In den 20 Jahren seit dem Mauerfall hat SPIEGEL-Reporter Alexander Osang, 47, die

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2 Dachzeile DAS DEUTSCHE NACHRICHTEN-MAGAZIN Hausmitteilung 9. November 2009 Betr.: Merkel, Medwedew, Jones, SPIEGEL WISSEN In den 20 Jahren seit dem Mauerfall hat SPIEGEL-Reporter Alexander Osang, 47, die Karriere von Bundeskanzlerin Angela Merkel, 55, immer wieder beschrieben, doch eine entscheidende Frage blieb auch für ihn die ganze Zeit ungelöst: Was brachte Merkel, eine bis dahin unpolitische ostdeutsche Physikerin, dazu, in den Monaten nach der Wende zur Politikerin zu werden? Für seine Rekonstruktion des entscheidenden Jahres in Angela Merkels Leben traf sich Osang mit vielen der Menschen, die damals ihren Weg gekreuzt hatten. Einer von ihnen ist der Physiker Hans-Jürgen Fischbeck, den Osang auf einem Bauernhof in Brandenburg besuchte Fischbeck hat dort eine Landkommune gegründet, die die Weltwirtschaftskrise mit einer eigenen Währung bekämpfen will, der Oderblüte. Als Fischbeck Merkel im Herbst 1989 kennenlernte, hatte er gerade die Bürgerbewegung Demokratie Jetzt mitbegründet. Er traf auf eine stille junge Frau, deren eigener Weg in die Politik erst Monate später und eher aus Zufall beginnen sollte. Mit Verwunderung schaut er heute auf den steilen Aufstieg einer Frau, die ihm damals nicht sonderlich auffiel. Doch auch Merkel selbst hat keine Vorstellung mehr von sich in jener Zeit. Als Osang Merkel Osang, Merkel wenige Tage vor der Wahl im Bundeskanzleramt mit den Erzählungen ihrer damaligen Weggefährten konfrontierte, konnte sie sich an vieles nicht mehr erinnern. Sie blickt heute auf sich selbst in jenen Tagen zurück wie auf eine Fremde, sagt Osang (Seite 56). Für große Offenheit waren die Kremlführer nie bekannt entsprechend überrascht waren die SPIEGEL-Redakteure Georg Mascolo, 45, Christian Neef, 57, und Matthias Schepp, 45, von ihrem Treffen mit dem russischen Präsidenten Dmitrij Medwedew, 44, der souverän und in großer Klarheit anderthalb Stunden lang über Schwächen seines Landes sprach, über Korruption und die Morde an Journalisten. Medwedew empfing auf seiner Datscha Gorki-9 westlich vom Moskauer Stadtrand, hier hatten schon Stalins Außenminister Wjatscheslaw Molotow und die Sowjetführer Nikita Chruschtschow und Jurij Andropow gelebt (Seite 100). Jenseits des Atlantiks, in Washington, hörten auch die SPIEGEL-Redakteure Gerhard Spörl, 59, und Gabor Steingart, 47, unerwartet deutliche Worte: Im West Wing des Weißen Hauses trafen sie General James Jones, den Nationalen Sicherheitsberater während Präsident Barack Obama über seine neue Strategie für Afghanistan noch nachdenkt, distanzierte sich Jones bereits von den Forderungen der Generäle nach Zehntausenden neuer Soldaten (Seite 114). Elf Tage lang blieb der Brite Tony Wright einst für seinen Weltrekord wach danach musste auch er ins Bett. Aber warum muss der Mensch eigentlich schlafen? Und wieso träumt er nachts? Schlaf & Traum ist das Thema der neuen Ausgabe von SPIEGEL WISSEN. Für Heinrich Heine war der Schlaf einfach nur die köstlichste Erfindung, für die Wissenschaft ist er eines der großen Rätsel des Lebens, das sie Stück für Stück entschlüsselt: In dem Heft beschreiben SPIEGEL-Redakteure die neuesten Erkenntnisse von Neurologen, sie gehen den Ursachen der Schlafstörungen nach, unter denen ein Drittel aller Deutschen leidet, sie erklären, warum der Paarschlaf im Ehebett wenig zur Erholung beiträgt, und sie berichten, wie Wissenschaftler versuchen, den Ursprung der Träume zu verstehen. Das Heft ist ab Dienstag für 6,80 Euro im Handel. ANDREAS MÜHE Im Internet: der spiegel 46/2009 3

3 In diesem Heft Titel Das überforderte Gymnasium warum sich das Heiligtum deutscher Bildungspolitik neu erfinden muss Das Volksbegehren zur Hamburger Schulreform polarisiert die Stadt Deutschland Panorama: Merkel vertagt die Steuersenkungspläne auf 2010 / USA prüfen Modernisierung der Atomwaffen in Deutschland / NPD steht vor ihrem größten Spendenskandal Wirtschaftspolitik: Im weltweiten Poker um die Zukunft der Autoindustrie gerät Deutschland ins Hintertreffen SPD: SPIEGEL-Gespräch mit dem neuen Führungsduo Andrea Nahles und Sigmar Gabriel über seine schwierige Vergangenheit und die größten Fehler seiner Vorgänger Debatte: Warum Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck mit den Linken paktiert Richard Schröder über den Aufruf zur Versöhnung mit ehemaligen SED-Funktionären Außenpolitik: Guido Westerwelle fehlt eine Mission Karrieren: Der traurige Abschied des Franz Müntefering Strafjustiz: Den Russlanddeutschen, der im Landgericht Dresden eine Ägypterin tötete, erwartet die Höchststrafe Katastrophen: Wie die österreichische Justiz die Verantwortlichen des Seilbahnunglücks von Kaprun bis heute deckt Gesellschaft Szene: Bildband über die Zentren der US-Energiewirtschaft / Chinas Gesundheitsministerium verbietet Schläge für Internetsüchtige Eine Meldung und ihre Geschichte warum ein Saudi-Araber einen freizügigen TV-Auftritt fast mit dem Leben bezahlt hätte Karrieren: Wie Angela Merkel Politikerin wurde Ortstermin: Ein deutscher Rechtsanwalt will die Bundeswehr verklagen Wirtschaft Trends: Bundesagentur rechnet mit Milliardenloch / BASF ändert alle Vorstandsverträge / HRE-Altaktionäre pochen aufs Grundgesetz Globalisierung: China sieht sich als Gewinner der Finanzkrise Geldanlage: Der Fondsmanager Helmut Kiener narrte Anleger und Banken Energie: Droht nach dem Baustopp in Datteln das Ende der Kohleverstromung in Deutschland? Medien Trends: ProSiebenSat.1 plant neuen Frauensender / Ermittlungen bringen Medienholding SWMH unter Druck TV-Sender: Wie Udo Reiter den MDR zur Stimme des Ostens machte Ost-Zeitungen: Die Leipziger Volkszeitung will ihre Rolle als SED-Blatt aufarbeiten Wie Berlin den Opel-Deal verpatzte Seite 20 Opel-Mitarbeiter in Rüsselsheim Nach dem Desaster um die Opel- Rettung steht die Regierung blamiert da: Sie hat taktische Fehler gemacht und GM damit erst ermutigt, den Magna-Deal platzen zu lassen. Doch nicht nur im Fall Opel fehlt Berlin ein industriepolitisches Konzept. Das Überleben von Daimler und BMW ist nicht gesichert. Im Kampf um die Zukunft der Autoindustrie gerät Deutschland ins Hintertreffen. Als Merkel die Politik entdeckte Seite 56 Mit einer ungewöhnlich persönlichen Rede über die Wendezeit in der DDR hat Angela Merkel die Amerikaner bewegt. Doch wo war sie in den Monaten zwischen Fluchtwelle, Mauerfall und deutscher Einheit, und wie politisch war sie? Warum wurde sie Christdemokratin und nicht Sozialdemokratin? Willy Brandt bedeutete ihr mehr als Helmut Kohl, ein IM der Stasi war ihr erster Parteivorsitzender. Seltsam zufällig entwickelte sich aus der Physikerin die Politikerin. Merkel Chaos bei der Impfung Seite 156 Die Ausbreitung der Schweinegrippe und die ersten Todesfälle verunsichern die Deutschen, bei der Impfung herrscht Chaos. Die Epidemiologen haben längst den Überblick verloren, wie viele Menschen wirklich infiziert sind. Häufig verursachen derzeit noch ganz andere Erreger grippeähnliche Symptome. Kaprun: Das große Vertuschen Seite 42 der spiegel 46/2009 UWE ANSPACH / DPA GEORG KOECHLER / AP Vor neun Jahren geriet eine Zugseilbahn im österreichischen Kaprun in Brand. 155 Skitouristen starben, darunter 37 Deutsche. Für Ermittler des Stuttgarter Landeskriminalamts steht heute fest: Das anschließende Urteil Freispruch für alle Angeklagten strotzte vor Fehlern. Doch Österreichs Justiz tut alles, um den Skandal zu vertuschen. Bergstation am Kitzsteinhorn 2000 GEORGES GOBET / AFP

4 Medwedew Russlands schärfster Kritiker Seite 100 So gut wie nichts trennt uns von Europa, behauptet Staatschef Dmitrij Medwedew im SPIEGEL-Gespräch. Aber sein Blick auf Russland ist schonungslos: Der Rohstoffhandel schaffe die Illusion von Stabilität, die Korruption nehme widerwärtige Formen an, auch Wahlfälschungen gebe es. Immerhin: Sein Verhältnis zu Putin sei ungetrübt. Rivalen um die Weltmacht Seite 74 US-Präsident Obama reist am kommenden Wochenende in eine Volksrepublik, die so selbstbewusst auftritt wie nie: China sieht sich als Gewinner der Finanzkrise und Motor der globalen Wirtschaft, während Amerika weiter mit der Rezession kämpft. Die ökonomischen Gewichte in der Welt verschieben sich. Der Zeitdiagnostiker Seite 122 Er will mit der Kraft der Gedanken die Welt verändern und mischt in allen großen Kontroversen mit: Hans Magnus Enzensberger, Poet und Essayist, ist einer der bedeutendsten deutschen Intellektuellen und Zeitgeistkritiker. Diese Woche wird er 80 eine Hommage. Ich habe Tennis wirklich gehasst Seite 164 Als Kind wurde er von seinem Vater zum Training gezwungen, und tiefe Abneigung gegen das Spiel empfand Andre Agassi selbst dann noch, als er Wimbledon-Sieger war. Im SPIEGEL-Gespräch redet der frühere Tennis- Star über seine Karriere voller Selbstzweifel. Erst die Beziehung zu seiner heutigen Frau GETTY IMAGES Steffi Graf habe ihn von seinen Ängsten befreit: Sie war so, wie ich sein wollte. Agassi 1997 Einkaufsstraße in Shanghai der spiegel 46/2009 Ausland Panorama: Endrunde beim Kampf um Europas Spitzenposten / Haager Chefankläger ermittelt in Nairobi / Taliban verstärken Terrorkurs gegen die Uno Russland: SPIEGEL-Gespräch mit Präsident Dmitrij Medwedew über enttäuschte Hoffnungen nach dem Mauerfall und die Defizite bei der Rechtsstaatlichkeit Amoklauf: Vom Seelenarzt zum Massenmörder Türkei: Aufbruch in die Vergangenheit Niederlande: Geert Wilders Kreuzzug gegen den Islam USA: SPIEGEL-Gespräch mit James Jones, Obamas Sicherheitsberater, über den Kampf gegen die Taliban Global Village: Eine neue Synagoge für Beirut IMAGO BERTHOLD STEINHILBER / LAIF Kultur Szene: Mit ihrem neuen Album Rated R überwindet Rihanna die Trennlinie zwischen schwarzer und weißer Popkultur / Vladimir Nabokovs Zettelkasten Autoren: Der deutsche Parade-Intellektuelle Hans Magnus Enzensberger wird Enzensbergers Liste trostloser Wörter Die Schriftstellerin Irene Dische über ihren Freund und Förderer Enzensberger Kino: Interview mit US-Regisseur Michael Moore über seine Kapitalismuskritik Essay: Die Autorin Jana Hensel über die Melancholie der Ostdeutschen Bestseller Literaturkritik: Adam Hasletts amerikanischer Gesellschaftsroman Union Atlantic Wissenschaft Technik Prisma: Gruselige Bestattungsriten im Königreich Ur / Wie anfällig ist die Computersteuerung moderner Atomkraftwerke? Psychologie: Interview mit der Münchner Therapeutin Bärbel Wardetzki über das Drama narzisstischer Beziehungen Medizin: Seuchenangst die Ausbreitung der Schweinegrippe verunsichert die Deutschen Klima: Wie englische Winzer von der globalen Erwärmung profitieren Geschichte: Vergiftete ein katholischer Geistlicher einst den Philosophen René Descartes? Sport Szene: Teambesitzer Rihs über seine Rückkehr in die Weltspitze des Straßenradsports / Argentiniens Fußballverband entgehen wegen Diego Maradona zwei Millionen Dollar Tennis: SPIEGEL-Gespräch mit Andre Agassi über seine Karriere, seine Drogenbeichte und sein Leben mit Steffi Graf Briefe... 8 Impressum, Leserservice Register Personalien Hohlspiegel/Rückspiegel Titelbild: Illustration Wieslaw Smetek für den SPIEGEL 7

