Allgemeine Geschäftsbedingungen der Hell GmbH & Co. KG für den B2B-Onlineshop EPOS

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1 Allgemeine Geschäftsbedingungen der Hell GmbH & C. KG für den B2B-Onlineshp EPOS Stand: 29. September Gegenstand und Geltungsbereich 1. Gegenstand dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) ist der Vertrieb vn Schaltanlagen, welche durch Geschäftskunden individuell knfiguriert werden, swie hierzu passende Schaltpläne, über den B2B-Onlineshp EPOS (nachflgend EPOS ) durch die vertreten durch die geschäftsführende Gesellschafterin: Hell Verwaltungs GmbH, Amtsgericht Krefeld, HRB 1172 (persönlich haftend) diese vertreten durch den Geschäftsführer: Frank Steinkamp Amtsgericht Krefeld, HRA 2427 Umsatzsteuer-Identifikatinsnummer: DE (nachflgend HELL ) gegenüber Geschäftskunden. 2. Als Geschäftskunden gelten Unternehmer im Sinne vn 14 BGB, als natürliche der juristische Persnen der rechtsfähige Persnengesellschaften, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen der selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln wbei eine rechtsfähige Persnengesellschaft eine Persnengesellschaft ist, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen (nachflgend Geschäftskunden ). 3. Für alle Lieferungen und Leistungen vn HELL an Geschäftskunden gelten ausschließlich diese AGB, sweit diese nicht durch schriftliche Vereinbarungen zwischen dem Geschäftskunden und HELL abgeändert werden. Abweichende der entgegenstehende Bedingungen werden vn HELL nicht anerkannt, sfern HELL diesen nicht ausdrücklich zugestimmt hat. 4. Änderungen dieser AGB werden dem Geschäftskunden schriftlich, per Telefax der per mitgeteilt. Widerspricht der Geschäftskunde den bekanntgegebenen Änderungen nicht innerhalb vn vier Wchen nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen als durch den Geschäftskunden anerkannt. Auf das Widerspruchsrecht und die Rechtsflgen des Schweigens wird der Geschäftskunde im Falle der Änderung der AGB nch gesndert hingewiesen. 2.1 Registrierung 1. Die Nutzung vn EPOS, zunächst zu reinen Prbezwecken mit eingeschränkter Funktinalität, ist erst nach einer vrherigen Registrierung möglich. Die Registrierung erflgt kstenls. Ein Anspruch auf Registrierung besteht nicht. Registrierungsberechtigt sind ausschließlich Geschäftskunden. Zur Zulassung füllt der Geschäftskunde elektrnisch das vrhandene Anmeldefrmular aus. Die für die Anmeldung erfrderlichen Daten sind vm Geschäftskunden vllständig und wahrheitsgemäß anzugeben. 2. Abgesehen vn der Erklärung des Einverständnisses mit der Geltung dieser AGB ist die Registrierung mit keinerlei Verpflichtungen verbunden. Mit der Registrierung besteht keine Kaufverpflichtung. Telefn: +49(0)21 51/ inf@hell-nline.de Internet: Vlksbank Krefeld eg BLZ: , Kt.-Nr IBAN: DE Cmmerzbank AG Krefeld COBADEFFXXX BLZ: , Kt.-Nr IBAN: DE Prkurist: Christian Hell BLZ , Kt.-NR Erfüllungsrt Krefeld

