2. Der XX. Parteitag der KPdSU (Februar 1956) und Osteuropa

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1 2. Der XX. Parteitag der KPdSU (Februar 1956) und Osteuropa Seit Stalins Tod bis zum Februar 1956 wurde in der Sowjetunion in vielen einzelnen Schritten das verheerende und belastende Erbe des Diktators die Massenverbrechen, die Repressionen, die Stagnation des öffentlichen Lebens, die außenpolitische Isolierung, die Verherrlichung seiner Person entschärft. Ein für die Partei- und Staatsführung aus mehreren Gründen notwendiger Schritt dazu war die Entmachtung und Hinrichtung von»stalins Henker«Berija. Hierzu wird Chruschtschow später einräumen:»eine Zeitlang gaben wir der Partei und den Leuten unrichtige Erklärungen über das, was geschehen war; wir schoben für alles Berija die Schuld zu. Er war der geeignete Mann dafür. Wir taten alles, was wir konnten, um Stalin zu schützen, wobei wir uns noch nicht voll darüber im klaren waren, daß wir einen Verbrecher in Schutz nahmen, einen Mörder, einen Massenmörder! Ich wiederhole: Erst 1956 befreiten wir uns von unserer Unterwürfigkeit gegenüber Stalin.«125 Es war nicht nur Unterwürfigkeit. Wie Horst Schützler mit Recht über das etwa eine Stunde vor dem Tod des Diktators energisch reduzierte Präsidium des ZK (dem früheren und später wieder so genannten Politbüro) feststellt:»im zehnköpfigen Präsidium hatten sich diejenigen wieder zusammengefunden, die schon jahrelang zur bewährten engeren Stalinschen Suite gehörten, wenn auch der Diktator in seinen letzten Lebensjahren einige seine Mißgunst fühlen ließ (Molotow, Mikojan, Kaganowitsch, Woroschilow). Sie waren nun fast unter sich, wenn man von Bulganin, Saburow und Perwuchin absieht, die erst während des Krieges und danach dazugekommen waren. Sie konnten somit alles abwehren, was sich gegen Stalin und ihre eigene unrühmliche Vergangenheit richtete, und eine Politik inaugurieren, die den alten Denk- und Handlungsweisen folgte.«126 Immerhin: Einen Tag nach der Beisetzung Stalins, am 10. März, trat das Präsidium des ZK erneut zusammen, und Malenkow, der Vorsitzende des Ministerrats (und bis Februar 1955 der führende Mann im Staate), sprach den denkwürdigen Satz:»Wir halten es für erforderlich, die Politik des Personenkults zu beenden.«127 Gedacht war an den Abbau der Ein-Mann-Dik- 125 Chruschtschow erinnert sich. Die authentischen Memoiren, Reinbek b. Hamburg 1992, S H. Schützler: Tauwetter ohne Frühling, in: Kircheisen: Tauwetter ohne Frühling, S Zit. nach ebenda, S

2 tatur durch eine»kollektive Führung«, an die Wiederherstellung der»leninschen Normen des Parteilebens«wodurch Lenin nun zur zentralen Kultfigur wurde, an die Beseitigung der noch laufenden Terrorverfahren. Gleichzeitig mußte aber sichergestellt werden, daß die Kritik nicht zu weit und zu genau geht, um die eigenen Verstricktheiten der neuen Führung nicht aufzudecken. Damit waren der Aufarbeitung der Vergangenheit scharfe Grenzen gesteckt die letztlich für Jahrzehnte nicht überschritten wurden. 128 Nach der Festnahme Berijas am 26. Juni 1953 tagte bereits eine Woche später das Plenum des ZK der KPdSU zur großen Abrechnung, bei der dem Gestürzten schlimme und schreckliche Dinge zu Recht und zu Unrecht vorgeworfen wurden. Dabei durfte eine Bemerkung von Präsidiumsmitglied Kaganowitsch aufmerksam registriert worden sein:»berija lehnte die These ab, daß Stalin der große Fortsetzer von Lenin, Marx und Engels ist. Heute, nachdem wir den Verräter Berija ausgeschaltet haben, müssen wir die legitimen Rechte Stalins wieder vollkommen herstellen und die große kommunistische Lehre als die Lehre von Marx, Engels, Lenin und Stalin bezeichnen. (Beifall.)