5 SPIEGEL-Titel 45/2009 Mit Gänsehaut nachempfunden Nr. 45/2009, Titel: Der Irrtum, der zur Einheit führte Wie es zum Fall der Mauer kam Eine herrliche Chronologie der Ereignisse, die bei mir ambivalente Gefühle und Gedanken hervorgerufen hat. Zum einen den negativen Impuls angesichts der Tatsache, dass ein Volk über Jahrzehnte hinweg eingesperrt war, diese niederschmetternde Erkenntnis aber offensichtlich nicht ausreichte, um eine nicht unbedeutende Minderheit in ihren ostalgischen Verklärungen ins Wanken zu bringen. Überwiegend jedoch die Freude über den friedlichen Verlauf der Nacht der fallenden Grenzübergänge und der sich anschließenden kritischen Stunden und Tage. Es hat sich lediglich der Druck aus dem überhitzten Dampfkessel DDR in freudiger Explosion entladen. Gut für Deutschland, Europa und den Rest der Welt, dass es dabei geblieben ist. Baesweiler (Nrdrh.-Westf.) Günter Pesler Im August 2000 Schabowski verbüßte seine Haftstrafe schickte ich ihm meine Gedanken und das passende Buch in die Strafanstalt Berlin-Hakenfelde. Schabowski hat mir damals sofort geantwortet. Ihren Beitrag empfinde ich als Bestätigung meiner Einschätzung. Es war eine Sternstunde der Menschheit. Berlin Klaus-Günter Jacobi Herzlichen Dank für den gut recherchierten Bericht. Der Dokumentarfilm auf der beiliegenden DVD 9. November 89: Das Protokoll eines historischen Versehens ist einer der besten, die ich bis jetzt gesehen habe. Dieser Film sollte in Zukunft in jedem Geschichtsunterricht gezeigt werden. So spannend kann Geschichte sein! Westoverledingen (Nieders.) Axel Book Briefe Faszinierende Titelstory. Nur fehlt eine Schlussfolgerung: Die Maueröffnung wurde möglich, weil ein DDR-Funktionär offenbar zum ersten Mal das Amtsdeutsch seiner Funktionärskollegen übersetzen musste. Daran ist er gescheitert! Daran musste er scheitern! Jürgen Eilers aus Hamburg zum Titel Der Irrtum, der zur Einheit führte Wie es zum Fall der Mauer kam Durch das präzise Minutenprotokoll, spannend geschrieben wie ein Krimi, konnte ich nun mit Gänsehaut die damaligen Ereignisse nachempfinden, die so auch zu einem Teil meiner Geschichte werden können. Hamburg Paul Humann Grenzübergang in Berlin, 9. November 1989 Freudige Explosion Bei einem Interview mit deutschen Zeitungsjournalisten in seinem Moskauer Exil sagte Erich Honecker, er habe bereits Anfang der achtziger Jahre über seine diplomatischen Dienste aus Moskau die Mitteilung erhalten, dass in der Gruppe um Gorbatschow und Schewardnadse die Aufhebung der deutschen Zweistaatlichkeit diskutiert werde. Warum ist man denn dieser Spur noch nicht gefolgt? Dann wäre vielleicht ans Licht gekommen, dass Schabowskis Zettel lediglich der wohlinszenierte (und nicht zufällig irrtümliche) Zündfunke war. Dann werden doch wohl auch die Regierungen der USA und der UdSSR etwas davon gewusst haben. Grub am Forst (Bayern) Dr. Eberhard Irmer Diskutieren Sie auf SPIEGEL ONLINE Titel Ist das Gymnasium noch zeitgemäß? ULLSTEIN BILD Stiller Abschied Nr. 44/2009, Essay von Dirk Kurbjuweit: Der traurige Zustand der Demokratie Noch genauer kann man das Dilemma in unserem Land nicht beschreiben. Aber solange es das Volk zulässt, dass die Politiker sich mehr darum kümmern, ihre Ämter zu erhalten, als diese nach bestem Wissen und Gewissen auszufüllen, wird sich daran nichts ändern, und die Gefahr des sozialen Unfriedens wächst von Tag zu Tag. Oberkrämer (Brandenb.) Christian-J. Claussen Das Volk, das sich so wenig für Politik interessiert wie noch nie, hat so viel Einfluss auf die Politiker wie nie zuvor. Was für eine fatale Fehleinschätzung. Das genaue Gegenteil ist der Fall. Die Demokratie hat sich in Deutschland still verabschiedet. Deutschland ist ein kalter Parteienstaat geworden, an dem das Volk immer weniger beteiligt ist. Die Bildung der wichtigsten Organe sowie grundsätzliche politische Entscheidungen des Staates erfolgen weitgehend ohne die Bürger. Volksentscheide sind nach der Verfassung möglich, werden aber konsequent abgelehnt. Wahlversprechen werden schamlos gebrochen. Das Volk ist kein Souverän mehr, sondern steht daneben und merkt es. Es ist hilflos und resigniert. Und geht nicht mehr zu Wahlen. Wesel (Nrdrh.-Westf.) Dr. Peter Bergmann Eine kluge und treffende Analyse. Vor Jahren noch war ich hier in der finnischen Diaspora ein Fürsprecher des Föderalismus. Heute halte ich ihn für das größte Hindernis, gesellschaftlich etwas zu verändern. Jyväskylä (Finnland) Gerhard Kohl Dirk Kurbjuweit unterliegt einem tragischen Irrtum. Denn viele Menschen tun doch nichts anderes, als dass sie in Ohnmacht, Wut, Verzweiflung das ertragen, was an Zirkus von den Politikern vorgeführt wird. Doch was wir brauchen, ist eine Protestkultur, die ständig hinterfragt, die Hohlheit der Argumentationen offenlegt und uns vielleicht so davor bewahrt, auch in Zukunft faktischen und intellektuellen Zumutungen ausgesetzt zu sein. Denn es stimmt doch: Wir sind das Volk und damit der Souverän. Berlin Jan Drewes Als die Mauer fiel, war ich sieben Jahre alt. Meine Erinnerungen beschränken sich darauf, dass wir nun plötzlich mit einer Fähre über die Elbe setzen konnten, wo es genauso aussah, nur dass es entlang des Ufers Wege und Türme aus Betonplatten gab. Autoindustrie Wer trägt die Schuld am Opel-Debakel? SPD Schafft die neue SPD-Spitze die Wende? 8 der spiegel 46/2009

6 Briefe Das Gegenteil ist doch wahr: Wer ist denn an politischen Entscheidungen beteiligt, wenn nicht eine stetig wachsende Zahl an Wirtschaftslobbyisten? Ihre guten Ratschläge scheinen mir an die falsche Seite gerichtet. Sie lesen sich als Appell an die Mächtigen, jetzt endlich Schluss mit lustig zu machen und wieder mit Entschiedenheit Entscheidungen zu treffen, anstatt ängstlich auf das Wahlvolk zu starren. Superwahltag einmal in vier Jahren antidemokratischer geht s wohl nimmer. Samerberg (Bayern) Helmut Wäldele Absolut inakzeptabel Nr. 44/2009, Arbeitsmarkt: Die Beschwerden von Aldi-Mitarbeitern häufen sich Herzlichen Dank für den erhellenden Artikel. Viel zu lange schon besteht in der Öffentlichkeit der falsche Eindruck, Aldi sei der Musterschüler unter den Discountern. Ehemalige Aldi-Angestellte Romy Büssow Schattenseiten des Discount-Systems MARION LOSSE Das Gegenteil ist richtig. Die Gebrüder Albrecht haben das fragwürdige System erfunden und praktizieren es bis heute in der extremsten Form, mit all seinen Schattenseiten. Leider hat die Gewerkschaft Ver.di den Branchenführer unter den Discountern bisher großzügig aus ihren kritischen Betrachtungen ausgeklammert. Ulm Martin Mayers Die beschriebenen Praktiken sind absolut inakzeptabel! Die Vorstellung aber, es gebe nur hier und da schwarze Schafe, ist schlicht ein Witz! Wie sieht es denn mit den anderen aus? Ein Edeka-Betreiber im Raum Bottrop lässt zum Beispiel Azubis 15 Stunden am Tag arbeiten, mit 2 Stunden Pause, am nächsten Tag geht es um 6 Uhr weiter. Schermbeck (Nrdrh.-W.) Alexander Gierden Ich bin Filialleiterin in einem Aldi-Geschäft in Leipzig und möchte die Behauptungen entschieden zurückweisen. Das ist doch nur die Ansicht einer Person, die den normalen Arbeitsbedingungen bei Aldi nicht gewachsen war. Ich habe nie Druck von der Geschäftsleitung gespürt, dabei war ich mehrere Monate krankgeschrieben. Frau Büssow hätte sich überlegen sollen, ob sie eine Führungsposition übernimmt, wenn sie den Anforderungen nicht gewachsen ist. Borna (Sachsen) Mandy Schlüter 10 der spiegel 46/2009