2 3. Nach Absenden der Registrierungsanfrage wird die Neukundenanmeldung schnellstmöglich bearbeitet. Bestehen aus Sicht vn HELL keine Bedenken, wird der beantragte Zugang gewährt und der Geschäftskunde per benachrichtigt. Ab Zugang der ist der Geschäftskunde zur Nutzung vn EPOS, indes zunächst zu reinen Prbezwecken mit eingeschränkter Funktinalität, berechtigt. Hierzu muss er vrab seine Freischaltung durch Anklicken des in der enthaltenen Links bestätigen. 4. Der Geschäftskunde ist verpflichtet, etwaige Datenänderungen HELL unverzüglich mitzuteilen, auch die Beendigung des Gewerbes. Das persönliche Lgin und das vn ihm mit der Anmeldung gewählte Passwrt hat er vertraulich zu behandeln und vr unbefugtem Zugriff Dritter zu schützen. Der Geschäftskunde wird dafür srgen, dass ihm die s zugehen, die an die vn ihm angegebene E- Mail-Adresse gesendet werden. 5. HELL ist berechtigt, die Zugangsberechtigung jederzeit durch Sperrung der Zugangsdaten hne Angabe vn Gründen zu widerrufen. Vn diesem Recht wird HELL vr allem dann Gebrauch machen, wenn der Geschäftskunde bei der Registrierung falsche Angaben gemacht hat, gegen die AGB verstößt der wenn HELL ernst zu nehmende Hinweise auf die Vrnahme rechtswidriger Handlungen durch den jeweiligen Geschäftskunden vrliegen. Weiter behält sich HELL das Recht vr, die Zugangsberechtigung des Geschäftskunden zu löschen, wenn dieser EPOS mehr als 12 Mnate nicht genutzt hat. 6. Der Geschäftskunde haftet für alle unter den Benutzerdaten vrgenmmenen Aktivitäten. Nach jeder Nutzung ist der durch Passwrt geschützte Bereich zu verlassen. Sweit der Geschäftskunde Kenntnis davn erlangt, dass Dritte die Benutzerdaten missbräuchlich benutzen, ist er verpflichtet, HELL unverzüglich schriftlich, gegebenenfalls vrab schn per einfacher , zu unterrichten. Nach Eingang der Mitteilung wird HELL den Zugang zum passwrtgeschützten Bereich mit diesen Benutzerdaten sperren. Die Aufhebung der Sperrung ist erst nach gesndertem Antrag des Geschäftskunden bei HELL der nach neuer Registrierung möglich. 2.2 Erprbung nach erflgreicher Registrierung 1. Nach erflgreicher Registrierung ist der Geschäftskunde zunächst lediglich berechtigt, EPOS zu reinen Prbezwecken mit eingeschränkter Funktinalität zu benutzen: Die Anzahl Warenbaugruppen je Schaltanlage ist auf 25 begrenzt Die Anzahl Schaltfelder je Schaltanlage ist auf 3 begrenzt Die Anzahl Anlagen je Schaltanlage ist auf 3 begrenzt Die Anzahl Schaltanlagen ist auf 4 begrenzt Es können maximal zwei Prjekte erstellt werden Die Warenbaugruppenauswahl ist eingeschränkt Bestellungen / Käufe sind nicht möglich Das Anlegen weiterer Nutzer eines Firmenknts ist nicht möglich. 2. Der Geschäftskunde ist verpflichtet, es zu unterlassen, die zum Zwecke der Erprbung erzeugten Dkumente und Planunterlagen zu nutzen und/der Dritten zugänglich zu machen. 2.3 Freischaltung zur Nutzung vn EPOS nach Erprbung 1. Beabsichtigt der Geschäftskunde, nach erflgter Erprbung EPOS hne Einschränkungen mit allen Funktinen zu benutzen und Verträge abzuschließen, hat der Geschäftskunde HELL einen Gewerbenachweis der Handelsregisterauszug zu übermitteln und um Freischaltung aller Funktinen zu bitten. 2. Bestehen nach Übermittlung der unbeschränkten Freischaltungsanfrage nebst Gewerbenachweis der Handelsregisterauszug aus Sicht vn HELL keine Bedenken, wird der beantragte Zugang hne Beschränkung freigeschaltet und der Geschäftskunde per benachrichtigt. Ab Zugang der ist der Geschäftskunde zur vllumfänglichen Nutzung vn EPOS berechtigt. Telefn: +49(0)21 51/ inf@hell-nline.de Internet: Vlksbank Krefeld eg BLZ: , Kt.-Nr IBAN: DE Cmmerzbank AG Krefeld COBADEFFXXX BLZ: , Kt.-Nr IBAN: DE Prkurist: Christian Hell BLZ , Kt.-NR Erfüllungsrt Krefeld

