Leistungen nach SGB II und XII
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- Oskar Sauer
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1 Abteilung Aachen Fachbereich Sozialwesen Verwaltungswissensc haften Prof. Dr. Christof Stock Leistungen nach SGB II und XII Gegenstand dieser Lerneinheit in Stichworten 1. Verfahrensablauf 2. Antrag 3. Anhörung 4. Bescheid 5. Widerspruch 6. Widerspruchsbescheid SGB II und SGB XII Christof Stock /
2 Der Verfahrensablauf Abteilung Aachen Fachbereich Sozialwesen Fach: Rechtswissenschaften Prof. Dr. Christof Stock Antrag Anhörung (Stellungnahme) Bescheid Widerspruch Widerspruchsbescheid Klage SGB II und SGB XII Christof Stock /
3 Der Verfahrensablauf Abteilung Aachen Fachbereich Sozialwesen Fach: Rechtswissenschaften Prof. Dr. Christof Stock Antrag Anhörung (Stellungnahme) Frau Turan stellt den Antrag auf Bewilligung der Leistungen nach SGB II. Will die Behörde den Antrag ablehnen, muss Sie Frau Turan anhören. Frau Turan kann sich dazu äußern, muss sie aber nicht. Bescheid Die Behörde entscheidet durch Bewilligung oder Ablehnung. Widerspruch Frau Turan kann gegen einen ablehnenden Bescheid Widerspruch einlegen. Widerspruchsbescheid Die Behörde entscheidet erneut. Klage Danach kann Frau Turan vor Gericht gehen. SGB II und SGB XII Christof Stock /
4 SGB II und SGB XII Christof Stock /
5 SGB II und SGB XII Christof Stock /
6 SGB II und SGB XII Christof Stock /
7 SGB II und SGB XII Christof Stock /
8 Formular Hauptantrag Arbeitslosengeld II Anlage WEP Weitere Personen der Bedarfsgemeinschaft Angebot Download (PDF, 353 KB) Elektronische Ausfüllhilfe Hinweise (PDF, 126 KB) Download (PDF, 139 KB) Anlage KI - Kinder Weiterbewilligungsantrag Arbeitslosengeld II Anlage KDU - Kosten der Unterkunft und Heizung Anlage EK - Einkommenserklärung Einkommensbescheinigung Arbeitsbescheinigung Anlage EKS - Erklärung zum Einkommen Selbständiger Abschließende Angaben zum Einkommen Selbständiger Hinweise für Selbständige Anlage VM - Vermögen Download (PDF, 106 KB) Download (PDF, 444 KB) Download (PDF, 111 KB) Download (PDF, 169 KB) Download (PDF, 64 KB) Ausfüllhilfe (PDF, 34 KB) Download (PDF, 258 KB) Hinweise (PDF, 55 KB) Download (PDF, 174 KB) Ausfüllhilfe (PDF, 40 KB) Download (PDF, 163 KB) Ausfüllhilfe (PDF, 35 KB) Download (PDF, 45 KB) 8 Download (PDF, 128 KB) 2012 Christof Stock /
9 Anlage VE - Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft Anlage SV - Sozialversicherung Bezieher Arbeitslosengeld II Anlage HG - Hilfebedürftigkeit bei Haushaltsgemeinschaft Anlage MEB - Ärztl. Bescheinigung wegen Mehrbedarf für Ernährung Download (PDF, 59 KB) Download (PDF, 61 KB) Download (PDF, 83 KB) Download (PDF, 141 KB) Anlage UH1 - Unterhaltsansprüche Getrennt lebende Ehegatten/Lebenspartner bzw. Geschiedene Anlage UH2 - Unterhaltsansprüche Schwangerschaft/Betreuung eines nichtehelichen Kindes Download (PDF, 85 KB) Download (PDF, 74 KB) Anlage UH3 - Unterhaltsansprüche Elternteile außerhalb der Bedarfsgemeinschaft Download (PDF, 113 KB) Anlage UH4 - Unterhaltsansprüche der Antragstellerin/des Antragstellers gegenüber Elternteilen außerhalb der Bedarfsgemeinschaft Anlage UF - Unfallfragebogen Anlage BEBE Schweigepflichtentbindung Mitteilung über Veränderungen Arbeitslosengeld II Download (PDF, 94 KB) Download (PDF, 122 KB) Download (PDF, 62 KB) Download (PDF, 39 KB) Download (PDF, 637 KB) Christof Stock /
