Rathaus. Umschau. Inhaltsverzeichnis. Freitag, 30. Januar 2015 Ausgabe 020 muenchen.de/ru

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1 Rathaus Umschau Freitag, 30. Januar 2015 Ausgabe 020 muenchen.de/ru Inhaltsverzeichnis Terminhinweise 2 Bürgerangelegenheiten 3 Meldungen 3 50 Jahre U-Bahnbau in München 3 Glückwünsche für Lothar Schirmer zum 70. Geburtstag 4 Podiumsdiskussion zum südlichen Bahnhofsviertel 4 Stadt investiert weiter in Bildung und Infrastruktur 5 Stadtbibliothek Sendling: Computerviren suchen und finden 6 Arbeitslosenquoten im Januar Aktuelle Winterdienstbilanz 7 Öffentliche Stadtrats-Sitzungen der kommenden Woche 8 Antworten auf Stadtratsanfragen 9 Anträge und Anfragen aus dem Stadtrat Pressemitteilungen städtischer Beteiligungsgesellschaften Herausgeber: Presse- und Informationsamt der Landeshauptstadt München Verantwortlich für den Inhalt: Stefan Hauf, Druck: Stadtkanzlei, Gemeinsame Anschrift: Rathaus, Marienplatz 8, München, Telefon , Telefax , presseamt@muenchen.de,

2 Terminhinweise Wiederholung Montag, 2. Februar, 13 Uhr, Angerlohstraße 111 Bürgermeisterin Christine Strobl spricht anlässlich der Einweihung des neu errichteten Dienstgebäudes der Polizeiinspektion ED 5 (Hundestaffel). Wiederholung Montag, 2. Februar, Uhr, Aula der Robert-Bosch-Fachoberschule, Lindwurmstraße 90 Stadträtin Gabriele Neff (Fraktion Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung) eröffnet in Vertretung des Oberbürgermeisters die Ausstellung Die missbrauchte Religion Islamisten in Deutschland. Wiederholung Montag, 2. Februar, 18 Uhr, Forum der GEWOFAG Hauptverwaltung, Kirchseeoner Straße 3 Stadtrat Dr. Ingo Mittermaier (SPD-Fraktion) spricht in Vertretung des Oberbürgermeisters bei der Ausstellungseröffnung Entwürfe des Realisierungswettbewerbs zum GEWOFAG Neubauvorhaben in der Messestadt Riem Ost. Geöffnet ist die Ausstellung vom 3. bis 16. Februar, montags bis donnerstags von 7.15 bis 19 Uhr und freitags von 7.15 bis 17 Uhr. Wiederholung Montag, 2. Februar, Uhr, Marienplatz Im Rahmen der Friedenskette, zu der das Münchner Bündnis für Toleranz, Demokratie und Rechtsstaat aufgerufen hat (Beginn 19 Uhr), nimmt Oberbürgermeister Dieter Reiter an einer Voraktion teil, bei der Vertreter der verschiedenen Glaubensgemeinschaften ein Licht entzünden, um dieses dann zu ihrer Gemeinde zu bringen. Der Termin ist auch für Fotografen geeignet. Mittwoch, 4. Februar, 19 Uhr, Künstlerhaus am Lenbachplatz Bürgermeister Josef Schmid spricht Grußworte anlässlich der Vernissage der Geselligen Vereinigung bildender Künstler Münchens e.v.. Die Gesellige Vereinigung begeht heuer ihr 140-jähriges Gründungsjubiläum und zeigt aus diesem Grund vom 5. bis 28. Februar im Künstlerhaus Werke von aktiven Mitgliedern, aber auch ihrer Vorgänger, wie zum Beispiel Franz von Lenbach oder Wilhelm Busch. Seite 2

