Amtsblatt. mit den Ortsgemeinden Enkenbach-Alsenborn, Fischbach, Frankenstein, Hochspeyer, Mehlingen, Neuhemsbach, Sembach, Waldleiningen

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1 Verbandsgemeinde EnkEnbach-alsEnborn Amtsblatt mit den Ortsgemeinden Enkenbach-Alsenborn, Fischbach, Frankenstein, Hochspeyer, Mehlingen, Neuhemsbach, Sembach, Waldleiningen (795) Mittwoch, den 13. Januar 2016 Ausgabe 2/2016 Offizielle Eröffnung der Kindertagesstätte Pfiffikus in Mehlingen Die Eröffnungsfeier findet am Samstag, dem 16. Januar 2016 in den Räumen der Kindertagesstätte statt. Von Uhr bis Uhr haben die Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, die neuen Räume zu besichtigen, um zu sehen, wo der örtliche Nachwuchs in Zukunft betreut werden kann. Wir freuen uns auf zahlreiche Gäste in unserem neuen Haus! Monika Rettig Ortsbürgermeisterin Claudia Raab, Kindertagesstättenleiterin

2 Enkenbach-Alsenborn Ausgabe 2/2016 Bereitschaftsdienste und wichtige Telefonnummern Notrufe Polizei...Tel.: 110 Polizei Kaiserslautern...Tel.: Feuerwehr/Rettungsdienst/ Notarzt...Tel.: 112 Gift-Notruf-Zentrale Uni-Klinik- Homburg... Tel.: Weitere wichtige Telefonnummern Ärztlicher Bereitschaftsdienst der niedergelassenen Ärzte in der Sprechstunden freien Zeit Tel.: (gebührenpflichtig) Für die Wochenenden (Fr Mo Uhr) und Feiertage ( Uhr) sowie Mi. ab Uhr Do Uhr Notdienstzentrale der Stadt Kaiserslautern, Tel.: Frankenstein Notdienst kann beim Hausarzt telefonisch erfragt werden. Zahnärztlicher Notfalldienst Zu erfragen unter Tel.: Ansage Apothekennotdienst Festnetz Tel.: PLZ (0,14 EUR/Min.) Mobilfunknetz Tel.: PLZ (0,42 EUR/Min.) Abrufbar im Internet unter: Der Notdienst wechselt jeweils morgens um Uhr Ökumenische Sozialstation Otterberg e.v. Pflegedienst in der VG Enkenbach-Alsenborn Ambulante Hilfe-Zentrum Tel.: Geisbergring 2, Otterberg Pflegestützpunkt Otterberg Geißbergring 2, Otterberg, Tel.: oder 6 Servicezeiten: Mo. und Fr Uhr Mi Uhr Hausbesuche und Termine nach Vereinbarung. Sozialstation des Deutschen Roten Kreuzes Pflegedienstleistung Tel.: o Pflegenotruf nach Dienstschluss Tel.: Beratungs- und Koordinierungsstelle Tel.: oder Wohn- und Dienstleistungszentrum, Heimleitung Tel.: Sozialverband VDK Karl-Marx-Str. 27, Kaiserslautern Tel.: , Fax: Caritas Erziehungs-, Ehe- und Lebensberatung Kaiserslautern Tel.: Telefonseelsorge Tel.: o Landeszentrale für Gesundheitsförderung Rheinland-Pfalz e. V. Sucht-Infoline zu Sucht- und Abhängigkeitserkrankungen: Tel.: Finanzamt Kaiserslautern Tel.: , Fax: Internet: Poststelle@fa-kl.fin-rlp.de Info-Hotline: (0,09 EUR/Min.) Weißer Ring e. V. Gemeinnütziger Verein zur Unterstützung von Kriminalitätsopfern Ansprechpartner: Anton Müller, Schorlenberg Str. 17, Enkenbach-Alsenborn, Tel.: Hospizverein für Stadt und Landkreis Kaiserslautern Ambulanter Hospiz- und Palliativberatungsdienst Tel.: Die Tafel Hauptstr. 6, Enkenbach-Alsenborn Telefon: Öffnungszeiten: Kleiderkammer Di Uhr und Uhr Do Uhr und Uhr Lebensmittelausgabe Di Uhr, Do Uhr Neuanmeldung Di Uhr, Do Uhr Verschiedene Sprechstunden Rathaus Enkenbach-Alsenborn, Hauptstr. 18 Verwaltungsgebäude Hochspeyer, Hauptstr. 121 Polizei-Bezirksbeamter Rathaus Enkenbach-Alsenborn Zi. 18, Tel.: Mo Uhr, Di. u. Do Uhr Verwaltungsgebäude Hochspeyer Dienstag in der Zeit von Uhr Tel.: 06305/71151 und nach telefonischer Vereinbarung Ehrenamtlicher Besuchsdienst Rathaus Enkenbach-Alsenborn Mi Uhr, Tel , Frau Mann, Zi. 18 Verwaltungsgebäude Hochspeyer Di Uhr Tel , Frau Porsch, Zi. 107 oder Ehrenamtlicher Besuchsdienst außerhalb der Sprechzeiten: Kreisverwaltung Kaiserslautern Leitstelle Älterwerden Uhr (Tel.: ) Schiedsperson Hermann Käfer (Tel.: ), Sprechstunden nach Vereinbarung, Rathaus Enkenbach-Alsenborn, Zimmer 18 Barrierefreie Verbandsgemeinde 1. Vorsitzender Siegfried Rauschen, Höhenstr. 13, Enkenbach- Alsenborn. Sprechstunden immer am 1. Montag im Monat von Uhr. Um Voranmeldung unter der Tel.: , (privat), (mobil) oder per siegfried_rauschen@web.de wird gebeten. Beratung des Sozialpsychiatrischen Dienstes Jeden 1. Donnerstag im Monat kostenlose und vertrauliche Beratung von in Zi. 18 (Tel ). Eine Voranmeldung sollte unter der Tel beim Gesundheitsamt Kaiserslautern erfolgen. Beratung der Arbeiterwohlfahrt Jeden 3. Do. im Monat Beratung im Rathaus der VG Enkenbach-Alsenborn sowie im Verwaltungsgebäude Hochspeyer Sprechstunde Enkenbach-Alsenborn: morgens Uhr in Zi. 18, in Hochspeyer (Rondell): mittags Uhr Tel. AWO: oder Mobil: Sprechstunden des Beirates für Migration und Integration des Landkreises Kaiserslautern Die Sprechstunden finden jeden Do. v bis Uhr oder nach telefonischer Vereinbarung unter mit Herrn Spytalimakis in der KV Kaiserslautern (Tel ) Lauterstr. 8, Zimmer 203 statt. Vorherige Terminvereinbarung für die VG Enkenbach-Alsenborn unter Tel Goswin Förster und Claudia Volprecht-Rudolf. Bereitschaftsdienste Elektrizität Stromversorgung Mehlingen, Baalborn, Neuhemsbach, Sembach, Daubenbornerhof, Fröhnerhof, Altenhof und Frankenstein Pfalzwerke AG Netzteam Otterbach, Lauterhofstr. 2, Otterbach, Tel.: , Fax: , Störungsstelle: Gas Der Einsatzdienst der Pfalzgas GmbH Frankenthal ist unter der kostenlosen Bereitschaftsdienst-Nummer zu erreichen. Einsatzdienst der SWK Stadtwerke Kaiserslautern Versorgungs-AG: Die SWK ist bei gastechnischen Störungen unter der Rufnummer zu erreichen. Die kostenlose Notfallnummer für Gas lautet: Verbandsgemeindewerke (Strom/Wasser/Abwasser) I. Ver- und Entsorgungsgebiet Enkenbach-Alsenborn (für die OG Enkenbach-Alsenborn, Mehlingen, Baalborn, Neuhemsbach und Sembach) Technischer Einsatzdienst: Telefon / (rund um die Uhr erreichbar) Bei Störungen der Stromversorgung in Enkenbach-Alsenborn bzw. Störungen in der Wasserversorgung im Ver- und Entsorgungsgebiet Enkenbach-Alsenborn sprechen Sie bitte auf den Anrufbeantworter der vorgenannten Telefonnummer. Der Bereitschaftsdienst wird informiert und setzt sich dann mit Ihnen in Verbindung bzw. wird die Störung beheben. II. Ver- und Entsorgungsgebiet Hochspeyer (für die OG Fischbach, Frankenstein, Hochspeyer und Waldleiningen) Bereitschaftsdienst: Telefon 0800 / (außerhalb der Dienstzeiten) Bei Störungen der Stromversorgung in Fischbach (außer Altenhof), Hochspeyer und Waldleiningen bzw. Störungen in der Wasserversorgung im Ver- und Entsorgungsgebiet Hochspeyer informieren Sie bitte die vorgenannte Rufbereitschaft.

