=Mobilität undkulturelleteilhabeauch fürarme?

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1 kostenlosehannoversche Zeitunggegen Sozialabbau März-2009 *2502-1* Unabhängig und absolut parteiisch SolidarPass Am 18. Februar2009 beschlossen: SozialTarif und Regions-Pass wird es zur Zeit nicht geben! AufAnfragebestätigtdurchHerrn Schiemann: In der Koalitionsgruppensitzung sei tatsächlich der Haushalts-Antrag begraben worden, der Finanzen für eine vorher angekündigte Teilhabe am soziokulturellen Leben für Arme ermöglichen sollte. Von der SPD abermals vom Tisch gewischt! Esgehtnichtan,dassderbereitsfür Juli2008 umzusetzende SozialTarif jetzt gänzlich begraben wird! Nicht erst seit der Basta-Politik des ExkanzlersSchrödermitDurchsetzung des Verarmungsprogrammes Agenda 2010 und den von dem rechtskräftig verurteilten Peter Hartz, dem Namensgeber der unsozialen Hartz- IV-Gesetze werden soziale Themen nur noch als Sozialromantik abgetan, wird der Raubtierkapitalismus von fast allen Parteien politisch umgesetzt. Die bürgerliche Presse ist beteiligt. Während in der Vergangenheit noch politische Zugeständnisse zur Wahrung des sozialen Friedens in der Gesellschaft erfolgten,bleibensieheute aus,bzw.werden nur den Bessergestellten gewährt Zuschuss zum Kombi-Ticket, um Messegästen, ob nun betrunken oder nicht, die Peinlichkeit, beim Schwarzfahren erwischt zu werden, zu ersparen? So eine in der NP veröffentlichte Erklärung zugunsten derer, die die Messekosten sowieso vom Finanzamt steuerlich berücksichtigen lassen. Subventionierte spülen die Messe-Tickets innerhalb weniger Messetage in die GVH-Kasse. Das entspricht in etwa dem in Köln ermittelten Zuschussbedarf zum Jahrgang 5,Ausgabe 3 =Mobilität undkulturelleteilhabeauch fürarme? Nicht einmal ein Trostpflaster, um sozialen Frieden in der Region Hannover zu bewahren? SozialTarif,was auch für Hannover gelten könnte. Soziale Themen sindbeiden Spezialdemokraten längst vom Tisch? Okay, wenn schon Solidarität mit Messebesuchern,u.a.auch umdenrufhannovers zu wahren, die Kriminalstatistik nicht zusätzlich durch ortsfremde, schwarzfahrende Messebesucher zu erhöhen, dann auch Solidarität mit Bedürftigen und Geringverdienern, die sich keine Messekarten leistenkönnen? DasSozialbündnis Hannover war über Monate hinweg imdialogmitvertreternderregionsfraktionen. NachdieserTotalabsage zu einem SozialTarif muss zu dem Handeln der Rot/Grün-Koalition Öffentlichkeit hergestellt werden, außerparlamentarischer Druck ausgeübt werden, um vor Verabschiedung desregionshaushalteseinepositive Entscheidung zur Einführung eines SozialTarif zu bewirken. Regionspräsident Jagau ist eingeladen, am um18.00uhrinder Marktkirche seine Argumente gegenüber einer interessierten Öffentlichkeit zu vertreten. Herr Oster, Vertreter der Verwaltung in Köln, die densozialtarif erfolgreich eingeführthat,istebensoeingeladen und wird aufzeigen, dass die Verkehrsbetriebe in Köln positiveerfahrungen machten. Der Zuschussbedarf in Köln ist mit nur ca. 1Mio. wesentlich geringer, als die von Jagaubehaupteten5-20Mio.. Widerlegt ist die e-mares-studie durch Stellungnahme des Sozialbündnis, erarbeitet von Jochen Peiler. Die März-Ausgabe Asphalt gibt einen 3- seitigenüberblickzudernotwendigkeiteines SozialTarifs.Redakteurin Renate Schwarzbauer ist auch für die Moderatorin in der Marktkirche angefragt,pastor Hans-MartinJoost ist selbstverständlich dabei. ====> Gesprächsrunde zum SozialTarif im GVH TreffpunktMarktkirche Mi um Uhr Für eine solidarischegesellschaft Gesprächsrunde zum SozialTarif im GVH TreffpunktMarktkirche Mi um18.00uhr Für