbeeren (schwarz und weiß) 0, Azarole/Mittelmeermispel 0, Holunderbeeren 0, Sonstige (2) 0,01 (*) Sonstige Früchte mit 0,01 (*) 0,02 (*) a) genießbarer Schale (+) Datteln 0,01 (*) 0,01 (*) Feigen 0,01 (*) 0, Tafeloliven Kumquats 0,01 (*) 0,01 (*) Karambolen 0,01 (*) 0,01 (*) Kakis/Japanische Persimonen 0,09 0,01 (*) Jambolans 0,01 (*) 0,01 (*) Sonstige (2) 0,01 (*) 0,01 (*)

16 L 10/ (1) (2) (3) (4) (5) (6) (7) b) nicht genießbarer Schale, klein (+) Kiwis (grün, rot, gelb) 0,05 0, Lychees (Litschis) 0,01 (*) 0,01 (*) Passionsfrüchte/Maracujas 0,01 (*) 0,01 (*) Stachelfeigen/Kaktusfeigen 0,01 (*) 0,01 (*) Sternäpfel 0,01 (*) 0,01 (*) Amerikanische Persimonen/Virginia- 0,01 (*) 0,01 (*) Kakis Sonstige (2) 0,01 (*) 0,01 (*) c) nicht genießbarer Schale, groß (+) Avocadofrüchte 0,01 (*) 0,01 (*) Bananen 0,15 0,01 (*) Mangos 0,2 0,01 (*) Papayas 0,01 (*) 0, Granatäpfel 0,01 (*) 0,01 (*) Cherimoyas 0,01 (*) 0,01 (*) Guaven 0,01 (*) 0,01 (*) Ananas 0,01 (*) 0,01 (*) Brotfrüchte 0,01 (*) 0,01 (*) Durianfrüchte 0,01 (*) 0,01 (*) Saure Annonen/Guanabanas 0,01 (*) 0,01 (*) Sonstige (2) 0,01 (*) 0,01 (*) GEMÜSE, FRISCH OR GEFROREN (+) Wurzel- und Knollengemüse 0,01 (*) 0,02 (*) a) Kartoffeln 0,1 0,01 (*) 0, b) Tropisches Wurzel- und Knollengemüse 0,01 (*) 0,01 (*) 0,01 (*) Kassawas/Kassaven/Manioks Süßkartoffeln Yamswurzeln Pfeilwurz Sonstige (2) c) Sonstiges Wurzel- und Knollengemüse außer Zuckerrüben 0,01 (*) Rote Rüben 0,04 0, Karotten 0,04 0, Knollensellerie 0,07 0, Meerrettiche/Kren 0,04 0, Erdartischocken 0,04 0, Pastinaken 0,04 0, Petersilienwurzeln 0,04 0, Rettiche 0,15 0, Haferwurz/Purpur-Bocksbart 0,04 0, Kohlrüben 0,04 0,01 (*)

17 L 10/15 (1) (2) (3) (4) (5) (6) (7) Weiße Rüben 0,04 0,01 (*) Sonstige (2) 0,01 (*) 0,01 (*) Zwiebelgemüse 0,01 (*) 0,2 0,02 (*) Knoblauch 0,04 0,01 (*) Zwiebeln 0,04 0,01 (*) Schalotten 0,04 0,01 (*) Frühlingszwiebeln/grüne Zwiebeln und 0,01 (*) 0,15 Winterzwiebeln Sonstige (2) 0,01 (*) 0,01 (*) Fruchtgemüse 0,01 (*) 0,01 (*) 0,02 (*) a) Solanaceae Tomaten 0,07 0, Paprikas 0, Auberginen/Eierfrüchte 0,3 0, Okras/Griechische Hörnchen 0,3 0,01 (*) Sonstige (2) 0,01 (*) 0,01 (*) b) Kürbisgewächse mit genießbarer Schale 0, Schlangengurken (+) 0, Gewürzgurken 0, Zucchinis 0,15 (+) Sonstige (2) 0,01 (*) c) Kürbisgewächse mit ungenießbarer Schale 0, Melonen (+) 0, Kürbisse 0,01 (*) Wassermelonen 0, Sonstige (2) 0,01 (*) d) Zuckermais 0,05 0,01 (*) e) Sonstiges Fruchtgemüse 0,01 (*) 0,01 (*) Kohlgemüse (außer Kohlwurzeln und Baby-Leaf-Salaten aus Kohlgemüse) 0,01 (*) 0,01 (*) 0,02 (*) a) Blumenkohle 0,1 0,3 (+) Broccoli Blumenkohle Sonstige (2) b) Kopfkohle 0, Rosenkohle/Kohlsprossen 0, Kopfkohle 0, Sonstige (2) 0,01 (*)