3 Bürgerangelegenheiten Freitag, 6. Februar, 14 bis Uhr, BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (barrierefrei) Bürgersprechstunde des Bezirksausschusses 1 (Altstadt Lehel). Während dieser Zeit besteht auch die Möglichkeit, sich telefonisch unter der Nummer an den Bezirksausschuss zu wenden. Meldungen 50 Jahre U-Bahnbau in München ( ) An diesem Sonntag vor 50 Jahren begann der Bau des Münchner U-Bahnsystems: Am 1. Februar 1965 erfolgte der erste Spatenstich am heutigen U-Bahnhof Nordfriedhof (damals Schenkendorfstraße ) in der Ungererstraße. Der damalige bayerische Ministerpräsident Alfons Goppel und Oberbürgermeister Dr. Hans-Jochen Vogel leiteten damit ein neues Kapitel der Münchner Verkehrsgeschichte ein. An der Stelle, wo damals der erste Stahlträger in den Untergrund eingebracht wurde, erinnert heute ein Denkmal an den Baubeginn. Neuen Schub erhielt der U-Bahnbau mit der Vergabe der Olympischen Sommerspiele nach München im Jahr Bereits 1967 fanden erste Probefahrten zwischen Studentenstadt und Alte Heide statt. Der Fahrgastbetrieb wurde im Oktober 1971 auf der U6 zwischen Kieferngarten und Goetheplatz aufgenommen. Das Münchner U-Bahnsystem umfasst heute 100 Bahnhöfe auf einem rund 100 Kilometer langen Streckennetz. Die Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG) betreibt derzeit acht U-Bahnlinien und befördert damit jährlich rund 384 Millionen Fahrgäste (2013), Tendenz weiter steigend. Oberbürgermeister Dieter Reiter: Ohne die U-Bahn würde München nicht funktionieren. Sie bildet heute das Rückgrat unseres Verkehrssystems. Der weitere Ausbau hat daher für die Stadt oberste Priorität. Wir müssen vor allem nach vorne schauen auch das haben Geburtstage so an sich. Und da wünsche ich mir zum Geburtstag der Münchner U-Bahn vor allem eins: Planungssicherheit damit wir die nötigen Sanierungen und den weiteren Ausbau zügig angehen können. Wir brauchen unbedingt eine verbindliche Fortschreibung des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG), damit wir wissen, mit welchen Geldern wir in den nächsten Jahren, gerade auch für den U-Bahnausbau, rechnen können." Übrigens: Der ursprüngliche Netzplan, welcher im Jahre 1964 aus dem dicht geknüpften Netz für eine Unterpflaster-Straßenbahn ( U-Strab ) ent- Seite 3

4 wickelt wurde, sah im Endausbau vier Stammlinien zuzüglich Auffächerung mit Außenästen vor. Im Jahre 1970 wurde das projektierte U-Bahn- Netz auch aus Kostengründen auf ein System aus drei Stammlinien reduziert, wie wir es heute vorfinden. Das heutige Projekt einer U9-Spange als zusätzlicher Nord-Süd-Byass durch die Innenstadt greift die ursprüngliche Idee aus vier Stammlinien, wenn auch in modifizierter Form, wieder auf. Die Pläne für diese zusätzliche Entlastungsstrecke werden den Stadtrat heuer ebenfalls beschäftigen. Glückwünsche für Lothar Schirmer zum 70. Geburtstag ( ) Oberbürgermeister Dieter Reiter gratuliert Lothar Schirmer zum bevorstehenden 70. Geburtstag: Ihre verlegerischen Aktivitäten bereichern die Münchner Verlagsbranche um ein beeindruckendes, international beachtetes Gesamtprogramm, das relevante Themen aus Kunst und Kultur der letzten Jahrzehnte spiegelt. Zudem haben Sie mit Ihrem in den Hofgartenarkaden gelegenen Schirmer/ Mosel Showroom einen lebendigen Ausstellungs- und Präsentationsort etabliert, der die Ausstellungslandschaft der Stadt wesentlich bereichert. Als Kunstsammler unterstützen Sie die hiesigen Museen schon seit vielen Jahren und machen Ihre imponierende Sammlung regelmäßig in Ausstellungen der Öffentlichkeit zugänglich. Ihr Engagement reicht jedoch noch viel weiter. Die Landeshauptstadt München kann sich glücklich schätzen, seit der Wiedereröffnung der Städtischen Galerie im Lenbachhaus im Mai 2013 eine bedeutende Werkgruppe des Künstlers Joseph Beuys aus Ihrer Sammlung nicht nur in den Räumlichkeiten des Museums ausstellen zu dürfen, sondern diese dauerhaft ans Haus gebunden zu wissen. Mit dieser Schenkung, die einen neuen, wesentlichen Sammlungsschwerpunkt am Lenbachhaus initiiert hat, drücken Sie in einzigartiger Weise Ihre Verbundenheit zur Stadt München und dem Lenbachhaus aus. Für die folgenden Lebensjahre wünsche ich Ihnen viel Glück, Gesundheit und weiterhin viel Freude und Erfolg für Ihr vielseitiges publizistisches und kulturelles Schaffen. Podiumsdiskussion zum südlichen Bahnhofsviertel ( ) Das südliche Bahnhofsviertel steht kommende Woche im Mittelpunkt der Ausstellung Innenstadt weiterdenken. Bei einer Podiumsdiskussion am Dienstag, 3. Februar, stellen Akteure und Initiativen, moderiert von Quartiersmanagerin Ursula Ammermann, ihre Visionen für die Entwicklung des multikulturellen urbanen Viertels vor. Beginn in der Rathausgalerie ist um 19 Uhr, der Eintritt ist frei. Das südliche Bahnhofsviertel ist ein internationales Quartier, das durch ein buntes Miteinander verschiedenster Nutzungen, Branchen und Bevölke- Seite 4