3 3. Angebte 1. Die individuell vm Geschäftskunden knfigurierten Schaltanlagen swie die vm System erstellten Schaltpläne zu den knfigurierten Schaltanlagen in EPOS stellen kein rechtlich bindendes Angebt vn HELL dar, sndern eine unverbindliche Auffrderung an den Geschäftskunden, die Schaltanlagen der die digitalen Schaltpläne zu bestellen. Irrtümer vrbehalten. 4. Schaltanlagenknfiguratin / Schaltplanerstellung / Bestellvrgang / Zustandekmmen des Vertrages 1. Der Geschäftskunde hat die Möglichkeit, in EPOS Schaltanlagen selbst zu knfigurieren und anschließend zu bestellen bzw. Schaltpläne zu den knfigurierten Schaltanlagen mit Hilfe des Systems erstellen zu lassen und zu bestellen. 2. Eine Schaltanlage kann aus ein der mehreren Fertigungseinheiten, den Feldern, bestehen. Zur Knfiguratin einer Schaltanlage fügt der Geschäftskunde den Feldern Warenbaugruppen hinzu. Warenbaugruppen sind vreingestellte Teilschaltungen und Teilknstruktinen, mit deren Hilfe die gesamte Schaltanlage durch den Geschäftskunden selbst erstellt und knfiguriert wird. Baugruppen stellt HELL in EPOS als sgenannte Warenbaugruppen dem Geschäftskunden zur Knfiguratin zur Verfügung. Zur weiteren lgischen Strukturierung einer Schaltanlage werden die Warenbaugruppen definierbaren Anlagen zugerdnet. 3. Warenbaugruppen besitzen Schnittstellen nach dem Schlüssel-Schlss-Prinzip. Sfern möglich, verbinden sich die Schnittstellen autmatisch mit dem Hinzufügen einer Warenbaugruppe. Sind mehrere Varianten möglich, s kann der Geschäftskunde die gewünschte Verbindung ggfs. krrigieren. Prüfrutinen an den Schnittstellen der Warenbaugruppen plausibilisieren zudem einfache technische Zusammenhänge. Die vm Geschäftskunden selbst vrgenmmene Knfiguratin einer Schaltanlage gilt dann als abgeschlssen, wenn alle Verbindungen bestehen, d. h. jedem Schlüssel ein passendes Schlss zugerdnet wurde und die Prüfrutinen hne Beanstandungen verlaufen. 4. Für eine abgeschlssen knfigurierte Schaltanlage kann der Geschäftskunde den dazugehörigen Schaltplan durch EPOS erstellen lassen. Die Erstellung des Schaltplanes ist kstenpflichtig und Vraussetzung für den ebenfalls kstenpflichtigen Erwerb der knfigurierten Schaltanlage. Möchte der Geschäftskunde den Schaltplan zur knfigurierten Schaltanlage erwerben, klickt er den Buttn weiter zur Schaltplanerstellung. Der Geschäftskunde wird sdann zunächst aufgefrdert, zwischen den ihm zur Verfügung stehenden Zahlungsmethden auszuwählen und ggf. weitere zur Zahlungsabwicklung erfrderliche Angaben zu tätigen. Anschließend gelangt er über den Buttn Weiter zur Bestellübersicht zu einer Zusammenfassung seiner Bestellung, auf der er seine Eingaben und Daten nchmals kntrllieren und erfrderlichenfalls ändern kann. Um den Bestellvrgang abzuschließen, muss der Geschäftskunde den Allgemeinen Geschäftsbedingungen über die Aktivierung des hierfür vrgesehenen Feldes zustimmen und den Buttn Jetzt für XXX kstenpflichtig bestellen anklicken. Über den Buttn Jetzt für XXX kstenpflichtig bestellen gibt der