Thomas Prinz zum Bürgermeister- und Spitzenkandidat gewählt

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1 Archivierung der Homepage-Artikel des Stadtverbandes Herten auf Januar- Dezember Januar 2009 Thomas Prinz zum Bürgermeister- und Spitzenkandidat gewählt Die Hertener LINKE wählt ihre Kandidaten zur Kommunalwahl. Erwartungsgemäß wurde Thomas Prinz zum Bürgermeisterkandidaten gewählt. Auch die Reserveliste führt er an. Die Mitglieder der Partei DIE LINKE haben in Herten am letzten Sonntag ihre Kandidaten für die Kommunalwahlen am 07. Juni gewählt. Von den 72 Anwesenden waren 36 wahlberechtigt. Thomas Prinz wurde mit 97,2 Prozent zum Bürgermeisterkandidaten gewählt. Prinz geht auch als Spitzenkandidat seiner Partei ins Rennen und führt die Reserveliste an. Ihm folgen die Stadtverbandssprecher Martina Ruhardt und Hans- Heinrich Holland auf den Plätzen Zwei und Drei. In seinen Reden, die immer wieder durch Beifall unterbrochen wurden, stellte Prinz die Schwerpunkte der zukünftigen Politik aus dem Kommunalwahlprogramm vor. Begleitet wurde die Versammlung von einem Fernsehteam des WDR die eine Langzeitreportage über DIE LINKE machen. "Stolz sind wir darauf, dass wir in allen Wahlkreisen und auf der Reserveliste ausschließlich eigene Kandidaten benennen konnten" so Stadtverbandssprecherin Martina Ruhardt. Spitzenkandidat Thomas Prinz: "Wir streben in Herten bei den Kommunalwahlen ein zweistelliges Ergebnis an". Prinz weiter, "Unser Programm orientiert sich ganz deutlich an den Bedürfnissen der Bürgerinnen und Bürger". Der Wahlmarathon wurde aufgelockert durch kabarettistsche Beiträge und Musik. Insgesamt kann man von einer sehr gelungenen Veranstaltung reden. Die Kandidaten waren komplett und der Stadtverband Herten mit den meisten Mitgliedern vertreten. Komplettiert wurde das Teilnehmerfeld durch Gäste von anderen Stadtverbänden und weiteren interessierten Bürgern. 13. Januar 2009 DIE LINKE. Herten verabschiedet ihr Wahlprogramm Die Hertener LINKE hat in ihrer Mitgliederversammlung am Montag, den ihr Wahlprogramm für die Kommunalwahl am 07. Juni verabschiedet. Alle 26 Anwesenden votierten einstimmig, sowohl für die Annahme der Kurzversion, als auch für die 12 Seiten umfassende Langversion des Wahlprogramms.

2 Die Schwerpunkte sind u.a. 1.) Die Einführung eines Sozialtickets für Bezieher geringer Einkommen 2.) Eine deutliche Stärkung der kommunalen Finanzsituation und der Selbstverwaltung 3.) Kostenlose Schulspeisung sowie Lernmittelfreiheit für die Hertener Schüler 4.) Nutzung aller Fördertöpfe zur Verbesserung des öffentlichen Beschäftigungssektors 5.) Schaffung alternativer Wohnformen, um Herten attraktiver für Senioren zu machen "Die Orientierung unseres Wahlprogramms ist klar auf die Bedürfnisse der Menschen in unserer Stadt ausgerichtet!", erklärt die Sprecherin Martina Ruhardt bei der Präsentation des Wahlprogrammes. 28. Januar 2009 Finanz- und Wirtschaftskrise. Hintergründe - Analysen - Alternativen Viele Mitglieder des Stadtverbandes DIE LINKE.Herten nahmen an einer Veranstaltung mit Dr. Axel Troost (MdB) DIE LINKE. - Finanzpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion - im Kulturzentrum - Herne teil. Das Thema der Veranstaltung war "Finanz- und Wirtschaftskrise. Hintergründe - Analysen - Alternativen" Dr. Axel Troost referierte über die Ursachen der Finanzkrise, die nicht nur eine Finanzmarktkrise, erst Recht nicht die Gier einzelner Bank- oder Konzernmanager sei. Sie sei vor allem Ergebnis der durch politische Entscheidungen verursachten Fehlentwicklungen des Kapitalismus. Im Anschluss an den Vortrag entwickelte sich eine Diskussion, bei der Dr. Axel Troost auf die Fragen einzelner Teilnehmer einging. 