STREAM. Nutzungsbedingungen. 1 Geltungsbereich und Anbieter, Begriffsbestimmungen

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1 Nutzungsbedingungen 1 Geltungsbereich und Anbieter, Begriffsbestimmungen (1) Diese Nutzungsbedingungen gelten für die Bestellungen von neosmart STREAM - Lite Version und neosmart STREAM - Pro Version, die über / der neosmart GmbH Soderstraße Darmstadt Deutschland abgeben werden. Abweichenden Vorschriften des Vertragspartners widersprechen wir hiermit ausdrücklich. Alle Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung unsererseits. neosmart ist jederzeit berechtigt, diese Nutzungsbedingungen einschließlich aller eventuellen Anlagen mit einer angemessenen Kündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Vorher eingehende Aufträge werden nach den dann noch gültigen alten Nutzungsbedingungen bearbeitet. (2) "Verbraucher" in Sinne dieser Nutzungsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. (3) neosmart behält sich vor, die vorliegenden Nutzungsbedingungen und Leistungsbeschreibungen auch für laufende Geschäftsbeziehungen unter Beachtung der rechtlichen Belange des Nutzers jederzeit zu ändern. neosmart wird diese Änderungen nur aus triftigen Gründen durchführen, insbesondere aufgrund neuer technischer Entwicklungen, Änderungen der Rechtsprechung oder sonstigen gleichwertigen Gründen. Wird durch die Änderung das vertragliche Gleichgewicht zwischen den Parteien erheblich gestört, so unterbleibt die Änderung. neosmart wird dem Nutzer eine beabsichtigte Änderung umgehend schriftlich oder per mitteilen und ihm gleichzeitig die geänderte Fassung der Nutzungsbedingungen übermitteln. Sofern der Nutzer der Änderung der Geschäftsbedingungen nicht innerhalb von zwei Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht, wird die geänderte Fassung der Nutzungsbedingungen Vertragsinhalt. neosmart wird den Nutzer auf die vorstehende Bedeutung des Schweigens in der Änderungsmitteilung ausdrücklich hinweisen. 2 Registrierung (1) Vor dem Download der Software ist der Nutzer registrierungspflichtig. Hierzu müssen Vorname, Name, vollständiger Anschrift sowie eine -Adresse angegeben werden. Die Anmeldung auf der Webseite ist für Sie kostenfrei. Den Zugang zu unserem Dienst können Sie jederzeit kündigen, indem Sie sich von der Teilnahme am Portal abmelden.

2 (2) Sie können einzelne Inhalte der Webseite auch ohne Registrierung abrufen. Die vollständige Nutzung der auf dem Portal verfügbaren Dienste setzt jedoch Ihre Anmeldung als Teilnehmer voraus. Ein Anspruch auf die Teilnahme besteht nicht. Der Diensteanbieter ist berechtigt, Teilnahmeanträge ohne Angabe von Gründen nicht jedoch willkürlich zurückzuweisen. Registrierungsberechtigt ist jede Person. Lässt sich eine Person unter 18 Jahren registrieren, ist die vorherige schriftliche Zustimmung der vertretungsberechtigten Person/en erforderlich. (3) Sämtliche Angaben bei der Registrierung gegenüber neosmart müssen wahrheitsgemäß abgegeben werden und dürfen nur den sich registrierenden User beschreiben. Spätere Änderungen der Pflichtangaben sind neosmart umgehend anzuzeigen. (4) Im Verlauf des Anmeldevorgangs werden Sie gebeten, einen Nutzernamen und Ihre Adresse anzugeben. Anschließend erhalten Sie eine Bestätigungsmail mit Ihrem Passwort. Mit diesen Daten können Sie sich auf dem Portal einloggen. Es liegt in Ihrer Verantwortung, dass der Benutzername nicht Rechte Dritter, insbesondere keine Namens- oder Markenrechte verletzt und nicht gegen die guten Sitten verstößt. (5) Sie haften für jedwede Nutzung und/oder sonstige Aktivität, die unter Ihren Zugangsdaten ausgeführt wird, nach den gesetzlichen Bestimmungen. 2a Leistungen und Dienste (1) Die Software kann von Ihnen in der kostenlosen Version geprüft werden. Sie erhalten auch die Bezahlversion nur als Standard-Software mit den dort in der Spezifikation enthaltenen Funktionalitäten. (2) Die Inhalte auf der Webseite von neosmart dienen der Information über die Software und der Kommunikation der Anwender untereinander. Bevor Sie sich auf Ratschläge aus dem Forum verlassen, müssen Sie die technische Durchführbarkeit und Fehlerfreiheit überprüfen. Die Inhalte auf der Website sind auch von Anwendern selbst erstellt und erheben keinen Anspruch auf technische Vereinbarkeit mit Ihrem System. (3) Die Anmeldung zum Forum, die Nutzungsbedingungen und die Lizenzvereinbarung stehen in deutscher und englischer Sprache zur Verfügung. Im Übrigen sind die Website und die Dokumentation in englischer Sprache. 3 Einstellen von Inhalten durch Nutzer (1) Soweit als Funktionalität auf der Webseite verfügbar, dürfen Sie unter Beachtung der nachfolgenden Regelungen Inhalte auf dem Portal einstellen und damit für Dritte verfügbar machen. (2) Mit dem Einstellen von Inhalten räumen Sie neosmart jeweils ein zeitlich und örtlich unbefristetes, unentgeltliches und übertragbares Nutzungsrecht an den jeweiligen Inhalten ein, insbesondere zur Speicherung der Inhalte auf dem Server des Diensteanbieters sowie deren Veröffentlichung, insbesondere deren öffentlicher Zugänglichmachung (z.b. durch Anzeige der Inhalte auf der Website),

