Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma IT-Informatik GmbH, Magirus-Deutz-Straße 17, Ulm für den Online-Shop

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1 Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma IT-Informatik GmbH, Magirus-Deutz-Straße 17, Ulm für den Online-Shop Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten bei allen Warengeschäften über Waren aus dem Online-Shop der Firma IT-Informatik GmbH. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen dürfen Sie zum Zweck der Online-Bestellung auf Ihrem Rechner abspeichern und / oder ausdrucken (Download AGB). Andere Geschäftsbedingungen werden grundsätzlich nicht Vertragsinhalt, auch wenn wir diesen nicht ausdrücklich widersprochen haben. Maßgebend ist die jeweils bei Abschluss des Vertrags gültige Fassung der AGB. Die Vertragssprache ist deutsch. 1 Vertragsschluss 1.1 Durch Absendung mittels elektronischer Datenübermittlung und deren Zugang bei uns geben Sie ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages über die ausgewählte Ware ab. An diese und gegebenenfalls auch an Bestellungen über oder durch fernmündliche Bestellungen sind Sie 14 Tage gebunden. 1.2 Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch eine Annahmeerklärung oder durch die Lieferung der bestellten Artikel annehmen. 1.3 Sollte die Lieferung der von Ihnen bestellten Ware nicht möglich sein, etwa weil die entsprechende Ware nicht auf Lager ist, sehen wir von einer Annahmeerklärung ab. In diesem Fall kommt ein Vertrag nicht zustande. Wir werden Sie darüber unverzüglich informieren und bereits erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zurückerstatten. 2 Änderungsvorbehalt Alle Abbildungen, die wir im Online-Shop in Bezug auf einzelne Artikel zeigen, sind Muster. Handelsübliche geringfügige Farb-, Muster- und Formabweichungen sind vertragsgerecht.

2 3 Preise, Versandkosten und Zahlungsbedingungen 3.1 Die Preise sind Festpreise in Euro einschließlich MwSt. und gelten ausschließlich für Waren aus dem Online-Shop. Installationen, Customizing und Anlieferungen sind zusätzliche Dienstleistungen und werden gesondert berechnet, sofern sie nicht ausdrücklich im Festpreis enthalten sind. 3.2 Die Versandkosten hängen von der Menge der bestellten Produkte sowie der Versandart ab und werden Ihnen vor Abgabe der verbindlichen Bestellung deutlich mitgeteilt. 3.3 Ihnen stehen die beim Abschluss des Bestellprozesses angezeigten Zahlarten zur Verfügung. Wir akzeptieren folgende Zahlungsweisen, welche Sie den Zahlungsvereinbarungen entnehmen können. 3.4 Sämtliche Forderungen werden mit Rechnungsstellung fällig, sofern keine abweichenden Bestimmungen getroffen wurden. Sie sind nicht berechtigt, gegenüber unseren Forderungen aufzurechnen, es sei denn, Ihre Gegenansprüche sind rechtskräftig festgestellt oder unbestritten. Sind Sie Unternehmer im Sinne des 14 BGB, so können Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur hinsichtlich derartiger Forderungen geltend machen. 3.5 Im Falle des Widerrufs nach 2 tragen Sie bei paketversandfähigen Sachen die Kosten der Rücksendung der Waren. Bei nicht paketversandfähigen Waren werden die Waren auf unsere Kosten abgeholt. 4 Lieferung und Gefahrenübergang 4.1 Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für Sie zumutbar ist. 4.2 Bestellungen und Lieferungen sind grundsätzlich nur innerhalb Deutschlands (Festland) möglich.

