Sicherheit an der Grenze auch nach Schengen

Transkript

1 Eidgenössische Zollverwaltung EZV Grenzwachtkorps GWK Sicherheit an der Grenze auch nach Schengen Thomas Zehnder Kommandant Grenzwachtregion II

2 Agenda Organisation Zoll und GWK Aufgaben Zoll und GWK Sicherheit Fragen 2

3 Organisation EIDGENÖSSISCHES FINANZDEPARTEMENT EIDGENÖSSISCHE ZOLLVERWALTUNG GRENZWACHTKORPS für Sicherheit und Reisendenverkehr ZOLLKREISE für Handeslwarenverkehr 3

4 Einnahmen der EZV Wichtigste Einnahmeposten (in Mio. Franken) Einfuhrzölle Mehrwertsteuer Mineralölsteuer Tabaksteuer Schwerverkehrsabgabe Andere Einnahmen: Abgaben auf CO 2, Automobile, Vignetten, VOC, Bier usw

5 Sicherheit an der Grenze mehr als ein gestohlenes Neben den reinen Zollaufgaben vollzieht das GWK über 160 Gesetze und Verordnungen. Mitunter geht es meist um Sicherheitsbereiche, die für uns selbstverständlich sind, aber Auftraggeber sind BVet, BWL, BAFU, Swissmedic, EDI, BAG, SECO, EJPD und weitere 5

6 Artenschutz Aufgaben des Zolls Pflanzenschutz Diebesgut Kriegsmaterial Seuchenbekämpfung Verkehrsabgaben Ursprungskontrolle Steuern Migration Warenverzollung 6

7 Artenschutz Aufgaben des Zolls Pflanzenschutz Diebesgut Kriegsmaterial Seuchenbekämpfung Verkehrsabgaben Ursprungskontrolle Steuern Migration Warenverzollung 7

8 Sicherheit Nahrung Kühlkette? Seuchen? Qualität/Label? Giftstoffe/Dioxin/Radioaktivität? Am meisten geschmuggelte Lebensmittel (total 826 t) 1. Früchte und Gemüse 2. Speise- und Olivenöl 3. Getreide 4. Fleisch und Fleischwaren 5. Mehl 6. Milchprodukte und Käse 7. Wein 8

9 Artenschutz Aufgaben des Zolls Pflanzenschutz Diebesgut Kriegsmaterial Seuchenbekämpfung Verkehrsabgaben Ursprungskontrolle Steuern Migration Warenverzollung 9

10 Sicherheit Gesundheit 10

11 Top 2010 Der Zoll meldete dem Schweizerischen Heilmittelinstitut Swissmedic 1861 Fälle, bei denen versucht wurde, Heilmittel illegal in die Schweiz einzuführen. Top-Produkte: - Erektionsförderer - Schlankheitsmittel - Muskelaufbaupräparate - Schlafmittel und Beruhigungsmittel - Psychopharmaka - Hautaufheller und Hautbräunungsmittel Top-Gefahren: - Verunreinigte, gefälschte Medikamente - Medikamente mit unbekannten Stoffen - zu hohen vs. zu niedrigen Wirkstoffkonzentrationen - hohen Nebenwirkungsprofilen, etc. - z.t. stark Abhängigkeitserzeugende Medikamente - Illegale Medikamente (BtmG). 11

12 Artenschutz Aufgaben des Zolls Pflanzenschutz Diebesgut Kriegsmaterial Seuchenbekämpfung Verkehrsabgaben Ursprungskontrolle Steuern Migration Warenverzollung 12

13 Sicherheit Krankheit Betäubungsmittel 79,0 kg Marihuana 77,8 kg Haschisch 31,5 kg Heroin 180,5 kg Kokain 1442,6 kg Khat 93,4 kg Psilocybinpilze 8419 Pillen (Ecstasy, Thaipillen, LSD, betäubungsmittelhaltige Medikamente usw.) 13

14 versteckt im Körper 14

15 Partydrogen 15

16 Handel mit synthetischen Produkten In der Schweiz ist ein stetig wachsender Konsum synthetischer Drogen festzustellen. Damit ist gleichzeitig der Import dieser Substanzen in die Schweiz verbunden. Aktuelle Beispiele hierfür sind GBL (Gammabutyrolacton) oder Mephedron. Neben GBL und Mephedron finden eine Reihe weiterer Designerdrogen bei den Konsumenten Anklang. Das Internet nimmt dabei für den Verkauf und Vertrieb eine wichtige Rolle ein. Der Import für Verbraucher wird über den Postverkehr getätigt. 16

17 Research Chemicals (RC) Was auf uns zukommen wird (nicht abschliessend) Methylmethcathinon / 4-MMC (Mephedrone) 4-Fluoramphetamin (1-(4-Fluorphenyl)propan-2-amine) Metylon (Methylendioxy-Methcathinon) Butylone (bk-mbdb) M-CPP (Meta-Chlorphenyl-Piperazin) TFMPP (1-(3-Trifluormehtylphenyl)-Piperazin) MDHOET (3,4-Methylendioxy-N-(2-Hydroxyethyl)-Amphetamin) Naphydrone (1-naphthalen-2-yl-2-pyrrolidin-1-ylpentan-1-one) MDAI (5,6-Methylenedioxy-2-aminoindane) 2C-B-FLY (1-(8-Bromo-2,3,6,7-tetrahydrobenzo[1,2-b:4,5- b]difuran-4-yl)-2aminoethane) 2-DPMP 2C-C / 2C-E / 2CP PNZ (Phenazepam) 17

