Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen

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1 Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 6/ Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Abgeordnete Dorothea Frederking (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Schweine- und Geflügelhaltung in Sachsen-Anhalt Kleine Anfrage - KA 6/8086 Vorbemerkung des Fragestellenden: Um ein Gesamtbild über die Schweine- und Geflügelhaltung in Sachsen-Anhalt zu erhalten, wird um Beantwortung der folgenden Fragen gebeten. Antwort der Landesregierung erstellt vom Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt Vorbemerkung: Die genehmigungsbedürftigen Tierhaltungsanlagen werden abhängig von der Anlagengröße gemäß Anhang 1 der 4. BImSchV entweder der Verfahrensart G (vormals Spalte 1) oder der Verfahrensart V (vormals Spalte 2) zugeordnet. 1. Welche nach Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) genehmigungspflichtigen Anlagen zur Schweinehaltung werden derzeit in Sachsen-Anhalt betrieben? Welche Anlagen sind genehmigt, aber noch nicht in Betrieb gegangen? Welche Anlagen befinden sich derzeit im laufenden Genehmigungsverfahren und sind noch nicht beschieden? Bitte jeweils angeben: - Antragsteller/Investor/Betreiber der Anlage, - Landkreis, Hinweis: Die Drucksache steht vollständig digital im Internet/Intranet zur Verfügung. Die Anlage ist in Word als Objekt beigefügt und öffnet durch Doppelklick den Acrobat Reader. Bei Bedarf kann Einsichtnahme in der Bibliothek des Landtages von Sachsen-Anhalt erfolgen oder die gedruckte Form abgefordert werden. (Ausgegeben am )

2 2 - Standort, - Antragsdatum und Genehmigungsdatum (soweit vorhanden), - Anzahl der Tierplätze, - Produktionsrichtung (z. B.: Schweinemast, Sauenzucht/-Haltung, Ferkelzucht, Jungsauenaufzucht), - Haltungsform (z. B.: Teilspaltenboden, Vollspaltenboden, Gruppenbuchten, Einstreu, Abferkelboxen, Gruppenhaltung), - Besatzdichte, - Zugang zu Freigelände (wenn ja, möglichst Angabe: wie oft und ob es sich um Weideland handelt), - ob eine Zertifizierung nach der EG-Öko-Basisverordnung 834/2007 vorliegt, - falls Erkenntnisse zur Erfüllung des Tierschutzlabels in der Eingangsstufe und in der Premiumstufe vorliegen, - Anzahl der Arbeitsplätze (falls möglich unterteilt in Vollzeit, Teilzeit, geringfügig Beschäftigte). Die zulässigen, maximalen Besatzdichten, das heißt der erforderliche Platzbedarf pro Tier, sind für die einzelnen Tierarten in der Tierschutz-Nutztierhaltungs-Verordnung geregelt. Es wird angenommen, dass mit dem angefragten Tierschutzlabel die Initiative des Deutschen Tierschutzbundes Für mehr Tierschutz gemeint ist. Für die Kennzeichnung nach Tierschutzlabel gelten die Bestandsobergrenzen von Mastschweineplätzen (Eingangsstufe) und von 959 Mastschweineplätzen (Premiumstufe) und die definierten Tierschutzkriterien. Es liegen keine Informationen über die Vergabe des Labels