20. Februar 2009 Wohngelderhöhung -- Jetzt Abschlag beantragen! Mit dem neuen Wohngeldgesetz haben mehr Menschen Anspruch auf Wohngeld. Auch diejenigen, die schon bisher Wohngeld bezogen haben, erhalten unter Umständen einen höheren Zuschuss. Der Pferdefuß dabei: Die Erhöhung greift zwar ab dem ersten Januar 2009, aber sie wird erst mit einem neuen Antrag im laufenden Jahr von den Wohngeldstellen berechnet und dann nachträglich ausgezahlt. Viele haben aber bereits jetzt Nachzahlungen für erhöhte Nebenkosten oder Energiekosten zu bezahlen. Deswegen empfiehlt DIE LINKE allen, deren Wohngeld erst nach dem ausläuft und deren Einkommen sich nicht verändert hat, einen Abschlag gemäß 42, Absatz (2) Wohngeldgesetz zu beantragen. Kreissprecherin Kathrin Vogler erklärt hierzu: "Es nicht einzusehen, dass die Kommunen auf Kosten von Bedürftigen Zinsen erwirtschaften, während die Betroffenen vielleicht ihr Konto überziehen müssen, um die Nachzahlung zu leisten." DIE LINKE im Kreis Steinfurt hat dafür ein Musteranschreiben verfasst, das mit den persönlichen Angaben ergänzt und an die jeweilige Wohngeldstelle geschickt werden kann

3 26. Februar Politischer Aschermittwoch im Kreis Recklinghausen Am 25. Februar 2009 gab es den 1. Politischen Aschermittwoch im Kreis Recklinghausen. Er wurde vom Stadtverband Waltrop im Art Café Five Seasons ausgerichtet. Ca. 80 Personen saßen und standen dicht gedrängt, um die Reden von Sevim Dagdelen (MdB), Integrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Deutschen Bundestag, Katharina Schwabedissen, Sprecherin des Vorstandes DIE LINKE.NRW, Ingo Boxhammer, Landratskandidat DIE LINKE.Kreisverband Recklinghausen und Wolfgang Porrmann, Bürgermeisterkandidat DIE LINKE.Waltrop, zu hören. Auch die dort anwesenden Mitglieder des Stadtverbands Herten fühlten sich gut unterhalten. Insgesamt kann man festhalten, dass es eine sehr gelungene Veranstaltung war, die gern wiederholt werden kann. 7. März 2009 Bernd Hübner zum Bundestagskandidaten gekürt Die Wahlversammlung der Stadtverbände Herten, Marl, Haltern, Oer-Erkenschwick und Datteln wählte am Freitag, 06. März 2009, im Siebenbürger Haus der Jugend, Herten- Langenbochum, den Bundestagskandidaten für den Wahlkreis 123. Die Versammlung begann um 19 Uhr und wurde durch Thomas Prinz, Bürgermeisterkandidat der Linken in Herten eröffnet. Ingo Boxhammer (gfkv) wurde zum Versammlungsleiter gewählt. Zwei Bewerber standen für die Kandidatur zum Bundestag zur Wahl: Bernd Horn (Stadtverband Herten) und Bernd Hübner (Stadtverband Marl). Sie hatten jeweils sechs Minuten Zeit, sich den 35 anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern vorzustellen. Die anschließende Abstimmung gewann Bernd Hübner mit einer klaren Mehrheit. Bernd Hübner wurde 1961 in Bochum geboren und wohnt seit 1962 in Marl. Er studierte Journalistik und Geschichte an der Universität in Dortmund, Abschluss mit Diplom. Es folgte ein Volontariat beim Zeitungshaus Bauer in Marl inklusive einer kompakten journalistischen Tätigkeit beim Lokalradio "Radio FiV" in Recklinghausen. Anschließend verrichtete er journalistische Arbeiten in der Konzernkommunikation der ehemaligen Hüls AG in Marl sowie im Kinder- und Jugendparlament der Stadt Herne. Politisch aktiv war er bereits seit April 2005 in der Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit (WASG). Sein Eintritt in die Partei DIE LINKE. erfolgte im Juni Wir wünschen ihm alles Gute für seine Kandidatur und sichern ihm unsere volle Unterstützung für den Wahlkampf zu. 18. März 2009

