Deutschlands Wandel zum modernen Einwanderungsland Bilanz und Ausblick

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1 Deutschlands Wandel zum modernen Einwanderungsland Bilanz und Ausblick Deutscher Verein für Öffentliche und Private Fürsorge e.v. Dr. Cornelia Schu 29. Januar 2015 Berlin

2 Agenda 1. Über den Sachverständigenrat (SVR) 2. Deutschland 2015: Vielfalt ist schon da 3. Aktuelle Zuwanderungstrends 4. Integrationspolitik 2

3 Der Sachverständigenrat (gegr. 2008) betreibt wissenschaftliche Politikberatung auf Basis eigener Forschung. STIFTUNGEN aus der Zivilgesellschaft heraus gegründet rein wissenschaftlich, politisch unabhängig 9 Professoren aus unterschiedlichen Disziplinen und Forschungsbereichen Jahresgutachten 2014 mit Integrationsbarometer eigenständiger Forschungsbereich für anwendungsorientierte Projekte Geschäftsstelle im Herzen Berlins Organisation von Konferenzen aktive Öffentlichkeitsarbeit 3

4 Agenda 1. Über den Sachverständigenrat (SVR) 2. Deutschland 2015: Vielfalt ist schon da 3. Aktuelle Zuwanderungstrends 4. Integrationspolitik 4

5 Deutschland ist (wieder) ein Einwanderungsland. Zu- und Fortzüge (gesamt) mit Wanderungssalden, Zuzüge Fortzüge Quelle: BMI/BAMF; Statistisches Bundesamt 5

6 Die Bevölkerung wird immer vielfältiger; große Herkunftsgruppen nehmen ab, Minigruppen dagegen zu Sonstige 14% 2011 Libanon 1% Schweiz 1% Tschechien 1% Kasachstan 1% Indien 1% Iran1% Montenegro 1% Afghanistan 1% Thailand 1% Marokko 1% Mazedonien 1% Irak 1% Ungarn 1% Vietnam 1% China 1% Bulgarien 1% Großbritannien 1% USA 1% Spanien 2% Frankreich 2% Portugal 2% Ukraine 2% Kosovo 2% Niederlande 2% Bosnien&Herz. 2% Rumänien 2% Österreich 3% Russland 3% Türkei 23% Italien 8% Polen 7% Griechenland 4% Kroatien 3% Serbien 3% Quelle: Statistisches Bundesamt 2004, Ausländerzentralregister 6

7 Regionale Verteilung: Bundesländer Personen mit Migrationshintergrund, ,7% 12,8% 27,5% 3,9% 25,8% 24,7% 19,6% 25,9% 17,9% 3,4% 3,6% 4,5% 4,6% 18,2% 26,7% 20% Source: Mikrozensus

8 Regionale Verteilung: Großstädte Personen mit Migrationshintergrund, 2011 Köln 32,3% Bremen 26,5% Hamburg Hamburg 28,3% Rostock 6,4% Berlin 24,1% Düsseldorf Frankfurt 43,0% Dresden 7,3% Stuttgart Stuttgart 38,6% München München 34,3% Quelle: Zensusdaten

9 Der Anteil der Bevölkerung mit Migrationshintergrund nimmt zu; bei den Kinder sind es bereits mehr als ein Drittel. Altersgruppen 95 und mehr unter 5 94,7 94,1 91,9 89,4 84,3 83,5 76,5 74,7 76,8 72,5 69,9 65,8 64,5 5,3 5,9 8,1 10,6 15,7 16,5 23,5 25,3 23,2 27,5 30,1 34,2 35,5 0% 10% 20% 30% 40% 50% 60% 70% 80% 90% 100% ohne Migrationshintergrund mit Migrationshintergrund Quelle: Statistisches Bundesamt Fachserie 1 Reihe 2.2 9

10 Agenda 1. Über den Sachverständigenrat (SVR) 2. Deutschland 2015: Vielfalt ist schon da 3. Aktuelle Zuwanderungstrends: a) Struktur der Zuwanderung b) Fokus EU-2 Zuwanderung c) Fokus humanitäre Zuwanderung 4. Integrationspolitik 10

11 Gesamtzuwanderung: Anteil der Unionsbürger wächst Durchschnittliche jährliche Zuzüge nach Deutschland nach Staatsangehörigkeitsgruppen % 80% 60% 50% 40% 60% 40% 20% 40% 50% 60% Einzeljahr 2012: 70% EU 0% EU26-Staaten Drittstaaten Quelle: Statistisches Bundesamt 11