einesolidarischegesellschaft Gesprächsrunde zum SozialTarif im GVH TreffpunktMarktkirche Mi um 18.00Uhr Für einesolidarischegesellschaft Direkt oder indirekt betroffen? - Erwerbslos? - ALG-II- oder SozialgeldempfängerIn? Zu Risiken und Nebenwirkungen empfehlen wir den solidarischen Zusammenschluss, Aufnahme des Kampfes in Gruppen, in denen sich Gleichgesinnte bereits zusammengeschlossen haben. Kontakte siehe letzte -einekostenlose Zeitung der Projektgruppegegen dieagenda 2010 Wir treffen uns z.b. jeden Montag Uhr bei der Montagskundgebung am Schillerdenkmal. MitstreiterInnen sindherzlich willkommen! - info@gegen-sozialabbau.de

2 Seite lptraum März 2009 Noch immer kein Nachdem von der Bundesregierung die Mobilität für Kraftfahrzeugnutzer durch Pendlerpauschale und Abwrackprämie gestärkt ist, wäre es nur konsequent, auch die Mobilität der Menschen mit geringen oder keinem Einkommen zu fördern. SozialTarife müssten eigentlich Bundes-Politik sein, denn der Bund ist für die Festsetzung der Regelsätze zuständig. Da der Regelsatzanteil für Mobilitätnichtausreichendist,müssteer an die aktuellen Preise angepasst werden. Von den ca. 15,- ist nicht nur der ÖPNV-Mobilitätsanteilzubestreiten,BesuchezunahenVerwandtenoderFreunden, die außerorts wohnen, deckt der Regelsatz nicht ab. Erwerbslose sind gehalten, jegliche Arbeit, auch solche, die nicht existenzsichernd ist, anzunehmen. Dazu kann es verpflichtend sein,dasumfeld,denwohnortzuwechseln. Um in dieser Situation z.b. die Oma, die weit entfernt gestorben ist, unter die Erde zu bringen, konnte zu Sozialamtzeiten noch ein Sonderbedarf genehmigt werden. Das ist bekanntlich mit Hartz IV abgeschafft. Der Bund müsste darum heute die Kosten zu SozialTarifen sowohl im Fernverkehr als SozialTarif auch im ÖPNV übernehmen. Die praktische Umsetzung: da dasarbeitsministerium bzw. die BA die Bescheide zum ALG I+II verschickt, könnten dort auch Region müsste zumindest ein anständigerticket-großkundenrabattmitmehr als 50%GKR angeboten werden. DerGVHist,abermalsaufKostender SozialTarif-Berechtigungs-Vermerke auf Armen, viel zu gierig? (HaDe) die Bescheide gedruckt werden. Es Siehe Material könnten auch gleich die "Solidaritäts- Pässe" ausgestellt werden und mit den Leistungsbescheiden versendet werden. DerzeitsinddieKommunenfürdie Daseinsfürsorge zuständig. Dass die RegionalsTrägerdesÖPNVsichdiesen Schuh anzog, dafür massiv Schelte von der Hannoverschen Presse (HAZ/NP) erhält,istunfassbar,zumaldiee-mares- Studie widerlegt ist. Nur Polemik, böse Meinungsmache. Kein Aufschrei, dass Land und Region auch in diesem Jahr Zuschuss zu Messe-Kombi- Tickets zahlen. Geht die politische Schande der Spezialdemokraten (SPD) weiter? Vom GVH (Chef ist Jagau) sei bisher eine maximale Großkunden- Rabattierung 16% GKR angeboten. Das ist absolut lächerlich, entspricht in keiner Weise den Möglichkeiten. Städtischen Mitarbeitern wird bereits 50% GK-Rabatt zu deren Job-Tickets gewährt Berechtigten in der inder Region Hannover? = Betrug? Albert Einstein immärz: "InderJugendgaltenallmeine Gedankender Liebe, jetzt, imreiferenalter gilt all meine Liebe dengedanken." (AlbertEinstein ) Das@lptraum-Team gratuliert zum lptraum [ ]gratuliert@ lbert1stein zum 130.Geburtstag... Am 14.März2009 wird unser ständigerfreiermitarbeiteralbert Einstein130 Jahrealt! Statt Blumen &Geburtstagspräsente siehe Spendenkonto auf dieser Seite z.b. lptraum-druckkosten... Info-Material -Aktuelle Termine -Links -Downloads usw. siehe auch unter: Wir unterstützen die Erklärung des Sozialbündnis Hannoverund tretenfür die Schaffungeines SozialTarif fürhannoverein: DGB-Region Niedersachsen-Mitte, Ev.