Jahresdokumentation 2011

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1 Jahresdokumentation 2011 Landkreis Biberach Jahresdokumentation 2011 Jahresdokumentation 2011 Landratsamt Biberach Rollinstraße Biberach Telefon Telefax pressestelle@biberach.de

2 Jahresdokumentation 2011 Aufgaben Schwerpunkte

3 Impressum Inhaltsverzeichnis Impressum...4 Editorial...6 Kreistag und Landrat Geschäftsstelle des Kreistags...8 Bereich Kreistag und Landrat...12 Bereich Verwaltung, Ordnung, Prüfung, Finanzen Amt für Kommunales, Recht und Europa...21 Haupt- und Personalamt...22 Kreiskämmerei...26 Rechnungsprüfungsamt...28 Amt für Information und Kommunikation...29 Amt für Liegenschaften und Gebäude...30 Ordnungsamt...34 Bereich Straßenbau, Bau, Verkehr Verkehrsamt...37 Straßenamt...43 Amt für Bauen und Naturschutz...47 Vermessungsamt...47 Herausgeber: Verantwortlich: Redaktion und Text: Gestaltung: Grafiken: Satz: Landratsamt Biberach, Rollinstraße 9, Biberach Landrat Dr. Heiko Schmid Bernd Schwarzendorfer, Leiter der Zentralstelle für Gremien, Öffentlichkeitsarbeit und Wirtschaftsförderung, und Kerstin Buchwald, Mitarbeiterin in der Zentralstelle, in Zusammenarbeit mit den Dezernaten und Ämtern Landratsamt Biberach, Mediendesign Sarah El Helou, Nikolaus Buchschuster Bernd Schwarzendorfer, Kerstin Buchwald, Nikolaus Buchschuster, Sarah El Helou Fotos: Dieter Ege (Cover), Volker Strohmaier (S. 6, 8, 9, 47), Fotolia (S. 10, 11, 12, 37, 38, 44, 52, 55, 56, 65,69,86), Kliniken Landkreis Biberach GmbH (S. 31), Schwäbische Zeitung (S. 40), Microsoft Cliparts (S. 56), Dietmar Hermanutz (S. 77, oben), Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz (S. 80), Shotshop (S. 88), Geoinformationssystem Entwicklung Landwirtschaft (GISELa) (S. 81), alle weiteren Fotos: Landratsamt Biberach Druck: Biberacher Verlagsdruckerei Auflage: 1200 Erscheinungsdatum: März 2012 Kontakt: Telefon Telefax Bereich Soziales Kreissozialamt - Fachbereich Soziales...49 Kreissozialamt - Fachbereich Arbeit...50 Kreissozialamt - Fachbereich Eingliederung...51 Kreisjugendamt...53 Bereich Bildung Amt für Bildung und Schulentwicklung...57 Bereich Umwelt, Forst, Landwirtschaft Abfallwirtschaftsbetrieb...63 Kreisbauamt Untere Naturschutzbehörde...68 Amt für Umwelt- und Arbeitsschutz...70 Kreisforstamt...74 Flurneuordnungsamt...75 Landwirtschaftsamt...77 Wasserwirtschaftsamt...82 Kreisveterinäramt...85 Bereich Kultur Kreiskultur- und Archivamt...89 Bild Umschlagseite: Historische Sichelhenke am 28. August 2011 im Oberschwäbischen Museumsdorf Kürnbach: Eine im besten Sinne handlungsorientierte Vermittlung regionaler Kulturgeschichte. Bereich Gesundheit Kreiskliniken...95 Kreisgesundheitsamt

4 Editorial Liebe Leserinnen und Leser, nachdem die Gesellschaft für deutsche Sprache (GfdS) im Jahr 2010 das Wort Wutbürger zum Wort des Jahres kürte, entschieden sich die Juroren im Jahr 2011 für das Wort Stresstest. Und dies völlig zu Recht, wenn man daran denkt, dass unter dem Begriff Stresstest sowohl Banken als auch die Atomkraftwerke oder das Projekt Stuttgart 21 auf ihre Belastbarkeit hin geprüft wurden. Auch im Landkreis Biberach war das Jahr 2011 von einer Art Stresstest in Form einer fortlaufenden Evaluierung der Kreiskliniken geprägt. Der Kreistag beschloss in seiner Sitzung am 15. März 2011 mit deutlicher Mehrheit ein Drei- Standort-Modell für die Fortentwicklung der Kliniken im Landkreis Biberach als Grundlage weiterer Überlegungen - jeweils unter dem Vorbehalt der Zustimmung des Ministeriums für Arbeit und Sozialordnung, Familie, Frauen und Senioren. Die Fortentwicklung der Kreiskliniken wird auch nach dem Beschluss einer ständigen Evaluierung unterzogen. Ein so genannter Stresstest wird also auch im Jahr 2012 durchgeführt, um langfristig die beste Lösung zu finden. Der Kreistag brachte neben dem Klinikbeschluss viele weitere Maßnahmen auf den Weg. Zu den wichtigsten Beschlüssen und Neuerungen gehörten die Einführung des Neuen Kommunalen Haushaltsrechts zum 1. Januar 2012, die Finanzierung des Studiengangs Industrielle Biotechnologie Energie und Wertstoffe an der Hochschule Biberach, die Einführung eines Ganztagesangebots der Beruflichen Schulen Riedlingen, die Einführung einer Wertstofftonne sowie die Neukonzeption der Wertstoff- und Grünguterfassung im Landkreis Biberach. Darüber hinaus veröffentlichte der Landkreis im Herbst 2011 gemeinsam mit der Energieagentur Biberach und mit finanzieller Unterstützung der Oberschwäbischen Elektrizitätswerke (OEW) die Potenzialanalyse Erneuerbare Energien. Aus dieser ging hervor, dass der Landkreis im Hinblick auf die Energiewende bereits gut aufgestellt ist: 37 Prozent des im Landkreis Biberach benötigten Stroms werden aus regenerativen Energiequellen erzeugt. Damit liegt der Landkreis weit über dem Bundesdurchschnitt von 17 Prozent sowie über dem Landesdurchschnitt von 13 Prozent. Bundesweit positive Schlagzeilen machten wir mit dem vom Landkreis Biberach, Kommunalen Präventionspakt KOMM und der Polizei entwickelten und eingeführten PartyPass. Dieser bietet die perfekte Lösung für die Veranstalter von Festen, um das Problem mit dem neuen Personalausweisgesetz zu umgehen. Demnach dürfen Veranstalter nämlich seit 2010 keine Pässe und Personalausweise von Jugendlichen als Pfand einbehalten. Sie konnten daraufhin nicht mehr kontrollieren, ob sich nach 24 Uhr noch Jugendliche auf dem Fest befanden. Der PartyPass räumt dieses Problem aus dem Weg. Bundesfamilienministerin Kristina Schröder nahm die Idee des PartyPasses sogar in die bundesweite Datenbank für vorbildlichen Jugendschutz auf. War das Jahr 2010 mit insgesamt 13 Bürgermeisterwahlen im Landkreis Biberach nahezu ein Superwahljahr, so fanden im Jahr 2011 lediglich in fünf Landkreisgemeinden Bürgermeisterwahlen statt. In Schwendi und Kirchdorf an der Iller wählten die Bürgerinnen und Bürger die Amtsinhaber für eine weitere Amtsperiode. Einen Wechsel in der Gemeindespitze gab es in Berkheim, Ingoldingen und Seekirch, nachdem sich dort die amtierenden Bürgermeister nicht noch einmal zur Wahl stellten. Der Kreisumlagehebesatz blieb im Jahr 2011 unverändert zum Vorjahr bei 28,4 Prozent. Die finanziellen Rahmenbedingungen für den Kreishaushalt 2011 waren aufgrund der Folgen der Finanz- und Wirtschaftskrise schwierig. Im Kreishaushalt 2011 standen den sinkenden Einnahmen steigende Ausgaben gegenüber, insbesondere im Bereich der sozialen Sicherung. Doch der Landkreis