der Landeshauptstadt Potsdam ab 2014

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1 SPD-Fraktion der Landeshauptstadt Potsdam ab

2 Inhalt Liebe Potsdamerinnen und Potsdamer, Inhaltsverzeichnis Vorwort Wahlkreise Wahlkreis Wahlkreis Wahlkreis Wahlkreis Wahlkreis Wahlkreis Sachkundige Einwohner SPD-Politik für Potsdam Stadtverordnetenversammlung Die Ausschüsse Fraktion INTERN / Impressum Kontakt wir möchten uns Ihnen vorstellen : Wir sind die SPD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung. Seit der Kommunalwahl im Mai 2014 sind wir direkte Ansprechpartner vor Ort und fachlich Zuständige in den verschiedenen Ausschüssen. Wir alle sind in Potsdam zu Hause. Unsere Stadt wächst, und damit auch die Aufgaben, die zu bewältigen sind: Eine gute Infrastruktur, der Wunsch nach Kitaplätzen, nahen Schulstandorten, guten Nahverkehrsanbindungen, staufreien Straßen. Wir wollen gemeinsam mit Oberbürgermeister Jann Jakobs Garant für verlässliche, nachvollziehbare Politik für Potsdam sein. Und dafür, dass alle Potsdamerinnen und Potsdamer gerne hier zu Hause sind. Eine Aufgabe übrigens, der sich die SPD seit der Wende ununterbrochen mit einem Oberbürgermeister aus ihren Reihen stellt. In Potsdam hat sich eine selbstbewusste Beteiligungskultur entwickelt. Bürgerinnen und Bürger diskutieren aktuelle Probleme und suchen Lösungen. Vorschläge der Verwaltung oder Beschlüsse der Stadtverordneten werden hinterfragt. Wir wollen gemeinsam mit Ihnen für ein liebenswertes Potsdam sorgen. Zögern Sie nicht, uns anzusprechen. Es ist gute Tradition, dass wir Themen gemeinsam mit Ihnen beraten. Nur zusammen können wir unsere Stadt lebenswert gestalten. Wir stehen für ein Miteinander und freuen uns auf Sie! Ihr Mike Schubert Fraktionsvorsitzender 2 3

3 Potsdam in Wahlkreisen Wahlkreis 1 Nauener Vorstadt Berliner Vorstadt Nördliche Innenstadt Groß Glienicke Sacrow Wahlkreis 3 Eiche Golm Brandenburger Vorstadt Potsdam West Wildpark Wahlkreis 5 Templiner Vorstadt Teltower Vorstadt Schlaatz Waldstadt I und II Industriegelände Forst Potsdam Süd Wahlkreis 2 Bornim, Nedlitz Bornstedt Grube Jägervorstadt Uetz-Paaren Marquardt Satzkorn Fahrland Neu Fahrland Wahlkreis 4 Südliche Innenstadt Klein Glienicke Babelsberg Nord Babelsberg Süd Wahlkreis 6 Stern Drewitz Kirchsteigfeld

4 Wahlkreis 1 Wahlkreis 1 Pete Heuer Stadtverordneter seit 2008 Stellvertretender Fraktionsvorsitzender Angestellter im Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft Brandenburg geboren 1967 pete.heuer@spd-fraktion-potsdam.de Ausschüsse Finanzen (Vorsitzender) // Stadtentwicklung, Bauen, Verkehr Wahlkreis 1 Nauener Vorstadt, Berliner Vorstadt, Nördliche Innenstadt, Groß Glienicke, Sacrow Als Stadtverordneter möchte ich, dass fachlich fundierte, der Nachhaltigkeit und der Wirtschaftlichkeit verpflichtete Lösungen zur Grundlage von Entscheidungen werden. Eine solche Herangehensweise ist hilfreich, Ausgleich zwischen gegensätzlichen Interessen herbeizuführen und gleichzeitig politische Akzente zu setzen. Genau dieser Weg, die Suche nach Mehrheiten statt Beharren auf dem eigenen Minderheiten- Standpunkt, hat die SPD zu meiner politischen Heimat werden lassen. Dazu gehört auch, dass Interessen und Realitäten ehrlich benannt und anerkannt werden. Sich hinter dem Allgemeinwohl verstecken und nicht bezahlbare Versprechungen zu machen, halte ich für den falschen Weg. Potsdam ist eine Stadt mit großem Potenzial und noch vielen Baustellen : Das starke Wachstum versetzt uns in die Lage, zukunftsweisende Entscheidungen zu treffen. Mein Motto : Die Probleme, die es in der Welt gibt, sind nicht mit der gleichen Denkweise zu lösen, durch die sie entstanden sind. (Albert Einstein). 6 7