-luth.Industriepfarramt (KDA), RedaktionAlptraum, Ev.-luth.Stadtkirchenverband Hannover,Arbeitslosen Zentrum Hannover (ALZ), ver.di Ortserwerbslosenausschuss Region Hannover, ArbeitskreisArbeitslose Linden, IG Metall-Erwerbslose Hannover,Kulturzentrum Pavillon (BI Raschplatz e.v.), Kabarettist Dietrich Kittner (KKK), Prof. Dr. Peter Grottian (FU Berlin),Arbeitskreis "Recht auf Mobilität" Berlin, Werkstatt Süd, DROP IN -FixPunkt (Step), VVN/Bund derantifaschisten e.v.hannover,astauni-hannover, Leibniz Universität Hannover, Friedensbüro Hannover e.v., Diakonisches Werk Hannover, attac Hannover, Bündnis für Soziale Gerechtigkeit (BSG), Das Linksbündnis.Region Hannover, Die Linke.PDS Region Hannover, DKP Kreisvorstand Hannover, WASG Ortsverband Lehrte, Linksruck Hannover, Hannoversches Frauenbündnis, Förderverein Gartenhaus e.v., Sozialistisches Café Hannover, Türk.Kiosk Leinaustr.16,AllerWeltsLaden Linden, Marxistisch-Leninistische Partei (MLPD) Hannover,Arbeits- und Sozialberatungs-Gesellschaft e.v.(asg), Bündnis Montagsdemo Hannover, Interkulturhaus Kargah e.v., Sozialinitiative Linden-Limmer e.v.(s.i.l.l.), Projektgruppe "Agenda-2010-kippen", Erwerbsloseninitiative Hannover-Nordstadt, Querkunst Hannover e.v., Bündnis Zukunft Hannover, Initiative "Offenes Mikrofon" Hannover, Prof. Rainer Roth (AG TuWas Frankfurt/M.), IG Metall-Erwerbslose Wolfsburg (ANW), Ratsgruppe Hannoversche Linke, SPD Linden-Limmer (Abt. Linden-Nord), Africa-Forum Hannover,Pogo-Partei Nds. (POP), radio flora -Hannovers Regionalsender: UKW 106,5 Kabel 102,15 Mhz Straßenambulanz für Wohnungslose (Caritas Hannover e.v.) Kontakt: SozialTicket-InitiativeHannover, c/o KDAIndustriepfarramt, DGB Hannover, lptraum. ALP-Traum isteinkostenlosesarbeitslosen-zeitungsprojektder Projektgruppe Agenda2010kippen Hannover +++Mitgliedim DPV -DeutscherPresse Verband e.v.fürjournalisten, Hamburg +++ Beiträge: Erwin Stefaniuk (ErSt),Tel , Heinz-DieterGrube(HaDe), Tel , mobil 0151/ (Alp) - Fotos/Beiträge/Gastbeiträge: Dolf Mielenhausen (DoMi),Tel DruckimSelbstverlag,verantwortlicherRedakteur: Heinz-DieterGrube, Schützenstr. 12, 30161Hannover Tel.0511/ , Fax0511/342323, erscheint monatlich,auflage: , istfrei von gewerblichen Anzeigen und Werbung Spendenkonto: H.-D. Grube, Kto. Nr BLZ PostbankHamburg Hinweis: Bei diesem Konto handeltes sich um ein der RedaktionAlptraum zur Verfügung gestelltes Sparbuch. Wir erhalten bei Zahlungseingang keine Information, wer überwiesen hat. Spendenquittungen sind nicht möglich. Bei Spendeneinzahlung, z.b. für Porto, Zusendung von PapierausgabenAlptraum, bitte per Hinweis geben. Danke. 36 üstra-prüfer +27protecService-Prüfer: Schwarzfahren?-Nein Danke!

3 lptraum Seite3 Foto: DoMi Wer hilftinhannoverden Hartz-IV-Betroffenen? ASG, Walter-Ballhause-Str. 4 ALZ, An der Christuskirche 15 IG Metall, Postkamp 12 ver.di, Goseriede 10 SoVD, Herschelstr. 31 SVdK, Rote Reihe 15 pro familia, Goseriede 10 [ka:punkt], Grupenstraße 8 Erwerbslosen-Begleitservice Termin vereinbaren, Termin vereinbaren, Termin vereinbaren, Termin vereinbaren, Termin vereinbaren, Termin vereinbaren, Termin vereinbaren, Termin vereinbaren, ist im Aufbau dhanschke@gmx.de Zu Risiken und Nebenwirkungen: Erwerbsloseninitiativen befragen! Die freien Beratungsstellen sind finanziell und politisch unter Druck gesetzt, erheben Gebühren. Sie sind oft sogar selbst die Träger von 1- Befreiung auch inhartz-iv-beratungsstellen GEZ erkennt Beratungsstellen als "Bestätigungsstellen" an. Bei Bezug vonarbeitslosengeld II (ALG II), Grundsicherung