nutzte die guten Haushaltsjahre der vergangenen Jahre, um wichtige Projekte voranzutreiben. Im Jahr 2011 investierte der Landkreis Biberach insgesamt 15,6 Millionen Euro. Schwerpunkte der Investitionsmaßnahmen waren die Bereiche Bildung und Betreuung sowie die Verkehrsinfrastruktur. Für die Kreiskliniken (Eigenbetrieb Immobilien der Kreiskliniken) war in 2011 ein Förderbeitrag von 2,5 Millionen Euro vorgesehen. Trotz der hohen Investitionstätigkeiten konnte die Verschuldung im Jahr 2011 weiter abgebaut werden. Zum Jahresende betrug der Schuldenstand 3,4 Millionen Euro. Auch in den kommenden Jahren stehen wir vor großen Herausforderungen. Ich bin mir aber sicher, dass wir diese gut bewältigen werden. Ich vertraue auf die Arbeit, das Wissen und die Kompetenzen der Kreistagsmitglieder und der Menschen, die in unserem Landkreis leben und sich in vielfältiger Weise engagieren. Liebe Leserinnen und Leser, nutzen Sie die vorliegende Jahresdokumentation, um einen Eindruck zu gewinnen von den Entscheidungen, Neuerungen und Veranstaltungen im Kreistag und den unterschiedlichen Bereichen des Landratsamtes. Dr. Heiko Schmid Landrat 6 7

5 Kreistag und Landrat Kreistag und Landrat Geschäftsstelle Kreistag Die wichtigsten Beratungen und Beschlüsse des Kreistags und seiner Ausschüsse ein Auszug Kreistag und Verwaltung Hochschule Biberach: Finanzierung des Studiengangs Industrielle Biotechnologie - Energie & Wertstoffe Wahl von Peter Hirsch zum neuen Leiter des Verkehrsamtes Einführung des Neuen Kommunalen Haushaltsrechts zum 1. Januar 2012 Bestellung von Magnus Koch zum neuen Leiter des Kreismedienzentrums Bestellung von Florian Peters zum hauptamtlichen Kreisbrandmeister Einführung einer neuen Telefonanlage im Landratsamt, Vergabe Schulen Zwischenbericht zum Aufbau einer Bildungsregion nach dem Impulsprogramm des Landes Fremdevaluationsbericht über das Kreisgymnasium Riedlingen Einführung eines Ganztagesangebots an der Beruflichen Schule Riedlingen Erfahrungsbericht über das Technische Gymnasium Profil Gestaltungs- und Medientechnik an der Karl-Arnold-Schule Biberach Finanzen Abschlussbericht zum Kreishaushalt Lesung des Kreishaushalts 2012 Feststellung der Jahresrechnung 2010 Verabschiedung des Kreishaushalts 2012 Jugend/Soziales/Gesundheit Bericht zum Landesprogramm STÄRKE Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) Jahresbericht 2010 Schulsozialarbeit Weiterführung der Förderung durch den Landkreis Strukturen und Angebote in der Kindertagesbetreuung Bericht zur Bedarfsplanung, Fortschreibung 2011 Bericht zur Umsetzung und zum Stand der aktuellen Entwicklung bei der Teilhabeplanung für Menschen mit wesentlicher geistiger, körperlicher und mehrfacher Behinderung Jahresbericht zur Entwicklung im Bereich der Eingliederungshilfe Vorstellung des Handlungskonzeptes zur Gewaltprävention Von der Prävention zur Intervention Jugendbuden im Landkreis Biberach Erhebung, Konzeption und Handlungsempfehlungen Abfallwirtschaft Liegenschaften und Gebäude Abrechnung der Sanierung des Landratsamtes, Rollinstraße 9, Biberach Energiebericht 2010 Kliniken Grundsatzbeschluss zur Fortentwicklung der Kliniken Landkreis Biberach GmbH im Kreistag am 15. März 2011 Auflösung des Eigenbetriebs Immobilien der Kreiskliniken und Änderung des Gesellschaftsvertrags der Kliniken Landkreis Biberach GmbH im Kreistag am 28. Oktober 2011 Trägerzuschüsse an die Kliniken Landkreis Biberach GmbH und den Eigenbetrieb Immobilien der Kreiskliniken im Kreistag am 9. Dezember 2011 Aufgabe der stationären Versorgung am Standort Ochsenhausen zum 31. Dezember 2011 EU-weite Ausschreibung von Entsorgungsleistungen (Sammlung von Restmüll/PPK und Sammlung von Sperrmüll/ Altholz und Haushaltsgroßgeräten, Vergabe der Leistungen Geschäftsbericht und Jahresabschluss 2010 Änderung der Abfallwirtschaftssatzung Gebührenkalkulation Festlegung der Gebührensätze Feststellung des Jahresabschlusses 2010 Einführung einer Wertstofftonne Neukonzeption der Wertstoff- und Grünguterfassung im Landkreis Biberach Festlegung der Zahl und Standorte der Recyclingzentren Grüngutentsorgung in den einzelnen Gemeinden Ausschreibung Übernahme und Verwertung von saftendem Grüngut im Landkreis Biberach Pflichtenheft Vergabe der Leistungen zur Betriebsführung von fünf Recyclingzentren und der Verwertung von holzigem Grüngut der Grüngutannahmestellen 8 9

6 Kreistag und Landrat Kreistag und Landrat Verkehr/Sicherheit Kreisstraßenbesichtigungsfahrt Erklärung des Kreistags zu Stuttgart 21 und der Neubaustrecke Ulm Wendlingen Anpassung der Satzung über die Erstattung der notwendigen Schülerbeförderungskosten an die Regelungen der Schülerbeförderungskosten aus dem Bildungs- und Teilhabepaket Kultur/Tourismus Vorstellung des touristischen Masterplans der Oberschwabentourismus GmbH Planetarium Laupheim: Investitionszuschuss an die Stadt Laupheim in Höhe von Euro zur Umstellung auf Digitaltechnik Oberschwäbisches Museumsdorf Kürnbach - Jahresbericht 2011 Alles auf einen Blick in 2011 Gremium Sitzungen Tagesordnungspunkte Jugendhilfeausschuss 3 15 Sozialausschuss 4 32 Umwelt- und Technikausschuss 4 27 Betriebsausschuss des AWB 4 34 Kultur- und Schulausschuss 4 24 Verwaltungs- und Finanzausschuss 5 57 Klinik-Ausschuss 3 9 Kreistag 6 73 Gesamt Überregionale Zusammenarbeit Beitritt zur Arbeitsgemeinschaft Schwäbischer Bund der Regionen Allgäu, Bodensee-Oberschwaben, Donau-Iller, Ostwürttemberg Exkursionsfahrt des Kreistags Erneuerbare Energien Vorstellung der Potenzialstudie Erneuerbare Energien im Landkreis Biberach Teilnahme des Landkreises Biberach am europäischen Qualitätsmanagement- und Zertifizierungsverfahren European Energy Award, sofern einem Antrag auf Förderung nach dem Förderprogramm Klimaschutz-Plus entsprochen wird. Bei einer dreitägigen Exkursionsfahrt in die Schweiz haben sich die Gremiumsmitglieder ausführlich über alternative Energiekonzepte informiert. Ein Höhepunkt der Reise war der Vortrag von Dr. Wolfgang Bruder, Vorstandsvorsitzender der EnBW Regional AG, über aktuelle Themen aus der Energiewirtschaft. Er und weitere Referenten machten deutlich, dass es eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe ist, den beschlossenen Atomausstieg zu bewältigen. Die Herausforderungen, die auf uns zukommen, sind zu bewältigen, wenn alle am gleichen Strang und in die gleiche Richtung ziehen, so das Fazit von Landrat Dr. Heiko Schmid. OEW/EnBW Erwerb zusätzlicher Aktienanteile an der EnBW durch die OEW nach der Übernahme der EnBW-Aktien der EdF durch das Land; Weisungsbeschluss an die Vertreter des Landkreises in der OEW-Verbandsversammlung Ermächtigung der Vertreter des Landkreises in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes OEW einer Kapitalerhöhung bei der EnBW Energie Baden-Württemberg AG in Höhe von maximal 400 Millionen Euro zuzustimmen 10 11

