Blatt. Nr. 51 Donnerstag, den 17. Dezember Jahrgang. Internationales Radballturnier 2016

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1 Nachrichten mit den amtlichen Bekanntmachungen für die Verbandsgemeinde Nieder-Olm, der Ortsgemeinden Essenheim, Jugenheim, Klein- Winternheim, Ober-Olm, Sörgenloch, Stadecken-Elsheim, Zornheim und der Stadt Nieder-Olm Blatt Nr. 51 Donnerstag, den 17. Dezember Jahrgang Geänderte Öffnungszeiten im Rathaus In der Woche vor Weihnachten sowie zwischen den Jahren gelten bei der Verbandsgemeinde Nieder-Olm andere Öffnungszeiten. An den beiden Dienstagen, 22. und 29. Dezember 2015, schließen Rathaus und Bürgerbüro bereits zwei Stunden früher um 17 Uhr. Zudem ist das Bürgerbüro am Samstag, 2. Januar 2016, geschlossen. Ab Montag, 4. Januar 2016, gelten die bekannten Öffnungszeiten. Wir möchten Sie bitten, dies bei Ihren Planungen zu berücksichtigen. G.F. Adventsstimmung in der Schmiede Glockwerker luden zum Literarisch-musikalischen Abend v.l.: Martin Hock, Veronika Hock, Margarete Meissgeier Internationales Radballturnier 2016 Der RSV Klein-Winternheim präsentiert bei der 4. Auflage des internationalen Radballturniers am erneut ein attraktives und hochkarätiges Teilnehmerfeld. Acht Mannschaften aus insgesamt vier Nationen versprechen bereits für die Gruppenphase (Beginn: 14 Uhr) einen spannenden und hochklassigen Wettkampf. Neben den Eidgenossen aus Altdorf befinden sich mit dem französischen Juniorenmeister aus Dorlisheim und dem SNA Gent (Belgien) zwei Vertreter aus der ersten Liga ihres Landes im Wettbewerb. Mitglieder und Freunde von Glockwerks Lichte Kunstprojekte trafen sich in der Schmiede Wettig zum Literarisch-musikalischen Abend, der in diesem Jahr die Weiterentwicklung des traditionellen Märchenkaffees war. Die Protagonisten waren die Gleichen: Margarete Meissgeier las Geschichten und Gedichte. Martin und Veronika Hock übernahmen den musikalischen Teil. Vorstandsmitglied Rotraut Hock freute sich bei ihrer Begrüßung über den regen Besuch. So war es nicht vergebens, dass die Glockwerker schon rein äußerlich in der Schmiede eine heimelige, adventliche Atmosphäre geschaffen hatten. Für die gedanklichen Inhalte sorgte dann Margarete Meissgeier, die mit mütterlicher Ausstrahlung überzeugte und moderne sowie ältere Texte las. Da war zunächst Heinrich Bölls Geschichte von dem kleinen verwöhnten Jungen, der im Hotel das edle Weihnachtsmahl seiner Familie verschmähte, ausbüchs - te, auf seinem Entdeckungsgang die sämige Erbsensuppe des Kellners roch und diese als Delikatesse verschlang. Da war auch das moderne Situationsgemälde von Iris Berben über das, was Weihnachten heutzutage alles aushalten muss: Hastende Menschen, Streitigkeiten, fettes Essen, hoher Cholesterinspiegel. Aber schließlich: Weihnachten ist unerschütterlich. Es folgten Wintergedichte und altbekannte Geschichten von Waggerl, die, vorgetragen von der weichen Frauenstimme, angenehm berührten. Dazu passte auch der musikalische Regenbogen, den Veronika Hock mit klarem Sopran in die Schmiede zauberte. Dieses Somewhere over the rainbow wurde von ihrem Vater Martin auf der Gitarre begleitet. Es folgten Songs aus Phantom der Oper und My fair Lady und das Duo erfreute auch zweistimmig mit englischsprachigen Songs. Und zum Schluss ließ Martin Hock mit Jingle Bells die Glocken auf der Gitarre klingen. Text/Foto: hb Teams aus vier Nationen beim ersten Top-Event des Jahres Mit dem amtierenden Junioreneuropameister aus WI-Naurod und dem Team aus Bechhofen (Bayern) stellen sich gleich zwei Newcomer aus der zweiten Radball-Bundesliga der sportlichen Herausforderung. Auch der letztjährige Turniersieger SV Eberstadt zählt wieder zum Favoritenkreis des Turniers. Das nationale Teilnehmerfeld wird durch Bilshausen (Niedersachsen) komplettiert. Für den RSV Klein-Winternheim sind Fabian und Jonas Gebhard am Start. Nach dem 5. Platz im Finale der deutschen Juniorenmeisterschaften ist es für das junge Oberliga-Duo eine optimale Gelegenheit, sich im internationalen Vergleich und mit der höherklassigen Konkurrenz zu messen. Gleich zu Jahresbeginn am 16. Januar 2016 wird der deutsch-französische Partnerschaftsausschuss wieder zu einem Chansonabend mit einem ganz besonderen musikalischen Leckerbissen einladen. Die Austragung der Platzierungs- und Finalpartien findet ab Uhr im Rahmen der Abendveranstaltung statt. Bei diesem Highlight zum Jahresbeginn hoffen die jungen RSV-Radballer auf eine zahlreiche Unterstützung aller Radsportfans und freuen sich auf Ihren Besuch. Text/Plakat: An.Geb. Vive la Chanson in Stadecken-Elsheim Weihnachtsaktion für Wohnungslose! Siehe unter Verbandsgemeinde, Rubrik Was sonst noch. Die bekannte Chansonière Annick Lebreton-Schneider wird, begleitet vom Gitarristen Eberhard Metsch und der virtuosen Akkordeonistin Anne Cratz, in der Burgscheune von Stadecken- Elsheim einen Strauß beliebter französischer Chansons darbieten. Karten für diesen Chansonabend sind sicher auch ein schönes Weihnachtsgeschenk und können ab sofort im Vorverkauf bei Fakundiny Schreiben und Schenken im Einkaufszentrum Stadecken-Elsheim (Bovoloner Allee) erworben oder telefonisch unter bzw bestellt werden. Telefonisch reservierte Karten werden an der Abendkasse hinterlegt. Im Eintrittspreis sind ein Getränk und etwas zum Knabbern mit enthalten. Der Chansonabend beginnt um Uhr, Saalöffnung ist ab Uhr. Der deutsch-französische Partnerschaftsausschuss freut sich, allen Freunden des Chansons wieder einen schönen Abend in Stadecken-Elsheim zu bereiten. Text/Plakat: H.R. Umweltjournalist Werner Eckert zu 200 Jahre Rheinhessen - ein Video der Lokalen Agenda Klein-Winternheim Lesen Sie bitte auf Seite 11

