Allgemeine Geschäftsbedingungen
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- Dagmar Theresa Peters
- vor 8 Jahren
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1 Allgemeine Geschäftsbedingungen Geltungsbereich Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen von Kunden im Online-Shop der Scholz Fahrzeugteile GmbH, An der Schöpsdrehe 14, D Plauen (nachfolgend multicarteileshop.de ) sowie telefonische Bestellungen. Sie regeln das Zustandekommen des Vertrages zwischen multicarteileshop.de und einem Kunden. Kunden im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Für Geschäftsbeziehungen zwischen multicarteileshop.de zu dem Kunden, auch Besteller genannt, gelten bei Bestellungen über das Internet ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Vertragsschluss Die folgenden Regelungen über den Vertragsschluss gelten für Bestellungen über unseren Onlineshop Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag mit Scholz Fahrzeugteile GmbH An der Schöpsdrehe Plauen Tel / Fax 03741/ post@schofa.de Geschäftsführer: Klaus Scholz Gerichtsstand: Plauen Registergericht: Chemnitz Handelsregister: HRB Ust.-ID-Nummer: DE zustande. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellen kein rechtlich bindendes Angebot dar. Die Absendungen der Bestellung durch das Anklicken des Buttons Bestellen durch den Kunden stellt ein verbindliches Angebot des Kunden an multicarteileshop.de zum Abschluss eines Kaufvertrages über die in der Bestellung enthaltenen Waren zu den mit der Bestellung übermittelten Konditionen dar. Die Bestellung erfolgt in folgenden Schritten: Auswahl der gewünschten Produkte Bestätigen durch Anklicken des Buttons In den Warenkorb Prüfung der Produkte im Warenkorb auf Menge und Preis Bestätigung durch Anklicken des Buttons Zur Kasse Eingabe der Rechnungs- und Lieferadresse Bestätigung durch Anklicken des Buttons weiter Auswahl der Bezahlmöglichkeit Bei Bezahlung mit Paypal erfolgt eine verschlüsselte Weiterleitung zum Bezahlsystem und anschließende Rückführung zum Bestellprozess. Bestätigung durch Anklicken des Buttons weiter Bestätigung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen durch Anklicken des vorangestellten Buttons und Anklicken des Buttons weiter Überprüfung aller angegebenen Daten und Absendung der Bestellung durch Betätigung des Buttons Bestellen
2 Ein Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn multicarteileshop.de die Bestellung des Kunden annimmt. Dies geschieht entweder indem der Versand an den Kunden per (Versandbestätigung) bestätigt wird oder mit der Anlieferung der Ware beim Kunden. Über bestellte Ware aus ein und derselben Bestellung, die nicht in der Versandbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande. Das Gleiche gilt hinsichtlich für nicht in der Lieferung enthaltenen Waren, sofern zuvor keine Versandbestätigung verschickt wurde und der Kaufvertrag deswegen mit der Anlieferung der Ware beim Kunden zustande kommt. Bei Selbstabholung erhält der Kunde eine gesonderte Mitteilung per , dass die bestellte Ware zur Abholung bereit liegt. Der Kaufvertrag kommt mit Zusendung dieser zustande. Über bestellte Waren aus ein und derselben Bestellung, die nicht in dieser aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande. Wird die Ware nicht innerhalb von einer Woche ab Erhalt der Mitteilung, dass die Ware zur Abholung bereit liegt, abgeholt, ist multicarteileshop.de berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Sofern multicarteileshop.de von diesem Rücktritts- recht Gebrauch macht, wird multicarteileshop.de dies dem Kunden unverzüglich per oder schriftlich mitteilen. Bereits geleistete Zahlungen des Kunden werden diesem ebenfalls unverzüglich erstattet. Sofern multicarteileshop.de die Bestellung eines Kunden nicht annimmt, wird der Kunde unverzüglich schriftlich informiert. Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache. Sie können die Bestelldaten im Rahmen der Bestellung über unseren Onlineshop über den Webbrowser ausdrucken. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen können Sie in ihrer jeweils aktuellen gültigen Fassung jederzeit hier einsehen. Preise, Versandkosten und Zahlungsbedingungen Die angegebenen Preise in unserem Onlineshop enthalten die gesetzlich festgesetzte Mehrwertsteuer. Alle Preise verstehen sich ab Lager inklusive Verpackung und zuzüglich sämtlich entstehender Versandkosten. Versandkosten: Wir versenden ausschließlich als versichertes Paket. Eine Aufstellung der im Einzelnen anfallenden Versandkosten finden Sie unter der Rubrik Versandkosten. Bei Bestellungen über unseren Onlineshop fallen für Selbstabholer keine Bereitstellungskosten an. Die Bezahlung durch den Kunden kann durch Vorkasse, Barzahlung bei Selbstabholung oder über PayPal erfolgen. Hat der Kunde die