7 Kreistag und Landrat Kreistag und Landrat Doppische Haushaltsführung ab 2012 Potenzialanalyse für Erneuerbare Energien Die Mitglieder des Kreistages informierten sich am 7. und 8. Oktober 2011 in einem Workshop unter der Leitung von Finanzdezernent Ralf Miller über die neue Verfahrensweise der doppischen Haushaltsführung. Demnach wird der Haushalt 2012 des Landkreises zum ersten Mal in doppischer Form dem Kreistag vorgelegt. Die Kameralistik mit der Aufteilung in den Verwaltungs- und Vermögenshaushalt, mit der der Haushalt seit Jahrzehnten aufgestellt und vollzogen wurde, wird damit abgelöst. Mit der Umstellung von der Kameralistik auf die Doppik geht in der Verwaltung ein Paradigmenwechsel einher. Im Gegensatz zur kameralen Haushaltsführung wird im doppischen System der gesamte Ressourcenverbrauch dargestellt. Die Doppik, wie sie in einem Unternehmen üblich ist, umfasst neben den Ausgaben und Einnahmen auch alle Aufwendungen wie beispielsweise die Abschreibungen, so Landrat Dr. Heiko Schmid als Vorsitzender des Kreistages bei seiner Einführung. Mit der neuen Haushaltsführung könne man an Zielen orientiert steuern. Der Haushalt ab dem Jahr 2012, so Finanzdezernent Ralf Miller, umfasse die Vermögensrechnung, die Ergebnisrechnung und die Finanzrechnung. Die Vermögensrechnung ist die eigentliche Bilanz mit Aktiva und Passiva. Die Ergebnisrechnung erfasst alle Aufwendungen und Erträge. In der Finanzrechnung werden alle Ausgaben und Einnahmen dargestellt. Maßgeblich für den Haushaltsausgleich sei der Ergebnishaushalt. Ein ausgeglichener Ergebnishaushalt bedeute, dass das Vermögen erhalten bleibe. Überschüsse aus laufender Verwaltungstätigkeit und die erwirtschaftete Abschreibung (netto) stehen für Investitionen zur Verfügung. Soweit Defizite im Finanzhaushalt entstünden, bedeute dies ein Abbau der liquiden Mittel. Die Ergebnisrechnung ist in 261 Produkte, mit 83 Produktgruppen in 12 Teilhaushalte gegliedert. Produkte sind beispielsweise Baugenehmigungen oder Zulassungen von Autos. Die Produkte sind mit Zielen und Wirkungen hinterlegt. Die Zielerreichung wird dann mit Kennzahlen gemessen. Die bis dato übliche Ämterbetrachtung entfällt. Die Rückmeldungen der Kreistagsmitglieder auf die Workshops waren äußerst positiv. Man habe erkannt, dass mit dem neuen System sich auch neue Möglichkeiten für die Steuerung des Unternehmens Landkreis ergeben. Landrat Dr. Heiko Schmid begrüßt die Kreistagsmitglieder des Workshops zur Doppik. Im Herbst 2011 veröffentlichte der Landkreis Biberach gemeinsam mit der Energieagentur Biberach und mit finanzieller Unterstützung der Oberschwäbischen Elektrizitätswerke (OEW) die Potenzialanalyse Erneuerbare Energien. Diese Studie zeigt: 37 Prozent des im gesamten Landkreis benötigten Stroms werden rein rechnerisch aus regenerativen Energiequellen erzeugt; landesweit sind es 13 Prozent und bundesweit 17 Prozent. Der Landkreis spielt damit landesweit in der ChampionsLeague. Die Studie untersuchte, wie derzeit regenerative Energiequellen genutzt werden, welche Potenziale sich ergeben und diese Potenziale wie Photovoltaik, Biomasse, Kraft-Wärme-Kopplung, Wind und Wasser künftig genutzt werden können. Bei den Biogasanlagen, so die Studie, sind im Landkreis Biberach keine zusätzlichen Potenziale zu erschließen. Bereits heute wird auf knapp 30 Prozent der Ackerflächen Mais angebaut, davon 14 Prozent für die Biogasanlagen. fehlungen für den Landkreis und die Kommunen vor. Sie reichen von Mitarbeiterschulungen über die Nutzung von Abwärme in Serverräumen bis hin zu energetischen Sanierungskonzepten für kommunale Liegenschaften und Straßenbeleuchtungen. Des Weiteren schlägt die Energieagentur vor, den Windenergieanteil von derzeit unter einem Prozent auf zehn Prozent im Landkreis zu erhöhen. Energiemix Fossile Energien 63 Prozent Erneuerbare Energien 37 Prozent Durch weitere Photovoltaikanlagen könnten 23,2 Prozent des Stroms regenerativ erzeugt werden und außerdem gilt es, die Kraft-Wärme-Kopplung auf zwölf Prozent des Energiemixes zu erhöhen. Derzeit liegt die Quote bei ebenfalls unter einem Prozent. Und wenn dann noch die Wasserkraftnutzung von aktuell 2,4 Prozent auf 3,2 Prozent erhöht werden könnte, kann das Ziel der Bundesregierung im Jahr 2022 erreicht werden. Kraft-Wärme-Kopplung 0,24 % Windenergie 0,12 % Wasserkraft 2,44 % Photovoltaik 11,71 % Biomasse 22,18 % Wo liegen die Potenziale? Weitere Informationen 12 SPD-Landtagsfraktion zu Gast im Kreis Die Fraktionsklausurtagung der SPD- Landtagsfraktion fand im September 2011 im Kreis Biberach statt. Auf dem Programm stand unter anderem ein Vieraugengespräch zwischen Finanz- und Wirtschaftsminister Dr. Nils Schmid, MdL, und Landrat Dr. Heiko Schmid unter dem Motto Schmid trifft Schmid. Sozialministerin Katrin Altpeter, MdL, informierte sich in der Kreisklinik Biberach über die aktuelle Entwicklung der Gesundheitsvorsorge im ländlichen Raum. Finanz- und Wirtschaftsminister Dr. Nils Schmid trägt sich ins Gästebuch des Landkreises Biberach ein. Landrat Dr. Heiko Schmid wagte bei der Vorstellung der Studie die Prognose, dass im Jahr 2022 das von der Bundesregierung vorgegebene Ziel von 47 Prozent des Stroms aus erneuerbaren Energien im Landkreis Biberach nach derzeitigem Stand erreicht werden könnte. Wichtig sei dabei, konsequent Strom einzusparen. Die Studie spricht von 15 Prozent. Hier können Landkreis, Städte, Gemeinden, Unternehmen, Bürgerinnen und Bürger noch einiges tun. Deshalb sehe die Potenzialstudie auch allgemeine Emp- Weitere Informationen zur Potenzialstudie können im Internet unter nachgelesen werden. Die Potenzialstudie steht auch zum Herunterladen bereit. 13