oder Sozialgeld hat man auf Antrag ein Recht auf GEZ-Befreiung. Das war seit Einführung Hartz IV mit erheblich höherem Aufwand nur möglich, wenn der Original-Bescheid oder einevomordnungsamtbeglaubigtekopie des Bescheides mit gesandt wurde. Auf Antrag erkennt nun die Gebühreneinzugszentrale (GEZ) Hartz-IV-Beratungsstellen als "Bestätigungsstellen" an. Die"Bestätigungsstellen"dürfendie vorgelegten Leistungsbescheide mit ihren Dienstsiegel oder Stempel versehen und darauf bestätigen, dass die Bescheide im original vorgelegen haben. WerdensoabgestempeltenKopienvonBescheidenbeiderGEZvorgelegt, werden diese Unterlagen bei der Entscheidung über diegebührenbefreiung anerkannt. Antragsteller,die anerkannte Beratungsstellen zur Unterstützung beim GEZ-Befreiungsantrag aufsuchen, ist hierdurch ein weiterer Gang einer Behörde erspart. Allerdings darf nichtdasentsprechende amtliche Feld imbefreiungsantragverwendetwerden, da dieses nur von zur Beglaubigung staatlich autorisierten Stellen ausgefüllt werden. Das sind die Amtsstellen, die das Dokument ausgestellt haben oder bei denen es verwahrt wird, wie Notare. Sonstige Urkundspersonen können somitauchurkundspersonendesjugend- amtes sein (vgl. 59 SGB-VIII), auch Gemeindesekretäre oder vom Bürgermeister beauftragte Beamte oderangestellte und schließlich auch Urkundsstellen staatlich anerkannter Kirchen. Leistungsempfängerkönnenundsollten sich auch GEZ-befreien lassen. Die Befreiung wirkt erst im Monat nach der Antragstellung. Am 1. Januar 2009 ist eine von Länderparlamenten beschlossene Gebührenerhöhung in Kraft getreten. Die monatliche Rundfunkgebühr ist um 24 Cent für ein Radio und um 95 CentfüreinRadioundeinFernsehgerät erhöht. Seit Januar 2009 sind für ein Radiomonatlich5,76 undfüreinradio und Fernsehgerät monatlich 17,98 zu zahlen. IV: 1- uro-jobs...vielarbeit fürweniggeld Wer"HartzIV"bekommt,demgehtes finanziellabsolutnichtgut. Viele der HartzIV-BezieherInnensind darum froh darüber,mitden1- uro-jobsüberhaupt zusätzlich etwas Geld in die Hand zu bekommen, träumen davon, dass diese 1- uro-jobs als Sprungbrett in reguläre Arbeit führen könnten. In den meisten Fällen ein Trugschluss. Sehr häufig müssensicharbeits-undsozialgerichte mit 1- uro-jobs beschäftigen, so auch der 4. Senat des Bundessozialgerichts Kassel mit seinem Urteil vom ( Az.:B4AS60/07R) Zur Rechtslage, 16Abs.3SGBIIsiehe@lptraum 02/09 Von der Arbeitsagentur (ARGE Ost-Allgäu) wurde einem Erwerbslosen (58), IngenieurfürKunststoffe,ein1- uro-job zugewiesen. Er sollte in der Gemeinde leichte Gartenarbeiten durchführen. Die Aufwandsentschädigung betrug 1,50 die Stunde, in der Woche sollte der58jährige30stundenarbeiten. Das lehnte der erwerbslose Ingenieur ab. Vor dem Bayerischen Landessozialgericht bekam der Ingenieur nochrecht mitderbegründung,dassdieangebotene Tätigkeit das Maß des Zulässigen, (20 Std./Woche) überschreite. Dem Ingenieur blieben durch den 30-Std.-1- uro-job als Gemeindearbeiter keine Zeit mehr für die Suche nach einem richtigen Arbeitsplatz. Das Bundessozialgericht sah das allerdings anders und stellte dabei klar, dass es doch keinezeitlichegrenzefürdeneinsatzin einem1- uro-jobgibt. Überdiesstellen 1,50 /Std. keinen Lohn für die getane Arbeitdar. Eshandelesichvielmehrnur um eine Förderung, so das BSG. Das BSG-Urteil könnte viele betreffen,die einen 1- uro-job ablehnen. Der erwerbslose Ingenieur musste aufgrund seinerablehnung für dreimonate 30% Leistungs-Einbuße je ca. 100 monatlich ertragen, weil er den 1- uro- Job verweigerte. (DoMi) Infos: NurwasguteArbeit schafftistsozial, wasarmut schafftist asozial.