7 Lebensverändernde Wende Nr. 44/2009, Psychologie: Hunderttausende versuchen mit gefährlichen Psychopharmaka ihre Hirnleistung zu stimulieren Neben meinen kleinen Patienten, die extrem unter den Folgen ihrer Aufmerksamkeitsstörungen leiden, weiß ich auch von der großen Zahl unbehandelter Erwachsener, deren ADS mangels entsprechender Diagnostik in ihrer Jugend unbehandelt geblieben ist. Diese haben diverse psychische, psychosomatische und psychosoziale Erkrankungen entwickelt. Zu fordern ist hier eher eine qualifizierte Schulung von Erwachsenenbehandlern, eine leitlinienorientierte Diagnostik und Behandlung und nicht eine plakative Einordnung der Patienten als IQ-Doper und somit eine Verunglimpfung von Menschen, die diese Behandlung wirklich benötigen. Dorsten (Nrdrh.-Westf.) Dr. Ralph Meyers Arzt für Kinder- u. Jugendpsychiatrie Für Erwachsene mit ADHS kann Methylphenidat eine lebensverändernde Wende einleiten. Jenseits der dreißig dominieren bei ADHS Organisations-, Planungsund Zeitmanagementprobleme. Kreativität, Elan und Intelligenz können die Defizite dann nicht mehr kompensieren. Die Routinetherapien wirken nicht, da die dahinterliegende ADHS nicht behandelt wird. Im Rahmen einer multimodalen Therapie kann Ritalin als Initialzündung wirken: Der Betroffene kann zum ersten Mal zielgerichtet, zuverlässig und planerisch handeln. Berlin Birgit Weiler Psychologische Psychotherapeutin Kämpfen wir einerseits gegen Doping im Sport und Missbrauch von psychostimulierenden Drogen und lassen andererseits zu, dass Ärzte als Drogendealer Ritalin an Kinder verordnen? Ist es nicht eher an der Zeit, die Leistungsüberforderung und Zukunftsangst kritisch zu hinterfragen? Wettenberg (Hessen) Dr. med. Terje Neraal Korrektur zu Heft 43/2009: Seite 17, Panorama-Meldung Keimzelle des Terrors : Der spanische Haftbefehl gegen Mamoun Darkazanli wurde nicht im Zusammenhang mit den Anschlägen auf mehrere Nahverkehrszüge in Madrid 2004 erlassen. Methylphenidat stellt ADHS-Kinder nicht ruhig, sondern ermöglicht ihnen (und ihren Familien) überhaupt erst ein normales Leben und Lernen, weil es ein physisches Defizit, nämlich Probleme etwa im Dopamin-Stoffwechsel, ausgleicht. Das mag ja durchaus sein, dass sich die Pharmaindustrie um die Zulassung von Methylphenidat für Erwachsene einsetzt, um, wie impliziert wird, ihren Umsatz zu steigern. Aber Eltern von ADHS-Kindern ist diese Zulassung mindestens genauso wichtig, müssten wir doch sonst erleben, dass sie mit ihrem 18. Geburtstag in ein Loch fallen. Adenbüttel (Nieders.) Doris Pölig-Bauer Wenn erst mal durch Hirn-Doping die Leistungsanforderungen heraufgesetzt werden, hängen alle am Fliegenfänger, und keiner hat mehr die Wahl, darauf zu verzichten. Köln Frieda Nenzel Eine Wahrheit, die für sich selbst steht Nr. 44/2009, Legenden: Der Untergang von Michael Jackson Man kann über den Menschen Michael Jackson und über sein Leben streiten, diskutieren, man kann Mitleid haben oder ihn verurteilen. Betrachtet man den Künstler und seine Musik, gerade in Anbetracht des heutigen Pseudo-Künstler-Casting-Showgeschäfts mit Halbwertszeiten im Monatsbereich, dann gibt es nur ein Urteil: Das war der King of Pop. Er inspirierte durch seine Musik und seinen Tanz Millionen Menschen jeglicher Couleur und sozialer Herkunft. Der Film ist eine versöhnliche Verabschiedung des Künstlers Michael Jackson. Nicht mehr, aber auch nicht weniger. Erkrath (Nrdrh.-Westf.) Christian Gertges Idol Jackson in This Is It im Mai Versöhnliche Verabschiedung Michael Jackson starb den langen und qualvollen Tod eines scharfsinnigen und höchst sensiblen Menschen, der sich verzweifelt gegen Ungerechtigkeit und Unterdrückung wehrte. Viele Künstlerkollegen waren beeindruckt von seiner intuitiven Wahrnehmung, seiner Liebenswürdigkeit und seiner immer spürbaren Empathie. Wer This Is It gesehen, vor allem gefühlt hat, wird mit einer Wahrheit nach Hause gehen, die für sich selbst steht und sich durch keinen degradierenden Kommentar über den Künstler und Menschen Michael Jackson irritieren lässt. Hagen (Nrdrh.-Westf.) Patrizia Ritzenhoff Die Redaktion behält sich vor, Leserbriefe bitte mit Anschrift und Telefonnummer gekürzt und auch elektronisch zu veröffentlichen. Die -Anschrift lautet: leserbriefe@spiegel.de In einer Teilauflage befindet sich im Mittelbund ein achtseitiger Beihefter der Firma Schöffel, Schwabmünchen. SONY PICTURES der spiegel 46/

8 Panorama Deutschland Merkel, Müller DANIEL ROLAND / AP Schäuble TOBIAS SCHWARZ / REUTERS FINANZEN Merkel vertagt Steuerstreit Unter dem Eindruck drastischer Haushaltsdefizite will Bundeskanzlerin Angela Merkel den Streit mit den CDU- Ministerpräsidenten über die geplanten Steuersenkungen auf das kommende Jahr vertagen. Merkel schlug in der sogenannten Kaminrunde am vergangenen Donnerstagabend mit den Chefs der unionsregierten Länder vor, eine Kommission einzusetzen, die sich mit einer umfassenden Steuerreform befassen soll. Die Initiative stieß nach Teilnehmerangaben auf breite Unterstützung. Die Kommission, die unter der Federführung des Bundesfinanzministeriums arbeiten soll, wird frühestens im Mai 2010 ihre Arbeit aufnehmen, wenn die nächste Steuerschätzung vorliegt. Damit will Merkel verhindern, dass der unionsinterne Zwist über Steuersenkungen die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen belastet, die am 9. Mai stattfindet. Darüber hinaus drohen dem Bund nach Berechnungen von Haushaltsexperten des Finanzministeriums massive Etatlöcher. Danach muss Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) bis 2016 rund 65 Milliarden Euro einsparen. Grund dafür sind die Vorgaben der neuen Schuldenbremse, die dem Bund bis dahin nur noch ein strukturelles Defizit von 10 Milliarden Euro erlaubt. Für das nächste Jahr rechnen die Beamten im Finanzministerium noch mit einem um Konjunktureinflüsse bereinigten Minus von 75 Milliarden Euro, das sind etwa drei Prozent der Jahreswirtschaftsleistung. Das strukturelle Defizit gibt an, um wie viel die Ausgaben dauerhaft über den Einnahmen liegen. Um den Zielwert zu erreichen, wären also jährliche Konsolidierungsschritte in Höhe von rund 11 Milliarden Euro erforderlich. Diese Summe muss Schäuble entweder einsparen oder durch Einnahmeverbesserungen aufbringen. In der Berechnung sind die Beschlüsse der schwarz-gelben Koalition für 2010, das sogenannte Sofortprogramm, enthalten. Sie umfassen unter anderem die Erhöhung des Kindergelds und die Anhebung des Kinderfreibetrags. Die ab 2011 zusätzlich geplanten Steuersenkungen sind noch nicht berücksichtigt. Sie kämen zu den 65 Milliarden Euro noch einmal hinzu. In den vergangenen Tagen hatten sich etliche CDU-Regierungschefs gegen Steuerentlastungen ausgesprochen, weil sie fürchten, dass diese ihre Länderhaushalte ruinieren, darunter Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich und dessen saarländischer Kollege Peter Müller. ABRÜSTUNG Atombomben auf dem Prüfstand Die USA prüfen eine Modernisierung ihrer Atombomben. Betroffen sind Bomben des Typs B-61, die auch auf dem Fliegerhorst Büchel für den Einsatz auf deutschen Tornado -Jagdbombern lagern. Im Oktober beschloss der US-Kongress, 32,5 Millionen Dollar für eine entsprechende Untersuchung auszugeben. Das Vorhaben steht im Kontrast zu den Abrüstungsplänen in den Tornados in Büchel DOROTHEA SCHMIDT / AGENTUR BILDERBERG USA und in Deutschland. Bundesaußenminister Guido Westerwelle warb in der vergangenen Woche bei seinem Besuch in Washington für atomare Abrüstung. US-Präsident Barack Obama hatte sich bereits im April für eine atomwaffenfreie Welt ausgesprochen. Zunächst soll nur die Modernisierung nicht-nuklearer Teile der B-61 geprüft werden, damit die Waffen auch in künftigen Trägerflugzeugen integriert werden können. Weitere 15 Millionen werden verfügbar, falls die US-Administration in ihrer neuen Nuklearplanung beschließt, dass eine neue Bombe erforderlich ist. Verteidigungsminister Robert Gates deutete bereits im September an, die Nuklearplanung werde in ein oder zwei Fällen wahrscheinlich ein neues Waffendesign erforderlich machen. der spiegel 46/

9 Panorama Tim K. WINNENDEN Widersprüchliche Gutachten GÜNTER BAUER Im Ermittlungsverfahren gegen den Vater des Amokschützen Tim K. bezweifelt ein Gegengutachten etliche Schlussfolgerungen des Täter-Psychogramms, das im Auftrag der Staatsanwaltschaft Stuttgart von dem Psychiater Reinmar du Bois erstellt wurde. Das zweite Gutachten, verfasst von dem Gerichtsgutachter Peter Winckler aus Tübingen, beschäftigt sich sowohl mit der Methodik als auch dem Fazit du Bois zur Motivlage des jugendlichen Amoktäters. Winckler kritisiert in seinem Bericht den zum Teil spekulativen Charakter des Psychogramms. Die Folgerung des Kollegen etwa, dass Tim K. unter masochistischen Sexualphantasien gelitten habe, bezeichnet er als aus der Luft gegriffen. Die Frage, ob die Eltern von Tim K. tatsächlich über die Tötungsphantasien ihres Sohnes informiert waren, bedürfe einer intensiveren Prüfung. In diesem Punkt steht die Aussage der Therapeutin von Tim K. gegenüber der Polizei in direktem Widerspruch zu den Angaben von Tims Eltern. Opfer-Anwalt Jens Rabe sieht sich durch das Gegengutachten in seiner Einschätzung bestärkt, dass eine eindeutige Klarheit über die Verantwortlichkeit der Eltern nur in einem Prozess erörtert werden kann. Die Staatsanwaltschaft Stuttgart soll einen Strafbefehl gegen Tims Vater anvisiert haben, momentan prüft die Generalstaatsanwaltschaft den Vorschlag. Die Sprecherin der Behörde sagt jedoch: Wir haben noch keine Entscheidung getroffen. BERND WEIßBROD / DPA Tatort in Winnenden 14 NPD Frisierte Spenden Die rechtsextremistische NPD steht vor dem bisher größten Spendenskandal ihrer Geschichte. Über mehrere Jahre hat die braune Truppe um den ehemaligen Bundeswehroffizier Udo Voigt offenbar systematisch ihre Einnahmen nach oben frisiert. Allein in den Jahren 2002 bis 2006 wurden nach Erkenntnissen des Landeskriminalamts (LKA) Düsseldorf Spenden und Mitgliedsbeiträge an den Parteivorstand in erheblichem Umfang zu hoch angegeben. Die Summe der Fehlbeträge belaufe sich auf Euro. Das trickreiche Hochrechnen war für die NPD anscheinend eine lukrative Sache. Denn für jeden Spenden-Euro erhalten die Parteien einen Zuschuss aus der Staatskasse. Auf diese Weise habe sich die NPD im Laufe der Jahre unberechtigte Zuschüsse in Höhe von knapp Euro erschlichen, sagt der münstersche Oberstaatsanwalt Wolfgang Schweer. Sollte Voigt in Thüringen sich der Verdacht bestätigen, droht den Rechtsextremisten neben der peinlichen Korrektur von fünf Rechenschaftsberichten der Verlust der zu Unrecht gezahlten Zuschüsse sowie eine Strafzahlung in doppelter Höhe des Fehlbetrags, also mehr als 1,7 Millionen Euro. Inzwischen prüft die für die Parteifinanzen zuständige Bundestagsverwaltung den Vorgang, zu Details wollte sich ein Bundestagssprecher aber nicht äußern. Der Bericht des LKA, so der Sprecher, der spiegel 46/2009 liege erst seit kurzem dem Referat Parteienfinanzierung vor. Auch die NPD will die Vorwürfe des LKA prüfen. Bislang, so erklärte ihr Justitiar Frank Schwerdt, habe man keine Anhaltspunkte für unkorrekte Abrechnungen gefunden. Die neuerliche Spendenaffäre, der nunmehr fünfte Finanzskandal unter der Ägide von NPD-Chef Voigt, trifft die Rechtsextremisten zum denkbar ungünstigsten Zeitpunkt. Erst vor eineinhalb Wochen starb ihr vermögender Vize-Chef Jürgen Rieger. Der völkische Rechtsanwalt galt als wichtigster Finanzier der NPD und soll der Partei in der Vergangenheit immer wieder Darlehen in Höhe von mehreren hunderttausend Euro gewährt oder vermittelt haben. Die Partei muss nun fürchten, dass Riegers Erben die Darlehen zurückfordern. Zudem verurteilte das Berliner Verwaltungsgericht im Mai die Partei wegen grober Fehler im Rechenschaftsbericht 2007 zur Zahlung einer Strafe von 1,27 Millionen Euro. Gegen das Urteil hat die NPD Berufung eingelegt. JOHANNES EISELE / REUTERS

