GESELLSCHAFTEN UND STEUERN IN LIECHTENSTEIN

Transkript

1 GESELLSCHAFTEN UND STEUERN IN LIECHTENSTEIN Mit einer Darstellung wichtiger Bereiche des üechtensteinischen Rechts Marxer & Partner, Rechtsanwälte Unter Mitarbeit von Dr. Peter Marxer Dr. Peter Goop Dr. Herbert Oberhuber Dr. Hermann Böckle Dr. Karl Josef Hier Dr. Johannes M. Burger Dr. Heinz Grabher Dr. Peter Marxer jun., LL.M. Dr. Bernhard Lorenz, LL.M. Mag. Florian Marxer 11. Auflage 2003 LIECHTENSTEIN VERLAG, VADUZ l

2 Zitiervorschlag: MARXER & PARTNER, Gesellschaften und Steuern 11 (2003) [Seite] Stand der Bearbeitung: 15. April 2003 (LGB Nr. 100) Die Deutsche Bibliothek - CIP-Einheitsaufnahme Marxer & Partner: Gesellschaften und Steuern in Liechtenstein: Mit einer Darstellung wichtiger Bereiche des liechtensteinischen Rechts / Marxer & Partner 11., neu bearb. und erw. Aufl. Vaduz: Liechtenstein-Verlag, 2003 ISBN Auflage Auflage Auflage Auflage Auflage , überarbeitete Auflage Auflage , erweiterte Auflage , mit den Neuerungen des EWR-Rechts versehene Auflage , aktualisierte Auflage , neu bearbeitete und erweiterte Auflage 2003 Liechtenstein Verlag AG, Vaduz Alle Rechte, auch die des auszugsweisen Nachdrucks, der fotomechanischen und elektronischen Wiedergabe (einschliesslich Foto-, Mikro- und CD-ROM-Kopie), vorbehalten. Satz und Druck: Hilty Buch- und Offsetdruckerei Anstalt, Schaan Printed in Liechtenstein Erscheint auch in englischer und französischer Sprache im Liechtenstein Verlag ISBN

3 INHALTSVERZEICHNIS Vorwort 9 Abkürzungen 12 Einleitung: Das Fürstentum Liechtenstein 15 Privatrechtsgeschichte TEIL GESELLSCHAFTSRECHT 27 Allgemeines zum Gesellschaftsrecht 29 Die Aktiengesellschaft 39 Die Anstalt 69 Die Stiftung 85 Der Trust 105 Das Treuunternehmen 123 Die Rechtsstellung der Begünstigten TEIL STEUERRECHT 155 Allgemeines zum Steuerrecht 157 Fiskalstrafrecht 163 Die Vermögens- und Erwerbssteuer 165 Die Kapital- und Ertragssteuer 169

4 MARXER & PARTNER Die Mehrwertsteuer 172 Die Couponsteuer 175 Die eidgenössischen Stempelabgaben 178 Die Gründungs- oder Wertstempelgebühr 184 Die Öffentlichkeitsregistergebühren TEIL HOLDING- UND SITZUNTERNEHMUNGEN TEIL ANDERE RECHTSGEBIETE 197 Sorgfaltspflichtrecht 199 Internationales Privatrecht 211 Banken-, Währungs- und Börserecht 222 Investmentunternehmensrecht (Fondsrecht) 228 Versicherungsrecht 233 Wertpapierrecht 242 Immaterialgüterrecht 247 Wettbewerbsrecht 255 Schuldrecht 257 Sachenrecht 280 Personen- und Familienrecht 293 Erbrecht 303 6

5 INHALT Gerichtsbarkeit 310 Straf- und Strafprozessrecht 316 Rechtshilfe in Strafsachen 323 Zivilprozessrecht 327 Exekutionsrecht (Zwangsvollstreckungsrecht) 333 Insolvenzrecht 340 Der Europäische Wirtschaftsraum 350 Berufsrecht der Rechtsanwälte 358 Grundverkehrsrecht 367 Staatsbürgerschaftsrecht 370 Fremdenrecht 375 7