3 Enkenbach-Alsenborn Ausgabe 2/2016 Aktuelle Feuerwehr-Einsätze Ihre örtliche Einheit Enkenbach-Alsenborn informiert über aktuelle Einsätze Einsatz Nr. 185, , 12:11 Uhr Ein Containerbrand in Mehlingen wurde der Feuerwehr gemeldet. Auf dem Fröhnerhof wurde ein unerlaubter Abbrand festgestellt und mit einem Strahlrohr rasch gelöscht. Neben der Feuerwehr war auch die Polizei an der Einsatzstelle. Einsatz Nr. 186, , 16:02 Uhr Die Brandmeldeanlage der ZAK löste in Mehlingen Alarm aus. Es handelte sich jedoch um einen Fehlalarm. Die Brandmeldeanlage wurde von uns wieder zurückgestellt. Einsatz Nr. 187, , 21:28 Uhr Eine verletzte Person nach einem Verkehrsunfall auf der Autobahn. Auf der Autobahn in Richtung Wattenheim kam es zu einem Verkehrsunfall zwischen einem PKW und einem LKW. Dabei wurde eine Person verletzt und vom Rettungsdienst versorgt. Von unseren Wehrleuten musste die Unfallstelle abgesichert und ausgeleuchtet werden. Der Brandschutz wurde sichergestellt. Nach der Beseitigung der Unfallfahrzeuge war unser Einsatz beendet und die Einsatzstelle konnte an die Polizei übergeben werden. Einsatz Nr. 188, , 16:09 Uhr Unserer Feuerwehr wurde zur Unterstützung für den Rettungsdienst in Baalborn angefordert. Eine Person musste, wegen einem medizinischen Notfall, über die Drehleiter aus dem Obergeschoß eines Wohnhauses gerettet werden. Die Kehrstraße war während des Einsatzes gesperrt. Einsatz Nr. 189, , 16:57 Uhr Zu einem PKW-Brand auf der Autobahn A63 in Richtung Winnweiler wurde unsere Feuerwehr alarmiert. Es handelte sich jedoch um einen technischen Defekt an einem PKW. Ein Einsatz war daher nicht erforderlich. Einsatz Nr. 190, , 05:38 Uhr Ein brennender Strommast auf einem Hausdach in Baalborn wurde der Feuerwehr gemeldet. Es handelte sich jedoch um kein Feuer sondern um einen Kurzschluss an dem Strommast. Wir sicherten die Einsatzstelle in der Steinstraße bis zum Eintreffen der Pfalzwerke ab. Weitere Maßnahmen waren nicht erforderlich. Einsatz Nr. 191, , 09:47 Uhr Zu einer Hubschrauberlandesicherung in Mehlingen wurde unsere Feuerwehr gerufen. Aufgrund eines medizinischen Notfalls kam der Rettungshubschrauber Christoph 5 in der Abtstraße zum Einsatz. Unsere Wehr sicherte die Landestelle des Helikopters ab und stellte den Brandschutz sicher. Einsatz Nr. 192, , 11:05 Uhr Die automatische Brandmeldeanlage löste im Biomasseheizkraftwerk in Enkenbach Alarm aus. Ein Eingreifen der anrückenden Kräfte war nicht erforderlich, es handelte sich um einen Fehlalarm. Einsatz Nr. 193, , 17:56 Uhr Bei einem Verkehrsunfall in Enkenbach wird ein Motorradfahrer verletzt. In der Donnersbergstraße war es zu einem Zusammenstoß zwischen einem Motorrad und einem PKW gekommen. Dabei wurde der Motorradfahrer verletzt. Die Feuerwehr unterstützte den Rettungsdienst bei der Versorgung des Verletzten und sperrte die Straße in beide Richtungen ab. Des Weiteren leuchteten wir die Unfallstelle aus. Neben der Feuerwehr waren auch die Polizei und der First Responder an der Einsatzstelle. Einsatz Nr. 194, , 17:44 Uhr Ein Unfall mit drei beteiligten Autos auf der Landstraße 401 zwischen Mehlingen und Sembach wurde unserer Feuerwehr gemeldet. Dabei wurden insgesamt vier Personen verletzt, zwei davon schwer. Die Unfallstelle wurde abgesichert und ausgeleuchtet. Gemeinsam mit dem Rettungsdienst wurden die Verletzten versorgt und in die Rettungswagen verbracht. An den Unfallfahrzeugen klemmten wir die Fahrzeugbatterien ab und stellten den Brandschutz sicher. Die Landstraße blieb während der Rettungsmaßnahmen für rund drei Stunden voll gesperrt. Das Umweltlöschfahrzeug der Berufsfeuerwehr Kaiserslautern reinigte im Auftrag der Straßenmeisterei nach der Fahrzeugbergung die gesamte Fahrbahn. Einsatz Nr. 195, , 04:13 Uhr Ein Verkehrsunfall auf der Autobahn 6 in Richtung Wattenheim wurde unserer Feuerwehr gemeldet. Der Unfall ereignete sich auf der Gegenfahrbahn zwischen Wattenheim und Enkenbach-Alsenborn. Da sich der Unfall im Ausrückebereich der ebenfalls ausgerückten Feuerwehr Hettenleidelheim-Wattenheim befand, übernahm diese die weiteren Maßnahmen vor Ort. Ein Einschreiten unserer Wehr war nicht notwendig. Einsatz Nr. 196, , 23:13 Uhr Schwerer Verkehrsunfall auf der Landstraße eine Person im Fahrzeug eingeklemmt Zu einem Verkehrsunfall auf der Landstraße in Richtung Neuhemsbach wurde unsere Feuerwehr gerufen. Ein PKW kam von der Fahrbahn ab und fuhr rechts eine Böschung hinunter. Zum Stehen kam das Fahrzeug schließlich in einem Garten nachdem es durch ein Gewächshaus krachte. Dabei wurde der Fahrer in seinem PKW eingeklemmt. Mit Rettungsschere und Spreizer wurde der verletzte Fahrer von den Einsatzkräften aus dem Fahrzeug befreit. Gemeinsam mit dem Rettungsdienst wurde der Verletzte versorgt und nach der Rettung aus dem PKW in den Rettungswagen gebracht. Wir leuchteten die Einsatzstelle aus und stellten den Brandschutz sicher. Nach der Bergung des Unfallfahrzeuges durch ein Abschleppunternehmens reinigten wir die Fahrbahn. Neben der Feuerwehr war auch die Polizei an der Einsatzstelle. Bürgermeister Andreas Alter informierte sich vor Ort über das Geschehen. Einsatz Nr. 197, , 15:30 Uhr Ausleuchten des Marktplatzes in Enkenbach anlässlich der Veranstaltung Singen und Spielen zur Weihnacht. Vier Verletzte nach Verkehrsunfall am Baalborner Kreuz. Ihre Verbandsgemeinde-Feuerwehr Enkenbach-Alsenborn Örtliche Einheit Enkenbach-Alsenborn