10 FUSSBALL Gefährliche Mischung Arno Lison, 65, bis April 2009 Ärztlicher Direktor am Klinikum Bremen-Mitte und Arzt des nierenkranken Fußballprofis Ivan Klasnic, über die Einnahme von Schmerzmitteln in der Fußball-Bundesliga SPIEGEL: Am Samstag vor zwei Wochen hat der Hamburger Fußballprofi Jerome Boateng in der 60. Minute eines Bundesligaspiels eine Tablette gegen Schmerzen bekommen. Was können diese Präparate leisten? Lison: Mir ist schleierhaft, was das bringen soll. Es dauert mindestens 20 Minuten, bis das Mittel vom Magen-Darm- Trakt aufgenommen wird. Kurz vor dem Abpfiff könnte der Sportler also etwas Linderung spüren. SPIEGEL: Fußballprofis bekommen offenbar immer häufiger Schmerzmittel während des Spiels. Wie schädlich ist das für die Gesundheit? Lison: Fußballer verlieren während des Spiels über drei Liter Wasser. Dadurch steigt das Risiko schädigender Effekte der Tabletten erheblich an. SPIEGEL: Was passiert genau? Lison: Der Reinigungsprozess in den Nieren ist ein hochkomplexer Vorgang. Um das Blut von wasserlöslichen Substanzen zu befreien, fließt es ständig durch die Nieren. Bei Hochleistungssportlern ist dieser Vorgang während der körperlichen Aktivität erschwert, da der wässrige Anteil des Blutes durch den Flüssigkeitsverlust stark eingeschränkt ist. Wenn dann die Verletzter Boateng Deutschland Wirkung der Schmerzmittel hinzukommt, kann es leicht toxische Effekte am Nierengewebe geben. SPIEGEL: Kann schon eine Tablette gefährlich sein? Lison: Eine Tablette sicherlich nicht, aber im Leistungssport gibt es einen permanenten Schädigungsprozess, weil zum Beispiel die Fußballer die Schmerzmittel schon prophylaktisch schlucken: vor dem Spiel, in der Pause, nach dem Spiel. Ein Profi hat mir erzählt, sie würden die Pillen wie Bonbons einnehmen. SPIEGEL: Die Folgen sind Nierenschäden wie bei Ihrem Patienten Klasnic? Lison: In der medizinischen Literatur gibt es genaue Daten darüber, ab welchen Dosen Schmerzmittel gefährlich werden. Die Mengen im Profifußball sind zusammen mit dem Flüssigkeitsdefizit eine sehr gefährliche Mischung. SPIEGEL: Haben Sie als Fachmann für Nierenkrankheiten die betreuenden Ärzte darauf hingewiesen, wenn Sie Missbrauchsfälle gesehen haben? Lison: In der Sportmedizin wird das Problem eher unterschätzt. Ich habe den Athleten deshalb stets ein Schriftstück mitgegeben, in dem ich auf die Gefahren aufmerksam gemacht habe. Von einem jungen Sportler weiß ich, dass er wenig später im Kader nicht mehr auftauchte. NIGEL TREBLIN / DDP AFGHANISTAN CSU fordert Exit-Strategie Parteifreunde fordern von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg möglichst bald eine Strategie für den Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan. Wir müssen unsere Soldaten so schnell wie möglich abziehen. Dazu brauchen wir eine neue Strategie mit realistischen Zielen, sagt Hans-Peter Uhl, innenpolitischer Sprecher der Unionsfraktion. Es werde nicht gelingen, aus Afghanistan eine Demokratie zu machen. Wichtig sei es zu verhindern, dass Afghanistan nicht wieder eine Brutstätte für Terrorismus werde. Das kann man auch mit nachrichtendienstlichen Mitteln erreichen, dafür braucht man nicht die Präsenz von Zehntausenden Soldaten. Thomas Silberhorn, außenpolitischer Sprecher der CSU-Landesgruppe, fordert, bis 2013 die afghanischen Sicherheitskräfte so weit aufzubauen, dass die Grundlagen für einen Abzug geschaffen seien. Die Vorstellung, aus Afghanistan eine Demokratie nach westlichem Vorbild zu machen, sei sehr idealistisch, um nicht zu sagen naiv. der spiegel 46/

11 Deutschland Panorama Matthias L., schülervz DATENSICHERHEIT Kooperation oder Krieg Nach dem Selbstmord des Erlanger Computerfreaks Matthias L., der mehrere Millionen Daten von Internetnutzern gesammelt hatte, sehen sich das betroffene Unternehmen und die Justiz in Erklärungsnot. L., der in der Szene unter dem Pseudonym Exit auftrat, hatte vor seiner Festnahme tagelang mit der Firma VZnet-Netzwerke, die unter anderem die Plattform schülervz betreibt, über eine Datenrückgabe verhandelt. Der 20-Jährige hatte mit einem selbstgeschriebenen Programm nach eigenen Angaben etwa 2,7 Millionen Daten von VZ-Nutzern zusammengetragen. Im Internet hatte er sich offen dazu bekannt und im Mai auf YouTube ein Video veröffentlicht, das sein Programm beim Sammeln der persönlichen Profile zeigt. Mitte Oktober war über das Sicherheitsleck im Netzwerk berichtet worden, das zum Holtzbrinck-Konzern ( Die Zeit ) gehört. Daraufhin hatte Jodok B., der Technikchef der VZ-Gruppe, Exit am 17. Oktober über das Internet kontaktiert. Das Protokoll des Chats zeigt, dass der Firmenangestellte Exit teils lockte, teils drohte und dass die Firma selbst mehrfach das Thema Geld ansprach. Wenn man es schaffe, die Daten zu lokalisieren und zu löschen, so B., dürfe uns das auch was kosten. An anderer Stelle schrieb er du und andere können bei uns rumhacken wie sie wollen. ich bezahl euch sogar gerne dafür! Unter einer Bedingung: wenn ich jemanden dafür bezahle, möchte ich, dass das nicht public wird. Auf die Frage, was L. mit dem Datensammeln erreichen wolle, antwortete der junge Mann: gar nichts, das war n just4fun projekt. Das Unternehmen bestritt vergangene Woche, dass es zuerst die VZ-Seite gewesen sei, die Geld in Aussicht gestellt habe. Mit den entsprechenden Chat-Passagen konfrontiert, sagt VZ-Geschäftsführer Markus Berger-de León, er bleibe bei dieser Darstellung: Zu Einzelheiten nehme ich keine Stellung. In dem Chat am 17. Oktober bot VZ-Mann B. seinem Gegenüber auch an, einen Anwalt zu vermitteln. Erst nach mehreren Stunden verlor er die Geduld: also, was ist sache. kooperation oder krieg? L. entschied sich scheinbar für Kooperation. Er verriet Namen und Anschrift und willigte ein, nach Berlin zu kommen. Am späten Abend des nächsten Tages erreichte Exit die Geschäftsräume von VZ in Berlin-Mitte, die Taxirechnung von 530 Euro beglich das Unternehmen. Die Verhandlungen fanden mit vier VZ-Leuten statt. Über den Inhalt gibt es verschiedene Versionen. Der VZ-Technikchef sagte gegenüber der Polizei aus, L. habe behauptet, ein Kaufangebot über Euro erhalten zu haben. Für eine weitere Kooperation verlange er sofort Euro. Da habe man die Polizei verständigt, die L. um Uhr festnahm. Der Erlanger erklärte in seiner Vernehmung, die VZ- Leute hätten ihn gefragt, ob es ihm um Geld oder Ruhm gehe. Er habe spontan die Summe Euro genannt und sich einverstanden erklärt, die bei mir befindlichen Daten zu löschen, wenn er bis Montag Euro erhalte. Wenn die mir Geld anbieten, so L. zur Kripo, nehme ich es gern an. Dass sein Mandant angesichts dieser Sachlage wegen versuchter Erpressung verurteilt worden wäre, hält L.s Verteidiger Ulrich Dost für unwahrscheinlich. Fragwürdig ist auch das Vorgehen der Justiz. Matthias L. wurde in einer Einzelzelle untergebracht obwohl aktenkundig war, dass er an einer kombinierten Persönlichkeitsstörung litt. Dort wurde Matthias L. am 31. Oktober erhängt aufgefunden. TWITTER (L.); JULIAN STRATENSCHULTE / DPA (R.) 16 POLIZEI Dicke Blutspritzer der spiegel 46/2009 Die Zeugenaussage eines Polizisten stützt ein Gutachten, wonach der Regensburger Student Tennessee Eisenberg nicht aus Notwehr durch Einsatzkräfte getötet wurde, wie bisher von der Polizei behauptet. Der 24-jährige Student war Ende April nach einem Notruf seines Mitbewohners im engen Flur seines Wohnhauses mit zwölf Schüssen niedergestreckt worden, da er mit einem Küchenmesser auf mehrere Polizeibeamte zugegangen war. Nach Aussagen eines Polizisten hatte sich Eisenberg langsam von seiner Wohnung in der ersten Etage durch das Treppenhaus nach unten bewegt, mindesten drei Beamte von acht anwesenden wichen vor ihm die Stufen abwärts zurück. Ein Polizist sprühte Pfefferspray in das Gesicht des Studenten, was ihn ebenso wenig stoppte wie der Schlagstockeinsatz eines anderen Beamten. Unbeirrt schritt Eisenberg am Treppenende auf diesen zu, der erklärte, der Student hätte ihn mit dem Messer erreichen können. Dann seien erste Schüsse gefallen. Als Eisenberg sich weggedreht habe, hätte er aus dem Haus flüchten können. Ein im Auftrag der Familie erstelltes rechtsmedizinisches Gutachten deutet die Spurenlage so, dass Eisenberg offenbar erst danach, unmittelbar neben der Haustür, tödlich ge- Eisenberg troffen wurde. Als Beleg dienen dem Sachverständigen Blutspritzer neben der Tür in Schulterhöhe, etwa drei Meter vom Treppenende entfernt. Zu diesem Zeitpunkt, nach der Flucht des Polizisten, sei die Notwehrsituation längst beendet gewesen, folgert der Anwalt der Familie, Helmut von Kietzell. Das Landeskriminalamt erklärt, die Blutspritzer seien beim Hinaustragen des tödlich Getroffenen entstanden. Der Anwalt hält das für absurd, mit einer pulsierenden Blutung würde kein Verletzter transportiert. Die Staatsanwaltschaft Regensburg ermittelt gegen zwei der am Einsatz beteiligten Polizeibeamten wegen Totschlags. TENNESSEE-EISENBERG.DE