5 Wahlkreis 1 Wahlkreis 2 Birgit Morgenroth Stadtverordnete seit 2008 Mitglied im Fraktionsvorstand Referentin einer Landtagsabgeordneten geboren 1966 birgit.morgenroth@spd-fraktion-potsdam.de Ausschüsse für Gesundheit, Soziales, Inklusion (Vorsitzende) // Kultur und Wissenschaft // Rechnungsprüfung Ich bin Stadtverordnete, weil ich mitentscheiden will, wie sich Potsdam entwickelt. Ich setze mich ein für ein soziales Miteinander von Jung und Alt, mit oder ohne Behinderung, aus dem Norden oder Süden unserer Stadt, ob Reich oder Arm, mit deutschem Pass oder aus der ganzen Welt alle Bewohner und Bewohnerinnen sind eine Bereicherung für die Stadtgesellschaft. Potsdam soll für alle lebenswert sein. Ich möchte, dass wir in den Neubau, die Sanierung und in gute pädagogische Konzepte unserer Kitas, Schulen und Horte investieren. Vielfalt liegt mir am Herzen Potsdams großes kulturelles Angebot lebt von den engagierten Menschen, die dahinter stehen. Sie gilt es zu unterstützen! Aber auch die Optimierung des öffentlichen Verkehrs- und Radwegenetzes ist mir wichtig. Vor allem die Verkehrsanbindung in den ländlichen Ortsteilen, ob zur Schule, Uni, zum Arzt oder für die Freizeitgestaltung am Wochenende und Abends jeder hat ein Recht auf Teilhabe am Leben in Potsdam. Wahlkreis 2 Bornim, Nedlitz, Bornstedt, Grube, Jägervorstadt, Uetz- Paaren, Marquardt, Satzkorn, Fahrland, Neu Fahrland 8 9

6 Wahlkreis 2 Wahlkreis 2 Mike Schubert Claus Wartenberg Stadtverordneter seit 1998 Fraktionsvorsitzender Angestellter im Innenministerium des Landes Brandenburg Stadtverordneter seit 2003, Mitglied im Fraktionsvorstand und im Präsidium der Stadtverordnetenversammlung Verwaltungsmitarbeiter AWO Bezirksverband Potsdam e. V. geboren 1973 geboren 1950 mike.schubert@spd-fraktion-potsdam.de claus.wartenberg@spd-fraktion-potsdam.de Ausschüsse Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung // Eingaben und Beschwerden // Ortsvorsteher Fahrland Hauptausschuss Ich habe mich sehr gefreut, dass mich die Bürgerinnen und Bürger zum vierten Mal in die Stadtverordnetenversammlung gewählt haben. Seit mehr als fünfzehn Jahren bin ich Ansprechpartner für die kleinen und großen Fragen der Potsdamerinnen und Potsdamer. Ich bin Vater von zwei Kindern und glücklich verheiratet. Stadtpolitik gestalten, das heißt für mich mitzuhelfen, die konkreten Alltagsfragen zu lösen. Mobilität und die drängenden Verkehrsprobleme, Bildungsangebote, ausreichende Sportflächen und ein familienfreundliches Umfeld, das sind für mich die Fragen, die wir in den kommenden Jahren lösen müssen. Das muss im Dialog mit der Bevölkerung, mit Ihnen, geschehen. Als Bewohner eines Ortsteils will ich für die weitere Integration der Ortsteile in die Stadt werben, ohne dass dadurch die Identität und der Charme der Ortsteile verloren gehen. Potsdam ist eine wunderbare Stadt, zu der nicht nur die historische Mitte, die Neubaugebiete südlich der Havel, die Innenstadtteile und Babelsberg, sondern auch die Ortsteile im Norden gehören. Seit 2003 bin ich Stadtverordneter für die SPD, weil meine Wähler es wichtig finden, dass der Ortsteil Fahrland direkt im beschlussfassenden Gremium der Landeshauptstadt vertreten wird. Besonderes Anliegen ist mir die Stärkung des bürgerschaftlichen Engagements bei der Pflege der örtlichen Traditionen, der Sicherung und der Erweiterung der Angebote für alle Altersgruppen durch die Förderung der Vereinsarbeit oder bei der Ortsgestaltung. Besondere Bedeutung hat hier, neben der Fertigstellung des dritten Bauplanes in Fahrland, die Entwicklung der ehemaligen Kaserne am Krampnitzsee zu einem lebenswerten Wohngebiet als Bindeglied zwischen Fahrland und Neu Fahrland. Wichtig sind mir dabei. Handel, Dienstleistungen, Freizeitangebote (Sportflächen), Angebote für Senioren, der standardgerechte Ausbau der Verkehrsinfrastruktur und die Angebotserweiterung des ÖPNV. Dabei kommt der Zusammenarbeit der einzelnen Ortsteile im Potsdamer Norden besondere Bedeutung zu, um den ländlichen Raum zu fördern

7 Wahlkreis 3 Wahlkreis 3 Klara Geywitz Stadtverordnete seit 1998 Mitglied des Brandenburgischen Landtages geboren 1976 klara.geywitz@spd-fraktion-potsdam.de Finanzausschuss Wahlkreis 3 Eiche, Golm, Brandenburger Vorstadt, Potsdam West, Wildpark Ich bin Stadtverordnete, weil Potsdam nicht nur schöne Parks und Gärten, sondern auch gute Politik braucht für sanierte und neue Schulen, sichere Radwege und gute bezahlbare Wohnungen. Ich setze mich ein für eine lebendige Stadt, in der alle sich aufgehoben fühlen und in der jeder willkommen ist die alten Potsdamer und alle diejenigen, die neu dazugekommen sind. Eine Stadt, in der nicht alle gleich sind, sondern in der jeder sein Leben nach seiner Vorstellung gestalten kann. Potsdam soll eine Stadt für die ganze Familie sein : Mit Angeboten für alle Generationen, in der jeder eine passende Wohnung finden kann, in der mit modernen Bussen und Straßenbahnen alle Ecken der Stadt leicht erreicht werden, in der Barrierefreiheit selbstverständlich ist und tolle Bade- und Sportmöglichkeiten verfügbar sind, mit Toleranz für alle Lebensformen und Religionen, ohne Fremdenhass. Und in der die Stadtverwaltung so handelt, dass die Ideen der Potsdamerinnen und Potsdamer, ihre Initiativen und lokalen Netzwerke so wichtig sind, dass sie als bürgerfreundlichste Stadt Deutschlands ausgezeichnet werden

