LIGHTS. Konstituierende Vertreterversammlung der KZBV 14. Amtsperiode
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- Daniel Hartmann
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1 LIGHTS Fakten und Hintergründe Das Onlinemagazin zur Gesundheitspolitik Konstituierende Vertreterversammlung der KZBV 14. Amtsperiode Berlin, am heutigen Tag uell aktuell aktuell + + v. l.: Wolfgang Eßer, Jürgen Fedderwitz, Günther Buchholz, Karl-Friedrich Rommel bei der Unterzeichnung der Dienstverträge Konstituierende Vertreterversammlung der KZBV, 14. Amtsperiode Seite1 Impressum Seite 13
2 >> Seite 2 Noch am Donnerstag, dem 17.3., hatten wir ein highlights Aktuell von der konstituierenden Vertreterversammlung der Kassenzahnärztlichen Bundesvereinigung (KZBV) mit Neuwahl des Vorstands für Freitag, den 18.3., angekündigt. Die Ereignisse am gestrigen Freitag haben alle Pläne, nicht nur unsere, völlig umgeworfen. Die Vertreterversammlung wird Freitag Morgen pünktlich um 9.15 Uhr von ihrem Alterspräsidenten Peter Schneider eröffnet. Nach der üblichen kleinen Ansprache des Alterspräsidenten wird TOP 2, die Wahl des Vorsitzenden der Vertreterversammlung, aufgerufen.
3 >> Seite 3 Schon dieser Wahlgang wird mit Spannung beobachtet. Warum? Der noch amtierende Vorstand der KZBV war, wie allgemein bekannt, heillos zerstritten auf der einen Seite Jürgen Fedderwitz, auf der anderen Wolfgang Eßer und Günther Buchholz. Die Gründe für das Zerwürfnis sind vielfältig, wohl nur einiges ist davon an die Öffentlichkeit gedrungen. Schon lange war offensichtlich, diese Troika kommt nicht miteinander aus. Bekannt wurde schon vor geraumer Zeit, dass Wolfgang Eßer gegen Jürgen Fedderwitz als Vorsitzenden mit dem Vorstandsteam Günther Buchholz und Karl-Georg Pochhammer antritt. Der Wahlkampf war heftig, die Kontrahenten standen sich unversöhnlich gegenüber, und laut den Berliner Großauguren sollte das Eßer-Team bessere Chancen haben als Jürgen Fedderwitz, aber mit nur einem geringen Vorsprung. Das Eßer-Team hatte angekündigt, sollte Jürgen Fedderwitz gewählt werden, für Vorstandsämter nicht mehr zur Verfügung zu stehen. Auch in der Vertreterversammlung stehen sich diese 2 Lager unversöhnlich gegenüber. Nach allen Erfahrungen ist in einem solchen Fall die Wahl zum Vorsitzenden der Vertreterversammlung der Lackmustest. Beide Lager schicken einen Kandidaten ins Rennen, das Eßer-Team Karl-Friedrich Rommel, das Fedderwitzlager Eric Banthien. Karl-Friedrich Rommel erhält 31 Stimmen, Eric Banthin 25. Damit scheint alles entschieden das Team Wolfgang Esser, Günther Buchholz und Karl-Georg Pochhammer ist auf der Gewinnerstraße.