4 Bürgerversammlung zum Thema Sozialticket in der Zeche Scherlebeck Am 17. März 2009 lud DIE LINKE.Kreisverband Recklinghausen zu einer Veranstaltung ein, in der es um die Einführung eines Sozialtickets im Kreis Recklinghausen ging. Thomas Prinz, Bürgermeisterkandidat unseres Stadtverbandes, eröffnete die Versammlung und führte in das Thema ein. Obwohl die Kommunal- und sportpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, Katrin Kunert, noch kurzfristig wegen einer Erkrankung ihre Teilnahme absagen musste, war das Podium mit äußerst kompetenten Referenten besetzt: Dazu gehörten neben Ingo Boxhammer (Landratskandidat DIE LINKE.Kreisverband Recklinghausen) und Josef Oeinck (Fraktionsvorsitzender DIE LINKE.Oer-Erkenschwick) vor allem Wolfgang Freye (Fraktionssprecher DIE LINKE. im RVR), Wolf Stammnitz (Mitglied "die Linken im Rat" der Stadt Dortmund) sowie Martin Budich vom Sozialforum Bochum. Stammnitz und Budich berichteten eindrucksvoll, wie sie in ihren Städten für die Einführung eines Sozialtickets kämpfen und werben. Immerhin ist es in Dortmund gelungen, dieses Ticket als Pilotprojekt für die Dauer von zwei Jahren durchzusetzen." 7. April 2009 Konferenz zu Hartz IV am in Bochum Am 18. April 2009 lädt DIE LINKE.NRW zu einer Veranstaltung ein, in der über das Thema "Hartz IV muß weg! Was kommt danach?" diskutiert wird. In einer ersten moderierten Runde werden die Einschätzungen und Sichtweisen der VertreterInnen des Podiums dargestellt. Danach gibt es eine erste Diskussions- und Fragerunde mit dem Publikum. In einer zweiten moderierten Runde werden die wichtigsten Wortbeiträge und Anregungen des Publikums aufgenommen und festgehalten. Sie sollen innerhalb der Parteigremien von DIE LINKE. NRW in Anträgen für den LINKE - Bundesparteitag im Juni 2009 berücksichtigt werden. 11. April 2009 DIE LINKE bei Eröffnung der "Blauen Moschee" Am Sonntag, 05. April 2009, wurde die VIKZ-Moschee am Hertener Paschenberg eröffnet. Auch unsere beiden Sprecher, Martina Ruhardt und Hans-Heinrich Holland, freuten sich sehr über die Einladung und nahmen an der Einweihung mit ca Gästen teil. Leider hat eine Bombendrohnung am Abend zu einem vorzeitigen Ende der Feierlichkeiten geführt. "Wir bedauern es sehr, dass dieses schöne und friedliche Fest auf diese Weise beendet wurde. Und wir hoffen, dass der anonyme Anrufer bald von der Polizei ermittelt wird," so Martina Ruhardt.

5 15. April 2009 Die Gerechtigkeitslücke - Wie die Politik die Gesellschaft spaltet Buchvorstellung und Diskussion mit Ottmar Schreiner (SPD) in der VEST-ARENA Am 30. März 2009 nahmen viele Mitglieder des Stadtverbandes DIE LINKE.Herten an einem Diskussionsabend mit Ottmar Schreiner teil und sie stellten fest, dass sie die Mehrheit des Publikums ausmachten! Sozialdemokraten waren an diesem Abend kaum zu finden. Dabei ging es um so wichtige Themen wie Hartz IV, Ein-Euro-Jobs, Kinderarmut und Schrumpfrente. Schreiner stellt in seinem Buch fest, dass sich in Deutschland mehr und mehr eine soziale Kluft auftut wie nie zuvor in der Geschichte. Der Sozialdemokrat zeigte an diesem Abend das Versagen der Politiker auf, notwendige Reformen sozialverträglich zu gestalten: Immer weiteren Einschnitten im sozialen Bereich stehen auf der anderen Seite schwindelerregende Gewinne der Konzerne gegenüber sowie exorbitante Gehälter und Boni von Managern. Es ist schon sehr bedauerlich, auf wie wenig Interesse Schreiner, immerhin seit 1980 für die SPD im Bundestag und viele Jahre ihr sozialpolitischer Sprecher, in der eigenen Partei mit seiner Analyse gestoßen ist. 11. Mai 2009 "Glücksfee" für den SV Westerholt heißt Thomas Prinz Die Ballspende zum letzten Saisonspiel der Handballer des SV Westerholt kam von Thomas Prinz, Bürgermeisterkandidat für DIE LINKE. In diesem Spiel siegten die heimischen Handballer nicht nur souverän mit 32:21 gegen den SV Herbede, sondern sie konnten auch den Aufstieg von der Bezirksliga in die Verbandsliga feiern. Bei den etwa 400 Zuschauern und der Mannschaft um den Trainer Ralf Anischewski kannte der Jubel nach dem Schlusspfiff keine Grenzen. Auch der Stadtverband DIE LINKE. Herten gratuliert den Handballern und wünscht ihnen für die kommende Saison viel Glück. 15. Mai 2009