Geschäftskunde einen verbindlichen Antrag zum Erwerb des Schaltplanes ab. Auf den einzelnen Seiten erhält der Geschäftskunde weitere Infrmatinen, etwa zu Krrekturmöglichkeiten. Der Vertrag kmmt bei der Bestellung des Schaltplanes mittels Zugang der Nachricht im EPOS-Nachrichtenfach des Geschäftskunden zustande, die den Link zum Dwnlad des bestellten Schaltplanes enthält, der mittels Zugang einer an die vm Geschäftskunden im Rahmen der Registrierung angegebenen -Adresse mit bestelltem Schaltplan als Anlage. 5. Der Geschäftskunde kann nach Erwerb des Schaltplanes Änderungen in der Knfiguratin der hierzu gehörenden, zu diesem Zeitpunkt aber nch nicht bestellten Schaltanlage vrnehmen und einen entsprechend neuen Schaltplan erstellen lassen. Hierzu klickt er zuerst auf den Buttn Zurück zur Planung. Daraufhin wird der Geschäftskunde aufgefrdert zu bestätigen, dass der aktuelle Schaltplan verwrfen werden sll und für eine erneute Schaltplanerstellung u. U. weitere Ksten anfallen können. Anschließend gelangt der Geschäftskunde zurück zur Planung, in der er jegliche Knfiguratinsänderungen vrnehmen kann. Die erneute Bestellung eines Schaltplanes kann der Geschäftskunde wie in Ziffer 4 Absatz 4 beschrieben zum wiederhlten Male durchführen. Telefn: +49(0)21 51/ inf@hell-nline.de Internet: Vlksbank Krefeld eg BLZ: , Kt.-Nr IBAN: DE Cmmerzbank AG Krefeld COBADEFFXXX BLZ: , Kt.-Nr IBAN: DE Prkurist: Christian Hell BLZ , Kt.-NR Erfüllungsrt Krefeld

4 6. Nach Erwerb des Schaltplanes zur knfigurierten Schaltanlage hat der Geschäftskunde die Möglichkeit, die dem Schaltplan zugrunde liegende Schaltanlage kstenpflichtig zu erwerben. Hierzu klickt der Geschäftskunde zunächst auf den Buttn weiter zur Schaltanlagenbestellung, wdurch er zur Auswahl der Liefermdalitäten und der Zahlungsmethde gelangt. Nach der Auswahl der gewünschten Lieferungsptin und Zahlungsmethde swie ggf. weiteren Angaben zur Lieferung und Zahlung gelangt der Geschäftskunde über den Buttn weiter zur Bestellübersicht zu einer Zusammenfassung seiner Bestellung, auf der er seine Eingaben und Daten nchmals kntrllieren und erfrderlichenfalls ändern kann. Um den Bestellvrgang abzuschließen, muss der Geschäftskunde den Allgemeinen Geschäftsbedingungen über die Aktivierung des hierfür vrgesehenen Feldes zustimmen und den Buttn Jetzt für XXX kstenpflichtig bestellen anklicken. Über den Buttn Jetzt für XXX kstenpflichtig bestellen gibt der Geschäftskunde einen verbindlichen Antrag zum Erwerb der Schaltanlage ab. Auf den einzelnen Seiten erhält der Geschäftskunde weitere Infrmatinen, etwa zu Krrekturmöglichkeiten. Nachdem der Geschäftskunde seine Bestellung abgeschickt hat, erhält er vn HELL umgehend eine autmatisch generierte , in der seine Bestellung nchmals zusammenfassend aufgeführt ist ( Bestelleingangsbestätigung ). Diese Bestelleingangsbestätigung bestätigt lediglich den Empfang der Bestellung und stellt keine Annahme der Bestellung dar. Ein Vertrag kmmt zwischen dem Geschäftskunden und HELL bei der Bestellung einer Schaltanlage erst mit dem Versand einer Auftragsbestätigung per der mit dem Versand der Ware zustande. 