8 Wahlkreis 3 Wahlkreis 4 Marcus Krause Stadtverordneter seit 2012 Immobilienberater geboren 1971 marcus.krause@spd-fraktion-potsdam.de Hauptausschuss // Ortsvorsteher Golm Mein Arbeitsschwerpunkt liegt im Norden der Stadt. Hier wird in den kommenden Jahren das Wachstum von Potsdam stattfinden; hier werden die meisten Wohngebiete ausgewiesen. Dass das geordnet und sinnvoll erfolgt, dass die Infrastruktur mit der Bevölkerungszahl mitwächst, dass intelligente Lösungen gefunden werden, die die Menschen vor Ort mit tragen können, das ist mein Antrieb, mich in der Lokalpolitik zu engagieren. Ein Charakteristikum Golms, das auf die ganze Stadt ausstrahlt, ist der Wissenschaftspark. Er ist Forschungsstandort und Wachstumsmotor für die Potsdamer Wirtschaft. Auf seine Interessen und Chancen lege ich besonderes Augenmerk. Als Golmer Ortsvorsteher kenne ich die Potentiale und Probleme unseres Ortsteils sehr gut und kann mich ebenso in meine Kollegen in den anderen Ortsteilen hineinversetzen. Wir gehören zu Potsdam und wollen unsere Interessen so klar wie möglich wahrnehmen, für unsere Bürgerinnen und Bürger. Wahlkreis 4 Südliche Innenstadt, Klein Glienicke, Babelsberg Nord, Babelsberg Süd 14 15

9 Wahlkreis 4 Wahlkreis 4 Volker Klamke Babette Reimers Stadtverordneter seit 2008 Stadtverordnete seit 2014 Handwerksmeister für Sanitär und Heizung Architektin geboren 1965 geboren 1957 volker.klamke@spd-fraktion-potsdam.de babette.reimers@spd-fraktion-potsdam.de Ausschüsse für Bildung und Sport // Rechnungsprüfung Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Verkehr Als gebürtiger Babelsberger kenne ich hier jede Ecke und viele Menschen und ihre Sorgen. Ich habe drei Themenfelder, die mir besonders am Herzen liegen : Sport, Bildung und Stadtentwicklung. Auf alle Fragen der Infrastruktur, ob Schulen, Sportstätten, Straßen habe ich ein besonderes Auge. Potsdam ist eine wachsende Stadt, mit allen Vor- und Nachteilen. Das Geld reicht nie für alles, was wünschenswert wäre. Besonders wichtig ist mir deshalb zu schauen : Wo investieren wir, und wofür. Da sage ich klar meine Meinung. Dass Bildungsinfrastruktur absoluten Vorrang hat, finde ich richtig. Dass aber zum Beispiel die Motorhalle Babelsberg jetzt saniert und damit fit für die Zukunft gemacht wird, auch. Sie ist eben nicht nur Freizeitsportstätte, sondern auch wichtig für den Schulsport. Als ehemaliger Leistungsschwimmer bei Lok Potsdam und, wenn es die Zeit erlaubt, immer noch begeisterter Sportler, fühle ich mich für die Sportstadt Potsdam verantwortlich. Spitzen- und Breitensport gehören beide hierher und machen unsere Lebensqualität aus. Ich bin 2014 zum ersten Mal als Stadtverordnete gewählt worden. Vier Generationen meiner Familie leben in Potsdam : Vom pflegebedürftigen 93-jährigen Schwiegervater bis zur einjährigen Enkeltochter. Einer unserer Söhne geht hier zur Schule, der andere studiert an der Potsdamer Uni. So erlebe ich viele Facetten von Familie hautnah. Das verschafft mir einen guten Überblick über unterschiedliche Probleme und Bedürfnisse. Seit Jahren bin ich im Lokalen Bündnis für Familien in Babelsberg aktiv. Aktuell möchte ich in der Initiative Babelsberg läuft besser den Verkehr im Stadtteil familienfreundlicher gestalten. Alle Themen, die Familien, alte Menschen und Behinderte angehen, sind für mich als Stadtverordnete wichtig. Potsdam wächst, dadurch muss sich unsere Stadt verändern. Dass diese Veränderung positiv verläuft, dafür will ich mich einsetzen. Als Architektin liegen mir Planen und Bauen besonders am Herzen, und das nicht nur in der Mitte, sondern überall in Potsdam