8 Kreistag und Landrat Kreistag und Landrat Bio-Apfelsaft von Streuobstwiesen aus dem Landkreis Kulturpreis des Landkreises Biberach verliehen Seit September 2011 gibt es einen Bio-Apfelsaft, der aus Äpfeln von Streuobstwiesen des Landkreises Biberach erzeugt wird. Rund 25 Streuobstwiesenbesitzer, deren Wiesen mit dem Gütezeichen Bio zertifiziert sind, nehmen an diesem Projekt teil. Die Äpfel werden an die Mosterei Steigmiller-Lutz in Ummendorf ge- liefert, in der sie zum Bio-Apfelsaft weiterverarbeitet werden. Der Bio- Apfelsaft von Streuobstwiesen aus dem Landkreis Biberach kann bei Besprechungen und Veranstaltungen des Landratsamtes und der Stadt Biberach sowie der Kreissparkasse Biberach genossen werden. Er ist auch im freien Verkauf erhältlich. Landrat Dr. Heiko Schmid und die Projektbeteiligten stoßen mit dem neuen Bio-Apfelsaft von Streuobstwiesen aus dem Landkreis an Liter Bio-Apfelsaft im ersten Jahrgang Im ersten Jahrgang wurden rund Liter Bio-Apfelsaft in der Mosterei Steigmiller-Lutz hergestellt. Die Bio-Äpfel erhielt die Mosterei von etwa 25 Streuobstwiesenbesitzern. Die Streuobstwiesenbesitzer verpflichteten sich zuvor, ihre Wiesen ökologisch zu bewirtschaften und nachhaltig zu pflegen. Geprüft werden die Streuobstwiesen mehrfach von der französischen Firma Ecocert mit Sitz in Northeim (Niedersachsen), die sich auf die Kontrolle, Inspektion und Zertifizierung von Naturkost und Bioprodukten spezialisiert hat. In einer würdigen Feierstunde im barocken Bibliothekssaal des Neuen Klosters in Bad Schussenried verlieh Landrat Dr. Heiko Schmid am 31. Januar 2011 den Kulturpreis des Landkreises Biberach. Der Preis ging an den in Zwiefaltendorf wohnenden Lyriker, Essayist und Medienwissenschaftler Dr. Volker Demuth und den Biberacher Zeichner und Maler Hermann Schenkel. Der Kulturpreis ist mit insgesamt Euro dotiert und wurde zum ersten Mal ausgelobt. Den Förderpreis für junge Künstler erhielt die aus Biberach stammende und in Stuttgart lebende Mezzosopranistin Cornelia Lanz, die zusammen mit Tobias Horn am Klavier die Feierlichkeiten musikalisch umrahmte. Kultur, Musik und Kunst bereichern das Leben. Sie machen auf viele Dinge Internationales Jahr der Wälder aufmerksam, die für uns Menschen notwendig sind. Kunst und Kultur sind die unerlässlichen geistigen Grundlagen unseres Landes und unseres Landkreises. Sie geben uns ein Gefühl dafür, wo wir herkommen, wo wir zu Hause sind, und wie sich unsere Identität zusammensetzt, sagte Landrat Dr. Heiko Schmid bei der Verleihung des Kulturpreises des Landkreises Biberach. Dr. Volker Demuth, Landrat Dr. Heiko Schmid, Cornelia Lanz und Hermann Schenkel bei der Kulturpreisverleihung im Bibliothekssaal des Neuen Klosters in Bad Schussenried (v.l.). 14 Hector-Akademie im Landkreis Biberach Mit 150 Grundschulkindern startete die Hector-Akademie des Landkreises nach den Herbstferien an den Grundschulen in Attenweiler, Erolzheim und der Bronner-Berg Grundschule in Laupheim, gab Landrat Dr. Heiko Schmid am 25. Oktober bekannt. Die Akademie im Landkreis sei damit eine von 54 Hector-Akademien im Land Baden-Württemberg. Sie richte sich an besonders befähigte, motivierte und interessierte Kinder der Klassen 1 bis 4. Der Landkreis erhalte dafür knapp Euro von der Hector-Stiftung II der Eheleute Dr. Hans-Werner und Josefine Hector aus Weinheim. Die Hector-Akademie des Landkreises steht allen Grundschülerinnen und Grundschülern offen. Zusammen mit dem Staatlichen Schulamt Biberach haben die drei geschäftsführenden Schulen in Attenweiler, Erolzheim und Laupheim ein umfassendes Kursangebot erarbeitet. Die Kurse finden außerhalb der gewöhnlichen Schulzeiten statt; sogar samstags. Über 60 Prozent finden im so genannten MINT-Bereich statt, also Fächer im Bereich Mathematik, Informatik, Naturwissenschaft und Technik. Mittelfristiges Ziel des Staatlichen Schulamtes sei es, so Schulrätin Veronika Goller, dass zehn Prozent der derzeit rund Grundschülerinnen und Grundschüler Teilnehmer der Hector-Akademie werden. Karl-Josef Strohm, Rektor Grundschule Attenweiler, Annemarie Ginder, Rektorin Bronner-Berg Grundschule Laupheim, Günther Geier, Grundschule Erolzheim, Landrat Dr. Heiko Schmid und Schulrätin Veronika Goller bei der Vorstellung der Hector-Akademie. Ganz im Zeichen des Internationalen Jahres der Wälder präsentierte sich der Landkreis Biberach im Jahr Mit Informationen, einer Ausstellung und dem Tag des Waldes am 3. Juli machte der Landkreis auf die vielfältige Bedeutung des Waldes als Umwelt-, Naturschutz-, Lebens- und Erholungsraum und Wirtschaftsfaktor aufmerksam. Rund 28 Prozent der Fläche des Landkreises sind bewaldet. Jährlich werden rund Festmeter eingeschlagen. Würde man mit diesem Einschlag eine Mauer vom Westen in den Osten des Landkreises bauen, wäre sie bei einer Tiefe von einem Meter annähernd 5,50 Meter hoch. 500 Hektar des Staatswaldes im Landkreis Biberach sind Bann- und Schonwälder sowie Hektar Waldbiotope. Für Erholungssuchende bieten die Wälder im Landkreis ein Wegenetz von Kilometern. Auf diese Bedeutung des Waldes wollen wir intensiv aufmerksam machen, sagte Landrat Dr. Heiko Schmid im Hinblick auf die Bedeutung des Waldes im Landkreis. Tag des Waldes Zentrale Veranstaltung zum Internationalen Jahr des Waldes war im Landkreis Biberach der Tag des Waldes am 3. Juli Das Kreisforstamt installierte zusammen mit Verbänden und Vereinen im Aspenwald zwischen Biberach und Stafflangen einen 2,5 Kilometer langen Rundweg. Entlang des Rundweges konnten die Besucherinnen und Besucher an 29 Stationen alles Wissenswerte rund um den Wald erfahren angefangen von A wie Altholz über B wie Bogenschießen bis hin zu P wie Pilze und W wie Wildkatzen oder Waldpädagogik. 15

9 Kreistag und Landrat Kreistag und Landrat Landkreis zeichnete acht Gruppen und Personen für ihr ehrenamtliches Engagement aus PartyPass macht bundesweit Schlagzeilen Zum neunten Mal hat der Landkreis Biberach den ehrenamtlichen Einsatz von Bürgerinnen und Bürgern mit einem Ehrenamtspreis gewürdigt. Insgesamt acht Gruppen und Einzelpersonen erhielten am 5. Dezember 2011 von Die Preisträger Landrat Dr. Heiko Schmid eine Urkunde und einen Scheck über Euro. In seiner Ansprache würdigte der Landrat die vielen Menschen, die im Landkreis zupacken und somit eine tragende Säule des Gemeinwesens sind. Man Helma Ehringer für ihren Dienst an den Senioren in Rupertshofen. wolle mit dem Ehrenamtspreis die guten Beispiele hervorheben, damit sich möglichst viele Menschen angespornt fühlen, diesen guten Beispielen auf ihre eigene Weise nachzueifern, sagte Landrat Dr. Heiko Schmid. Seit Ende 2010 dürfen bei Festen aufgrund einer Änderung des Personalausweisgesetzes von den Veranstaltern keine Pässe und Personalausweise von unter 18-Jährigen als Pfand einbehalten werden. Somit standen die Veranstalter vor einem Problem mit