5 rungsgruppen geprägt ist. 60 Prozent der Münchner Hotelbetten befinden sich dort, eine multiethnische Ökonomie, deren Läden das Straßenbild prägen, soziale Einrichtungen und Arbeitsplätze von Designern, Künstlern und Musikern, aber auch Spielhallen und Rotlichtmilieu. Auf dem Podium sitzen Cornelius Mager, Leiter der Lokalbaukommission, Gabriele Heller von Heller Späth Kommunikation + Planung, Andreas Bergmann von der Planungsgesellschaft Stadt Land Verkehr als Gutachter für das Konzept Südliches Bahnhofsviertel sowie Professor Fritz Wickenhäuser, Vorsitzender des Vereins Südliches Bahnhofsviertel, Alexander Miklosy, Vorsitzender des Bezirksausschusses 2 Ludwigsvorstadt Isarvorstadt, und Bülent Kullukcu, Geschäftsführer der Galerie Kullukcu. Im Programm von Innenstadt weiterdenken geht es am Freitag, 6. Februar, um 13 Uhr weiter mit einer kostenlosen Führung durch die Ausstellung. Die Stadtspaziergänge am 6. und 13. Februar sind bereits ausgebucht. Das komplette Programm ist unter zu finden. Stadt investiert weiter in Bildung und Infrastruktur ( ) Die Stadt München investiert auch in diesem Jahr weiter in den Bildungsbereich und die städtische Infrastruktur; der Stadtrat beauftragte das Baureferat mit einer ganzen Reihe von Bauprojekten, die 2015 beginnen. So wird beispielsweise ab Sommer das unter Denkmalschutz stehende staatliche Wilhelmsgymnasium generalinstandgesetzt und erweitert. Dazu wird ab März auf einem separaten Grundstück in der Oettingenstraße 80 das Interimsgebäude erstellt. Den Baubeginn plant das Baureferat dann für August. Die gesamte Maßnahme soll bis Sommer 2018 abgeschlossen sein. An der Baierbrunner Straße wird ab dem Frühjahr eine neue Grundschule mit einer Zweifachsporthalle und Freisportflächen, einem Haus für Kinder und einer offenen Jugendeinrichtung in Holzbauweise errichtet. Außerdem sollen 2017 vier neue Grundschulen in modularer Bauweise in Betrieb gehen, unter anderem an der Ruth-Drexel-Straße. Hier entsteht ab Sommer eine dreizügige Grundschule mit Räumen für die ganztägige Betreuung, einer Dreifachsporthalle und Freisportanlagen. Darüber hinaus werden bei mehreren Schulen Pavillonbauten errichtet. Zudem werden Straßen ausgebaut, um neue Wohngebiete besser an das bestehende Straßennetz anzubinden. Dies betrifft zum Beispiel den Straßenzug Wilhelm-Hale-Straße Friedenheimer Brücke zwischen der Fußund Radwegunterführung und der Arnulfstraße. Ebenso wird der barrierefreie Ausbau von Bushaltestellen fortgeführt so zum Beispiel in der Landshuter Allee, Waldwiesenstraße und Weitlstraße. Seite 5

6 Auch unter der Oberfläche tut sich einiges: Die Münchner Stadtentwässerung saniert ab Herbst den Hauptsammelkanal Oberwiesenfeld. Der betroffene Abschnitt verläuft zwischen dem Bereich des Bundeswehrverwaltungszentrums an der Dachauer Straße bis zur Einmündung in der Schleißheimer Straße. Der Zugang zum Kanal erfolgt punktuell über Schächte. Im Vorgriff der Bauarbeiten werden die betroffenen Flächen freigemacht und die Baustellen eingerichtet. Dazu zählt auch das Entfernen des Aufwuchses auf den Bauflächen. Der Münchner Stadtrat beziehungsweise die betreffenden Bezirksausschüsse stimmten diesen Maßnahmen im Rahmen der jeweiligen Beschlussfassungen zu. Sofern erforderlich, sind die Maßnahmen auch mit der Unteren Naturschutzbehörde abgestimmt. Die Anzahl der betroffenen Bäume und Gehölze beschränkt sich dabei auf das jeweils erforderliche Mindestmaß. Aus naturschutzrechtlichen Gründen muss der Aufwuchs vor Beginn der Vogelbrutzeit Ende Februar entfernt sein. Nach Abschluss der Bauarbeiten werden standortgerechte Bäume nachgepflanzt. Das Baureferat bittet um Verständnis, falls bei den jeweiligen Maßnahmen kurzfristig der Verkehr behindert werden sollte. Unabhängig davon gibt es auch Projekte, bei denen im Vorgriff kein Aufwuchs entfernt werden muss und zusätzlich Bäume neu gepflanzt werden: Beispielsweise sind in der Schleißheimer Straße Verbesserungen für den Rad- und Fußgängerverkehr vorgesehen; hier soll zwischen Elisabethstraße und Heßstraße ein Radfahr-/Schutzstreifen angelegt werden. Stadtbibliothek Sendling: Computerviren suchen und finden ( ) Wer hat Angst vor Computer-Viren? Wie man einem Schaden durch IT-Schädlinge vorbeugt und welche Erste-Hilfe-Maßnahmen es gibt, wird am Donnerstag, 5. Februar, von 19 bis Uhr erläutert. Der Dozent Rainer Schiller vermittelt das Erkennen von Viren, die Installation von Antiviren-Software und Prophylaxemöglichkeiten. Ort der Veranstaltung ist die Stadtbibliothek Sendling, Albert-Roßhaupter-Straße 8. Die Anmeldung erfolgt über die Volkshochschule Süd, Telefon , Kursnummer JS Die Kursgebühr beträgt 10 Euro. Arbeitslosenquoten im Januar 2015 ( ) Die Zahl der Arbeitslosen im Bezirk der Agentur für Arbeit München ist im Januar saisonal bedingt gestiegen Personen waren arbeitslos, mehr als im Vormonat. Die Arbeitslosenquote (alle Erwerbspersonen) stieg um 0,6 Prozentpunkte auf 5,0 Prozent (Dezember 4,4 Prozent). Seite 6