10 Wahlkreis 4 Wahlkreis 5 David Kolesnyk Stadtverordneter seit 2014 Student Universität Potsdam, studentischer Mitarbeiter im Bundestag geboren 1990 david.kolesnyk@spd-fraktion-potsdam.de Ausschüsse Kultur und Wissenschaft // Jugendhilfe Ich bin einer der Neuen in der Stadtverordnetenversammlung und mit dem Geburtsjahr 1990 auch einer der Jüngsten. In Potsdam geboren, in Drewitz und im Kirchsteigfeld aufgewachsen, wohne ich jetzt in Babelsberg. Gesellschaftlich engagiere ich mich schon seit ich 17 bin. Alles rund um das Thema Jugend spielte dabei eine Rolle : Angefangen von der Bildungspolitik bis hin zur Jugend- und Soziokultur in Potsdam. Aktuell steht junge Stadtpolitik zusammen mit der Wohnungspolitik und Kultur & Wissenschaft im Mittelpunkt. Es geht also von Jugendeinrichtungen über Kitas hin zu Potsdams Wissenschaftsund Kultureinrichtungen und Projekten. Außerdem begleite ich die Erstellung des wohnungspolitischen Konzepts für Potsdam. Als Vorsitzender der SPD Babelsberg stehen aber auch die dortigen Themen im Mittelpunkt : Verkehrssicherheit, die Nutzung des Park Babelsbergs durch die Allgemeinheit sowie die Stärkung des kulturellen Lebens im Kiez. Auch Zentrum Ost gehört zu meinem Aufgabengebiet, wo es z. B. um ein gutes Wohnumfeld und den Zugang zum Park Babelsberg geht. Wahlkreis 5 Templiner Vorstadt, Teltower Vorstadt, Schlaatz, Waldstadt I und II, Industriegelände, Forst Potsdam Süd 18 19

11 Wahlkreis 5 Wahlkreis 5 Dr. Uta Wegewitz Marcel Piest Stadtverordnete seit 2014 Stadtverordneter seit 2014 Fachgruppenleiterin in der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin Wissenschaftlicher Mitarbeiter im Bundestag geboren 1977 geboren 1986 uta.wegewitz@spd-fraktion-potsdam.de marcel.piest@spd-fraktion-potsdam.de Ausschüsse Bildung und Sport // Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung Hauptausschuss Potsdam ist liebenswert. Als Stadtverordnete aus dem Süden der Stadt möchte ich dazu beitragen, dass sich die Menschen mit ihren unterschiedlichen Lebensentwürfen wohlfühlen und ihre Bedürfnisse gehört werden. Natürlich ist nicht alles zufriedenstellend. Deshalb setze ich mich dafür ein, dass es für Probleme der Potsdamerinnen und Potsdamer konstruktive Lösungen gibt. Die Chancengerechtigkeit von der Kinderbetreuung über Bildung, Arbeit, Wohnen bis hin zur Gesundheit liegt mir besonders am Herzen. Als Mutter von vier Kindern ist für mich zudem die Vereinbarkeit von Beruf und Familie ein wichtiges Anliegen. Leider gibt es hier noch viele Hürden. Auch die Bedingungen für ehrenamtliches Engagement wie in der Kommunalpolitik sind schwierig. Das muss sich ändern! Ich werde dafür eintreten, dass Teilhabe am Stadtleben für alle möglich ist, auch wenn mir bewusst ist, dass nicht alle Wünsche erfüllbar sind. Zudem darf ein solider Finanzhaushalt nie aus dem Blick geraten. Das Potsdamer Wachstum sozial gerecht zu gestalten, ist eine große Aufgabe. Gerne arbeite ich als Stadtverordneter ehrenamtlich dafür, dass es gelingt. Denn Potsdam liegt mir am Herzen. Hier bin ich geboren und aufgewachsen. Mit Frau und Sohn lebe ich in der Teltower Vorstadt. In der Stadtverordnetenversammlung vertrete ich den Wahlkreis 5 (Templiner Vorstadt, Teltower Vorstadt, Schlaatz, Waldstadt I und II, Industriegelände, Forst Potsdam Süd). Wohnen muss bezahlbar bleiben nicht zuletzt im Potsdamer Süden. Aus eigenem Erleben weiß ich, wie schwer es sein kann, als junge Familie eine größere und bezahlbare Wohnung in Potsdam zu finden. Unsere Wohngebiete sollen noch attraktiver werden. Wohnortnahe Kitas, Schulen und Sportplätze gehören ebenso dazu wie intakte Geh- und Radwege, Spielplätze und gepflegte Grünflächen. Und weil nicht immer und überall alles auf einmal finanziert werden kann, bin ich gerne bereit, über die politische Prioritätensetzung in Potsdam zu diskutieren. Für ein sozial gerechtes Wachstum