10 Abteilung Aachen Fachbereich Sozialwesen Verwaltungswissensc haften Prof. Dr. Christof Stock das Leben könnte so schön sein SGB II und SGB XII Christof Stock /
11 Abteilung Aachen Fachbereich Sozialwesen Verwaltungswissensc haften Prof. Dr. Christof Stock oder so schön sein SGB II und SGB XII Christof Stock /
12 3 Merkmale von Bescheiden Abteilung Aachen Fachbereich Sozialwesen Fach: Rechtswissenschaften Prof. Dr. Christof Stock Antrag Anhörung Bescheid 1. Briefkopf 2. Bezeichnung 3. Rechtsmittelbelehrung Widerspruch Widerspruchsbescheid 1. Briefkopf 2. Bezeichnung 3. Rechtsmittelbelehrung Wichtig! Auch ohne Bezeichnung oder Rechtsmittelbelehrung kann es sich um einen Bescheid handeln! 12 SGB II und SGB XII 2012 Christof Stock /
13 Fristen Abteilung Aachen Fachbereich Sozialwesen Fach: Rechtswissenschafte n Prof. Dr. Christof Stock Antrag Anhörung Bescheid Widerspruch 1 Monat ab Zustellung Widerspruchsbescheid Klage 1 Monat ab Zustellung Die Monatsfrist beginnt nicht, wenn der Bescheid bzw. Widerspruchsbescheid keine Rechtsmittelbelehrung ewnthält. Dann gilt die Jahresfrist. Fristbeginn: mit Eingang des Schriftstücks. Fristende: mit Ablauf des Tages, an dem die Frist endet. Eingang bei der Behörde entscheidet. SGB II und SGB XII Christof Stock /
14 Beispiel 1 1. Handelt es sich um einen Bescheid? 2. Ermitteln Sie den Sachverhalt! Abteilung Aachen Fachbereich Sozialwesen Fach: Rechtswissenschafte n Prof. Dr. Christof Stock Christof Stock /
15 Beispiel 2 Abteilung Aachen Fachbereich Sozialwesen Fach: Rechtswissenschaften Prof. Dr. Christof Stock Das nachfolgende Beispiel finden Sie mit allen 11 Seiten des Musterbescheides auf: Content/Vordrucke/A07- Geldleistung/Allgemein/Formulare-Arbeitslosengeld- II.html ALG II haben beantragt die erwerbsfähigen Eheleute 1. Fred, geb. am Caroline, geb. am und ihre Kinder 3. Benjamin, geb. am Lillie, geb. am Sie wohnen in einer Wohnung, die 600 incl. Heizung kostet. Angegeben sind die seit dem geltenden Regelsätze. Inzwischen gelten die folgenden Regelsätze. Bitte rechnen Sie das Beispiel mit Hilfe der neuen Sätze durch! Alleinstehende oder Alleinerziehen de Partner ab Beginn 19.Lj. Volljährige Angehörige Jugendl. vom 15. bis Vollendg 18.Lj. Kinder 7. bis 14. Lj Kinder bis 6. Lj
16 Bezeichnung Briefkopf 16
17 Rechtsbehelfsbelehrung Abteilung Aachen Fachbereich Sozialwesen Fach: Rechtswissenschaften Prof. Dr. Christof Stock 17
18 18
19 19
20 Beispiel 2 Abteilung Aachen Fachbereich Sozialwesen Fach: Rechtswissenschaften Prof. Dr. Christof Stock Die Lösung nach den neuen Regelsätzen: Fred Caroline Benjamin Lillie Regelsatz Miete Mehrbedarf, 28 Abs. 3 0 Kindergeld Bedarf Gesamtbedarf Christof Stock /
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