Protokoll zur Vorstandssitzung Pfingstmontag, 25. Mai, Uhr Uhr, Bahnhofbuffet Olten

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1 Protokoll zur Vorstandssitzung Pfingstmontag, 25. Mai, Uhr Uhr, Bahnhofbuffet Olten Teilnehmer: Simon Bischof, Hugo Fessler, Bea Heim, Pierre Hofmann, Hans Meiner, Jost Rüegg, Tom Schneider, Heinz Surber Entschuldigt: Christoph Wydler Traktanden: 1. Protokoll der Vorstandssitzung vom in Olten (bereits früher zugestellt) Das Protokoll wird genehmigt. 2. Rückblick a) Ende Februar: Pressemitteilung zum NAF, vgl. IGöV HomePage b) Präsidentenkonferenz vom in Bern, Protokoll (allen Teilnehmern und dem Vorstand bereits zugestellt) Das Protokoll soll an der nächsten Präsidiumskonferenz verabschiedet werden. Hans Meiner: Der Anlass war gut organisiert; in einem angenehmen Rahmen, mit einem interessanten Referat von J. Stöckli. c) GA grün, Anfrage von Lukas Blatter, tink.ch, Antwort von Bea Heim vom ; keine weitere Reaktion d) Anhörung Trassenpreis, Ende April: Auswertung der Vernehmlassung, unter (Kommentar zur Eingabe der IGöV zum Trassenpreis auf IGöV HomePage) Siehe Schluss des Protokolls: Kleine Übersicht mit - Beantwortung der Fragen durch die IGöV (gemäss Eingabe) - Tabelle mit Zahlen der eingegangenen Stellungnahmen - Beantwortung der Anträge (4), bei denen die IGöV dabei war (4mal ) 3. Aktuelle Themen, Stellungnahme(n)? - Anhörung zur Totalrevision der Verordnung zur Lärmsanierung der Eisenbahnen. Frage der Teilnahme: H. Surber verfolgt die Frage; Termin: 30. Juni 2013: Parlament hat einstimmig einer Revision und Verlängerung des Gesetzes zugestimmt. - Fahrplanvernehmlassung, wird am 26. Mai eröffnet (siehe auch unter T4 Sektione) Zur Zentralschweiz werden Hans Meiner und Hugo Fessler im Namen der IGöV Stellung nehmen; Bea Heim wäre froh, wenn der Raum Olten/Aarau auch angeschaut würde: Hinweise an Bea schicken. HM Netzbericht (Zustand des Eisenbahnnetzes) Bea: Berichte in den Medien sind teilweise dramatisch, SBB spielt es herunter. Hugo Fessler hat den Bericht genauer angeschaut, der Nachholbedarf ist gross (9 Stellwerke). Hans Meiner: Das Netz ist insgesamt in gutem Zustand.

2 Bea Heim: Es muss gespart werden (Unternehmensreform III), daraus droht eine Verzögerung der Sanierungen. Bea macht diese Woche eine Interpellation dazu und spricht den Wortlaut zuvor mit Hugo Fessler ab. Bea Simon Bischof: Es gibt ein Problem der Überstunden bei Lokführern: gewerkschaftliches Thema (SEV), man rekrutiert auch Leute aus Deutschland. Jost Rüegg: Dies kann auch problematisch sein, angesichts der Unterschiede bei den Bahnsystemen. Hans Meiner: SBB schaut, dass Leute nach der Pensionierung weiter arbeiten können, ohne Nachteile für Pension (die Bedingungen der Pension werden ständig schlechter). Simon Bischof soll mit Daniela Rücksprache nehmen. Wäre evtl. ein Thema für eine Resolution an der HV. 4. Sektionen a) Oberaargau, Jubiläumsanlass 5. Juni, Beitrag, Vertretung im Vorstand: Flyer zum Anlass liegt dem Vorprotokoll bei. Hugo Fessler wird von Huttwil nach Bern mitfahren, Sr: ebenfalls Der Vorstand beschliesst einen Beitrag von Fr an das Jubiläum. H. Surber verfasst die Mitteilung und versieht sie mit der Unterschrift der Präsidentin. Für Bea Heim ist Gleichbehandlung wichtig! Anmerkung von H. Surber beim Abfassen des Protokolls: Dies dürfte den Sektionen, z.b. mir als Geschäftsführer der Sektion Ostschweiz, ziemlich egal sein. Roman Kauz hat wegen der Vertretung herumgefragt und noch niemanden gefunden, vielleicht wäre er selbst bereit - noch offen SB b) VöV Zürich, Vertretung im Vorstand Ich habe Peter Anderegg angefragt, er schaut sich um und hat eine Antwort in Aussicht gestellt - ebenfalls noch offen c) Berichte aus den übrigen Sektionen Ostschweiz: HV am mit Referat von Werner Schurter, SBB Regionalkoordinator Ost, zur Angebotsplanung; Resolution beschlossen zur Erneuerung der Fernverkehrskonzessionen: Regio Wil-Chur soll Fernverkehr sein und im Halbstundentakt verkehren "Spangenzug" St. Gallen-Konstanz soll wie geplant eingeführt werden und 2017 aufgewertet werden: (Vereinigung in Singen mit EC Zürich-Stuttgart) Vernehmlasssung zum Fahrplan vorgesehen, insbesondere Wegfall des Frühzugs 0627 Rorschach-Zürich mit Halt in Wallisellsen und Oerlikon; fehlener Frühzug Rapperswil- Zürich. Bea Heim: Teilnahme am Spatenstich für den Eppenbergtunnel; hat mit Andreas Meyer gesprochen; dieser bringt die Frage der Tarifverbunde vor; es geht um die Schnittstellen; falls Vorschläge seitens des VöV kommen, soll die IGöV diese unterstützen. Die Probleme mit dem Tarifverbunden wären Thema für ein Referat an einer nächsten Versammlung (HV oder Präsidentenkonferenz). Simon Bischof hat zu den Tarifen ein aktuelles Bsp.eines Bahnkunden: Eine Fahrt ist günstiger, wenn dieser eine Station weiter fährt als er müsste Sektion Bern, Simon Bischof: Die Sektion plant den Jahresausflug in die SBB- Werkstatt in Yverdon; Simon hat einen Vorstoss im Parlament FR gemacht betr. Gratis-öV für Hotelgäste. Dieser war zwar nicht erfolgreich, hat aber bewirkt, dass ein FriPass für Tagesausflüge (auch für 2 und für 3 Tage) eingeführt wird. Simon schickt das Papier an alle. Hans Meiner: An vielen Orten läuft dies, dass Hotelgäste den öv gratis benutzen können. NWCH, Tom Schneider: Kürzlich war die HV, das Mittagessen war am gleichen Ort wie jenes der IGöV Schweiz am 13.6.: Ist empfehlenswert. Zum öv: Anschlüsse des IC von Basel in Zürich v.a. Richtung Süden sind sehr schlecht. Region NWCH ist benachteiligt.

