Frühe Öffentlichkeitsbeteiligung bei Industrie- und Infrastrukturprojekten

Transkript

1 Frühe Öffentlichkeitsbeteiligung bei Industrie- und Infrastrukturprojekten Erfolgreich im Dialog planen und umsetzen Die Richtlinie VDI 7000 Hilton Frankfurt Airport am 13. April /

2 Best Practice-Beispiele: Welche Strategien des Dialogs haben sich bewährt? Welche Erfahrungen aus den Beispielen sind übertragbar? Welche Unterstützung bietet der VDI? Moderatorin: Dr. Antje Grobe 2 /

3 Erfahrungen der Deutschen Bahn am Beispiel der Trasse Hanau-Würzburg/Fulda Gerd-Dietrich Bolte, DB Netz AG, Leiter Großprojekte Mitte Erfahrungen im Geschäftsfeld Windenergie Matthias W. Send, ENTEGA, Prokurist; Stellv. Vorstandsvorsitzender der ENTEGA Stiftung Tiefengeothermieprojekt im Kreis Groß-Gerau Jürgen Schmidt, ÜWG Überlandwerk Groß-Gerau GmbH, Geschäftsführer Perspektive der Umweltschutzverbände Thomas Norgall, BUND, stellv. Landesgeschäftsführer von Hessen Angebote des VDI Ralph Appel, Direktor und geschäftsführendes Präsidiumsmitglied des VDI 3 /

4 Gerd-Dietrich Bolte, DB Netz AG, Leiter Großprojekte Mitte 4 /

5 Gerd-Dietrich Bolte, DB Netz AG, Leiter Großprojekte Mitte Engpass auflösen und Betriebsqualität verbessern: Ausbau-/Neubaustrecke Hanau Würzburg/Fulda Projektgegenstand Viergleisiger Aus-/Neubau der Strecke Hanau-Würzburg/Fulda Verkehrliche Zielsetzung Erweiterung der Kapazität Beschleunigung und Qualitätsverbesserung durch Entmischung der Verkehre Reisezeitverkürzungen im Fernverkehr (45 Min. Fahrzeit Frankfurt- Fulda) Projektstatus Hanau-Gelnhausen: Festlegung der Lage des vierten Gleises im Raum ist erfolgt, Variantenentscheidung schnelle Gleise innen/außen in Vorbereitung Suchraum nordöstlich von Gelnhausen: Vorbereitung des Raumordnungsverfahrens, Ermittlung der geeigneten Streckenführung mit Hilfe eines 3-D-Planungsinstruments Das gesamte Vorhaben wird transparent geplant und von früher Bürgerbeteiligung begleitet (Dialogforum) 5 /

6 Gerd-Dietrich Bolte, DB Netz AG, Leiter Großprojekte Mitte Das Dialogforum Hanau-Würzburg/Fulda steht im Zentrum der frühen Bürgerbeteiligung Zusammensetzung des Dialogforums Hanau-Würzburg/Fulda ca. 80 Teilnehmer im Dialogforum und in den Arbeitsgruppen Themen, die vertieft bearbeitet werden müssen, werden in Arbeitsgruppen behandelt. 6 /

7 Gerd-Dietrich Bolte, DB Netz AG, Leiter Großprojekte Mitte Die frühe Bürgerbeteiligung verläuft parallel zum Planungsprozess Verzahnung von Dialogverfahren und Planung im Projekt Hanau-Würzburg/Fulda Information / Bürgerbeteiligung Aufbau Projekt / Auswertung der Historie Grundlagenermittlung + Vorplanung Raumordnungsverfahren Entwurfsplanung + Genehmigungsplanung Bauphase ff. Jahre - Risikovorsorge Klagen - Planungsbegleitende Arbeit des Dialogforums Hanau-Würzburg/Fulda (Auszug Juli 2014 April 2016) 5 Sitzungen des Dialogforums Hanau-Würzburg/Fulda 6 Treffen der Arbeitsgruppe Hanau Gelnhausen 5 Treffen der Arbeitsgruppe Vorbereitung des Raumordnungsverfahrens 2 Treffen der Arbeitsgruppe Südkorridor In Ergänzung: parallel und fortlaufend Projektkommunikation/Öffentlichkeitsarbeit (Website, Newsletter, Projektbroschüre, Pressearbeit etc.) 7 /

