Arijana Neumann. Die CDU auf Landesebene

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1 Arijana Neumann Die CDU auf Landesebene

2 Arijana Neumann Die CDU auf Landesebene Politische Strategien im Vergleich

3 Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über < abrufbar. Dissertation Universität Kassel, Auflage 2012 Alle Rechte vorbehalten VS Verlag für Sozialwissenschaften Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH 2012 Lektorat: Dorothee Koch Anita Wilke VS Verlag für Sozialwissenschaften ist eine Marke von Springer Fachmedien. Springer Fachmedien ist Teil der Fachverlagsgruppe Springer Science+Business Media. Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Verlags unzulässig und strafbar. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem Werk berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Warenzeichen- und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden dürften. Umschlaggestaltung: KünkelLopka Medienentwicklung, Heidelberg Druck und buchbinderische Verarbeitung: STRAUSS GMBH, Mörlenbach Gedruckt auf säurefreiem und chlorfrei gebleichtem Papier Printed in Germany ISBN

4 Geleitwort Die Zeit, in denen die großen Volksparteien CDU und SPD unangefochten das Feld bestimmten, ist vorüber. Zurückgehende Wahlbeteiligung, Mitgliederrückgänge und nicht zuletzt die seit zwei Jahrzehnten geführte Debatte über die Ursachen und Folgen einer nachlassenden Unterstützung für die Mitgliederparteien sind die sichtbarsten, verunsichernden Phänomene, die Anlass zur Sorge geben, wie es mit dem deutschen Parteiensystem weitergeht. Manche sprechen deshalb auch schon seit längerem vom Ende der Volksparteien, ja sogar vom Ende der Mitgliederparteien. Da das Parteiensystem, insbesondere die massenintegrativen Volksparteien, bislang maßgeblich zur politischen Stabilität beigetragen hat, haben Veränderungen in diesem Feld auch einen Einfluss darauf, wie der Modus der politischen Legitimationsbeschaffung, Integrations- und Innovationsfähigkeit sich zukünftig entwickeln kann. Ausgehend von der Tatsache, dass die erfolgreichste aller deutschen Parteien, nicht nur über historische Wurzeln im föderalen System verfügt, sondern weiterhin durch die dort vorhandene Vielfalt geprägt wird, vergleicht Neumann die Strategie-, Erfolgs- und Veränderungsfähigkeit von vier christdemokratischen Landesregierungen. Über viele Jahre dominierte die Klage darüber, dass die föderale Dimension des deutschen Parteiensystems zu wenig beachtet werde. Es scheint so, dass diese damit ausgelöste Debatte Früchte trägt und nunmehr eine Reihe von Studien vorliegen, die sich mit der Länderebene der Parteien auseinandersetzen. Die wichtigste Erkenntnis ist, dass die Parteien nicht als eine abhängige Variable des Wandels zu betrachten sind, vielmehr sind diese auch selbst in der Lage, den Wandel zu ihren Gunsten zu gestalten. In diesem Sinne sind Parteien strategische Akteure.

5 6 Geleitwort Neumann attestiert den Unionsparteien auf Landesebene, dass sie sich in einem Suchprozess befänden, der sich durch strategisch-responsives Vorgehen auszeichnet. Sie identifiziert Transformationsprozesse, die die bestehenden Strukturen nicht antasten; dafür aber ergänzend, anbauend erweitert werden. Mit ihrer Studie übertrifft Frau Neumann den bisherigen Stand der Forschung zum Thema und räumt zugleich mit einigen Vergröberungen, die sich in der Debatte über die deutschen Parteien eingeschlichen haben, auf. Dies vor allem im Hinblick auf den Zustand der Mitgliederpartei und die Lernfähigkeit der Parteien. Ihr Blick auf das Beziehungsgeflecht und die Handlungskorridore von Landesparteien ist außerordentlich innovativ. Großartig ist insbesondere ihre systematisierende und synthetisierende Leistung, ja die Architektur des Gesamttextes. Potsdam Wolfgang Schroeder