3 Bea Heim erkundigt sich betr. Sicherheit beim Güterverkehr, dies im Hinblick auf einen Besuch in der Region zu diesem Thema. Tom Schneider soll ihr Fragen dazu übermitteln. TS Waadt/ Genf, Pierre Hofmann: CITraP Waadt hatte Hauptversammlung mit Präsentation des Hauptingenieurs zum Ausbau des Bahnhofs Lausanne, es ist ein Riesenprojekt. Genf hat HV nächste Woche. Ausstellung zur Linie Genf-Lausanne beim Bahnhof Lausanne. 5. IGöV Schweiz a) HV: Stand der Anmeldungen : im Moment liegen Anmeldungen vor Die Anmeldefrist läuft noch bis zum 30. Mai. Mme Boillat, Präsidentin der Sektion NE, hat sich angemeldet. a1) Jahresbericht der Präsidentin: H. Surber soll diesen verfassen. a2) Kassa, Revision: Probleme; Revisor Martin Kindler hat verschiedentlich reklamiert und seinerseits eine Buchhaltung aufgrund der PC-Buchungen erstellt; mit einem eigenen Kontenplan. Er unterschreibt die Rechnung nicht, Stephan Maurer soll dies gemäss Kindler an der HV erklären. Hugo Fessler wird Rücksprache mit Stephan Maurer nehmen, dieser wird den Revisorenbericht verfassen und M. Kindler vorlegen, dieser soll begründen, warum er nicht unterschreiben will. Frage einer Erhöhung des Mitgliederbeitrags (auch der Sektionen) auf 2016: Als Idee: 30.- statt 25.- für Einzel-, 50.- statt 40.- pro Kollektiv- Direktmitglied; Ebenso: 10.- statt 4.50 für Einzel-, 30.- statt 16.- pro Kollektiv-Sektionsmitglied; Konkrete Zahlen sollen aber an der HV nicht genannt werden. Hans Meiner wird an der HV die Absicht erläutern und begründen: 2 Ziele: Aufwertung der Geschäftsstelle, Spielraum für Kampagnenbeiträge Budget 2015: Für die Kassaführung wird eine Entschädigung von Fr beschlossen. H. Surber beim Abfassen des Protokolls: Bitte definitive Rechnung und bereinigtes Budget (Fr der Sektion Ex-Zentralschweiz) vor der HV an mich senden! HM a3) Ersatzwahl eines Revisors nach Rücktritt von Martin Kindler: Anfrage bei Peter Plattner ergibt, dass er dies nicht übernehmen möchte. b) Präsidium, auch Frage eines Copräsidiums: Wird nicht besprochen. c) Geschäftsstelle, neuer Geschäftsführer, Pflichtenheft (Entwurf bereits zugestellt) Tom Schneider möchte die Frage der Kassaführung noch offen lassen, evtl. Übernahme Ende Jahr. Die übrigen Punkte wurden von ihm und H. Surber vor der Sitzung besprochen. Übergabemodalitäten sind noch zu treffen. d) Überarbeitung HomePage: Simon Bischof hat eine Webseite erstellt, aber es gibt noch ein Problem mit jenen Sektions-Seiten, welche über die Seite der IGöV Schweiz verwaltet werden. Er wird dies mit Fabian Hosner lösen. Einbezug von Tom Schneider wäre gut (vgl. letztes Protokoll). Pierre schlägt eine Arbeitsgruppe vor, um diese zu erarbeiten: Hohe Priorität. TS, SB, PH TS 6. Bahnhofumfrage gemäss Vorschlag von Simon Bischof, Vorgehen: einfache Fragen zusammenstellen; hat weniger hohe Priorität; Hinweis an HV kann trotzdem erfolgen. 7. Mitteilungen, Umfrage Anfrage von Meo Sauter: Wird aus Zeitgründen per mail zugestellt. SB / H. Surber