18 L 10/ (1) (2) (3) (4) (5) (6) (7) c) Blattkohle Chinakohle 0, Grünkohle 0,01 (*) 0, Sonstige (2) 0,01 (*) 0,01 (*) d) Kohlrabi (+) 0,01 (*) 0, Blattgemüse, Kräuter und essbare Blüten a) Kopfsalate und andere Salatarten 0,01 (*) 0,01 (*) 0,02 (*) Feldsalate 1, Grüne Salate 0, Kraussalate/Breitblättrige Endivien 0,07 0,15 (+) Kressen und andere Sprossen und Keime 0,7 0,01 (*) Barbarakraut 0,7 0,7 (+) Salatrauken/Rucola 0,7 2 (+) Roter Senf 0,01 (*) 0,01 (*) Baby-Leaf-Salate (einschließlich der Brassica-Arten) 0,7 2 (+) Sonstige (2) 0,01 (*) 0,01 (*) b) Spinat und verwandte Arten (Blätter) 0,01 (*) 0,01 (*) 0,02 (*) Spinat 0,6 0,15 (+) Portulak 0,01 (*) 0,01 (*) Mangold 0,2 0,15 (+) Sonstige (2) 0,01 (*) 0,01 (*) c) Traubenblätter und ähnliche Arten 0,01 (*) 0,01 (*) 0,01 (*) 0,02 (*) 0,01 (*) d) Brunnenkresse 0,01 (*) 0,01 (*) 0,01 (*) 0,02 (*) 0,01 (*) e) Chicorée 0,01 (*) 0,01 (*) 0,01 (*) 0,02 (*) 0,01 (*) f) Frische Kräuter und essbare Blüten 0,15 0,02 (*) 0,7 0,05 (*) Kerbel Schnittlauch Sellerieblätter Petersilie Salbei Rosmarin Thymian Basilikum und essbare Blüten Lorbeerblätter Estragon Sonstige (2)

19 L 10/17 (1) (2) (3) (4) (5) (6) (7) Hülsengemüse 0,01 (*) 0,01 (*) 0,02 (*) Bohnen (mit Hülsen) 0,4 0,4 (+) Bohnen (ohne Hülsen) 0,2 0,01 (*) Erbsen (mit Hülsen) 0,2 0, Erbsen (ohne Hülsen) 0,2 0, Linsen 0,2 0,01 (*) Sonstige (2) 0,01 (*) 0,01 (*) Stängelgemüse 0,01 (*) 0,01 (*) 0,02 (*) Spargel 0,02 0,01 (*) Kardonen 0,01 (*) 0,01 (*) Stangensellerie 0,03 0, Fenchel 0,2 0, Artischocken 0,15 0,01 (*) Porree 0,07 0, Rhabarber 0,01 (*) 0, Bambussprossen 0,01 (*) 0,01 (*) Palmherzen 0,01 (*) 0,01 (*) Sonstige (2) 0,01 (*) 0,01 (*) Pilze, Moose und Flechten 0,01 (*) 0,01 (*) 0,01 (*) Kulturpilze 0,01 (*) 0,09 (+) Wilde Pilze 0,5 0,02 (*) Moose und Flechten 0,01 (*) 0,02 (*) Algen und Prokaryonten 0,01 (*) 0,01 (*) 0,01 (*) 0,02 (*) 0,01 (*) HÜLSENFRÜCHTE 0,01 (*) 0,01 (*) 0,05 (+) 0,02 (*) Bohnen 0,08 (+) Linsen 0,01 (*) Erbsen 0,08 (+) Lupinen 0,01 (*) Sonstige (2) 0,01 (*) ÖLSAATEN UND ÖLFRÜCHTE 0,02 (*) (+) Ölsaaten Leinsamen 0,05 0,2 40 0,02 (*) Erdnüsse 0,01 (*) 0,2 0,05 (*) 0,02 (*) Mohnsamen 0,05 0,2 40 0, Sesamsamen 0,01 (*) 0,2 0,05 (*) 0,02 (*) Sonnenblumenkerne 0,01 (*) 0,01 (*) 40 0,02 (*) Rapssamen 0,05 0,2 15 0,6 (+) Sojabohnen 0,01 (*) 0,01 (*) 0,05 (*) 0,02 (*) Senfkörner 0,05 0,2 40 0,6 (+) Baumwollsamen 0,01 (*) 0,2 0,5 (+) 0, Kürbiskerne 0,01 (*) 0,2 0,05 (*) 0,02 (*)

