Die Stadt Kulmbach auf dem Weg zu einem kommunalen Verteilnetzbetrieb. Bad Alexandersbad

Transkript

1 Die Stadt Kulmbach auf dem Weg zu einem kommunalen Verteilnetzbetrieb Bad Alexandersbad

2 Wer sind eigentlich die Stadtwerke Kulmbach?

3 Rechtsform: Die Stadtwerke Kulmbach sind ein Eigenbetrieb der Stadt Kulmbach. Sie werden als wirtschaftliches Unternehmen nach den Bestimmungen der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern, der Eigenbetriebsverordnung sowie der vom Stadtrat Kulmbach erlassenen Betriebssatzung geführt.

4 Wie sind unsere Strukturen?

5 Organe: Stadtrat Oberbürgermeister Werkausschuss Vorsitzender: Herr Oberbürgermeister Henry Schramm Mitglieder: Herr Stadtrat Wolfram Brehm Herr Stadtrat Helmut Breitenfelder Herr Stadtrat Hans-Dieter Herold Herr Stadtrat Dr. Klaus-Hermann Hofmann Herr Stadtrat Ingo Lehmann Herr Stadtrat Alexander Meile Herr Stadtrat Dr. Michael Pfitzner Herr Stadtrat Lothar Seyfferth

6 Welche Aufgabengebiete haben die Stadtwerke Kulmbach?

7 Aufgabenbereiche: Gasversorgung (mit Fernwärme und Contracting) Wasserversorgung (mit Forstbetrieb) Abwasserentsorgung Stromerzeugung (Eichmühle, Photovoltaik, BHKW) Freibad Hallenbad Kunsteisbahn Dienstleistung Rechnungswesen Services

8 Kennzahlen

9 Umsatzerlöse: Gasversorgung: 19,50 Mio Wasserversorgung: 4,40 Mio Abwasserentsorgung: 7,40 Mio Stromerzeugung: 0,04 Mio Freibad: 0,13 Mio Hallenbad: 0,20 Mio Kunsteisbahn: 0,04 Mio Dienstleistung Rechnungswesen: 0,10 Mio Summe: 31,80 Mio

10 Anlagevermögen: Gasversorgung: 5,30 Mio Wasserversorgung: 15,80 Mio Abwasserentsorgung: 52,20 Mio Stromerzeugung: 0,17 Mio Bäder: 4,00 Mio Kunsteisbahn: 0,15 Mio Gemeinsame Anlagen: 7,40 Mio Summe: 85,02 Mio Bilanzsumme: 95,00 Mio Eigenkapital: 32,50 Mio

11 Technische Kennzahlen: - Leitungslängen: Gasversorgung: 205,0 km Wasserversorgung: 365,0 km Abwasserentsorgung: 290,0 km Summe: 860,0 km - Hausanschlüsse: Gasversorgung: Stück Wasserversorgung: Stück Abwasserentsorgung: Stück Summe: Stück

12 Verkaufszahlen (Mengen): Gasversorgung (incl. BHI und andere): 500,00 Mio kwh Wasserversorgung (incl. FWO und Landkreis- Gemeinden): 2,70 Mio m³ Abwasserentsorgung (incl. Landkreisgemeinden): 4,80 Mio m³ Stromerzeugung: 0,02 Mio kwh Freibad: 0,10 Mio Gäste Hallenbad: 0,06 Mio Gäste Kunsteisbahn: 0,02 Mio Gäste

13 Mitarbeiter (einschließlich Teilzeitkräfte): Werkleitung (2 Stellvertreter): 1 MA Kaufmännische Verwaltung: 19 MA Technische Verwaltung: 12 MA Gasversorgung: 11 MA Wasserversorgung: 14 MA Abwasserentsorgung: 15 MA Freizeiteinrichtungen: 12 MA Summe: 84 MA

14 Unsere Ziele: Zufriedene Kunden Ver- und Entsorgungssicherheit auf höchstem Niveau Höchste Qualität unserer Produkte und Dienstleistungen Gepflegte Freizeiteinrichtungen Gute und stabile Preise Ausgeglichene Ergebnisse

