Inhaltsverzeichnis Nr Januar Nr Februar Nr Februar 2011

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1 Inhaltsverzeichnis 2011 Nr Januar Ungültigkeitserklärung von Dienstsiegeln 1 2 Fälligkeitstermine im Februar 2010 für Abgaben (Steuern und Gebühren) 1 3 Fernwärmepreise der Gasblockheizungen in Salzgitter für die Zeit vom bis zum Öffentliche Bekanntmachung für Grundbesitzabgaben 3 5 Satzung der Stadt Salzgitter über eine Veränderungssperre in Salzgitter-Thiede Panscheberg Süd / Frankfurter Straße 3 6 Aufstellung und öffentliche Auslegung des Bebauungsplans Leb 162 für Salzgitter-Lebenstedt, VEP Restaurant Reppnersche Bucht 6 7 Hinweis auf die öffentliche Bekanntmachung einer Friedhofsordnung / Friedhofsgebührenordnung der Ev.-luth. Kirchengemeinde Salzgitter-Üfingen 8 8 Öffentliche Zustellungen des Fachgebietes Ordnungswidrigkeiten 8 Nr Februar Platzbenennung In den Blumentriften Gemeindewahlleitung und stellvertretende Gemeindewahlleitung für die Wahl des Rates der Stadt und der Ortsräte der Ortschaften am Planfeststellungsverfahren; Neubau der Tank- und Rastanlage Salzgitterhüttenblick (Arbeitstitel Salzgau) im Zuge der A 39 von Bau - km bis Bau - km Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung Bebauungsplan Leb 160 für Salzgitter-Lebenstedt City Carrée / WEVG Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung Bebauungsplan Ghg 50 für Salzgitter-Gebhardshagen Zentrum / Hardeweg Ost Ausweisung von Überschwemmungsgebieten Öffentliche Zustellungen des Fachgebietes Ordnungswidrigkeiten 16 Nr Februar Feststellung des Jahresabschlusses 2009 und Entlastung der Geschäftsführer der Thermalsolbad Salzgitter GmbH, Salzgitter Feststellung des Jahresabschlusses 2009 und Entlastung der Geschäftsführung der Wirtschafts- und Innovationsförderung Salzgitter GmbH Öffentliche Zustellungen des Fachgebietes Ordnungswidrigkeiten 18 1

2 Nr März Öffentliche Auslegung des Bebauungsplans Leb. 43, 15. Änderung für Salzgitter-Lebenstedt, Abschnitt X - Breierscher Plan Öffentliche Auslegung des Bebauungsplans Bad 114 für Salzgitter-Bad, Südlich Hinter dem Salze / Bergstraße Haushaltssatzung des Zweckverbandes Großraum Braunschweig für das Haushaltsjahr Planfeststellungsverfahren für die Errichtung eines Verbindungsgleises zwischen den Gleisstreckenabschnitten C und G der Verkehrsbetriebe Peine - Salzgitter GmbH am Standort Salzgitter in der Gern. Beddingen Öffentliche Zustellungen des Fachgebietes Ordnungswidrigkeiten 24 Nr März Abfallbilanz Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung Bebauungsplan Th 43 für Salzgitter-Thiede Lange Hecke / Am Sternkamp Aufstellung des Bebauungsplans Leb 72, 4. Änderung für Salzgitter-Lebenstedt, Fredenberg - Zentrum und Beteiligung der Öffentlichkeit Öffentliche Zustellungen des Fachgebietes Ordnungswidrigkeiten 29 Nr April Öffentliche Auslegung des Bebauungsplans Leb 124, 2. und 3. Änderung für Salzgitter-Lebenstedt, Westl. J.-F.