20 L 10/ (1) (2) (3) (4) (5) (6) (7) Saflorsamen 0,01 (*) 0,2 0,05 (*) 0,02 (*) Borretschsamen 0,01 (*) 0,2 0,05 (*) 0, Leindottersamen 0,05 0,2 40 0,02 (*) Hanfsamen 0,01 (*) 0,2 0,05 (*) 0,02 (*) Rizinusbohnen 0,01 (*) 0,2 0,05 (*) 0,02 (*) Sonstige (2) 0,01 (*) 0,01 (*) 0,05 (*) 0,02 (*) Ölfrüchte 0,01 (*) 0,05 (*) Oliven für die Gewinnung von Öl 0, Ölpalmenkerne 0,01 (*) 0,02 (*) Ölpalmenfrüchte 0,01 (*) 0,02 (*) Kapok 0,01 (*) 0,02 (*) Sonstige (2) 0,01 (*) 0,02 (*) GETREI 0,01 (*) (+) Gerste 0,5 (+) 0,5 4 0, Buchweizen und anderes Pseudogetreide 0,01 (*) 0,01 (*) 0,02 (*) 0,01 (*) Mais 0,01 (*) 0,02 0,02 (*) 0,01 (*) (+) Hirse 0,01 (*) 0,01 (*) 0,02 (*) 0,01 (*) Hafer 0,5 (+) 0,3 3 0, Reis 0,01 (*) 0,01 (*) 0,02 (*) 0, Roggen 0,03 0,05 3 0, Sorghum 0,01 (*) 0,01 (*) 0,02 (*) 0,01 (*) Weizen 0,03 0,05 3 0, Sonstige (2) 0,01 (*) 0,01 (*) 0,02 (*) 0,01 (*) TEES, KAFFEE, KRÄUTERTEES, KAKAO UND JOHANNISBROT 0,05 (*) 0,01 (*) (+) 0,1 (*) Tees 0,05 (*) 10 (+) Kaffeebohnen 0,05 (*) 0,05 (*) Kräutertees aus a) Blüten 0,05 (*) Kamille 0, Hibiskus 0,05 (*) Rose 0,05 (*) Jasmin 0,05 (*) Linde 0,05 (*) Sonstige (2) 0,05 (*) b) Blättern und Kräutern 50 (+) Erdbeere 0, Rooibos 0,05 (*) Mate 0,05 (*) Sonstige (2) 0,05 (*)

21 L 10/19 (1) (2) (3) (4) (5) (6) (7) c) Wurzeln 0,05 (*) 0,02 (+) Baldrian Ginseng Sonstige (2) d) anderen Pflanzenteilen 0,05 (*) 0,05 (*) Kakaobohnen 0,05 (*) 0,05 (*) Johannisbrote/Karuben 0,05 (*) 0,05 (*) HOPFEN 0,05 (*) 0,05 (*) 10 (+) 0,1 (*) 0,05 (*) GEWÜRZE (+) Samengewürze 0,05 (*) 0,05 (*) 0,01 (*) 0,1 (*) 0,08 (+) Anis/Anissamen Schwarzkümmel Sellerie Koriander Kreuzkümmel Dill Fenchel Bockshornklee Muskatnuss Sonstige (2) Fruchtgewürze 0,05 (*) 0,05 (*) 0,1 (*) 0,05 (*) Nelkenpfeffer 0, Szechuanpfeffer 0, Kümmel 0, Kardamom Wacholderbeere 0, Pfeffer (schwarz, grün und weiß) 0, Vanille 0, Tamarinde 0, Sonstige (2) 0,01 (*) Rindengewürze 0,05 (*) 0,05 (*) 0,01 (*) 0,1 (*) 0,05 (*) Zimt Sonstige (2) Wurzel- und Rhizomgewürze Süßholzwurzeln 0,05 (*) 0,05 (*) 0,05 0,1 (*) 0,05 (*) Ingwer (10) 0,05 (*) 0,05 (*) 0,05 0,1 (*) 0,05 (*) Kurkuma 0,05 (*) 0,05 (*) 0,05 0,1 (*) 0,05 (*) Meerrettich/Kren (11) Sonstige (2) 0,05 (*) 0,05 (*) 0,05 0,1 (*) 0,05 (*)

