BMVg Presse- und Informationsstab Stauffenbergstr. 18, Berlin Berlin.

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1 HAUSANSCHRIFT POSTANSCHRIFT BMVg Presse- und Informationsstab Stauffenbergstr. 18, Berlin Berlin TEL +49 (0) FAX +49 (0) INTERNET DATUM Berlin, 3. September 2009 SEITEN Seite 1 von 6 NUMMER 134/2009 Die Bundeswehr - modern und leistungsstark Bundesminister der Verteidigung Dr. Franz Josef Jung besucht Einsatzgruppenversorger Frankfurt am Main und Schifffahrtmedizinisches Institut der Marine in Kiel Am 10. September 2009 wird Bundesminister der Verteidigung Dr. Franz Josef Jung im Rahmen der diesjährigen Sommerreise den Einsatzgruppenversorger Frankfurt am Main und das Schifffahrtmedizinische Institut der Marine in Kiel besuchen. Die Sommerreise des Ministers steht unter dem Motto: Bundeswehr - modern und leistungsstark. Die Frankfurt am Main ist in Kiel stationiert und gehört mit ihren 159 Soldaten Stammbesatzung zur Einsatzflottille 2. Das Schwesterschiff Berlin ist im Marinestützpunkt Wilhelmshaven beheimatet. Der Bau eines dritten Einsatzgruppenversorgers wurde am 17. Dezember 2008 beschlossen, die Kiellegung wird für Ende 2010 erwartet. Frankfurt am Main und Berlin sind mit einer Länge von 174 Metern und einer Verdrängung von ca Tonnen die größten schwimmenden Einheiten der Deutschen Marine. Die Frankfurt am Main ist ein Doppelhüllentanker, der die neuesten Vorschriften zur Verhinderung von Meeresverschmutzungen durch Öl im Falle einer Kollision oder Strandung erfüllt. Als Hauptversorgungsplattform kann der Einsatzgruppenversorger mehrere Einheiten einsatzunmittelbar und regional ungebunden logistisch unterstützen und somit die Seeausdauer der ihm zugeordneten Verbände von 21 auf 45 Tage erhöhen. Zusätzlich kann eine Lufttransportkomponente von zwei Hubschraubern

2 SEA KING MK 41 sowie ein Marineeinsatzrettungszentrum (MERZ) mit einer entsprechenden Facharztgruppe an Bord stationiert werden. Das Schifffahrtmedizinische Institut der Marine mit Sitz in Kronshagen bei Kiel beschäftigt derzeit 74 Mitarbeiter, von denen 59 Soldaten und 15 zivile Mitarbeiter sind. Es ist eine Einrichtung des Marinesanitätsdienstes und nimmt hochspezialisierte Aufgaben im Rahmen der sanitätsdienstlichen Versorgung der Flotte und für das Taucherwesen der Marine wahr.

3 Hinweise für die Medien: Medienvertreter sind eingeladen, am Truppenbesuch des Verteidigungsministers auf dem Einsatzgruppenversorger (EGV) Frankfurt am Main teilzunehmen. Bei ausreichendem Interesse wird für Medienvertreter aus dem Großraum Berlin ein Lufttransport von Berlin nach Kiel und zurück angeboten. Aus Kapazitätsgründen kann nur eine begrenzte Anzahl von Medienvertreter mitreisen. Die Medienvertreter, die aus Kapazitätsgründen nicht mitreisen können, werden umgehend durch uns informiert. Für den Mitflug ist die Haftungsfreistellungserklärung (Anlage) unbedingt erforderlich! Sofern diese noch nicht bei uns vorliegt, ist sie mit der Akkreditierung zu übersenden. Selbstanreise: Ort: Marinestützpunkt Kiel Hauptwache Schwerinerstraße 17 a Kiel Ablauf Donnerstag, 10. September 2009: Über den genauen Reiseverlauf werden mitreisende Medienvertreter zeitgerecht informiert. Bis spätestens 08:00 Uhr Eintreffen der mitreisenden Medienvertreter aus Berlin am Flughafen Berlin / Tegel Flug Berlin nach Kiel mit Lfz der Bundeswehr Landung und Bustransfer zum Stützpunkt Bis spätestens 10:15 Uhr Eintreffen der selbstanreisenden Medienvertreter 11:00 Uhr Auslaufen mit EGV Frankfurt am Main Programm auf dem Schiff (z.b. Fast Roping Übung der Spezialisierten Einsatzkräfte der Marine (SEKM)) 14:00 Uhr Pressegespräch Verteidigungsminister an Bord Abflug Verteidigungsminister mit Hubschrauber von Bord Rückfahrt nach Kiel (ohne BM) 16:30 Uhr Einlaufen in Kiel Bustransfer zum Flughafen 17:45 Uhr Rückflug Medienvertreter nach Berlin (Landung Berlin: ca. 18:45 Uhr)