-Kennedy-Straße Feststellung / Auslegung der Jahresrechnung 2008 und Entlastung des Oberbürgermeisters Auslegung des Schlussberichts des Fachdienstes Rechnungsprüfung Straßenbenennung in SZ-Reppner, Baugebiet Welfengrund 2. BA Öffentliche Auslegung des Bebauungsplans Leb 161 für Salzgitter-Lebenstedt, Zentraler Versorgungsbereich Gesemannstraße Rechtsverbindlichkeit des Bebauungsplans Bad 101 für Salzgitter-Bad, Hinter dem Salze - West Planfeststellung nach dem Personenbeförderungsgesetz: Neubau der RegioStadtBahn im Großraum Braunschweig - Teilabschnitt Salzgitter Pa9 im Stadtgebiet Salzgitter - Lebenstedt von Bau - km bis Bau - km in den Gemarkungen Lebenstedt und Bruchmachtersen und trassenferner Ausgleichsmaßnahme in der Gemarkung Salder Öffentliche Zustellungen des Fachgebietes Ordnungswidrigkeiten 38 Nr April Rechtsverbindlichkeit des Bebauungsplans Bad 20, 9. Änderung für Salzgitter-Bad SMG - Siedlung Wahlbekanntmachung und Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen Fälligkeitstermine im Mai 2011 für Abgaben (Steuern und Gebühren) Einziehung in SZ-Flachstöckheim, Worthlahweg (Teilfläche) Widmung in SZ-Heerte, Am Heerter Anger (Teilfläche) und Bahnhofsallee Einschränkung des Gemeingebrauchs auf dem Salzgittersee wegen wassersportlichen Veranstaltungen

3 42 Rechtsverbindlichkeit des Bebauungsplans Cal 3 neu für Salzgitter-Calbecht Fachhochschule und Technologiezentrum Berichtigung des Flächennutzungsplanes der Stadt Salzgitter für SZ-Bad Öffentliche Zustellungen des Fachgebietes Ordnungswidrigkeiten 50 Nr April Bekanntmachung der Zweckvereinbarungen zur Interkommunalen Zusammenarbeit zwischen dem Landkreis Goslar und der Stadt Salzgitter 51 Nr Mai Einladung zur Mitgliederversammlung 2011 des Sozialvereins Öffentliche Zustellungen des Fachgebietes Ordnungswidrigkeiten 97 Nr Mai Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung Bebauungsplan Lich 19, 2. Änderung für Salzgitter-Lichtenberg Nordost in Verbindung mit der 77. Änderung (N.N.) des Flächennutzungsplans der Stadt Salzgitter Preise für die Erdgaslieferung für Haushaltskunden der WEVG Salzgitter GmbH & Co. KG mit Wirkung vom 01. Juli Preise für die Erdgaslieferung für Nicht - Haushaltskunden der WEVG Salzgitter GmbH & Co. KG mit Wirkung vom 01. Juli Öffentliche Zustellungen des Fachgebietes Ordnungswidrigkeiten 104 Nr Juni Planfeststellungsverfahren für die Landesstraße 472, Rückbau der Brücke über die Erzbahn (Betriebs - km 2,960 bis 3,305) Öffentliche Zustellungen des Fachgebietes Ordnungswidrigkeiten 108 Nr Juni Widmung der Straße Gut in Salzgitter-Thiede Aufstellung des Bebauungsplans Leb 163 für Salzgitter-Lebenstedt, Zentraler Versorgungsbereich Stormstraße Öffentliche Auslegung des Bebauungsplans Bad 113 für Salzgitter - Bad, St. - Elisabeth - Krankenhaus und Öffentliche Auslegung der Satzung über die teilweise Aufhebung der Örtlichen Bauvorschrift über Gestaltung der Stadt Salzgitter zur Erhaltung und Gestaltung des Stadtbildes der Altstadt Salzgitter-Bad Öffentliche Zustellungen des Fachgebietes Ordnungswidrigkeiten 114 Nr Juni Fernwärmepreise für die Zeit vom bis zum Wärmeerzeugung durch die Salzgitter Flachstahl GmbH Öffentliche Bekanntmachung über die Aufforderung zur Wiederherstellung der Standsicherheit von Grabmalen an einer Grabstätte auf städtischen Friedhöfen Öffentliche Bekanntmachung über die Aufforderung zur Wiederherstellung und dauernden Instandhaltung einer Grabstätte auf städtischen Friedhöfen 118 3