4 Enkenbach-Alsenborn Ausgabe 2/ Verschiedene Öffnungszeiten - Sprechstunden - wichtige Verbindungsdaten und Telefonnummern Öffnungszeiten für das Rathaus in Enkenbach-Alsenborn sowie für das Verwaltungsgebäude in Hochspeyer Montag Uhr bis Uhr und Uhr bis Uhr Dienstag Uhr bis Uhr und Uhr bis Uhr Mittwoch Uhr bis Uhr nachmittags geschlossen Donnerstag Uhr bis Uhr Uhr bis Uhr Freitag Uhr bis Uhr nachmittags geschlossen So erreichen Sie uns: Rathaus in Enkenbach-Alsenborn Adresse: Hauptstr. 18, Enkenbach-Alsenborn Tel.: , Fax: Internet: info@enkenbach-alsenborn.de Verwaltungsgebäude Hochspeyer Adresse: Hauptstraße 121, Hochspeyer Tel.: , Fax: Werke: Werke: VG-Werke@hochspeyer.rlp.de Amtsblatt der Verbandsgemeinde Enkenbach-Alsenborn Rathaus Enkenbach-Alsenborn amtsblatt@enkenbach-alsenborn.de Fax Amtsblatt: Tel.: oder 446 (vormittags) Redaktionsschluss für unser Amtsblatt, sofern keine Vorverlegung besteht, immer montags um Uhr. Öffnungszeiten des Tourismusbüros im Rathaus Enkenbach-Alsenborn montags bis donnerstags Uhr freitags Uhr Öffnungszeiten der Büchereien Enkenbach Tel.: Mo. von Uhr und Do. von Uhr Alsenborn Tel.: Di. von Uhr und Do. von Uhr Sembach (OG des Bürgerhauses Marktstraße) Mi. von Uhr Frankenstein, Gemeindebücherei Mo Uhr Hochspeyer, Münchhofschule, Hauptschule, Kreuzholstr. 2, Raum 24, Tel (während d. Öffnungszeiten), buecherei@hochspeyer.eu Di. von Uhr u. Do. von Uhr Uhr Waldleiningen Nach Rücksprache mit dem Ortsbürgermeister Öffnungszeiten der Grünabfallsammelplätze Enkenbach-Alsenborn (Mühlweg) 1. Feb. bis 30. Nov. freitags Uhr samstags Uhr Im Dezember und Januar bleibt der Platz geschlossen. Mehlingen (Gewerbegebiet, Am Wasserturm) Bitte den Schlüssel vorab bei Herrn Mattheis abholen. Hochspeyer geschlossen Neuhemsbach (ehem. Lagerplatz, Hauptstraße) samstags Uhr Sembach (Platz am Wasserbehälter, Am Stiefelsberg) mittwochs Uhr und samstags Uhr Waldleiningen durchgehend geöffnet Sprechstunden der Ortsbürgermeisterinnen und Ortsbürgermeister Enkenbach-Alsenborn Ortsbürgermeister Jürgen Wenzel Mo Uhr im Rathaus, Tel.: Sprechstunden in Alsenborn finden nach Vereinbarung statt (Tel.: ). Fischbach Ortsbürgermeister Sascha Leidner Di. 18:30 19:30 Uhr im Bürgerhaus, Tel.: oder nach Vereinbarung, Tel.: Frankenstein Ortsbürgermeister Eckhard Vogel Jeder zweite und letzte Montag im Monat von Uhr oder nach Vereinbarung, Tel.: oder Hochspeyer Ortsbürgermeister Hans-Norbert Anspach Mo Uhr oder nach Vereinbarung, Tel.: Mehlingen Ortsbürgermeisterin Monika Rettig Mi Uhr im Gemeindehaus, Hauptstr. 37, Mobil-Tel Sprechstunden in Baalborn finden nach Vereinbarung statt. Neuhemsbach Ortsbürgermeister Armin Obenauer Nach Vereinbarung Tel.: (dienstl.) oder (privat), (mobil) Sembach Ortsbürgermeister Fritz Hack Mi Uhr im Bürgerhaus, Marktstr. 18, Tel.: (privat: ) Waldleiningen Ortsbürgermeister Michael Gasiorek nach Vereinbarung, Tel.: Wärend der Schulferien finden in den Ortsgemeinden Enkenbach-Alsenborn, Fischbach, Frankenstein, Mehlingen und Sembach keine Sprechstunden statt. Ansprechpartner: Christine Nesseler (Jugendsozialarbeiterin) Tel.: christine.nesseler@enkenbach-alsenborn.de Beratungs- und Hilfeangebot für Jugendliche und Eltern: Termine nach telefonischer Vereinbarung 06305/71159 Fischbacher Jugendtreff Der Jugendtreff ist für Jugendliche ab 10 Jahren geöffnet. Dienstag von bis Uhr im Café im Nachbarschaftslädchen. Frankensteiner Jugendtreff Freizeitangebot für Kinder und Jugendliche ab 11 Jahren: Jugendtreff (Hauptstr. 54) jeden Freitag von bis Uhr. Öffnungszeiten Ju.Komm und Jugendtreffs Mittwoch 14:30-16:00 Uhr *AG JuZ im Ju.Komm 16:00-19:00 Uhr Ju.Komm Donnerstag 14:30-16:00 Uhr *Leseclub im Ju.Komm 16:00-19:00 Uhr Jugendtreff Sembach Freitag 16:00-19:00 Uhr Ju.Komm Samstag 16:00-19:00 Uhr Ju.Komm Jeden 1. Samstag im Monat MTB-Tour für Jugendliche von Jahren Start immer ab 11:00 am Ju.Komm** Kontakt: Hans Christian Praß, Dipl.-Sozialarbeiter (FH) Jugendsozialarbeiter der Verbandsgemeinde Enkenbach-Alsenborn Tel.: Handy: hans@dasjugendbuero.de * für angemeldete Schüler der Hans-Zulliger-Schule bzw. der IGS Enkenbach-Alsenborn ** bei gutem Wetter; unbedingt Helm, Getränke und Essen mitbringen

5 Enkenbach-Alsenborn Ausgabe 2/2016 Postfilialen in Enkenbach-Alsenborn, Hochspeyer und Mehlingen Enkenbach Die Postfiliale in Enkenbach befindet sich in den Räumen der Raumausstattung Fabian, Hochspeyerer Str. 2 b, Tel.: Öffnungszeiten: Montag + Dienstag 09:00 bis 12:00 Uhr und 14:30 bis 18:00 Uhr Mittwoch + Donnerstag 09:00 bis 12:00 Uhr nachmittags geschlossen Freitag 09:00 bis 12:00 Uhr und 14:30 bis 18:00 Uhr Samstag 09:00 bis 12:00 Uhr nachmittags geschlossen Alsenborn Die Postfiliale in Alsenborn führt Sigrid Rödel, Burgstraße 8, Tel.: Öffnungszeiten: Montag - Samstag vormittags von 09:00 bis 12:30 Uhr Mo., Di., Do. und Fr. nachmittags von bis 18:00 Uhr Mittwoch und Samstag ist die Filiale nachmittags geschlossen. Hochspeyer In Hochspeyer finden Sie die Postfiliale im Autohaus Edinger und Egelhof, Hauptstraße 24, Hochspeyer Öffnungszeiten: Montag - Samstag vormittags von 08:00 bis 12:00 Uhr Montag - Donnerstag nachmittags von 13:00 bis 17:30 Uhr Freitag nachmittags 13:00-16:30 Uhr Mittwoch nachmittags geschlossen. Mehlingen Die Postfiliale in der Ortsgemeinde Mehlingen befindet sich im Frischemarkt Klaus Lesoine, Hauptstraße 29 a, Mehlingen, Tel.: Öffnungszeiten: Montag - Freitag morgens von 08:00-12:00 Uhr mittags von 14:30-17:45 Uhr Samstag morgens von 08:00-12:00 Uhr Samstag nachmittags geschlossen. Apotheken-Notdienstplan Mi Wallonen-Apotheke...Tel /31100 Hauptstr. 39, Otterberg Betzenberg-Apotheke...Tel.: 0631/24218 St.-Quentin-Ring 2, Kaiserslautern Do Grüne Apotheke...Tel.: 0631/93316 Stiftsplatz 5, Kaiserslautern Bahnhof-Apotheke...Tel.: 06301/1496 Konrad-Adenauer-Str. 88, Otterbach Fr Apotheke im Globus...Tel.: 0631/ Merkurstr. 57, Kaiserslautern Sa Bären-Apotheke...Tel.: 0631/ Pirmasenser Str , Kaiserslautern Markt-Apotheke...Tel.: 06361/7355 Luitpoldstr. 15, Rockenhausen So Adler-Apotheke...Tel.: 06302/5355 Schloßstr , Winnweiler Turm-Apotheke...Tel.: 0631/76477 Am Glockenturm 5, Kaiserslautern Mo Alsenz-Apotheke...Tel.: 06302/92220 Schloßstr. 47, Winnweiler Rote Apotheke...Tel.: 0631/92546 Kanalstr. 7, Kaiserslautern Di Schwanen-Apotheke...Tel.: 0631/92550/52 Fackelstr. 19, Kaiserslautern Schloß-Apotheke...Tel.: 06361/1020 Schloßstr. 7, Rockenhausen Mi Paracelsus-Apotheke... Tel.: 06303/ Hauptstr. 20, Mehlingen Universitäts-Apotheke...Tel.: 0631/12100 Davenportplatz 13, Kaiserslautern Die Löwen-Apotheke, Hauptstr. 23, Enkenbach-Alsenborn, Tel.: 06303/2175, ist regelmäßig mittwochnachmittags geöffnet. Alsenborn: Der Flohzirkus : für Kinder aus dem Einzugsbereich der Kita; Alter ab ca. 1 Jahr jeden 2. und 4. Dienstag im Monat, 15:00-16:00 Uhr in der Kita Alsenborn Kontakt: Hannelore Lieser, Elternberaterin der Ortsgemeinde Enkenbach-Alsenborn, Enkenbach: Kita Arche Noah und Kita Haus Regenbogen Zwergenpower : für Kinder aus dem Einzugsbereich der Kitas ab ca. 1 Jahr, jeden 1. und 3. Dienstag im Monat - 15:30 Uhr bis 16:45 Uhr in der Kita Arche Noah Kontakt: Hannelore Lieser, Elternberaterin der Ortsgemeinde Enkenbach-Alsenborn, Krabbelmäuse der Mennonitengemeinde Enkenbach Kinder ab 6 Monate Mittwoch von 10:00 Uhr bis 11:30 Uhr (außer während der Schulferien) im Gemeinschaftsraum in der Heidestraße 2a Krabbelgruppen in der Verbandsgemeinde Kontakt: Jolene Wehner, Telefon: 06303/ Frankenstein: Krabbelgruppe Frankenstein Kinder von Geburt jeden Mittwoch von 10:30-12:00 Uhr in der Grundschule Frankenstein, 1 OG im Ratssaal Kontakt: Denise Gilcher, Telefon: Hochspeyer: Kindertagesstätte Schelmenhaus Kinder ab ca. 9 Monaten jeden Dienstag Themenangebote, ca Uhr Ansprechpartnerin: Frau Löbig Telefon: 06305/373 schelmenhaus@t-online.de Prot. Kita Weiherfrösche : Kinder ab dem Krabbelalter jeden Dienstag 9:00-10:30 Uhr Kontakt: Esther Stenger, Tel. Nr