«129 Der erste öffentliche Schritt zur Überwindung des Stalinschen Erbes war die am 28. März verkündete Amnestie allerdings nicht für politische Gefangene. Es folgte die Freilassung der Kreml-Ärzte, die Anfang des Jahres unter unsinnigen Vorwürfen verhaftet wurden, ein im August beschlossenes Programm zur Verbesserung der wirtschaftlichen Lage der Bevölkerung und eine erfolgreiche außenpolitische Entspannung. Der wichtigste innenpolitische Schritt war jedoch die zögernd einsetzende Untersuchung der Massenrepressalien der Jahre 1937 bis 1940 noch initiiert durch Berija (!), ergebnislos fortgeführt von einer Kommission unter Molotow, bis eine am 30. Dezember 1955 eingesetzte neue Kommission unter Petr Pospelov in kürzester Zeit dem Präsidium des ZK umfangreiches Material über den Stalinschen Terror zur Verfügung stellte. Das war etwa die Lage bis zum Februar Der mit Spannung erwartete XX. Parteitag der KPdSU kann hier nicht dargestellt werden. 130 Nur soviel: Nach dem üblichen Rechenschaftsbericht diesmal vorgetragen von Nikita Chruschtschow gab es tagelange Reden 128 Dazu sehr instruktiv J. Hösler: Sowjetische und russische Interpretationen des Stalinismus, in: St. Plaggenborg (Hg.): Stalinismus. Neue Forschungen und Konzepte, Berlin 1998, S Knoll / Kölm: Der Fall Berija S Zu den Einzelheiten der Vorbereitung, zum Entstehen der»geheimrede«aus dem Material der Pospelov-Kommission siehe: J. Aksjutin: Der XX. Parteitag der KPdSU, in: JHK 1996, S Instruktive Literatur: V. Naumow: Zur Geschichte der Geheimrede N. S. Chruscevs auf dem XX. Parteitag der KPdSU, in: Forum für osteuropäische Ideen- und Zeitgeschichte 1 / 1997, S ; V.V. Zagladin: Der erste Erneuerungsimpuls. Eine Betrachtung zum 40. Jahrestag des XX. Parteitages der KPdSU, in: JHK 1996, S ; D. Filtzer: Die Chruschtschow-Ära. Entstalinisierung und die Grenzen der Reform in der UdSSR , Mainz

3 der übrigen Führungsspitze und kaum zählbarer weiterer Delegierter und ausländischer Gäste. Dabei berührten mehrere Redner beginnend mit Michail Suslow das Thema»Personenkult«, doch nur Anastas Mikojan redete als einziger deutlicher kritisch über Stalin. Diese Rede machte großen Eindruck sie wurde mit all den täglichen Parteitagsreden sofort veröffentlicht und ließ auch die Leser des ND ahnen, daß der Stalin-Kult um einige kritikwürdige Seiten ergänzt werden müßte. Doch erst der in»nichtöffentlicher Sitzung«am Abend des 24. Februar bis in die Nacht hinein vorgetragene Bericht von Chruschtschow Über den Personenkult und seine Folgen 131 brachte für die zumeist erschreckten und erschütterten Zuhörer einen (immer noch ungenügenden, vorläufigen) Einblick in die Terrorherrschaft Stalins. Dieser Text wurde schon am 1. März den Mitgliedern und Kandidaten des ZK-Präsidiums und den ZK-Sekretären zugeschickt (und von ihnen in Details ergänzt). Auch die SED-Delegation erfuhr ihn äußerst schnell nämlich bereits am 25. Februar. 