12 Wahlkreis 6 Wahlkreis 6 Anke Michalske-Acioglu Stadtverordnete mit Unterbrechung seit 1990 Mitglied im Fraktionsvorstand Rentnerin geboren 1946 anke.michalske@spd-fraktion-potsdam.de Hauptausschuss // Eingaben und Beschwerden Wahlkreis 6 Stern, Drewitz, Kirchsteigfeld Potsdam ist meine Heimatstadt. Seit vielen Jahren bin ich mit Leidenschaft Stadtverordnete für die Menschen in meinem Stadtteil. Mir liegt soziale Gerechtigkeit am Herzen, vor allem für die sozial Schwächsten. Die Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes und die Sanierung aller Schulen in Potsdam sind wichtig, denn gut ausgestattete Schulen sind Voraussetzungen für gutes Lehren und Lernen. Als Mutter, Großmutter und ehemalige Lehrerin liegen mir Kinder besonders am Herzen. Familienberatung und Kinderschutzprogramme sind wichtig. Die Freizeitangebote für Kinder und Jugendliche müssen erhalten bleiben. Die Qualität der Spielplätze muss besser werden. Die Gartenstadt Drewitz ist ein wichtiges Zukunftsprojekt, hinter dem ich voll stehe. Wir haben aus der Anfangsphase gelernt, dass es wichtig ist, die Menschen mitzunehmen. Auch künftig ist Bürgerbeteiligung wichtig, und dass die Bautätigkeit für die Bewohner erträglich bleibt. Außerdem werde ich weiter dafür arbeiten, dass der Öffentliche Nahverkehr gegenüber dem Individualverkehr bevorrechtigt wird

13 Wahlkreis 6 Sachkundige Einwohner Nico Marquardt Stadtverordneter seit 2014 Unternehmensberater und Geschäftsführer bei Rabbit Marketing geboren 1994 Sachkundige Einwohner unterstützen mit ihrer Kompetenz die ehrenamtlichen Stadtverordneten in den Ausschüssen. Kathleen Krause und Daniel Keller sind für die SPD sachkundige Einwohner im Ausschuss für Bildung und Sport. Auch für Daniel Keller ist Politik kein Selbstzweck, sondern Mittel zum Lösen von Problemen. Er ist ehrenamtlich aktiv und möchte seine Erfahrungen in städtische Sportpolitik einbringen : nico.marquardt@spd-fraktion-potsdam.de Ausschuss Jugendhilfe // Gesundheit, Soziales und Inklusion Warum sie sich engagieren, beschreibt Kathleen Krause so : Als jüngster Stadtverordneter Potsdams setze ich mich insbesondere für die Interessen der Potsdamer Jugend ein. In der Stadtverordnetenversammlung vertrete ich den Wahlkreis 6 (Stern, Drewitz und Kirchsteigfeld). Unsere Schulen müssen besser und moderner ausgestattet werden, WLAN in ganz Potsdam kostenlos zur Verfügung stehen und mehr Unterstützung für Freizeiteinrichtungen, Clubs und Bars in Aussicht gestellt werden. Ich setze mich außerdem dafür ein, dass günstiger Wohnraum für jeden zur Verfügung steht und neue Wohnungen nicht nur für einkommensstarke Schichten gebaut werden. Potsdam muss digitaler werden aufgrund meiner beruflichen Erfahrung im Bereich Social Media und Digitales werde ich mich dafür stark machen, dass Potsdam eine digitale Agenda umsetzt. Somit wird Potsdam nicht nur attraktiver für die Neuansiedlung von Unternehmen, sondern gleichzeitig noch lebenswerter für alle Potsdamerinnen und Potsdamer. Ich bringe mein Fachwissen ein, aus dem Bereich Inklusion und Hochschule. Gleichzeitig stärke ich den Stadtverordneten den Rücken und nehme Termine zusätzlich wahr. Vor allem aber rede ich mit Potsdamerinnen und Potsdamern, um zu wissen, wo der Schuh drückt. Ich bin Vorsitzender eines Babelsberg Sportvereins und spüre oft, dass es an Kommunikation zwischen den Aktiven vor Ort, egal ob aus Vereinen oder Schulen, und der Verwaltung mangelt. Ich will dazu beitragen, dass das besser wird. Die Perspektive der ehrenamtlichen Sportler will ich im Ausschuss stärken und mehr gegenseitiges Verständnis wecken