4 Akkreditierung: Interessierte BERLINER Medienvertreter werden gebeten, sich mit beiliegendem Anmeldeformular zu akkreditieren bis Dienstag, den 8. September 2009, Uhr, bei: BMVg - Presse- und Informationsstab, AB 1 Fax: BMVgPrInfoAB1Medienbetreuung@BMVg.Bund.de

5 Schutzbereich 2 Akkreditierungsformular Anlage 1 Bundesminister der Verteidigung Dr. Franz Josef Jung besucht Einsatzgruppenversorger Frankfurt am Main und Schifffahrtmedizinisches Institut der Marine in Kiel Bundesministerium der Verteidigung Presse- und Informationsstab AB 1 Stauffenbergstraße 18, Berlin Fax: +49 (0) BMVgPrInfoAB1MedienBetreuung@bmvg.bund.de Zur Realisierung der Teilnahme akkreditierter Medienvertreter/innen unter Berücksichtigung sicherheitsbezogener Anforderungen werden die nachfolgend aufgeführten personenbezogenen Daten benötigt. Rechtsgrundlage für die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung dieser Angaben ist 12 Abs. 1 i. V. m. 13 ff Bundesdatenschutzgesetz (BDSG). Zum Zweck der Überprüfung sicherheitsrelevanter Belange werden die Daten an das BKA bzw. das zuständige LKA übermittelt. Beim Bundesministerium der Verteidigung als datenschutzrechtlich verantwortlicher Stelle werden die personenbezogenen Daten spätestens drei Monate nach Durchführung der o. a. Veranstaltung gelöscht. Journalisten mit BPA-Jahresakkreditierung bitte nur die mit # gekennzeichneten Felder ausfüllen Name # Vorname # Geburtsdatum # Geburtsort # Staatsangehörigkeit # Paß-oder PA-Nr. ausgestellt durch Presseausweis-Nr. ausgestellt durch Büroadresse (Strasse, Ort): Medium und Zeitraum der Jahresakkreditierung BPA # Land des Mediums Telefon / Fax # Mobil # # Zutreffendes bitte ankreuzen./ Please mark the appropriate answer./ Prière de marquer la mention correspondante Schriftpresse Fotograf Hörfunk Redakteur Fernsehen, Film Redakteur Kameramann Techniker Ich bitte um einen Mitflug von und nach Berlin: ja nein Für die Richtigkeit der Daten: Ort, Datum # eigenhändige Unterschrift #

6 Erklärung der Haftungsfreistellung anlässlich von Mitflügen dritter Personen in Luftfahrzeugen der Bundeswehr Anlage 2 Der Antragsteller/Auftraggeber Name / Bezeichnung des Mediums Anschrift Tel: Fax: mobil: stellt die Bundeswehr von allen Schadensersatzansprüchen anlässlich der im Rahmen der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit der Bundeswehr stattfindender Flügen für folgende, in einem Luftfahrzeug der Bundeswehr mitfliegende Person Name Vorname Wohn- oder Dienstort, Straße Tel: Fax: mobil: bis auf Widerruf frei 1 Dies gilt nicht, soweit ein Schaden grob fahrlässig oder vorsätzlich von einem Bundeswehrangehörigen verursacht worden ist. Ort, Datum, Unterschrift (des Antragstellers / Auftraggebers oder seines Vertreters) 1 Die Bw haftet als Halter des Luftfahrzeuges bei Unfällen unabhängig vom Verschulden aufgrund der Gefährdungshaftung nach 54 Luftverkehrsgesetz. Danach können Leistungen der gesetzlichen Unfallversicherung für erlittene Personenschäden zustehen, soweit nicht eine Versicherung nach anderen Vorschriften gegeben ist. Ein vertraglicher Haftungsausschluss ist nicht zulässig. Zulässig und notwendig ist es jedoch, diejenigen Institutionen/ Arbeitgeber/ Auftraggeber, bei denen ein überwiegendes eigenes Interesse an der Teilnahme ihrer Arbeitnehmer/ Auftragnehmer an den Mitflügen und Sondereinsätzen angenommen werden kann, vertraglich zu verpflichten, den Bund im Innenverhältnis von allen Schadensersatzansprüchen freizustellen, die ihre Arbeitnehmer/ Auftragnehmer nach einem Flugunfall gegen die Bw geltend machen könnten (Haftungsfreistellung)