5. Lieferung 1. Stellt HELL nach Eingang der Bestellung die Nichtverfügbarkeit vn bestellten, aber als verfügbar gekennzeichneten Warenbaugruppen fest, kann HELL im Falle eines Vertragsschlusses vm Vertrag zurücktreten, wenn HELL hne eigenes Verschulden vn seinen Lieferanten nicht beliefert wird. HELL wird in diesem Fall den Geschäftskunden unverzüglich unterrichten und diesem ggf. die Lieferung vn vergleichbaren Warenbaugruppen vrschlagen. Ist keine vergleichbare Warenbaugruppe vrhanden der wünscht der Geschäftskunde eine vergleichbare Warenbaugruppe nicht, erstattet HELL dem Geschäftskunden unverzüglich bereits erbrachte Gegenleistungen. 2. Sllten nicht alle Warenbaugruppen der bestellten Schaltanlage vrrätig sein, ist HELL zu Teillieferungen auf eigene Ksten berechtigt, sweit dies für den Geschäftskunden zumutbar ist. 3. Die Lieferung erflgt nur innerhalb der Bundesrepublik Deutschland. 4. Der Versand und die Versandksten werden mit dem Geschäftskunden abgestimmt und sind vn diesem zu tragen. Gleichsam wird die Lieferzeit mit dem Geschäftskunden abgestimmt. 5. Die Gefahr geht mit Übergabe der Schaltanlage an den Transprteur auf den Geschäftskunden über. Die Lieferung erflgt bei Paketlieferung bis zur Haustüre, ansnsten frei Brdsteinkante der frei an Rampe. Entladung der Waren ist Sache des Geschäftskunden. 6. Zum Abschluss einer Transprtversicherung ist HELL nicht verpflichtet. Der Abschluss einer slchen Versicherung erflgt nur nach vrheriger schriftlicher Vereinbarung mit dem Geschäftskunden. 6. Preise und Versandksten 1. Alle angegebenen Preise verstehen sich als Nettpreise zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. 2. Der Preis für eine vm Geschäftskunden knfigurierte Schaltanlage errechnet sich aus der Summe aller in der Knfiguratin enthaltenen Warenbaugruppen zzgl. ggf. Versandksten swie abzüglich der Ksten für den der Schaltanlage zugrunde liegenden Schaltplan. Ziffer 6 Abs. 6 findet Anwendung. 3. Die Versandksten berechnen sich wie flgt: Pr Schaltanlage mit einer Fertigungseinheit wird eine Versandkstenpauschale vn 200 (nett) berechnet. Jede weitere Fertigungseinheit wird mit einer Versandkstenpauschale vn 100 (nett) berechnet. Eine Fertigungseinheit entspricht ein vm Geschäftskunden knfiguriertes Feld. Telefn: +49(0)21 51/ inf@hell-nline.de Internet: Vlksbank Krefeld eg BLZ: , Kt.-Nr IBAN: DE Cmmerzbank AG Krefeld COBADEFFXXX BLZ: , Kt.-Nr IBAN: DE Prkurist: Christian Hell BLZ , Kt.-NR Erfüllungsrt Krefeld

5 4. Vr Erwerb der Schaltanlage hat der Geschäftskunde den dazugehörigen Schaltplan kstenpflichtig zu erwerben. Die Ksten des Schaltplans betragen 15 % des Preises der Schaltanlage (hne Versandksten). Es besteht für den Geschäftskunden die Möglichkeit, seine bereits knfigurierte Schaltanlage zu ändern und darauf basierend einen geänderten Schaltplan erstellen zu lassen. Für die ersten drei Schaltplanerstellungen gilt Flgendes: Ist die dem Schaltplan zugrunde liegende neu knfigurierte Schaltanlage im Endpreis höher als der verwrfene, erhöht sich der Preis für den Schaltplan in Höhe der Differenz zwischen Schaltplanksten bezüglich der verwrfenen Schaltanlage und Schaltplanksten bezüglich der neu knfigurierten Schaltanlage. Reduzieren sich die Ksten der neu knfigurierten Schaltanlage, fallen für den Erwerb des hierauf basierenden neuen Schaltplanes keine weiteren Ksten an. Ab der vierten Schaltplanerstellung fällt eine zusätzliche Aufwandspauschale in Höhe vn 1 % des Gesamtpreises der Schaltanlage und ab der zehnten Schaltplanerstellung eine zusätzliche Aufwandspauschale in Höhe vn 2 % des Gesamtpreises der Schaltanlage für jeden zusätzlichen Schaltplan an. 5. Aufbau, Aufstellung bzw. Mntage der Schaltanlagen sind im Kaufpreis nicht enthalten. 