14 SPD-Politik für Potsdam Potsdam ist innovativ, voller Kraft und attraktiv. So attraktiv, dass wir Potsdamer immer mehr werden. Das ist unsere große Herausforderung : Das Wachstum so gestalten, dass Potsdam liebens- und lebenswert bleibt. Attraktiv nicht nur für neue Bürger, auch für Unternehmen, die Arbeitsplätze bieten, für Wissenschaft, Forschung und Filmwirtschaft. Solidarisches Miteinander Soziale Balance für Potsdam ist unser Ziel. Das heißt auch, dass kein Gebiet vernachlässigt wird, weder die neuen Viertel im Norden noch die Plattenbaugebiete im Süden. Ganz wichtig dabei : Wohnen in Potsdam muss wieder bezahlbar werden. Wir überlassen das nicht allein dem Markt. Neubauten, auch von der städtischen Pro Potsdam, sind wichtig. Doch flankierende Maßnahmen wie die Mietenbremse, die flexiblen Bindungen für sozialen Wohnraum, die Fördermittel des Landes und die Beteiligung von Investoren an den Kosten der sozialen Infrastruktur müssen dazu beitragen. Stark für Familien Potsdam ist familienfreundlich. Wir sind vorbildlich, was die Vereinbarkeit von Familie und Beruf angeht. Jährlich entstehen neue Kitas und Horte. Wir sanieren Schritt für Schritt alle bestehenden. Gerade für Familien soll Potsdam erschwinglich bleiben. Deshalb werden wir die Kita-Gebührenordnung sozial gerechter gestalten und zum Beispiel gemeinsam mit den Stadtwerken Familientarife für alle Bereiche der Daseinsfürsorge prüfen, um die Mietnebenkosten zu dämpfen. Schulen für alle Potsdam läuft seinem Wachstum hinterher, sagen manche. Wir nehmen jetzt alle Kraft zusammen und investieren noch einmal 160 Millionen Euro : Neue Grund- und weiterführende Schulen in Bornim, im Bornstedter Feld, an der Nedlitzer Straße, am Stern und im Süden der Stadt sollen garantieren, dass unsere Kinder nicht in übervollen Schulen lernen müssen oder weite Wege auf sich nehmen. Damit ist der Investschwerpunkt festgelegt und fordert strikte Haushaltsdiziplin. Lebensqualität Freiräume und Sportstätten, Jugendklubs und Kulturorte gehören zum Charakter jedes Stadtteils. Besonders dort, wo neue Viertel entstehen, achten wir darauf. Gern arbeiten wir mit engagierten freien Trägern oder Initiativen vor Ort zusammen und streben pragmatische Lösungen an. Sport, Kultur und Soziokultur prägen unsere Lebensqualität. Viele engagierte, kreative Potsdamerinnen und Potsdamer arbeiten dafür, oft ehrenamtlich. Wir sind Partner für sie und werden sie unterstützen, auch unter härter werdenden finanziellen Rahmenbedingungen. Mobil unterwegs? Verkehr in Potsdam : Eine Katastrophe, schimpfen einige. Wir stoßen an unsere Kapazitätsgrenzen. Unser Ziel ist auch deshalb nachhaltige Mobilität : Besserer Öffentlicher Nahverkehr, dichtere Takte, mehr Nachtverkehr, dezentrale Buskonzepte. Fahrradfreundlicher werden wir kontinuierlich, auch das hilft. Jeder, der auf das Auto verzichtet, entlastet Verkehr und Umwelt. Wir wollen attraktive Alternativen in der Region Potsdam anbieten für alle, die auf das Auto verzichten können. Und wir müssen das gemeinsam mit unseren kommunalen Nachbarn tun, nicht gegen sie. Zukunftsideen dafür haben wir entwickelt: Regio-Stadtbahn statt Pförtnerampeln

15 Stadtverordnetenversammlung Die Ausschüsse... Die Stadtverordnetenversammlung Potsdams hat 56 Sitze. Die SPD stellt 13 Stadtverordnete. Zu Beginn einer Wahlperiode bildet die Stadtverordnetenversammlung ständige Fachausschüsse. In Potsdam sind es acht. In ihnen werden die fachlichen Auseinandersetzungen geführt und Beschlüsse der Stadtverordneten vorbereitet. Sie tagen monatlich, mit zwei Ausnahmen, Hauptausschuss und Stadtentwicklungsausschuss : Dessen Mitglieder beraten im 2- Wochen-Rhythmus. Alle Sitzungen sind öffentlich bis auf die Punkte, die schützenswerte Daten Dritter enthalten. Der nicht öffentliche Teil liegt jedoch fast immer am Ende einer Sitzung. Jede Fraktion hat entsprechend der Brandenburgischen Kommunalverfassung die Möglichkeit, Sachkundige Einwohner an der Facharbeit in den Ausschüssen zu beteiligen. Die Sachkundigen Einwohner stehen den ehrenamtlichen Stadtverordneten mit ihrer fachspezifischen Kompetenz beratend zur Seite. Hauptausschuss SPD-Mitglieder : Mike Schubert, Anke Michalske-Acioglu, Dr. Uta Wegewitz, Marcus Krause Der Hauptausschuss ist nach der Stadtverordnetenversammlung das zweitwichtigste Gremium in der Stadtpolitik. Er zählt nicht zu den Fachausschüssen; kann eigene Beschlüsse fassen, stimmt die Arbeit der Ausschüsse ab und koordiniert die Stellungnahmen. Die wichtigsten Themen Potsdams werden hier kontrovers und intensiv beraten: Garnisonkirche, Stadtbad, Parkeintritt, Tierheim, alle Fragen der städtischen Unternehmen vom Klinikum bis zum Hans Otto Theater. Aktuelle Entwicklungen werden vom Hauptausschuss aufgenommen und mit Fachgästen diskutiert. Die politischen Debatten stehen in Spannung und Unterhaltungswert so mancher Talkshow und auch der Stadtverordnetenversammlung in nichts nach