3 zur Bearbeitung und Vervielfältigung, soweit dies für die Vorhaltung bzw. Veröffentlichung der jeweiligen Inhalte erforderlich ist, zur Übersetzung ins Englische und ggf. weitere Sprachen, um die Inhalte in den betr. Sprachen ebenfalls auf dem Portal zu veröffentlichen zur Einräumung von auch entgeltlichen Nutzungsrechten gegenüber Dritten an Ihren Inhalten. Soweit Sie die von Ihnen eingestellten Inhalte wieder von der Webseite herunternehmen, erlischt das uns vorstehend eingeräumte Nutzungs- und Verwertungsrecht. Wir bleiben jedoch berechtigt, zu Sicherungsund/oder Nachweiszwecken erstellte Kopien aufzubewahren. Die den Teilnehmern an von Ihnen eingestellten Inhalten bereits eingeräumten Nutzungsrechte bleiben ebenfalls unberührt. (3) Sie sind für die von Ihnen eingestellten Inhalte voll verantwortlich. neosmart übernimmt keine Überprüfung der Inhalte auf Vollständigkeit, Richtigkeit, Rechtmäßigkeit, Aktualität, Qualität und Eignung für einen bestimmten Zweck. Sie erklären und gewährleisten gegenüber neosmart daher, dass Sie der alleinige Inhaber sämtlicher Rechte an den von Ihnen auf dem Portal eingestellten Inhalten sind, oder aber anderweitig berechtigt sind (z.b. durch eine wirksame Erlaubnis des Rechteinhabers), die Inhalte auf der Webseite von neosmart einzustellen und die Nutzungs- und Verwertungsrechte zu gewähren. (4) neosmart behält sich das Recht vor, das Einstellen von Inhalten abzulehnen und/oder bereits eingestellte Inhalte (einschließlich privater Nachrichten und Foreneinträge) ohne vorherige Ankündigung zu bearbeiten, zu sperren oder zu entfernen, sofern das Einstellen der Inhalte durch den Teilnehmer oder die eingestellten Inhalte selbst zu einem Verstoß gegen Absatz 3 geführt haben oder konkrete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass es zu einem schwerwiegenden Verstoß gegen Rechte Dritter kommen wird. neosmart wird hierbei jedoch auf Ihre berechtigten Interessen Rücksicht nehmen und das mildeste Mittel zur Abwehr des Verstoßes wählen. 4 Angebot und Vertragsschluss (1) Die Darstellung der Produkte auf stellt noch kein rechtlich bindendes Angebot von neosmart an den Kunden dar und dient lediglich zur Abgabe eines Kaufangebotes durch den Kunden. (2) Der Kunde gibt durch das Anklicken des Buttons Bestellen oder Kaufen ein verbindliches Vertragsangebot bezüglich der im Warenkorb enthaltenen Produkte gegenüber neosmart ab. neosmart ist berechtigt, ein Vertragsangebot innerhalb von 14 Kalendertagen anzunehmen. Für neosmart besteht keine Verpflichtung zur Annahme des Angebots. Die Bestätigung des Zugangs der Bestellung erfolgt durch eine automatisierte unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar. (3) Die Vertragsannahme durch neosmart kann entweder schriftlich oder durch Auslieferung des zur Nutzung der Software benötigten Lizenzschlüssels erklärt werden.