6. Erwirbt der Geschäftskunde eine Schaltanlage, werden die Ksten des zuvr erwrbenen und darauf basierenden Schaltplanes angerechnet, jedch maximal in Höhe der Ksten der Schaltanlage. 7. Zahlungsbedingungen 1. Die Zahlung erflgt per SEPA-Lastschrift der sfern der Geschäftskunde vn HELL hierzu freigeschaltet ist - per Zahlung nach Rechnung. Bei Erwerb vn Schaltplänen kann die Zahlung nur per SEPA-Lastschrift erflgen. 2. Bei Zahlung per SEPA-Lastschrift erflgt die Belastung des Knts des Geschäftskunden mit Versand der Ware bzw. im Falle der Bestellung des Schaltplanes mit Zugang der Nachricht im EPOS- Nachrichtenfach. Bei Auswahl der Zahlungsart Zahlung per Rechnung ist der Rechnungsbetrag innerhalb vn 14 Tagen nach Rechnungsstellung auf das genannte Knt zu überweisen. 3. Kmmt der Geschäftskunde in Zahlungsverzug, hat er die gesetzlichen Verzugszinsen zu zahlen. Weitergehende Ansprüche vn HELL aus einem Zahlungsverzug des Geschäftskunden bleiben hiervn unberührt. 4. Der Geschäftskunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche unbestritten der rechtskräftig festgestellt sind. 5. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Geschäftskunde nur wegen Ansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis geltend machen. 8. Eigentumsvrbehalt 1. Der nachflgend vereinbarte Eigentumsvrbehalt dient der Sicherung aller jeweils bestehenden derzeitigen und künftigen Frderungen vn HELL gegen den Geschäftskunden aus der zwischen den Vertragspartnern bestehenden Lieferbeziehung über Schaltpläne und Schaltanlagen (einschließlich Saldfrderungen aus einem auf diese Lieferbeziehung beschränkten Kntkrrentverhältnis). 2. Die vn HELL an den Geschäftskunden gelieferte Schaltanlage bleibt bis zur vllständigen Bezahlung aller gesicherten Frderungen Eigentum vn HELL. Die Schaltanlage swie die nach den nachflgenden Bestimmungen an seine Stelle tretende, vm Eigentumsvrbehalt erfasste Ware werden nachflgend Vrbehaltsware genannt 3. Der Geschäftskunde verwahrt die Vrbehaltsware unentgeltlich für HELL. 4. Der Geschäftskunde ist berechtigt, die Vrbehaltsware bis zum Eintritt des Verwertungsfalls (Absatz 9) im rdnungsgemäßen Geschäftsverkehr zu verarbeiten und zu veräußern. Verpfändungen und Sicherungsübereignungen sind unzulässig. Telefn: +49(0)21 51/ inf@hell-nline.de Internet: Vlksbank Krefeld eg BLZ: , Kt.-Nr IBAN: DE Cmmerzbank AG Krefeld COBADEFFXXX BLZ: , Kt.-Nr IBAN: DE Prkurist: Christian Hell BLZ , Kt.-NR Erfüllungsrt Krefeld