12 Deutschland WIRTSCHAFTSPOLITIK Klatsche aus Detroit Im weltweiten Poker um die Zukunft der Autoindustrie gerät Deutschland ins Hintertreffen. Die Opel- Rettung endet im Fiasko, das Überleben von Vorzeigekonzernen wie Daimler und BMW ist nicht gesichert. Der Regierung fehlt ein Konzept für den wichtigsten Industriezweig der Republik. Kanzlerin Merkel, Präsident Obama Maximaler Schaden In den fünf Glastürmen des Renaissance Center, der Konzernzentrale von General Motors (GM) im Herzen von Detroit, wird der Boss von vielen Fix it, Fritz genannt. GM-Vorstandschef Frederick A. Henderson ist 50 Jahre alt, und selbst die Eltern haben ihn immer nur Fritz gerufen. Er ist ein höflicher Mann, der sich in seiner 25-jährigen GM-Karriere den Ruf eines kühlen Rechners und Sanierers erworben hat. Ein Mann, der Probleme löst ein Mr. Fix it eben. Dass Henderson seinen Beinamen zu Recht trägt, musste vergangenen Dienstag auch die deutsche Kanzlerin erleben. Auf 20 Zeilen zerstörte Henderson Angela Merkels Traum, sich als kühne Retterin von Opel feiern zu lassen. In dem kurzen Brief an Merkels frischgekürten Wirtschaftsminister Rainer Brüderle teilte Henderson mit, dass der Verwaltungsrat Opel Europa als Bestandteil der neuen GM zu behalten gedenke. Grund sei eine bessere finanzielle Lage des Mutterkonzerns und neue Zuversicht auf eine nachhaltige Profitabilität des Tochterunternehmens. Im Übrigen, fügte Henderson an, bedanke er sich für die Unterstützung der deutschen Regierung. Knapper hat selten ein Industriemanager eine deutsche Regierungschefin abgefertigt. Seit mehr als einem Jahr hatten Merkel und das halbe Bundeskabinett mit dem US-Konzern verhandelt, um die deutsche GM-Tochter Opel an ein Investorenkonsortium um den kanadisch-österreichischen Autozulieferer Magna und die russische Sberbank zu verkaufen. Alles schien entschieden, als die GM-Spitze vergangenen Dienstag die Kehrtwende vollzog mit maximalem Schaden für die Kanzlerin, die sich am selben Tag mit US-Präsident Barack Obama traf und vor dem US-Kongress eine bemerkenswerte Rede hielt. In Deutschland löste der Überraschungs- Coup aus Detroit eine beispiellose Wutwelle aus. Zehntausende von Opel-Beschäftigten demonstrierten mit dem Ruf GM, hau ab vor den Werkstoren in Rüsselsheim, Bochum oder Eisenach. Politiker aus Bund und Ländern überboten sich mit Schimpftiraden gegen die amerikanische Unverschämtheit (SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier) oder ereiferten sich über das hässliche Gesicht des Turbokapitalismus (Nordrhein-Westfalens CDU-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers). Selbst die FDP, die noch vor wenigen Wochen gegen die Große Koalition der Opel-Retter aufbegehrt hatte, stimmte in die parteiübergreifenden Schmährufe ein. POLARIS / STUDIO X 20

13 Opel-Mitarbeiter in Bochum am vergangenen Donnerstag VOLKER HARTMANN / DDP ten. Der hessische Ministerpräsident Roland Koch (CDU) beispielsweise galt mal als Wirtschaftsexperte und Amerika-Kenner. Nun musste er einräumen: Wir sind auf die Schnauze gefallen. Am Ende scheiterte der Opel-Verkauf am selben Dilettantismus, mit dem ihn die Regierung vor fast genau zwölf Monaten begonnen hatte. Ein umstrittener Brief von Ex-Wirtschaftsminister Karl Theodor zu Guttenberg (CSU), vor dem Beamte der EU-Kommission nachdrücklich gewarnt hatten, lieferte den GM-Bossen schließlich den Vorwand, das Geschäft in letzter Minute platzen zu lassen. Dieses Schreiben Autos im Überfluss Stückzahl weltweit, in Millionen Überkapazität Produktionskapazität produzierte Fahrzeuge Quelle: PwC Automotive Institute Prognose der spiegel 46/2009 Die GM-Entscheidung, befand Wirtschaftsminister Rainer Brüderle, sei völlig inakzeptabel. In Wahrheit dient die Entrüstung vor allem dazu, eine politische Blamage ersten Ranges zu überdecken. Selten hat sich eine Regierung so verirrt wie die von Angela Merkel geführte Große Koalition mit ihrem Versuch, unter dem Namen New Opel einen neuen europäischen Autokonzern zu schmieden. Dass die Kanzlerin glaubte, aus einem kanadisch-österreichischen Zulieferer, Russlands führender Sparkasse, den europäischen GM-Ablegern und Milliarden aus der Steuerkasse ein konkurrenzfähiges Weltunternehmen formen zu können, hielten nicht nur deutsche Autobosse für ein aberwitziges Unterfangen. Es stieß auch international auf Ablehnung. Die USA fürchteten den Abfluss westlichen Knowhows nach Moskau, in Europa grassierte der Verdacht, die Bundesrepublik wolle einseitig die heimischen Industriejobs schützen. Ausgerechnet Deutschland, das sich sonst gern für fairen Wettbewerb starkmacht, gerierte sich beim Opel-Poker als brachialer Vertreter nationaler Standortinteressen. Dieser Deal stinkt, urteilte der Londoner Economist. Nun trifft die Klatsche aus Detroit nicht nur die Kanzlerin, sondern auch die beteiligten Länderregenten, die sich eilfertig in die Front der Opel-Retter eingereiht hathat das Votum entscheidend beeinflusst, sagt ein Unternehmensberater, der über die Verhandlungen bis zuletzt informiert war. Es geht um mehr als um die GM- Arbeitsplätze in der Bundesrepublik. Es geht um die Zukunft des wichtigsten Industriezweigs des Landes. Das Scheitern der deutschen Opel-Pläne zeigt, dass die Regierung kein Konzept für die anhaltende Misere der Autobranche hat. Allein von Januar bis August dieses Jahres gingen in der Bundesrepublik über Jobs in der Autoindustrie und bei ihren Zulieferern verloren. Daimler und BMW kämpfen mit den gigantischen Entwicklungskosten für das Elektroauto der Zukunft und müssen zugleich einen dramatischen Absatzeinbruch verkraften. Eigentlich müssten sich die Regierungen in Bund und Ländern dringend darum kümmern, im weltweiten Poker um Marktanteile die Zukunft des wichtigsten deutschen Industriesektors zu sichern. Doch die deutschen Autopolitiker verhalten sich lieber wie Pädagogen, die aus Sorge um ihre Problemfälle den Unterricht für den Rest der Klasse einstellen. Vergangene Woche bildeten die Beamten der beteiligten Ministerien schon wieder neue Arbeitsgruppen, um mit GM über mögliche Staatshilfen für Opel weiterzuverhandeln. Die Fixierung der hiesigen Wirtschaftspolitik auf den Rüsselsheimer GM-Able- 21

14 ger sorgt inzwischen für Unmut in den Chefetagen der deutschen Konzerne. Als die Bosse von VW, BMW und Daimler am vergangenen Mittwoch beim Treffen des Verbandes der Automobilindustrie (VDA) zusammensaßen, fiel das Urteil einhellig aus: Mit der Opel-Rettung werde ein schlecht gemanagtes Unternehmen hochgepäppelt zum Nachteil der Wettbewerber, die keine Staatshilfen bekommen. Dabei ist ungewisser denn je, ob die vier deutschen Opel-Fabriken überhaupt zu retten sind. Rund Stellen will der alte und neue Opel-Eigentümer aus Detroit in Europa abbauen. Doch unter den Beschäftigten grassiert die Angst, dass am Ende alles noch viel schlimmer kommt, etwa in Bochum, bei der Protestversammlung der Belegschaft am vergangenen Donnerstag. Es ist nicht laut in Halle 4 des örtlichen Opel-Werks. Für eine Kundgebung mit über 2000 streikerprobten Arbeitern ist es sogar gespenstisch still. Früher, sagt ein älterer Ex-Opelaner, der die Versammlung vom Werkszaun aus verfolgt, sei das anders gewesen. Da standen wir hier bis an den Zaun ran. Und hätten sich Leute wie Jürgen Rüttgers blicken lassen, hätten alle Pfui gerufen. Mit allerlei Subventionen war General Motors 1962 nach Bochum gelockt worden. Der Opel Kadett wurde hier gebaut, dann der Astra und der Zafira bis zu Autos pro Jahr. Das Werk war lange eine Art Nadelöhr im Autokonzern, nun ist es ein Symbol für den Niedergang. MARTIN SCHUTT / DPA Heute tropft es bei Regen durch die Hallendächer, in der Werkstatt der Lackiererei fangen Eimer das Wasser auf. Leute wurden entlassen, Zulagen gekürzt, das Weihnachtsgeld wurde beschnitten. Das Werk musste bluten, aber es überlebte. Vor nicht einmal zwei Jahren, als es wieder besser aussah, kam GM mit einem Zukunftsvertrag, der das Werk wiederbeleben und bis 2016 sichern sollte. Darauf wollen die Opelaner die Konzernmutter nun festnageln, aber es sieht nicht so aus, als ob die sich daran erinnern lassen wolle. Etwa Arbeitsplätze hängen heute noch am Bochumer Werk, doch nicht mal mehr 5000 Menschen arbeiten noch in der Fabrik. Vor dem Werkstor 4 bläst ein Sympathisant der Linken für die Kameras in seine Trillerpfeife. Drinnen im riesigen Fabrikhof spricht Rüttgers, der sich im kommenden Frühjahr zur Wiederwahl stellen muss, von Solidarität und endet mit den Worten: Sie stehen nicht allein. Der Kampf geht weiter, Glück auf! Es war ein Auftritt, wie ihn die Opel- Beschäftigten in den vergangenen Monaten immer wieder erlebten. Wenn einer der Regierenden aus Bund und Land bei ihnen auftrat, ging es nie um Kosten, Bilanzen oder Absatzzahlen. Die Redner, ganz gleich welcher politischen Färbung, hatten anderes im Sinn: Sie wollten die richtige Tonlage im Wahlkampf treffen. Es galt, dem politischen Gegner nicht die Rolle des Opel-Retters zu überlassen. Und so war es fast zwangsläufig, dass sich die Politiker bald für das Sanierungsangebot des Magna-Konsortiums erwärmten. Sicher, Arbeitsplätze sollten auch nach diesem Plan wegfallen, aber keine kompletten Standorte mehr, jedenfalls nicht in Deutschland. Das gefiel den Landesfürsten und der Bundeskanzlerin auch. Entsprechend einmütig legte sich praktisch die komplette politische Klasse Deutschlands auf Magna als neuen Opel-Eigentümer fest, mochten konkurrierende Angebote wie das des Finanzinvestors RHIJ noch so attraktiv sein. Es war diese politisch motivierte Vorliebe für Magna, die das Projekt von Beginn an belastete. Am Ende sollte sie auch sein Scheitern besiegeln. 22 der spiegel 46/2009 Noch am 15. Oktober schien alles klar. General Motors hatte sich für einen Teilverkauf an das kanadisch-russische Konsortium entschieden. GM-Verhandlungsführer John Smith schrieb seinem Gesprächspartner Dear Minister zu Guttenberg, eine Einigung über die finanzielle staatliche Unterstützung sei nahe. GM unterstützt weiterhin die Wahl von Magna und Sberbank als beste Investment- Partner für Opel. Zu dieser Zeit aber tickte in Brüssel bereits eine Zeitbombe. EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes hatte von der deutschen Regierung und von GM Erklärungen darüber gefordert, dass die Finanzhilfen unabhängig davon gewährt Produktion im Opel-Werk Eisenach: Staatshilfen bedrohen die Arbeitsplätze bei anderen Herstellern würden, wo Werke geschlossen würden. Und dass die Wahl von Magna als Investor ohne politischen Druck erfolgt sei. Industriekommissar Günter Verheugen warnte die Berliner Regierung. Sie sollte den von Frau Kroes geforderten Brief auf keinen Fall schreiben. Der böte den Amerikanern die Möglichkeit, den eigentlich längst entschiedenen Fall noch einmal zu öffnen. Verheugens Kabinettschefin Petra Erler warnte hochrangige Beamte des Wirtschaftsministeriums und des Kanzleramts vor einem Spiel mit dem Feuer. Eine öffentliche Erklärung, die Staatshilfen seien unabhängig von Standortzusagen gewährt worden, reiche aus. Guttenberg war anderer Auffassung. In Absprache mit dem Kanzleramt und den Bundesländern mit Opel-Standorten