6 Enkenbach-Alsenborn Ausgabe 2/2016 Amtlicher teil Verbandsgemeinde Polizei-Bezirksbeamter Herr Stefan Georg, Polizei-Bezirksbeamter im Verwaltungsgebäude Hochspeyer, befindet sich im Urlaub. Die nächste Sprechstunde findet am 19. Januar 2016 statt. Wir bitten um Beachtung! Schutz der Wasserzähler und Wasserleitungen vor Frost! Der Jahreszeit entsprechend möchten wir wieder darauf hinweisen, dass infolge von Frosteinwirkung frei liegende Wasserleitungen und Wasserzähler einfrieren können. Besonders gefährdet sind Wasserleitungen und Zähler, die in Außenwänden und Gärten installiert sind. Aber auch Leitungen, die in der Nähe von Öffnungen (z.b. Kellerfenster) vorbeiführen, können Schaden nehmen. Frostschäden müssen nicht sein! Durch geeignete Vorsorgemaßnahmen kann man diese Unannehmlichkeiten und zusätzliche Kosten vermeiden. Zum Schutz der Wasserversorgungsanlage vor Frostschäden hat satzungsgemäß der Abnehmer vorbeugende Maßnahmen zu treffen. Hierzu einige Tipps: - Überzeugen Sie sich von der Gangbarkeit und dem dichten Abschluss der Absperreinrichtung vor und hinter dem Wasserzähler. Bei Mängeln benachrichtigen Sie uns bitte umgehend. - Es ist besonders darauf zu achten, dass in den Räumen, in denen Wasserleitungen liegen, die Fenster und Türen gut schließen und bei eintretendem Frost auch tatsächlich geschlossen bleiben. Kellerfenster u.ä. sind gegebenenfalls mit geeignetem Dämmmaterial zu verpacken. - Sind die Räume trotz dieser Vorsichtsmaßnahme nicht einwandfrei frostsicher, so sind die Wasserleitungen, insbesondere der Wasserzähler mit geeignetem Dämmmaterial sorgfältig zu umkleiden. - Im Freien liegende Wasserleitungen sind besonders zu schützen und Wasserzählerschächte zu überdecken! - Die während der Kälteperiode nicht benötigten Leitungen (z.b. in Gartenanlagen sowie in unbewohnten und frostgefährdeten Räumen) sollten entleert und außer Betrieb gesetzt werden. Dabei sollte das Entleerungsventil ständig geöffnet bleiben. - Die einfachste, aber wirkungsvollste Maßnahme zur Vermeidung von Frostschäden ist die ausreichende Beheizung aller Gebäudeteile mit wasserführenden Leitungen; auch bei Abwesenheit des Abnehmers. Bitte beachten Sie, dass notwendige Instandsetzungsarbeiten am Hauptwasseranschluss, Absperrventil und Wasserzähler grundsätzlich nur durch die Beauftragten der Verbandsgemeindewerke Enkenbach- Alsenborn erfolgen dürfen. Weiterhin bieten wir Ihnen an, den Wasserzähler in Gärten oder in Gebäudeteilen, die nicht frostsicher gemacht werden können, über die Winterzeit auszubauen. Sollten Sie noch Fragen haben, rufen Sie uns einfach an. Wir beraten Sie gerne. Verbandsgemeindewaltung - Verbandsgemeindewerke - Enkenbach-Alsenborn Gleichstellungsbeirat der Verbandsgemeinde Enkenbach-Alsenborn Bekanntmachung Am Donnerstag, dem 21. Januar 2016 um Uhr Uhr findet im Nebenraum des Gasthauses Zum Rathaus, Hauptstraße 123 in Hochspeyer eine öffentliche Sitzung des Gleichstellungsbeirates der Verbandsgemeinde Enkenbach-Alsenborn statt. Den Einwohnern ist die Teilnahme an der öffentlichen Sitzung gestattet. Tagesordnung Öffentliche Sitzung 1) Länderfest ) Verschiedenes Christel Meusel, Vorsitzende Auskunfts- und Beratungsstelle der Deutschen Rentenversicherung in Kaiserslautern Die Auskunfts- und Beratungsstelle der Deutschen Rentenversicherung in der Schubertstraße 17 a, Kaiserslautern ist Ansprechpartner in allen Fragen der gesetzlichen Rentenversicherung. Um längere Wartezeiten zu vermeiden, empfiehlt die Beratungsstelle einen Termin zu vereinbaren. Die Terminvereinbarung ist telefonisch oder auf elektronischem Weg möglich. Tel.: oder Öffnungszeiten: Montag bis Mittwoch bis Uhr Donnerstag bis Uhr Freitag bis Uhr 14 Parteien bewerben sich um den Einzug in den rheinland-pfälzischen Landtag 14 Parteien kandidieren in Rheinland-Pfalz mit ihren Listen zur Landtagswahl am 13. März, erklärte Landeswahlleiter Jörg Berres am Mittwoch nach der Sitzung des Landeswahlausschusses, der unter seiner Leitung in Mainz tagte. Folgende Parteien stellen sich zur Wahl: 1. Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) 2. Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) 3. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (GRÜNE) 4. Freie Demokratische Partei (FDP) 5. DIE LINKE (DIE LINKE) 6. FREIE WÄHLER Rheinland-Pfalz (FREIE WÄHLER) 7. Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) 8. Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) 9. DIE REPUBLIKANER (REP) 10. Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) 11. Allianz für Fortschritt und Aufbruch (ALFA) 12. Alternative für Deutschland (AfD) 13. DER DRITTE WEG (III. Weg) 14. DIE EINHEIT (DIE EINHEIT) Die Reihenfolge der zugelassenen Listen auf dem Stimmzettel richtet sich zunächst nach der Zahl der Zweitstimmen, die die jeweilige Partei bei der letzten Landtagswahl erreicht hat. Neu kandidierende Listen schließen sich diesen in alphabetischer Reihenfolge ihres Namens an; davon betroffen sind die Listenplätze 11 bis 14. Die FREIEN WÄHLER treten mit vier Bezirkslisten, alle anderen Parteien mit einer Landesliste an. Die Namen der Bewerberinnen und Bewerber der zugelassenen Landes- und Bezirkslisten werden am Montag, 18. Januar 2016, im Staatsanzeiger für Rheinland-Pfalz und darüber hinaus im Internetangebot des Landeswahlleiters unter bekannt gegeben. Dies gilt auch für die in den 51 Wahlkreisen des Landes zugelassenen Wahlkreisvorschläge, die darüber hinaus von den Kreiswahlleiterinnen und Kreiswahlleitern veröffentlicht werden. Öffentliche Bekanntmachung Zur überörtlichen Prüfung des Rechnungs- und Gemeindeprüfungsamtes der Kreisverwaltung Kaiserslautern Der Ortsgemeinderat wurde in seiner Sitzung am über das Ergebnis der