Allgemeine Geschäftsbedingungen der netwerk Kreidl GmbH & CO KG

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1 netwerk.at Dorfstraße 16 A 6275 Stumm netwerk Kreidl GmbH & CO KG Dorfstraße Stumm Österreich Tel.: Fax: Stumm, 25. November 2009 Allgemeine Geschäftsbedingungen der netwerk Kreidl GmbH & CO KG I Geltungsbereich 1. Für alle mit dem Unternehmen abzuschließenden/abgeschlossenen erstmaligen, laufenden und künftigen Geschäfte gelten ausschließlich die nachfolgenden Bedingungen. Das Unternehmen erkennt von den vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Auftraggebers nicht an. Diese werden selbst dann nicht Vertragsbestandteil, wenn das Unternehmen ihnen nicht ausdrücklich widerspricht. 2. Mit der Erteilung des Auftrages wird die ausschließliche Gültigkeit dieser Geschäftsbedingungen durch den Kunden anerkannt. II Gegenstand des Unternehmens Gegenstand des Unternehmens ist die Vermarktung von Werbeflächen aller Art im Internet. Die Erfüllung erteilter und angenommener Aufträge wird von dem Unternehmen im eigenen Namen und auf eigene Rechnung im Auftrag des jeweiligen Werbekunden (nachfolgend "Auftraggeber" genannt) durchgeführt. III Vertragsabschluss Ein Vertrag zwischen dem Unternehmen und dem Auftraggeber kommt entweder durch eine schriftliche Auftragsbestätigung per Brief, Fax oder seitens des Unternehmens oder durch Erfüllung des Auftrags seitens des Unternehmens zustande. Das Unternehmen hat das Recht, noch nicht bestätigte Aufträge auch ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Vom Auftraggeber mündlich erteilte Aufträge und Auftragsänderungen bereits bestätigter Aufträge werden nur wirksam, wenn sie von dem Unternehmen schriftlich bestätigt sind. Für die Verträge gelten die im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses jeweils gültigen Preislisten des Unternehmens. 1 netwerk Kreidl GmbH & CO KG, Dorfstraße 16, A Stumm,

2 IV Gewährleistung Der Auftraggeber ist verpflichtet, die Werbung unverzüglich nach dem Einstellen bzw. Erscheinen auf der Website bzw. in weiteren elektronischen Werbeträgern zu prüfen und etwaige Fehler spätestens innerhalb einer Woche ab Einstellung bzw. Erscheinen der Werbung schriftlich zu reklamieren. Erfolgt die Reklamation nicht rechtzeitig, entfallen die Gewährleistungsansprüche des Auftraggebers. Bei fehlerhafter Schaltung der Werbung ist das Unternehmen nach seiner Wahl berechtigt, entweder eine Ersatzschaltung in dem Maße, in dem der Zweck der Schaltung beeinträchtigt wurde, oder eine Nachbesserung vorzunehmen. Erst wenn eine solche Ersatzschaltung oder Nachbesserung unmöglich, mindestens zweimal fehlgeschlagen ist, unzumutbar verzögert oder dem Unternehmen trotz angemessener Fristsetzung durch den Auftraggeber verweigert wurde, steht dem Aufraggeber wahlweise das Recht zur Rückgängigmachung des Vertrages (Wandlung) oder zur Herabsetzung der Vergütung (Minderung) zu. Ein Fehler bei der Werbeschaltung im vorgenannten Sinne liegt nicht vor, wenn die beanstandete Darstellung durch die Verwendung einer nicht geeigneten Darstellungs-Soft- oder Hardware (z. B. Browser) oder durch Störungen der Kommunikationsnetze anderer Unternehmen oder durch Rechnerausfall bei Internet-Providern oder Online-Diensten oder durch unvollständige und/oder nicht aktualisierte Angebote auf sogenannten Proxy-Servern (Zwischenspeicher) kommerzieller und nicht kommerzieller Provider und Online- Dienste, die außerhalb des Verantwortungs-/Einflussbereichs des Unternehmens liegen, oder durch den Ausfall eines Servers, der nicht länger als 24 Stunden (fortlaufend oder addiert) innerhalb