15 Deutschland aber auch von einer Verärgerung über das Taktieren der deutschen Regierung. Die hatte GM anfangs massiv unter Druck gesetzt, Opel an Magna zu verkaufen, und nun versicherte sie, jeder Investor wäre gleich willkommen gewesen. Nur einer aus der GM-Führung bekam offenbar nicht mit, dass sich die Mehrheiten vor der entscheidenden Sitzung geändert hatten: GM-Boss Henderson. Der versicherte noch vier Tage vorher Gesprächspartnern: Der Magna-Deal gehe durch. Als der Verwaltungsrat entschied, GM werde Opel doch nicht verkaufen, erklärte Henderson, warum dies die beste aller Lösungen sei. Er verfügt über jene extreme Wendigkeit, die als Grundvoraussetzung für eine Karriere bei GM gilt. Um 22 Uhr europäischer Zeit informierte Henderson die europäischen Spitzenmanager in einer Konferenzschaltung. Es sei ein hervorragender Verkaufsprozess gewesen, alle hätten toll mitgearbeitet, und nun habe man sich für eine Lösung entschieden, die das Beste für unsere Marke ist. Dass der GM-Verwaltungsrat mit seiner Entscheidung die deutsche Bundeskanzlerin öffentlich blamierte, und das ausgerechnet am Tag ihres Auftritts vor dem US- Kongress, störte die Manager in Detroit offenbar wenig. Die Board-Sitzung sei nun mal am ersten Dienstag eines Monats. Ein Problem ab: Bedroht ist nicht nur Opel, gefährdet ist die Zukunft der gesamten deutschen Automobilindustrie. Selbst BMW und Daimler, die weltweit als Symbol für den Erfolg des einstigen Exportweltmeisters Deutschland stehen, müssen um ihre Zukunft bangen. Daimlers Betriebsratschef Erich Klemm sagt: Es geht um unsere Existenz. Die Autoindustrie befindet sich in einem Verdrängungskampf. Im laufenden Jahr werden weltweit rund 56 Millionen Fahrzeuge verkauft. In den bestehenden Fabriken könnten knapp 90 Millionen Autos hergestellt werden. Allen ist klar: Es müssen nicht nur Werke geschlossen werden, es werden auch keinesfalls alle Hersteller den Ausleseprozess überstehen. Viele Staaten unterstützten ihre Autoindustrie. Es ist ein Kampf, jeder gegen jeden. Die USA haben General Motors verstaatlicht. Frankreich unterstützt Renault und den PSA-Konzern (Peugeot, Citroën) mit Milliarden. Deutschland startete bislang zwei Initiativen, um der Branche, von der fast jeder siebte Arbeitsplatz im Land abhängt, durch die Krise zu helfen. Die erste galt Opel. Die zweite sollte allen Herstellern helfen, es war die Abwrackprämie. Beide Ansätze halfen wenig aber sie zeigten enorme Risiken und Nebenwirkungen. Schwerpunkt Deutschland Mitarbeiter von General Motors in Europa Deutsch- Land Spanien Großbritannien Schweden Polen Belgien Österreich Frankreich Rüsselsheim seit 1899, Sanierung 2002 Produktion: Mittelklassewagen Insignia; Entwicklungszentrum. Bochum seit 1962 Produktion: einst Opel Kadett, heute Astra und Zafira. stellung g von Achsen Her- und Getriebe. e. mögliche Schließung Kaiserslautern seit 1966 Produktion: Fahrzeugkomponenten. Bedeutend im weltweiten Fertigungsverbund von GM. Eisenach seit 1992 Produktion: Corsa; Jahres- produktion gesamt mögliche Schließung schrieb er einen Brief, dem Beobachter eine Schlüsselrolle in der unendlichen Geschichte um die Opel-Rettung bescheinigen. Mit Datum vom 17. Oktober forderte er GM-Boss Henderson auf, die von Brüssel gewünschte Bescheinigung beizubringen. Und er fügte einen entscheidenden Satz an. Die Bundesrepublik sei bereit, den von General Motors gewählten Investor zu unterstützen, schrieb Guttenberg, unabhängig von der Identität des Investors. GM-Manager interpretierten das Schreiben so: Die Tür ist wieder offen. Sie könnten die europäische Tochter möglicherweise doch noch behalten. Wenn Deutschland auch anderen Investoren Finanzhilfen verspricht, müsste GM sie ebenfalls bekommen. Der Brief wurde in Detroit mit größtem Interesse zur Kenntnis genommen. Er kam zu einem Zeitpunkt, an dem sich General Motors ohnehin wieder stärker fühlte. Lange Zeit war der Konzern so klamm, dass er keinen anderen Ausweg sah, als das Europa-Geschäft abzugeben. Doch mittlerweile hatten die USA und Kanada den Autohersteller mit insgesamt 58,5 Milliarden Dollar frischem Geld ausgestattet und dafür über 70 Prozent der Unternehmensanteile erhalten. Präsident Obama sorgte dafür, dass der Verwaltungsrat des neuen Staatskonzerns GM weitgehend neu besetzt wurde. Edward Whitacre, genannt Big Ed, führt das Gremium an, das auch über die Zukunft von Opel entschied. Der einstige AT&T-Chef schreckt vor nichts zurück. Wenn er auf seiner Ranch in Texas eine Klapperschlange sieht, spießt er sie mit einem Stock auf und erschlägt sie. Ist keine große Sache, sagt er dazu. Gegen den Verkauf von Opel war Whitacre von Beginn an. Nun hatte sich die Lage auch durch das Insolvenzverfahren deutlich verbessert. Zudem lief das Geschäft dank einer US-Version der Abwrackprämie etwas besser, und auch die Zahlen bei Opel waren nicht so schlecht wie befürchtet. Im GM-Verwaltungsrat begann ein Meinungsumschwung, gefördert von Skeptikern des Deals, die es schon immer gab, unglückliches Zusammentreffen war das, mehr nicht, heißt es in Kreisen des GM- Verwaltungsrats. In Deutschland räumen die Beteiligten dagegen ein, dass bei dem Deal einiges schiefgelaufen ist. Die Regierung habe sich zu früh auf Magna festgelegt, sagt ein Spitzenministerialer aus einem der Opel- Länder. Das habe der Regierung erst den Ärger mit der EU eingebrockt. Auch die Stimmungswende im GM-Verwaltungsrat hätten die deutschen Verhandler früher einkalkulieren müssen. Schon im August habe sich abgezeichnet, dass die Mehrheit für den Magna-Deal wackle. In den Vorstandsetagen von Daimler, BMW und VW sorgt das Theater um Opel inzwischen ebenfalls für massive Verärgerung. Es lenkt von einem viel größeren Mit der Opel-Hilfe würde ein Unternehmen belohnt, das durch Missmanagement in die Krise fuhr. Werden die Opel- Fabriken mit Staatsgeld gerettet, werden die Überkapazitäten der Branche nicht geringer. Dann sind Arbeitsplätze bei anderen Herstellern bedroht, vielleicht bei Fiat und Renault, möglicherweise aber auch bei Volkswagen in Deutschland. VW-Chef Winterkorn hat ausgerechnet, dass sein Unternehmen Autos mehr verkaufen könnte, wenn Opel und dessen britische Schwester Vauxhall vom Markt verschwänden. Mit der Produktion von Fahrzeugen kann beispielsweise ein Werk wie Emden bestens ausgelastet werden. Die Chefs von VW, BMW und Daimler fänden es völlig verfehlt, wenn Opel Bürgder spiegel 46/

16 schaften erhalten sollte, obwohl die Marke im GM-Konzern verbleibt. Mit dieser Politik kann vielleicht eine Fabrik für ein paar Jahre gerettet werden. Sie sichert aber keinem Autohersteller dauerhaft das Überleben. Und sie bestraft die Konkurrenten, die keine Staatshilfe erhalten. Ähnlich umstritten ist die Wirkung der Abwrackprämie, für die der Staat immerhin fünf Milliarden Euro ausgab. Daimler, BMW und Porsche profitierten fast überhaupt nicht davon. Für die anderen Hersteller wirkte sie wie ein Strohfeuer, das kurz wärmt, aber die Kälte anschließend nur viel schlimmer erscheinen lässt. Im nächsten Jahr droht auf dem deutschen Markt ein Absatzeinbruch. Auf dem einzigen Feld, das die Zukunft der deutschen Autohersteller sichern könnte, geschieht wenig: Konzernchefs von VW, BMW und Daimler beklagen, dass die Entwicklung neuer Antriebstechnologien zu wenig gefördert wird. Daimler hat das Automobil vor über hundert Jahren erfunden. Doch jetzt müssen wir das Auto neu erfinden, sagt Daimler-Chef Dieter Zetsche. In der dafür wichtigen Batterietechnik aber hinkt Deutschland um Jahre hinter Ländern wie Japan und China hinterher. Es gibt in Deutschland kaum Lehrstühle für Elektrochemie, in der auch die Grundlagen für die Batterietechnik erforscht werden. Opel-Betriebsratsvorsitzender Franz, GM-Europachef Forster, GM-Verwaltungsratsvorsitzender Forschungsförderung ist langfristig die sinnvollste Industriepolitik. Sie hat für Politiker allerdings einen Nachteil: Erfolge sind erst in einigen Jahren sichtbar, wahrscheinlich erst nach der nächsten Wahl. Da ist es spektakulärer, wenn Politiker mit Milliarden-Bürgschaften die Schließung eines Werks verhindern auch wenn es nur für überschaubare Zeit sein sollte. Denn der General-Motors-Konzern gilt in der Branche weiterhin als hochgefährdet. Die Milliarden der US-Regierung haben ihm Luft verschafft. Doch The New GM, wie sich der Konzern nennt, hat nach Einschätzung von Branchenexperten nur wenig erfolgversprechende Modelle in der Entwicklung und wird auch im nächsten Jahr Verluste einfahren. Das Management des neuen Unternehmens ist bis auf wenige Ausnahmen noch identisch mit dem des alten GM-Konzerns. Ein europäischer GM-Manager sagt: In Detroit hat sich nichts geändert. Für Opel bedeutet das nichts Gutes. Die ungeliebte Mutter in Detroit kann das Europageschäft mit Geld nicht stützen. Und der Einfluss des Managements in Detroit auf Opel trug entscheidend zur Misere bei. Jetzt verlässt auch noch Europachef Carl-Peter Forster, der Opel zu erfolgreichen Modellen wie dem Insignia verhalf, frustriert den Konzern. GM überträgt dem bisherigen Asien-Verantwortlichen Nick Reilly die Sanierungsaufgabe bei MICHAEL PROBST / AP