überörtlichen Prüfung des Rechnungs- und Gemeindeprüfungsamtes der Kreisverwaltung Kaiserslautern unterrichtet. Geprüft wurde die Verbandsgemeinde Enkenbach-Alsenborn mit ihren Ortsgemeinden ab dem Jahr Der Prüfbericht liegt gem. 110 Abs. 6 Gemeindeordnung (GemO) im Zimmer 201 vom bis einschließlich zu den allgemeinen Öffnungszeiten der Verbandsgemeinde öffentlich aus. Enkenbach-Alsenborn, Andreas Alter, Bürgermeister Sitzung des Schulträgerausschusses der Verbandsgemeinde Enkenbach-Alsenborn Bekanntmachung Am Dienstag, dem 19. Januar 2016 um Uhr findet in der Münchhofschule in Hochspeyer, Kreuzholstraße 2, Raum 25, EG (ehemaliges Hauptschulgebäude) eine Sitzung des Schulträgerausschusses der Verbandsgemeinde Enkenbach-Alsenborn mit nachstehender Tagesordnung statt. Gemäß 46 Abs. 4 Satz 3 GemO haben die Mitglieder des Verbandsgemeinderates, die diesem Ausschuss nicht angehören, das Recht, an der Sitzung als Zuhörer teilzunehmen. Tagesordnung A) Nichtöffentliche Sitzung 1 und 2. Schulangelegenheiten In Vertretung: Jürgen Wenzel, 1. Beigeordneter

7 Enkenbach-Alsenborn Ausgabe 2/2016 Sitzung des Bau-, Planungs- und Strukturausschusses der Verbandsgemeinde Enkenbach-Alsenborn Bekanntmachung Am Donnerstag, dem 21. Januar 2016 um Uhr findet im Sitzungssaal des Rathauses, Hauptstraße 18 in Enkenbach-Alsenborn eine nichtöffentliche Sitzung des Bau-, Planungs- und Strukturausschusses der Verbandsgemeinde Enkenbach-Alsenborn statt. Gemäß 46 Abs. 4 Satz 3 GemO haben die Mitglieder des Verbandsgemeinderates, die diesem Ausschuss nicht angehören, das Recht, an der Sitzung als Zuhörer teilzunehmen. Tagesordnung: Nichtöffentliche Sitzung 1. bis 6. Bau- und Grundstücksangelegenheiten Andreas Alter, Bürgermeister Stellenausschreibung Die Verbandsgemeinde Enkenbach-Alsenborn sucht zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine Verwaltungsfachangestellte/einen Verwaltungsfachangestellten für die Verbandsgemeindekasse Enkenbach-Alsenborn (Vollzeit). Das Aufgabengebiet umfasst die Abwicklung des Zahlungsverkehrs, Mitwirkung bei der Sachbearbeitung des Vollstreckungsinnendienstes sowie die Erledigung aller anfallenden Tätigkeiten im Kassenbereich. Bewerberinnen und Bewerber sollten über eine abgeschlossene Berufsausbildung zur/zum Verwaltungsfachangestellten oder eine abgeschlossene Laufbahnprüfung für den mittleren nichttechnischen Dienst verfügen. Einschlägige Fachkenntnisse im Bereich des kommunalen Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesens, Kommunikations- und Teamfähigkeit sowie der sichere Umgang mit den gängigen EDV-Büroanwendungen werden vorausgesetzt. Kenntnisse in der Anwendung des Landesverwaltungsvollstreckungsgesetzes wären erwünscht. Das Arbeitsverhältnis, auf das die Bestimmungen des TVöD Anwendung finden, wird zunächst für die Dauer eines Jahres zeitlich befristet. Bewerbungen mit den üblichen Unterlagen bitten wir bis zum 22. Januar 2016 bei der Verbandsgemeindeverwaltung - Zentralabteilung Enkenbach-Alsenborn, Hauptstraße 18, Zimmer 201, einzureichen. Die Bewerbungsunterlagen werden nicht zurückgesandt. Daher bitten wir um Zusendung von Kopien. Bitte verwenden Sie auch keine Mappen. Nach Abschluss des Auswahlverfahrens werden die Unterlagen nach den Bestimmungen des Datenschutzes vernichtet. Enkenbach-Alsenborn, Verbandsgemeindeverwaltung: Andreas Alter, Bürgermeister Stellenausschreibung Die Verbandsgemeinde Enkenbach-Alsenborn sucht ab 1. März 2016 eine Raumpflegerin/ einen Raumpfleger zur Reinigung des Schulgebäudes der Integrierten Gesamtschule Enkenbach-Alsenborn. Die regelmäßige wöchentliche Arbeitszeit beträgt 21,25 Stunden. Für das Arbeitsverhältnis finden die Vorschriften des TVöD Anwendung. Die Vergütung erfolgt nach Entgeltgruppe 1 TVöD. Das Arbeitsverhältnis wird zunächst für die Dauer eines Jahres zeitlich befristet. Bewerbungen mit den üblichen Unterlagen bitten wir bis zum 22. Januar 2016 bei der Verbandsgemeindeverwaltung - Zentralabteilung Enkenbach-Alsenborn, Hauptstraße 18, Zimmer 201, einzureichen. Die Bewerbungsunterlagen werden nicht zurückgesandt. Daher bitten wir um Zusendung von Kopien. Bitte verwenden Sie auch keine Mappen. Nach Abschluss des Auswahlverfahrens werden die Unterlagen nach den Bestimmungen des Datenschutzes vernichtet. Andreas Alter, Bürgermeister Ortsgemeinde enkenbach-alsenborn Sitzung des Ortsgemeinderates der Ortsgemeinde Enkenbach-Alsenborn Bekanntmachung Am Mittwoch, dem 20. Januar 2016 um Uhr findet im Sitzungssaal des Rathauses, Hauptstraße 18 in Enkenbach-Alsenborn eine Sitzung des Ortsgemeinderates der Ortsgemeinde Enkenbach- Alsenborn mit nachstehender Tagesordnung statt. Den Einwohnern ist die Teilnahme an der öffentlichen Sitzung gestattet. Tagesordnung: A) Öffentliche Sitzung 1. Sportlerehrung 2. Bebauungsplan Dienstleistungspark an der L 395 ; Änderungsbeschluss 3. Überarbeitung der Richtlinien zur Förderung der kultur- und sozialtätigen Vereine 4. Zuschuss für das Engagement des MSC Schorlenberg bei Waldreinigungsarbeiten 5. Bebauungsplan Südliche Birkenstraße ; Anfrage zur Umsetzung der landespflegerischen Festsetzungen 6. Anträge der Fraktionen (vorsorglich) 7. Informationen zu aktuellen Themen (vorsorglich) B) Nichtöffentliche Sitzung Bau- und Grundstücksangelegenheiten, Auftragsvergaben und Informationen Jürgen Wenzel, Ortsbürgermeister Ortsgemeinde Fischbach Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren der Ortsgemeinde Fischbach vom Der Ortsgemeinderat der Ortsgemeinde Fischbach hat auf Grund des 24 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz (GemO) und der 2 Abs. 1, 7 und 8 des Kommunalabgabengesetztes (KAG) am 16. Dezember 2015 folgende Satzung beschlossen, die hiermit bekanntgemacht wird: 1 Allgemeines Für die Benutzung der Einrichtung des Friedhofswesens und ihrer Anlagen werden Benutzungsgebühren erhoben. Die Gebührensätze ergeben sich aus der Anlage zu dieser Satzung. 2 Gebührenschuldner Gebührenschuldner sind: 1. Bei Erstbestattungen die Personen, die nach 9 Bestattungsgesetz verantwortlich sind, und der Antragsteller, 2. bei Umbettungen und Wiederbestattungen der Antragsteller. 3 Entstehung der Ansprüche und Fälligkeit (1) Die Gebührenschuld entsteht mit der Inanspruchnahme der Leistungen nach der Friedhofssatzung, bei antragsabhängigen Leistungen mit der Antragstellung. (2) Die Gebühren werden innerhalb von 14 Tagen nach Bekanntgabe des Gebührenbescheids fällig. 4 Inkrafttreten (1) Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. (2) Gleichzeitig tritt die Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren der Gemeinde Fischbach vom außer Kraft.