7 Bayern: Die Arbeitslosigkeit ist, wie in einem Januar üblich, deutlich gestiegen. Insgesamt waren Personen arbeitslos gemeldet, das sind mehr als im Dezember. Die Arbeitslosenquote stieg auf 4,3 Prozent (Dezember 3,6 Prozent). Bund: Die Arbeitslosigkeit ist im Vergleich zum Vormonat aus jahreszeitlichen Gründen um rund auf 3,032 Millionen gestiegen. In Westdeutschland waren 2,160 Millionen (6,2 Prozent), in Ostdeutschland Personen (10,3 Prozent) arbeitslos. Die Arbeitslosenquote erhöhte sich auf 7,0 Prozent (Dezember 6,4 Prozent). Arbeitslosenquote in deutschen Städten Januar 2015 (Agenturbezirke) 10,0% 9,0% 8,0% 7,0% 7,4% 6,6% 7,0% 6,0% 5,0% 5,0% 4,8% 4,9% 4,3% 4,0% 3,0% 2,0% 1,0% 0,0% München Augsburg Stuttgart Frankfurt Nürnberg Bayern Bund Aktuelle Winterdienstbilanz ( ) Der Winter zeigte in der vergangenen Woche seine tückischen Seiten mit Schneegewittern und plötzlicher Eisbildung; einsatzintensiv mit etwa 900 Mitarbeitern und 750 Fahrzeugen war der Mittwoch. Hier die aktuellen Winterdienst-Zahlen: Streuguteinsatz: Salz: t Splitt: t Bisherige Bereitschaftstage: 25 Bisherige Einsatztage: 65 Bisher aufgelaufene Kosten im Winter 2014/2015 (seit ): ,28 Euro Seite 7

8 Öffentliche Stadtrats-Sitzungen der kommenden Woche Dienstag, 3. Februar 9.00 Uhr Kinder- und Jugendhilfe-/Gesundheitsausschuss Großer Sitzungssaal im Anschluss Kinder- und Jugendhilfe-/Sozialausschuss Großer Sitzungssaal im Anschluss Kinder- und Jugendhilfeausschuss Großer Sitzungssaal im Anschluss Sozialausschuss Großer Sitzungssaal Uhr Umweltausschuss Kleiner Sitzungssaal Mittwoch, 4. Februar 9.30 Uhr Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung/ Kulturausschuss Großer Sitzungssaal im Anschluss Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung Großer Sitzungssaal Uhr Bildungsausschuss Großer Sitzungssaal Donnerstag, 5. Februar Uhr Kulturausschuss Großer Sitzungssaal Seite 8

9 Antworten auf Stadtratsanfragen Freitag, 30. Januar 2015 Zukunft des Anwesens Wagnerstraße 3 Anfrage Stadtrats-Mitglieder Dr. Wolfgang Heubisch, Dr. Michael Mattar, Gabriele Neff, Thomas Ranft und Wolfgang Zeilnhofer-Rath (Fraktion Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung) vom Rettung des Tannengartens Anfrage Stadtrats-Mitglieder Paul Bickelbacher und Gülseren Demirel (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/Rosa Liste) vom Seite 9