dem Jugendschutzgesetz: Sie konnten nicht mehr kontrollieren, ob sich nach 24 Uhr noch Jugendliche auf dem Fest befanden. Eine Lösung des Problems brachte die gemeinsame Idee des Kommunalen Präventionspaktes des Landkreises Biberach (KOMM), der Polizei und des Landratsamtes Biberach, einen PartyPass zu entwickeln. Diese Idee und deren Umsetzung machten bundesweit Schlagzeilen. So funktioniert s Seit Mai 2011 können sich Jugendliche im Landkreis Biberach den so genannten PartyPass im Internet kostenfrei downloaden. Zusammen mit dem Personalausweis wird er am Eingang des Festes vorgezeigt. Der PartyPass wird einbehalten. Der Veranstalter bedankt sich kurz vor 24 Uhr bei den jugendlichen Festbesuchern und fordert sie auf, die Veranstaltung zu verlassen und ihren PartyPass abzuholen. Ein nicht rechtzeitig abgeholter PartyPass wird vom Veranstalter an das Bürgermeisteramt übergeben, das die Veranstaltung genehmigt hat. Es folgt ein Gespräch mit den Eltern. Landesweit handelt es sich um den ersten PartyPass in dieser Art, so Landrat Dr. Heiko Schmid bei der Vorstellung des Partypasses im Landratsamt. Wir wollen die Jugendlichen, aber auch Vereine und Veranstalter bei Festen und Veranstaltungen positiv begleiten. PartyPass bundesweit im Gespräch Der PartyPass des Kommunalen Präventionspakts macht positive Schlagzeilen. Bundesfamilienministerin Kristina Schröder hat ihn in die bundesweite Datenbank für vorbildlichen Jugendschutz aufgenommen. PartyPass erhält Auszeichnung im Landkreis Sigmaringen Der Landkreis Sigmaringen schrieb im Herbst den Wettbewerb Ideen für den Jugendschutz aus, bei dem die beste Idee für einen gut funktionierenden Jugendschutz bei Veranstaltungen prämiert werden sollte. Veranstalter über die Landkreisgrenzen Sigmaringens hinaus konnten ihre Ideen einreichen. Den ersten Preis in Höhe von 300 Euro erhielt der Kommunale Präventionspakt des Landkreises Biberach (KOMM) für den im Landkreis Biberach bereits eingeführten Party- Pass. Team der katholischen öffentlichen Bücherei St. Verena in Rot an der Rot für den Betrieb der Bücherei mit zahlreichen Aktionen zugunsten der Lesekultur und einer sinnvollen Mediennutzung. Gemeinsame Sportlerehrung von Land- und Sportkreis 16 Netzwerk Mensch für die Vermittlung und das Angebot verschiedenster Hilfsdienste zugunsten Hilfebedürftiger in der Gemeinde Schemmerhofen. MitarbeiterInnen-Team der Kinderwoche Bad Schussenried für das schon seit 24 Jahren bestehende Ferienangebot für Kinder. Vorstandschaft des Blasmusik-Kreisverbandes Biberach einschließlich ihrer Bläserjugend für den Einsatz für die Blasmusik im Kreis rund um Veranstaltungen und Fortbildungen. Fanni Kramer und Bernhard Kramer für ihren vielfältigen ehrenamtlichen Einsatz für die örtliche Gemeinschaft unter anderem im DRK und in der Kirchengemeinde. Bürger für Bürger Biberach aus Biberach für die vielfältigen Hilfen, die den Mitbürgern geleistet werden. Waltraud Johannsen für den Erhalt und Unterhalt des historischen Hängegartens in Neufra. Bereits zum vierten Mal veranstalteten der Landkreis Biberach und der Sportkreis am 1. April 2011 eine gemeinsame Sportlerehrung. Veranstaltungsort war dabei zum ersten Mal die Gigelberghalle in Biberach. Neben der Auszeichnung der Mannschaften und Einzelsportler, der Schulen und der Verleihung des Hilde-Frey- Sportpreises stiftete die Kreissparkasse Biberach auch 2011 wieder den Fair- Play-Preis. Ebenso vergab die EnBW erneut den Sportjugendmannschaftspreis. Neu war die Verleihung des Toto-Lotto- Sportfotopreis für die drei schönsten Schnappschüsse von Sportlerinnen und Sportlern in Aktion. Besonderes Highlight der Sportlerehrung 2011 war das prominente Moderatorendoppel der ARD, Kati Wilhelm und Michael Antwerpes. Sie führten nicht nur erstklassig durch das Programm, sondern waren auch anschließend für Fotos mit den Gästen und Sportlern und zur Autogrammstunde bereit. Im Anschluss an das Programm lud der Landkreis zu Snacks und alkoholfreien Getränken in die EnBW- Sportler-Lounge ein. Elisabeth Strobel und Landrat Dr. Heiko Schmid ehren mit Unterstützung der prominenten Moderatoren Kati Wilhelm und Michael Antwerpes die Sportlerinnen und Sportler des Landkreises Biberach. 17

10 Kreistag und Landrat Kreistag und Landrat Studiengangfinanzierung beschlossen Neue Homepage ist online Zum Wintersemester 2011/2012 starteten an der Hochschule Biberach über 80 Studierende in den neuen Studiengängen Energiewirtschaft und Industrielle Biotechnologie (IBT). Der Studiengang Energiewirtschaft ist räumlich am bisherigen innerstädtischen Standort der Hochschule untergebracht. Der Studiengang IBT ist sachlich und inhaltlich sehr eng mit dem bereits 2006 eingerichteten Studiengang Pharmazeutische Biotechnologie verzahnt. Für den Studiengang IBT baut ein privater Investor am Hochschulstandort Aspach ein neues Gebäude. Für den Neubau und die Einrichtung des Studiengangs IBT stellt der Kreis in den nächsten zehn Jahren 2,5 Millionen Euro bereit. Dies beschloss der Kreistag in seiner Sitzung im April Die übrigen Mittel kommen vom Land Baden-Württemberg, vom Bund, der EnBW, der Kreissparkasse Biberach, der IHK und weiteren industriellen Partnern aus dem Kreis. Das Studium der Energiewirtschaft vermittelt neben einem breiten betriebswirtschaftlichen Basiswissen vertiefte Kenntnisse der Erzeugung, des Handels, des Netzbetriebes, des Vertriebs und der Märkte, von Kundenbeziehungen sowie rechtlichen und politischen Rahmenbedingungen in der Energiewirtschaft. Der Studiengang Industrielle Biotechnologie bildet Ingenieure aus, die überall dort in der Industrie zum Einsatz kommen, wo umweltschonende und energiebewusste Produktionsverfahren entwickelt und umgesetzt werden sollen. Die Schwerpunkte des Studiums liegen in den Bereichen technische Mikrobiologie, Verfahrenstechnik und Chemie. Die Hochschule Biberach im Aspach. Neben ihr entsteht ein neues Gebäude für die Industrielle Biotechnologie. Seit Ende Oktober 2011 ist unter ein neu konzipierter und gestalteter Webauftritt des Landkreises Biberach zu finden. Der Informationsgehalt ist hoch. Auf Seiten und Inhaltselementen erfahren Bürger, Unternehmer, Touristen und Interessierte alles Wissenswerte über den Landkreis Biberach und seine Verwaltung. Durchschnittlich informieren sich täglich rund 1500 Nutzer über die breit gefächerten Angebote des Landratsamtes. Benutzerfreundlichkeit, Übersichtlichkeit und Transparenz standen beim Relaunch