22 L 10/ (1) (2) (3) (4) (5) (6) (7) Knospengewürze 0,05 (*) 0,05 (*) 0,01 (*) 0,1 (*) 0,05 (*) Nelken Kapern Sonstige (2) Blütenstempelgewürze 0,05 (*) 0,05 (*) 0,01 (*) 0,1 (*) 0,05 (*) Safran Sonstige (2) Samenmantelgewürze 0,05 (*) 0,05 (*) 0,01 (*) 0,1 (*) 0,05 (*) Muskatblüte Sonstige (2) ZUCKERPFLANZEN 0,01 (*) 0,01 (*) (+) 0,02 (*) Zuckerrübenwurzeln 0,01 (*) 0, Zuckerrohre 0,05 0,01 (*) Wurzeln der gewöhnlichen Wegwarte 0,01 (*) 0, Sonstige (2) 0,01 (*) 0,01 (*) ERZEUGNISSE TIERISCHEN URSPRUNGS - LANDTIERE (+) Gewebe von 0,01 (*) a) Schweinen Muskel 0,02 (*) 0,15 0,05 (*) 0, Fettgewebe 0,02 (*) 3 0,05 (*) 0,01 (*) Leber 0,05 (*) 0,05 0,07 0, Nieren 0,05 (*) 0,2 0,07 0, Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse 0,05 (*) 3 0,05 (*) 0,5 (außer Leber und Nieren) Sonstige (2) 0,05 (*) 0,01 (*) 0,05 (*) 0,01 (*) b) Rindern Muskel 0,02 (*) 0,02 0,09 0, Fettgewebe 0,05 3 0,06 0, Leber 0,05 (*) 0,05 0,5 0, Nieren 0,1 0,2 0,8 0, Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse 0,05 (*) 3 0,8 0,5 (außer Leber und Nieren) Sonstige (2) 0,05 (*) 0,01 (*) 0,05 (*) 0,01 (*) c) Schafen Muskel 0,02 (*) 0,02 0,09 0, Fettgewebe 0,05 3 0,06 0, Leber 0,05 (*) 0,05 0,6 0, Nieren 0,1 0,2 0,8 0,5

23 L 10/21 (1) (2) (3) (4) (5) (6) (7) Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse 0,05 (*) 3 0,8 0,5 (außer Leber und Nieren) Sonstige (2) 0,05 (*) 0,01 (*) 0,05 (*) 0,01 (*) d) Ziegen Muskel 0,02 (*) 0,15 0,09 0, Fettgewebe 0,05 3 0,06 0, Leber 0,05 (*) 0,05 0,6 0, Nieren 0,1 0,2 0,8 0, Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse 0,05 (*) 3 0,8 0,5 (außer Leber und Nieren) Sonstige (2) 0,05 (*) 0,01 (*) 0,05 (*) 0,01 (*) e) Einhufern Muskel 0,02 (*) 0,02 0,09 0, Fettgewebe 0,05 3 0,06 0, Leber 0,05 (*) 0,05 0,5 0, Nieren 0,1 0,2 0,8 0, Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse 0,05 (*) 3 0,8 0,5 (außer Leber und Nieren) Sonstige (2) 0,05 (*) 0,01 (*) 0,05 (*) 0,01 (*) f) Geflügel 0,01 (*) 0,05 (*) Muskel 0,02 (*) 0, Fettgewebe 0,02 (*) 0,01 (*) Leber 0,05 (*) 0, Nieren 0,05 (*) 0,01 (*) Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse 0,05 (*) 0,02 (außer Leber und Nieren) Sonstige (2) 0,05 (*) 0,01 (*) g) Sonstigen als Nutztiere gehaltenen Landtieren Muskel 0,02 (*) 0,02 0,09 0, Fettgewebe 0,05 3 0,06 0, Leber 0,05 (*) 0,05 0,5 0, Nieren 0,1 0,2 0,8 0, Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse 0,05 (*) 3 0,8 0,5 (außer Leber und Nieren) Sonstige (2) 0,05 (*) 0,01 (*) 0,05 (*) 0,01 (*) Milch 0,01 (*) 0,02 (*) 0,02 0, Rinder 0, Schafe 0, Ziegen 0, Pferde 0, Sonstige (2) 0,07