Zahlung per Vorkasse oder PayPal gewählt, so verpflichtet er sich, den Kaufpreis unverzüglich nach Vertragsschluss, jedoch maximal innerhalb 5 Werktagen, zu zahlen. Sollte kein Geldeingang innerhalb der angegebenen Frist verbucht werden, behalten wir uns vor, Ihre Bestellung zu stornieren. Ein Aufrechnungsrecht steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegen-ansprüche rechtskräftig festgestellt oder von uns unbestritten oder anerkannt sind. Der Kunde ist zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes nur dann befugt, wenn sein Gegenanspruch auf dem gleichen rechtlichen Verhältnis beruht. Der Unternehmer hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Es gelten die gesetzlichen Verzugsregelungen. Im Falle des Zahlungsverzuges behalten wir uns ab der zweiten Mahnung die Geltendmachung entstehender Mahnkosten vor. Bitte beachten Sie bei einer Bestellung aus der Schweiz oder anderen Ländern, welche Einfuhrzölle erheben, dass multicarteileshop.de keinen Einfluss auf die Höhe der Zollgebühren oder die entrichtenden Steuern Ihres Landes hat. Diese Kosten sind kein Bestandteil unserer Versandgebühren. Lieferung/ Gefahrenübergang
3 Die Lieferung erfolgt durch Sendung ab Lager an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift oder durch Abholung durch den Kunden in unserem Haus(Selbstabholung) Sofern multicarteileshop.de die Bestellung annimmt, wird die Auslieferung der Ware unverzüglich nach Eingang der Bestellung veranlasst. Bei Bestellungen per Vorkasse erfolgt die Auslieferung der Ware erst nach vollständigem Geldeingang bei der angegebenen Bank der Scholz Fahrzeugteile GmbH. Im Falle von Vorkassebestellungen nimmt multicarteileshop.de eine Reservierung der bestellten Ware für max. 5 Werktage vor. Sollte kein Geldeingang innerhalb der angegebenen Frist verbucht werden, behalten wir uns vor, Ihre Bestellung zu stornieren. Falls multicarteileshop.de ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, weil der Lieferant von multicarteileshop.de seine vertragliche Verpflichtungen nicht erfüllt, ist multicarteileshop.de dem Kunden gegenüber zum Rücktritt berechtigt. Dieses Recht zum Rücktritt besteht jedoch nur dann, wenn multicarteileshop.de mit dem betreffenden Lieferanten ein kongruentes Deckungsgeschäft (verbindlich, rechtzeitige und ausreichende Bestellung der Ware) abgeschlossen hat und die Nichtlieferung der Ware auch nicht in sonstiger Weise von multicarteileshop.de zu vertreten ist. In dem Fall eines solchen Rücktritts wird der Kunde unverzüglich darüber informiert, dass die bestellte Ware nicht zur Verfügung steht. Bereits erbrachte Gegenleistungen des Kunden werden unverzüglich erstattet. Wenn multicarteileshop.de an der Erfüllung einer Lieferverpflichtung durch den Eintritt unvorhergesehener Ereignisse, die multicarteileshop.de oder deren Lieferanten betreffen, gehindert wird und multicarteileshop.de diese auch mit der nach den Umständen zumutbaren Sorgfalt nicht abwenden konnte, z.b. höhere Gewalt, Krieg, Naturkatastrophen, so verlängert sich die Lieferfrist um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit. Multicarteileshop.de wird den Kunden unverzüglich vom Eintritt solcher Ereignisse in Kenntnis setzen. Die gesetzlichen Ansprüche des Kunden bleiben hiervon unberührt. Ist der Käufer Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache auch beim Versendungsverkauf erst mit der Übergabe des Sache an den Käufer auf diesen über. Ist der Kunde Unternehmer, so behalten wir uns das Recht für den Fall, dass wir eine Lieferfrist aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, nicht einhalten können, vor, nach unverzüglicher Information des Kunden eine neue angemessene Lieferfrist zu bestimmen. Ist der bestellte Artikel auch innerhalb dieser neuen Lieferfrist nicht verfügbar, sind wir bei Unternehmern berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Eine bereits erbrachte Gegenleistung werden wir unverzüglich erstatten. Eigentumsvorbehalt Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von multicarteileshop.de. Gewährleistung Bei Verbrauchern gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften. Bei Verbrauchern verjähren die Gewährleistungsansprüche, hiervon abweichend bei gebrauchten Sachen in einem Jahr ab Ablieferung der Ware. Die Verkürzung der Verjährungsfrist gilt nicht für Gewährleistungsansprüche, die auf Schadenersatz gerichtet sind und auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz oder der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beruhen. Vertrags-wesentliche Pflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertrauen darf. Bei Verbrauchern bleiben Schadensersatzansprüche wegen der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit oder aufgrund des Produkthaftungsgesetztes ebenfalls unberührt.