im Vordergrund. Klare Strukturen und ein Design mit Wiedererkennungswert zeichnen die neue Webpräsenz aus. Neben altbewährten Funktionen wie der Onlinereservierung von Wunschkennzeichen und Terminen bei der Kfz-Zulassungsbehörde gibt es nützliche neue Features wie das Baustelleninformationssystem und einen Veranstaltungskalender. Baustelleninformationssystem Der Landkreis Biberach ist einer der ersten, der das Baustelleninformationssystem des Landes Baden-Württemberg in den eigenen Internetauftritt mit eingebunden hat. Täglich werden die Baustellen im System aktualisiert. Eine Karte bietet die Möglichkeit herauszufinden, wo im Landkreis mit Verkehrsbehinderungen zu rechnen ist. Kreisweiter Veranstaltungskalender Ein weiteres Highlight ist der Veranstaltungskalender. Ob Ausstellungen, Sportereignisse, Vorträge, Feste oder Jubiläen: Im Veranstaltungskalender des Landkreises Biberach wird eine Vielzahl von Veranstaltungen bekannt gegeben. Vereine, Institutionen und Organisationen können sich als Benutzer registrieren lassen und die interaktive Plattform nutzen, um ihre Veranstaltungen im Landkreis Biberach anzukündigen. Vollversammlung der Handwerkskammer tagte im Landratsamt Biberach Am 25. Mai 2011 fand die Vollversammlung der Handwerkskammer Ulm im Landratsamt Biberach statt. Der Präsident der Handwerkskammer Ulm, Anton Gindele, bestätigte prinzipiell eine gute Stimmung im Handwerk in den Regionen Ostwürttemberg, Donau-Iller und Bodensee-Oberschwaben. Sorge bereite ihm jedoch die Fachkräfteentwicklung. Betriebe würden aus diesem Grund verstärkt auf die eigene Ausbildung des Nachwuchses und die Weiterbildung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter setzen. Die Handwerkskammer Ulm biete darüber hinaus Lehrgangsangebote an. Versammlung die Verbesserung des Hochschulzugangs für Handwerksmeisterinnen und -meister im Fokus. Die Handwerkskammer Ulm kooperiert bereits mit den Hochschulen Aalen, Biberach, Ravensburg und Ulm. Der Hauptgeschäftsführer der Handwerkskammer Ulm, Dr. Tobias Mehlich, sagte: Wir können im Handwerk wunderbare Entwicklungschancen und -wege bieten. Jetzt kann man als Handwerker auch studieren, und wir werden alle Vorbereitungen treffen, damit das erfolgreich wird auch hier in Biberach. 18 Neben dem Problem der Schwarzarbeit, Dumping-Gefahr und Arbeitsmarktintegration von Migranten stand bei der 19

11 Kreistag und Landrat Verwaltung, Ordnung, Prüfung, Finanzen Amt für Kommunales, Recht und Europa Amt für Kommunales, Recht und Europa Neues Landkreisbuch: Bildstock und Biotech. Kirchen und Krane Bürgermeisterwahlen 2011 Bildstock und Biotech. Kirchen und Krane, so lautet der Titel des neuen Landkreisbuches, das im Herbst 2011 erschien. Das Buch kam auf Initiative von Landrat Dr. Heiko Schmid in Zusammenarbeit mit der Biberacher Verlagsdruckerei zustande. Das letzte umfassende Werk über den Kreis Biberach wurde vor über 25 Jahren verfasst. Es ist ein einmaliges Buch, welches zum Schmökern und zum Recherchieren über den Landkreis einlädt. Zwölf Autoren, die den Landkreis kennen, haben auf über 370 Seiten alles Wissenswerte über den Kreis zusammengefasst. Sie gehen dabei in den Themenbereichen Landschaft und Leute, Kunst und Kultur, Wirtschaft, Bildung und Freizeit auf Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft des Landkreises ein. Über 500 Fotografien bebildern das Buch und geben ihm eine besondere Note. Das Buch mit einer Auflage von Stück ist im Buchhandel für 39,80 Euro erhältlich. Im Jahr 2011 fanden in fünf Landkreisgemeinden Bürgermeisterwahlen statt. Bereits im Jahr 2010 konnten sich Wolfgang Jautz in Warthausen und Robert Hochdorfer in Mietingen jeweils im ersten Wahlgang durchsetzen. Beide Bürgermeister wurden im Januar 2011 in ihr neues Amt eingesetzt. Berkheim Walther Puza setzte sich am 27. März 2011 in Berkheim bei der Bürgermeisterwahl gegen sechs weitere Kandidaten durch. Mit 91 Prozent der gültigen Stimmen wurde er im zweiten Wahldurchgang zum neuen Bürgermeister gewählt. Er löste Bürgermeister Michael Sailer ab, der nicht mehr zur Wahl antrat. Schwendi Am 27. März 2011 bestätigten die Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Schwendi Bürgermeister Günther Karremann mit 94 Prozent der Stimmen im Amt. Günther Karremann trat seine dritte Amtsperiode an. Die Wahlbeteiligung lag bei 64 Prozent. Kirchdorf an der Iller Bürgermeister Rainer Langenbacher trat nach der Wiederwahl am 5. Juni 2011 seine dritte Amtszeit an. Bei einer Wahlbeteiligung von 97 Prozent erreichte er über 96 Prozent der gültigen Stimmen. Ingoldingen Am 31. Oktober 2011 legte Bürgermeister Karl Zeller sein Amt nach über 36 Jahren nieder. Um die Nachfolge bewarben sich drei Kandidaten. Jürgen Schell konnte sich im ersten Wahlgang mit 881 von gültigen Stimmen durchsetzen. Seekirch Nachdem sich Bürgermeister Anton Daiber nach 25 Jahren aus gesundheitlichen Gründen von seinem Amt zurückziehen musste, stellte sich Stefan Koch am 4. Dezember 2011 als einziger Kandidat dem Wählervotum. Der ehrenamtliche Bürgermeister von Allmannsweiler erhielt bei einer Wahlbeteiligung von 68 Prozent alle gültigen Stimmen und ist nun Oberhaupt beider Gemeinden am Federsee. Volksabstimmung S 21-Kündigungsgesetz 2011 Alle Autoren des Landkreisbuches. Landrat Dr. Heiko Schmid (7. von links) erhält aus den Händen von Achim Zepp, Verlagsleiter der Biberacher Verlagsdruckerei, das erste Exemplar des Landkreisbuches. Am 27. November 2011 fand die Volksabstimmung über das S 21-Kündigungsgesetz statt. Zum ersten Mal in der Geschichte Baden-Württembergs wurde damit über eine Gesetzesvorlage der Landesregierung abgestimmt, die vom Landtag abgelehnt wurde. Entschieden wurde darüber, ob der im Landtag gescheiterte Entwurf der Landesregierung zum Gesetz über die Ausübung von Kündigungsrechten bei den vertraglichen Vereinbarungen für das Bahnprojekt Stuttgart 21 (S 21-Kündigungsgesetz) angenommen wird. Im Landkreis Biberach stimmte die Mehrheit der Stimmberechtigten nicht für die Gesetzesvorlage der Landesregierung ab und befürwortete damit den Weiterbau von Stuttgart 21. Wahlbeteiligung 50,7 % JA 24,5 % NEIN 75,5 % 20 21