132 Am 5. März faßte das Präsidium des ZK den mutigen Beschluß, allen Kommunisten und Komsomolzen, aber auch den Aktivs der parteilosen Arbeiter, Angestellten und Kolchosbauern die Rede bekanntzumachen, sie sogar den Parteiorganisationen schriftlich zur Verfügung zu stellen mit der Auflage, nach dem Verlesen keine Fragen und keine Diskussion zuzulassen und keine Aufzeichnungen zu gestatten. Trotzdem wurde die Rede so berichtet der damalige Student Boris Weil von einzelnen Teilnehmern mitstenographiert, die verschiedenen Fassungen wurden miteinander verglichen und auf diese Weise ein authentischer Text hergestellt, der maschinenschriftlich in Umlauf gesetzt wurde. 133 Veröffentlicht wurde die Rede in der Sowjetunion erst mit einiger Verspätung nämlich 1989 (im Izvestija CK KPSS, Nr. 3, 1989). Im folgenden werden in gebotener Kürze die Auswirkungen dieser Rede auf die unmittelbare Politik dargestellt, während das Kapitel»Veränderungen in 131 Mehrfach abgedruckt, beispielsweise in: R. Crusius / M. Wilke (Hg.): Entstalinisierung. Der XX. Parteitag der KPdSU und seine Folgen, Frankfurt a. M. 1977, S Ich beziehe mich hier auf Schirdewan, demzufolge er als Mitglied der SED-Delegation diesen Text früh um 3 Uhr zusammen mit Ulbricht, Grotewohl und Neumann durch einen Beauftragten Chruschtschows in deutscher Übersetzung vorgelesen bekam und Wort für Wort mitschrieb: Aufstand gegen Ulbricht, Berlin 1994, S. 77. Dagegen Jan Foitzik:»Die Ersten Sekretäre der osteuropäischen Staatsparteien informierte Chruschtschow erst auf der Beratung mit der KPdSU-Führung am 27. Februar [ ] Nach Juri Axjutin wurden durch Chruschtschow alle Delegationsleiter der Bruderparteien informiert. [ ] Die Quellen erlauben es allerdings noch nicht, den Kreis der Eingeweihten näher zu bestimmen.«(die parteiinterne Behandlung der Geheimrede Chruschtschows auf dem XX. Parteitag der KPdSU durch die SED, die PVAP und die KPTsch, in: Kircheisen: Tauwetter ohne Frühling, S. 67.) 133 B. Weil: Legalität und Untergrund zur Zeit des Tauwetters, in: Beyrau / Bock: Das Tauwetter und die Folgen, S

4 Polen und der Volksaufstand in Ungarn: Einflüsse und Auswirkungen auf die Intelligenz in der DDR«die gesellschaftlichen Veränderungen zeigt, die von Schriftstellern, Wissenschaftlern, Studenten und Journalisten getragen wurden. Diese Zweiteilung ist sinnvoll. Sie zeigt zuerst, wie die etwa gleichen politischen Strukturen in den Ländern Polen, Ungarn, Tschechoslowakei und DDR von den vier kommunistischen Parteien sehr verschieden genutzt wurden, um mit dem Stalinismus abzurechnen. Erst wenn die Dynamik des Jahres 1956 in den ersten beiden Ländern ein wirkliches Kräftemessen in der Partei und zwischen Partei und Volk vorgestellt wird, ist es möglich, die Rolle der Intelligenz innerhalb dieser Volksbewegungen zu verstehen. Die Distanzierung der SED von den beiden in Bewegung geratenen Ländern Polen und Ungarn war ein zusätzlicher Grund, die Intelligenz in der DDR zu bremsen, einzuschüchtern und von den dort erstrittenen Freiheiten und Demokratisierungsschritten abzuhalten. I. Polen 134 In Polen hatte es bereits vor dem Moskauer Parteitag politische Veränderungen etwa in der Reduzierung des Sicherheitsapparates, dem Einschränken der Repressionen und der Überwachungen gegeben, doch ein eher überraschendes Ereignis der Tod von Parteichef Bierut am 12. März 1956 in Moskau forcierte das Abrücken vom Stalinismus. Unmittelbar nach dem Ableben wurde auf dem 6. Plenum des ZK der PVAP Edward Ochab zum neuen Parteichef gewählt in Anwesenheit Chruschtschows, der die Wahl eines Nachfolgers unter seine Kontrolle bringen wollte und zugleich auf einer etwa zweistündigen Rede direkt das Zentralkomitee über die Verbrechen Stalins informierte. 