10 Zukunft des Anwesens Wagnerstraße 3 Anfrage Stadtrats-Mitglieder Dr. Wolfgang Heubisch, Dr. Michael Mattar, Gabriele Neff, Thomas Ranft und Wolfgang Zeilnhofer-Rath (Fraktion Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung) vom Antwort Stadtbaurätin Professorin Dr.(I) Elisabeth Merk: Mit Schreiben vom haben Sie gemäß 68 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Landeshauptstadt München (GeschO) eine Anfrage bezüglich der Zukunft des Anwesens Wagnerstraße 3 an Herrn Oberbürgermeister gestellt, die vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung wie folgt beantwortet wird. Eine entsprechende Terminverlängerung wurde beantragt. In Ihrer Anfrage vom stellen Sie fest, dass das Anwesen Wagnerstraße 3 seit rund 10 Jahren überwiegend leer steht. Der Zustand des Anwesens könne nur als beklagenswert bezeichnet werden. Die GEWO- FAG als neuer Eigentümer werde vermutlich das Bestandsgebäude abreißen und einen Neubau errichten, wodurch der Verlust von Qualität und Identität des Quartiers Altschwabing drohe. Zu Ihren Fragen im Einzelnen: Frage 1: Wie hoch sind die Kosten einer Sanierung des Anwesens Wagnerstraße 3 und wie hoch würden der Abbruch und Neubau kosten? Antwort: Bisher liegt noch keine verlässliche Kostenschätzung vor. Ein seriöser, belastbarer Vergleich ist daher derzeit nicht möglich. Frage 2: Wie viele Wohnungen mit entsprechenden Wohnflächen würden einerseits bei einer Sanierung oder andererseits bei einem Neubau entstehen? Antwort: Das heutige Anwesen besteht aus acht Wohneinheiten auf insgesamt etwa 470 qm Wohnfläche sowie einer Gewerbefläche mit einer Nutzfläche von etwa 70 qm. Seite 10

11 Die Vollversammlung des Stadtrates hat am (Sitzungsvorlage Nr /V 13430, Wohnraumversorgung: Bezahlbaren Wohnraum für städtische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter schaffen sowie dauerhaft sichern ) das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, auf Basis eines vom Personal- und Organisationsreferat zu entwickelnden Gesamtkonzeptes gemeinsam mit der städtischen Wohnungsbaugesellschaft GEWOFAG die Pilotprojekte in der Thierschstraße 10 und der Wagnerstraße 3 zur Realisierung von Wohnungen für städtische Dienstkräfte, vor allem in sozialen Berufen, weiter zu verfolgen. Auf der Basis des Planungsstandes des Modellprojektes vom Februar 2014 kann im Neubau voraussichtlich ein Zuwachs auf 630 qm Wohnfläche bzw. neun bis zehn Wohneinheiten sowie eine Nutzfläche mit etwa 100 qm für eine Gewerbenutzung Großtagespflege erzielt werden. Im weiteren Planungsverlauf können sich diese Werte noch ändern. Frage 3: Wie lange dauert die Sanierung im Vergleich zu einem Abriss plus Neubau? Antwort: Nach heutiger Planung wird ein Neubau in der Wagnerstraße 3 Mitte 2017 abgeschlossen sein. Ein positiv verbeschiedener Antrag auf einen Bauvorbescheid liegt vor. Nach Einschätzung der GEWOFAG beliefe sich bei einer Sanierung inklusive Baugenehmigung die Gesamtzeit für die Planung, das Genehmigungsverfahren und die Umsetzung der Baumaßnahme auf circa 3 Jahre. Frage 4: Besteht die Möglichkeit einer teilweisen Sanierung, um entsprechend eine schnellere Bewohnung zu ermöglichen (z.b. während in einem Teil des Hauses noch saniert wird)? Antwort: Aufgrund von baulichen Abhängigkeiten zwischen den Geschossen sowie den einzelnen Wohnungen ist eine Teilsanierung des Gebäudes im bewohnten Zustand nicht möglich. Da die gesamte haustechnische Infrastruktur erneuert werden muss, können die Wohnungen während der Arbeiten nicht bewohnt werden. Allerdings ist eine Zwischennutzung auf niedrigem Wohnstandard möglich. Hierzu darf auf den Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom Wohnraumbewirtschaftung der Landeshauptstadt München, Bericht zu Wohnungsleerständen zum , Entwicklung der Woh- Seite 11