12 Unter den TOP 10 Herkunftsländern 2013 waren 8 EU- Staaten; bei der Türkei gibt es mehr Fortzüge. Wanderungssaldo nach Herkunftsländern, TOP 10 + Türkei, 2013 Polen Rumänien Italien Ungarn Spanien Bulgarien Griechenland Russische Föderation Syrien Kroatien Türkei Quelle: Statistisches Bundesamt, Wanderungsergebnisse 2013 (vorläufig) 12

13 Für Arbeitnehmer aus EU-Staaten herrscht Freizügigkeit; für Drittstaatler sind die Regelungen liberaler geworden. volle Arbeitnehmerfreizügigkeit innerhalb der EU zunächst restriktiv (Anwerbestopp 1973), daher fehlende Netzwerke in die Herkunftsstaaten der hochqualifizierten Zuwanderer von morgen; später liberaler (ab 2000) 13

14 Bei den Aufenthaltszwecken von Neuzuwanderern aus Drittstaaten dominieren 4 Kanäle. Aufenthaltszwecke von Neuzuwanderern aus Drittstaaten, anteilig, 2012 Quelle: BAMF 2013e; eigene Darstellung 14

15 Viele Neuzuwanderer sind qualifiziert oder sogar hochqualifiziert. Bildungsabschlüsse im Durchschnitt , Anteile in % der Neuzuwanderer im Alter von Jahre Quelle: Statistisches Bundesamt, IAB; F.A.S. vom 11. Januar

16 Subjektive Einschätzung zu Migrationspolitik: Wunsch nach mehr Zuwanderung von Hochqualifizierten aus Drittstaaten. Zustimmung, dass mehr Hochqualifizierte aus Drittstaaten zuwandern sollten ohne Migrationshintergrund 23,1 39,6 27,0 8,7 Spät-/Aussiedler 20,4 35,7 24,6 18,7 Türkei 20,6 35,6 25,7 17,0 EU27 25,7 42,9 21,5 8,2 übriges Europa 28,8 38,2 19,2 11,3 übrige Welt 27,6 44,5 17,6 8,4 0% 20% 40% 60% 80% 100% voll und ganz eher teils/teils eher nicht gar nicht Quelle: SVR-Integrationsbarometer 2014; gewichtete Daten 16

18 EU-Zuwanderer: Signifikanter Anstieg für Rumänien und Bulgarien bereits vor voller Freizügigkeit Zuzüge von Staatsangehörigen ausgewählter EU-Staaten nach Deutschland EU-Erweiterung Polen volle Freizügigkeit Rumänien Bulgarien Portugal Spanien Griechenland Italien Ungarn Bulgarien Rumänien Polen Quelle: Statistisches Bundesamt 18

19 Die Zuwanderung aus EU-2-Staaten konzentriert sich auf einige Städte. Nettozuwanderer (Saldo) pro Einwohner, Offenbach 19,9 2. Duisburg 11,4 3. Frankfurt am Main 6,3 4. Mannheim 5,9 5. München 3,9 6. Hannover 2,5 7. Hamburg 1,3 8. Dortmund 0,9 Quelle: Abschlussbericht des Staatssekretärsausschusses 19

20 Arbeitslosenquote, SGB-II-Leistungsbezug und Aufstocker im Vergleich mit anderen Gruppen. Arbeitslosenquote (Oktober 2014) SGB-II-Bezug (September 2014) Aufstocker (August 2014) EU-2 9,2% 14,1% 6,8% Rumänien 6,6% 9,5% 4,0% Bulgarien 16,0% 22,9% 14,1% Ausländer 14,6% 16,0% 9,2% Bevölkerung 7,3% 7,4% 3,3% Quelle: IAB Zuwanderungsmonitor Rumänien und Bulgarien Dezember

21 Der Anteil an Kindergeldbezugsberechtigten ist bei EU-2 Bürgern geringer als in Gesamtbevölkerung. Kindergeldbezugsberechtigte (November 2014): EU-2 10,3 % Ausländer 14,6 % Bevölkerung gesamt 10,8 % Quelle: IAB Zuwanderungsmonitor Rumänien und Bulgarien Dezember

22 Erwerbsfähige Leistungsberechtigte aus Bulgarien und Rumänien März 2014 unter 100 (317) (73) (7) über 1000 (5) Quelle: Abschlussbericht des Staatssekretärsausschusses 22