17 Deutschland Whitacre: In Detroit hat sich nichts geändert Opel. Und zu alledem wird auch noch Bob Lutz zum Aufsichtsratschef von Opel gekürt. Der 77-jährige Auto-Veteran ist als langjähriger Entwicklungschef für die verfehlte Modellpolitik von General Motors mitverantwortlich. Jetzt soll er die Opel- Rettung beaufsichtigen. GM hat kaum Geld und keine Managementkapazität: Es ist nicht ersichtlich, wie Opel mit dieser Mutter aus der Krise fahren soll. Aber ohne GM geht es auch nicht. Wenn der US-Konzern Opel nicht verkaufen will, kann ihn niemand zwingen. Warum die Regierungen Deutschlands, Spaniens und Großbritanniens jetzt einem US-Konzern Milliarden geben sollten, damit der nicht ganz so viele Fabriken in Europa CARLOS OSORIO / AP schließt, ist nicht nachzuvollziehen. Damit würden die Jobs bei Renault und Peugeot, Fiat und Volkswagen eher unsicherer. Nachdem GM die Kehrtwende verkündet hatte, schien es eine Zeitlang, als würden das die deutschen Politiker ebenso sehen: Die deutschen Verhandlungsführer tönten, der US-Konzern könne auf keine Finanzhilfe hoffen. Die Schwüre hielten keine 24 Stunden. Ende der Woche signalisierten Bund und Länder, dass sie unter Umständen doch bereit sind, den Opel-Plan des US-Konzerns mitzufinanzieren. Voraussetzung sei, dass möglichst viele Arbeitsplätze und Standorte in Deutschland erhalten blieben. Nun wollen die Ministerpräsidenten der Opel-Länder, zu denen neben Rüttgers und Koch auch Kurt Beck (SPD, Rheinland- Pfalz) und Christine Lieberknecht (CDU, Thüringen) zählen, die Verhandlungen im engen Schulterschluss führen. Am Donnerstagabend versicherten sich die Landeschefs in Berlin noch einmal ihrer Solidarität. Ob ihr Bündnis hält, ist keineswegs sicher. Alle vier rechnen damit, dass die GM- Führung versuchen wird, die Standorte gegeneinander auszuspielen. Ein Angebot könnte beispielsweise lauten, das Werk Bochum bis auf einen kleinen Rest abzuschmelzen und dafür einen Teil der Produktion nach Rüsselsheim zu verlegen. Die Versuchungen sind groß. Rüttgers steht vor einer Wahl. Und Lieberknecht will ihre Regierungszeit sicher nicht mit einem massiven Arbeitsplatzabbau in Eisenach beginnen. So sind es derzeit nicht selten die Beschäftigten selbst, die sich fragen, ob es nicht besser sei, gegenüber GM hart zu bleiben. Am Tor des Bochumer Opel-Werks stand während der Protestversammlung am vergangenen Donnerstag Roland Müller- Heidenreich, ein ehemaliger Betriebsrat. Der Lohnanteil am Umsatz, rechnete er vor, liege bei zehn Prozent. Wenn die Belegschaft auf 265 Millionen verzichten würde wie es mit Magna vereinbart wurde und auch von GM gefordert wird, brächte das null Komma irgendwas Prozent an Einsparungen. Daraus eine Konkurrenzfähigkeit zu konstruieren ist albern. Die Frage befand der Mann, der schon fast 29 Jahre in der Qualitätssicherung arbeitet, sei doch: Verdient es ein Unternehmen überhaupt zu überleben, wenn es seine Existenz von ein paar Milliönchen Mitarbeitergeldern abhängig macht? Matthias Bartsch, Markus Dettmer, Dietmar Hawranek, Nils Klawitter, Christian Reiermann, Michael Sauga, Hans-Jürgen Schlamp, Barbara Schmid, Thomas Schulz

18 Deutschland SPIEGEL-GESPRÄCH Hase nennt sie mich noch nicht Das neue SPD-Führungsduo Sigmar Gabriel und Andrea Nahles über seine schwierige Vergangenheit, die größten Fehler seiner Vorgänger und seine Ansichten über Paartherapien. Sozialdemokraten Gabriel, Nahles: Sehen Sie, er sagt bitte, das ist schon mal ein ganz neuer Ton CHRISTIAN THIEL SPIEGEL: Frau Nahles, Herr Gabriel, bis vor kurzem haben Sie nicht einmal miteinander geredet, jetzt sollen Sie gemeinsam die SPD retten. Wir würden gern einmal testen, wie gut Sie sich inzwischen kennen. Nahles: Da bin ich gespannt. SPIEGEL: Was versteht Andrea Nahles unter einem schönen Wochenende? Gabriel: Wir scheinen da sehr ähnliche Bedürfnisse zu haben. Wenn ich vergeblich versuche, Andrea am Sonntag zu erreichen, sagt sie mir hinterher: Tut mir leid, ging nicht, ich muss auch mal mit meinem Freund ungestört allein sein. Zu Hause höre ich dann immer: Nimm dir mal ein Beispiel daran. SPIEGEL: Frau Nahles, Sie haben kürzlich über Herrn Gabriel gesagt, er überrasche Sie täglich. Womit? Nahles: Mit den Uhrzeiten etwa, zu denen er mir SMS schickt, entweder ganz früh oder ganz spät nachts. Überhaupt erledigen wir viele Dinge schnell per SMS. Zudem hat mich überrascht, dass wir kaum Differenzen bei der Analyse dessen haben, was jetzt zu tun ist. SPIEGEL: So lieb, wie Sie sich haben, geben Sie sich sicher schon Kosenamen. Gabriel: Hase nennt sie mich jedenfalls noch nicht. Nahles: Soweit ich weiß, bist du als Siggi bekannt. Gabriel: Das war in der Schule so und wurde dann vergessen. SPIEGEL: Was waren die stärksten Vorurteile, die Sie übereinander hatten? Gabriel: Ich dachte, dass sich Andrea Nahles ausschließlich um parteiinterne Angelegenheiten kümmert und über die Öffnung der SPD nach außen kaum nachdenkt. Da habe ich mich sehr getäuscht. Nahles: Mein Eindruck war, dass sich Sigmar Gabriel überhaupt nicht um parteiinterne Angelegenheiten kümmert. Auch das war falsch. SPIEGEL: Wir trauen der neuen Eintracht nicht ganz. Lange Zeit waren Sie nicht mal bereit, am selben Tisch Platz zu nehmen. Gabriel: Ganz so schlimm war das nicht. Aber wir kommen aus ganz unterschiedlichen Teilen der SPD. Andrea kommt von den Jusos, ich von den Falken. Mir waren die Jusos zu langweilig. Die haben damals bei uns schon mit 16 Karl Marx gelesen, wir sind lieber ins Zeltlager gefahren. Da gab es auch marxistische Arbeitskreise, aber vor allem auch Zeit, sich nach einer Freundin umzuschauen, ohne dass die Eltern dabei waren. Das war für mich eindeutig das attraktivere Angebot. SPIEGEL: Sonst hat Sie nichts getrennt? Gabriel: Man muss nicht drum herumreden, dass wir auch innerparteiliche Konkurrenten waren. Allerdings immer nur in den Augen anderer. Wir selbst hatten kaum Berührungspunkte. SPIEGEL: Es ging zwischen Ihnen nie um persönliche Animositäten? Nahles: Ich würde das eher als ein Nichtverhältnis bezeichnen. Unsere Wege haben sich selten geschnitten. SPIEGEL: Aber wenn sich Ihre Wege doch mal kreuzten, hat es ordentlich gekracht. 28 der spiegel 46/2009