von 30 Tagen nach Beginn der vertraglich vereinbarten Schaltung andauert, wegen höherer Gewalt, Streik oder sonstigen Gründen, die nicht von dem Unternehmen zu vertreten sind, hervorgerufen wird. Sollten Fehler bei der Ausführung eines Auftrags entstehen, ist der Auftraggeber nicht berechtigt, die Zahlung eines anderen Auftrags zu verweigern. Eine Aufrechnung ist nur zulässig, wenn der zur Aufrechnung gestellte Anspruch des Auftraggebers unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. Die Gewährleistungsfrist beginnt mit dem Gefahrübergang und beträgt, falls der Besteller Unternehmer ist, sechs Monate. netwerk Kreidl GmbH & CO KG leistet insbesondere Gewähr dafür, dass durch die verwendeten Designs, Textteile, Musikstücke, Grafiken etc. keine Rechte Dritter verletzt werden. Davon ausgenommen sind jedoch vom Auftraggeber bereitgestellte oder von ihm bereitzustellende Unterlagen. Diese werden nicht dahingehend überprüft, ob damit Rechte Dritter verletzt werden. Hier haftet der Auftraggeber, dass die zur Bearbeitung und Nutzung übergebenen Unterlagen zur Vorlage und Vervielfältigung verwendet werden dürfen. netwerk Kreidl GmbH & CO KG ist nicht verpflichtet zu überprüfen, ob dem Auftraggeber das Recht zusteht, die beigestellten Vorlagen wie Texte, Logos, Fotos, usw. zu verwenden oder abzuändern. netwerk Kreidl GmbH & CO KG haftet nicht für Schäden, die aus einer Verletzung derartiger Rechte resultiert und ist vom Auftraggeber für die daraus entstehenden Folgen schad- und klaglos zu halten. Auch haftet netwerk Kreidl GmbH & CO KG nicht für die Inhalte übermittelter Daten, die durch Dienste von netwerk Kreidl GmbH & CO KG zugänglich sind. Ebenso leistet netwerk Kreidl GmbH & CO KG keine Gewähr, für den Fall, dass es serverseitig zu gänzlichen oder temporären Ausfällen kommt. Für die Sicherung ihrer Daten sind die Auftraggeber selbst zuständig und trifft daher für deren Verlust netwerk Kreidl GmbH & CO KG keine wie immer geartete Haftung. Weiters leistet netwerk Kreidl GmbH & CO KG keine Gewähr dafür, dass die Darstellung von Webseiten bei allen Browsern in derselben Qualität erfolgt. Diesbezügliche Unterschiede stellen jedenfalls keinen Mangel dar. Darüber hinaus übernimmt netwerk Kreidl GmbH & 2 netwerk Kreidl GmbH & CO KG, Dorfstraße 16, A Stumm,

3 CO KG keine Gewähr dahingehend, dass aus den durch den Auftraggeber beigestellten Komponenten alle funktionalen Anforderungen des Auftraggebers hergestellt werden können. V Pflichten des Auftraggebers Der Auftraggeber bestätigt mit der Auftragserteilung, dass er sämtliche erforderlichen Nutzungsrechte der Inhaber von Urheber-, Leistungsschutz- und sonstigen Rechten an den von ihm gestellten Werbeunterlagen und -texten erworben hat und frei darüber verfügen kann. Der Auftraggeber stellt das Unternehmen von allen Kosten und Ansprüchen Dritter frei, die aus der Verletzung urheber-, wettbewerbs-, presse-, strafrechtlicher oder sonstiger rechtlicher Bestimmungen bei dem Unternehmen entstehen können. Der Auftraggeber ist für die rechtzeitige und technisch einwandfreie Anlieferung der Werbemittel verantwortlich. Dies beinhaltet auch den technischen Aufbau der Werbemittel gemäß den in der Auftragsbestätigung angegebenen jeweiligen Spezifikationen. Der Auftraggeber trägt das Risiko für die Übermittlung des Werbemittels, soweit nicht aus dem Risikobereich des Unternehmens Probleme bei der Übermittlung auftreten. Können Werbeaufträge aus Gründen, die im Risikobereich des Auftraggebers liegen, nicht oder fehlerhaft durchgeführt werden, wird die vereinbarte Werbung dem Auftraggeber trotzdem in Rechnung gestellt. Trifft dem Unternehmen keinerlei Verschulden an der fehlerhaften oder Nichtausführung, so hat der Auftraggeber keine Ansprüche gegen das Unternehmen. Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, ohne ausdrückliche vorherige Zustimmung dem Unternehmen Rechte oder Pflichten aus dem Vertrag an Dritte abzutreten oder zu übertragen. Das Unternehmen kann Rechte und Pflichten aus dem Vertrag jederzeit an einen Dritten abtreten oder übertragen. Der Auftraggeber erteilt dazu ausdrücklich seine Zustimmung. Solange der Auftraggeber von der Übertragung nicht verständigt wurde, ist er berechtigt mit schuldbefreiender Wirkung an das Unternehmen zu zahlen. VI Entwürfe Für vom Kunden gewünschte Entwürfe ist kein Entgelt zu bezahlen, sofern es zur Auftragserteilung kommt. Sollte jedoch kein Vertrag zustande kommen, so ist netwerk Kreidl GmbH & CO KG berechtigt, für die erbrachten Leistungen ein angemessenes Entgelt in Rechnung zu stellen. Im Falle der Entgeltlichkeit der Entwürfe entsteht dabei für den Auftraggeber kein Recht auf deren Herausgabe oder Nutzung. Sämtliche urheberrechtlichen Rechte verbleiben bei netwerk Kreidl GmbH & CO KG. Dem Auftraggeber steht es jedoch frei, gegen einen von netwerk Kreidl GmbH & CO KG festzusetzenden Preis die Entwürfe einschließlich der dazugehörenden Rechte zu erwerben. Alle vom Auftraggeber geäußerten Wünsche, Gedanken und Anregungen und dgl. haben keinen Einfluss auf die Honorarberechnung und begründen kein Miturheberrecht des Auftraggebers an den urheberrechtlich geschützten Leistungen von netwerk Kreidl GmbH & CO KG. Dem gegenüber hat netwerk Kreidl GmbH & CO KG das Recht, die erbrachten Leistungen zu signieren (inklusive Link) sowie die Arbeiten uneingeschränkt zum Zwecke der Eigenwerbung zu verwenden. Es ist dem Auftraggeber untersagt, die Signatur (inklusive Link), in welcher Form auch immer, zu verändern oder zu entfernen. 3 netwerk Kreidl GmbH & CO KG, Dorfstraße 16, A Stumm,

4 VII Rücktrittsrecht Das Unternehmen behält sich das Recht vor, auch nach Vertragsabschluss die Werbeschaltung aus Gründen abzulehnen, die für das Unternemen eine Vertragsdurchführung unzumutbar machen. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn die Werbeschaltung urheber-, wettbewerbs-, presse-, strafrechtliche oder sonstige rechtliche Bestimmungen verletzt. Der Auftraggeber hat das Recht, über die Gründe der Zurückweisung informiert zu werden. Kann vom Auftraggeber kein neues, den Anforderungen des Unternehmens entsprechendes Werbematerial zur Verfügung gestellt werden, hat der Auftraggeber Anspruch auf Rückerstattung bereits geleisteter Zahlungen. Trifft dem Unternehmen an der Unzumutbarkeit der Vertragsdurchführung kein Verschulden, so sind von diesem Rückerstattungsanspruch Kosten in Abzug zu bringen, die bei dem Unternehmen bereits entstanden sind. Weitergehende Ansprüche des Auftraggebers sind ausgeschlossen. Sind in einem solchen Fall seitens des Auftraggebers noch keine Zahlungen erfolgt, so kann das Unternehmen den Ersatz für bereits entstandene Kosten verlangen. VIII. Lieferung Die Lieferung hat bis spätestens dem vereinbarten Liefertermin zu erfolgen. Dieser verlängert sich jedoch für den Fall, dass die erste Teilzahlung nach Auftragsbestätigung nicht fristgerecht erfolgt um genau jene Anzahl an Tagen, um welche die Gutschrift am Geschäftskonto von netwerk Kreidl GmbH & CO KG verspätet erfolgt. Weiters kommt es zu keinem Lieferverzug, wenn der Auftraggeber während der Werkherstellung beizubringende Unterlagen nicht vereinbarungsgemäß zur Verfügung stellt. Auch hier verlängert