4 >> Seite 4 Auch die Wahlen der stellvertretenden Vorsitzenden bestätigen diesen Trend. Die Mehrheit für das Team steht. TOP 5, die Neuwahl des Vorstands, ist für viele Beobachter nur noch eine Formalie. Wolfgang Eßer und Jürgen Fedderwitz werden aus der Vertreterversammlung vorgeschlagen und ihre Vorzüge herausgestrichen. Beide melden sich zu Wort, stellen sich programmatisch vor. Wolfgang Eßer erläuterte der Versammlung auch, warum sie nur als Team antreten werden, eine v. l.: Christoph Besters, Karl-Friedrich Rommel, Axel Wiedenmann (Vorsitzender und Stellvertreter KZBV-Vertreterversammlung) weitere Zusammenarbeit mit Jürgen Fedderwitz halten sie nicht für vernünftig. Es müsse Kongruenz zwischen Reden und Handeln bestehen. Während Wolfgang Eßer sich eher kämpferisch für die Interessen der Zahnärzteschaft gibt, die KZBV als Dienstleistungsorganisation charakterisiert, die
5 >> Seite 5 Annäherung der Systeme und Oligopole bekämpfen, sowie Spezialisierung und Zusatzqualifikationen verhindern will, gibt sich Jürgen Fedderwitz eher ausgleichend. Er habe daran gearbeitet, die KZBV als verlässlichen Partner zu etablieren, habe auf Offenheit und Kritikfähigkeit gesetzt. Er wisse, man müsse kompromissbereit sein, ein Rückzug dürfe nicht auf Feindbildern aufsetzen. Damit wurden Kurs-, Stilund Mentalitätsunterschiede noch einmal deutlich. Das Wahlergebnis schlug ein wie eine Bombe:
6 >> Seite 6 59 abgegebene Stimmen, Jürgen Fedderwitz 30 Stimmen, Wolfgang Eßer 29. Die KZV Baden-Württemberg beantragt eine Unterbrechung der Sitzung. Der Vorsitzende der Vertreterversammlung unterbricht die Sitzung für 20 Minuten. Durcheinander, hektische Gespräche, Ratlosigkeit, fieberhafte Suche nach einer Lösung. Die Wahl von Jürgen Fedderwitz in den Vorstand bringt für das Gegenteam erhebliche Probleme mit sich. Jürgen Fedderwitz hat kein Team auf Vorrat, es müssen aber noch 2 Positionen besetzt werden. Niemand erklärt sich letztlich bereit, zu kandidieren, wohl auch, weil das bei diesen knappen Mehrheitsverhältnissen hochriskant ist. Das Team Eßer /Buchholz/Pochhammer will Helmut Stein (KZV Rheinland-Pfalz)
7 >> Seite 7 aber nur zusammen kandidieren und nicht in einem Vorstand mit Jürgen Fedderwitz sitzen. Zudem aus dem Team müsste einer ausscheiden aber wer? Schon vorher war aus der Vertreterversammlung der Wunsch geäußert worden, der alte Vorstand sollte doch am besten die KZBV in den nächsten 6 Jahren führen. Unter den Delegierten hörte man nach der Wahl von Jürgen Fedderwitz verstärkt diesen Wunsch. Ute Maier (KZV Baden-Württemberg) Die Unterbrechung der Versammlung wird um eine weitere halbe Stunde verlängert. Jürgen Fedderwitz und Wolfgang Eßer ziehen sich mit einem Moderator in Klausur zurück. v. l.: Wolfgang Sprekels (ZÄK Hamburg), Peter Engel (BZÄK) Unterschiedliche Gerüchte machen die Runde zum Teil völlig gegensätzliche. Verlängerung um eine weitere dreiviertel Stunde, dann um eine weitere halbe Stunde.
8 >> Seite 8 Inzwischen ist es beinahe Uhr. Die Versammlung wird wieder eröffnet. Wolfgang Eßer und Jürgen Fedderwitz wollen eine Erklärung abgeben. Wolfgang Eßer: Jürgen, komm` zu mir an die Seite, was für eine persönliche Erklärung ungewöhnlich ist. Bei aller Schwere, die Sie mir auf die Schulter legen Wir sind in Gesprächen, die ausgesprochen kompliziert sind, ein Einfach-So-Weiter wie in der Vergangenheit kann es nicht geben. Es muss so gestaltet werden, dass die Probleme der Vergangenheit gelöst werden, wir müssen einen Reset machen. Elfi Schmidt-Garrecht (KZBV) Auch Jürgen Fedderwitz entschuldigt sich, schließt sich den Ausführungen von Wolfgang Eßer an. Daraus möge man ersehen, dass sie den Auftrag aus dem 1. Wahlgang ernst nähmen, dass alle 3 Vorstände die KZBV auch in der nächsten Legislaturperiode führen sollten. Das hätten sie verstanden. Vieles, was im Vorfeld geäußert worden sei, bekomme man nur schwer wieder auf den Boden der Tatsachen ohne herben Gesichtsverv. l.: Rolf Koschorrek (CDU MdB), Sascha Milkereit (BDK) Er entschuldigt sich bei allen. Sie könnten keine Lösung verbindlich zusagen, sie würden morgen mitteilen, ob sie eine Lösung gefunden hätten.