4 Zu Traktandum 2d, Trassenpreis-Anhörung: Beantwortung der Fragen durch die IGöV: 1. Sind Sie einverstanden, dass der Verschleiss nicht nur an Hand des Gewichts zu verrechnen ist, sondern präziser, nämlich: a. über die relevanten Fahrzeugparameter wie Achslast, installierte Leistung oder Radsatzsteuerung? b. nach Streckeneigenschaften differenziert, namentlich Radien und zugelassene Geschwindigkeit? Ja, mit folgendem Vorbehalt: Es besteht die Befürchtung, dass die Differenzierung nach Streckeneigenschaften zu einer zu starken Belastung von Nebenlinien führen könnte, was am Ende sogar eine Stillegung bewirken könnte. Dies ist bei den Ansätzen der Differenzierung zu berücksichtigen. 2. Sind Sie einverstanden, dass alle Schmalspurbahnen (einschliesslich Normalspur mit Zahnrad) der gleichen Streckenkategorie zugeordnet werden? Ja 3. Sind Sie einverstanden, dass der Deckungsbeitrag im Personenverkehr gleich bleiben soll, damit das Ziel der FABI-Vorlage von jährlich 100 Millionen Mehrerlös für die Infrastruktur erreicht wird? 4. Sind Sie einverstanden, dass der Güterverkehr weiterhin keinen Deckungsbeitrag zu leisten hat? Antwort zu 3 und 4 im Zusammenhang: Wir sind der Meinung, dass auch der Güterverkehr wieder einen Deckungsbeitrag bezahlen soll, bei entsprechender Reduktion der Ansätze für den Deckungsbeitrag des Personenfern- bzw Regionalverkehrs. Dies ist auch deshalb gerechtfertigt, weil dank der Neuberechnung des Verschleisses der Güterverkehr im Vergleich zum Personenverkehr bessergestellt wird. Falls ein Deckungsbeitrag beim Güterverkehr aus Konkurrenzgründen abgelehnt wird, beantragen wir eine entsprechende "Abgeltung" durch den Bund. Schliesslich beantragen wir, auf die Erhöhung der Trassenpreise Ende 2016 zu verzichten und die Erhöhung um mindestens zwei weitere Jahre aufzuschieben. 5. Sind Sie einverstanden, dass keine weiteren Preiselemente geändert werden sollten? Ja Es nahmen 71 Organisationen an der Anhörung teil, diese antworteten wir folgt: Frage Nr 1a 1b Fragestellung BP Verschleiss mit Fahrzeugparametern BP Verschleiss mit Streckenparametern Vereinheitlichung TP für Schmalspur- und Zahnradbahnen Deckungsbeitrag Personenverkehr unverändert Kein Deckungsbeitrag für Güterverkehr Preiselemente ändern ja keine Antwort Total Behandlung von Anträgen, bei denen die IGöV dabei war: ASTAG, EV, HK BS, Hupac, IGöV, SBBCI, VAP IGöV Deckungsbeitrag Güterverkehr Deckungs beitrag Personenverkehr NZV Art. 20 NZV Art. 20 Deckungsbeitrag wiedereinführen, um Attraktivität des Güterverkehrs für ISB zu verbessern Deckungsbeitrag P zu Lasten G senken, als Kompensation für Auswirkung Verschleissfaktor BR hat Deckungsbeitrag im Gv 2010 bewusst abgeschafft. Wiedereinführung muss gut begründet sein, könnte aber Anreize für ISB geben. Der Deckungsbeitrag ist im Gegensatz zum übrigen Trassenpreis politisch. Jetzt muss er für die 100 Mio. gem. FABI sorgen.

5 BLS, IGöV, Kantone AI, GR, ZH, Inkrafttreten Die vorgesehene Trassenpreisrevision ist um 2 Jahre zu verschieben auf den Vgl. FABI und Schreiben BR Leuthard an VöV IGöV. Kt. NE Verschleissfaktor, Streckeneigenschaften Verschleissfaktor: "Solidaritätssystem" einführen, um Belastung [und ggf. Stilllegung!] von kurvenreichen Nebenstrecken zu vermeiden. Wir sind nach EBG Art. 9b verpflichtet, die Grenzkosten zu erheben.