6 Danksagung Nach über vier Jahren der Auseinandersetzung mit der CDU auf Landesebene möchte ich mich nun bei allen bedanken, die zur Entstehung und zum Gelingen meiner Dissertation in Politikwissenschaften an der Universität Kassel und zu dieser Publikation beigetragen haben. Zunächst möchte ich mich bei meinen Gesprächspartnern aus Landespolitik, Journalismus, Verbänden und Wissenschaft bedanken, ohne deren Detailund Deutungswissen diese qualitative Arbeit nicht möglich gewesen wäre. Dankbar bin ich vor allem den Gesprächspartnern der CDU, die mir detaillierte Einblicke in die Höhen und Tiefen ihrer politischen Arbeit gegeben haben und mir damit viel Vertrauen entgegengebracht haben. Prof. Dr. Josef Esser ( ) behalte ich in Erinnerung, weil er mich nach meinem Abschluss in Frankfurt zu einer Promotion ermutigt hat. Wissenschaftlich gilt mein Dank Prof. Dr. Wolfgang Schroeder, der mich nicht nur betreut und kritisiert hat, sondern mich auch immer wieder ermutigt hat, und von dem ich gelernt habe, was der Unterschied zwischen Forschungs- und Darstellungsprozess ist. Danken möchte ich auch Prof. Dr. Josef Schmid, meinem Zweitgutachter, der mit den Tipp gab, es mir einfach zu machen, und half, meine Fallstudien zu strukturieren. Darüber hinaus danke ich meinen Kolleginnen und Kollegen an der Universität Kassel Florian Albert, Michael Reschke, Bettina Munimus und Samuel Greef für die Unterstützung und die Diskussionen über Parteien und ihre Entwicklungen. Persönlich möchte ich mich bei Christian Berk bedanken, der mit mir durch alle Phasen dieser Dissertation gegangen ist und nahezu jede Version eines jeden Kapitels gelesen hat. Großen Rückhalt haben mir auch meine Großeltern Ingeborg und Erwin Neumann gegeben. Mein Dank gilt auch meinem Onkel Erich Hamm, der mir half, das Manuskript zu redigieren. Frankfurt, den 23. September 2011 Arijana Neumann

7 Inhalt 1 Einleitung Die CDU aus föderaler Perspektive Stand der Forschung Parteiorganisationsforschung Landesparteienforschung Exkurs: CDU-Forschung Anknüpfungspunkte der föderativen Parteienforschung Fragestellung und theoretischer Bezugsrahmen Entwicklung der Fragestellung Strategisches Handeln und strategisches Zentrum Pfadabhängigkeit und Wandel durch critical junctures Methoden und Fallauswahl Analyserahmen der Landespartei Auswahl der CDU-Landesparteien: Most similar cases design und negative Fallauswahl Auswahl der Landespolitikfelder: Positive Fallauswahl anhand der Kriterien Profilbildung und Innovation Schulpolitik Arbeitsmarktpolitik Quellenauswahl Vorgehensweise Fallstudie CDU-Hessen: Geschlossen, polarisierend und manageriell Rahmenbedingungen der politischen Entwicklung Politische Kultur Hessens Entwicklung des hessischen Parteiensystems Die CDU-Landespartei in Hessen Historische Entwicklung der CDU von 1945 bis 1990/ Entwicklung der CDU seit

8 10 Inhalt 2.3 Die Parteiorganisation als Ressource des strategischen Zentrums Struktur und Organisation Rolle der Vereinigungen Parteifinanzen Wahlergebnisse Zwischenfazit: Entwicklung der CDU-Landespartei in Hessen Die Ressourcen der CDU-Regierung in Hessen Regierungsstil und Rolle des Ministerpräsidenten Schulpolitik Arbeitsmarktpolitik Zwischenfazit: Regierungsarbeit Fazit: Die CDU-Landespartei in Hessen: Der Weg an die Regierung und der Erhalt an der Regierung Fallstudie CDU Saarland: Traditionsbewusst, aber reformfähig Rahmenbedingungen der politischen Entwicklung Politische Kultur des Saarlands Entwicklung des saarländischen Parteiensystems Die CDU-Landespartei im Saarland Historische Entwicklung der CDU von 1955 bis Entwicklung der CDU seit Die Parteiorganisation als Ressource des strategischen Zentrums Struktur und Organisation Rolle der Vereinigungen Parteifinanzen Wahlergebnisse Zwischenfazit: Entwicklung der CDU-Landespartei im Saarland Die Ressourcen der CDU-Regierung im Saarland Regierungsstil und Rolle des Ministerpräsidenten Schulpolitik Arbeitsmarktpolitik Zwischenfazit: Regierungsarbeit Fazit: Die CDU-Landespartei im Saarland: Der Weg an die Regierung und der Erhalt an der Regierung