9 >> Seite 9 lust zurück. Dem Wählerauftrag wollten sie Respekt zollen, sie seien dabei, dies zu tun. Günther Buchholz gehöre dazu, er sei das interne Aushängeschild. Sie müssten die Ressorts neu zuschneiden, um den Erwartungshorizont zu erfüllen. Wenn sie heute Nacht nicht zu Potte kämen, wäre das ein schlechtes Zeichen. Auch Karl-Georg Pochhammer sei zu nennen. Karl-Friedrich Rommel entließ die Versammlung in die Florian Lemor (BZÄK) Abendveranstaltung, nicht ohne Ermahnungen: Die Drei hätten sich unter Zurückstellung persönlicher Bedenken bereit erklärt, eine Lösung zu finden. Man solle sie in Ruhe ihren Job machen lassen und sie nicht beeinflussen. Freitag Abend gegen Uhr soll weißer Rauch aus dem kleinen Konklave aufgestiegen sein. Ein Vertrag wird unterzeichnet. Die Matadore erläutern bis spät in die Nacht den Delegierten einzeln die von ihnen gefundene Lösung. Samstag, , 9.15 Uhr Alle Anwesenden kennen die gefundene Lösung. Ernste Gesichter. Karl-Friedrich Rommel eröffnet die Sitzung, dankt der KZV Berlin für den gestrigen Abend. Wolfgang Eßer ergreift das Wort. Bei der gestrigen Wahl sei Jürgen Fedderwitz als Gewinner hervorgegangen, er sei der Verlierer gewesen. Er danke den Kollegen, die sich für das Team zur Verfügung gestellt hätten, besonders Karl-Georg Pochhammer, der sonst wieder Vorsitzender der Vertreterversammlung geworden wäre. Die Verhandlungen seien lang und schwierig gewesen. Günther Buchholz
10 >> Seite 10 und er würden an ihrer Ankündigung, nicht mehr zu kandidieren, nicht weiter festhalten. Sie hätten ihre persönlichen Interessen hintangestellt und würden für die Ämter wieder zur Verfügung stehen. Sie unterstützten aktiv eine weitere konstruktive Zusammenarbeit im Team mit Jürgen Fedderwitz. Er werde nicht gegen Jürgen Fedderwitz bei der Wahl zum KZBV-Vorsitzenden antreten. Die alte Ressortverteilung bleibe erhalten. Sie wollten versuchen, die Konflikte konstruktiv zu lösen. Auf der Herbst Vertreterversammlung 2013, spätestens zum werde Jürgen Fedderwitz als Vorsitzender zurücktreten und ihn, Wolfgang Eßer als Vorsitzenden vorschlagen. Das solle die Basis sein, damit es konstruktiv weitergehe. Jürgen Fedderwitz bestätigt das von Wolfgang Eßer vorgetragene Ergebnis der Friedensgespräche. Der Souverän habe einen eindeutigen Auftrag erteilt, und sie seien zu einem guten Ergebnis gekommen. Sie hätten eine hohe Übereinstimmung in den politischen Zielen. Eine andere Lösung hätte zur Polarisierung geführt. Er bitte, die Kandidaturen von Wolfgang Eßer und Günther Buchholz zu unterstützen. Die kommende Konvergenz der Systeme werde dazu führen, dass vieles umstrukturiert werden müsse. Dazu müsse man sich rechtzeitig aufstellen. Karl-Georg Pochhammer habe seine Kandidatur zurückgezogen, nur so sei das Ergebnis möglich gewesen. Karl-Georg Pochhammer erklärt, er habe niemanden aus dem Amt drängen, nur ein Team komplettieren wollen. So sei es einfach gewesen, seine Kandidatur zurückzuziehen, auch, um zufällige Kandidaturen aus der Vertreterversammlung heraus zu verhindern. Das Dreierteam werde es nicht leicht haben. Er bitte, den Kompromiss mitzutragen. Karl-Georg Pochhammer (KZV Berlin) Karl-Friedrich Rommel nimmt TOP 5.1 wieder auf.