4 Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungshilfen. Bei Unternehmern verjähren Gewährleistungsansprüche, die nicht auf Schadensersatz gerichtet sind, in einem Jahr ab Ablieferung der Ware. Die gesetzlichen Verjährungsfristen für Rückgriffsansprüche des Unternehmers nach 478 BGB bleiben hiervon unberührt. Unternehmer im Sinne dieser AGB müssen die Ware unverzüglich auf Qualitäts- und Mengenabweichungen untersuchen und uns erkennbare Mängel innerhalb einer Frist von einer Woche ab Empfang der Ware schriftlich anzeigen. Unterlässt der Unternehmer dies, so ist die Geltendmachung des Gewährleistungsrechts ausgeschlossen. Verdeckte Mängel sind uns von Unternehmern innerhalb einer Frist von einer Woche ab Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Mängelanzeige. Den Unternehmer trifft die volle Beweislast für sämtliche An-spruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge. Haftungsbeschränkung Wir schließen die Haftung für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht worden sind, aus, sofern diese nicht aus der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, resultieren, Garantien für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes betreffen, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz betroffen sind. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungshilfen. Bei der Verletzung von vertragswesentlichen Pflichten ist die Haftung in Fällen einfacher Fahrlässigkeit auf die Schäden beschränkt, die in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind. Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.b. Brief, Fax, ) oder wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel in Verbindung mit 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Scholz Fahrzeugteile GmbH An der Schöpsdrehe Plauen Tel / Fax 03741/ post@schofa.de Geschäftsführer: Klaus Scholz Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben.
5 Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.b. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Kostentragungsvereinbarung für den Fall des Widerrufs Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Ausnahmen Soweit nicht ein anderes bestimmt ist, besteht das Widerrufsrecht nicht bei Verträgen 1. Zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werde oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde, 2. zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind. Ende der Widerrufsbelehrung Haftung Der Einbau der von multicarteileshop.de gelieferten Waren muss fachgerecht, am besten durch eine Fachwerkstatt erfolgen. Multicarteileshop.de weist ausdrücklich darauf hin, dass der Einbau und die Montage der Kaufgegen-stände zum Erlöschen der ABE bzw. der Zulassung für das umgebaute Kfz führen kann. Es ist ausschließlich Sache des Kunden, sich erforderlichenfalls unverzüglich um eine ABE, Zulassung oder Begutachtung zu bemühen. Ohne ABE oder Zulassung nach StVZO dürfen Kfz nicht im Geltungsbereich der StVZO geführt und verwendet werden. Multicarteileshop.de haftet uneingeschränkt nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen für Schäden des Vertragspartners, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten von multicarteileshop.de oder seinen Erfüllungsgehilfen verursacht wurden sowie für Personenschäden und Schäden nach Produkthaftungsgesetz. Im Übrigen ist die Haftung von multicarteileshop.de für Schadenersatzansprüche, gleich aus welchem Grund, nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen beschränkt,