6 Neue "Herten erleben" stellt sich vor Für viele Bürgerinnen und Bürger in Herten gehört vier Mal im Jahr neben der Tagespresse auch eine andere Zeitung einfach dazu: die "Herten erleben"! Am heutigen Freitag stellte der Haidhausen Verlag die neuste Ausgabe vor. In Herten finden zur Zeit die Europawochen statt. Ein Grund mehr für "Herten erleben" - Chefredakteur Otto Lerchenmüller auch die neue Ausgabe seiner Zeitung unter dieses Motto zu stellen. Der Ort für die feierliche Vorstellung war dieses Mal ein ganz besonderer: vor der Antoniuskirche fanden sich die Gäste ein, um das Erscheinen der mittlerweile 26. Ausgabe zu feiern. Viele von uns werden sich daran erinnern, dass Otto Lerchenmüller der Hauptinitiator der Stiftung war, die dass marode Antoniusdenkmal restaurierte und in neuem Glanz erstrahlen ließ. Unter den Gästen, die neben kulinarischen Genüssen auch durch eine Jazzband unterhalten wurden, waren auch Martina Ruhardt, Standtverbandssprecherin der LINKEN und Bürgermeisterkandidat Thomas Prinz. 15. Mai 2009 Bei Schlecker ist alles lecker, nur der Lohn ist ein Hohn Lautstark machten etwa 100 Mitarbeiterinnen der Drogeriemarktkette "Schlecker" ihre Forderungen nach mehr Lohn, Sicherheit und Transparenz Luft deutlich. DIE LINKE. Herten beteiligte sich an den Protesten in Herten Süd. Freitag, auf dem Hans-Senkel-Platz in Herten Süd: Die Gewerkschaft Verdi ruft zum Streik gegen die Arbeitsmethoden bei "Schlecker" auf. Aus dem gesamten nördlichen Ruhrgebiet reisten Beschäftigte nach Herten, um für 6,5% mehr Lohn, mehr Sicherheit und mehr Transparenz seitens des Unternehmens zu streiten. Direkt nach dem Bekanntwerden der Schließung der alten Filiale und der geplanten Eröffnung des neuen "XL-Marktes" in direkter Sichtweite des alten Standortes kritisierte DIE LINKE. das Geschäftsgebahren des Schlecker-Konzerns. Sprecherin Martina Ruhardt dazu: "Nicht nur hier in Herten, sondern überall sollen durch die neue Taktik Tarifabkommen und Betriebsräte umgangen werden. Dieser Praxis treten wir Seite an Seite mit den Mitarbeitern entgegen." Durch eine Umwandlung in "XL-Märkte" konnten frühere Mitarbeiter gekündigt werden. Die neuen Mitarbeiter verdienen im Gegensatz zu den Beschäftigten der früheren Filiale nur rund die Hälfte. Durch eine konzerneigene Zeitarbeitsfirma werden die neuen Filialen versorgt... natürlich ohne Festverträge und mit Stundenlöhnen bis höchstens 6,50.

7 20. Mai 2009»Finanz- und Wirtschaftskrise Ursachen Auswege Alternativen«Am 19. Mai 2009 machten sich einige Mitglieder unseres Stadtverbandes auf nach Herne. Dort referierte Prof. Dr. Herbert Schui/MdB DIE LINKE im ver.di-haus zum Thema "Finanz- und Wirtschaftskrise - Ursachen - Auswege - Alternativen". Dabei machte er deutlich, dass die derzeitige Regierung sich mehr um die Gewinne der Unternehmen und Aktionäre sorgt; die Beschäftigten und die sozial Schwachen sollen dagegen für die Krise bezahlen. Im Anschluss erfolgte eine lebhafte Diskussion, in der alternative Entwicklungswege auf allen politischen Ebenen ohne Denkschablonen und angeblichen Sachzwängen entworfen wurden. 2. Juni 2009 Sevim Dagdelen lädt Hertener nach Berlin ein In der Zeit vom bis zum folgten mehrere Mitglieder des Stadtverbandes Herten einer Einladung von Sevim Dagdelen (MdB) nach Berlin. Highlight dieser Tour war sicherlich der Besuch auf dem Sozialistenfriedhof, aber natürlich wurden auch weitere bekannte Gebäude wie der Bundestag und das Karl-Liebknecht-Haus besucht. Auch für die Daheimgebliebenen soll der Besuch nicht umsonst gewesen sein: "Sevim hat zugesagt, uns im Wahlkampf zu unterstützen und wir konnten bereits weitere Wahlkampfmaterialien sichten", so Thomas Prinz, Bürgermeisterkandidat für Herten. 18. Mai 2009 DIE LINKE.Herten bei Großdemonstration in Berlin Unter dem Motto "Wir zahlen nicht für eure Krise" beteiligte sich die Partei DIE LINKE an der Großdemonstration am 16. Mai in Berlin, zu der der DGB aufgerufen hatte. Auch der Stadtverband Herten machte sich auf die Reise.

8 Früh am Morgen begann die Reise. Erst mit einem Großraumtaxi zum Recklinghäuser Bahnhof und dann mit dem Sonderzug nach Berlin. Hier wurde es dann voll, denn neben Gewerkschaften und anderen Parteien sah man vor allem zahlreiche Fahnen mit dem Logo der LINKEN. Die Demonstrationsroute führte in einer großen Schleife zur Siegessäule, wo die abschließende Kundgebung statt fand. Auch das Fernsehen war vor Ort. 24. Januar 2009 Infostand in Herten-Westerholt Am letzten Samstag zog DIE LINKE.Herten mit ihrem Infostand an die Bahnhofstraße in Westerholt. Auch hier wurde mit den Bürgerinnen und Bürgern in vielen Gesprächen das Kommunalwahlprogramm diskutiert. Zahlreiche Menschen nutzten die Gelegenheit, von ihren persönlichen Sorgen und Nöten zu erzählen. "Gerade diese Begegnungen tragen dazu bei, dass wir uns für eine Politik einsetzen können, die nah an den Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt ist", so die Sprecherin Martina Ruhardt. Thomas Prinz, Bürgermeisterkandidat der LINKEN, traf bei dieser Gelegenheit unter anderen auf Anke Flemming, Bürgermeisterkandidatin von CDU und FDP. Beide nutzten die Gelegenheit zu einem freundschaftlichen Gespräch. 24. Januar 2009 Stadtverband unterstützt Dorstener Wahlversammlung Links verbindet! Der Stadtverband Dorsten war auch bei der Hertener Wahlversammlung anwesend, so stand es außer Frage, dass die Hertener Genossinnen und Genossen die Einladung zum Besuch der Dorstener Wahlveranstaltung gerne annahmen. Die Mitglieder Fabian Lindemann, Holger Nelain, Daniela Prinz und Thomas Prinz machten sich am Samstag, , auf den Weg nach Dorsten-Wulfen, wo die Veranstaltung im Gemeinschaftshaus Barkenberg stattfand. Zuvor waren alle vier schon am Infostand in Herten-Westerholt im Einsatz. Der Stadtverband Dorsten wählte nicht nur die Relerveliste und die Direktkandidatinnen und Direktkandidaten, sondern bestimmte auch Reinhild Reska zur Bürgermeisterkandidatin. Hierzu gratulieren wir ihr ganz herzlich! Zusammen mit der Stadtverbandssprecherin aus Haltern, Jacqueline Uherek, stellten die Gäste aus Herten das Wahlhelferteam, verteilten Wahlzettel und zählten Stimmen aus. Auch Jürgen Flaisch, Stadtverbandssprecher aus Marl und Waltraut Henzel aus Oer-Erkenschwick waren der Einladung gefolgt. Nebenbei blieb immer Zeit für viele freundschaftliche Gespräche mit den Genossinnen und Genossen aus Dorsten.

9 31. Januar 2009 DIE LINKE. Herten im Stadtteilzentrum Disteln Am Samstag, 31. Januar 2009, veranstaltete der Stadtverband Herten einen Infostand im Stadtteilzentrum Herten-Disteln. Nicht nur die beiden Distelner Direktkandidaten Holger Nelain und Fabian Lindemann stellten sich vor, auch zahlreiche weitere Mitglieder der Hertener LINKEN suchten das Gespräch mit den Distelner Bürgerinnen und Bürger und schenkten fleißig kostenlosen Glühwein aus. Am Rande der Veranstaltung führte Bürgermeisterkandidat Thomas Prinz auch ein freundschaftliches Gespräch mit Carsten Löcker, Vorsitzender des SPD-Stadtverbandes. 19. März 2009 Strategietreffen in der Gaststätte Hollenbeck In der Gaststätte Hollenbeck in Disteln richtete DIE LINKE. HERTEN am ein Mitgliedertreffen zur Strategie des Wahlkampfes aus. Bürgermeisterkandidat Thomas Prinz nutze die Gelegenheit, über den Wahlkampf zu informieren und eine taktische Marschroute vorzugeben. Die anwesenden Gäste vom WDR waren allen Anwesenden bereits gut vertraut, so dass die Kamera den regen Gedankenaustausch nicht beeinträchtigt hat. Thomas Prinz führte mithilfe einer PC-Präsentation durch den frühen Abend in der Gaststätte Hollenbeck. Immer wieder wurde diese durch die fleißigen Wahlkämpfer ergänzt und es entwickelten sich zahlreiche produktive Diskussionen. Am Ende steht die Erkenntis, dass der Stadtverband Herten für alle Wahlen dieses Jahres sehr gut gerüstet ist. Hervorzuheben sind nicht nur die "klassischen" Wahlkapfstrategien wie das Verteilen von Infomaterial und der Plakatierung in Herten, im Vordergrund steht vor allem das direkte Gespräch mit Bürgerinnen und Bürgern in Herten. 8. Juni 2009 DIE LINKE zieht leicht gestärkt ins EU-Parlament Die Wahlbeteiligung und das Ergebnis für DIE LINKE in NRW zeigen, dass es uns nicht gelungen ist, die Wahlenthaltung vieler Menschen zu durchbrechen. Das ist nicht nur für DIE LINKE, sondern für alle demokratischen Parteien eine Mahnung für die Kommunal-, Bundestags- und Landtagswahlen in NRW. Insgesamt hat DIE LINKE ihr Ergebnis im Vergleich zur letzten EU-Wahl leicht gesteigert und stellt nun acht statt sieben Abgeordnete. Das mangelnde Interesse an der EU-Wahl drückt sich nicht nur in der geringen Wahlbeteiligung aus. An unseren Infoständen haben wir in vielen Gesprächen gespürt, dass

10 sehr vielen Wählern z.b. die Inhalte des Lissabon-Vertrages überhaupt nicht bekannt waren. Die Auswirkungen dieser EU-Entscheidung - die demnächst ansteht - werden bald viele Menschen gerade im sozialen Bereich spüren. Unser Wahlkampf und die Mobilisierung unserer Mitglieder und Wähler war zu schwach. Die politischen Bedingungen für einen linken EU-Wahlkampf sind allerdings nicht rosig. Die EU wird von den Menschen als wenig demokratische und stattdessenm als bürokratische Institution wahrgenommen. Wir fordern weiterhin die Demokratisierung der EU, mehr Entscheidungsbefugnisse für das Parlament und vor allem mehr direkte Demokratie. Über die EU-Verfassung beziehungsweise den Lissabonvertrag muss die Bevölkerung abstimmen. Wir danken allen WählerInnen, die uns ihr Vertrauen geschenkt haben, aber auch allen Parteimitgliedern, die sehr engagiert bis zur letzten Minute Wahlkampf gemacht haben. Wir gratulierem dem Herner Sozialpfarrer Jürgen Klute, der nun die NRW LINKE im EU- Parlament vertreten wird. Die Wahl zur EU betrachten wir nicht als Testwahl für die Kommunal- und Bundestagswahl im Herbst. Insbesondere bei der Kommunalwahl treten für uns Kandidatinnen an, die vor Ort bekannt sind und für linke Politik stehen. Die Wählerinnen und Wähler wissen mit wem sie es zu tun haben und wofür linke KanditatInnen stehen. 5. Juni 2009 Europa wohin? Erfolgreiches Podiumsgespräch mit Jürgen Klute Für ein demokratischeres, sozialeres, zivileres und ökologisches Europa warben am 4. Juni in Scherlebeck Wilhelm Neurohr (parteilos) und Jürgen Klute (Kandidat für das EU-Parlament für Die LINKE.). Der Bogen der Kritik am derzeitigen Zustand der EU die Ablehnungen in Frankreich, Niederlanden und zuletzt in Irland waren wohlbegründet war zwangsläufig weit gefasst. Wilhelm Neurohr wies darauf hin, dass trotz der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise im Lissabon-Vertrag an der neoliberalen Ideologie festgehalten wird, die sich in der Praxis doch längst an die Wand gefahren habe. Die Auswirkungen der EU-Politik seien bis in die Kommunen zu spüren und ab Ende 2009 wird es noch herber für die Bürger kommen. Jürgen Klute zeigte auf, dass Lohndumping und Verschlechterungen der sozialen Bedingungen (nicht nur) bei uns, weitgehend über die Regularien der (z.t. nicht demokratisch legitimierten) EU bewerkstelligt werden. Der Privatisierungswahn, der immer mehr Bereiche der früher öffentlichen Daseinsvorsorge betrifft, schafft gerade in ländlichen Bereichen zusätzliche Probleme (z.b. in der Krankenversorgung, im ÖPNV). Ziel der gut besuchten Veranstaltung (ca Teilnehmer) war allerdings, Perspektiven aufzuzeigen. Jürgen Klute regte überparteiliche Bündnisse an, die sich der Probleme, die die EU verursacht, annehmen und so die Diskussion in die Bevölkerung tragen. Die demokratischen Defizite der EU (Wilhelm Neurohr) können nur über den Einbezug der Bevölkerung überwunden werden. Schon gar nicht dürften verfassungsähnliche Verträge ohne Volksabstimmung in trockene Tücher gebracht werden.

11 Einig waren sich Podium und Anwesende darüber, dass Wahlenthaltung am 7. Juni der verkehrteste Weg sei, um etwas zu verändern da käme nur das Gegenteil heraus. 13. Juni 2009 Kreisdelegiertenkonferenz und Kreiswahlversammlung am in Herten Am Fronleichnamstag trafen sich rund 100 Delegierte aus dem gesamten Kreis Recklinghausen in der Zeche Scherlebeck. Landratskandidat Ingo Boxhammer analysierte zunächst das Wahlergebnis der Linken bei der Europawahl und bezeichnete dieses als zufriedenstellend, aber noch nicht wirklich als gut. Es gehe jetzt darum, konsequenten und engagierten Einsatz im einsetzenden Kommunalwahlkampf zu zeigen und am 30. August ein gutes Wahlergebnis zu erzielen. Ingo Boxhammer erntete viel Zustimmung und erzeugte bei den Delegierten Aufbruchstimmung. Anschließend erfolgten erforderliche Nachwahlen auf Kreis- und Landesebene. Auch für das leibliche Wohl wurde gesorgt. Für die Delegierten gab es eine Erbsensuppe mit Wursteinlage. Motiviert und voller Zuversicht geht es für die Stadtverbände in die letzten Wochen bis zur Kommunalwahl. 1. Juli 2009 DIE LINKE. Herten gegen Bebauungsplan sonne+ DIE LINKE. Herten kritisiert den Versuch der Stadtverwaltung, gegen den Willen der Bürgerinnen und Bürger in Scherlebeck den Bebauungsplan sonne+ durchsetzen zu wollen. Um sich selber ein Bild machen zu können, fanden sich am Wochenende zahlreiche Mitglieder des Stadtverbandes DIE LINKE. Herten zu einer Ortsbegehung ein. Die Einwände aus der Bevölkerung gegen den Bebauungsplan konnten sie schnell nachvollziehen - eine hohe Bebauung wäre ein großer Verlust an Attraktivität für die Anwohner und außerdem sind die wahrscheinlichen Verbindungsstraßen nicht gut genug ausgebaut, um ein höheres Verkehrsaufkommen tragen zu können. Wir machen uns jetzt und in Zukunft stark dafür, dass die Interessen sowohl der Anwohner als auch der Bürgerinnen und Bürger in Scherlebeck ernst genommen werden; die Einwände gegen den Bebauungsplan sonne+ berücksichtigt werden; ein transparentes und nachvollziehbares Verfahren angestrebt wird, bei dem alle Beteiligten im Vorfeld eingebunden werden. 30. April 2009

12 Krise beschäftigt auch die Distelner Am Samstag, dem veranstaltete DIE LINKE.Herten einen Infostand an der Josefstraße in Herten Disteln. Vorherrschendes Thema bei den Diskussionen mit den Bürgerinnen und Bürger war die internationale Finanz- und Wirtschaftskrise. Die Mitglieder des Stadtverbandes Herten waren um keine Antwort verlegen - immerhin war das Thema auch auf den Tagesordnungen der vergangenen Mitgliederversammlungen immer vertreten. Auch das Wahlprogramm der SPD wurde kritisch durchleuchtet. "Die Brandstifter von gestern spielen sich jetzt als Feuerwehrleute auf", äußerte sich Thomas Prinz, Bürgermeisterkandidat der LINKEN. Auch andere Mitglieder äußerten sich skeptisch, ob die sozialdemokratischen Wahlversprechen mehr sind, als nur Wahlkampf. 21. September 2009 Infostand mit Bundestagskandidat Bernd Hübner Am Samstag den 12. September war der Direktkandidat der LINKEN für den Wahlkreis 123, Bernd Hübner, zu Gast am Infostand des Stadtverbandes. In vielen Gesprächen mit den Bürgerinnen und Bürgern informierten die Mitglieder des Stadtverbands Herten zusammen mit Bernd Hübner über das Bundestagswahlprogramm der LINKEN. Begleitet wurde der Infostand von einem Schweizer Fernsehteam des Senders TSR- Suisse für die französisch sprechenden Zuschauer. Interviews wurden aufgezeichnet von Thomas Prinz sowie von Bernd Hübner der auf seine Fragen in fließenden Französisch antwortete. Der nächste Infostand findet am 26. September in der Zeit von 09:00-12:00 Uhr auf dem Otto-Wels Platz statt. 