4 61 Erste Nachtragshaushaltssatzung des Zweckverbandes Großraum Braunschweig für das Haushaltsjahr Öffentliche Zustellungen des Fachgebietes Ordnungswidrigkeiten 120 Nr Juli Rechtsverbindlichkeit des Bebauungsplans Ghg 33, 3. Änderung für Salzgitter-Gebhardshagen Hardeweg / Hagentrift Amtliche Bekanntmachung, Kommunalwahl am Rechtsverbindlichkeit des Bebauungsplans Leb 127, 1. Änderung für Salzgitter-Lebenstedt Gewerbegebiet am Güterbahnhof Öffentliche Zustellungen des Fachgebietes Ordnungswidrigkeiten 127 Nr Juli Kommunalwahl am Nr Juli Festsetzung der Ortsdurchfahrtsgrenzen der Kreisstraße K 13 (Neißestraße) in Salzgitter-Lebenstedt Straßenrechtliche Neuordnung, Abstufung, OD - Festsetzung und Widmung in Salzgitter-Engelnstedt Straßenbenennung in Salzgitter-Bad, Baugebiet SMG Siedlung Satzung der Stadt Salzgitter über eine Veränderungssperre in Salzgitter-Bad Am Pfingstanger Umweltverträglichkeitsprüfung Fälligkeitstermine im August 2011 für Abgaben (Steuern und Gebühren) Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für den städtischen Regiebetrieb Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für den städtischen Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Salzgitter (SZ-G.E.L.) Öffentliche Zustellungen des Fachgebietes Ordnungswidrigkeiten 140 Nr Juli Kommunalwahl am Nr August Haushaltssatzung der Stadt Salzgitter für das Haushaltsjahr Bekanntmachung über die Einsichtnahme in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Kommunalwahlen am 11. September Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für den Städtischen Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Salzgitter (SZ - G.E.L.) Preise für die Versorgung mit Fernwärme der WEVG Salzgitter GmbH & Co. KG mit Wirkung vom 01. Juli Rechtsverbindlichkeit des Bebauungsplans Leb 161 für Salzgitter-Lebenstedt Zentraler Versorgungsbereich Gesemannstraße 170 4

5 83 Abräumung abgelaufener Grabstellen Öffentliche Zustellungen des Fachgebietes Ordnungswidrigkeiten 173 Nr August Auslegung des Schlussberichts des Fachdienstes Rechnungsprüfung über die Prüfung des Jahresabschlusses Feststellung / Auslegung des Jahresabschlusses 2009 und Entlastung des Oberbürgermeisters Wahlbekanntmachung 176 Nr September Kommunalwahl Nr September Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für den Städtischen Eigenbetrieb Salzgitter Grundstücksentwicklung Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung Bebauungsplan Bad 60, 11. Änderung für Salzgitter-Bad Salzkamp Bekanntmachung: Rechtsverbindlichkeit des Bebauungsplans Leb 43, 15. Änderung für Salzgitter-Lebenstedt Abschnitt X - Breierscher Plan Öffentliche Zustellungen 185 Nr September Neubau einer Anschlussbahn der Firma Cargill (Verzicht auf Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung) Auflösung der Gänseweideninteressentschaft Barum gemäß 40 des Niedersächsischen Realverbandsgesetz (Nds. RealvG) Amtliche Bekanntmachung Kommunalwahlen am Rechtsverbindlichkeit des Bebauungsplans Bad 114 für Salzgitter-Bad, Südlich Hinter dem Salze / Bergstraße Achte Verordnung zur Änderung der Verordnung der Stadt Salzgitter über die Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für den Gelegenheitsverkehr mit Taxen in der Stadt Salzgitter Öffentliche Zustellungen des Fachgebietes Ordnungswidrigkeiten 191 Nr September Kommunalwahlen am Endgültiges Endergebnis der Wahl des Rates und der Ortsräte in den Ortschaften der Stadt Salzgitter am Nr Oktober Bekanntmachung des Zweckverbandes Großraum Braunschweig vom Verbandsordnung des Zweckverbandes Großraum Braunschweig Widmung eines Verbindungsweges in Salzgitter-Watenstedt 247 5

6 103 Widmung der Straße An der Tonkuhle in Salzgitter-Thiede Widmung der Straße Am Kapitelhof in Salzgitter-Lobmachtersen Widmung der Straße Dußenfeld in Salzgitter-Hallendorf Widmung einer Teilfläche der Straße Sudetenstraße in Salzgitter-Watenstedt Widmung eines Radweges im Zuge der Kreisstraße K Einziehung eines Radweges im Zuge der Kreisstraße K Umstufung in SZ-Lebenstedt, Albert-Schweitzer-Straße (Teilfläche) Öffentliche Zustellungen des Fachgebietes Ordnungswidrigkeiten 256 Nr Oktober Bekanntmachung der Feststellung des Jahresabschlusses 2010, Entlastung des Werksleiters sowie die Behandlung des Jahresabschlusses des Städtischen Eigenbetriebs Salzgitter Grundstücksentwicklung SZGE Achte Verordnung zur Änderung der Verordnung der Stadt Salzgitter über die Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für den Gelegenheitsverkehr mit Taxen in der Stadt Salzgitter Bekanntmachung über die Auslegung der Planfeststellung der Hermann Wegener GmbH & Co. KG zur Erweiterung des Kiesabbaus Ringelheim in den Gemarkungen Ringelheim (Stadt Salzgitter) und Wallmoden (Landkreis Goslar) nach dem Niedersächsischen Wassergesetz (NWG) Aufstellung des Bebauungsplans Leb 164 für Salzgitter-Lebenstedt, Tankstelle an der Ludwig-Erhard-Straße Öffentliche Zustellungen des Fachgebietes Ordnungswidrigkeiten 261 Nr November Aufstellung des Bebauungsplans Leb 133, 1. Änderung für Salzgitter-Lebenstedt Bundesamt für Strahlenschutz Ankündigung einer Einziehung in SZ-Hallendorf, Krugstraße (Teilfläche) Feststellung des Jahresabschlusses 2010, Entlastung des Oberbürgermeisters und des Betriebsleiters sowie die Behandlung des Jahresüberschusses des Städtischen Regiebetriebes Salzgitter Berichtigung des Flächennutzungsplanes der Stadt Salzgitter für SZ-Lebenstedt Rechtsverbindlichkeit des Bebauungsplans Bad 113 für Salzgitter-Bad St. Elisabeth-Krankenhaus Rechtsverbindlichkeit der Satzung der Stadt Salzgitter über die teilweise Aufhebung der Örtlichen Bauvorschrift über Gestaltung der Stadt Salzgitter zur Erhaltung und Gestaltung des Stadtbildes der Altstadt Salzgitter-Bad" Öffentliche Auslegung des Bebauungsplans Bad 47, 8. Änderung für Salzgitter-Bad, Gewerbegebiet am Fuchsbach Aufstellung des Bebauungsplans Leb 107 A, 1. Änderung für Salzgitter-Lebenstedt, Ostertal - Meerweg Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Salzgitter Amtliche Bekanntmachung Neubildung des Jugendhilfeausschusses für die Stadt Salzgitter für die Wahlperiode 2011 bis Feststellung des Jahresabschlusses 2010, Entlastung des Werksleiters sowie die Behandlung des Jahresgewinns des Eigenbetriebs Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Öffentliche Zustellungen des Fachgebietes Ordnungswidrigkeiten 279 6