16 Die Ausschüsse Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Verkehr SPD-Mitglieder : Babette Reimers, Pete Heuer Sachkundige : Rudi Wiggert, Wolfgang Dau Alles rund um die Stadtentwicklung ist Thema dieses Ausschusses von Gartenstadt Drewitz bis Wissenschaftspark Golm, vom Pflastererhalt bis zur Markierung von Radwegen, von B-Plänen bis zur Traufhöhe in der Neuen Mitte. Ergänzt wurde jetzt der Bereich Verkehr, denn der ist eine der zentralen Fragen der Stadtentwicklung. Da wundert es nicht, dass der Ausschuss aller vierzehn Tage und oft bis 22 Uhr tagt. Die Potsdamer lieben ihre Stadt, und sie diskutieren mit Sachverstand und Herz um den richtigen Weg der Entwicklung. Ausschuss für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung SPD-Mitglieder : Claus Wartenberg, Marcel Piest Sachkundige : Elke Lentz, Holger Wolinski Der Namen ist natürlich Programm : Die vier großen Fachgebiete sind klar benannt und bilden ein weites Feld zukunftswichtiger Fragen für eine lebenswerte Stadt. Saubere Luft und Lärmbelastung, zum Beispiel. Oder die Parkraumbewirtschaftung. Nicht zu vergessen sind die Fragen von Brand-, Katastrophenschutz und Rettungswesen. Und Dank der neuen Ortsteile, die sich wie ein grünes Band um die Innenstadt schmiegen, gehört auch ländliche Entwicklung zur Landeshauptstadt. Rechnungsprüfungsausschuss SPD-Mitglieder : Volker Klamke, Birgit Morgenroth Das ist der Fachausschuss des städtischen Rechnungsprüfungsamtes; der Aufsichtsbehörde innerhalb der Stadt. Sämtliche Prüfberichte und Jahresabschlüsse werden hier behandelt. Ausschuss für Finanzen SPD-Mitglieder : Pete Heuer (Vorsitz), Klara Geywitz Sachkundige : Sabine Gräf, Manuela Heise Um s Geld geht es hier. Die Mitglieder des Finanzausschusses betrachten die Stadt wie ein Kämmerer oder Finanzminister : Stimmt der Haushalt? Liegen die Ausgaben im Plan, wenn nein, warum nicht, und kann ; darf das toleriert werden? Wenn der Jahres- oder ein Doppelhaushalt aufgestellt wird, arbeitet der Finanzausschuss naturgemäß besonders hart : Die Lesungen im Finanzausschuss sind die erste Nagelprobe für die Gesamtplanung der Stadt. Hier wird detailliert geprüft, und hier wird, das unterscheidet den Finanzausschuss von den einzelnen Fachausschüssen, auf das große Ganze geschaut. Darüber hinaus wird der Bürgerhaushalt betreut. Und alle Verkäufe, die die Stadt tätigt, sind Thema im Ausschuss

17 Die Ausschüsse Ausschuss für Bildung und Sport SPD-Mitglieder : Volker Klamke, Marcel Piest Sachkundige : Daniel Keller, Kathleen Krause Der Ausschuss für Bildung und Sport hat ein Mammutthema zu bearbeiten : Das Schulentwicklungsprogramm der Landeshauptstadt, für das 160 Millionen Euro investiert werden sollen. Um der Bevölkerungsentwicklung gerecht zu werden, müssen Schulen gebaut werden, besonders im Norden der Stadt. Jetzt entstehen in Bornim, im Bornstedter Feld, am Nedlitzer Holz weitere Schulen. Auch am Stern und im Süden wird geplant, und in Krampnitz werden Flächen reserviert. Die Stadtverordneten begleiten diesen Prozess fachlich und streiten für gute Lösungen. Die zweite Säule im Ausschuss bildet der Sport : Das neue Bad am Brauhausberg gehört hier ebenso her wie Sporthallen, Sportflächen für Schulen und für den Breitensport. Jugendhilfeausschuss SPD-Mitglieder : David Kolesnyk, Nico Marquardt Der Jugendhilfeausschuss nimmt eine Sonderstellung ein. Ob er eingerichtet wird oder nicht liegt nicht in der Entscheidungshoheit der Stadt und ihrer Stadtverordneten: Er wird vom Kinder- und Jugendhilfegesetz und vom Sozialgesetzbuch zwingend vorgeschrieben. Er ist neben der Verwaltung ein Teil des Jugendamts und damit Bestandteil der öffentlichen Kinder- und Jugendhilfe. Ihm gehören Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung (drei Fünftel der Sitze) und Frauen und Männer an, die von den anerkannten freien Trägern der Jugendhilfe und der Jugendverbände (zwei Fünftel der Sitze) vorgeschlagen werden. Während die Verwaltung die laufenden Geschäfte erledigt, hat der Jugendhilfeausschuss ein Beschlussrecht in allen grundsätzlichen Angelegenheiten der Jugendhilfe. Mit dieser Beteiligung von engagierten Bürgern sowie Fachkräften der Jugendhilfe entsteht eine Zweigliedrigkeit der Behörde Jugendamt, die einzigartig in der deutschen Verwaltungsstruktur ist und die Bedeutung freier Träger und des ehrenamtlichen Engagements für die Belange von Kindern, Jugendlichen und ihren Familien widerspiegelt. Sie drückt die partnerschaftliche Zusammenarbeit von öffentlicher und freier Jugendhilfe aus. Ausschuss für Gesundheit, Soziales und Inklusion SPD-Mitglieder: Birgit Morgenroth (Vorsitz), Nico Marquardt Sachkundige : Angela Basekow, Bertram Otto Im Ausschuss für Gesundheit, Soziales und Inklusion werden alle Angelegenheiten rund um soziale Sicherung und Gesundheitsschutz der Potsdamer Bürgerinnen und Bürger diskutiert. Fragen von Pflege, Gleichstellung, Senioren und Integration haben hier ihr Forum. Das heißt zum Beispiel : Das Klinikum Ernst von Bergmann als städtisches Unternehmen ist häufig zu Gast. Das Jobcenter berichtet. Viele Potsdamer Netzwerke sind in die Ausschussarbeit eingebunden. In den Netzwerken haben sich professionell und ehrenamtlich Engagierte zusammengeschlossen, etwa im Netzwerk Gesunde Kinder, Älter werden in Potsdam oder in den stadtteilbezogenen Bündnissen für Familien. Neu ist, dass Inklusion jetzt hier fachlich beheimatet ist. Eine gute 32 33