4 @ Seite 4 lptraum März lptraum-info:bundesarbeitsministerolafscholz ( SPD)zeichneteüstra aus Der Bundesminister für Arbeit und Soziales, Olaf Scholz, zeichnete am inmünchendie üstraagals "Unternehmen mit Weitblick 2008" aus. Der im Rahmen des Bundesprogramms Perspektive 50plus ausgelobte Wettbewerb "Unternehmen mit Weitblick"würdigtdasaktiveunderfolgreiche Engagement derunternehmen, die sich den Herausforderungen des demografischen Wandels in ihren Betrieben erfolgreich stellen. Die üstra Hannoversche Verkehrsbetriebe AG wurde vom Beschäftigungspakt50TOP,-einemam Bundesprogramm beteiligten Verbundprojekt der ARGEn JobCenter Region Hannover, Braunschweig, Wolfenbüttel und Salzgitter als Wettbewerber für das "Unternehmen mit Weitblick" vorgeschlagen. Die Auszeichnung wird jährlich an Unternehmen vergeben, die Maßnahmen zur gelungenen Zusammenarbeit zwischen Jung &Alt angesichts eines drohenden Fachkräftemangels im Hinblick auf den demographischen Wandel umsetzen und den Wissenstransfer zwischen den Generationen gewährleisten. Entscheidend für dieprämierungderüstraagwardievon dembetriebverfolgteganzheitlichestrategie zur Bewältigung des demographischen Wandels: AufderGrundlage einer betrieblichen Altersstrukturanalyse werden Maßnahmen zur Sicherung einer quantitativen und qualitativen Belegschaftsstruktur umgesetzt. Seit 2008 bietet die üstra AG zudem SeminarefürihreFührungskräftean,um diese für das Thema demografischer Wandelzusensibilisieren. "Einweiteres Kriterium für die Ernennung war für uns die seit 2006 bestehende partnerschaftliche Zusammenarbeit der üstra AG mit dem JobCenter Region Hannover im Rahmen des Projektes "Gemeinsam mobil -Begleitung für mobilitätseingeschränkte Fahrgäste", bei denen seit 2007 ältere Langzeitarbeitslose als Fahrgastbegleitertätigsind,soderstellvertretende Geschäftsführer des Job- Centers der Region, Peter Waldburg. Wilhelm Lindenberg, Vorstandsmitglied und Arbeitsdirektor der üstra AG, zeigte sich über die Ernennung zum "Unternehmen mit Weitblick" sehr erfreut: "DieAuszeichnung bescheinigt uns von kompetenterseite, dass wirmit unserem Projekt den richtigen Weg eingeschlagen haben."der Wettbewerb "Unternehmen mit Weitblick" ist ein fester Bestandteil der Perspektive 50plus, diedasdachfürinsgesamt62regionale Beschäftigungspakte bildet. Ziel des Bundesprogramms ist es, die Beschäftigungschancen von Langzeitarbeitslosen zwischen 50 und 64 Jahren zu verbessern. DasBundesprogrammbasiert aufeinemregionalenansatz,deresden Beschäftigungspakten erlaubt, bei der Wahl der Integrationsstrategie gezielt auf die Besonderheiten vor Ort einzugehen. DasKonzeptvon50TOP wurde 2005 durch den Ideenwettbewerb "Beschäftigungspakte für Ältere in den Regionen" prämiert. Seit Anfang 2008 ist die Arbeitsgemeinschaft JobCenter Region Hannover weiterer Partner im Verbund. ImFocusvon50TOP-Testen, Orientieren,Potenzialenutzen, stehtdie "Aktivierung" und Förderung der individuellen Stärken älterer Erwerbsloser. (Quelle: üstra-medienservice 12.08) Infos: Gedanken: Waswissenhumanistisch gesinntebürger? Viele humanistisch gesinnte Bürger habenkeineahnung,wie instabil unsere soziale Ordnung ist und wie tatsächlichmitdem"abgehängtenprekariat" in Deutschland umgegangen wird! Die Hartz-IV-Gesetzgebung und derumbaudersozialgesetzbüchersind AusdruckeinessozialenUmdenkensim Herrschaftsbereich der Politik und der bestimmenden Wirtschaft hin zu dem altbekannten Sozialdarwinismus. MitdemAntragaufALG IIverliertder Anm. d. Red.: Bereits im Dezember Heldermann (heute JobCenter). Ziel 2005 lptraum über so war, vor allem nachts in den üstra-bahnen genannte "1- uro-schaffner" bei der kostenfreie "Kundenbetreuer" ein- üstra. Vom damaligen Regionspräsidenten zusetzen,die zunächstauchfahrkarten und üstra-aufsichtsrats- verkaufensollten. ZurEXPO2000wurzusetzen,die vorsitzenden Dr. Michael Arndt (SPD) den 50 Fahrgastbetreuer, immerhin sowie der ARGE Region Hannover als noch mit80 %desüstra-tarifesbezahlt. üstra-projekt zum bundesweiten Wettbewerb Pünktlich zur Fußball-WM im Juni 2006 "Ideen zur Beschäftigung von startete der Fahrgast-Begleitservice Hartz-IV-Empfängern" eingereicht. Das dann als "üstra -Hannovers Fanbeför- 1- uro-schaffner-projekt fiel durch, von derer"inbussen&stadtbahnen(zweier- rund 200 Vorschlägen wurden nur 65 teams, verstärkt auf den Linien 3+7). akzeptiert:"wirhaben nicht gewonnen", Das von Regionspräsident Dr. Michael so ARGE-Pressesprecherin Stefanie Arndt initiierte "Lieblings-Projekt" ermöglichte 84 Langzeitarbeitslosen eine zusätzliche Arbeitsgelegenheit als Fahrgastbegleiter auf 1- uro-basis, lptraum seitdemkritisch begleitet. Er ist registriert. Dass für den bereits vorgestellten kostenlosen Begleitdienst für Mobilitätseingeschränkte aus dem Pool der Erwerbslosen eineaufstockung des Humankapitals auf 70 Helfer erfolgte, können wir nicht bejubeln. Dass ab Januar -Novum in Hannover -2- uro- Jobber, sozialnichtabgesichertedienstebestreiten, durchaus auchüber Uhr hinaus, bleibt skandalös. (Alp) zum Bittstellerabgewertete Erwerbslose seine subjektive und seine objektivesouveränität. Erunterstehtab sofort der absoluten Verfügungsgewalt des Arge-Sachbearbeiters und der damit einhergehenden Verfolgungsbetreuung. Nein, wirlebennicht in einem"sozialstaat", wo die Stärkeren den Schwächeren einer Gesellschaft solidarisch beistehen, sondern es wird erwartet, dass von Bedürftigen eine Gegenleistungerbrachtwird! Diesführt in vielen Fällen zu einem willkürlichen Fordern, und das tatsächliche Fördern stellt die völlige Ausnahme dar. Durch Hartz IV werden sogar menschenverachtende, eklatante Rechtsbrüche gegenüber höherwertigen Rechtsgütern wiedenmenschenrechten,denrechten des Grundgesetzes oder auch des Strafrechtes legitimiert. Wer hätte es sich vor fünf Jahren vorstellen können, dass es in Deutschland Zwangsarbeit wieder möglich werden könnte? (Alp) NurwasguteArbeit schafftistsozial, wasarmut schafftist asozial.