11 >> Seite 11 Jürgen Fedderwitz schlägt Wolfgang Eßer als Vorstand vor. Der wird bei 59 abgegebenen Stimmen, 1 ungültigen und 3 Enthaltungen mit 46 Ja-Stimmen bei 9 Nein-Stimmen gewählt. Jürgen Fedderwitz schlägt Günther Buchholz vor. Ergebnis der Wahl: bei 59 abgegebenen Stimmen, 3 Enthaltungen entfallen auf Günther Janusz Rat (KZV Bayern) Buchholz 46 Ja- und 10 Nein- Stimmen.
12 >> Seite 12 Aufgerufen wird TOP 5.2., die Wahl des Vorstandsvorsitzenden. Wolfgang Eßer schlägt Jürgen Fedderwitz vor. Dieser erhält von 59 abgegeben Stimmen 42 Ja-Stimmen, 15 Delegierte stimmen gegen ihn, 2 enthalten sich der Stimme. Delegierte und Gäste gratulieren der alten und neuen Troika. Gejubelt wird nicht. Der Kompromiss ist hart errungen, die Delegierten sind froh, dass ein Chaos verhindert werden konnte. Zufrieden mit dem Ausgang sind sie nicht. Sie fragen sich, ob und wie lange die Friedenslinie tragen wird. Selbst die Harmoniebedürftigen runzeln skeptisch die Stirn. Die Dienstverträge werden unterzeichnet. Der alte und neue Vorstand wirkt erleichtert, die Anspannungen der letzten Peter Engel (BZÄK) Wochen scheinen sich langsam aufzulösen, sie lachen wieder. Allerdings wissen sie auch, welch` schwere Last auf ihren Schultern in den nächsten Jahren liegt. Sie müssen sich wie ein altes Ehepaar, das sich nicht mehr liebt und nicht mehr versteht, wegen der Kinder und des gemeinsamen Geschäfts zusammenraufen. Sie müssen bei allen unterschiedlichen Auffassungen nach außen Einigkeit, Zusammenhalt und gute Kollegialität zeigen, damit das Geschäft nicht darunter leidet sonst werden sie ein Vorstand auf Abruf sein, der nicht geschäftsfähig ist. Auch die alte Blockbildung im Vorstand darf nicht fortgeführt werden, sonst bricht der Burgfrieden schnell.
13 >> Seite 13 Jürgen Fedderwitz, Wolfgang Eßer und Günther Buchholz haben jetzt nicht nur eine schwere politische Aufgabe, sondern stehen auch vor einer großen menschlichen Herausforderung. LIGHTS Impressum ISSN X 8. Jahrgang 2011 Herausgeber: Dr. Andreas Lehr, Dr. Jutta Visarius Loeschckestr. 37, Bonn, Tel , Fax , highlights@letv-verlag.de Redaktion: Dr. Andreas Lehr, Dr. Jutta Visarius, Julian Visarius M.A., Maike van Delden M.A. Luisenstr. 41, Berlin, Tel , Fax , Mobil oder , highlights@letv-verlag.de Crossmedia Internetplattform: Satz und Layout: activisual, zum Steimel 1, Hennef, Tel , Fax , post@activisual.de Sämtliche Nutzungsrechte an den highlights liegen beim L et V Verlag. Jegliche Nutzung, insbesondere die Vervielfältigung, Verbreitung, öffentliche Wiedergabe oder öffentliche Zugänglichmachung ist ohne die vorherige schriftliche Einwilligung des L et V Verlags unzulässig.
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