18 Fraktion INTERN Entscheidung, denn bei Inklusion, dem gemeinsamen, gleichberechtigten Leben von Menschen mit und ohne Beeinträchtigungen, geht es um mehr als Schulbildung allein. Inklusion ist in Europa vorgeschrieben für alle Bereiche des Lebens, beim Wohnen genauso wie im Nahverkehr, im Unterricht, beim Sport. Teilhabe ist entscheidend. Ausschuss für Kultur und Wissenschaft SPD-Mitglieder : Birgit Morgenroth, David Kolesnyk Sachkundige : Kerstin Walter, Frank Reich Potsdam nimmt in Brandenburg mit seinen vielseitigen Kulturstandorten und Kulturangeboten eine besondere Rolle ein. Und alles, was für das kulturelle Leben Potsdams von Bedeutung ist, wird hier besprochen. Dazu zählen natürlich auch die Angelegenheiten der Kulturgesellschaften der Stadt und die der freien Träger. Klassische und moderne kulturelle Begegnungsstätten wie Nikolaisaal, Hans Otto Theater, Schiffbauergasse, Musikfestspiele Potsdam, Theaterfestival UNIDRAM und die freie Kultur-, Kunst-, Theater- und Tanzszene mit beispielsweise freiland, Lindenpark oder der Scholle in Potsdam West sollen hier als Schlagworte genügen, um das Feld Stadtkultur zu skizzieren. Ausschuss für Eingaben und Beschwerden SPD-Mitglieder : Claus Wartenberg, Anke Michalske-Acioglu Hier wird versucht, den Menschen mit Sorgen und Nöten zu helfen vergleichbar einem Petitionsausschuss. Bürger der Landeshauptstadt, die mit Verwaltungsvorgängen, Entscheidungen der Stadtverordnetenversammlung oder anderem Agieren nicht zufrieden sind oder Fehlverhalten beklagen, kommen hier zu Wort. Zur Kommunalwahl am 25. Mai 2014 wurde die SPD mit 13 Stadtverordneten ins Potsdamer Stadthaus gewählt. Die SPD-Fraktion trifft sich wöchentlich immer montags 18:30 Uhr im Stadthaus. Wir diskutieren aktuelle Ereignisse in der Stadt, entwerfen und beraten Impressum: SPD-Stadtfraktion ViSdP : Fraktionsvorsitzender Mike Schubert Kommunalwahlperiode SPD-Stadtfraktion Stadthaus Friedrich-Ebert-Str Potsdam Tel: Fax: Anträge und kommen mit Gästen ins Gespräch. Die Sitzungen sind öffentlich. Wir bitten aber herzlich um Anmeldung per Telefon oder Mail. Fraktionsvorsitzender ist Mike Schubert. Ihm zur Seite stehen vier Vorstandsmitglieder. Pete Heuer (Potsdam Mitte) ist Stellvertretender Fraktionsvorsitzender. Claus Wartenberg (Fahrland), Birgit Morgenroth (Potsdam Mitte) und Anke Michalske-Acioglu (Potsdam Stern Drewitz Kirchsteigfeld) komplettieren den Vorstand. spd-stadtfraktion@rathaus.potsdam.de Internet : Gesamtherstellung : medienlabor GmbH Gutenbergstraße Potsdam Fotos : S. 1, 26 : Fotolia Birgit Mundtosterwiec ; S. 6 : SPD Stadtfraktion Nadja Piest ; S. 9 : SPD Stadtfraktion Claus Wartenberg ; S. 12 : pigurdesign Göran Gnaudschun ; S. 15 : André Böhm ; S. 19 : SPD Potsdam OV Süd ; S. 22 : Soziale Stadt e. V. ; S. 26 : Fotolia Sliver; S. 28 : LHP Michael Lüders ; S. 29 : SPD Stadtfraktion Marcus Krause ; S. 30 : Fotolia Kara ; S. 31 : Landeshauptstadt Potsdam (LHP) Frank Daenzer ; S. 33 : Fotolia Blend Images 34 35

19 Geschäftsstelle In unserer Geschäftsstelle im Potsdamer Stadthaus laufen alle Fäden zusammen. Hier wird die Arbeit koordiniert und mit dem Büro der Stadtverordneten formal vorbereitet. Sprechen Sie uns direkt an ; bei Ihren Fragen und Anliegen helfen wir Ihnen gern weiter! So erreichen Sie uns : Anett Kleinke, Geschäftsführerin Nadja Piest, Referentin SPD Fraktion der Landeshauptstadt Potsdam Friedrich-Ebert-Straße 79/ Potsdam Telefon : Telefax : spd-stadtfraktion@rathaus.potsdam.de Internet : 36