15 Wie ist der aktuelle Stand bei unserem neuen Aufgabengebiet, der Stromversorgung?

16 Gliederung des Aufgabenbereichs in: - Stromnetz - Stromvertrieb - Stromnetz: - Stromnetz Kulmbach GmbH & Co. KG - ab : kaufm. Betriebsführung - ab : 51% Beteiligung - Stromvertrieb - ab liefern wir auch Strom! Derzeit: - Werbekampagne in Endphase - Preiskalkulation in Endphase

17 Wie war der Weg zum kommunalen Verteilnetzbetrieb?

18 Zeitablauf: : Grundsatzinformation des Werkausschusses mit Beschluss zur Prüfung der Machbarkeit und Beauftragung des Beraters (BKPV) : Veröffentlichung zum Auslaufen des Konzessionsvertrags am (Bundesanzeiger) : Interessensbekundung der Stadtwerke zum Abschluss eines Konzessionsvertrags : Stadtratsbeschluss stimmt Kooperationsmodell zu : Abschluss des Konsortialvertrag mit der BAG

19 Welche Entscheidungsvarianten gab es?

20 Prämisse: Vorurteilsfreie Prüfung aller Varianten 1. Bewerbung um alleinige Konzession für das Stromnetz der Stadt Kulmbach 2. Keine Bewerbung um die Konzession für das Stromnetz der Stadt Kulmbach 3. Bewerbung um die Konzession für das Stromnetz der Stadt Kulmbach im Rahmen einer Kooperation

21 Was waren die notwendigen Voraussetzungen für einen verantwortungsbewussten Einstieg in den Netzbetrieb?

22 1. Sichere technische Lösung des Netzbetriebs Kein technisches Risiko in Bezug auf Versorgungssicherheit und Netzausbau. 2. Sichere kaufmännische Lösung der Netzübernahme Kein wirtschaftliches Risiko; die Erträge aus der Sparte müssen die Kosten der Anschaffung übersteigen.

23 Was waren die wesentlichen Schritte für einen erfolgreichen Projektablauf? (Ableitung aus Scheitern des Projekts 1997)

24 1. Gute Vorbereitung der Entscheidungsgremien vor Beginn des Bewerbungsprozesses - Umfassende Erläuterung der rechtlichen Grundlagen des diskriminierungsfreien Verfahrens und der notwendigen Arbeitsschritte - Rolle Stadt als Konzessionsvertragsanbieter - Rolle Stadtwerke als Bewerber - Hinweise auf mögliche Verfahrensfehler - Auswahl eines geeigneten Beraters - Referenzen, Wirtschaftlichkeit, Vertrauen 2. Erkennen der wesentlichen Fragen und Erarbeitung von Lösungsansätzen 3. Frühzeitiges Einbinden der Bevölkerung und der Interessengruppen 4. Schaffen einer guten Verhandlungsposition

25 Was waren die wesentlichen Fragen, auf die es galt, Antworten zu finden?

26 Sichere technische Lösung des Netzbetriebs

27 Prämisse: Kein technisches Risiko in Bezug auf Versorgungssicherheit und Netzausbau. Der wesentliche Punkt war hierbei Lösungen zu finden, um Mitarbeiter in ausreichender Zahl mit der richtigen Qualifikation einsetzen zu können. Probleme: 1. Kein eigenes Personal mit Kenntnissen über den Betrieb eines Stromnetzes vorhanden Thema Versorgungssicherheit führte 1997 zur Ablehnung der Stromnetzübernahme durch Industrie

28 Lösungsansätze (Varianten): - Einstellung von eigenem Personal - Abschluss eines Dienstleistungsvertrages - Kooperationsmodell mit bisherigen Netzbetreiber 2. Was wird mit den Mitarbeitern der BAG vor Ort? - Übernahme (Wunsch oder Pflicht, Vergütungshöhe) - Verlagerung an andere Betriebsstandorte Die damit verbundenen rechtlichen und sozialen Problemstellungen führten 1997 zu großen Diskussionen Lösungsansatz: - Wenn möglich Arbeitsplätze vor Ort erhalten

29 3. Was wird mit dem Betriebsstandort des bisherigen Netzbetreibers vor Ort? - Arbeitsplätze - Gewerbesteuer - Auftragsvolumen - Ansprechpartner für Kunden Lösungsansatz: - Wenn möglich Betriebsstandort in unveränderter Größe vor Ort erhalten.