9 Inhalt 11 4 Fallstudie CDU Niedersachsen: Liberal-pragmatisch und responsiv Rahmenbedingungen der politischen Entwicklung Politische Kultur Niedersachsens Entwicklung des niedersächsischen Parteiensystems Die CDU-Landespartei in Niedersachsen Historische Entwicklung der CDU von 1945 bis Entwicklung der CDU seit Die Parteiorganisation als Ressource des strategischen Zentrums Struktur und Organisation der CDU Niedersachsen Die Rolle der Vereinigungen Parteifinanzen Wahlergebnisse Zwischenfazit: Entwicklung der CDU-Landespartei in Niedersachsen Die Ressourcen der CDU-Regierung in Niedersachsen Regierungsstil und Rolle des Ministerpräsidenten Schulpolitik Arbeitsmarktpolitik Zwischenfazit Regierungsarbeit Fazit: Die CDU-Landespartei in Niedersachsen: Der Weg an die Regierung und der Erhalt an der Regierung Fallstudie CDU Nordrhein-Westfalen: Instabil konsolidiert, tendenziell sozial Rahmenbedingungen der politischen Entwicklung Politische Kultur Nordrhein-Westfalens Entwicklung des nordrhein-westfälischen Parteiensystems Entwicklung der CDU-Landespartei in Nordrhein-Westfalen Historische Entwicklung von 1945 bis Entwicklung der CDU seit Die Parteiorganisation als Ressource des strategischen Zentrums Struktur und Organisation Rolle der Vereinigungen Parteifinanzen Wahlergebnisse

10 12 Inhalt Zwischenfazit: Entwicklung der CDU-Landespartei in Nordrhein-Westfalen Die Ressourcen der CDU-Regierung in Nordrhein-Westfalen Regierungsstil und Rolle des Ministerpräsidenten Schulpolitik Arbeitsmarktpolitik Zwischenfazit: Regierungsarbeit Fazit: Die CDU-Landespartei in Nordrhein-Westfalen: Der Weg an die Regierung und der Erhalt an der Regierung CDU-Landesparteien im Vergleich Ziele und Ausrichtung des Vergleichs Handlungsspielräume und Restriktionen Wie gelingt es CDU-Landesparteien, an die Regierung zu kommen? Parteiorganisation Strategisches Zentrum und critical junctures Zwischenfazit: Regierungswechsel Was tun CDU-Landesparteien, um sich an der Regierung zu halten? Führungsstil des Ministerpräsidenten Rolle des strategischen Zentrums beim Erhalt der Regierung Politikfelder Schulpolitik Landesarbeitsmarktpolitik Zwischenfazit: Erhalt an der Regierung Systematisierung der Arbeitsergebnisse Beitrag der Forschungsergebnisse zur Parteienforschung Der Ansatz der Strategiefähigkeit wirkt der Atomisierung entgegen Perspektiverweiterung durch die Landesebene Ausblick Literatur und Quellen

11 Abbildungs- und Tabellenverzeichnis Abbildung 1: Landtagswahlergebnisse in Hessen (in Prozent) Abbildung 2: Mitgliederentwicklung des CDU-Landesverbandes Hessen Abbildung 3: Wahlergebnisse der CDU Hessen auf Kommunal-, Landesund Bundesebene sowie durchschnittliches Ergebnis der CDU bei Bundestagswahlen (ohne CSU) Abbildung 4: Landtagswahlergebnisse im Saarland (in Prozent) Abbildung 5: Mitgliederentwicklung des CDU-Landesverbandes Saarland. 128 Abbildung 6: Wahlergebnisse der CDU im Saarland auf Kommunal-, Landes- und Bundesebene sowie Ergebnis der CDU bei Bundestagswahlen (ohne CSU) Abbildung 7: Landtagswahlergebnisse in Niedersachsen (in Prozent) Abbildung 8: Abbildung 9: Mitgliederentwicklung des CDU-Landesverbandes Niedersachsen und der Gliederungen Wahlergebnisse der CDU Niedersachsen auf Kommunal-, Landes- und Bundesebene sowie durchschnittliches Ergebnis der CDU bei Bundestagswahlen (ohne CSU) Abbildung 10: Landtagswahlergebnisse in Nordrhein-Westfalen (in Prozent) 197 Abbildung 11: Mitgliederentwicklung des CDU-Landesverbandes Nordrhein-Westfalen Abbildung 12: Wahlergebnisse der CDU Nordrhein-Westfalen auf Kommunal-, Landes- und Bundesebene sowie durchschnittliche Ergebnisse der CDU bei Bundestagswahlen (ohne CSU)