12 nungsleerstände seit dem , Vollzug des Beschlusses der Vollversammlung des Stadtrates vom , Wohnraumbewirtschaftung der Landeshauptstadt München (Sitzungsvorlagen Nr /V 02045) verwiesen werden. Frage 5: Wie beurteilt die Verwaltung die Ensemblewürdigkeit des Hauses auch im Hinblick des Anwesens Wagnerstraße 1? Antwort: Nach Art. 1 Abs. 1 des Gesetzes zum Schutz und zur Pflege der Denkmäler (Denkmalschutzgesetz DschG) sind Denkmäler von Menschen geschaffene Sachen oder Teile davon aus vergangener Zeit, deren Erhaltung während ihrer geschichtlichen, künstlerischen, städtebaulichen, wissenschaftlichen oder volkskundlichen Bedeutung im Interesse der Allgemeinheit liegt. Zu den Baudenkmälern kann laut Art. 1 Abs. 3 DschG auch eine Mehrheit von baulichen Anlagen (Ensemble) gehören, und zwar auch dann, wenn nicht jede einzelne dazugehörige bauliche Anlage die Voraussetzungen des Abs. 1 erfüllt, das Orts-, Platz- oder Straßenbild aber insgesamt erhaltenswürdig ist. Nach Einschätzung des für eine ensemblerechtliche Beurteilung zuständigen Bayerischen Landesamtes für Denkmalpflege bilden die Anwesen Wagnerstraße 1 und 3 kein Baudenkmal-Ensemble im Sinne des Art. 1 DschG. Die Anwesen Wagnerstraße 1 und 3 stehen weder baugeschichtlich noch in der Fassadengliederung miteinander in Beziehung. Der Straßenzug Wagnerstraße erfüllt aufgrund der späteren Veränderungen und Neubauten nicht die Voraussetzungen der vorgenannten gesetzlichen Vorschriften als Baudenkmal-Ensemble. Seite 12

13 Rettung des Tannengartens Anfrage Stadtrats-Mitglieder Paul Bickelbacher und Gülseren Demirel (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/Rosa Liste) vom Antwort Stadtbaurätin Professorin Dr. (I) Elisabeth Merk: Mit Schreiben vom haben Sie gemäß 68 GeschO folgende Anfrage an Herrn Oberbürgermeister gestellt, die vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung wie folgt beantwortet wird. In Ihrer Anfrage führen Sie Folgendes aus: Mit Ablehnung der Denkmalwürdigkeit des historischen Ensembles Tannengarten ist die Chance auf den Erhalt des letzten verbliebenen Biergartens in Alt-Sendling gesunken. Das ist sehr bedauerlich. Parteiübergreifend haben sich der Sendlinger Bezirksausschuss in einem Beschluss vom sowie Vertreter des Stadtrates auf einer trotz Regens sehr gut besuchten Veranstaltung am 13. September für den Erhalt des historischen Wirtshauses und des beliebten Biergartens eingesetzt. Leider müssen immer mehr alte und traditionsreiche Häuser und Gärten aufgrund des massiven Baudrucks in München ganz oder teilweise weichen, wie z.b. das Sendlinger oder Teile des Radspielergartens. München verliert dadurch immer mehr sein historisches und traditionelles Gesicht, ganz zu schweigen von den wunderbaren, alten, über Jahrzehnte gewachsenen Bäumen, die immer mehr aus dem Stadtbild verschwinden. Jetzt ist es Aufgabe der Lokalbaukommission, endlich gegenzusteuern und Lösungsmöglichkeiten aufzuzeigen. Die Gaststätte Spektakel und der Biergarten insbesondere die als besonders schützenswert eingestuften Bäume z.b. die ortsbildprägende Rosskastanie und Ulme müssen erhalten werden! Frage 1: Wie geht die Lokalbaukomission (LBK) mit der Bauvoranfrage für das Grundstück Pfeuferstraße 32 um? Antwort: Mit Bescheid vom wurde der am beantragte Vorbescheid erteilt. Maßgeblich für die Beurteilung war der rechtsverbindliche Bebauungsplan (inkl. Grünstrukturplan) Nr. 37e vom Dieser setzt u. a. einen Bauraum für Gebäude mit vier Vollgeschossen zzgl. Dachgeschoss, eine Fläche mit zu erhaltendem Baumbestand und eine Tiefgarage fest. Seite 13

14 Frage 2: Welche Möglichkeiten sieht die LBK noch zum Erhalt des Ensembles Tannengarten? Antwort: Soweit im Vorbescheid vom positive Aussagen getroffen wurden, besteht Bindungswirkung. Der erdgeschossige rückwärtige Anbau, in dem ein Teil der Gaststätte untergebracht ist, ist kein Denkmal. Daher kann ein Abbruch nicht untersagt werden. Zu betonen ist jedoch, dass die mit Bäumen überstandene Biergartenfläche von dem im Vorbescheid abgefragten Bauvorhaben nicht betroffen ist. Ein Gebäude an dieser Stelle wäre im Übrigen auch planungsrechtlich unzulässig. Frage 3: Welche Möglichkeit sieht die LBK den Bauvorantrag in seiner derzeit gültigen Form abzulehnen? Antwort: Der Vorbescheid ist bereits erteilt worden (siehe Frage 1). Frage 4: Welchen Schutz und Wert haben die als schützenswert eingestuften Bäume im Ensemble Tannengarten für die LBK? Frage 5: Welche Maßnahmen ergreifen die LBK und die Untere Naturschutzbehörde, um diese Bäume zu erhalten? Antwort für Frage 4 und 5: Wie bereits ausgeführt, sind die Bäume auf der Biergartenfläche nicht betroffen. Demgegenüber befinden sich die prägenden Bäume Rosskastanie, Stammumfang 250 cm und Flatter-Ulme, Stammumfang 245 cm in der Nähe des Bauraumes. Beide Bäume werden als erhaltenswert bzw. sehr erhaltenswert eingestuft. Das ist im folgenden Baugenehmigungsverfahren zu würdigen. Die abschließende Entscheidung kann erst nach Auswertung fachlicher Gutachten getroffen werden. Seite 14