an Schweinemastbetriebe in Sachsen-Anhalt vor. Die angefragten Angaben sind, soweit vorhanden, in tabellarischer Form zusammengestellt und als Anlagen beigefügt. Es sind aktuell keine Schweinehaltungsanlagen der Verfahrensart V genehmigt, aber noch nicht in Betrieb gegangen, oder im Genehmigungsverfahren. Bei den aufgeführten genehmigungsbedürftigen Anlagen liegt keine Zertifizierung nach EG-Öko-Verordnung vor. Anlage 1: Schweinehaltungsanlagen (G) - in Betrieb Anlage 2: Schweinehaltungsanlagen (V) - in Betrieb Anlage 3: Schweinehaltungsanlagen (G) - genehmigt Anlage 4: Schweinehaltungsanlagen (G) - im Genehmigungsverfahren 2. Welche nach Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) genehmigungspflichtigen Anlagen zur Geflügelhaltung werden derzeit in Sachsen-Anhalt betrieben? Welche Anlagen sind genehmigt, aber noch nicht in Betrieb gegangen? Welche Anlagen befinden sich derzeit im laufenden Genehmigungsverfahren und sind noch nicht beschieden? Bitte jeweils angeben: - Antragsteller/Investor/Betreiber der Anlage, - Landkreis, - Standort, - Antragsdatum und Genehmigungsdatum (soweit vorhanden),

3 3 - Anzahl der Tierplätze, - Produktionsrichtung (z. B.: Legehennen, Masthähnchen, Junghennenaufzucht, Elterntierhaltung, Putenmast, Gänseaufzucht und mast), - Haltungsform (z. B.: Volierenhaltung, Eingestreute Bodenhaltung, Bodenhaltung, Freilandhaltung, Bodenhaltung teils Freilandhaltung, Kleingruppenhaltung), - Besatzdichte, - Zugang zu Freigelände (wenn ja, möglichst Angabe: wie oft und ob es sich um Grünauslauf handelt), - ob eine Zertifizierung nach der EG-Öko-Basisverordnung 834/2007 vorliegt, - falls Erkenntnisse zur Erfüllung des Tierschutzlabels in der Eingangsstufe und in der Premiumstufe vorliegen, - Anzahl der Arbeitsplätze (falls möglich unterteilt in Vollzeit, Teilzeit, geringfügig Beschäftigte). Zur Besatzdichte und Tierschutzlabel siehe Frage 1. Für die Kennzeichnung nach Tierschutzlabel gelten die Bestandsobergrenzen von 2 x Masthühnerplätzen (Eingangsstufe) und von Masthühnerplätzen (Premiumstufe) sowie die definierten Tierschutzkriterien. Es liegen keine Informationen über die Vergabe des Labels an Mastgeflügelbetriebe in Sachsen-Anhalt vor. Die angefragten Angaben sind, soweit vorhanden, in tabellarischer Form zusammengestellt und als Anlagen beigefügt. Es sind aktuell keine Geflügelhaltungsanlagen der Verfahrensart V genehmigt, aber noch nicht in Betrieb gegangen. Bei den genehmigungsbedürftigen Geflügelhaltungsanlagen liegt eine Zertifizierung nach EG-Öko- Verordnung für die Farmen der Bio Geflügelhof Deersheim GmbH vor. Anlage 5: Geflügelhaltungsanlagen (G) - in Betrieb Anlage 6: Geflügelhaltungsanlagen (V) - in Betrieb Anlage 7: Geflügelhaltungsanlagen (G) - genehmigt Anlage 8: Geflügelhaltungsanlagen (G) - im Genehmigungsverfahren Anlage 9: Geflügelhaltungsanlagen (V) - im Genehmigungsverfahren 3. Auf welche Weise gewährleisten künftig die