5 lptraum Seite5 fürhändler: Fast-wie-neu - Kaufhaus-Biebrich 1- uro-jobber verdrängen nicht nur ler klagen: "Wirmüssen unsere Leute AuchinHannoverhabenwirmit fairkauf dieichagvondagmarwicka, bisher bezahlen,dienicht",wie Klepper sagt. ein gemeinnütziges Sozialkaufhaus, eine Erfolgsstory: 2004 eröffnete sie Neben den Löhnen sei auch die Mehrwertsteuer das nach eigener Aussage auch den als "Ich-AG" den Secondhandshop mit nur 7% für die Bauhaus- überwiegenden Umsatz mit Möbeln My Baby im Wiesbadener Stadtteil Werkstätten niedriger. Dazu kämen für macht. Im fairkauf ist ebenso keine Biebrichunderhieltdafürsogareinen die regulären Betriebe Kosten für Beschränkung der Kundschaft auf Bedürftige Gründerpreis. Sie verkauft dort Kranken- und Rentenkasse. Auf diese gegeben, es gibt nicht einmal gebrauchte Kleider und anderes für Weise-sodieeinhelligeAussageder einen Rabatt-Nachlass für Bedürftige, Säuglinge und Kinder. Händler -könnten sie mit dem Bau- da hilft auch kein Nachweis mit Leistungsbescheid Doch jetzt droht diese Geschichte Haus nicht konkurrieren. Das habe der ARGEn bzw. der schlechtzuenden. Ausgerechnetdurch bereits zum Abbau von Arbeitsplätzen Sozialämter. Parallelen bezüglich der ein gemeinnütziges Unternehmen sieht geführt: Zusammen seien bei den vier Wettbewerbs-Verzerrungen wie in sichwickajetztinihrerexistenzbedroht: Händlern zwölf Stellen verloren gegangen. Mettmann und Biebrich. Eigentlich SeitAugust2008seiihrEinsatzum30 HansHenn,ChefvondreiLädenin überall, dort, wo so genannte Gemein- bis 40 Prozent eingebrochen. In der Wellritzstraße, kündigt Protest an. nützige mit Mitteln des Staates bezahlte diesem Monat hat das Second-Hand- Kaufhaus " Fast wie neu"eröffnet. Telefonisch habe er sich schon an die Industrie-undHandelskammer(IHK)gewandt. und somit für den Träger kostenlose Hilfs-Kräfte erhalten, werden überdies Dieses hat nach eigener Aussage Nun wolle er die Händler verei- dietätigkeitenderzwangsverpflichteten bereits 1300 Kunden im Monat nen, denn "Die IHK interessiert sich 1- -Jobber als noch zu qualifizieren Träger des Kaufhauses sind die Bau- Haus-Werkstätten -eine der unzähligen nur für die Großen. Wer sich einzeln beschwert, wird gar nicht gehört." herabgewürdigt,wirdder Wert Arbeitsleistung unterdemdeckmantel Sozial gemeinnützigeneinrichtungen,dieunter Das streitet IHK-Sprecher Gordon für die Betroffenen und auch Gesamtwirtschaftlich der Prämisse, Langzeitarbeitslose wieder Bonnet ab: Bisher habe der Kammer quasi auf Null gesetzt. ins Berufsleben einzugliedern, von keine Beschwerde vorgelegen. Die Menschen werden ausgebeutet. den ARGEn kostenlos Humankapital erhält, mit diesen 1- uro-jobbern somit Grundsätzlichbewertesie diearbeitdes Kaufhauses positiv, da Menschen dort Das Märchen von der Vorbereitung auf den 1. Arbeitsmarkt entpuppt sich als konkurrenzlos sind. Fast-wie-neu - ans Arbeitsleben herangeführt würden. glatte Lüge, zumal dieser Arbeitsmarkt Geschäftsführer Michael Lechner feiert denerfolg: ImSchnitt kämen 1300 KundenimMonatinseinKaufhaus,welches Es sei auch in Ordnung, wenn Hartz-IV- Empfängern als Kunden ein günstiges durch die Billigkonkurrenz der Gemeinnützigen empfindlich gestört bzw. zer- Angebot gemacht würde. Da aber 43 stört wird. Solange betroffene Betriebe auch im Wiesbadener Stadtteil Biebrich gelegen ist. 57 Prozent der Kundschaft Prozent der Kunden