sich die Lieferfrist um jene Anzahl von Tagen, um welche sich die Bestellung der Unterlagen verzögert hat. Sollte aufgrund von Verzögerungen, welche in der Sphäre des Auftraggebers liegen, die Einhaltung des Liefertermins durch netwerk Kreidl GmbH & CO KG nicht möglich sein, da zum Beispiel andere Aufträge fristgerecht beendet werden müssen, so hat netwerk Kreidl GmbH & CO KG dies dem Auftraggeber binnen sieben Tagen ab Wegfall der Kundensäumigkeit mitzuteilen und hat dieser mit netwerk Kreidl GmbH & CO KG einen neuen Fertigstellungstermin zu vereinbaren. Ein Rücktrittsrecht aus dieser Verzögerung erwächst dem Auftraggeber nicht. Dasselbe gilt auch für den Fall, dass nach Auftragserteilung seitens des Auftraggebers noch Zusatzwünsche zum Leistungsumfang dazukommen. IX Gefahrübergang Die Gefahr (Leistungs- und Preisgefahr) geht mit der Ablieferung an den Kunden bzw. der Freigabe am Server auf den Besteller über. Weiters geht die Gefahr auch dann auf den Besteller über, wenn sich dieser in Annahmeverzug befindet. X Wartung Grundsätzlich sind seitens netwerk Kreidl GmbH & CO KG keine Wartungsarbeiten betreffend der von ihr erbrachten Leistungen vorgesehen. Diese müssen gesondert vereinbart werden. XI Mängelrügen Mängelrügen haben binnen einer Frist von 5 Tagen ab Ablieferung bzw. Freigabe am Server schriftlich (falls mit Brief eingeschrieben) zu erfolgen. 4 netwerk Kreidl GmbH & CO KG, Dorfstraße 16, A Stumm,

5 XII Stornierung Die Stornierung von Aufträgen durch den Kunden ist grundsätzlich möglich und muss schriftlich erfolgen. Bei Stornierungen bis vier Wochen vor Kampagnenbeginn fallen keine Stornogebühren an. XIII Preise Für die Verträge gelten die im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses jeweils gültigen Preislisten des Unternehmens, sofern einzelvertraglich nichts anderes vereinbart wurde. Preisänderungen für die Durchführung von Werbeschaltungen für vereinbarte und bestätigte Schaltaufträge werden wirksam, wenn sie von dem Unternehmen einen Monat vor der Einstellung mit neuem Preis angekündigt werden. In diesem Fall steht dem Auftraggeber ein Rücktrittsrecht zu, welches innerhalb von fünf Arbeitstagen nach Erhalt der Mitteilung durch Erklärung ausgeübt werden muss. XIV Haftung Das Unternehmen haftet nicht für die ununterbrochene Erreichbarkeit der Website, ebenso wenig dafür, dass durch die Schaltung der Werbung bestimmte Ergebnisse erzielt werden können. Für Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, haftet das Unternehmen nur bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft. Dies gilt auch für Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen und gesetzliche Vertreter des Unternehmens. In allen anderen Fällen haftet das Unternehmen nur dann, wenn wesentliche Vertragspflichten (Kardinalspflichten) verletzt sind. Dabei ist der Schadensersatz auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Ein Ausgleich von atypischen oder nicht vorhersehbaren Schäden findet nicht statt. XV Haftungsausschluss Das Unternehmen haftet nicht für die Aktualität, die inhaltliche Richtigkeit sowie für die Vollständigkeit der in ihrem Webangebot eingestellten Informationen. Das Unternehmen hat keinen Einfluss auf Gestaltung und Inhalte fremder Internetseiten. Sie distanziert sich daher von allen fremden Inhalten, auch wenn von Seiten des Unternehmens auf diese externe Seiten ein Link gesetzt wurde. Dies gilt für alle auf der Homepage angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen die Banner und Links führen, sowie für Fremdeinträge in vom Unternehmen eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten. netwerk