12 Verwaltung, Ordnung, Prüfung, Finanzen Haupt- und Personalamt Verwaltung, Ordnung, Prüfung, Finanzen Haupt- und Personalamt Haupt- und Personalamt Führungsgrundsätze im Landratsamt Biberach Dezernat 3 Kreisveterinäramtsleiter Dr. Peter Egle (links) und Dezernent Gerold Simon (rechts) diskutieren über die Führungsgrundsätze des Landratsamtes. Die Führungsgrundsätze des Landratsamtes In einem intensiven Dialog haben sich vor der Sommerpause 2011 Dezernenten und Amtsleiter auf einheitliche Führungsgrundsätze im Landratsamt verständigt. In zahlreichen individuellen Gesprächen wurden sie mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern besprochen. Ein Schwerpunkt der künftigen Personalentwicklung ist die Führungskräfte- und vor allem die Führungsnachwuchskräfteentwicklung. Eine Projektgruppe aus engagierten Amtsleitern entwirft in Zusammenarbeit mit der Hochschule Ludwigsburg ein Konzept. Im Dezernat 3 wurde der Abfallwirtschaftsbetrieb des Landkreises Biberach (AWB) organisatorisch aus dem Amt für Umwelt- und Arbeitsschutz ausgegliedert und als eigene Organisationseinheit eingefügt. Dezernat 4 Der bisher separat dargestellte Fachbereich Eingliederung im Dezernat 4 wurde als weiterer Fachbereich in das Kreissozialamt integriert. Dezernat 5 Das Nahverkehrsamt im Dezernat 5 nannte man in Verkehrsamt um. Dort liegen die Zuständigkeiten im Bereich des Straßenverkehrsrechts gebündelt. Organisationsplan des Landratsamtes Biberach Im Rahmen des Biberacher Hauses der sechs Säulen wirken wir aktiv und vorausschauend an der Entwicklung des Landkreises mit und erarbeiten bereichsübergreifend nachhaltige Lösungen. Die Menschen im Landkreis erleben uns als transparent arbeitende Dienstleister. Die Vorgesetzten und Entscheidungsträger unterstützen wir mit bestmöglicher, fundiert aufbereiteter Information. Die uns übertragenen Verantwortungsbereiche führen und steuern wir zielorientiert und ressourcenschonend und bemühen uns um bestmögliche Wirkungen für den Landkreis und seine Menschen. Rechnungsprüfungsamt AL: Monika Ludy-Wagner Landrat Dr. Heiko Schmid Erste Landesbeamtin Stefanie Bürkle Zentralstelle für Gremien, Öffentlichkeitsarbeit und Wirtschaftsförderung AL: Bernd Schwarzendorfer Wir pflegen eine wertschätzende, respektvolle und offene Kommunikation und sind für ihre Anliegen offen. Wir fördern unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, anerkennen deren Leistungen und unterstützen deren berufliche Entwicklung. Dezernat 1 Gemeinden, Prüfung, Recht, Verwaltung und Europa Mario Glaser Dezernat 2 Finanzen, Kreiseinrichtungen, Bildung und Straßen Ralf Miller Dezernat 3 Umwelt, Bau, Landwirtschaft, Forst Stefanie Bürkle Dezernat 4 Arbeit, Jugend und Soziales Petra Alger Dezernat 5 Verkehr, Ordnung, Gesundheit und Verbraucherschutz Gerold Simon Wir fordern gute Leistungen, geben herausfordernde Aufgaben und unterstützen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bei deren Bewältigung. Wir zeigen Leistungsschwächen auf und helfen konstruktiv. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter erleben uns als authentisches Vorbild. Organisationsänderungen im Landratsamt Einige organisatorische Änderungen wurden zum 1. Dezember 2011 vorgenommen, um unter anderem Kreiskämmerer Ralf Miller zu entlasten, denn seit 1. Oktober 2011 ist er auch Geschäftsführer der Kliniken Landkreis Biberach GmbH. Dezernat 1 und 2 Oberregierungsrat Mario Glaser übernahm am 1. Dezember 2011 die Leitung des Dezernats 1. Er war zuvor stellvertretender Dezernent. Die Aufgaben des stellvertretenden Dezernenten wurden zum 1. Dezember 2011 Kreisverwaltungsdirektor Manfred Storrer übertragen. Das Amt für Bildung und Schulentwicklung im Dezernat 2 wurde zum 1. Dezember 2011 dem Dezernat 1 zugeordnet. Haupt- und Personalamt AL: Manfred Storrer Amt für Kommunales, Recht und Europa AL: Mario Glaser Kreiskultur- und Archivamt AL: Dr. Jürgen Kniep Amt für Bildung und Schulentwicklung AL: Gisela Baumann AL: Amtsleiter BL: Betriebsleiter Stand: Dezember 2011 Kreiskämmerei AL: Holger Adler Straßenamt AL: Georg Stolz Amt für Information und Kommunikation AL: Bernhard Lutz Amt für Liegenschaften und Gebäude AL: Holger Thiessen Amt für Bauen und Naturschutz AL: Hubert Baur Kreisforstamt AL: Albrecht Moser Landwirtschaftsamt AL: Albert Basler Amt für Umwelt- und Arbeitsschutz AL: Dr. Bernhard Obert Wasserwirtschaftsamt AL: Jürgen Nagler Vermessungsamt AL: Günter Mayr Flurneuordnungsamt AL: Christian Helfert Abfallwirtschaftsbetrieb (AWB) BL: Frank Förster Kreissozialamt AL: Hermann Kienle Kreisjugendamt AL: Walter Bleicher Ordnungsamt AL: Gerold Simon Verkehrsamt AL: Peter Hirsch Kreisgesundheitsamt AL: Dr. Volker Baumann Kreisveterinäramt AL: Dr. Peter Egle 22 23

13 Verwaltung, Ordnung, Prüfung, Finanzen Haupt- und Personalamt Verwaltung, Ordnung, Prüfung, Finanzen Haupt- und Personalamt Wechsel in den Amtsleitungen Landrat begrüßt 17 neue Auszubildende im Landratsamt Biberach Peter Hirsch leitet Verkehrsamt Der Kreistag wählte am 8. April 2011 Peter Hirsch zum Leiter des Verkehrsamtes. Er trat damit die Nachfolge von Karl-Ulrich Moser an. Peter Hirsch kam 2005 mit der Verwaltungsreform zum Landratsamt Biberach als Sachgebietsleiter Verwaltung und Ausgleichszahlung im Landwirtschaftsamt. Zuvor war er von 2002 bis 2004 als Verwaltungsgruppenleiter beim Amt für Landwirtschaft und Bodenkultur tätig, dessen Stellvertreter er bereits von 1999 bis 2002 war. Seine verwaltungsberufliche Laufbahn begann er nach seinem Günter Mayr ist neuer Leiter des Vermessungsamtes Studium zum Diplom-Verwaltungswirt (FH) im Juni 1997 als Leiter des Ausländeramtes der Stadt Ravensburg. Neben seinem abgeschlossenen Studium hat der 50-jährige Verwaltungsbeamte eine Ausbildung zum Maler und Lackierer und eine Ausbildung zum Industriemeister Kraftverkehr absolviert. Zum Verkehrsamt gehören die Zulassungsstelle, die Führerscheinstelle, die Straßenverkehrsbehörde, die Organisation des Öffentlichen Personennahverkehrs und des Schienenpersonennahverkehrs. Am 1. September starteten 17 Auszubildende beim Landratsamt Biberach ins Berufsleben. Landrat Dr. Heiko Schmid begrüßte die Auszubildenden zu Beginn ihrer Ausbildung: Ich freue mich, dass ich auch in diesem Jahr wieder so viele junge, engagierte Menschen im Landratsamt Biberach willkommen heißen darf. Für Ihren Berufseinstieg wünsche ich Ihnen viel Erfolg. Bleiben Sie wissbegierig, interessiert an neuen Erfahrungen und offen für andere Menschen. Ich bin sicher, Ihnen wird Ihre Ausbildung im Landratsamt Biberach Freude bereiten und Sie sowohl beruflich als auch persönlich weiterbringen, so der Landrat. Unter den Auszubildenden sind drei Fachangestellte für Bürokommunikation, drei Verwaltungsfachangestellte, eine