3 4.3 Sollten Sie dagegen eine Lieferung ins Ausland oder auf die deutschen Inseln wünschen, so versuchen wir gerne, Ihnen mit einem entsprechenden Angebot weiterzuhelfen. Wir bitten Sie, hierfür mit unserer Abteilung Kontakt aufzunehmen. 4.4 Die Lieferung der Ware erfolgt regelmäßig durch den von uns beauftragten Logistik- Dienstleister oder durch unseren eigenen Fuhrpark. 5 Lieferbedingungen des Logistik-Dienstleisters 5.1 Die Ware wird von uns gegen Verlust und Beschädigung versichert. 5.2 Sind Sie Verbraucher, geht die Gefahr mit Übergabe auf Sie über, für den Fall des Kaufes durch einen Unternehmer schon mit Auslieferung der Sache an einen Spediteur oder eine sonstige zur Ausführung der Versendung bestimmte Person. Bei Lieferung ins Ausland geht die Gefahr des zufälligen Unterganges oder der Beschädigung der Ware auch auf Sie über. 5.3 Sind Sie trotz vorheriger Ankündigung zum Liefertermin nicht anwesend und haben Sie dies vorab nicht unverzüglich mitgeteilt, so sind wir berechtigt, alle dadurch entstehenden Mehrkosten, insbesondere für evtl. weitere Anlieferungsversuche oder Lagerkosten zu verlangen. 6 Lieferfrist 6.1 Die Lieferung erfolgt durch Sendung der Ware an die vom Kunden mitgeteilte Adresse. Als Lieferzeiten gelten die beim Angebot angegebenen Lieferzeiten, diese beginnen bei Vorauskasse mit Zahlungseingang. Bei Lieferung auf Rechnung oder Zahlung per Lastschrift beginnen die Lieferzeiten mit Vertragsschluss. 6.2 Wir geraten ohne Mahnung nur in Verzug, sofern ein verbindlich zugesagter Liefertermin überschritten wird. Für diesen Fall haben Sie eine angemessene Nachfrist von mindestens 2 Wochen zu gewähren. Ereignisse höherer Gewalt, unvorhersehbare Umstände und sonstige unvorhersehbare Störungen unseres Geschäftsbetriebes oder unserer Lieferanten, die trotz der nach den Umständen des Falles zumutbaren Sorgfalt weder bei uns noch bei unseren Lieferanten abwendbar sind, verschieben die Liefertermine um einen angemessenen Zeitraum.

4 6.3 Wir werden von unserer Leistungspflicht frei, wenn die Lieferung nicht innerhalb einer angemessenen Nachfrist möglich ist. Haben wir zur Erfüllung des Kaufvertrages mit unserem Vorlieferanten ein entsprechendes Deckungsgeschäft abgeschlossen, so brauchen wir nicht zu liefern, wenn der Vorlieferant nicht liefern kann. Über diese Umstände haben wir Sie unverzüglich zu benachrichtigen und ggf. bezahlte Entgelte unverzüglich zurückzuzahlen. 7 Eigentumsvorbehalt 7.1 Sämtliche Lieferungen von uns erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. 7.2 Die von uns gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller gelieferten Waren und Forderungen aus bereits erbrachten Dienstleistungen, unser Eigentum. 8 Gewährleistung 8.1 Sind Sie Unternehmer, so gilt für Neuwaren bzw. Neusoftware eine Gewährleistungsfrist von einem Jahr. Für Gebrauchtwaren bzw. Software wird sie ausgeschlossen, ansonsten gelten die gesetzlichen Bestimmungen zur Gewährleistung. 8.2 Sind Sie Unternehmer, werden die Gewährleistungsansprüche nach unserer Wahl auf Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung beschränkt. Weitergehende Schadenersatzansprüche werden ausgeschlossen, dies gilt insbesondere für Mangelfolgeschäden. 8.3 Weitergehende Ansprüche über die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche hinaus, gleich aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen. Wir haften insbesondere nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind. Insbesondere haften wir nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden von Ihnen. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht, sofern die Schadensursache auf Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder arglistigem Verhalten beruht oder ein Personenschaden vorliegt. Sollten dann Schadensersatzansprüche gegeben sein, verjähren diese ein Jahr nach Übergabe der Waren. Voraussetzung aller Gewährleistungsansprüche von Ihnen ist, dass Sie alle zumutbaren Mitwirkungen an der Fehlerbeseitigung erbringen, insbesondere den Mangel in nachvollziehbarer Form unmittelbar nach dem Erkennen mitteilen. Hinsichtlich der Beurteilung der Angemessenheit der Nachbesserungsfrist sind die Schwierigkeiten von uns hinsichtlich der Lieferfähigkeit unseres Lieferanten zu berücksichtigen. Wir sind berechtigt, die Nachbesserung solange zu verweigern bis Sie einen