Immissionsschutzbehörden im Land Sachsen-Anhalt, dass die Nutzung von immissionsschutzrechtlich genehmigten Tierhaltungsanlagen, die als landwirtschaftliche Anlagen im Außenbereich gemäß 35 Abs. 1 Nr. 4 BauGB in dessen seit 20. September 2013 geltender Fassung privilegiert errichtet werden dürfen, nicht unbemerkt in gewerbliche Tierhaltungsanlagen (die im Außenbereich nicht privilegiert errichtet werden dürfen) umgewandelt werden? Wären nach Auffassung der Landesregierung entsprechende Nutzungsänderungen genehmigungsfähig? Auf landwirtschaftliche Tierhaltungsanlagen trifft die Neuregelung des 35 Abs. 1 Nr. 4 BauGB nicht zu. Mit der geltenden Neufassung der Nr. 4 sind die Errichtung sowie die bauliche Änderung oder Erweiterung gewerblicher Tierhaltungsanlagen, die einer Pflicht zur Durchführung einer standortbezogenen oder allgemeinen Vorprüfung oder einer Umweltverträglichkeitsprüfung nach dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung unterliegen, im Außenbereich nicht privilegiert zulässig. Das trifft

4 4 somit für die immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftigen Tierhaltungsanlagen gemäß Anhang 1 der 4. BImSchV zu. Die Neuregelung gilt für Genehmigungsanträge ab dem 4. Juli Kleinere gewerbliche Tierhaltungsanlagen unterhalb der Schwellenwerte der 4. BIm- SchV können weiterhin gemäß 35 Abs. 1 Nr. 4 BauGB privilegiert im Außenbereich zugelassen werden. Gemäß Beschluss der Fachkommission Städtebau vom 20. September 2013, Bau- GBÄndG 2013 Mustererlass*) Seite 17 wird der eventuelle Wechsel einer Tierhaltungsanlage von landwirtschaftlich in gewerblich im Sinne des 201 BauGB, ohne dass bauliche Maßnahmen an der Anlage vorgenommen werden, von der Neuregelung in 35 Abs. 1 Nr. 4 BauGB nicht erfasst. Dies ist auch keine Nutzungsänderung, die einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung bedürfte.

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13 KA 6/8086 vom Anlage 5: Geflügelhaltungsanlagen (G) - in Betrieb Betreiber Standort LKR Tierplätze Tierart Anzeige enehmigung Haltungsform Besatzdichte Agrar GmbH & Co. KG Kelbra Kelbra MSH Legehennen Boden-, Freilandhaltung Agrar GmbH Veckenstedt -Geflügel Veckenstedt HZ Junghennen Agrargenossenschaft Bad Dürrenberg e.g. Schladebach Leuna SK Legehennen Voiliere und Freilandhaltung Agrargenossenschaft Pretzsch e.g. Pretzsch WB Hühner Voiliere Agrargenossenschaft Saaleaue e.g. Beesenlaublingen Oberpeißen SLK Mastplätze Bodenhaltung AHP Landwirtschafts GmbH Vahldorf BK Truthühner Bodenhaltung ALFRA Bruteier Produktions- und Handels GmbH Edderitz ABI Legehennen ALFRA Bruteier Produktions- und Handels GmbH Pfaffendorf ABI Legehennen ALFRA Landwirtschaftliche Produktions GmbH Leitzkau / Grüner Weg JL Geflügel Bodenhaltung ALFRA Landwirtschaftliche Produktions GmbH Leitzkau / Loburger Straße JL Masthähnchen Bodenhaltung ALFRA Landwirtschaftliche Produktions GmbH Wieglitz BK Masthähnchen Bodenhaltung ALFRA Landwirtschaftliche Produktions GmbH Potzehne SAW Masthähnchen Bodenhaltung ALFRA Landwirtschaftliche Produktions GmbH Bebertal BK Geflügel Bodenhaltung ALFRA Landwirtschaftliche Produktions GmbH Seegebiet Mansfelder Land OT Stedten MSH Masthähnchen Bodenhaltung ALFRA Landwirtschaftliche Produktions GmbH Petersberg OT Brachstedt /Anlage 1 SK Mastgeflügel Bodenhaltung ALFRA Landwirtschaftliche Produktions GmbH Petersberg OT Brachstedt /Anlage 2 SK Mastgeflügel Bodenhaltung ALFRA Landwirtschaftliche Produktions GmbH Petersberg OT Brachstedt /Anlage 3 SK Mastgeflügel Bodenhaltung ALFRA Landwirtschaftliche Produktions GmbH Petersberg OT Brachstedt /Anlage 4 SK Mastgeflügel Bodenhaltung ALFRA Landwirtschaftliche Produktions GmbH Petersberg OT Brachstedt / Anlage 5 SK Mastgeflügel Bodenhaltung ALFRA Landwirtschaftliche Produktions GmbH Landsberg OT Oppin /Anlage 1 SK Mastgeflügel Bodenhaltung ALFRA Landwirtschaftliche Produktions GmbH Landsberg OT Oppin /Anlage 2 SK Mastgeflügel Bodenhaltung ALFRA Landwirtschaftliche Produktions GmbH Landsberg OT Oppin /Anlage 3 SK Mastgeflügel Bodenhaltung ALFRA Landwirtschaftliche Produktions GmbH Landsberg OT Oppin /Anlage 4 SK Mastgeflügel Bodenhaltung ALFRA Landwirtschaftliche Produktions GmbH Landsberg OT Oppin /Anlage 5 SK Mastgeflügel Bodenhaltung ALFRA Landwirtschaftliche Produktions GmbH Landsberg OT Oppin /Anlage 6 SK Mastgeflügel Bodenhaltung Andreas Pengel Barnebeck SAW Masthähnchen Bodenhaltung Arnold Husemann - Breitenbach Sangerhausen MSH Truthühner Bodenhaltung Börde Puten GmbH Klein Oschersleben BK Truthühner Bodenhaltung Bördeland Landwirtschaftliche Gesellschaft mbh Burg JL Masthähnchen Bodenhaltung Duck-Tec Brüterei GmbH Zerbst ABI Enten Bodenhaltung Ehleland-Geflügel GmbH Zeppernick JL Masthähnchen Bodenhaltung Biogeflügelhof Deersheim GmbH - Farm 1 Deersheim / Osterwiecker Straße HZ Legehennen Biogeflügelhof Deersheim GmbH - Farm 2 Deersheim / Berßeler Straße HZ Legehennen Biogeflügelhof Deersheim GmbH - Farm 3 Deersheim / Drohneweg HZ Legehennen Biogeflügelhof Deersheim GmbH - Farm 4 Hessen / Deersheimer Straße HZ Junghennen Voiliere Biogeflügelhof Deersheim GmbH - Farm 5 Deersheim / An der Försterie HZ Legehennen Frank Niegengerd Kamern SDL Masthähnchen Bodenhaltung Friedjof Konitzke Westerhausen HZ Masthähnchen Bodenhaltung Geflügel Sichau GmbH & Co. KG Gardelegen OT Sichau SAW Truthühnermast Bodenhaltung /Aufzucht Geflügel Siemers GmbH & Co. KG Steinfelder Frischei Steinfeld SDL Legehennen Geflügel Wernitz GmbH & Co. KG Mieste SAW Truthühnermast Bodenhaltung Geflügelfarm Welbsleben Welbsleben MSH Legehennen Geflügelhof Eulau GmbH Naumburg BLK Junghennen Bodenhaltung Geflügelhof Finne KG, Tauhardt Finne OT Tauhardt BLK Masthähnchen Bodenhaltung Geflügelhof Gentz GbR Inh. Hartmut und Heike Gentz Samswegen BK Junghennen Geflügelhof Klaus Middendorf Petersberg SK Legehennen Voiliere Geflügelhof Klaus Middendorf Meitzendorf BK Legehennen Geflügelhof Klaus Middendorf Meitzendorf BK Junghennen Geflügelhof Klaus Middendorf Vollenschier SDL Junghennen Geflügelhof Klaus Middendorf Vollenschier SDL Legehennen Seite 1

14 Geflügelhof Klaus Middendorf Jävenitz SAW Legehennen Geflügelhof Möckern Quedlinburg HZ Masthähnchen Bodenhaltung Geflügelhof Möckern Elbe Parey OT Hohensseden JL Masthähnchen Bodenhaltung Geflügelhof Möckern Jütrichau OT Pakendorf ABI Masthähnchen Bodenhaltung Geflügelhof Möckern Möckern /Farm 1 JL Mastähnchen Bodenhaltung Geflügelhof Möckern Möckern /Farm 2 JL Mastähnchen Bodenhaltung Geflügelhof Möckern Möckern /Farm 3 JL Mastähnchen Bodenhaltung Geflügelhof Möckern Möckern /Farm 4 JL Masthähnchen Bodenhaltung Geflügelhof Möckern Möckern /Farm 5 JL Masthähnchen Bodenhaltung Geflügelhof Möckern Möckern OT Lüttgenziatz JL Hennen Geflügelhof Möckern Möckern OT Rottenau JL Masthähnchen Bodenhaltung Geflügelhof Möckern Möckern OT Stegelitz JL Junghennen Geflügelhof Möckern Möckern-Loburg OT Rottenau JL Legehennen Geflügelhof Möckern Gommern OT Pöthen JL Hähnchen Bodenhaltung Geflügelhof Möckern Retzau ABI Mastanlage Bodenhaltung Geflügelhof Möckern Mansfeld OT Saurasen MSH Mastgeflügel Bodenhaltung Geflügelhof Möckern Süplingen BK Masthähnchen Bodenhaltung Geflügelhof Möckern Süplingen/ Heinrichshöhe BK Masthähnchen Bodenhaltung Geflügelhof Möckern Vatterode MSH Mastgeflügel Bodenhaltung Geflügelhof Möckern Wahlitz JL Masthähnchen Bodenhaltung Geflügelhof Schoon Gerbstedt MSH Masthähnchen Bodenhaltung Geflügelhof Wittenmoor GbR Stendal SDL Tierplätze Bodenhaltung Hähnchenhof Kühle & Unbereit GbR Scheeren SDL Masthähnchen Bodenhaltung Hähnchenmast Dr. Schröder Bülstringen BK Jungmasthühner Bodenhaltung Heide-Legehennen GmbH Farm Halberstadt Halberstadt HZ Hennen Boden-, Freilandhaltung Hühnerhof Quenstedt GmbH Quenstedt MSH Tierplätze Jesse und Matz GbR Walsleben SDL Masthähnchen Bodenhaltung Kluczka GmbH Wolmirsleben SLK Truthühnermast Bodenhaltung Kwetters Eierhof GmbH Wackersleben BK Legehennen Landgut Hennenberg GmbH Steinitz SAW Legehennen Landwirt Hans-Georg Gobel Zeppernick JL Masthähnchen Bodenhaltung Landwirtschaft Rathmannsdorf Verwaltungs- GmbH & Co. KG Rathmannsdorf SLK Masthähnchen Bodenhaltung Landwirtschaft Rathmannsdorf Verwaltungs- GmbH & Co. KG Rathmannsdorf SLK Masthähnchen Bodenhaltung Landwirtschaftliche Betriebsgemeinschaft Laeseke, Mertens, Palm GbR Mehrin SAW Mastähnchen Bodenhaltung Landwirtschafts GmbH Büttner Borchert Krüger Brunau SAW Mastähnchen Bodenhaltung Landwirtschafts GmbH Büttner Borchert Krüger Brunau SAW Masthähnchen Bodenhaltung LB Kunrau GmbH Jahrstedt SAW Masthähnchen Bodenhaltung LB Kunrau GmbH Jahrstedt SAW Masthähnchen Bodenhaltung ODEGA Hähnchenmast Genthin GmbH Genthin / Seedorfer Weg JL Masthähnchen Bodenhaltung ODEGA Hähnchenmast Genthin GmbH Genthin / Fabrikstraße JL Masthähnchen Bodenhaltung Paul von Lehmden Legehennenhaltung GmbH Parey JL Legehennen