8 Enkenbach-Alsenborn Ausgabe 2/2016 Anlage zu 1 der Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren der Ortsgemeinde Fischbach vom I. Verleihung von Nutzungsrechten an Reihen-, Wahl-, Urnenreihen- und Urnenwahlgrabstätten 1. Gebühren für die Verleihung des Nutzungsrechts an Berechtigte nach 13, 14, 15, 15 a und 15 b der Friedhofssatzung für a) eine Einzelgrabstätte 700,00 b) eine Doppelgrabstätte 1.400,00 c) jede weitere Grabstätte 600,00 d) Urnengrabstätte 400,00 e) Urnenwiesengrabstätte 1.000,00 f) Urnenwiesenfamiliengrabstätten (Beisetzung bis zu 2 Urnen) 1.650,00 g) Urnenwiesenfamiliengrabstätten (Beisetzung bis zu 4 Urnen) 2.750,00 h) Kindergrabstätte bis zum vollendeten 5. Lebensjahr 400,00 2. Verlängerung des Nutzungsrechts nach Nr. 1 bei späteren Bestattungen: Sobald eine Grabstätte neu belegt wird, ist die Nutzungszeit erneut auf 25 Jahre, im Falle der Buchstaben f) und g) auf 20 Jahre zu verlängern und die Nachgebühr für die zu verlängernden Jahre aus Nr. 1 zu berechnen. 3. Wiederverleihung des Nutzungsrechts nach Ablauf der ersten Nutzungszeit nach Nr. 1 und 2 je Jahr für a) eine Einzelgrabstätte 30,00 b) eine Doppelgrabstätte 60,00 c) jede weitere Grabstätte 30,00 d) Urnengrabstätte 25,00 e) Urnenwiesenfamiliengrabstätte (Beisetzung von bis zu 2 Urnen) 90,00 f) Urnenwiesenfamiliengrabstätte (Beisetzung von bis zu 4 Urnen) 145,00 g) Kindergrabstätte bis zum vollendeten 5. Lebensjahr 25,00 Die Verlängerung kann jeweils für volle 5 Jahre für längstens 25 Jahre, im Falle von Buchstabe e) und f) für längstens 20 Jahre, erfolgen. II. Aushebung und Schließen der Gräber 1. Reihen-, Wahl-, Urnenreihen- und Urnenwahlgrabstätten für Verstorbene a) bis zum vollendeten 5. Lebensjahr 610,00 b) vom vollendeten 5. Lebensjahr ab 970,00 c) Urnenbeisetzung 125,00 d) Zuschlag für Tieferlegung je Beisetzung 120,00 1. Bei Bestattungen und Beisetzungen an Samstagen, Sonntagen und Feiertagen wird ein Zuschlag von 50% erhoben. III. Ausgraben und Umbetten von Leichen und Ascheurnen 1. Bei Reihen-, Wahl-, Urnenreihen- und Urnenwahlgrabstätten für den Grabaushub zum Zwecke der Umbettung einer Leiche oder Ascheurne a) bis zum vollendeten 5. Lebensjahr 610,00 b) vom vollendeten 5. Lebensjahr ab 970,00 c) für das Ausgraben von Ascheurnen 125,00 2. Bei Tiefgräbern erhöhen sich die Gebühren nach Nr. 1 beim Ausgraben aus der Tiefe um 120,00 1. Für die Wiederbestattung von Leichen und die Wiederbeisetzung von Aschen werden Gebühren nach Abschnitt II erhoben. 2. Das Umbetten von Leichen wird durch gewerbliche Unternehmen vorgenommen. Die hierbei entstehenden Kosten sind von den Gebührenschuldnern als Auslagen zu ersetzen. IV. Benutzung der Leichenhalle 1. Für die Aufbewahrung a) einer Leiche bis zu 4 Tagen 220,00 für jeden weiteren Tag 70,00 b) für das vorrübergehende Einstellen einer Leiche eines Auswärtigen in der Leichenhalle je angefangenen Tag 100,00 c) für die Einstellung einer Urne oder die Durchführung einer Trauerfeier 220,00 V. Weitere Kostenersätze und Zuschläge a) Genehmigung für Grabmale 15,00 b) Friedhofspersonal pro Person 100,00 c) Lieferung und Verlegung von Abgrenzungssteinen im Friedhofsfeld S (Südteil) 130,00 VI. Erhebung von Verwaltungsgebühren Für die Erteilung von Genehmigungsbescheiden aller Art werden Gebühren nach den jeweils geltenden landesrechtlichen Vorschriften über die Erhebung von Verwaltungsgebühren (Landesgebührengesetz) festgesetzt. VII. Besondere und sonstige Leistungen Besondere und sonstige Leistungen, die in der Satzung nicht geregelt sind oder die in ihrem Ausmaß über die in der Satzung vorgeschriebenen Leistungen hinausgehen, können auf Antrag erbracht werden. Der Antragssteller hat die anfallenden Kosten zu tragen. Fischbach, den gez. (Sascha Leidner) Ortsbürgermeister Hinweis: Gemäß 24 Absatz 6 der Gemeindeordnung (GemO) gelten Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften dieses Gesetzes oder auf Grund dieses Gesetzes zustande gekommen sind, ein Jahr nach der Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen. Dies gilt nicht, wenn 1. die Bestimmungen über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung, die Ausfertigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, oder 2. vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist die Aufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet oder jemand die Verletzung der Verfahrensoder Form-vorschriften gegenüber der Gemeindeverwaltung unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht hat. Hat jemand eine Verletzung nach Satz 2 Nr. 2 geltend gemacht, so kann auch nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen. Enkenbach-Alsenborn, den In Vertretung gez. (Jürgen Wenzel) 1. Beigeordneter Ortsgemeinde Frankenstein Treff des Runden Tisches Asyl Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, seit geraumer Zeit wohnen zwei junge Menschen, die aus ihrer Heimat flohen, bei uns in Frankenstein. Ihnen, und ggf. in Zukunft auch weiteren Flüchtlingen, möchten wir unsere Hilfe und Unterstützung anbieten. Diese kann in vielfältiger Weise erfolgen. Deshalb freue ich mich, dass insgesamt 16 Personen aus Frankenstein meinem Aufruf folgten, um sich am , zu einem Abstimmungsgespräch im Bürgerhaus zu treffen. Allen Beteiligten wurde zunächst die rechtliche Situation im Umgang mit Flüchtlingen erörtert (Datenschutz). Schließlich wurden konkrete Hilfsangebote aus dem Kreis der Teilnehmer des Runden Tisches erörtert. Die Palette der Hilfsangebote reicht vom qualifizierten Sprachunterricht bis zur Begleitung beim Einkauf oder bei Behördengängen. Um den Menschen die Eingliederung in unsere Gesellschaft zu erleichtern spielen die Angebote unserer Vereine eine zentrale Rolle. Erfreulicher Weise war auch der Vorstand des TV-Frankenstein anwesend und konnte uns die Angebote des Vereins darlegen. Wir denken, dass ein vorurteilsfreier Umgang mit den Betroffenen die Integration in unserem Dorf und damit auch in unserer Gesellschaft erleichtert. Falls Sie Interesse an der Unterstützung von Flüchtlingen haben, jedoch am ersten Treffen nicht teilnehmen konnten, lade ich Sie