15 Anträge und Anfragen aus dem Stadtrat Inhaltsverzeichnis Freitag, 30. Januar 2015 Fahrradschnellverbindung vom Rotkreuzplatz in die Innenstadt Antrag Stadtrats-Mitglieder Dr. Alexander Dietrich, Kristina Frank und Michael Kuffer (CSU-Fraktion) Zukunft des Ausländerbeirats Antrag Stadtrats-Mitglieder Verena Dietl, Christian Müller, Cumali Naz und Beatrix Zurek (SPD-Fraktion) Den Bahnhofsplatz autofrei gestalten Antrag Stadtrats-Mitglieder Paul Bickelbacher, Herbert Danner, Anna Hanusch und Dr. Florian Roth (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/Rosa Liste) München unterstützt Roma und Sinti Antrag Stadtrats-Mitglieder Gülseren Demirel, Jutta Koller und Oswald Utz (Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen/Rosa Liste) Zusätzlichen Fahrstuhl im Zwischengeschoss der U- bzw. S-Bahn am Marienplatz realisieren Antrag Stadtrats-Mitglieder Jutta Koller und Oswald Utz (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/Rosa Liste) Impressum: Die presserechtliche Verantwortung für die nachfolgenden Anträge und Anfragen liegt bei den jeweiligen Stadtratsmitgliedern. Alle: Rathaus, München; Druck: Stadtkanzlei

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23 Pressemitteilungen städtischer Beteiligungsgesellschaften Inhaltsverzeichnis Freitag, 30. Januar 2015 Sonntag, 1. & 22. Februar: MVG Museum geöffnet Pressemitteilung MVG Ausschreibung Shabbyshabby Apartments Pressemitteilung Münchner Kammerspiele Die presserechtliche Verantwortung für die nachfolgenden Pressemitteilungen liegt jeweils bei der Beteiligungsgesellschaft, die sie herausgibt.

24 Sonntag, 1. & 22. Februar: MVG Museum geöffnet Das MVG Museum hat wieder geöffnet: Die Ausstellung rund um die Entwicklung des Münchner Nahverkehrs kann am Sonntag, 1. Februar, und am Sonntag, 22. Februar, jeweils von 11 bis 17 Uhr besichtigt werden. Hier einige der Highlights im Museum: In der großen Halle sind auf zwei Gleisen historische Trambahnen ausgestellt, daneben Busse, Arbeitsfahrzeuge und Modelle. In einer nachgebauten Untersuchungsgrube hat man die seltene Gelegenheit, eine Tram von unten zu betrachten. Ein U-Bahn-Fahrsimulator bietet die Möglichkeit, in die Rolle eines U- Bahnfahrers zu schlüpfen. Neu ist eine Quizstation zum Mitmachen, die in ein Schaltpult der ehemaligen Verkehrsbetriebe-Leitstelle eingebaut wurde. Am interaktiven Netzplan können sich Besucher mittels Leuchtdioden das Tram- und U-Bahnnetz vergangener Zeiten anzeigen lassen. Es werden laufend Führungen angeboten, auch für Kinder. Herausgeber Stadtwerke München GmbH Pressestelle Telefon: Redaktion Pressereferent Bereich MVG Matthias Korte Telefon: Eintrittspreise: Erwachsene zahlen 2,50 Euro, Kinder und Jugendliche (6 bis 14 Jahre) bzw. Schüler und Studenten 2 Euro. Familienkarte: 5 Euro Anfahrt: Das MVG Museum befindet sich in der Ständlerstraße 20. Es ist mit der Tramlinie 17, Endhaltestelle Schwanseestraße, mit den Stadt-Bus- Linien 139 und 145, Haltestelle Ständlerstraße, sowie per Shuttlebus ab Giesing Bf. (ab 11 Uhr alle halbe Stunde) zu erreichen. Seite 1 von 1