135»Am 21. März beschloß das neugewählte Sekretariat, die Geheimrede Chruschtschows in polnischer Sprache zu veröffentlichen und in Exemplaren zu verteilen ein einmaliger Vorgang in ganz Osteuropa.«(Dazu gibt es in einer Fußnote eine abweichende Lesart,»wonach statt der geneh- 134 Dieser Abschnitt beruht im wesentlichen auf folgenden Veröffentlichungen: Dokumente Polen und Ungarn 1956, in: Crusius / Wilke: Entstalinisierung; A. Czubinski: Das Jahr 1956 in Polen und seine Konsequenzen, in: Kircheisen: Tauwetter ohne Frühling; J. Holzer: Die Geheimrede Chruschtschows und ihre Rezeption in Ostmitteleuropa, in: Hahn / Olschowsky: Das Jahr 1956 in Ostmitteleuropa; P. Machcewicz: Massenbewegung 1956 in Polen, in: ebenda; St. Wolle: Polen und die DDR im Jahre 1956; in: ebenda; A. Engelmayer: Polen und Ungarn 1956, in: ebenda; J. Prokop: Der polnische Oktober 1956 Dichtung und Wahrheit, in: ebenda; P. Machcewicz: Der Umbruch 1956 in Polen, in: Foitzik: Entstalinisierungskrise; L. Pajórek: Die Polnische Armee im Oktober 1956, in: ebenda. 135 Holzer: Die Geheimrede Chruschtschows und ihre Rezeption in Ostmitteleuropa, S. 15. Dort auch die Vermutung, daß die Verbreitung der»geheimrede«durchaus mit Zustimmung Chruschtschows erfolgt sein könnte. 125

5 migten 3000 numerierten Exemplare von der ZK-Druckerei gleich parallel numerierte Exemplare hergestellt und anschließend teilweise auf dem schwarzen Markt verkauft wurden. Die numerierten Exemplare mußten an das ZK zurückgegeben werden, laut Ochab fehlten am Schluß drei Exemplare.«136 ) Mit dieser Kenntnis über die Verbrechen Stalins entwickelte sich eine breite Diskussion mit immer neuen Forderungen so nach Freilassung von Gefangenen, die ohne Urteil im Gefängnis saßen, und nach Rehabilitierung der zu Unrecht Verurteilten; man verlangte demokratische Verhältnisse und entwarf dazu ein neues Wahlgesetz, forderte erweiterte Befugnisse des Parlaments, die Einrichtung eines Verfassungsgerichts, die Bildung von Arbeiterräten, die politische Rehabilitierung der Exilregierung, die Wiederzulassung der sozialistischen Partei und die wahrheitsgemäße Darstellung der leidvollen jüngeren Vergangenheit. 137 Es kam tatsächlich zu einer»explosion des kollektiven Gedächtnisses«(Katyn, Warschauer Aufstand, Abtretung der polnischen Ostgebiete) über viele bisherige Tabus wurde nunmehr öffentlich geredet. Zur Erinnerung an die Ausmaße des kommunistischen Terrors in Polen sei folgende Passage vollständig wiedergegeben:»während des Kampfes um die Macht in den Jahren von 1944 bis 1947 kamen etwa Personen, die gegen die neue Gesellschaftsordnung auftraten, ums Leben. Wegen politischer Straftaten wurden etwa Bürger verhaftet; etwa wurden zu schwerem Kerker verurteilt: Die Gerichte fällten Todesurteile, und der Staatspräsident begnadigte nur selten. In den Jahren des eigentlichen Stalinismus von 1949 bis 1954 gab es in Polen keine Kämpfe. Trotzdem wurden Menschen verhaftet, verurteilt und 3000 hingerichtet. Die Repressionswelle erreichte die Spitzen der Macht. Im Jahre 1951 wurde Gomulka verhaftet. Er blieb einige Jahre ohne Haftbefehl und ohne Anklageschrift in Untersuchungshaft. Das Mitglied des Politbüros des ZK der PVAP und ehemalige Verteidigungsminister, Marian Spychalski, wurde ebenfalls verhaftet. Sieben Jahre saß er ohne Anklageschrift im Gefängnis. Im Jahre 1951 beschattete man den amtierenden Regierungschef Jozef Cyrankiewicz. Es fällt schwer, sich das Lebensgefühl des Durchschnittsbürgers in dieser Zeit vorzustellen. Es herrschte ein System absoluter Willkür der Sicherheitsorgane und einer völligen Abhängigkeit Polens von der Sowjetunion.