12. Oktober 2009 Karlheinz Kapteina neuer Vorsitzender der Hertener LINKEN Der Stadtverband Herten der Partei DIE LINKE hat in seiner außerordentlichen Mitgliederversammlung am 09. Oktober einen neuen Vorstand gewählt. Dabei wurde dem bisherigen Stadtverbandssprecher Hans-Heinrich Holland mit großer Mehrheit der Mitglieder das Vertrauen entzogen. Sein Gegenkandidat für das Amt des Parteivorsitzenden, Karlheinz Kapteina, erhielt 24 Stimmen, Holland hingegen lediglich fünf von 30 wahlberechtigten Mitgliedern. Insgesamt besteht der neue Vorstand nun aus sechs Mitgliedern. Da nach Satzung quotiert gewählt wurde, sind demnach je drei Frauen und drei Männer in dem neuen Gremium vertreten. Dies sind im Einzelnen: Karlheinz Kapteina (Vorsitzender), Martina Ruhardt (stellv. Vorsitzende), Holger Nelain (Schatzmeister) sowie als Beisitzer Fabian Lindemann, Daniela Prinz und Gabriele Scharenberg. "Dieser personelle Neuanfang war wegen des Austrittes von Hans-Heinrich Holland aus unserer gerade gewählten Fraktion notwendig geworden. Das Votum der Mitglieder spricht hier eine eindeutige Sprache", so der neu gewählte Parteichef Karlheinz Kapteina. "Weiterhin werden wir jetzt

13 wegen parteischädigenden Verhaltens zeitnah ein Parteiausschlussverfahren gegen Hans-Heinrich Holland einleiten, damit auch deutlich wird, es gibt nur eine Fraktion für die Partei DIE LINKE im Rat der Stadt." "Die Menschen haben das Original gewählt und nicht das Plagiat", so Kapteina weiter. Der Fraktionsvorsitzende Thomas Prinz dazu: "Ich kann an Hans-Heinrich Holland nur appellieren, sein Ratsmandat, das er durch die Partei erworben hat, wieder an die Partei zurückzugeben." Dieser Schritt wäre eine Geste des Anstandes und würde vor allem den Willen des Wählers widerspiegeln", so Prinz abschließend. Weiterhin wurde bekannt gegeben, dass die Partei sich an jedem ersten Montag eines jeden Monats zu einer Sitzung trifft. Ebenfalls vereinbarte man, an jedem dritten Donnerstag eines Monats einen politischen Stammtisch durchzuführen. Beide Termine sind jeweils offen für interessierte Bürgerinnen und Bürger. Die genauen Orte werden jeweils auf der Internetseite der Partei veröffentlicht oder sind unter 0209/ erhältlich. 15. November 2009 Gedenktag: "Die Toten mahnen uns" Am Volkstrauertag fand heute in Herten-Mitte eine Gedenkveranstaltungen statt. Bürgermeister Dr. Uli Paetzel hielt eine Rede und erinnerte an die Opfer von Krieg und Gewalt. Auch Mitglieder des Stadtverbandes und der Fraktion unserer Partei nahmen an der Veranstaltung teil. 1. Dezember 2009 DIE LINKE. Herten aktiv gegen rechts! Streng nach dem Motto "Kein Fußbreit den Faschisten" nahmen am letzten Samstag auch die Mitglieder des Stadtverbandes Herten an der Gegendemonstration in Recklinghausen teil. Vertreter der Schulen, Vereine, Parteien, Gewerkschaften sowie der christlichen, jüdischen und muslimischen Gemeinden aus dem ganzen Kreis Recklinghausen standen am Samstag, dem , entschlossen beisammen, um sich den rund 500 "Freien Nationalisten" entgegen zu setzen, die in der Kreisstadt demonstrierten. Friedlich verlief die Demonstration gegen den braunen Aufmarsch, die im Vorfeld der Mahnwache startete und durch die Innenstadt führte. Der Umzug der Neonazis verlief anschließend durch den Osten der Stadt. Allerdings musste die Polizei insgesamt 141 Platzverweise erteilen. Eine Person bekam eine Anzeige wegen Beleidigung. Der Hertener Stadtverbandsvorsitzende Karlheinz Kapteina zu dem braunen Aufmarsch: "Dass es dem Staat bis heute nicht gelungen ist, diese braunen Brandstifter zu verbieten, ist eine Schande. Seit 1990 wurden mindestens 192 Menschen in Deutschland von Neofaschisten ermordet. Wer immer nur weghört, leistet mithin letztlich Schwerstkriminalität Vorschub. Hier hört die Demokratie auf! Es gibt keinen Grund, dies zu tolerieren, ebenso wenig wie im Falle anderer Totschläger, Mörder und ihrer Helfer. Das Grundgesetz kennt deshalb auch keine Toleranz gegenüber Diskriminierung aus rassischen, religiösen und anderen Gründen, der Aufstachelung zum Rassenhass und der Vorbereitung und Führung von Angriffskriegen.

14 Alle faschistischen Organisationen gehören verboten!" so der Hertener Parteichef. Eine gedrückte Stimmung herrschte in der Stadt. Dafür sorgte schon das riesige Polizeiaufkommen. Ein Großaufgebot sicherte die Demonstrationszüge ab, immer wieder heulten Martinshörner auf, ein Hubschrauber kreiste am Himmel. Der peitschende Dauerregen tat sein Übriges dazu. Und trotzdem oder gerade deswegen war es gut und wichtig, dabei gewesen zu sein. Faschismus ist keine Meinung, Faschismus ist ein Verbrechen!!!