Beamtenanwärterin für den mittleren Verwaltungsdienst, drei Beamtenanwärter und -anwärterinnen für den gehobenen Verwaltungsdienst (Bachelor of Arts - Public Management), zwei Straßenwärter, drei Forstwirte sowie zwei vom Land Baden-Württemberg abgeordnete Vermessungstechniker. Am 1. Oktober begann außerdem eine weitere junge Frau ihre Ausbildung als Bachelor of Arts Fachrichtung soziale Arbeit. Für die 17 Auszubildenden organisierte das Landratsamt zwei Einführungstage, die ganz im Sinne des Kennenlernens und der Teambildung standen. Diese endeten mit einem gemeinsamen Footballspiel auf dem Sportplatz Lindele in Biberach. Der langjährige Leiter des Vermessungsamtes, Petrus Zinsler, ging im Frühjahr in den wohlverdienten Ruhestand. Günter Mayr trat am 4. Mai 2011 dessen Nachfolge an. Zuvor arbeitete Mayr im Ministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Verbraucherschutz. Vor seiner Abordnung an das Ministerium im Dezember 2009 arbeitete er bereits zwölf Jahre im Vermessungsamt des Landratsamtes Biberach. Günter Mayr Neuer Kreisbrandmeister ist Florian Peters Die Mitglieder des Verwaltungs- und Finanzausschusses wählten am 19. Oktober 2011 Florian Peters zum neuen Kreisbrandmeister. Peters tritt damit die Nachfolge von Michael Reitter an, der sich beruflich neu orientierte. Florian Peters war zuvor Fahrzeugführer und Zugführer an der Feuer- und Rettungswache Altona der Berufsfeuerwehr Hamburg. Florian Peters ist 31 Jahre ist in Schwendi geboren und aufgewachsen, wo er auch heute noch mit seiner Familie wohnt. alt, verheiratet und hat zwei Kinder. Er trat seinen Dienst im Landratsamt am 1. Januar 2012 an. Traditionelles Pensionärstreffen im Landratsamt Rund 140 ehemalige Beschäftigte der Landkreisverwaltung trafen sich am 26. Oktober 2011 zu einem informativen und gemütlichen Zusammensein bei Kaffee und Kuchen im Landratsamt. Nach der Begrüßung der Gäste durch Haupt- und Personalamtsleiter Manfred Storrer berichtete Landrat Dr. Heiko Schmid über die wirtschaftlichen, politischen und organisatorischen Neuerungen in der Landkreisverwaltung und gab einen Ausblick auf das Jahr Rund 140 Pensionäre trafen sich beim traditionellen Pensionärstreffen im Landratsamt

14 Verwaltung, Ordnung, Prüfung, Finanzen Haupt- und Personalamt/ Kreiskämmerei Verwaltung, Ordnung, Prüfung, Finanzen Kreiskämmerei Elektromobilität - Landratsamt steigt künftig auf E-Bikes um Kreisumlage Seit 15. April 2011 stehen den Mitarbeitern des Landratsamtes Biberach neue Dienstfahrzeuge zur Verfügung. Hartmut Reck, Leiter des EnBW-Regionalzentrums Biberach übergab zwei ELMOTO E-Bikes an Landrat Dr. Heiko Schmid, womit jetzt die umweltfreundliche Ära der Dienstfahrten beginnen kann. Die neuen Fahrzeuge bauen auf Elektromobilität und dienen damit dem nachhaltigen Umweltschutz. Diese beiden E-Bikes sind Teil einer Testphase und stellen lediglich einen Anfang dar. Schlüsselübergabe durch Hartmut Reck an Landrat Dr. Heiko Schmid und Haupt- und Personalamtsleiter Manfred Storrer; der Leiter des Fuhrparks, Ottmar Gams, beobachtet mit Sorge, ob er jetzt arbeitslos wird. Das Kreisumlageaufkommen im Jahr 2011 betrug bei einem unveränderten Hebesatz von 28,4 Prozent 55,1 Millionen Euro (2010: 65,9 Millionen Euro). Die Steuerkraftsumme der Städte und Gemeinden im Landkreis als Basis für Ausgaben des Verwaltungshaushalts im Jahr 2011 Unternehmen/Grund- u. Sondervermögen 2,6 % Öffentl. Einrichtungen/Wirtschaftsförderung 1,8 % Straßenamt, -meistereien 4,6 % die Berechnung der Kreisumlage reduzierte sich gegenüber 2010 um 16,3 Prozent auf 194,1 Millionen Euro. Die Wirtschafts- und Finanzkrise führte in 2009 zu deutlichen Einnahmeausfällen bei den Städten und Gemeinden, Sonstiges 5,2 % insbesondere bei der Gewerbesteuer. Systembedingt traf diese Entwicklung den Kreishaushalt in 2011 über den Einbruch bei der Steuerkraftsumme als Bemessungsgrundlage für die Berechnung der Kreisumlage. Öffentl. Sicherheit u. Ordnung 4,4 % Kreiskämmerei Allgemeine Verwaltung 8,8 % Der Kreishaushalt 2011 im Überblick Zinsen 0,1 % Zuführung zum VmH 2,8 % FAG-Umlage 1,7 % Sozialausgaben 53,1 % 26 Der Kreistag verabschiedete am 10. Dezember 2010 den Kreishaushalt 2011 mit einem gegenüber dem Vorjahr unveränderten Kreisumlagehebesatz von 28,4 Prozent. Die letzten Haushaltsjahre waren von hoher Wirtschaftskraft und Stabilität gekennzeichnet, doch die Finanz- und nachfolgend die Wirtschaftskrise erschütterten die Unternehmen und kommunalen Haushalte. Die finanziellen Rahmenbedingungen für den Kreishaushalt 2011 waren schwierig, denn den sinkenden Einnahmen standen steigende Ausgaben gegenüber, insbesondere im Bereich der sozialen Sicherung. Der Landkreis nutzte die guten Haushaltsjahre in den vergangenen Jahren, um wichtige Infrastrukturmaßnahmen (Neubau und Sanierung von Schul- und Verwaltungsgebäuden, Verkehrsprojekte) voranzubringen und größtenteils abzuschließen. Die ohnehin geringe Verschuldung führte der Landkreis weiter zurück und bildete Rücklagen, um laufende Projekte abschließen und eine Anschubfinanzierung für anstehende Projekte wie beispielsweise die Investitionen bei den Kreiskliniken geben zu können. Der Landkreis nutzte außerdem die Konjunkturpakete von Bund und Land, um Investitionen vorzuziehen und die energetische Sanierung von Gebäuden voranzubringen. Flankiert wurde dies durch Sparmaßnahmen, die sich durch den gesamten Kreishaushalt ziehen. Einnahmen: Kreisumlage Schlüsselzuweisungen Sozial- und Eingliederungslastenausgleich Grunderwerbsteuer und Sonstiges Ausgaben: Soziale Sicherung Personalkosten Finanzausgleichsumlage Kreisgymn. Riedlingen - Schulkostenausgleich Budgets Verwaltung und Schulen Verminderung der Zuführungsrate: (Zuführungsrate: ) ÖPNV/Schülerbeförderung 5,8 % Investitionen im Jahr 2011 Schwerpunkte der Investitionsmaßnahmen in Höhe von 15,6 Millionen Euro waren die Bereiche Bildung und Betreuung sowie die Verkehrsinfrastruktur. 4,7 Millionen Euro flossen in die kreiseigenen Schulen. Für Straßenbaumaßnahmen im Bereich der Kreisstraßen waren 7,3 Millionen Euro eingeplant. Für die Kreiskliniken (Eigenbetrieb Immobilien der Kreiskliniken) war in 2011 ein Förderbeitrag in Höhe von 2,5 Millionen Euro vorgesehen. Kreisstraßen 1,7 % Sonstige Investitionen 0,66 Mio. Straßenmeistereien 0,49 Mio. Kreiskliniken 2,50 Mio. Kreiseigene Schulen 4,69 Mio. Investitionsvolumen: Euro Schulen, Wissenschaft und Kultur 7,6 % Kreisstraßen 7,26 Mio. 27