8 Matthias W. Send, ENTEGA, Prokurist; Stellv. Vorstandsvorsitzender der ENTEGA Stiftung Regenerative Erzeugungsanlagen Erneuerbare Energien 11 Windparks 3 Solarparks 3 Biogasanlagen 129 PV Anlagen Aktuell 250 MW bei geplanter Jahresproduktion von rund 660 GWh ab /

9 Matthias W. Send, ENTEGA, Prokurist; Stellv. Vorstandsvorsitzender der ENTEGA Stiftung Funktionsraumanalyse Schwarzstorch 9 /

10 Matthias W. Send, ENTEGA, Prokurist; Stellv. Vorstandsvorsitzender der ENTEGA Stiftung Öffentlichkeitsarbeit ENTEGA hat eine Öffentlichkeitsveranstaltung in Großalmerode durchgeführt 3,5 stündige Veranstaltung mit zuerst emotionaler, anschließend konstruktiver Diskussion Themen war nicht Fragestellungen des Projektes, sondern die Energiewende allgemein und die Nutzung übriger Erzeugungsarten. Einwendungen der Bürgerinitiativen gab es zu dem Themen Natur- und Artenschutz, Boden, Wasser, Landschaftsbild, Erholungsnutzung, Infraschall Der Erörterungstermin war überschaubar und ein Großteil der Einwendungen, der nicht hätte erörtert werden müssen, ist trotzdem ausreichend diskutiert worden. Klage gegen dieses Projekt wurde auch von Privatpersonen nicht eingereicht. (erforderlich: persönliche Betroffenheit, Einwendung eingereicht) 10 /

11 Jürgen Schmidt, ÜWG Überlandwerk Groß-Gerau GmbH, Geschäftsführer Tiefe Geothermie im nördlichen Oberrheingraben TG-Projekt Trebur: Eine Chance für die Region! Projektverlauf: Projektidee / Projektstart - Erlaubnissicherung Feld GG - Vorstudien Feld GG und Trebur - 2D Seismik Gesamtgebiet - Erlaubnissicherung Feld Trebur / 3D-Seismik - Eröffnung Informationszentrum geolife - Auswertung / Vorstellung Eignungsgebiete - Machbarkeitsstudie / Grundstückskauf - Forschungsprojekt Seismik SiMoN - Bürgerdialog DialogGeo - Bergrechtl. Genehmigungsverfahren - Runder Tisch mit Trägern öffentlicher Belange - Bergrechtl. Genehmigung / Bohrplatzbau - Kooperationsverträge mit Gemeinde Trebur - Aufbau Emissionsnetz (seismische Ereignisse) - Aufbau Immissionsnetz (Erschütterungen) - Aufbau Grundwassermonitoring - Tiefbohrungen / Baurechtl. Genehmigung - Bau Kraftwerk / Inbetriebnahme Strom - Regulärer Betrieb Standort WSG : Emission = Messung von seismischen Ereignissen : Immission = Erschütterungsmessung an Gebäuden : Grundwassermessstelle WSG 11 /

12 Jürgen Schmidt, ÜWG Überlandwerk Groß-Gerau GmbH, Geschäftsführer TG-Projekt Trebur: Technik und Leistung Merkmale: Bauart Erlaubnisfelder Bohrziel Bohranlage Abstand Verrohrung Förderrate Leistung Einsparung Invest - Hydrothermales ORC-Kraftwerk mit Dublette (Förderung, Injektion) - 416,5 km 2 Trebur (Gemeinde Trebur und ÜWG) und Groß-Gerau (ÜWG) - Bohrung 1: ca m / Bohrung 2: ca m vertikale Tiefe, jeweils 5 Rohrtouren - Königstädtener Antitheter: durchgehende Bruchzone im Sedimentgestein (seismisch nicht aktiv) t Hakenlast, 55 m hoch, 758 Kilowatt (kw) Leistung - Bohrlandepunkte ca m im Reservoir voneinander entfernt - dreifach im obersten Grundwasserleiter, doppelt bis 630 m - ca. 70 Liter pro Sekunde, bei ca. 160 C - Elektrisch ca. 3,5MW, Einspeisung ins öffentliche Stromnetz - Thermisch: ca. 6MW (optional) - ca t/jahr CO 2 - ca. 40 bis 50 Millionen Euro 12 /