30 Sichere kaufmännische Lösung der Netzübernahme

31 Prämisse: Kein wirtschaftliches Risiko; die Erträge aus der Sparte müssen die Kosten der Anschaffung übersteigen. Der Nachweis ist über Wirtschaftlichkeitsberechnung durch einen Gutachter zu erbringen. Wesentliche Eckpunkte hierbei: - Höhe des Kaufpreises - Höhe der der Netzentflechtungskosten - Zinsaufwand für Beteiligung - Erwarteter Gewinn(-anteil) - Erhaltung des Betriebsstandorts vor Ort

32 1. Höhe des Kaufpreises - Ertragswert versus Sachzeitwert - Eine Fülle von Einzelfragen: unbedingt erfahrenen Gutachter für die Berechnung und Verhandlungen beauftragen 2. Höhe der Netzentflechtungskosten - siehe oben 3. Zinsaufwand für Beteiligung - derzeit sehr günstige Voraussetzungen 4. Erwarteter Gewinn - Wirtschaftlichkeitsberechnung durch Gutachter - wenn möglich mit Fotojahr beginnen um schnell ein eigenes Netzentgelt zu erhalten - mehrere Szenarien rechnen 5. Erhaltung des Betriebsstandorts vor Ort - Arbeitsplätze, Gewerbesteuer, Auftragsvolumen

33 Frühzeitiges Einbinden der Bevölkerung und der Interessengruppen

34 Grundsätzliche Anmerkungen (persönliche Meinung): Es ist wichtig, dass der Entscheidungsprozess ruhig und sachlich verläuft. Da es sich in der Regel um eine große und langfristige Investition handelt, gibt es verständlicherweise auch immer Unsicherheit bei den Entscheidungsträgern. Die risikoloseste Entscheidung ist immer, alles beim alten zu belassen ( es hat doch bisher auch gut funktioniert, und wenn es doch nicht klappt? ). Zunächst müssen daher in aller Ruhe belastbare Berechnungen und Unterlagen erstellt werden, die Antworten auf die vorgenannten Fragen zur Machbarkeit bieten.

35 Wenn möglich, sollten in diesem ersten Projektabschnitt (mindestens ½ Jahr) wenig Festlegungen in der Öffentlichkeit erfolgen, da noch keine Grundlagen vorliegen. Zu frühe Festlegungen erschweren es später, flexible Lösungsmöglichkeiten zu verfolgen. Unruhe und Streitigkeiten zwischen den Interessengruppen verunsichern die Entscheidungsträger. Empfehlenswert erscheint eine Festlegung auf einen machbaren Weg, auch wenn damit nicht immer alle Wünsche sofort erfüllt werden. Alles oder Nichts führt häufig zu Nichts.

36 Schaffen einer guten Verhandlungsposition

37 Vielen Dank an die beteiligten Umweltverbände vor Ort, insbesondere auch an den BUND Naturschutz Vorgehensweise in Kulmbach: - Schaffung der notwendigen Transparenz durch Bürgerinformationsveranstaltungen des Energiewendebündnis Kulmbach mit Sendung klarer Botschaft zur Absicht der Rekommunalisierung des Stromnetzes - durch prozessbegleitende interne Gespräche konnte parallel ein abgestimmtes und nahezu einheitliches Meinungsbild zur besten Lösung erreicht werden. - ein sehr effizienter und kurzer Projektzeitraum begünstigte den ruhigen Ablauf und die schnelle Entscheidung

38 Ergebnis: - Mehrheitsbeteiligung ab : 51% - Kaufpreis und Netzentflechtung günstig - Beteiligungserhöhungsoption ab : 75% - Vertrag über kaufmännische Betriebsführung ab bei den Stadtwerken - Vertrag über technische Betriebsführung ab bei den Stadtwerken (Option) Ziel: Über Stufenplan geordnet zur vollständigen Übernahme der Stromversorgung

39 Der Weg war erfolgreich. Vielen Dank für die Unterstützung und Ihre Aufmerksamkeit!