25 Presseinformation, 29. Januar 2015 Shabbyshabby Apartments Ausschreibung zum Entwurf und Bau von Sozialwohnungen im öffentlichen Raum der Stadt München Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, noch bevor Mitte Oktober unter der Intendanz von Matthias Lilienthal das Programm auf den Bühnen mit dem Ensemble der Münchner Kammerspiele in die Spielzeit 2015/16 startet, nehmen wir die Stadt, in der wir leben und arbeiten, unter die Lupe. Gemeinsam mit dem Architekturkollektiv raumlaborberlin initiieren die Münchner Kammerspiele mit Shabbyshabby Apartments ein Projekt, das sich mit der prekären Lage auf dem Münchner Wohnungsmarkt auseinandersetzt und die (Um-)Nutzung des städtischen Raumes thematisiert. Wie wollen wir in Zukunft wohnen? Was ist uns wichtig, worauf können wir verzichten? Was kann geteilt werden? Bis zum 30. März 2015 werden in einem weltweiten Open Call Architekturstudierende, Urbanismusforscher und Interessierte anderer Disziplinen aufgerufen, Entwürfe für temporäre Wohnungen einzureichen, die im September an unterschiedlichen Orten im öffentlichen Raum der Stadt München errichtet werden. Das Budget hält sich, ähnlich wie bei den strengen Vorgaben für Sozialwohnungen, in einem engen Rahmen. Auf welche Weise und mit welchem Material gearbeitet wird, steht den Gruppen frei. Verfahren von Recycling und Upcycling bieten sich an. Eine international besetzte Fachjury, bestehend aus Cecile Andersson (Bergen School of Architecture), Anne Julchen Bernhardt (Bel Architekten, Köln), Chris Dercon (Tate Modern, London), Hans-Georg Küppers (Kulturreferent der Landeshauptstadt München), Niklas Maak (Journalist und Architekturkritiker, FAZ), Elisabeth Merk (Stadtbaurätin, München), Kazunari Sakamoto (Architekt, Tokio - angefragt) sowie Axel Timm und Benjamin Foerster-Baldenius (raumlaborberlin) wird rund 20 Entwürfe auswählen. Ab dem 05. April 2015 sind die Entwürfe bei ARTE Creative online einsehbar und das Publikum hat die Möglichkeit für zwei Entwürfe abzustimmen. Die Auswahl wird am 12. April 2015 in der Spielhalle der Münchner Kammerspiele von der Jury bekannt gegeben. Das Projekt bewegt sich im aktuellen Diskurs über Städtebau und die Architektur des Wohnens. In Wohnkomplex: Warum wir andere Häuser brauchen (2014) schreibt Niklas Maak: Gleichzeitig hat das, was in den Städten geschieht, nichts mehr mit einem normalen Gentrifikationsprozess zu tun, in dem ein wohlhabenderes Bürgertum Geringverdiener in andere Viertel abdrängt. Rechtsanwälte und Ärzte können sich inzwischen bestimmte innenstädtische Lagen ebenso wenig mehr leisten wie Familien, Rentner, Ladenbesitzer, Studenten, Arbeiter, Cafébetreiber und Kleinunternehmer: all jene, die eine Stadtkultur, verstanden als Verdichtung, Überlagerung, Durchmischung, gegenseitige Bereicherung verschiedener Bevölkerungsschichten, einmal ausmachten, werden abgedrängt zugunsten von Büros, Hotels, Einkaufspassagen, Anlagen zur allgemeinen Touristenbespaßung und wenigen Luxuswohnimmobilien, die oft als Kapitalanlage erworben werden und die meiste Zeit leer stehen. Die Innenstadt verwandelt sich von einem Lebensraum in ein begehbares Anlagedepot, in dem einige Feinkostläden und anderer Spezialbedarf das Nötigste bereithalten, wenn doch einmal ein Wohnungseigentümer vorbeischaut." Mit dem Projekt Shabbyshabby Apartments wollen die Münchner Kammerspiele den sozialen Wohnungsbau beleben und auf spielerische Weise neu denken. Es entstehen 22 temporäre Wohnungen im Stadtraum, die ab dem 12. September jeweils für eine Nacht gemietet und zum Heim für die Münchner werden können. Statt Altbauwohnung eine provisorische Unterkunft am Isarufer, vom suburbanen Eigenheim in die mobile Wohnkapsel auf der Maximilianstraße. Weitere Informationen sowie die Ausschreibung finden Sie unter: Für Rückfragen steht Ihnen Katrin Dod gerne zur Verfügung! Die Kontakte finden Sie in der Signatur. Das Programm der Spielzeit 2015/16 und das Ensemble der Münchner Kammerspiele wird im Mai vorgestellt. Herzliche Grüße, Claudia Illi Leiterin Kommunikation Münchner Kammerspiele Katrin Dod Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Vorbereitung Intendanz Spielzeit 2015/16 Münchner Kammerspiele T , M katrin.dod@muenchner-kammerspiele.de Shabbyshabby Apartments ist ein Projekt der Münchner Kammerspiele, raumlaborberlin und ARTE Creative. In Zusammenarbeit mit der Technischen Universität München, Fakultät für Architektur. Mit Unterstützung der Bundeszentrale für politische Bildung/bpb.