24 L 10/ (1) (2) (3) (4) (5) (6) (7) Vogeleier 0,01 (*) 0,05 (*) 0,01 (*) 0,07 0,02 (*) Huhn Ente Gans Wachtel Sonstige (2) Honig und Sonstige Imkereierzeugnisse 0,05 (*) 0,05 (*) 0,05 (*) 0,05 (*) 0, Amphibien und Reptilien 0,01 (*) 0,02 (*) 0,01 (*) 0,05 (*) 0,01 (*) Wirbellose Landtiere 0,01 (*) 0,02 (*) 0,01 (*) 0,05 (*) 0,01 (*) Wildlebende Landwirbeltiere 0,01 (*) 0,02 (*) 0,01 (*) 0,05 (*) 0,01 (*) ERZEUGNISSE TIERISCHEN URSPRUNGS - FISCH, FISCHEREIERZEUGNISSE UND SONS TIGE VON MEERES- OR SÜSSWASSERTIE REN GEWONNENE LEBENSMITTEL (8) AUSSCHLIESSLICH ZUR FUTTERMITTELHER STELLUNG VERWENTE ERZEUGNISSE OR TEILE VON ERZEUGNISSEN (8) VERARBEITETE LEBENSMITTEL (9) (*) Untere analytische Bestimmungsgrenze. ( a ) Für die vollständige Liste der Erzeugnisse pflanzlichen und tierischen Ursprungs, für die Rückstandshöchstgehalte gelten, sollte auf Anhang I verwiesen werden. (F) = Fettlöslich Clomazon (+) Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Rückstandsuntersuchungen nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 17. August 2015 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben Schlangengurken Melonen d) Kohlrabi Fluoxastrobin (Summe aus Fluoxastrobin und seinem Z-Isomer) (R) (R) = Die Rückstandsdefinition unterscheidet sich für die folgenden Kombinationen von Schädlingsbekämpfungsmittel und Code- Nummer: Fluoxastrobin Code-Nummer , ausgenommen : Fluoxastrobin (Summe aus Fluoxastrobin, seinem Z-Isomer und seinem Metaboliten 6-(2-Chlorphenoxy)-5-fluor-4-pyrimidinol, ausgedrückt als Fluoxastrobin) (F) (+) Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Rückstandsuntersuchungen nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 29. Juni 2018 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben Gerste Hafer Lambda-Cyhalothrin (F) (R) (R) = Die Rückstandsdefinition unterscheidet sich für die folgenden Kombinationen von Schädlingsbekämpfungsmittel und Code- Nummer: Lambda-Cyhalothrin Code , ausgenommen : Lambda-Cyhalothrin einschließlich anderer gemischter Isomerbestandteile (Summe der Isomere)

25 L 10/23 gebildeten Metaboliten (Verbindung Ia, Verbindung IV und gamma-lacton) und zur Lagerstabilität nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 6. Juli 2020 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben Zitrusfrüchte gebildeten Metaboliten (Verbindung Ia, Verbindung IV und gamma-lacton) nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 6. Juli 2020 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben Schalenfrüchte Kernobst gebildeten Metaboliten (Verbindung Ia, Verbindung IV und gamma-lacton) und zu den Rückstandsuntersuchungen nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 6. Juli 2020 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben Aprikosen gebildeten Metaboliten (Verbindung Ia, Verbindung IV und gamma-lacton) nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 6. Juli 2020 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben Kirschen (süß) gebildeten Metaboliten (Verbindung Ia, Verbindung IV und gamma-lacton) und zu den Rückstandsuntersuchungen nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 6. Juli 2020 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben Pfirsiche gebildeten Metaboliten (Verbindung Ia, Verbindung IV und gamma-lacton) nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 6. Juli 2020 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben Pflaumen Sonstige (2) gebildeten Metaboliten (Verbindung Ia, Verbindung IV und gamma-lacton) und zur Lagerstabilität nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 6. Juli 2020 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben Beeren und Kleinobst gebildeten Metaboliten (Verbindung Ia, Verbindung IV und gamma-lacton) und zur Lagerstabilität nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 6. Juli 2020 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben a) Trauben b) Erdbeeren gebildeten Metaboliten (Verbindung Ia, Verbindung IV und gamma-lacton) sowie zu den Rückstandsuntersuchungen und zur Lagerstabilität nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 6. Juli 2020 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben c) Strauchbeerenobst d) Anderes Kleinobst und Beeren