6 5. Wird die Vrbehaltsware vm Geschäftskunden verarbeitet, s wird vereinbart, dass die Verarbeitung im Namen und für Rechnung vn HELL erflgt und HELL unmittelbar das Eigentum der wenn die Verarbeitung aus Stffen mehrerer Eigentümer erflgt der der Wert der verarbeiteten Sache höher ist als der Wert der Vrbehaltsware das Miteigentum (Bruchteilseigentum) an der neu geschaffenen Sache im Verhältnis des Werts der Vrbehaltsware zum Wert der neu geschaffenen Sache erwirbt. Für den Fall, dass kein slcher Eigentumserwerb bei HELL eintreten sllte, überträgt der Geschäftskunde bereits jetzt sein künftiges Eigentum der im. g. Verhältnis Miteigentum an der neu geschaffenen Sache zur Sicherheit an HELL. Wird die Vrbehaltsware mit anderen Sachen zu einer einheitlichen Sache verbunden der untrennbar vermischt und ist eine der anderen Sachen als Hauptsache anzusehen, s überträgt HELL, sweit die Hauptsache ihm gehört, dem Geschäftskunden anteilig das Miteigentum an der einheitlichen Sache in dem in Satz 1 genannten Verhältnis. 6. Im Fall der Weiterveräußerung der Vrbehaltsware tritt der Geschäftskunde bereits jetzt sicherungshalber die hieraus entstehende Frderung gegen den Erwerber bei Miteigentum vn HELL an der Vrbehaltsware anteilig entsprechend dem Miteigentumsanteil an HELL ab. Gleiches gilt für snstige Frderungen, die an die Stelle der Vrbehaltsware treten der snst hinsichtlich der Vrbehaltsware entstehen, wie z. B. Versicherungsansprüche der Ansprüche aus unerlaubter Handlung bei Verlust der Zerstörung. HELL ermächtigt den Geschäftskunden widerruflich, die an HELL abgetretenen Frderungen im eigenen Namen einzuziehen. HELL darf diese Einzugsermächtigung nur im Verwertungsfall widerrufen. 7. Greifen Dritte auf die Vrbehaltsware zu, insbesndere durch Pfändung, wird der Geschäftskunde sie unverzüglich auf das Eigentum vn HELL hinweisen und HELL hierüber infrmieren, um ihm die Durchsetzung seiner Eigentumsrechte zu ermöglichen. Sfern der Dritte nicht in der Lage ist, HELL die in diesem Zusammenhang entstehenden gerichtlichen der außergerichtlichen Ksten zu erstatten, haftet hierfür der Geschäftskunde gegenüber HELL. 8. HELL wird die Vrbehaltsware swie die an ihre Stelle tretenden Sachen der Frderungen freigeben, sweit ihr Wert die Höhe der gesicherten Frderungen um mehr als 50 % übersteigt. Die Auswahl der danach freizugebenden Gegenstände liegt bei HELL. 9. Tritt HELL bei vertragswidrigem Verhalten des Geschäftskunden insbesndere Zahlungsverzug vm Vertrag zurück (Verwertungsfall), ist HELL berechtigt, die Vrbehaltsware herauszuverlangen. 9. Gewährleistung 1. Sweit die gelieferte und vm Geschäftskunden selbst knfigurierte Schaltanlage mangelhaft ist, ist der Geschäftskunde im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, insweit Nacherfüllung in Frm der Mangelbeseitigung der Lieferung einer mangelfreien Sache zu verlangen. Das Wahlrecht über die Art der Nacherfüllung steht HELL zu. Bei Fehlschlagen der Nacherfüllung ist der Geschäftskunde berechtigt, den Kaufpreis zu mindern der vm Vertrag zurückzutreten. Vraussetzung für jegliche Gewährleistungsrechte ist, dass der Geschäftskunde alle nach 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügebliegenheiten rdnungsgemäß erfüllt. Die Verjährungsfrist vn Gewährleistungsansprüchen für gelieferte Schaltanlagen und Schaltpläne beträgt außer im Fall vn Schadensersatzansprüchen zwölf Mnate ab Erhalt der Schaltanlagen bzw. Schaltpläne. 