Putenaufzuchtanlage Hillersleben Hillersleben BK Truthühner Bodenhaltung Querfurter Frischei GmbH & Co. KG Farnstädt / Köhlerweg SK Legehennen Voiliere Querfurter Frischei GmbH & Co. KG Farnstädt / Querfurter Weg SK Junghennen Voiliere Querfurter Frischei GmbH & Co. KG Querfurt OT Gatterstädt /Anlage I SK Legehennen Voiliere Querfurter Frischei GmbH & Co. KG Querfurt OT Gatterstädt /Anlage II SK Legehennen Voiliere Querfurter Frischei GmbH & Co. KG Querfurt OT Gatterstädt /Anlage III SK Legehennen Voiliere RG Hähnchenmast GmbH Stendal-Wahrburg SDL Masthähnchen Bodenhaltung Tierproduktion GbR Klug/Braune Finneland BLK Truthühnermast Bodenhaltung Werner Greye Hähnchenmast Tryppehna JL Masthähnchen Bodenhaltung WIMEX Agrarprodukte Import & Export GmbH Maxdorf ABI ?Mastgeflügel WIMEX Agrarprodukte Import & Export GmbH Groß Rosenburg SLK Masthähnchen Bodenhaltung WIMEX Agrarprodukte Import & Export GmbH Gehrden ABI Hennen (Elterntier WIMEX Agrarprodukte Import & Export GmbH Merzien ABI Junghennen Seite 2

15 WIMEX Agrarprodukte Import & Export GmbH Köthen OT Baasdorf ABI Legehennen (Elter WIMEX Agrarprodukte Import & Export GmbH Walternienburg ABI Legehennen WIMEX Agrarprodukte Import & Export GmbH Mosigkau DE Legehennen WIMEX Agrarprodukte Import & Export GmbH Nauendorf OT Merbitz SK Legehennen Bodenhaltung WIMEX Agrarprodukte Import & Export GmbH Kretzschau BLK Junghennen Bodenhaltung WIMEX Agrarprodukte Import & Export GmbH Köthen OT Baasdorf ABI Legehennen WIMEX Agrarprodukte Import & Export GmbH Wülknitz ABI Legehennen WIMEX Agrarprodukte Import & Export GmbH Hinsdorf ABI Junghennen WIMEX Agrarprodukte Import & Export GmbH Kleinpaschleben ABI Legehennen WIMEX Agrarprodukte Import & Export GmbH Zehbitz OT Lennewitz ABI Junghennen Seite 3

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20 KA 6/8086 vom Anlage 7: Geflügelhaltungsanlagen (G) genehmigt / noch nicht in Betrieb Betreiber Standort LKR Genehmigung Anlagenkapazität Haltungsform Besatzdichte Arbeits- Datum Tierart Tierplätze plätze Biogas Dambeck Salzwedel SAW Masthähnchen Bodenhaltung GmbH & Co. KG OT Dambeck F und F Hähnchenmast GbR Westerhausen HZ Masthähnchen Bodenhaltung Frank Horstmann GmbH Hohendodeleben BK Masthähnchen alternativ Legehennen Hähnchenmast Petra Hammer Osterwieck HZ Masthähnchen Bodenhaltung OT Rhoden Bio Geflügelhof Deersheim Aue Fallstein HZ Legehennen GmbH Farm 6 Kleine Liecke Pächtergemeinschaft Börde-Hakel SLK Masthähnchen Bodenhaltung Börde-Westeregeln GbR OT Westeregeln Volber / Rebone GbR Schenkenhorst SAW Masthähnchen Bodenhaltung SAW Altmarkkreis Salzwedel / BÖ Landkreis Börde / SDL Landkreis Stendal / JL Jerichower Land / SLK Salzlandkreis / ABI Landkreis Anhalt-Bitterfeld / WB Landkreis Wittenberg SK Saalekreis / BLK Burgenlandkreis / HZ Landkreis Harz / MSH Landkreis Mansfeld-Südharz / MD Magdeburg / HAL Halle / DE Dessau-Roßlau

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