4 (4) Sollte unsere Auftragsbestätigung Schreib- oder Druckfehler enthalten oder sollten unserer Preisfestlegung technisch bedingte Übermittlungsfehler zugrunde liegen, so sind wir zur Anfechtung berechtigt. Bereits erfolgte Zahlungen werden Ihnen unverzüglich erstattet. (5) Der Kunde wird über die Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich informiert. Die Gegenleistung wird unverzüglich zurückerstattet. (6) Die Lieferung des Download-Links sowie des Lizenzschlüssels erfolgt nach Bezahlung. 5 Berichtigung von Eingabefehlern Der Kunde kann die Eingabe nach Anklicken des Buttons Add to Cart noch einmal überprüfen und Eingabefehler vor Abgabe der Vertragserklärung berichtigen. Nach dem Klicken des Buttons Bestellen bzw. Kaufen ist eine Korrektur nicht mehr möglich und die Erklärung verbindlich. 6 Preise Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. 7 Zahlungsbedingungen (1) Die Lizenzgebühr ist mit Vertragsschluss fällig und per Banküberweisung oder Überweisung per PayPal spätestens innerhalb von 14 Tagen an neosmart zu zahlen. Der Lizenznehmer ist vorleistungspflichtig. (2) Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind oder schriftlich durch uns anerkannt wurden. (3) Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren. 8 Verbraucherinformationen bei Fernabsatzverträgen über den Erwerb von Waren (1) Die wesentlichen Merkmale der von uns angebotenen Waren sowie die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote entnehmen Sie bitte den einzelnen Produktbeschreibungen im Rahmen unseres Internetangebots. (2) Die Bestelldaten werden dem Kunden nach Abschluss der Bestellung per zugesendet. (3) Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Englisch und Deutsch. Bitte beachten Sie, dass unsere Internet-Seite ausschließlich in englischer Sprache angeboten wird. Die Lizenzvereinbarung und die Nutzungsbedingungen sind in deutscher und englischer Sprache verfügbar. Der Kunde kann sie jederzeit auf der Seite /legal/ einsehen und

5 ausdrucken. Darüber hinaus bekommt der Kunde die Nutzungsbedingungen als Anlage zu seiner Anmeldebestätigung und die Lizenzvereinbarung als Anlage zu seiner Bestellbestätigung zugesendet. (4) Beanstandungen und Gewährleistungsansprüche können Sie unter der in der Anbieterkennzeichnung angegebenen Adresse vorbringen. 9 Eigentumsvorbehalt neosmart behält sich das Eigentum an der dem Lizenznehmer gelieferten Software bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher zum Zeitpunkt der Lieferung bestehender oder später entstehender Forderungen aus diesem Vertragsverhältnis vor. 10 Datenschutz Der Käufer ist damit einverstanden, dass seine dem Verkäufer im Rahmen der Geschäftsbeziehung zugehenden persönlichen Daten zum Zweck der Erfüllung der vertraglichen Pflichten von neosmart gespeichert und verarbeitet werden. neosmart speichert diese personenbezogenen Daten auf einem Server in Deutschland. Die Daten werden streng vertraulich behandelt und gemäß den geltenden Datenschutzbestimmungen behandelt. Eine Weitergabe zu Werbezwecken an Dritte geschieht nicht. neosmart erhebt und speichert zum Zweck der Überprüfung einer vertragskonformen Nutzung der Software die URL der Website, auf der die Software verwendet wird. Das Forum basiert auf dem WordPress Plugin bbpress. Da dieses Plugin aus technischen Gründen standartmäßig die IP-Adresse der Autoren von Beiträgen speichert, möchten wir an dieser Stelle darauf hinweisen. 11 Schlussbestimmungen, anwendbares Recht, salvatorische Klausel (1) Nebenabreden zu diesen Vereinbarungen bestehen nicht. (2) Für alle Rechtsverhältnisse zwischen uns und dem Lizenznehmer findet ausschließlich deutsches Recht, unter Ausschluss kollisionsrechtlicher Regelungen, insbesondere des UN Kaufrechts Anwendung. (3) neosmart übernimmt keine Verantwortung dafür, dass Informationen, Software und/oder Dokumentation auch an Orten außerhalb Deutschlands abgerufen oder heruntergeladen werden dürfen. Wenn Lizenznehmer außerhalb Deutschlands auf die Website zugreifen, sind sie ausschließlich selbst für die Einhaltung der nach dem jeweiligen Landesrecht einschlägigen Vorschriften verantwortlich. (4) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Vereinbarungen ganz oder teilweise unwirksam oder anfechtbar sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt. Anstelle einer unwirksamen Bestimmung gilt eine wirksame Bestimmung als vereinbart, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtlich zulässiger Weise am nächsten kommt und

6 berücksichtigt, was die Vertragspartner nach den wirtschaftlichen Zielsetzungen des Vertrages und dem Zweck dieser Nutzungsbedingungen vereinbart hätten, wenn sie diese Regelungslücke gekannt hätten. Dies gilt entsprechend für ergänzungsbedürftige Lücken.

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