18 Artenschutz Aufgaben des Zolls Pflanzenschutz Diebesgut Kriegsmaterial Seuchenbekämpfung Verkehrsabgaben Ursprungskontrolle Steuern Migration Warenverzollung 18

19 Sicherheit Tiere Im Bereich Artenschutz arbeitet die EZV mit dem Bundesamt für Veterinärwesen (BVet) zusammen. Die Ein- und Ausfuhr von geschützten Tieren und Pflanzen ist verboten oder bewilligungspflichtig (CITES). Die EZV intervenierte 415 x bei Pflanzen und rund 300 x bei Tieren und tierischen Erzeugnissen. 19

20 Artenschutz Aufgaben des Zolls Pflanzenschutz Diebesgut Kriegsmaterial Seuchenbekämpfung Verkehrsabgaben Ursprungskontrolle Steuern Migration Warenverzollung 20

21 Sicherheit geistiges Eigentum Sichergestellte Sendungen Anzahl Interventionen Marktwert (in Mio. Franken) 1,3 14,0 4,7 7,2 Der Kauf von gefälschten Waren ist kein Kavaliersdelikt. Oft werden kriminelle Organisationen unterstützt, die sich weder an Produktionsvorschriften, noch an soziale Verpflichtungen oder Umweltschutzvorgaben halten. 21

22 Sicherheit Echtheit 2010 hat die EMK über Sendungen kontrolliert gefälschte Uhren und 8400 gefälschte Schmuckstücke wurden eingezogen und vernichtet. Die Punzen der EMK auf echten Schmuckstücken und Uhren gelten als weltweites Gütesiegel. Punzierungen (Mio. Stück) Nationale Punze Bernhardinerkopf Internationale Gemeinsame Punze ,0 1,9 1,1 1,3 1,9 1,8 1,0 1,2 22

23 Artenschutz Aufgaben des Zolls Pflanzenschutz Diebesgut Kriegsmaterial Seuchenbekämpfung Verkehrsabgaben Ursprungskontrolle Steuern Migration Warenverzollung 23

24 Sicherheit Kulturgüter Im Bereich Kulturgüterschutz arbeitet die EZV mit dem Bundesamt für Kultur (BAK) zusammen. Der Handel mit Kulturgütern ist bewilligungspflichtig. Das BAK überprüfte 46 Fälle der EZV, bei denen Verdacht auf Kulturgüterschmuggel bestand. 24

25 Artenschutz Aufgaben des Zolls Pflanzenschutz Diebesgut Kriegsmaterial Seuchenbekämpfung Verkehrsabgaben Ursprungskontrolle Steuern Migration Warenverzollung 25

26 Sicherheit Kriegsmaterial / Waffen Import von Briefbeschwerern Angereichertes Uran Exportkontrolle Über 1000 Waffen, zum Teil als Gebrauchs- gegenstand getarnt 26

27 Artenschutz Aufgaben des Zolls Pflanzenschutz Diebesgut Kriegsmaterial Seuchenbekämpfung Verkehrsabgaben Ursprungskontrolle Steuern Migration Warenverzollung 27

28 Sicherheit Strasse Sicherheitskontrollen im Schwerverkehr Der Schweizer Zoll stellte bei LKWs Mängel fest. Die Fahrzeuge waren zu schwer, zu breit oder zu lang. Dazu kamen defekte Bremsscheiben oder abgefahrene Pneus. In 127 Fällen waren die LKW-Chauffeure fahruntüchtig (Alkohol, Drogen, Medikamente) Ein Chauffeur wies den Höchstwert von 2,3 Alkohol im Blut auf. 28

29 Artenschutz Aufgaben des Zolls Pflanzenschutz Diebesgut Kriegsmaterial Seuchenbekämpfung Verkehrsabgaben Ursprungskontrolle Steuern Migration Warenverzollung 29

30 Sicherheit Fahndung Schengener Informationssystem SIS 2010 intervenierte das GWK auf Grund von SIS-Abfragen bei: 80 Personenfahndungen zwecks Auslieferung 1304 Einreiseverweigerungen für Drittstaatsangerhörige 74 vermisste Personen 577 Aufenthaltsvermittlungen für Justizbehörden 994 Sachfahndungen (verlorene Dokumente etc.) 30

31 Sicherheit Migration Personenkontrollen an der Grenze? Kommen im Rahmen der Zollkontrolle polizeiliche Verdachtsmomente auf, so kann es zu einer Personenkontrolle bei Anfangsverdacht kommen. Unabhängig einer Zollkontrolle kann bei einem polizeilichen Anfangsverdacht eine Personenkontrolle am Grenzüber- gang durchgeführt werden. 31

32 Der Schweizer Zoll ein wertvoller Sicherheitsfilter an der Grenze auch mit Schengen! Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! 32