12 14 Abbildungs- und Tabellenverzeichnis Tabelle 1: Strategisches Handeln: Definition und Anwendung Tabelle 2: Aufgaben differenziert nach Ebene innerhalb der CDU Tabelle 3: Kriterien der Fallauswahl Tabelle 4: Rahmenbedingungen der CDU-Landesparteien Tabelle 5: Tabelle 6: Tabelle 7: Entwicklung der Mitgliederpartei auf der Landesebene der CDU Entwicklung und Struktur der strategischen Zentren der CDU-Landesparteien Eigenanteil der CDU-Landesparteien am Regierungswechsel Tabelle 8: Regierungsstile der Ministerpräsidenten Tabelle 9: Entwicklung der strategischen Zentren an der Regierung Tabelle 10: Schulpolitik der CDU-Landesregierungen Tabelle 11: Arbeitsmarktpolitik der CDU-Landesregierungen

13 Abkürzungsverzeichnis ACDL AhA ALG II APuZ ARGE BA BHE CGB CDU CDA CVP DGB DP DPS ESF FAS FAZ FDP FNP FJNSB FR FU G8 GIB GK HAZ HE HEV IAB IHK JU KAB Arbeitsgemeinschaft christlich-demokratsicher Lehrer in Hessen Agenturen für haushaltsnahe Arbeit Arbeitslosengeld II Aus Politik und Zeitgeschichte Arbeitsgemeinschaft Bundesagentur für Arbeit Bund Heimatvertriebener und Entrechteter Christlicher Gewerkschaftsbund Christlich Demokratische Union Christlich Demokratische Arbeitnehmerschaft Christliche Partei des Saarlands Deutscher Gewerkschaftsbund Deutsche Partei Demokratische Partei Saar Europäischer Sozialfond Frankfurt Allgemeine Sonntagszeitung Frankfurt Allgemeine Zeitung Freiheitlich Demokratische Partei Deutschlands Frankfurt Neue Presse Forschungsjournal Neue Soziale Bewegungen Frankfurter Rundschau Frauen Union Achtjähriges Gymnasium Gesellschaft für innovative Beschäftigungsförderung Große Koalition Hannoversche Allgemeine Zeitung Hessen Hessischer Elternverein Institut für Arbeitmarkt- und Berufsforschung Industrie- und Handelskammer Junge Union Katholische Arbeitnehmer-Bewegung

14 16 Abkürzungsverzeichnis KMK KMU KZfSS LER MINT MIT NABU NDS NPH NRW OECD PVS SAA SD SGI SPD SPS SRP SU SZ taz VSU WASG WAZ ZParl Kultusministerkonferenz Kleine und mittlere Unternehmen Kölner Zeitschrift für Soziologie und Sozialpsychologie Landeselternrat Niedersachsen Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik Mittelstandsvereinigung der CDU Naturschutzbund Deutschland Niedersachsen Neue Presse Hannover Nordrhein-Westfalen Organisation for Economic Co-operation and Development Politische Vierteljahresschrift Saarland Süddeutsche Zeitung Saar Gemeinschaftsinitiative Sozialdemokratische Partei Deutschlands Sozialdemokratische Partei des Saarlands Sozialistische Reichspartei Schüler Union Saarbrücker Zeitung Die Tageszeitung Vereinigung saarländischer Unternehmerverbände Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit Westdeutsche Allgemeine Zeitung Zeitschrift für Parlamentsfragen