7 Nr November Auflösung der Gänseweideninteressentschaft Barum gemäß 40 des Niedersächsischen Realverbandsgesetzes (Nds. RealvG) Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für den Städtischen Regiebetrieb Amtliche Bekanntmachung Kommunalwahlen am Endgültiges Endergebnis der Wahl des Rates und der Ortsräte in den Ortschaften der Stadt Salzgitter am Preise für die Erdgaslieferung für Nicht - Haushaltskunden durch die WEVG Salzgitter GmbH & Co. KG mit Wirkung vom 01. Januar Preise für die Versorgung mit Elektrizität von Haushaltskunden in Niederspannung der WEVG Salzgitter GmbH & Co. KG ab 01. Januar Preise für die Erdgaslieferung für Haushaltskunden durch die WEVG Salzgitter GmbH & Co. KG mit Wirkung vom 01. Januar Ordnung für die Berufung eines Seniorenbeirates in der Stadt Salzgitter Bekanntmachung für die Benennung von Kandidatinnen und Kandidaten zur Neuberufung eines Seniorenbeirates der Stadt Salzgitter Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für den Städtischen Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik (SZ - G.E.L.) Öffentliche Zustellungen des Fachgebietes Ordnungswidrigkeiten 290 Nr November Änderung der Anlage zu der Verordnung über allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Fernwärme (AVBFernwärmeV) der WEVG Salzgitter GmbH & Co. KG zum 1. Januar Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für den Städtischen Eigenbetrieb Salzgitter Grundstücksentwicklung Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung Bebauungsplan Bad 108 für Salzgitter-Bad Kniestedter Kirche Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung Bebauungsplan Bad 105 für Salzgitter-Bad Altstadt Süd Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung Bebauungsplan Bad 106 für Salzgitter-Bad Altstadt Südost Rechtsverbindlichkeit des Bebauungsplans Leb 124, 2. und 3. Änderung für Salzgitter-Lebenstedt Westl. J.-F. Kennedy-Straße Rechtsverbindlichkeit des Bebauungsplans Leb 162 für Salzgitter-Lebenstedt VEP Restaurant Reppnersche Bucht Änderungssatzung der Satzung über Aufwandsentschädigung, Ersatz von Verdienstausfall und Auslagen, Fahr- und Reisekosten (Entschädigungssatzung) Öffentliche Zustellungen des Fachgebietes Ordnungswidrigkeiten 303 Nr. Nichtamtl. Bekanntmachung 147 Terminplan Amtsblatt 304 7

8 Nr Dezember Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung in der Stadt Salzgitter (Abfallentsorgungsgebührensatzung) Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Salzgitter über die Erhebung von Friedhofsgebühren Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Stadt Salzgitter Satzung zur Änderung der Satzung über die Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht auf Nutzungsberechtigte von Grundstücken Satzung zur Änderung der Satzung über Abgaben und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung der Stadt Salzgitter (Abgabensatzung - Abwasserbeseitigung) Öffentliche Zustellungen gegen Herrn Yakup Özcan Öffentliche Zustellungen des Fachgebietes Ordnungswidrigkeiten 316 Nr Dezember Raumordnungsverfahren mit integrierter Umweltverträglichkeitsprüfung für die geplante 380 kv - Höchstspannungsleitung zwischen Wahle und Mecklar für den niedersächsischen Abschnitt; hier: Landesplanerische Feststellung Bekanntmachung der WEVG Salzgitter GmbH & Co. KG, Mitglieder des Aufsichtsrates der WEVG Salzgitter GmbH & Co. KG ab Preisregelung Wärmeversorgung durch Gasblockheizungen ab Fernwärmepreise der Gasblockheizungen in Salzgitter für die Zeit vom bis zum Öffentliche Zustellungen des Fachgebietes Ordnungswidrigkeiten 321 8