keine Empfänger seien, entstehe ein Handlungsbedarf. oderhändlersich nichtmitihren Berufsvereinigungen gegen die sozialabgabenbefreite seien Empfänger von Hartz IV. Der "Den regulären Unternehmen darf und mehrwertsteuer- Erfolg sei auf die Qualität des Personals keine unzulässige Konkurrenz begünstigtevondenjobcenternbezahl- zurückzuführen, weil die Be- entstehen." Ähnlich urteilt der Vorte Konkurrenz wehrt, bleibt die Welt schäftigten "sehr freundlich und engagiert sitzende des städtischen Sozialaus- verkehrt. Den Handwerkskammern, auf die Kunden des Kaufschusses, Christian Diers (FDP). auch der IHK gegenüber lptraum hauses zugehen". Auch GebrauchtwarenhändlerManfredKlepper,Besitzer Grundsätzlich unterstütze er das "Fast Beweismaterial zu massiven Missbräu- wie neu",ein Punkt wie der Verkauf an chen durch 1- -Job-TrägerninderRegi- des"3g"inderbleichstraße,beobachtet Nicht-Arbeitslosemüsse geprüft werden on Hannover angeboten. Die Beteiligung den Erfolg von Fast-wie-neu mit - etwa vom ALG-II-Beirat. Gewerkschaftssekretär der Stadt und städtischer Betriebe Schrecken: "Nachdem das Kaufhaus Veit Wilhelmy formuliert an derausbeutungerwerbsloseristdem kam, haben wir über die Hälfte unseresumsatzesverloren" für die IG Bau die Kritik schärfer: "Die amtierenden Oberbürgermeister,sagter. Einen Rückgang von etwa einem Drittel des Stadt hat sich mit dem Kaufhaus einen Bärendiensterwiesen. Esgreifemassiv Stephan Weil bereits in seiner Eigenschaft als Stadtkämmerer vorgehalten Umsatzes beobachtet auch Katja inden Marktein. Händler würden indie worden. Die Stadt dürfe nicht nur, sie Cramer. Ihre Familie betreibt drei Gebrauchtwarenläden Arbeitslosigkeit getrieben, das müsse könne auch nicht auf diese Millionenlem in der Stadt. Voral- abgestellt werden". Tatsächlich fürch- Einsparungen verzichten. Das ist die bei Möbeln meldet Cramer einen ten die Händler, bald ihre Läden dicht herrschende Moral? Alle diese Gewinne starkenrückgang. Das "Fastwieneu" machen zu müssen. Dagmar Wicka bzw. Kosteneinsparungen auf Kos- hingegenmacht lautlechner52prozent rechnet für den Herbst mit diesem tenderwürdeunddurchdieausbeutung des Umsatzes mit Möbeln. Schritt. Als Selbstständige falle sie sofortinhartziv: quasi Wehrloser? Auch auf Kosten Die regulären Händler ärgern sich auch beim "Einkauf": "Ich bekomme keinen "Wahrscheinlichwerde ichdannim Fast-wie-neu -Kaufhaus derer, die dadurch keinen bezahlten Arbeitsplatzmehrvorfinden!Denver.di- Nachschub mehr",sagt Cramer. Das als Ein-Euro-Jobber stehen. Gesamtbetriebsrat der Stadt Hannover Bau-Haus räume bei Haushalts-Auflösungen die guten Sachen ab, bietet das Beim Sozialgericht Düsseldorf ist ein Verfahren aus Mettmann anhängig, das (JürgenHomann)rührtesnicht. Zustimmung anstatt gewerkschaftliche Kampfansage. Abholen auch kostenlos an. Wenn dortigehändlermitderargebetreiben, Kampfansage lediglich gegen Cramer danach zum Entrümpeln komme,bleibeihrnurnochderschrott. um den hemmungslosen, und gewinn- Kritiker, die es wagen, die verordnete Und bringenden Verkauf an Alle einzu- quasi Zwangsarbeit als eine solche zu den müsse sie dann für 180 Euro pro schränken, der regulären Unternehmen bezeichnen. WegschauenundMitmachen? Tonne entsorgen. Dieregulären Händ- nur unzulässige Konkurrenz verschafft. SieheauchGedankenS.4 (HaDe) NurwasguteArbeit schafftistsozial, wasarmut schafftist asozial.