5 unter Berücksichtigung des vorhandenen Mangels angemessenen Anteil des Gesamtkaufpreises bezahlen, insbesondere denjenigen von mangelfreien Teilstücken. Melden Sie uns einen Mangel, der keiner ist oder den Sie selbst zu vertreten haben, haften Sie für die dadurch entstandenen Kosten, sofern Sie mutwillig gehandelt haben. 9 Haftung Wir haften für Schäden aus der Verletzung der Gesundheit, des Lebens oder des Körpers bei Vorsatz, grober und leichter Fahrlässigkeit unserer gesetzlichen Vertreter und / oder Erfüllungsgehilfen, für alle sonstigen Schäden aus vertraglichen oder außervertraglichen Pflichtverletzungen nur bei grober Fahrlässigkeit und Vorsatz unserer gesetzlichen Vertreter und / oder Erfüllungs- bzw. Verrichtungshilfen. Wir haften nicht für mündlich erteilte Auskunft oder Beratung, sofern wir dies im Einzelfall nicht ausdrücklich erklärt haben. Haftungsausschlüsse nach diesen allg. Geschäftsbedingungen gelten nicht für Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz. 10 Datenschutz Wir und die von uns beauftragten Dienstleister verwenden Ihre personenbezogenen Daten zur Bearbeitung und Abwicklung Ihrer Anfrage, Bestellung, Reklamation und mit sonstigen Vertragszwecken gebundenen Maßnahmen. Die zu diesem Zweck erhobenen personenbezogenen Daten wie insbesondere Name, Anschrift, Telefonnummer, adresse werden unter Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen erhoben und gespeichert. Alle persönlichen Daten werden strengvertraulich behandelt. Weitere Informationen zum Thema Datenschutz können Sie unserer Datenschutzerklärung entnehmen. 11 Anwendbares Recht, Gerichtsstand und Erfüllungsort 11.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN- Kaufrechts. Wenn der Käufer die Bestellung als Verbraucher abgegeben hat und zum Zeitpunkt der Bestellung seinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land hat, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Landes von der in Satz 1 getroffenen Rechtswahl unberührt.

6 11.2 Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis und Erfüllungsort ist Ulm, sofern Sie Kaufmann oder eine andere der in 38 Abs. 1 ZPO gleichgestellten Rechtspersönlichkeiten sind. Die sachliche Zuständigkeit des Gerichts richtet sich nach den gesetzlichen Regeln Wenn Sie keinen Wohnsitz im Inland haben, oder diesen nach Vertragsabschluss aus dem Inland verlegt oder Ihr Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist Erfüllungsort und Gerichtsstand immer unser Hauptsitz Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen hierdurch nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Klausel tritt eine Regelung die dem mit der unwirksamen Bestimmung angestrebten Zweck möglichst nahe kommt. 12 Widerrufsbelehrung 12.1 Widerrufsrecht Wir belehren Sie ausdrücklich darüber, dass Sie, sofern Sie Verbraucher sind, das Recht haben diesen Vertrag binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt bei einem Kaufvertrag vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Die Widerrufsfrist beträgt im Falle eines Dienstleistungsvertrags vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns Firma IT-Informatik GmbH Magirus-Deutz-Straße Ulm Tel: Fax: info@it-informatik.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z.b. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder ) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist und ausgefüllt an uns zurücksenden.

7 Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns (IT Informatik GmbH, Magirus-Deutz-Straße 17, Ulm) zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen bei paketversandfähigen Sachen die Kosten der Rücksendung der Waren. Bei nicht paketversandfähigen Waren werden die Waren auf unsere Kosten abgeholt. Die Rücksendung nicht paketfähiger Waren erfolgt durch Abholung mittels unseres Versanddienstleisters (den Ablauf nennt Ihnen gerne unsere Kundenbetreuung unter Telefon: ) oder schauen Sie ins Internet unter Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. - Ende Widerrufsbelehrung -

8 Muster-Widerrufsformular Wenn Sie den Vertrag¹ widerrufen wollen, können Sie dieses Formular ausfüllen und an uns zurücksenden. An: Firma IT-Informatik GmbH Magirus-Deutz-Straße Ulm Fax: Hiermit widerrufe/n(*) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*): Bestellt am (*), erhalten am (*) Name des/der Verbraucher/s Anschrift des/der Verbraucher/s Unterschrift des/der Verbraucher/s (nur bei Mitteilung auf Papier) Datum: (*) Unzutreffendes streichen ¹ AUSSCHLUSS DES WIDERRUFSRECHTS Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen: zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,

9 Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde, Verträge zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden.