Gegen den schleichenden Abbau des Sozialstaats

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Johann Bachmeier
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1 Frank Bsirske / Andrea Kocsis / Franz Treml (Hrsg.) Gegen den schleichenden Abbau des Sozialstaats Konsequenzen Alternativen Perspektiven V VS Stiftung Deutsche Postgewerkschaft

2 Frank Bsirske/Andrea Kocsis/Franz Treml (Hrsg.) Gegen den schleichenden Abbau des Sozialstaats

3 Frank Bsirske / Andrea Kocsis / Franz Treml (Hrsg.) Gegen den schleichenden Abbau des Sozialstaats Konsequenzen Alterna ven Perspek ven Dokumenta on einer Tagung der DPG-S ung VSA: Verlag Hamburg 2012

4 S ung Deutsche Postgewerkscha Im Großen Garten Weiterstadt Die Fotos in dem Band stammen von Emil Bock, Carlo Böhm, Dieter Burdorf, Bas an Dincher (Netzwerk Recherche), Reinhold Fuchs, Rolf Johanning, Karl Muth, Christof Rieken, Peter Weiser und Ju a Werner. Redak on: Michael Schwemmle VSA: Verlag 2012, St. Georgs Kirchhof 6, Hamburg Alle Rechte vorbehalten Titelgrafik: Klaus Stu mann Druck und Buchbindearbeiten: freiburger graphische betriebe ISBN

5 Inhalt Franz Treml Vorwort... 7 Die Referenten und Teilnehmerinnen und Teilnehmer an den Podiumsrunden Hans-Jochen Vogel Sozialstaat als Verfassungsgebot Nikolaus Schneider Von den Grenzen der Nächstenliebe Albrecht Müller Meinungsmache warum und wie der Sozialstaat ins Gerede kam Gemeinsame Verpflichtungen Diskussionsrunde mit Hans-Jochen Vogel, Nikolaus Schneider und Albrecht Müller, moderiert von Birgit Harprath Norbert Reuter Armer Staat vom Desaster der Finanz- und Steuerpoli k Soziale Gerech gkeit als Leitlinie Gewerkscha liche Erfahrungen aus Programma k und Praxis Diskussionsrunde mit Emil Bock, Ellen Paschke, Chris ne Saurer und Albert Stegmüller, moderiert von Uli Röhm Heribert Prantl Warum die Demokra e den Sozialstaat braucht René Obermann Wirtscha liche Effizienz und soziale Gerech gkeit ein unauflöslicher Widerspruch?... 97

6 Hubertus Heil Ist der Sozialstaat an seinen Grenzen? Verantwortung wahrnehmen Diskussionsrunde mit Hubertus Heil, René Obermann und Heribert Prantl, moderiert von Birgit Harprath Ulrich Schneider Armut: Schande für ein reiches Land Sven Giegold Perspek ven für ein sozialstaatliches Europa Frank Bsirske Gerecht geht anders Deutsche Zustände in neoliberalen Zeiten Umdenken und Handeln Diskussionsrunde mit Frank Bsirske, Sven Giegold und Ulrich Schneider, moderiert von Uli Röhm Corporate Social Responsibility mehr als ein Modewort? Klärungen am Beispiel der Deutschen Telekom und der Deutschen Post DHL Interven onen von Walter Scheurle, Dietmar Welslau und Lothar Schröder Wie sozial können, wie sozial müssen globale Konzerne sein? Diskussionsrunde mit Monika Brandl, Lothar Holzwarth, Andrea Kocsis, Thomas Koczelnik, Walter Scheurle, Lothar Schröder und Dietmar Welslau, moderiert von Karsten Schneider Anhang Das Tagungsprogramm S ung Deutsche Postgewerkscha

Vorwort Franz Treml, Vorsitzender des Vorstand der S ung Deutsche Postgewerkscha, begrüßt die Teilnehmerinnen und Teilnehmer und führt in die Tagung im Oktober 2011 ein.