Kreidl GmbH & CO KG haftet nur für die von Ihr oder ihren Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachten Schäden. Für Schäden resultierend aus leichter Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nicht. Die Haftung für (Mangel)Folgeschäden und entgangenem Gewinn, sowie der Ersatz von Sachschäden im Sinne des 9 Produkthaftungsgesetz, wird einvernehmlich ausgeschlossen. netwerk Kreidl GmbH & CO KG trifft, wie bereits ausgeführt, keine wie immer geartete Haftung, Prüf- und Warenpflicht für vom Auftraggeber bereitgestellte Unterlagen. 5 netwerk Kreidl GmbH & CO KG, Dorfstraße 16, A Stumm,

6 XVI Copyright Das Homepage-Layout, die verwendeten Grafiken und Bilder, die Sammlung von Beiträgen sowie einzelne Beiträge sind urheberrechtlich geschützt. Eine Vervielfältigung oder Verwendung ist ohne ausdrückliche Genehmigung des Autors nicht gestattet. Alle Rechte behält sich das Unternehmen vor. XVII Erfüllungsort und Gerichtsstand Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, soweit rechtlich zulässig, das Bezirksgericht Zell am Ziller. Das Unternehmen ist allerdings berechtigt, Ansprüche gegen den Auftraggeber auch an jedem anderen Gericht geltend zu machen. Für Vertragsabschlüsse gilt österreichisches Recht. XVIII Zahlungen Rechnungen sind sofort nach ihrem Erhalt ohne jeden Abzug auf ein von dem Unternehmen angegebenes Konto zu leisten. Der Abzug von Skonto bedarf besonderer schriftlicher Vereinbarungen. Sofern nicht ausdrücklich andere Zahlungsbedingungen schriftlich vereinbart sind 50% des Werklohnes binnen 5 Tagen ab Auftragsbestätigung durch netwerk Kreidl GmbH & CO KG, die verbleibenden 50% binnen 14 Tagen ab Lieferung bzw. Freigabe auf dem Server ohne Abzug fällig. Ist die Erfüllung des Zahlungsanspruchs wegen einer nach Vertragsschluss eingetretenen oder bekannt gewordenen Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Auftraggebers gefährdet, so kann das Unternehmen die weitere Ausführung eines Schaltauftrags bis zur Bezahlung zurückstellen oder für weitere Werbeschaltungen unbeschadet, entgegenstehender früherer Vereinbarung, eine Vorauszahlung oder andere Sicherheiten verlangen. Kommt der Auftraggeber mit seiner Zahlungspflicht ganz oder teilweise in Verzug, so hat er ab diesem Zeitpunkt Verzugszinsen in Höhe von jährlich 10% über dem Basiszins der EZB zu zahlen, soweit das Unternehmen nicht einen höheren Schaden nachweist. Das Unternehmen ist berechtigt Vorauskasse zu verlangen und erst nach Erhalt des Rechnungsbetrages Leistung zu erbringen. Für Mahnungen werden den säumigen Schuldnern Gebühren in der Höhe von jeweils 10 verrechnet. XIX Geltende Rechtsordnung Die geschäftlichen Beziehungen zwischen netwerk Kreidl GmbH & CO KG und dem Auftraggeber unterliegen ausschließlich dem jeweils geltenden Recht der Republik Österreich unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes. Dies gilt ausdrücklich als vereinbart. XX Sonstiges Änderungen oder Ergänzungen zum Vertrag bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform. Mündliche Nebenabreden wurden nicht getroffen. Sollten einzelne Teile der vorstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen voll wirksam. 6 netwerk Kreidl GmbH & CO KG, Dorfstraße 16, A Stumm,

7 XXI Schlussbestimmungen Die Auftraggeber nehmen ausdrücklich zur Kenntnis, dass es netwerk Kreidl GmbH & CO KG frei steht, ihre Leistungen mit Links zur eigenen Homepage zu versehen, bzw. den Auftraggeber in der Referenzliste zu zitieren. 7 netwerk Kreidl GmbH & CO KG, Dorfstraße 16, A Stumm,

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