19 Zum Beispiel 2005, als es um den Posten des Generalsekretärs ging. Da wollte Sigmar Gabriel Sie erst unterstützen, machte dann aber doch einen Rückzieher. Nahles: Das war nicht sehr erfreulich. SPIEGEL: Die Rache folgte Da verhinderte Ihre Parteilinke, dass Sigmar Gabriel ins Präsidium gewählt wurde. Nahles: Ich habe damals mit offenen Karten gespielt. Gabriel: Heute würde ich einfach fragen, ob sie mich unterstützt. Nahles: Und heute würde ich ja sagen. SPIEGEL: Haben Sie mal über eine Paartherapie nachgedacht? Als Vorbereitung auf die gemeinsame Aufgabe? Nahles: Wir schaffen das auch so. Eigentlich sind unsere Differenzen aus der Vergangenheit sogar ein gutes Signal an die Partei: Hier stehen zwei Leute, die bekanntermaßen nicht unbedingt ein enges Verhältnis hatten, die jetzt aber ihre Kräfte bündeln! SPIEGEL: Frau Nahles hat mal gesagt, Sie beide pflegten eine freundliche Rivalität, wer gerade die Nase vorn hat. Gabriel: Es stimmt, die Politik braucht freundliche Rivalitäten. Reibung erzeugt Wärme, und Muskeln wachsen in der Bewegung. Aber von uns braucht keiner Therapien. Nahles: Der Parteivorsitzende ist der Parteivorsitzende, und die Generalsekretärin ist die Generalsekretärin. SPIEGEL: Trotzdem achten Sie zurzeit penibel darauf, auch ja alles gemeinsam zu machen. Warum haben Sie nicht gleich eine Doppelspitze eingerichtet? So gleichberechtigt wollten Sie es dann wohl doch nicht, oder, Herr Gabriel? Gabriel: Die SPD-Satzung sieht das nicht vor. Trotzdem dürfen wir im Alltag nicht nach dem Prinzip Oben sticht Unten agieren. Wir brauchen offene Umgangsformen und keine, die sich nur über Funktionen definieren. SPIEGEL: Aber das letzte Wort hat immer noch der Vorsitzende, oder? Gabriel: Das letzte Wort haben die Wähler und zwischen den Wahlen die Mitglieder der SPD. Wenn man als Vorsitzender etwas durchsetzt, was die Partei nicht mitträgt, hat man zwar für den Moment gewonnen. Das hält aber nicht lange. Trotzdem wird es Situationen geben, in denen ich sage: Leute, an diesem Punkt bitte ich euch, mir zu folgen. Nahles: Sehen Sie, er sagt bitte! Das ist schon mal ein ganz neuer Ton. SPIEGEL: Frau Nahles muss sich also nicht vor den berüchtigten Alleingängen des Herrn Gabriel fürchten? Gabriel: Doch. Sie muss mir auf die Finger hauen, so wie alle anderen um mich herum. Je stärker die Menschen sind, mit denen man zusammenarbeitet, desto stärker wird man selber. SPIEGEL: Frau Nahles, trauen Sie sich, ihm auf die Finger zu hauen? Nahles: Es geht nur im Team. Es geht darum, die Grundlinien abzustimmen, und innerhalb dieser Linien soll jeder seinen eigenen Stil entfalten. Dafür brauchen wir Vertrauen. SPIEGEL: Das klingt jetzt doch wie in der Paartherapie. Nahles: Und ist trotzdem richtig. Wir sind dabei, unser gegenseitiges Vertrauen zu festigen. SPIEGEL: Sie treten ein Erbe an, das nicht mehr viel wert ist. Die SPD ist furchtbar geschrumpft. Gabriel: Die SPD ist immer noch eine starke Partei mit unglaublich engagierten Mitgliedern. Richtig ist aber, dass wir gerade eines der schlimmsten Wahlergebnisse in der Geschichte der deutschen Sozialdemokratie eingefahren haben. Der Wähler hat einfach kein klares Bild mehr davon, wofür wir stehen. SPIEGEL: Also weg von der Agenda 2010, weg von der Rente mit 67, zurück zur reinen Lehre? Gabriel: Wir können doch jetzt nicht sagen, wir gehen zurück auf Los und tun so, als hätte es die Jahre 1998 bis 2009 nicht gegeben. Wir dürfen aber auch nicht sagen, es war alles richtig, was wir gemacht haben, die Leute waren nur zu dumm, es zu verstehen. SPIEGEL: Sind Sie beide eigentlich stolz darauf, dass die SPD mit der Agenda 2010 die Arbeitslosigkeit stark senken konnte? Gabriel: Natürlich sind wir stolz, dass wir die Zahl der Arbeitslosen abgebaut und * Auf dem SPD-Parteitag in Karlsruhe am 14. November. neue sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze geschaffen haben. Aber wir können nicht stolz darauf sein, dass es immer mehr Beschäftigungsverhältnisse gibt, von denen man nicht leben kann. Nahles: Uns haben die Menschen trotz unbestrittener Erfolge mit der Agenda keine Wirtschaftskompetenz mehr zugeschrieben. In der Krise haben sie in uns nicht die Lotsen gesehen, die sie durch die schwere See führen. Kanzler Schröder, Parteichef Müntefering 2005*: Es gab eine Kündigungskultur SPIEGEL: Woran lag das? Nahles: Ich will Ihnen ein Beispiel nennen: Gerhard Schröder hat einmal gesagt, es gebe keine linke oder rechte Wirtschaftspolitik mehr, sondern nur noch moderne oder unmoderne. Damit wurde die Definition einer eigenständigen sozialdemokratischen Wirtschaftspolitik aufgegeben. Aber gerade das brauchen wir: Wachstum, an dem alle teilhaben. SPIEGEL: Sigmar Gabriel fand Schröders Satz damals gar nicht so schlecht. Gabriel: Da muss ich meinen früheren Ministerpräsidenten und Kanzler auch verteidigen. Er hat ja in der Praxis ganz anders gehandelt und zum Beispiel in einer ganz schwierigen Situation das Land Niedersachsen an der Salzgitter AG beteiligt. Oder sein Einsatz für Volkswagen. Auch deshalb stehen beide Unternehmen heute exzellent da. SPIEGEL: Das war linke Wirtschaftspolitik? Gabriel: Absolut. Und gute noch dazu. Allerdings fand ich einen anderen Satz von Gerhard Schröder immer wichtiger: Der MARKUS SCHREIBER / AP der spiegel 46/

20 Linke-Chef Bisky, Anhänger*: Kein prinzipieller Grund, nicht zu koalieren liebe Gott hat uns zwei Hände gegeben, auch für die Wirtschaftspolitik: eine angebotsorientierte und eine nachfrageorientierte wir sollten sie beide nutzen. Wir haben in unserer Regierungszeit aber auch Dinge zu verantworten, die gerade unsere Wählerschaft negativ betroffen haben. SPIEGEL: Das wäre? Gabriel: Wir wollten unbedingt attraktiv werden für ausländisches Kapital und haben deshalb unsere Finanzmärkte dereguliert und die Hürden für Heuschrecken gesenkt. Als wir die Folgen mancher Übernahmen dann beklagt haben, waren wir für viele nicht besonders glaubwürdig. SPIEGEL: Der neue Fraktionschef Frank- Walter Steinmeier hat all das umgesetzt und sich die Agenda 2010 ausgedacht. Wie kann er jetzt für einen Neuanfang stehen? Nahles: Wir kommen zwar aus verschiedenen Richtungen, aber ich habe in der Politik bislang kaum jemanden erlebt, der so selbstkritisch ist wie Frank-Walter Steinmeier. Er ist genau der Richtige. SPIEGEL: Trotzdem ist von einer starken Opposition gegen die neue Regierung noch nichts zu sehen. Gabriel: Das sehe ich anders. Ich bin nach wie vor der Überzeugung, dass Frank-Walter Steinmeier der bessere Kanzler gewesen wäre. Die Tatenlosigkeit, mit der Frau Merkel den größten Unsinn in der Koalitionsvereinbarung zugelassen hat, ist der beste Beweis dafür. Deshalb ist er auch der beste Oppositionsführer für uns. Nahles: Man muss sich nur mal die Gesundheitspolitik anschauen. Da wird mit Philipp Rösler der Bock zum Gärtner gemacht. Es wird mehr Zwei-Klassen-Medizin geben statt weniger soll die Kopfpauschale eingeführt werden. Eine Sekretärin wird dann genauso viel zahlen wie ihr Chef. Wir werden mit aller Verve unser Konzept der Bürgerversicherung dagegenstellen, bei dem die Solidarität im Vorder- * Oben: Auf dem Europaparteitag der Linkspartei am 28. Februar in Essen; unten: Kerstin Kullmann, Markus Feldenkirchen, Christoph Hickmann im Bundestag in Berlin. grund steht und nicht die Interessen von einzelnen Lobbygruppen. SPIEGEL: Viele Genossen erwarten nun von Ihnen, dass die SPD endlich mit der Linken koalieren darf, auch im Bund. Werden Sie es ihnen recht machen? Gabriel: Es gibt keinen prinzipiellen Grund, nicht mit der Linkspartei zu koalieren. Es gibt aber auch keinen prinzipiellen Grund, es immer zu tun. Wenn die 2013 mit dem gleichen Programm antreten wie 2009, dann wird es wieder nicht gehen. Es ist jetzt Aufgabe der Linkspartei, an sich zu arbeiten, wenn sie koalitionsfähig werden will. SPIEGEL: An der Basis gibt es eine Menge Wut darüber, wie Sie die Macht in kleinster Runde unter sich ausgekungelt haben. Gabriel: Ehrlich gesagt: Von dieser Wut habe ich auf den vielen Treffen in den vergangenen Wochen nichts gemerkt. Wir haben auch gar nichts ausgekungelt. Bewerben darf man sich, das ist auch in der SPD nicht verboten. Der Vorstand hat dem Parteitag einen Vorschlag gemacht. Über diesen Vorschlag ist auf meinen Wunsch geheim abgestimmt worden, übrigens zum ersten Mal seit langer Zeit. SPIEGEL: Wenn jetzt alles anders werden soll, weil in der SPD in den vergangenen Jahren so schlimme Zustände geherrscht haben, warum haben Sie beide dann nicht mal früher protestiert? Gabriel: Da muss ich Andrea Nahles aber verteidigen. Ausgerechnet ihr kann man doch nicht ernsthaft vorwerfen, sie hätte nicht den Mund aufgemacht. Gabriel, Nahles, SPIEGEL-Redakteure* Sie muss mir auf die Finger hauen 30 der spiegel 46/2009 CHRISTIAN DITSCH / VERSION CHRISTIAN THIEL SPIEGEL: Haben Franz Müntefering und Gerhard Schröder die Partei falsch geführt? Zu autoritär? Gabriel: Beide hatten zu Recht im Blick, dass die SPD regierungsfähig sein muss. Wir hatten uns einfach in der Partei nicht ausreichend darüber verständigt, was wir eigentlich wollten, bevor wir 1998 in die Regierung kamen. Wir haben ein richtiges Motto gehabt: Innovation und Gerechtigkeit. Aber wir haben viel zu wenig darüber beraten, wie diese beiden Aufgaben im Zeitalter der Globalisierung miteinander verbunden werden können. Wir werden uns genau diesen Anspruch auf Innovation und Gerechtigkeit, auf wirtschaftliche Leistungsfähigkeit und soziale Sicherheit jetzt neu erarbeiten müssen. Nahles: Problematisch war auch, wie wir uns nach außen präsentiert haben. Eine Frau aus meinem Wahlkreis hat mir gesagt, sie könne uns nicht mehr wählen, weil wir unser Herz verloren hätten. In unserer Regierungsrhetorik haben wir uns ständig gerechtfertigt, statt mehr auf die Menschen einzugehen, ihre Sorgen ernst zu nehmen und dann nach machbaren Lösungen zu suchen. SPIEGEL: Schröder hat gern mit Rücktritt gedroht, wenn Partei oder Fraktion ihm nicht folgen wollten. Würden Sie das auch tun, Herr Gabriel? Gabriel: Nein. Es kann natürlich Situationen geben, in denen ich sage: Du bist hier falsch. Aber solche Situationen kommen nicht von jetzt auf gleich. Wir werden daran arbeiten, dass sie gar nicht mehr entstehen. Nahles: In den vergangenen Jahren hat es bei uns eine Art Kündigungskultur gegeben. Wenn einem an der Spitze etwas nicht gepasst hat, hat er eben gekündigt oder damit gedroht. Damit muss Schluss sein. Als Vorsitzender muss man gewinnen wollen, aber auch mal verlieren können. SPIEGEL: Frau Nahles, noch ein kleiner Test zum Schluss: Was wäre Ihrer Meinung nach aus Herrn Gabriel geworden, wenn es ihn nicht in die Politik verschlagen hätte? Nahles: Ich kann ihn mir irgendwie nicht als Angestellten vorstellen. Nur als Manager. Und zwar als Manager einer großen Offshore-Windkraftanlage. SPIEGEL: Weil er so gern Wind macht? Gabriel: Zu meiner Ehrenrettung muss ich sagen, dass ich ausgesprochen gern weiter als Lehrer gearbeitet hätte. SPIEGEL: Und was glauben Sie, wäre aus Frau Nahles geworden? Gabriel: Ich glaube, Psychologin, und zwar eine erfolgreiche. SPIEGEL: Warum? Gabriel: Weil sie eine Menschenversteherin ist, und das meine ich als großes Kompliment. SPIEGEL: Frau Nahles, haben Sie Herrn Gabriel schon verstanden? Nahles: Noch nicht ganz. Dafür möchte ich mir auch Zeit lassen. Sonst wird es ja langweilig. SPIEGEL: Frau Nahles, Herr Gabriel, wir danken Ihnen für dieses Gespräch.