7 Vorwort Franz Treml, Vorsitzender des Vorstand der S ung Deutsche Postgewerkscha, begrüßt die Teilnehmerinnen und Teilnehmer und führt in die Tagung im Oktober 2011 ein. In enger Koopera on mit der Vereinten Dienstleistungsgewerkscha (ver.di) veranstaltete die S ung Deutsche Postgewerkscha (DPG- S ung) im Oktober 2011 eine Tagung in der ver.di-bundesverwaltung in Berlin, die sich mit den Tendenzen zum Abbau des Sozialstaates auseinandersetzte und die gefährlichen Konsequenzen dieser Entwicklung, aber auch Alterna ven und Perspek ven aufzeigen wollte. Der vorliegende Band dokumen- ert die Beiträge zu dieser Veranstaltung. Sie decken nicht nur ein breites inhaltliches Spektrum ab, das von der verfassungsrechtlichen, theologischen und demokra etheore schen Fundierung sozialstaatlicher Verantwortung über die Kri k an der ideologischen Desavouierung und fiskalpoli schen Aushöhlung des Sozialstaats bis hin zum Spannungsverhältnis von sozialer Gerech gkeit und wirtscha licher Effizienz und den Ini a ven von Unternehmen reicht, dieses im Zeichen von»corporate Social Responsibility«zu entschärfen. Auch die Autorinnen und Autoren stehen für unterschiedliche gesellscha liche und poli sche Welten: Neben herausragenden Persönlichkeiten aus Kirchen, Parteien, Sozialverbänden und Publizis k finden sich darunter Spitzenvertreter großer Unternehmen, wich ge Repräsentan nnen und Repräsentanten von ver.di sowie last but not least ehemalige Hauptvorstandsmitglieder der DPG, einer der fünf ver.di-gründungsgewerkscha en. Wir bedanken uns bei ihnen allen für ihre Mitwirkung an unserer Tagung und ihre Bereitscha, einer Veröffentlichung ihrer Beiträge zuzus mmen und sie für die Publika on in diesem Buch zu redigieren.

8 8 Vorwort Mit der Tagung»Gegen den Abbau des Sozialstaats«haben wir unser Augenmerk auf die zunehmende soziale Schräglage in der Bundesrepublik Deutschland gerichtet: auf den Skandal des immer efer werdenden Grabens zwischen Arm und Reich, der zunehmenden Austrocknung öffentlicher Kassen und der Anhäufung von Reichtum bei wenigen Superreichen durch eine verfehlte Steuerpoli k, auf die Perspek vlosigkeit junger Menschen, auf die poli sch ausgelöste Zunahme prekärer Beschä igung, auf Löhne, die nicht zum Leben reichen, auf Erwerbsbiografien, die Menschen nach einem langen Arbeitsleben in die Altersarmut treiben. Wir haben die Frage aufgeworfen, wie es möglich war und was dazu führte, dass wir heute mit solchen Fehlentwicklungen zu kämpfen haben, die dem Verfassungsgebot eines demokra schen und sozialen Rechtsstaates ebenso Hohn sprechen wie unseren gewerkscha lichen Idealen von Freiheit, Gerech gkeit und Solidarität. Und wir haben uns gemeinsam Gedanken darüber gemacht, wie es gelingen kann, diese unhaltbaren Zustände zu ändern, was zu tun ist, um soziale Gerech gkeit wieder zum Leitmo v für unser Zusammenleben zu machen, wie die Gewinner der Banken- und Finanzkrise an der Besei gung der Schäden zu beteiligen sind, wie es zu schaffen ist, sozialstaatlicher Poli k wieder das Primat über»die Märkte«zu verschaffen, gerade in Zeiten einer ef greifenden Finanz-, Wirtscha s- und Währungskrise. Die Beiträge zu diesem Buch zeigen, dass ein»weiter so!«auf dem neoliberalen Weg der Sozialstaatsdemontage fatale Konsequenzen für den Zusammenhalt unserer Gesellscha hä e. Sie machen zudem deutlich, dass es plausible, humane und gerechte Alterna ven zu einem solchen Kurs gibt. Und sie belegen obwohl, wie stets, auch in diesem Fall manche Fragen offen bleiben mussten ein weiteres Mal die Berech- gung der Hoffnung Hölderlins:»Wo aber Gefahr ist, wächst das Rettende auch«. Franz Treml Vorsitzender DPG-S ung