6 MARXER & PARTNER 8

7 VORWORT VORWORT Die Idee für eine Kurzdarstellung des liechtensteinischen Rechts liegt über zwanzig Jahre zurück und ist im Rahmen unserer Tätigkeit als Wirtschaftsanwälte entstanden. Immer wieder hatten Klienten und Geschäftsfreunde ein Bedürfnis für ein solches Buch geäussert. So entstand im Jahre 1982 die erste Auflage des vorliegenden Werkes, das sich vor allem an interessierte Praktiker richtet. Wir freuen uns, Ihnen hiemit die elfte, vollständig neu bearbeitete und auf den neusten Stand (15. April 2003) gebrachte Auflage vorlegen zu können. Neben einer deutlichen Erweiterung der bestehenden Kapitel wurden unter anderem Darstellungen der liechtensteinischen Privatrechtsgeschichte, des Versicherungsvertragsrechts und des Fiskalstrafrechts neu aufgenommen. Erstmals wird zudem am Ende jeden Kapitels eine Auswahl an aktueller weiterführender Literatur zum jeweiligen Thema angeführt. Seit der letzten Edition vom Frühling 2000 sind umfangreiche Gesetzesänderungen erfolgt, weswegen sämtliche Kapitel des Buches eine Änderung erfahren haben. Neben einer grossen Gesellschaftsrechtsreform, welche vor allem das Rechnungslegungsrecht betraf, wurden insbesondere das Sorgfaltspflichtrecht, das Rechtshilferecht und die Geldwäschereibestimmungen des Strafgesetzbuchs in ganz erheblichem Ausmass novelliert. Dadurch sowie durch die massive Erhöhung der Kapazitäten bei den Gerichten, der Staatsanwaltschaft und den Aufsichtsbehörden lässt sich heute mit Fug und Recht sagen, dass Liechtenstein im Kampf gegen Geldwäscherei und Organisierte Kriminalität einen Spitzenplatz einnimmt; dies wird auch von ausländischen Behörden und internationalen Gremien bestätigt. Ein nächster wesentlicher 9

8 MARXER & PARTNER Schritt stellt die für 2004 geplante Einrichtung einer Integrierten Finanzmarktaufsicht dar. Es wird sich um eine unabhängige, weisungsungebundene Behörde handeln, welche für sämtliche Finanzintermediäre zuständig ist. Damit wird eine konsolidierte Aufsicht möglich, die strengsten internationalen Standards genügt. - Das Bankgeheimnis und die liechtensteinische Steuerordnung erfahren indessen durch die erfolgten und bevorstehenden gesetzgeberischen Aktivitäten keine Einschränkung. Hinzuweisen ist auf die Systematische Sammlung der liechtensteinischen Rechtsvorschriften (LR), eine mehrmals jährlich aktualisierte Loseblattsammlung, welche nach schweizerischem Vorbild alle liechtensteinischen Normen (Gesetze, Verordnungen und von Liechtenstein abgeschlossene Staatsverträge) in ihrer jeweils konsolidierten Fassung klassifiziert. Dies heisst, dass sämtliche Novellierungen der jeweiligen Rechtsquelle (Abänderung oder Aufhebung bzw. Addition von Artikeln) in den Grunderlass eingearbeitet werden. Mittlerweile ist die LR-Sammlung auch im Internet unter verfügbar; die Website wird mehrmals pro Jahr aktualisiert und ist kostenlos zugänglich. Neben anderen Suchfunktionen kann im Menü «Suche Register» bei «LR-Nr.» (bzw. für Staatsverträge bei «SV-Nr.») die Nummer eingegeben werden, unter welcher sich in der LR-Systematik der jeweilige Erlass findet (z.b. Ehegesetz: LR ). Somit kann der aktuell geltende Wortlaut der gesuchten Norm rasch ermittelt und kopiert oder ausgedruckt werden. Am Ende jedes Kapitels dieses Buchs werden deshalb im Verzeichnis «Wichtige Rechtsquellen» auch die LR-Nummern der aufgenommenen Gesetze, Verordnungen und Staatsverträge angeführt. 10

9 VORWORT Generelle Informationen zum Fürstentum Liechtenstein (Geschichte, Staatsaufbau, Behörden, Wirtschaft, Tourismus etc.) sind auch auf der offiziellen Homepage der Regierung, vorzufinden. Vaduz, im April 2003 Marxer & Partner, Rechtsanwälte 11