zu unserem nächsten Treff am Montag, den , recht herzlich ein. Ort und Uhrzeit unseres Treffens werden rechtzeitig im Amtsblatt veröffentlicht. Ich danke Ihnen für Ihre Mithilfe. Ihr Eckhard Vogel Ortsbürgermeister Wohnraum für Asylsuchende und Flüchtlinge sowie Gastfamilien für unbegleitete minderjährige Ausländer, gesucht Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, die Zuständigkeit für die Beschaffung von Unterkünften für Flüchtlinge und Asylsuchende liegt bei der Verbandsgemeinde Enkenbach-Alsenborn. Ebenso wird die Zuweisung von Flüchtlingen in entsprechende Wohnungen oder Häuser von der Verbandsgemeinde geregelt. Dies gilt gleichermaßen für Mietvereinbarungen mit den Eigentümern der Wohnungen und Häuser. Die Ortsgemeinde Frankenstein möchte jedoch unterstützend tätig werden und bittet Sie deshalb um Mithilfe. Wenn Sie freien Wohnraum (leerstehende Häuser oder Wohneinheiten) an Flüchtlinge und Asylsuchende vermieten möchten, sind wir gerne bereit zu vermitteln. Bitte zögern sie nicht uns anzusprechen! Wegen der inzwischen großen Zahl von unbegleitenden minderjährigen Ausländern werden auch dringend Gastfamilien gesucht. Die Zuständigkeit liegt im Falle der Minderjährigen jedoch nicht bei der Verbandsgemeinde Enkenbach- Alsenborn, sondern beim Kreisjugendamt Kaiserslautern. Auch hier sind wir sehr gerne bereit zu vermitteln! Wenn Sie lieber den direkten Kontakt zur Verbandsgemeinde oder dem Kreisjugendamt suchen, finden Sie dort kompetente Ansprechpartner. Wenn Sie jedoch zunächst den Kontakt über die Ortsgemeinde vorziehen,zögern Sie bitte nicht mich anzurufen bzw. anzusprechen! Meine Festnetznummer lautet: (06329) 388. Mobil bin ich unter der Nummer: , zu erreichen. Bitte sprechen Sie mir ggf. auf das Band, ich rufe Sie gerne zurück. Selbstverständlich können wir Ihre Belange auch in der Bürgersprechstunde persönlich erörtern. Ich danke Ihnen vielmals für Ihre Mithilfe! Ihr Eckhard Vogel Ortsbürgermeister

9 Enkenbach-Alsenborn Ausgabe 2/2016 Ihr Ortsbürgermeister informiert Treffen zur Vorbereitung der Frankensteiner Kerwe 2016 Liebe Mitwirkende der Kerwe 2015 in Frankenstein, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, ich darf Sie recht herzlich zu unserem ersten Abstimmungsgespräch in diesem Jahr, am Dienstag, den , um Uhr, in unser Bürgerhaus einladen. Wir wollen an diesem Abend die Rahmenbedingungen für unsere Kerwe 2016 festlegen. Ich bitte um Teilnahme der in 2015 mitwirkenden Vereine, der Kirchen, und Schausteller. Sollten bisher nicht aktiv teilnehmende Vereine, Gruppen oder Privatpersonen Interesse an der Mitgestaltung der Kerwe zeigen, so ist ihre Teilnahme ausdrücklich erwünscht. Gerne werden auch Ideen, Anregungen und Wünsche von Privatpersonen aufgenommen. Sie alle sind herzlich willkommen! Ich freue mich auf Ihre konstruktive Mitarbeit, Ihr Eckhard Vogel Ortsbürgermeister Ortsgemeinde Hochspeyer Öffentliche Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses Hochspeyer Am Dienstag, 19. Januar 2016, 19:00 Uhr, findet im Rathaus im Besprechungsraum neben dem Trauzimmer eine öffentliche Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses Hochspeyer mit folgender Tagesordnung statt: 1. Wahl einer/eines Vorsitzenden Nichtöffentlicher Teil 2. Prüfung der Jahresrechnungen Die Mitglieder des Ortsgemeinderates Hochspeyer, die diesem Ausschuss nicht angehören, können als Zuhörer an dieser Sitzung teilnehmen ( 46 Abs. 4 GemO). Hochspeyer, den 13. Januar 2016 gez. Anspach - Ortsbürgermeister - 1. Windmacher Prunksitzung Am Sonntag, dem 7. Februar 2016 findet um Uhr im Dorfgemeinschaftshaus Neuhemsbach die 1. Windmacher Prunksitzung statt. Zu diesem närrischen Ereignis bei Stimmung, Spaß und guter Laune lädt die Ortsgemeinde Neuhemsbach und das Pächterehepaar der Gaststätte Zum Dorfbrunnen herzlich ein. Unter der Leitung von Sitzungspräsident Oliver Sauer (De Molli), der auch selbst einen Auftritt haben wird, kommen sowohl Fasnachter aus der Region, als auch die aus der saarländischen Fernsehfastnacht bekannte Elfriede Grimmelwiedisch auf die Bühne. Ab sofort können Karten im Vorverkauf zum Preis von 10, Euro (Abendkasse 11,- Euro) in der Gaststätte Zum Dorfbrunnen, Tel: 06303/ oder bei Ortsbürgermeister Armin Obenauer, Tel: 06303/6660 erworben werden. 1. Windmacher Kinderfasching Am Rosenmontag, dem 8. Februar 2016 findet um Uhr im Dorfgemeinschaftshaus Neuhemsbach der 1. Windmacher Kinderfasching statt. Auch zu diesem närrischen Ereignis für Kinder bei Stimmung, Spaß und guter Laune lädt die Ortsgemeinde Neuhemsbach und das Pächterehepaar der Gaststätte Zum Dorfbrunnen herzlich ein. Bei freiem Eintritt wird Melanie ein Programm für die Kinder zusammenstellen. Deshalb: Am Rosenmontag zum Kinderfasching nach Neuhemsbach. Ortsgemeinde neuhemsbach Neues aus Neuhemsbach Auch im Internet unter: Leerung der Biotonne Weihnachtsbaumsammlung Gottesdienst in der Schloßkirche Umweltmobil am Dorfgemeinschaftshaus ( Uhr) Seniorennachmittag im Bürgerhaus Leerung der Restmülltonne und Abholung der Gelben Säcke Generalversammlung der Motorradfreunde Standgas Kindergottesdienst im Bürgerhaus Frauenkreis im Bürgerhaus Seniorennachmittag im Bürgerhaus Am kommenden Mittwoch, dem 20. Januar 2016 feiert der Seniorenkreis Neuhemsbach um Uhr im Bürgerhaus sein 17-jähriges Bestehen. Am 20. Januar 1999 fand der erste Seniorennachmittag unter der Regie der Ortsgemeinde Neuhemsbach statt. Hierbei wurde das Team, da in Zukunft den Seniorennachmittag leiten sollte, vorgestellt. Am Mittwoch, dem 20. Januar 2016 wird der Seniorennachmittag ganz im Zeichen des Faschings sein. Das Team vom Seniorenkreis hat wieder ein närrisches Programm zusammengestellt, bei dem auch der aus dem Fernsehen bekannte Molli einen Auftritt haben wird. Es ergeht recht herzliche Einladung an alle Senioren aus Neuhemsbach und Gäste. Das Team vom Seniorenkreis freut sich wie immer auf eine rege Teilnahme an diesem närrischen Nachmittag bei Kaffee/Tee und Kuchen/belegten Brötchen und Fassnachtskichelcher. Ortsgemeinde sembach Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses der Ortsgemeinde Sembach Bekanntmachung Am Dienstag, dem 19. Januar 2016 um Uhr findet im Sitzungssaal des Rathauses, Hauptstraße 18 in Enkenbach-Alsenborn eine nichtöffentliche Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses der Ortsgemeinde Sembach statt.