«138 Als die Diskussionen über Stalins Verbrechen immer größere Ausmaße annahmen, beschloß das ZK die Beendigung solcher kaum noch zu kontrollierenden Zusammenkünfte. Doch das war bereits nicht mehr durchzusetzen. 136 Foitzik: Die parteiinterne Behandlung der Geheimrede Chruschtschows auf dem XX. Parteitag der KPdSU, S Czubinski: Das Jahr 1956 in Polen und seine Konsequenzen, S Ebenda, S. 87 f. 126

6 Beispielsweise nahmen an Veranstaltungen über die Chruschtschow-Rede nur im Bereich der Stadtparteiorganisation Lodz am 4. April etwa Personen teil. 139»Entgegen Chruschtschows Absichten, der seine Kritik auf Stalin beschränken wollte, indem er nur dessen Fehler und Verbrechen, nicht aber das Wesen des von ihm geschaffenen Systems thematisierte, brachte das Verlesen der Rede das gesamte sowjetische Modell des Aufbaus des Sozialismus, das auf die Blockstaaten übertragen worden war, in noch größeren Mißkredit unter der Bevölkerung. Natürlich schrieb man einen Großteil der Verantwortung den polnischen Kommunisten zu [ ], sank die Autorität der PVAP stark, wurde ihre Politik generell in Frage gestellt.«140 Innerhalb des Zentralkomitees gab es Fraktionskämpfe über die einzuschlagende Politik, und allmählich entstand die Forderung nach Rehabilitierung des früheren Parteichefs Gomulka, der fast vier Jahre in Haft war. Von diesen Kämpfen profitierte vor allem die Presse, die sich Freiräume erobern konnte und in kurzer Zeit eine politisierte Öffentlichkeit erzeugte, die immer stärker nach demokratischen Veränderungen verlangte. In dieser Zeit kam es in Poznań zu Arbeitsniederlegungen, Demonstrationen und einem Aufstand. 141 II. Tschechoslowakei 142 Eine gänzlich andere Entwicklung vollzog sich im Nachbarstaat Tschechoslowakei (ein Land, das sozialökonomisch eher der DDR als Polen glich). Auch hier gab es seit dem Machtantritt der Kommunisten im Februar 1948 einen handfesten Stalinismus, der die gewachsene Gesellschaft mit ihren bürgerlichen Traditionen völlig zerstörte. Von der Sowjetunion in die Rolle einer östlichen Großmacht im Maschinenbau und in der Rüstungsindustrie gezwungen, verschlechterte sich der Lebensstandard der Bevölkerung, bis es 1953 zu einer Krise kam vergleichbar mit derjenigen in der DDR. Die Unzufriedenheit in der Bevölkerung entlud sich hier ebenfalls in Streiks (Juni 1953) in 128 Betrieben, in Demonstrationen in einigen Städten, schließlich 139 P. Machcewicz: Der Umbruch 1956 in Polen, in: Foitzik: Entstalinisierungskrise, S Ebenda, S Zur weiteren Entwicklung siehe das 4. Kapitel. 142 Dieser Abschnitt beruht im wesentlichen auf folgenden Arbeiten: J. Pelikan: Das Echo des XX. Parteitages der KPdSU in der Tschechoslowakei, in: Crusius / Wilke: Entstalinisierung; D. Beyrau / I. Bock (Hg.): Das Tauwetter und die Folgen. Kultur und Politik in Osteuropa nach 1956, Bremen 1988; Foitzik: Die parteiinterne Behandlung der Geheimrede Chruschtschows auf dem XX. Parteitag der KPdSU, in: Kircheisen: Tauwetter ohne Frühling; K. Kaplan: Die Ereignisse des Jahres 1956 in der Tschechoslowakei, in: Hahn / Olschowsky: Das Jahr 1956 in Ostmitteleuropa; J. Madry: Entscheidungsfindung in der Tschechoslowakei nach Stalins Tod, in: Foitzik: Entstalinisierungskrise. 127