10. Haftungsbeschränkung 1. Die vm Geschäftskunden selbst knfigurierten Schaltanlagen und hierauf basierenden Schaltpläne in EPOS sind lediglich Knstruktinsvrschläge. EPOS stellt nur ein Hilfsmittel für den Geschäftskunden zur Knstruktin und Erstellung vn Schaltanlagen und Schaltplänen dar und prüft lediglich die Plausibilität der Verknüpfung nach einfachsten Regeln und fügt die Teilschaltung zusammen. Prüfungen z. B. die Prüfung im Zusammenhang mit der Gesamtfunktinalität, die Prüfung der Planunterlagen auf Wechselwirkungen zwischen den Warenbaugruppen, Prüfung auf Funktinalität im jeweiligen Anwendungsfall swie Einhaltung der allgemein anerkannten Regeln der Technik bliegen einzig und allein dem Geschäftskunden. Entsprechend ist insweit jedwede Haftung vn HELL Telefn: +49(0)21 51/ inf@hell-nline.de Internet: Vlksbank Krefeld eg BLZ: , Kt.-Nr IBAN: DE Cmmerzbank AG Krefeld COBADEFFXXX BLZ: , Kt.-Nr IBAN: DE Prkurist: Christian Hell BLZ , Kt.-NR Erfüllungsrt Krefeld

7 ausgeschlssen, es sei denn, HELL wird vm Geschäftskunden gesnderter mit der entsprechenden Prüfung beauftragt. 2. HELL haftet im Übrigen für Vrsatz und grbe Fahrlässigkeit. Ferner haftet HELL für die fahrlässige Verletzung vn Pflichten, deren Erfüllung die rdnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Geschäftskunde regelmäßig vertraut. Im letztgenannten Fall haftet HELL jedch nur für den vrhersehbaren, vertragstypischen Schaden. HELL haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vrstehenden Sätzen genannten Pflichten. 3. Die vrstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht bei Verletzung vn Leben, Körper, Gesundheit der bei erflgten Garantiezusagen, die nach ihrem Inhalt gerade bezwecken, den Kunden gegen den eingetretenen Schaden abzusichern. Ferner gilt die Haftungsbeschränkung nicht in den Fällen einer zwingenden Haftung nach den Bestimmungen des Prdukthaftungsgesetzes. 4. Die Datenkmmunikatin über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/der jederzeit verfügbar gewährleistet werden. HELL haftet insweit weder für die ständige nch für die ununterbrchene Verfügbarkeit seines Online-Handelssystems. 11. Schlussbestimmungen 1. HELL speichert den Vertragstext und sendet dem Geschäftskunden die Bestelldaten und die AGB per zu. Der Geschäftskunde kann seine vergangenen Bestellungen im Kunden-LgIn-Bereich einsehen. 2. Die Vertragssprache ist deutsch. 3. Änderungen der Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftfrm. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Schriftfrmerfrdernisses. 4. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. 5. Erfüllungsrt swie ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus der im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Krefeld. 6. Sllten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein der den gesetzlichen Regelungen widersprechen, s wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird vn den Vertragsparteien einvernehmlich durch eine rechtswirksame Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kmmt. Die vrstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken. Telefn: +49(0)21 51/ inf@hell-nline.de Internet: Vlksbank Krefeld eg BLZ: , Kt.-Nr IBAN: DE Cmmerzbank AG Krefeld COBADEFFXXX BLZ: , Kt.-Nr IBAN: DE Prkurist: Christian Hell BLZ , Kt.-NR Erfüllungsrt Krefeld