10 Enkenbach-Alsenborn Ausgabe 2/2016 Gemäß 46 Absatz 4 Satz 3 der Gemeindeordnung haben die Mitglieder des Gemeinderates, die diesem Ausschuss nicht angehören, das Recht, an der Sitzung als Zuhörer teilzunehmen. Tagesordnung: Nichtöffentliche Sitzung 1. Beratung Jahresabschluss 2009 Friedhelm Jung Vorsitzender des Rechnungsprüfungs- Ausschusses der Ortsgemeinde Sembach Sitzung des Ortsgemeinderates Sembach Bekanntmachung Am Donnerstag, dem 14. Januar 2016 um Uhr findet im Bürgerhaus in Sembach, Marktstraße 18, eine Sitzung des Ortsgemeinderates der Ortsgemeinde Sembach mit nachstehender Tagesordnung statt. Den Einwohnern ist die Teilnahme an der öffentlichen Sitzung gestattet. Tagesordnung A) Öffentliche Sitzung 1. Ortskerngestaltung: Wettbewerb Mehr Mitte bitte ; Beratung und Beschlussfassung über das weitere Vorgehen 2. Festsetzung der Benutzungsgebühren für die Mehrzweckhalle Sembach B) Nichtöffentliche Sitzung 3. bis 5. Auftrags- und Grundstücksangelegenheiten Fritz Hack Ortsbürgermeister Satzung über die Festsetzung der Hebesätze der Ortsgemeinde Sembach (Hebesatzsatzung) für das Jahr 2016 vom 7. Januar 2016 Der Ortsgemeinderat hat aufgrund des 24 Absatz 1 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz (GemO) i.v.m. 2 Absatz 1 Kommunalabgabengesetz (KAG), 16 Gewerbesteuergesetz (GewStG) und 25 Grundsteuergesetz (GrStG) am 17. Dezember 2015 folgende Satzung beschlossen, die hiermit bekannt gemacht wird: 1 Die Hebesätze für die Realsteuern werden für das Jahr 2016 wie folgt festgesetzt: Grundsteuer A 310 % Grundsteuer B 385 % Gewerbesteuer 380 % 2 Die Satzung tritt am 1. Januar 2016 in Kraft. Sembach, den 7. Januar 2016 Fritz Hack (Ortsbürgermeister) Hinweis: Gemäß 24 Absatz 6 der Gemeindeordnung (GemO) wird darauf hingewiesen, dass Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften zustande gekommen sind, ein Jahr nach der öffentlichen Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen gelten, wenn die Rechtsverletzung nicht innerhalb eines Jahres nach der öffentlichen Bekanntmachung der Satzung unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht worden ist. Enkenbach-Alsenborn, 7. Januar 2016 Verbandsgemeindeverwaltung: Andreas Alter (Bürgermeister) NichtAmtlicher teil Verbandsgemeinde Weihnachtsbaumsammlung Januar 2016 Waldleiningen, Frankenstein, Fischbach 14. Januar 2016 Hochspeyer, Enkenbach-Alsenborn 15. Januar 2016 Sembach, Neuhemsbach, Mehlingen 21. Januar 2016 Baalborn Die Weihnachtsbäume sind am Abfuhrtag um 6.00 Uhr am Fahrbahnrand (nicht auf Privatgrundstücken) bereit zu halten. Außerdem besteht die Möglichkeit, die ausgedienten Christbäume an den Grünabfallsammelstellen der Ortsgemeinden abzugeben. Bitte beachten Sie, dass nur Bäume ohne Schmuck, insbesondere ohne Lametta, angenommen werden. Die Kreisverwaltung informiert Teilweise Änderung der Papierabfuhr in ein paar Straßen in Enkenbach-Alsenborn Da es in Enkenbach-Alsenborn in der Rosenhofstraße bis Abbiegung Am Mühlberg und in der Straße Am Mühlberg selbst mit den Seitenstraßen Fliederweg, Rosenstraße, Gartenstraße immer noch zu Missverständnissen beim Herausstellen der Papiertonnen kommt, möchten wir die Anwohner noch einmal daran erinnern, dass seit Dezember 2015 alle Papiertonnen in genannten Straßen, zukünftig immer im 4-wöchentlichen Abfuhrrhythmus mit Alsenborn geleert werden. Vorbereitungslehrgang für die Fischerprüfung gem. Landesfischereiordnung 5 Abs.4 Der Landesfischereiverband Pfalz bietet einen Vorbereitungslehrgang für die staatliche Fischerprüfung am an. Kursbeginn und Anmeldung: Freitag, den , um Uhr im Vereinsheim des Angelsportvereins Mittleres Alsenztal in Rockenhausen, Mühlackerweg/ hinter der Einfahrt zum Sportplatz. Alle weiteren Termine sind voraussichtlich freitags zwischen Uhr und Uhr. Jeder Teilnehmer der mindestens 35 Unterrichtstunden besucht hat, erreicht die Prüfungszulassung. Minderjährige Teilnehmer müssen zum Kursbeginn das 13. Lebensjahr vollendet haben und bedürfen der Einverständniserklärung eines Erziehungsberechtigten. Der Kurs kommt ab einer Teilnehmerzahl von 10 Personen zustande (Vorgabe vom Landesfischereiverband Rheinland-Pfalz). Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme. Tel. Mobil oder per Mail: uwe.scheithe@web.de Fahrt nach Polen, Westpreußen, Danzig Auf den Spuren unserer Vorfahren Die Mennoniten Gerhard Penner und Viktor Sawatzki haben die Reise Auf den Spuren unserer Vorfahren für die Zeit vom 5. Mai bis 10. Mai 2016 ausgearbeitet. Abfahrt Enkenbach-Alsenborn (bei Kaiserslautern). Zusteigeorte sind noch festzulegen. Besichtigt werden mennonitische Friedhöfe, ein Vorlaubenhaus, Museum Nowy Dwor sowie die zugehörigen Kirchen, weiter Danzig. Elbing, Heubuden und Marienburg. Da noch begrenzte Plätze frei sind, ist eine Anmeldung bei Gerhard und Birgit Penner, Nogatstraße 29, Enkenbach-Alsenborn, Tel , gerhardpenner@t-online.de oder Viktor Sawatzki, Tel , Postfach 8025, Detmold, info@sw-radio.com vorzunehmen. Weitere Information unter (