2 Polizei 110 Feuerwehr 112 Polizeiinspektion III Mainz Lerchenberg Telefon / Notarzt/Rettungsdienst/Krankentransport: Telefon Abwasser/Kläranlage: Rufbereitschaft: 0171 / Bei Verstopfungen in Kanalhausanschlüssen wenden Sie sich bitte direkt an ein Reinigungsunternehmen. Apothekennotdienst Vereinfachte Neuregelung in Rheinland-Pfalz / plus Postleitzahl des Standortes Festnetz (0,14 Euro/Min.) Mobilfunknetz (max. 0,42 /Min.) Notdienstbereite Apotheken im Internet: Der Notdienst wechselt jeweils morgens um 8:30 Uhr N O T D I E N S T E Bereitschaftspraxen Essenheim, Klein-Winternheim, Nieder-Olm, Ober-Olm, Sörgenloch und Zornheim St. Vincenz Krankenhaus, An der Goldgrube 11, Mainz Telefon Jugenheim und Stadecken-Elsheim: Bereitschaftspraxis Ingelheim Turnerstraße 23, Ingelheim Telefon Beide Praxen sind wie folgt geöffnet: Fr Uhr bis Mo 7.00 Uhr Werktags Uhr bis 7.00 Uhr Mi Uhr bis Do 7.00 Uhr Zahnärztlicher Notdienst im Kreis Mainz-Land: (0,12 Euro/Min.) Tel / Wochenend-Notfalldienst: von Freitag Uhr bis Montag 8.00 Uhr An Feiertagen von 8.00 bis 8.00 Uhr des folgenden Tages Feste Sprechzeiten der Notfalldienstpraxis: Fr Uhr, Sa. und So Uhr und Uhr DRK-Sozialstation in der VG Nieder-Olm und Umgebung Häusliche Pflege und hauswirtschaftl. Versorgung Telefon / Kinderbetreuung in Notsituationen Telefon / Bezirksbeamte der Polizei: Klein-Winternheim, Ober-Olm, Mz.-Marienborn: Bläsius, POK, Polizeiinspektion III, Mainz-Lerchenberg / Nieder-Olm, Sörgenloch, Zornheim: Schuh, PKin Außenstelle in der VG Nieder-Olm, Telefon / Ober-Olm, Stad.-Elsheim, Essenheim u. Jugenheim, Triller, PK / oder Polizeiinspektion III, Regerst. 10, Mainz-Lerchenberg / Notruf für misshandelte Kinder KV Mainz-Bingen, Telefon / Außerhalb der Dienstzeiten Notruf über die zuständige Polizeidienststelle Kinder-Tagespflege / Dorothee Mitra, Katrin Koril, Sandra Klein kindertagespflege@mainz-bingen.de Wasserversorgung Rheinhessen-Pfalz GmbH Entstörungsdienst: Telefon 06135/6500 außerhalb der Dienstzeit Rufweiterschaltung. B Ü R G E R S E R V I C E Abwasserbeseitigung - Rufbereitschaft Für alle Ortsgemeinden zuständig: Abwasserzweckverband Untere Selz, Tel / Heinrich Wieland Straße 11, Ingelheim am Rhein Bereitschaftsdienst für Störungen an der Straßenkanalisation, Pumpstationen und Entlastungsanlagen. Bei Verstopfungen innerhalb der Hausinstallation oder der Hausanschlussleitung zum Straßenkanal wenden Sie sich bitte an eine Fachfirma (gelbe Seiten, Rubrik Grubenentleerung ) Ambulanter Hospiz- und Palliativ- Beratungsdienst der Mainzer Hospizgesellschaft Christopherus e.v. Hospiztelefon: / , Beratungsstelle: Weißliliengasse 10, Mainz Öffnungszeiten: Mo Fr Uhr, Mo Do Uhr AWO Rheinland e.v./migrationsberatung für erwachsene ZuwanderInnen Migration-Mainz@AWO-Rheinland.de Tel.: Angebot in Nieder-Olm, Rathaus der VG, Raum 234 Sprechzeiten: Dienstag 9.00 bis Uhr AZURIT Seniorenzentrum Sörgenloch An der Residenz 2 (Mainzer Straße), Sörgenloch Tel.: , Fax: szsoergenloch@azurit-gruppe.de Ansprechpartner: Frau Petra Therre (Hausleitung), Frau Petra Winkler (Pflegedienstleitung) Betreuungsverein der Lebenshilfe Mainz-Bingen e.v. Kurt-Schumacher-Str. 41 B, Mz-Gonsenheim / Sprechstunde: Di Uhr (außerhalb der Ferien) u. n. tel. Vereinbarung; Außensprechstunde im Mehrgenerationenhaus Ingelheim (Termin wird in der Presse bekanntgegeben) btv@btv-lebenshilfe.de; Bürgerbüro der VG Nieder-Olm: 06136/69222 Mo. u. Do Uhr, Di Uhr, Mi Uhr, Fr Uhr, Sa Uhr Bahn- und Busverkehr: RNN Fahrplan- u. Tarifauskünfte (3,9 Cent/Min) Tel / ORN-Kundencenter Mainz Tel / Mainzer Verkehrsgesellschaft Tel / Deutsche Bahn (14 Cent/Min) Tel / Caritas-Sozialstation Bodenh./Nd.-Olm: Telefon / Angebote in Nieder-Olm caritas-zentrum St. Elisabeth Beratungsstelle f. Frauen in Schwangerschaft u. Notsituationen Di Uhr Sprechstunde im Camarahaus. Termine nach Vereinbarung / Deutsche ILCO e. V. Selbsthilfevereinigung für Stomaträger und Darmkrebserkrankte; Treffen: jeden 3. Donnerstag im Monat ab 15 Uhr, Haus der Vereine, Maria-Montessori-Straße Info: Reuter, Tel / 20 35, Fax / Deutscher Kinderschutzbund Nieder-Olm Erziehungs- und Familienberatungsstelle Domherrnstr /1314 Kindertagesstätte Rappelkiste Maria-Montessori-Str / Depressions-Selbsthilfegruppe Die Gruppe trifft sich 14-tägig mittwochs um Uhr in der Beratungsstelle Reling in Nieder-Olm Ansprechpartner Reling: Sabine Metz-Natusch / DRK - Seniorenberatung: Wohnen, Pflege, Hilfe bei Demenz BeKo-Stelle / DRK Mainz: Hausnotruf, Menüservice Zentrale / Sozialstation / oder / Entsorgungszentrum Budenheim Schwarzenbergweg, Budenheim Öffnungszeiten: Mo bis Fr Uhr und Sa von 8-12 Uhr EWR Regionalteam Wörrstadt Gewerbepark, Spiesheimer Weg / (während der üblichen Geschäftszeiten) EWR Störungsdienst rund um die Uhr unter / Fibromyalgie-Selbsthilfegruppe SHG Alzey und Umgebung Treffen jeden 1. Mittwoch (Werktag) und dem darauffolgenden Samstag (Werktag) im Monat; jeweils von 14-ca.16 Uhr in der Ev. Sozialstation, Josselinstr. 3 in Alzey Kontakt: Marlene Rothenmeyer / V. Senftleber / (vor Erstbesuch bitte anmelden) Fluglärmbeauftragter: Bernd-Olaf Hagedorn Telefon: / fluglaermbeauftragter@vg-nieder-olm.de Sprechzeiten nach Vereinbarung, VG-Verwaltung, Zimmer 234 Freundeskreis Nieder-Olm Suchtkrankenhilfe Rheinhessen e.v. im Camarahaus: Mo. ab 19 Uhr. Angehörigengruppe jeden 1. und 3. Montag im Monat. Kontakt: 06130/ Gasversorgung - Störungsdienst Thüga Rhl-Pfalz, Nieder-Olm, Telefon / Gemeindebüchereien: Öffnungszeiten Essenheim: Di Uhr, Do. und Fr Uhr Klein-Winternheim, Mediathek Di Uhr, Do Uhr, Sa Uhr Nieder-Olm: Stadtbücherei: Mo Uhr, Mi Uhr, Do Uhr und Uhr, Tel In den Sommerferien nur montags geöffnet, sonstige Schulferien geschlossen. Kath. öffentl. Bücherei St. Georg, Camarahaus, Alte Landstraße 30 Mi Uhr, Fr Uhr (mit Ausnahme der Ferienzeit) Ober-Olm: Mo Uhr, Di Uhr und Fr Uhr Sörgenloch: Di Uhr, Do Uhr. Stadecken-Elsheim: Mo Uhr u. Do Uhr. Zornheim: Di. 18 bis 19 Uhr und Do. 16 bis 18 Uhr. Gleichstellungsbeauftragte der VG Nd.