9 Tagung der S ung Deutsche Postgewerkscha am 20. und 21. Oktober 2011 Gegen den schleichenden Abbau des Sozialstaats Konsequenzen Alterna ven Perspek ven

10 Die Referenten und Teilnehmerinnen und Teilnehmer an den Podiumsrunden Emil Bock, ehemaliger stellvertretender Vorsitzender der Deutschen Postgewerkscha (DPG). Monika Brandl, Vorsitzende des Gesamtbetriebsrats der Deutschen Telekom AG und Vorsitzende des ver.di-gewerkscha srates. Frank Bsirske, Vorsitzender der Vereinten Dienstleistungsgewerkscha (ver.di). Sven Giegold, Mitglied des Europäischen Parlaments, Finanz- und Wirtscha spoli scher Sprecher der Frak on Die Gründen/EFA, Mitbegründer von A ac Deutschland. Birgit Harprath, Journalis n, Mitarbeiterin beim Bayerischen Rundfunk. Hubertus Heil, stellvertretender Frak onsvorsitzender der SPD-Bundestagsfrak on, zuständig für Wirtscha und Arbeit. Lothar Holzwarth, Vorsitzender des Gesamtbetriebsrats der Telekom Deutschland GmbH und Vorsitzender des ver.di-bundesfachbereichsvorstands»telekommunika on und Informa onstechnologie«. Andrea Kocsis, stellvertretende Bundesvorsitzende von ver.di und Leiterin des Bundesfachbereichs»Postdienste, Spedi onen und Logis- k«. Thomas Koczelnik, Vorsitzender des Konzernbetriebsrats der Deutschen Post AG und des ver.di-bundesfachbereichsvorstands»postdienste, Spedi onen und Logis k«. Albrecht Müller, Publizist, Herausgeber des Internetportals»Nach- DenkSeiten«. René Obermann, Vorstandsvorsitzender der Deutschen Telekom AG.

11 Ellen Paschke, Mitglied im ver.di-bundesvorstand und Leiterin des Bundesfachbereichs»Gesundheit, Soziale Dienste, Wohlfahrt und Kirchen«. Heribert Prantl, Prof. Dr. Leiter des Ressorts Innenpoli k bei der Süddeutschen Zeitung und Mitglied der Chefredak on. Norbert Reuter, Dr., Privatdozent, arbeitet beim ver.di-bundesvorstand, Mitglied der Enquete Kommission des Deutschen Bundestages»Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität«. Uli Röhm, Fernsehjournalist beim ZDF, Autor zahlreicher Ar kel und Bücher über Wirtscha skriminalität und Sozialpoli k. Chris ne Saurer, ehemaliges Mitglied des Hauptvorstands der Deutschen Postgewerkscha und des ver.di-gewerkscha srates. Walter Scheurle, ehemaliger Arbeitsdirektor und Mitglied des Vorstands der Deutschen Post AG. Karsten Schneider, Leiter der Abteilung Beamte und Öffentlicher Dienst beim DGB-Bundesvorstand. Präses Nikolaus Schneider, Ratsvorsitzender der Evangelischen Kirche Deutschlands (EKD). Ulrich Schneider, Dr., Hauptgeschä sführer von»der Paritä sche«gesamtverband. Lothar Schröder, Mitglied des ver.di-bundesvorstands und Leiter des Bundesfachbereichs»Telekommunika on und Informa onstechnologie«. Albert Stegmüller, ehemaliger stellvertretender Vorsitzender der Deutschen Postgewerkscha (DPG). Franz Treml, Vorsitzender der S ung Deutsche Postgewerkscha, ehemaliger stellvertretender ver.di-vorsitzender. Hans-Jochen Vogel, Dr., ehemaliger Oberbürgermeister von München, Bundesminister für Raumordnung, Bauwesen und Städtebau, Bundesminister der Jus z, Regierender Bürgermeister von Berlin, Bundesvorsitzender der SPD und Vorsitzender der SPD-Bundestagsfrak on. Dietmar Welslau, Geschä sführer Personal Telekom Deutschland GmbH.

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