Zollverwaltung 2017: weniger Migration und leicht höhere Einnahmen

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1 Eidgenössisches Finanzdepartement EFD Eidgenössische Zollverwaltung EZV Medienmitteilung Datum 22. Februar 2018 Zollverwaltung 2017: weniger Migration und leicht höhere Einnahmen Die Migrationslage in der Schweiz hat sich 2017 im Vergleich zum Vorjahr beruhigt. Die Eidgenössische Zollverwaltung (EZV) hatte 2016 insgesamt rechtswidrige Aufenthalter festgestellt, im vergangenen Jahr waren es Die Einnahmen der EZV sind leicht angestiegen und belaufen sich auf 22,5 Milliarden Franken. Den Hauptanteil daran hat die Mehrwertsteuer. Die EZV nimmt jährlich rund einen Drittel der Bundeseinnahmen ein. Die 22,482 Milliarden Franken (2016: 21,958 Milliarden Franken) setzen sich hauptsächlich aus Mehrwertsteuer, Mineralölsteuer, Tabaksteuer, Schwerverkehrsabgabe, Einfuhrzöllen und Biersteuer zusammen. Mit 10,513 Milliarden Franken (2016: 10,134 Milliarden) Franken macht die Mehrwertsteuer fast die Hälfte dieser Einnahmen aus. Die EZV erhebt die Einfuhrsteuer. Dies ist die Mehrwertsteuer auf Waren, die in die Schweiz eingeführt werden. Deutlich weniger Migranten als im Vorjahr Mit durch das Grenzwachtkorps (GWK) festgestellten rechtswidrigen Aufenthalten war 2016 für die EZV bei der Migration ein Rekordjahr. Aufgrund verschiedener Entwicklungen im Mittelmeerraum haben im Jahr 2017 deutlich weniger Migrantinnen und Migranten die Mittelmeerroute gewählt, was sich namentlich auf die Ankünfte im Tessin und im Wallis ausgewirkt hat. Somit ist die Zahl der rechtswidrigen Aufenthalte auf gesunken. Davon wurden Personen ausländischen Behörden übergeben (2016: ). Trotz dieses Rückgangs sind die Zahlen weiterhin relativ hoch und das GWK ist an der Schweizer Südgrenze im Migrationsbereich immer noch stark gefordert. Fast ausgeschriebene Personen angehalten Das GWK hat 2017 insgesamt ausgeschriebene Personen angehalten (2016: ). Davon waren 9295 zur Verhaftung ausgeschrieben. Weiter stellten die Grenzwächterinnen und Grenzwächter 1958 gefälschte Dokumente und 4263 verbotene Waffen fest. Der Zoll hat im Schwerverkehr in Fällen interveniert, weil er Sicherheitsmängel an LKW, fahruntüchtige Chauffeure oder Verstösse gegen die Ruhezeitvorschriften festgestellt hat. Eidgenössische Zollverwaltung Kommunikation/Medien Monbijoustrasse 40, 3003 Bern Tel:

2 Medienmitteilung Über 38 Millionen Zollanmeldungen Im Handelswarenverkehr wurden 2017 insgesamt 38,1 Millionen Zollanmeldungen getätigt (2016: 36,2 Millionen). Dabei werden Zölle, Mehrwertsteuer und weitere Abgaben erhoben. Die EZV setzt bei ihrer Kontrolltätigkeit auch über 100 nicht zollrechtliche Erlasse um. Darunter fallen Vorschriften in den Bereichen Artenschutz, illegale Medikamente, Dopingmittel oder Kulturgüterschutz. Alkoholverwaltung per 2018 in EZV integriert Am 1. Januar 2018 ist das teilrevidierte Alkoholgesetz in Kraft getreten. Auf diesen Termin wurde die 1887 gegründete Eidgenössische Alkoholverwaltung (EAV) in die EZV integriert. Die Aufgaben der EAV werden seither von der Abteilung Alkohol und Tabak der EZV wahrgenommen. Zu diesen Aufgaben zählt insbesondere das Erheben der Spirituosensteuer. Die Einnahmen in diesem Bereich lagen 2017 bei 282 Millionen Franken (2016: 276 Millionen Franken) Transformationsprogramm DaziT lanciert Ebenfalls am 1. Januar 2018 ist das Programm DaziT lanciert worden. Das Transformationsprogramm strebt eine umfassende Modernisierung und Digitalisierung der EZV bis 2026 an. Das Projekt «Redesign Fracht» wird prioritär behandelt. Es umfasst die vollständige Digitalisierung der Prozesse für die Ein-, Aus- und Durchfuhr von Waren. Erste Ergebnisse mit konkretem Nutzen für Bevölkerung, Wirtschaft und Staat werden bereits 2018 umgesetzt. Für Rückfragen: David Marquis, Stv. Leiter Kommunikation Tel: /2