13 Jürgen Schmidt, ÜWG Überlandwerk Groß-Gerau GmbH, Geschäftsführer TG-Projekt Trebur: Bürgerbeteiligung Dialog: organisiert und moderiert durch neutrale Stiftung Risiko-Dialog 9 öffentliche Bürgerforen: Bekanntgabe Eignungsgebiete Geothermie im Kreis GG: Was bedeutet das für die Bevölkerung? Risiken der Geothermie Chancen der Geothermie Dialog mit Betroffenen Schlussforum Standortbekanntgabe Bürgerversammlung Trebur Bürgerversammlung Nauheim Anliegerworkshop -Beirat: - Gründung Geothermie-Beirat im Jahr Mitglieder aus Politik, Verbänden und Initiativen. - Protokolle wurden veröffentlicht. - Erarbeitete Forderungen und Voraussetzungen (Abschlussbericht unter - Wahl eines Ombudsmanns (Bauschadensachverständiger) Information: - Projekthomepage - Soziale Netzwerke (Facebook, YouTube) - Flyer, Broschüren, GEOTHERMIE AKTUELL - Infomobil in den Kommunen - Geothermie-Erlebniszentrum geolife - Pressemeldungen und Pressekonferenzen - regionale Magazine, Gemeindeblätter - Informationsveranstaltungen - WebCam Bohrplatz Monitoring: Abfrage: Interesse an geotherm. Versorgung? - > 160 Haushalte im Umkreis von 10km nach Abschluss Bürgerforen: - Meinungsumfrage mit Zustimmungsmessung - durch namhaftes Institut zufällig ausgewählte Einwohner des Kreises GG Quelle: forsa 13 /

14 Thomas Norgall, BUND, stellv. Landesgeschäftsführer von Hessen Statement des BUND Hessen Unsere Erfahrungen mit Dialogverfahren/Runden Tischen/Mediationen sind: Tiefengeothermie Krs. Groß Gerau: positiv ICE NBS Hanau-Fulda: für Beurteilung noch zu früh (aktuelles Problem: Entwurf des BVWP konterkariert das Verfahren) Windenergieprojekte der ENTEGA:? (keine Beteiligung des BUND Hessen bzw. keine Rückmeldung an den Landesverband) 14 /

15 Thomas Norgall, BUND, stellv. Landesgeschäftsführer von Hessen Unsere Erfahrungen mit Dialogverfahren/Runden Tischen/Mediationen sind: Ausbau Frankfurter Flughafen: negativ (Landesregierung bricht ihr Versprechen) Gewässerschutz Werra/Weser/Kaliproduktion: negativ (Landesregierung bricht ihre Zusage) (Entwurf des BVWP konterkariert das Verfahren) Grundwassersanierung Hess Ried: unklar (Über ein Jahr nach einstimmiger Empfehlung zur Waldrettung / Aufspiegelung noch kein Beschluss zur Umsetzung) 15 /

16 Thomas Norgall, BUND, stellv. Landesgeschäftsführer von Hessen Drei wichtige Forderungen: 1.Mehr Verbindlichkeit: Politik und Verwaltung müssen sich an die Ergebnisse halten! 1.Diskussion auf Augenhöhe darf kein Lippenbekenntnis sein, d.h. zu berücksichtigen sind a) die personellen Möglichkeiten und materiellen Möglichkeiten der Stakeholder /NGO s sowie b) die Möglichkeit zum Projektverzicht. 2.VDI 7000 (Entwurf) korrigieren: Der Entwurf ist zu durchsetzungsund zu wenig prozessorientiert. 16 /