-Olm Heike Schubert / heike.schubert@vg-nieder-olm.de Termine nach Vereinbarung, VG-Verwaltung, Zimmer 301 GPS - Gem. Gesellschaft für Paritätische Sozialarbeit mbh Psychosoziale Ambulanz Mainz-Bingen Mühlweg 27, Nieder-Olm, Telefon: 06136/ Humuswerk Essenheim Aufgrund des Brandes in der Biomasseanlage sind bis auf weiteres in der Biomasseanlage keine Grünschnittanlieferungen möglich. Jugendamt der Kreisverwaltung MZ-Bingen Frau Esswein: Telefon / Jugendhaus Nieder-Olm, Ludwig-Eckes-Halle Öffnungszeiten: Mo, Di und Fr von Uhr Do von Uhr Sprechzeit für Einzelgespräche von Uhr offener Treff Ansprechpartnerin: Stadtjugendpflege Andrea Braun Tel / ; mail: juha-no@web.de Klima- und Umweltschutzbeauftragter des Landkreises Mainz-Bingen (Ehrenamtlich) Ansprechpartner für Bürgerinnen und Bürger in allen Angelegenheiten des Umweltschutzes und Klimaschutzes Sprechzeit jeden Mittwoch, von 7:30 bis 8:30 Uhr, Kreisverwaltung Mainz-Bingen, EG Raum 001 Georg-Rückert-Straße 11, Ingelheim am Rhein Leufen-Verkoyen.Georg@mainz-bingen.de während der Sprechzeit Tel / Leben teilen (mittwochs im Camarahaus Nieder-Olm) Kleiderkammer: Mi Uhr, jeden 1. Mi im Monat von Uhr. Die Kleiderkammer ist in allen Schulferien geschlossen. Brotkorb: Uhr. Schreibstube: Uhr Mobile Soziale Dienste: Menü-Service (warm und kalt) Behindertenfahrdienst Johanniter-Unfall-Hilfe e.v., Regionalverband Rheinhessen Hans-Böckler-Str. 109, Mainz Telefon (0,12 Euro à Minute) 06131/ Musikschule Verbandsgemeinde Nieder-Olm Mo. bis Do Uhr, Di Uhr. Telefon / oder Nieder-Ramstädter Diakonie Angebote für Menschen mit geistiger und mehrfacher Behinderung Regionalverbund Rhl.-Pfalz / gabriele.schneider@nrd-online.de Aufnahme und Beratung / Ambulante Dienste / Wohnverbund Jugenheim (Franz-Josef-Helferich-Haus) / Rheinhessenwerkstatt Wörrstadt / Pflegestützpunkt/Kompetenzzentrum, Pariser Straße 104, Nieder-Olm Kostenlose, trägerübergreifende Beratung und Unterstützung rund um die Themen Pflege, Krankheit, Demenz, Behinderung Pflegeberatung Tel.: 06136/ oder 06136/3369 Kompetenzzentrum Tel.: 06136/ Psychosoziale und Sucht-Beratung Reling Pariser Str. 110, Nieder-Olm, Te l / Fax / Öffnungszeiten: Mo. bis Do. von 9 bis Uhr u.v bis Uhr. Fr. von 9 bis Uhr. Rheinhessen-Bad Nieder-Olm Winteröffnungszeiten des Rheinhessen-Bades: Freibad: geschlossen Hallenbad: Tel / oder Mo. geschlossen Di., Mi., Fr., 7-8 Uhr und Uhr Do. 7-8 Uhr und Uhr; Sa., So., Feiertag 9-20 Uhr Sauna: Mo Uhr, Di. - Fr Uhr, Sa., So. u. Feiertag 9-20 Uhr. Rückenwind Selbsthilfegruppe für Suchterkrankungen Ev. Gemeindehaus Jugenheim, Hintergasse 19 immer Mi ab 19 Uhr Kontakt: Paul-rueckenwind@t-online.de Mobil: Schiedsamt der VG Nieder-Olm: Sprechstunde Do. von Uhr, sowie nach Vereinbarung. Rathaus, Nieder-Olm, 1. Stock, Zi Fax: / Tel /69203 Da das Büro nicht durchgängig besetzt ist, erreichen Sie uns am besten per mail: erich.mueller@vg-nieder-olm.de Schlafapnoe Selbsthilfe Mainz und Umgebung schlafapnoe-mainz@gmx.de Tel / Homepage: Schutzverband für Impfgeschädigte e. V. Hilfen und Beratung bei (vermuteten) Impfschäden Internet: Infos: / Sprechzeiten: nach vorheriger telefonischer Vereinbarung Seniorenbeirat Landkreis Mainz-Bingen Ansprechpartner Wolfgang Jung, Tel jung.wolfgang@mainz-bingen.de. Weitere Informationen: Seniorenbüro der VG Nieder-Olm: Ansprechpartnerin: Frau Braun Beratung und Information für Seniorinnen und Senioren /Rentenbeantragung, Rathaus, Pariser Str. 110, Nieder-Olm, Tel.: / monika.braun@vg-nieder-olm.de Seniorenresidenz Wohnpark VG Nieder-Olm (GFA mbh) Mühlweg 25-27, Nieder-Olm, Telefon 06136/ info.no@gfambh.com Seniorenverband BRH Bund der Ruhestandsbeamten, Rentner u. Hinterbliebenen, Kreisverband Mainz-Alzey, Vors. Gerd Kröller Handy: / , Telefon / Kreisverband Bingen Vorsitzender Egbert Albien, Telefon / Seniorenzentrum Domherrengarten Raiffeisenstraße 2, Essenheim, Tel / Fax: / (Auch Tagespflege) Ansprechpartner: Frau Pichal, Frau Engel-Becker, Frau Lukas Sozialpsychiatrischer Dienst der Kreisverwaltung Mainz-Bingen Frau Wenglein: Telefon / VdK Ortsverband Ober-Olm/Klein-Winternheim u. Nieder-Olm Informationen: H. Schmitt, Kl.-Winternheim, Tel / ov-ober-olm@vdk.de Rechtsberatung: Kreisverband Mz-Bingen, / kv-mainz-bingen@vdk.de (vorrangig) Weißer Ring Hilfe für Kriminalitätsopfer, bundesweite Notruf-Nr Wertstoffhof Nieder-Olm Öffnungszeiten: Winterzeit: Di + Fr Uhr, Sa Uhr

3 Donnerstag, den 17. Dezember 2015 Amtlicher Teil Seite 3 VG Nieder-Olm Pariser Straße Nieder-Olm Telefon: / 6 90 Fax: / rathaus@vg-nieder-olm.de Bürgermeister: Ralph Spiegler Telefon / Beigeordneter: Erwin Malkmus Telefon / Beigeordneter: Michael Moschner Beigeordnete: Antoinette Malkewitz Sprechzeiten: Verwaltung Mo, Di, Do 08:30 12:30 Uhr Di 14:00 19:00 Uhr Fr 07:00 12:30 Uhr Sprechzeiten: Bürgerbüro Mo, Do 08:30 16:00 Uhr Di 08:30 19:00 Uhr Mi 08:30 12:30 Uhr Fr 07:00 12:30 Uhr Sa 09:30 11:30 Uhr Beirat für Menschen mit Behinderungen: Vorsitzende Anna-Gracia Schade Telefon / Stellvertr. Vorsitzend. Markus Oberländer Telefon / Seniorenbeirat Vorsitzende Karin Schneider Telefon / karin.e.schneider@t-online.de Stellvertreterin Josette Hub-Diehm Telefon / josette-hub-diehm@freenet.de Stellvertreter Eberhard Rathgeb Telefon / eberhard.rathgeb@gmx.de Bankverbindungen: Sparkasse Mainz Konto BLZ IBAN DE SWIFT/BIC MALADE51MNZ Mainzer Volksbank Konto BLZ IBAN DE SWIFT/BIC MVBMDE55 Sparkasse Rhein-Nahe Konto BLZ IBAN DE SWIFT/BIC MALADE51KRE Abrechnung der Schmutzwassergebühren für das Jahr 2015 (Hausgartenermäßigung, landwirtschaftliche Ermäßigung und Gewerbe) Anträge auf Ermäßigung der Gebühr für das Schmutzwasser 2015 wegen der Bewässerung eines Hausgartens müssen bis spätestens 15. Januar 2016 gestellt werden. Nach 21 Abs. 5 der Entgeltsatzung Abwasserbeseitigung vom wird bei einer Gartengröße ab 100 m² eine Absetzung von 10 m³ jährlich gewährt, soweit dabei 40 m³ je Haushaltsangehörigen und Jahr verbleiben. Als Haushaltsangehöriger gilt in diesem Fall jede zum auf dem Grundstück polizeilich gemeldete Person. Die Anträge auf Absetzungen für die Hausgartenermäßigungen gelten auch für die Folgejahre, soweit sich keine Änderung in der Gartengröße ergibt. Änderungen sind dem Abwasserzweckverband Untere Selz (AVUS) unverzüglich anzuzeigen. Von der festgesetzten Schmutzwassermenge können auch die Wassermengen abgesetzt werden, die landwirtschaftlich oder gewerblich verarbeitet werden, also nicht in die Kanalisation gelangen und entsprechend nachgewiesen werden. Antragsformulare sind im Büro Nieder-Olm des AVUS erhältlich oder stehen auf unsrer Internetseite ( zum Download bereit. Ermäßigungen für Landwirte und Gewerbetreibende müssen jährlich neu beantragt werden. Gewerbetreibende stellen bitte schriftlich einen formlosen Antrag, da es hierzu keine speziellen Antragsformulare gibt. Auch hier gilt als Abgabetermin der 15. Januar Für Rückfragen stehen Ihnen die Mitarbeiterinnen des AVUS unter den nachfolgend genannten Rufnummern gerne zur Verfügung. Frau Kindgen Telefon: 06132/ kindgen@avus-ingelheim.de Frau Riethe Telefon: 06132/ riethe@avus-ingelheim.de Essenheim Hauptstraße Essenheim Telefon: / Fax: / gemeinde@essenheim.de Ortsbürgermeister: Hans-Erich Blodt rathaus@essenheim.de Bürozeiten: Carmen Heinze Mo u. Mi 08:00 10:00 Uhr Di u. Do 16:30 19:00 Uhr Sprechzeiten: Ortsbürgermeister Di u. Do 17:00 19:00 Uhr 1. Beigeordneter: Hugo M. Schild / Beigeordneter: Oliver Richter Beigeordneter: / Dr. Hans Otto Herr / Seniorenvertretung: Ursula Senftleben / Gerd Adrian / Burghard Arnold (Seniorensicherheitsberater) / Weihnachtsschließung In der Zeit vom 23. Dezember bis 3. Januar bleibt die Gemeindeverwaltung geschlossen. Ab Montag, 4. Januar sind wir zu den gewohnten Zeiten wieder für Sie da. Hans-Erich Blodt, Ortsbürgermeister Informationen aus der Gemeinderatssitzung Aus dem öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung vom 1. Dezember 2015 lassen sich folgende Beratungsergebnisse, Beschlüsse und Informationen für die Bürgerinnen und Bürger zusammenfassen: 1.) Einwohnerfragestunde Es liegen keine Wortmeldungen vor 2.) Prüfung der Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2014 gemäß 110 GemO in Verbindung mit 114 GemO Der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses trägt dem Gemeinderat das Prüfungsergebnis der Stabsstelle Recht und Rechnungsprüfung über die Prüfung des Jahresabschlusses 2014 und die Stellungnahme der Verwaltung vor. 3.) Jahresabschluss Zustimmung zur Feststellung des Jahresabschlusses 2014 Der Gemeinderat der Ortsgemeinde Essenheim beschließt gemäß 114 GemO wie folgt: a) den Jahresabschluss für das Rechnungsjahr 2014 b) die Schlussbilanz der Ortsgemeinde Essenheim, die zum Bilanzstichtag auf der Aktiv- und der Passivseite eine Bilanzsumme von ,28 abbildet; c) den Jahresabschluss, der in der Schlussbilanz unter der Position 1.4 mit ,09 auf der Passivseite dargestellt und als Überschuss auf die neue Rechnung vorzutragen ist; d) den Jahresabschluss für das Rechnungsjahr 2014, der in der Ergebnisrechnung mit einem Gesamtbetrag der Erträge in Höhe von ,68 und dem Gesamtbetrag der Aufwendungen in Höhe von ,59 festgestellt ist; e) und die Finanzrechnung, die im Jahresabschluss für das Rechnungsjahr 2014 ausgeglichene Einzahlungen und Auszahlungen in Höhe von ,82 ausweist. Die Beschlüsse wurden einstimmig gefasst. 3.2 Zustimmung und Entlastung a) des Bürgermeister der Ortsgemeinde Essenheim, Herrn Blodt, für das Jahr 2014 b) der Beigeordneten der Ortsgemeinde Essenheim, Herrn Schott (bis ), Herrn Schild (ab ), Herrn Dr. Herr (ab ) und Herrn Richter für das Jahr 2014 Die Beschlüsse wurden einstimmig gefasst. 3.3 Zustimmung und Entlastung a) des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Nieder-Olm, Herrn Spiegler, für das Jahr 2014 b) der Beigeordneten der Verbandsgemeinde Nieder-Olm, Herrn Malkmus, Herrn Moschner, Frau Förster (bis ) und Frau Malkewitz (ab ) für das Jahr 2014 Die Beschlüsse wurden einstimmig gefasst. 4.) Flächennutzungsplanentwurf 2025 der Verbandsgemeinde Nieder-Olm hier: Ausweisung Erweiterungsflächen Ortsgemeinde Essenheim Der Gemeinderat der Ortsgemeinde Essenheim beschließt einstimmig, unter Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen, die Freihaltung der Abstandsfläche von 60 m zu dem Aussiedlerhof und die vorgesehene künftige Wohnbaufläche im Bereich Mönchswiese auf 0,85 ha zu reduzieren. Die verbleibende Fläche von 0,65 ha soll, wie ursprünglich beschlossen, nördlich der Elsheimer Straße und westlich des Schwabenheimer Weges ausgewiesen werden. 5.) Bau von Sozialwohnungen hier: a) Auftragserteilung wurde vorab per Eilentscheidung erledigt b) Machbarkeitsstudie/Vorstellung Der Gemeinderat beschließt, ca ,- für die Umsetzung der Maßnahme in den Haushalt einzustellen. c) Änderung des Bebauungsplanes Berg - str./kirchstr. Der Gemeinderat beschließt einstimmig gem. 2 Abs. 1 BauGB i.v.m. 13a BauGB die Aufstellung des Bebauungsplans Bergstraße/Kirchstraße 1. Änderung vom Die Bebauungsplanänderung hat zum Ziel, die bisher an der Kirchstraße und Bergstraße festgesetzte Baulinie durch eine Baugrenze zu ersetzen. Die Bebauungsplanänderung umfasst die Grundstücke in der Gemarkung Essenheim, Flur 1, Nr. 668/2 tlw., 668/1, 667/1, 1080 tlw., 1163/50 tlw., 1163/44 tlw., 669/2, 669/3 tlw., 679/1, 671, 672, 673/2, 1163/45 tlw. und 980/9 tlw. 6.) Urnenfeld am Friedhof a) Anbringen eines Metallrasters b) Beschaffung von Natursteinplatten Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Anfertigung und Montage einer Einfassung für die Urnengräber zum Preis von 1071,- inkl. MWSt., durch die Fa. Perathoner, Stadecken-Elsheim, sowie die Anschaffung von 20 Urnenplatten in der Größe 300 x 300 x 50 mm aus Granit, von der Fa. Eisenacher Natursteine GmbH aus Klein- Winternheim, zum Preis von 666,40 inkl. MWSt. 7.) Vertrag über die Bereitstellung von Iglu- Standplätzen hier: Vertragsverlängerung Der Gemeinderat beschließt einstimmig, den bestehenden Vertrag über die Bereitstellung von Iglu-Standplätzen bis fortzuführen und beauftragt die Verwaltung mit der weiteren Abwicklung 8.) Errichtung eines Fitness-Parcours hier: Antrag der CDU-Fraktion Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Einstellung von ,- in den Haushaltsplan 2016, für die Errichtung eines Fitness-Parcours. 9.) Erweiterung der Servicestation am Rathaus hier: Antrag der SPD/GAL-Koalition