3 Eidgenössisches Finanzdepartement EFD Eidgenössische Zollverwaltung EZV Sektion Kommunikation/Medien Rohstoff Datum 22. Februar 2018 Jahreszahlen 2017 der Eidgenössischen Zollverwaltung EZV Einnahmen Einnahmen EZV total (in Mio. CHF) davon Mehrwertsteuer davon Mineralölsteuer davon Tabaksteuer davon Schwerverkehrsabgabe davon Einfuhrzölle davon Biersteuer Spirituosensteuer (durch EAV 1 erhoben) EAV: Eidgenössische Alkoholverwaltung; die EAV wurde per in die EZV integriert. Eidgenössische Zollverwaltung Kommunikation und Medien Monbijoustrasse 40, 3003 Bern Tel

4 Sicherheit Kriminaltourismus Verdacht auf Deliktsgut Verdacht auf Tatwerkzeug Personen- und Sachfahndung Ausgeschriebene Personen davon Personen mit Einreiseverbot / Einreiseverweigerung davon Personen zur Verhaftung/Festnahme ausgeschrieben Ausgeschriebene Sachen Ausgeschriebene Fahrzeuge (inkl. Kontrollschilder) Gefälschte Dokumente (in Stk) Gefälschte Dokumente Nicht zustehende Dokumente Waffen (in Stk) Verbotene Waffen davon Schusswaffen Betäubungsmittel Haschisch/Marihuana (in kg) Heroin (in kg) Kokain (in kg) Khat (in kg) /5

5 Amphetamin (in kg) 8 60 Pillen verschiedener psychoaktiver Stoffe (in Stk) LSD, Ecstasy etc Designerdrogen (in kg) GBL (in l) 5,3 45 Mutmassliches Drogengeld (in Mio. CHF) 3,1 3,1 Anzahl Fahrzeuge mit eingebauten Verstecken (betäubungsmittelkontaminiert) Sicherheit im Schwerverkehr Interventionen wegen Sicherheitsmängeln bei LKWs wegen Fahruntüchtigkeit der Chauffeure oder Verstoss gegen Ruhezeitvorschriften Migrationszahlen Grenzwachtkorps Fälle von rechtswidrigem Aufenthalt Übergaben an ausländische Behörden Verdacht auf Schleppertätigkeit Internationale Einsätze FRONTEX Entsendungen total Einsatztage total Airline Liaison Officers (ALO) Entsendungen total Einsatztage total /5

6 Internationale Missionen Zoll Entsendungen total Einsatztage total Wirtschaft Aussenhandel (in Mrd. CHF) Import 264,4 266,1 Export 295,0 298,4 Zollanmeldungen im Handelswarenverkehr Anzahl Zollanmeldungen (Einfuhr, Ausfuhr, Transit) Produktepiraterie 2 Sendungen mit Markenfälschungen Sichergestellte gefälschte Markenartikel Schmuggel im Reiseverkehr Anzahl Fälle im Reiseverkehr Ab 2017 beinhalten die Zahlen zur Produktepiraterie auch jene der Edelmetallkontrolle. Die Zahl 2016 ist daher rückwirkend korrigiert worden (bisher 4647 Sendungen und gefälschte Markenartikel). 4/5

7 Gesundheit Medikamente Swissmedic gemeldete Sendungen Am meisten beschlagnahmte Medikamente 2017 Herkunft der beschlagnahmten Medikamente 2017 Erektionsförderer Schlaf- und Beruhigungsmittel Schlankheitsmittel Medizinisch wichtige rezeptpflichtige Arzneimittel Andere Indien Asien (ohne Indien) Westeuropa Osteuropa Andere 59,0 % 12,5 % 2,5 % 16,0 % 10,0 % 44,5 % 18,5 % 19,5 % 13 % 4,5 % Antidoping Schweiz gemeldete Sendungen Andere Artenschutz Dem BLV 3 gemeldete Sendungen von Tieren und Pflanzen, die dem Washingtoner Artenschutzabkommen unterstellt sind davon Tiere und tierische Produkte davon Pflanzen und pflanzliche Produkte Kulturgüterschutz Dem BAK 4 gemeldete Sendungen BLV: Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen 4 BAK: Bundesamt für Kultur 5/5