6 soweit nicht aus einer von multicarteileshop.de übernommenen Garantie etwas anderes ergibt: Für leicht fahrlässig verursachten Schäden haftet multicarteileshop.de nur beschränkt auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden. Für leicht fahrlässig verursachte Verzögerungsschäden ist die Haftung von multicarteileshop.de auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden, maximal jedoch 5% des in dem betroffenen Vertrag vereinbarten Gesamtpreises beschränkt. Prüfpflicht des Kunden Trotz aller Sorgfalt, die multicarteileshop.de bei der Bearbeitung von Bestellungen und der Auslieferung an den Kunden walten lässt, kann es in Einzelfällen zu Falschlieferungen kommen. Vor Einbau einer Kaufsache oder deren Anpassung oder Umgestaltung(z.B. Lackierung) hat der Kunde die Kaufsache auf Sicht mit dem Original zu vergleichen, welches durch die neue Sache ersetz werden soll. Bei manchen Teilen, z.b. bei Stoßstangen, kann es erforderlich sein, das zu ersetzende Teil zunächst abzumontieren, um zu überprüfen, ob vorhandene Bohrungen passen. Ebenso ist bei Karosserieteilen zu prüfen, ob diese ohne eine häufig erforderliche Anpassung passen. Soll kein Original ersetzt werden, hat der Kunde eine Sichtprüfung dahingehend vorzunehmen, ob die Kaufsache für den vorgesehenen Einsatz passt. Wenn die gelieferte Kaufsache sichtbar in den Abmessungen, in der Form oder dem Material von dem Original abweicht oder nicht passend erscheint, hat der Kunde zur weiteren Klärung Kontakt mit multicarteileshop.de aufzunehmen, bevor er den Einbau oder die Anpassung oder Umgestaltung der Kaufsache vornimmt. Die Gewährleistungsansprüche des Kunden werden durch die vorstehenden Regelungen nicht berührt. Datenschutz Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB per Mail zu. Die AGB können Sie jederzeit auch hier einsehen. Ihre Bestelldaten sind aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich. Wir freuen uns über Ihr Interesse an unserer Website. Der Schutz Ihrer Privatsphäre ist für uns sehr wichtig. Nachstehend informieren wir Sie ausführlich über den Umgang mit Ihren Daten. Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten Sie können unsere Seite besuchen, ohne Angaben zu Ihrer Person zu machen. Wir speichern, auch wenn der Besuch ggf. über Newsletterlinks erfolgt,lediglich Zugriffsdaten ohne Personenbezug wie z.b. den Namen Ihres Internet Service Providers die Seite, von der aus Sie uns besuchen den Namen der angeforderten Datei Diese Daten werden ausschließlich zur Verbesserung unseres Angebotes ausgewertet und erlauben keinen Rückschluss auf Ihre Person. Wir erheben, speichern und verarbeiten Ihre Daten für die Bestellabwicklung Ihres Kaufs und eventuelle spätere Gewährleistungsabwicklung. Personenbezogene Daten werden erhoben, wenn Sie uns diese im Rahmen Ihrer Warenbestellung oder bei Eröffnung eines Kundenkontos freiwillig mitteilen. Eine Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten erfolgt an von uns im Rahmen der Ausführung des Auftrags eingesetzte Dienstleister (Transporteur, Logistiker, Banken). Auskunftsrecht Nach dem Bundesdatenschutzgesetz haben Sie ein Recht auf unentgeltliche Auskünfte über Ihre gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten.
7 Verwendung von Cookies Auf unserer Webseite setzen wir sog. Cookies ein. Cookies sind kleine Dateien, die auf Ihrem Datenträger gespeichert werden und die bestimmte Einstellungen und Daten zum Austausch mit unserem System über Ihren Browser speichern. Diese Speicherung hilft uns, die Webseite für Sie entsprechend zu gestalten und erleichtert Ihnen die Nutzung, indem beispielsweise bestimmte Eingaben von Ihnen so gespeichert werden, dass Sie sie nicht ständig wiederholen müssen. Ihr Browser erlaubt Ihnen einschränkende Einstellungen zur Nutzung von Cookies, wobei diese dazu führen können, dass unser Angebot für Sie nicht mehr bzw. eingeschränkt funktioniert. Cookies können dort auch gelöscht werden. Sitzungs-Cookies Die Sitzungscookies (auch Sessioncookies genannt) werden nach dem Schließen Ihres Browsers wieder gelöscht. Ansprechpartner für Datenschutz Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogener Daten, bei Auskünften, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten sowie Widerruf erteilter Einwilligungen wenden Sie sich bitte an: Scholz Fahrzeugteile GmbH Geschäftsführer: Klaus Scholz An der Schöpsdrehe Plauen Tel / Fax 03741/ Salvatorische Klausel Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist. Plauen am
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