4 Seite 4 Amtlicher Teil Donnerstag, den 17. Dezember 2015 Der Gemeinderat beschließt einstimmig, für die Umsetzung dieser Maßnahme ,- im Haushalt 2016 einzuplanen. 10.) Erneuerung der Küche sowie Einbau einer Kühlzelle in der Servicestation am Rathaus hier: Antrag der SPD/GAL-Fraktion Der Gemeinderat beschließt einstimmig, für die Umsetzung dieser Maßnahme ,- im Haushalt 2016 einzuplanen. 11.) Energiesparlampen in der Domherrnhalle sowie Umrüstung der Flutlichtanlage hier: Antrag der SPD/GAL-Fraktion Der Gemeinderat beschließt einstimmig, für die Umsetzung dieser Maßnahme ,- im Haushalt 2016 einzuplanen. 12.) Ortsbürgermeister Blodt informiert: Ab der heutigen Sitzung wird die Veröffentlichung von Ratsprotokollen umgesetzt Doris Schmahl wurde zugetragen, dass es bei der Holzterrasse in der Kita Wirbelwind Probleme mit Absplitterungen gibt Hierzu sagt der Vorsitzende, dass er dabei ist, eine Lösung zu finden. Hans-Erich Blodt, Ortsbürgermeister Schulstraße Jugenheim Telefon: / Fax: / rathaus@jugenheim-rheinhessen.de Ortsbürgermeister: Herbert Petri Bürozeiten: Elvira Frey, Hildegund Heucher Mo u. Do 16:00 bis 19:30 Uhr Sprechzeiten: Ortsbürgermeister Mo 18:00 19:30 Uhr Sprechzeiten: 1. Beigeordnete Marion Weppler Do 18:00-19:30 Uhr Seniorenvertretung: Hildegund Heucher / Dieter Kaul / Hauptstraße Klein-Winternheim Telefon: / Fax: / rathaus@klein-winternheim.de Ortsbürgermeisterin: Ute Granold Telefon: / Beigeordneter: Christian Pierzina Telefon: / Beigeordneter: Horst Wassermann Telefon: / Beigeordnete: Gabriele Lopez Bürozeiten: Karin Holzhauser Alexandra Silz Mo 09:30 11:30 Uhr Di 17:00 19:00 Uhr Do 09:30 11:30 Uhr 17:00 19:00 Uhr Sprechzeiten: Ortsbürgermeisterin Di Do Jugenheim Klein-Winternheim 17:30 19:00 Uhr 17:30 19:00 Uhr und nach Vereinbarung Seniorenvertretung: Roswitha Fischer / Renate Edelmann / Jugendvertretung: Kim Lütkemeier / Geänderte Öffnungszeiten während der Weihnachtsferien Während der Weihnachtsferien ist die Gemeindeverwaltung vom bis einschließlich und die Mediathek vom bis einschließlich geschlossen. Ute Granold Ortsbürgermeisterin Wahl zum Ortsgemeinderat Klein-Winternheim hier: Bestellung eines Ersatzmitgliedes Herr Roman Becker, Bahnhofstr. 11, Klein- Winternheim hat sein Mandat niedergelegt. Nach 45 Abs. 1 und 2 KWG wird daher Herr Kariem El-Hileissi, Am alten Bahnhof 13, Klein-Winternheim, als Nachfolger zum Mitglied des Ortsgemeinderates Klein-Winternheim berufen. Herr El-Hileissi hat diese Berufung bereits angenommen. Klein-Winternheim, Ute Granold Ortsbürgermeisterin Bebauungsplan Am Bahnhof 3. Änderung vom der Ortsgemeinde Klein-Winternheim hier: Bekanntmachung gemäß 10 BauGB und 88 LBauO Gemäß 10 Abs. 3 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom (BGBl. I Seite 2414) sowie des 88 LBauO für Rheinland-Pfalz vom 31. Januar 1994 in den jeweils geltenden Fassungen wird Folgendes bekannt gemacht: Der Gemeinderat der Ortsgemeinde Klein-Winternheim hat in seiner Sitzung am den Bebauungsplan Am Bahnhof 3. Änderung vom gemäß 10 BauGB als Satzung beschlossen. Der Bebauungsplan wird hiermit gemäß 10 Abs. 3 BauGB bekannt gemacht. Der Bebauungsplan tritt mit dieser Bekanntmachung in Kraft. Er kann ab sofort von jedermann bei der Verbandsgemeindeverwaltung Nieder-Olm, Rathaus, Pariser Straße 110, Nieder-Olm, während der Dienststunden eingesehen werden. Über den Inhalt wird auf Verlangen Auskunft erteilt. Die Bebauungsplanänderung umfasst die Grundstücke in der Grundstücke in der Gemarkung Klein- Winternheim, Flur 15, Pazellen 91, 92, 93/1, 93/2, 94/2, 94/4, 94/5, 95, 96, 103/1, 103/2, 118/4, 118/5, 118/6, 120/4, 120/6, 120/7, 120/8, 120/9, 120/10, 120/11, 120/12, 120/14, 120/16, 120/19, 120/21, 120/27, 120/29, 120/31, 120/33, 120/34, 120/37, 120/39, 120/40, 120/44, 120/47, 120/48, 120/49, 120/50, 120/52, 120/53, 120/54, 120/55, 120/56, 120/57, 120/58, 120/59, 120/60, 120/61, 120/62, 120/63, 120/64, 134/1, 134/4, 134/6, 134/7, 134/8, 134/9, 134/10, 134/11, 140/1, 140/3, 172/1 und 172/2 tlw. Auf folgende Vorschriften des BauGB sowie der GemO für Rheinland-Pfalz wird hingewiesen: 44 BauGB Entschädigungspflichtige, Fälligkeit und Erlöschen der Entschädigungsansprüche (1) Zur Entschädigung ist der Begünstigte verpflichtet, wenn er mit der Festsetzung zu seinen Gunsten einverstanden ist. Ist ein Begünstigter nicht bestimmt oder liegt sein Einverständnis nicht vor, ist die Gemeinde zur Entschädigung verpflichtet. Erfüllt der Begünstigte seine Verpflichtung nicht, ist dem Eigentümer gegenüber auch die Gemeinde verpflichtet; der Begünstigte hat der Gemeinde Ersatz zu leisten. (2) Dient die Festsetzung der Beseitigung oder Minderung von Auswirkungen, die von der Nutzung eines Grundstücks ausgehen, ist der Eigentümer zur Entschädigung verpflichtet, wenn er mit der Festsetzung einverstanden war. Ist der Eigentümer aufgrund anderer gesetzlicher Vorschriften verpflichtet, Auswirkungen, die von der Nutzung seines Grundstücks ausgehen, zu beseitigen oder zu mindern, ist er auch ohne Einverständnis zur Entschädigung verpflichtet, soweit er durch die Festsetzung Aufwendungen erspart. Erfüllt der Eigentümer seine Verpflichtungen nicht, gilt Absatz 1 Satz 3 entsprechend. Die Gemeinde soll den Eigentümer anhören, bevor sie Festsetzungen trifft, die zu einer Entschädigung nach Satz 1 oder 2 führen können. (3) Der Entschädigungsberechtigte kann Entschädigung verlangen, wenn die in den 39 bis 42 bezeichneten Vermögensnachteile eingetreten sind. Er kann die Fälligkeit des Anspruchs dadurch herbeiführen, dass er die Leistung der Entschädigung schriftlich bei dem Entschädigungspflichtigen beantragt. Entschädigungsleistungen in Geld sind ab Fälligkeit mit 2 vom Hundert über dem Basiszinssatz nach 247 des Bürgerlichen Gesetzbuchs jährlich zu verzinsen. Ist Entschädigung durch Übernahme des Grundstücks zu leisten, findet auf die Verzinsung 99 Abs. 3 Anwendung. (4) Ein Entschädigungsanspruch erlischt, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahrs, in dem die in Absatz 3 Satz 1 bezeichneten Vermögensnachteile eingetreten sind, die Fälligkeit des Anspruchs herbeigeführt wird. (5) In der Bekanntmachung nach 10 Abs. 3 BauGB ist auf die Vorschriften des Absatzes 3 Satz 1 und 2 sowie des Absatzes 4 hinzuweisen. 215 BauGB Frist für die Geltendmachung der Verletzung von Vorschriften (1) Unbeachtlich werden 1. eine nach 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrensund Formvorschriften, 2. eine unter Berücksichtigung des 214 Abs. 2 beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans und 3. nach 214 Abs. 3 Satz 2 beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung des Flächennutzungsplans oder der Satzung schriftlich gegenüber der Gemeinde unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhalts geltend gemacht worden sind. Satz 1 gilt entsprechend, wenn Fehler nach 214 Abs. 2a beachtlich sind. (2) Bei Inkraftsetzung des Flächennutzungsplans oder der Satzung ist auf die Voraussetzungen für die Geltendmachung der Verletzung von Vorschriften sowie auf die Rechtsfolgen hinzuweisen. 24 Abs. 6 GemO (6) Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrensoder Formvorschriften dieses Gesetzes oder auf Grund dieses Gesetzes zustande gekommen sind, gelten ein Jahr nach der Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen. Dies gilt nicht, wenn 1. die Bestimmungen über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung, die Ausfertigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, oder 2. vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist die Aufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet oder jemand die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschriften gegenüber der Gemeindeverwaltung unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht hat. Hat jemand eine Verletzung nach Satz 2 Nr. 2 geltend gemacht, so kann auch nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen. Bei der Bekanntmachung der Satzung ist auf die Voraussetzungen für die Geltendmachung der Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften und die Rechtsfolgen hinzuweisen. Klein-Winternheim, Ute Granold, Ortsbürgermeisterin Nieder-Olm Pariser Straße Nieder-Olm Telefon: / und Fax: / stadt@nieder-olm.de Stadtbürgermeister: Dieter Kuhl Bürozeiten: Manuela Becker, Tatjana Preuß Mo, Do und Fr 09:00 12:00 Uhr Di 09: Uhr und 16:00-18:00 Uhr Sprechzeiten: Stadtbürgermeister Di 16:00 18:00 Uhr

5 Donnerstag, den 17. Dezember 2015 Amtlicher Teil Seite 5 1. Beigeordneter: Klaus Knoblich Geschäftsbereich: Liegenschaften, Gebäudemanagement, Heimatfeste, Umwelt und Landwirtschaft Sprechzeiten: Mo 17: Uhr und nach Vereinbarung im Alten Rathaus, Pariser Straße 101, 1. Stock Beigeordneter: Franz-Josef Schatz Geschäftsbereich: Kultur, Vereine, Sport, Jugend, Stadtbücherei und Stadtmarketing Sprechzeiten: Di 17:00-18:30 Uhr und nach Vereinbarung im Rathaus, Pariser Str. 110, Zimmer 122 Beigeordneter: Hans-Dieter Heinermann Geschäftsbereich: Bauen und Verkehr Sprechzeiten: Mo 17:00-18:30 Uhr und nach Vereinbarung im Alten Rathaus, Pariser Straße 101, 1. Stock Seniorenvertretung: Eberhard Erler / Josette Hub-Diehm / Alexander Swetlitschkin / Jugendvertretung: Niklas Post / Sprechstunden und Öffnungszeiten nach Weihnachten In der Zeit von Montag, den 28. Dezember bis einschließlich Mittwoch, den 06. Januar 2016 ist das Stadtbüro der Stadt Nieder-Olm geschlossen. Die Sprechstunden des Stadtbürgermeisters und der Beigeordneten finden in dieser Zeit nicht statt. Während der Ferien ist die Stadtbücherei in der Ludwig-Eckes-Festhalle geschlossen. In dringenden Fällen setzen Sie sich bitte mit der Verbandsgemeinde Nieder-Olm in Verbindung (Tel /69-0). Nieder-Olm, den 10. Dezember 2015 Dieter Kuhl, Stadtbürgermeister Einladung Hiermit lade ich Sie zu einer öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung ein. Gremium: Hauptausschuss der Stadt Nieder-Olm Sitzungstermin: Dienstag, den 12. Januar 2016, 19:00 Uhr Ort: Rathaus, Pariser Straße 110, Nieder-Olm Sitzungszimmer Tagesordnung: A. Nichtöffentlich: Beratung und Entscheidung über die öffentliche Behandlung der unter Teil B aufgeführten Tagesordnungspunkte B. Öffentlich: 1. Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2016 der Stadt Nieder-Olm Vorstellung, Beratung und Beschlussfassung 2. Verschiedenes öffentlich C. Nichtöffentlich: 3. Grundstücksangelegenheiten Beratung und Beschlussfassung 4. Vertragsangelegenheiten Beratung und Beschlussfassung 5. Verschiedenes nichtöffentlich Dieter Kuhl, Stadtbürgermeister Jagdgenossenschaft Nieder-Olm Die Genossenschaftsversammlung findet am Mittwoch, den um Uhr im Gasthaus Zum Häuschen, Pariser Straße 39 in Nieder-Olm statt. Tagesordnung: 1. Jahresbericht Kassenbericht 3. Entlastung des Vorstandes 4. Haushaltsplan/Verwendung der Jagdpacht 5. Anträge 6. Verschiedenes Anträge zur Tagesordnung sind bis eine Woche vorher, beim Jagdvorsteher schriftlich einzureichen. Der Flächenzugang und -abgang ist vor Beginn der Versammlung schriftlich nachzuweisen. Kurt Debo -Jagdvorsteher- Der Nieder-Olmer Stadtrat hat in seiner Sitzung am 10. Dezember 2015 folgende Beschlüsse gefasst: 1.) Einstimmig fasste der Stadtrat einen wichtigen Beschluss zur Entlastung der Straßen im Wohngebiet rund um das Schulzentrum: Vergeben wurden an das Zornheimer Ingenieurbüro Weiland die Ingenieurleistungen sowie die planungsbegleitende Vermessung für den Bau einer Verkehrsentlastungsstraße. Diese soll künftig den Bring- und Abholverkehr zu den Schulen aufnehmen. Die neue Straße wird hinter dem Kleingartengelände von der Landesstraße 401 in Richtung Saulheim abbiegen und auf die Maria- Montessori-Straße führen. Kosten für die Planung ) Die Kreuzung der Ingelheimer Straße zur Pariser Straße wird barrierefrei umgebaut. Damit sollen unter anderem die gestiegene Zahl von Unfällen in dem Bereich wieder eingedämmt werden. Die Stadt beteiligt sich mit 5000 Euro an dem Projekt. Die Kosten für die Umrüstung der Ampelanlage trägt das Land. Der Stadtrat stimmte dem einstimmig zu. 3.) Mit einer Linksabbiegerspur wird das neue Wohnquartier auf dem Gelände der Firma Sontag an die Ingelheimer Straße (L 401) angebunden werden. Der Stadtrat stimmte einstimmig einer Vereinbarung zwischen der Stadt Nieder- Olm und dem Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz zu. Die Kosten gehen vollständig zu Lasten des Investors. 4.) Eine große Gefahr am Bahnhof soll gebannt werden: Mit einem 1,80 Meter hohen und 240 Meter langen Zaun zwischen Gleis1 und 2 soll künftig verhindert werden, dass Passanten außerhalb des dafür vorgesehenen Bahnübergangs die Gleise überqueren und sich in die Gefahr begeben, von einem Zug erfasst zu werden. Der Zaun wird von der Bahn gebaut, der Stadtrat stimmte der Kostenübernahme in Höhe von Euro zu. 5.) Am Weinbergring werden Parkplätze und eine Lärmschutzwand gebaut. Insgesamt kostet das Projekt rund Euro. Jetzt genehmigte der Rat erstmal Planungskosten in Höhe von Euro mit 16 Ja-Stimmen und 4 Nein-Stimmen. Den Auftrag erhält die Zornheimer Ingenieursgesellschaft Weiland. 6.) Der Teilfortschreibung des Regionalplanes Rheinhessen-Nahe 2014 mit den Punkten Siedlungsentwicklung, Sicherung der Rohstoffversorgung stimmte der Stadtrat mit 15 Ja-Stimmen und 5 Nein-Stimmen zu. Dabei geht es um eine Reduzierung der Dichtewerte von 45 auf 40 Wohneinheiten je Hektar. 7.) Für das Projekt Erweiterung des Juhubu-Hauses hat der Stadtrat einstimmig die Planungen für die Bereiche Elektrotechnik, Ingenieurbüro Werner Hauptmann aus Ingelheim als Zeithonorar zum Preis von brutto 71,40 Euro pro Stunde, sowie Heizung, Lüftung, Sanitär an das Ingenieurbüro W. Dasting & Partner aus Urbar als Zeithonorar zum Preis von ebenfalls brutto 71,40 Euro die Stunde gebilligt. 8.) Einstimmig beschloss der Stadtrat, den bestehenden Vertrag über die Bereitstellung von Standplätzen für die Wertstoffcontainer bis 31. Dezember fortzuführen und beauftragt die Verwaltung mit der weiteren Abwicklung. 9.) Einstimmig setzte der Stadtrat die Beiträge zur Erhebung der Weinbergshut für das Jahr 2016 auf 30 Cent pro 50 Quadratmeter fest. 10.) Bezahlbarer Mietwohnraum soll in Nieder-Olm geschaffen werden. Darauf zielte ein gemeinsamer Antrag von SPD und FWG ab. Die Verwaltung wurde mit 14 Ja-Stimmen und 5 Nein-Stimmen damit beauftragt, gemeinsam mit der Kreisverwaltung Mainz-Bingen ein Wohnbau-Konzept zu erstellen. Dadurch sollen günstige Wohnungen in Nieder-Olm realisiert werden. Im Haushalt 2016 wurde zunächst Euro für Planung und Konzepterstellung eingestellt. Kirchgasse Ober-Olm Telefon: / Fax: / Rathaus@Ober-Olm.de Bürozeiten: Jeannette Richter / Stephanie Reichardt Mo 08:30-12:00 Uhr und 17:00-18:30 Uhr Di 08:30-12:00 Uhr Mi 09:00-11:00 Uhr Fr 09:00-11:00 Uhr und 16:00-18:00 Uhr Ortsbürgermeisterin: Doris Leininger-Rill Tel. Ober-Olm Sprechzeiten: / (Rathaus) oder / Doris.Leininger-Rill@Ober-Olm.de Mo und Di v. 8:30-10:30 Uhr und nach Vereinbarung 1. Beigeordneter: Matthias Becker Tel / Geschäftsbereich: Soziales und Kultur Matthias.Becker@Ober-Olm.de Sprechzeiten: Mi von 9:00-11:00 Uhr und nach Vereinbarung Beigeordnete: Dr. Heike Kemeny Tel / Geschäftsbereich: Umwelt und Verkehr Heike.Kemeny@Ober-Olm.de Sprechzeiten: Fr Uhr und nach Vereinbarung Beigeordneter: Dr. Peter Dienst Tel.: / oder / Geschäftsbereich: Bauen Peter.Dienst@Ober-Olm.de Sprechzeiten: Fr 8:30-11:00 Uhr und nach Vereinbarung Seniorenvertretung: Dr. Kurt Agsten / Seniorenvertretung@Ober-Olm.de Seniorenbeirat VG: Dr. Kurt Agsten / Wendelin Schultheis / Jugendvertretung: Anna Kemeny / Jugendvertretung@Ober-Olm.de Jugendtreff Eva Sparrenberger / Gemeindeverwaltung geschlossen Die Gemeindeverwaltung bleibt in den Weihnachtsferien in der Zeit von Dienstag, 22. Dezember 2015 bis einschließlich Freitag, 8. Januar 2016 geschlossen Bitte wenden Sie sich in dieser Zeit an die Verbandsgemeindeverwaltung Nieder-Olm. Tel / Die Gemeindebücherei schließt von Dienstag, 22. Dezember 2015 bis zum 7. Januar Somit besteht am zum letzten Mal im Jahr 2015 die Möglichkeit der Ausleihe. Ab Freitag, 8. Januar 2016 sind alle Leserinnen und Leser zu den regulären Öffnungszeiten wieder herzlich willkommen. Vielen Dank für Ihr Verständnis. Doris Leininger-Rill, Ortsbürgermeisterin Sörgenloch Place de Ludes Sörgenloch Telefon: / Fax: / rathaus@gemeinde-soergenloch.de Ortsbürgermeister: Dr. Frieder März Weinbergstraße Sörgenloch Telefon: / Beigeordneter: Ulf Lamberty An der Oberhecke Sörgenloch Telefon / Geschäftsbereich: Jugend, Kultur, Senioren und Soziales

6 Seite 6 Amtlicher Teil Donnerstag, den 17. Dezember 2015 Beigeordneter: Wendelin Sieben Am Wethbach Sörgenloch Telefon: / Geschäftsbereich: Bauen und Liegenschaften Bürozeiten: Irmtraut Kessel Mo 17:00 19:00 Uhr Di - Do 10:00 12:00 Uhr Sprechzeiten: Ortsbürgermeister Mo 17:00 19:00 Uhr Seniorenvertretung: Maria Metz / Jugendvertretung: Hannes Mann / 6 84 Gemeindeverwaltung geschlossen Die Gemeindeverwaltung Sörgenloch ist vom bis geschlossen. Die Sprechstunden des Ortsbürgermeisters entfallen am und Am findet die Sprechstunde des Ortsbürgermeisters statt. In dringenden Fällen wenden Sie sich bitte an die Verbandsgemeindeverwaltung in Nieder-Olm. Wir wünschen allen ein frohes Weihnachtsfest und einen guten Start ins neue Jahr. Dr. Frieder März, Ortsbürgermeister Stadecken-Elsheim Auf der Langweid Stadecken-Elsheim Telefon: / Fax: / gemeinde@stadecken-elsheim.de Ortsbürgermeister: Thomas Barth 1. Beigeordnete: Erika Doll Beigeordneter: Wolfgang Ruf Geschäftsbereich: Bau und Verkehr Beigeordneter: Walter Strutz Bürozeiten: Petra Wehrland-Döß Mo + Fr 08:30 12:00 Uhr Mi 15:00 18:00 Uhr Sprechzeiten: Ortsbürgermeister Mo 15:00 16:30 Uhr Mi 15:30 17:00 Uhr Seniorenvertretung: Eberhard Rathgeb / Jugendvertretung: Julian Krug / Gemeindeverwaltung geschlossen Die Gemeindeverwaltung Stadecken-Elsheim ist vom 21. Dezember 2015 bis einschließlich 03. Januar 2016 geschlossen. In dringenden Fällen wenden Sie sich bitte an die Verbandsgemeinde Nieder-Olm (Tel-Nr /69-0). Ab Montag, den 11. Januar 2016, finden auch wieder die Sprechstunden des Bürgermeisters statt. Wir wünschen allen ein frohes Weihnachtsfest und einen guten Start ins neue Jahr. Thomas Barth, Ortsbürgermeister Zornheim Kirschgartenstraße Zornheim Telefon: / Fax: / gemeindeverwaltung@zornheim.de Ortsbürgermeister: Dr. Werner Dahmen Bürozeiten: Petra Hafner Mo 10:00 12:00 Uhr und 17:30 19:00 Uhr Mi 10:00 12:00 Uhr und 17:30 19:00 Uhr Do, Fr 10:00 12:00 Uhr Sprechzeiten: Ortsbürgermeister Mo, Mi 17:30 19:00 Uhr 1. Beigeordnete Crissy Hemming (Jugend, Senioren, Soziales) Sprechzeiten: nach tel. Vereinbarung Beigeordnete Elke Tautenhahn (Infrastruktur, Tourismus, Sport und Kultur) / Sprechzeiten: Mi 18:00-19:00 Uhr Beigeordnete Rita Trapp Seniorenvertretung: Ernst-Ulrich Mahr / Karin Schneider / Jugendvertretung: Jasmin Krug / Öffnungszeiten der Ortsgemeindeverwaltung an Weihnachten und zwischen den Jahren Die Ortsgemeindeverwaltung Zornheim ist vom geschlossen, damit entfallen auch die Sprechstunden des Ortsbürgermeisters und der Beigeordneten. Ab dem sind wir wieder zu den gewohnten Zeiten für Sie da. Wir wünschen allen Bürgerinnen und Bürgern ein schönes Weihnachtsfest und einen guten Start ins neue Jahr. Dr. Werner Dahmen, Ortsbürgermeister Informationen für die Bürgerinnen und Bürger Aus dem öffentlichen Teil der Ortsgemeinderatssitzung am lassen sich nachstehende Beratungsergebnisse, Beschlüsse, Mitteilungen und Anfragen zusammenfassen: 1. Zur Prüfung des Jahresabschlusses sowie der Anlagen zum Jahresabschluss für das Rechnungsjahr 2014 gem. 110 GemO in Verbindung mit 114 GemO wurden einstimmig nachstehende Beschlüsse gefasst über: 1.1 den Jahresabschluss für das Rechnungsjahr die Schlussbilanz der Ortsgemeinde Zornheim, die zum Bilanzstichtag , auf der Aktiv- und Passivseite eine Bilanzsumme von ,62 abbildet den Jahresabschluss 2014, der in der Schlussbilanz unter der Position ,13 auf der Passivseite darstellt und als Überschuss auf die neue Rechnung vorzutragen ist den Jahresabschluss für das Rechnungsjahr 2014, der in der Ergebnisrechnung mit einem Gesamtbetrag der Erträge in Höhe von ,21 und dem Gesamtbetrag der Aufwendungen in Höhe von ,08 festgestellt ist die Finanzrechnung, die im Jahresabschluss 2014 ausgeglichene Einzahlungen und Auszahlungen in Höhe von ,17 ausweist. 1.2 die Entlastung des Ortsbürgermeisters Dr. Werner Dahmen der Ortsgemeinde Zornheim für das Jahr der Beigeordneten Herrn Otto Baum (bis ) und Frau Rita Trapp der Ortsgemeinde Zornheim für das Jahr 2014 sowie Frau Crissy Hemming (ab ) und Frau Elke Tautenhahn (ab ) des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Nieder-Olm, Herrn Spiegler, für das Jahr der Beigeordneten der Verbandsgemeinde Nieder-Olm, Herrn Malkmus, Herrn Moschner und Frau Förster (bis ) und Frau Malkewitz (ab ) für das Jahr Der bestehende Vertrag über die Bereitstellung von Iglu-Standplätzen in der Gemeinde Zornheim wird bis zum fortgeführt. 3. Der Teilfortschreibung des Regionalen Raumordnungsplans Rheinhessen-Nahe 2015 im Hinblick auf die Reduzierung der Schwellenwerte wurde vom Gemeinderat zugestimmt. Darüber hinaus bekräftigte der Gemeinderat seine Forderung, dass Zornheim anstelle der Gemeindefunktion E (Eigenentwicklung) ein W (besondere Funktion Wohnen) erhält. Dies ist u. a. ausschlaggebend für den Umfang von Flächen für die zukünftige Wohnbebauung in der Gemeide. 4. Der Gemeinderat hat die 8. Änderung des Flächennutzungsplans 2015, soweit diese die Gemeinde Zornheim betrifft, zustimmend zur Kenntnis genommen. 5. Die Planung der Elektrotechnik bei der Sanierung der Lindenplatzhalle wurde auf Stundenbasis, incl. Nebenkosten von 4.% an das Büro Arnold Heusel, Klein-Winternheim, vergeben 6. Der Gemeinderat ist dem Beschlussvorschlag der Ortsgemeindeverwaltung gefolgt, dass die Ortsgemeinde die Kosten für die Planungsleis - tung in Höhe von 2.380,00 (brutto) für die Hiwweltour Zornheim übernimmt. 7. Der Gemeinderat stimmt der Annahme von nachstehend aufgeführte Spenden nach 94 Abs. 3 GemO Rheinland-Pfalz zu: ,00 von der Zornheimer Bürgerstube (bei Tasos) ,50 von der Theatergruppe Alla Hopp Zornheim für die Anschaffung einer Bank auf dem Lindenplatz ,50 vom Bürgercafé für die Anschaffung einer Bank auf dem Lindenplatz ,50 vom TSV Zornheim für die Anschaffung einer Bank auf dem Lindenplatz. 8. Der Beitrag für die Durchführung der Weinbergshut für das Haushaltsjahr 2016 wurde mit 0,08 je 50 m² vom Gemeinderat festgesetzt. 9. Im Rahmen der vereinfachten raumordnerischen Prüfung nach 18 Landesplanungsgesetzes (LPLG) hat der Gemeinderat der Erweiterung des Netto-Marktes in der Nieder-Olmer Straße in Zornheim um einen Backshop zugestimmt. Die Verkaufsfläche erhöht sich somit auf m² 10. Auf Antrag der SPD Fraktion berichtete Frau Doris Fürbeth und Frau Crissy Hemming als Flüchtlingsbeauftragte der Ortsgemeinde Zornheim/des Aktionsbündnisses für Flüchtlinge in Zornheim über den Sachstand der ehrenamtlichen Flüchtlingsarbeit. Der Bericht wurde noch ergänzt durch Ausführungen von Frau Elke Tautenhahn. Der Gemeinderat nahm die Berichterstattung ohne Einwände zur Kenntnis. 11. Im Rahmen des Radwegeausbaus zwischen Zornheim und Mommenheim beschloss der Gemeinderat 11.1 die Fa. Strabag mit der Asphaltierung des Verbundsteinpflasters auf einer Länge v o n 200 m in der Fortsetzung den Weidenwegs zum Bruttopreis von ,00 zu beauftragen 11.2 eine überplanmäßige Ausgabe von ,00 auf dem Konto einen Förderantrag bei der Verbandsgemeindeverwaltung Nieder-Olm auf Gewährung eines Zuschusses in Höhe der Hälfte der Ausbaukosten aus Mitteln der Radwegekleinmaßnahmen zustellen. 12. Der Vorsitzende teilte mit, dass 12.1 der Sitzungsplan für das Jahr 2016 elektronisch an die Gemeinderats- und Ausschussmitglieder verteilt wurde die ausgegebenen Wahlhelfertableans für die Landtagswahl am von den Fraktionsvorsitzenden zeitnah ausgefüllt an die Ortsgemeindeverwaltung zurückgegeben werden sollten 12.3 Z. Zt. Flächen in Zornheim von der gemeinnützigen Stiftung Wald zum Leben aufgekauft werden, um einen Jubiläumswald anlässlich der 200 Jahr-Feier Rheinhessens auf einen Hektar zu pflanzen 12.4 die Kreisverwaltung Mainz-Bingen den Planungsauftrag für den Ausbau der Ortsdurchfahrt Zornheim (K35) von Ebersheim Richtung Hahnheim erteilt hat. 13. Hiltrud Hollich informiert, dass der Backofen im Lindenplatzhaus mit der Abnahme durch den Schornsteinpfeger offiziell in Betrieb genommen werden kann. Weiterhin kündigt sie einen Backtag am an, an dem auch Interessenten ein Steinofenbrot gegen eine Spende erhalten können. 14. Elke Tautenhahn weist darauf hin, dass der Kartenvorverkauf der Carl-Zuckmayer-Gesellschaft e. V. Mainz für die Spielsaison 2016 begonnen hat. Somit können auch schon die Eintrittskarten für die Aufführung des Lustspiels Der Fröhliche Weinberg am 17. und 18. Juni 2016 in der Lindenplatzhalle in Zornheim zum Preis von 18,00 /Karte erworben werden. Zornheim, Dr. Werner Dahmen, Ortsbürgermeister