6 @ Seite 6 lptraum März 2009 MeldetVorkommnissemitÄmtern-wir veröffentlichen! Beim nächsten Amts-Besuch, zum JobCenter, zum Sozialamt oder zum Wohnungsamt, empfiehlt das ArbeitsLosenPresse-Traumteam, einfach Papier und Stift, auch einen Freund oder eine Freundin mitzunehmen, das Erlebte aufzuzeichnen, zu skizzieren. Es werden zu diesen Themen weiterhin kreativzornige AutorInnen bzw. Materialund Info-SammlerInnen gesucht! der gezielten Desinformation entgegentreten. Greift zu eurer spitzen Feder! Die Landesmedien- Falls Ihr euch selbst als nicht so begabt einstuft, so liefert uns doch anstalt hat freien Bürgerfunk eingeschränkt. Ab 1. April radio flora bitte gut fundierten Geschichtsstoff, nur noch im Internet! (Alp) der den Wahnsinn der neoliberalen Politik anhand sich tatsächlich alptraum@radioflora.de zugetragenen Begebenheiten aufzeigen und entlarven kann. Wichtig ist, dass wir den Lügen und Hannovers Lokalradio UKW106,5 Kabel 102,15MHz Arge@lptraum-Zitate&Schlagzeilen aktuellimmärz lptraum-ba-statistik: WeiseWorteaus Nürnberg... "Das Jahr2008 wareines derbesten Jahre fürdenarbeitsmarkt.allerdingszeigen diedezember-daten, dassdie WirtschaftskrisedenArbeitsmarkt erreicht hat. Entsprechend gedämpftist auch unseroptimismus fürdas Jahr2009." Frank-Jürgen Weise, Vorstandsvorsitzender der Bundesagentur fürarbeit (BA)Anfang Januar lptraum-alarm: JobCenter Mengendamm mittwochs geschlossen! Seitdem ,soeinAushangim JobCenter Mengendamm, ist das JobCenter mittwochsganztägig geschlossen! Selbst dieabgabe von Briefen gegen Empfangsbestätigung war nicht mehr lptraum-gehalt:30millionendollarfür Disney-Chef... Robert Iger (57) Disney-Chef bei dem U$-Medienriesen, bekam im vergangenen Geschäftsjahr insgesamt eine Vergütung von 30,6 Millionen Dollar. Zum Grundgehalt von zwei Millionen Dollar kamen dabei Bonuszahlungen von knapp 14 Millionen Dollar hinzu. Der zweite große Posten warenaktien und Optionen, deren Volumen auf 13,7 Millionen Dollar beziffert wurde. Dawird selbst Dagobert Duck inentenhausenneidisch. (Quelle: U$-Börsenaufsicht Securities and Exchange Commission SEC) Infos: lptraum-kontrolle2008: üstra erwischteüber Schwarzfahrer haben 36 üstra-prüfer und 27 protecservice-prüfer Personen ohne gültigen Fahrausweis erwischt. Die üstra nahm dadurch Mill. uro ein (2007: 1.69 Mill. ) 120 Schwarzfahrer landeten 2008 im Gefängnis... Hannover führt bundesweit stets auf einem der 1. Plätze die Kriminalstatik an: "Schwarzfahren?-Nein Danke! lptraum-überwachung: DB-Projekt"Babylon" bespitzelte mehr als mitarbeiterund80.000lieferanten... Network Deutschland GmbH, die gleiche Detektei, die auch bei der Telekom für Spitzeldienste eingesetzt wurde, hat seit 1998 jahrelang imauftrag derdeutschen Bahn Mitarbeiter und Zulieferer ausgespäht. -Infos: lptraum-television: STREIKTV. oder 20 JahreSeifenoper? Über 3.333ARD-Folgen"VerboteneLiebe" seit 1989 im Ersten: "NeinDanke!" verdi. -STREIK.TV -"DIE SENDUNGZURARBEIT" -Infos siehe lptraum-igmetall:mitgliedschaft überdentodhinaus? "DieSatzungderIGMetallist nicht inder Lage, dentodzuverbieten." Berthold Huber, Erster Vorsitzender der IG Metall, zur Entwicklung der Mitgliederzahlen seiner Gewerkschaft. ANW-Erwerbslosenbeitrag in der IG Metall monatlich 1,53 uro [ verdi. mtl. 2,50 uro] -Infos: lptraum-querkunst-info:montagmontag "ohmontag morgenwar ichkanzlernochin berlin - dannkamder abend,der hatmichins ausgespien..." schräge chansons und texte mit poly-tick: wulf hühn (querkunst hannover) Unterstützt bitte weiterhinunsereehrenamtlichearbeit. Spendenkonto: H.-D. Grube, Kto. Nr BLZ Postbank Hamburg Hinweis: Bei diesem Konto handeltes sich um ein der RedaktionAlptraum zur Verfügung gestelltes Sparbuch. Wir erhalten bei Zahlungseingang keine Information, wer überwiesen hat. Spendenquittungen sind nicht möglich. Bei Spendenzahlung, z.b.für Porto, Zusendung von PapierausgabenAlptraum, bitte per Hinweis geben Danke. Ex-KanzlerSchröderschuf dieagenda2010-wirdagegen