23 Gesetz (2014) gegen Sozialmissbrauch enthält Maßnahmen zur Hilfe für die betroffenen Kommunen. EU-Freizügigkeit bleibt an Erwerbstätigkeit (bzw. eigene Bestreitung des Lebensunterhalts) gekoppelt. Befristung des Aufenthaltsrechts zur Arbeitssuche Befristete Wiedereinreiseverbote (bei nachgewiesenem Betrug) 200 Mio. Euro für Kommunen in den nächsten Jahren Zusätzliche Entlastung der Kommunen um 25 Mio. Euro im Jahr 2014 durch Übernahme von SGB-II-Leistungen (Unterkunft, Heizung) Kindergeldbezug wird an Vorlage der Steuer-Identifikationsnummer gekoppelt Verstärkte Bekämpfung von Scheinselbstständigkeit Anpassung der Integrationskurse an niedrigschwellige Sprachbedarfe in Duisburg, Dortmund, München, Berlin Quelle: Abschlussbericht des Staatssekretärsausschusses 23

24 Fazit: EU-2 Zuwanderung muss differenzierter betrachtet werden. Massenzuwanderung in die Sozialsysteme kann empirisch nicht bestätigt werden ebenso wenig wie Missbrauch von Kindergeldbezug. Allerdings steigt der Anteil schwer integrierbarer und auf Sozialtransfers angewiesener Personen. Dies belastet einige Kommunen sehr stark. Zwischen den Herkunftsländern Rumänien und Bulgarien gibt es große Unterschiede. Beschäftigung konzentriert sich auf den Niedriglohnsektor; allerdings sind auch viele Hochqualifizierte unter den Zuwanderern. Verbesserung der Verhältnisse in den Herkunftsländern muss langfristiges Ziel sein. 24

26 Die Zahl der Asylanträge steigt kontinuierlich seit 2009; 2014 ist die Anzahl sehr stark gewachsen. Asylanträge in Deutschland, Quelle: BAMF Asylstatistik Dezember

27 Die 10 wichtigsten Herkunftsländer von Asylbewerbern in Deutschland 2014 (Erst- und Folgeanträge) Syrien Serbien Eritrea Afghanistan Irak Kosovo Mazedonien Bosnien und Herzegowina Albanien Somalia Quelle: BAMF Asylstatistik Dezember

28 Die EU-Staaten sind sehr unterschiedlich an der Bearbeitung von Asylanträgen beteiligt (Jan-Nov 2014). Asylanträge pro Einwohner Belgien ,86 Bulgarien* ,92 Dänemark** ,23 Deutschland ,15 Estland* 105 0,08 Finnland** ,53 Frankreich ,83 Griechenland ,72 Irland ,25 Italien* ,71 Kroatien 405 0,09 Lettland* 295 0,15 Litauen** 285 0,10 Luxemburg ,94 Malta* ,40 Niederlande ,47 Österreich** ,25 Polen ,19 Portugal* 300 0,03 Rumänien* ,06 Schweden ,71 Slowakei 250 0,05 Slowenien 350 0,17 Spanien ,11 Tschechische Republik* 810 0,08 Ungarn** ,52 Vereinigtes Königreich** ,42 Zypern* ,12 * Daten Jan-Sep 2014 ** Daten Jan-Okt 2014 Quelle: BAMF Asylstatistik Dezember

29 Herausforderungen für die EU: Gleichbehandlung, gemeinsame Länderliste, faire Teilung der Verantwortung. Gleichbehandlung nach Vorgaben der Qualifikationsrichtlinie Aufnahme-, Unterbringungs- und Versorgungsbedingungen keine gemeinsame Länderliste über sichere Dritt- und Herkunftsstaaten ungleiche Teilung der Verantwortung und Überlastung einzelner Mitgliedstaaten Umsetzung des Grundsatzes der Solidarität Lösungsansatz: faire Aufnahmequote 29

30 Der SVR-Forschungsbereich hat ein Mehrfaktorenmodell zur Berechnung von Aufnahmequoten in der EU erarbeitet. Wirtschaftskraft 40% Bevölkerung 40% Fläche 10% Arbeitslosigkeit 10% 30

31 Asylanträge im Verhältnis zum Mehrfaktorenmodell des SVR-FB , in tsd. Asylanträge real Quelle: Eurostat, UNHCR 31

32 Asylanträge im Verhältnis zum Mehrfaktorenmodell des SVR-FB , in tsd. Asylanträge real Asylanträge nach Modell Quelle: SVR-Forschungsbereich

33 Agenda 1. Über den Sachverständigenrat (SVR) 2. Deutschland 2015: Vielfalt ist schon da 3. Aktuelle Zuwanderungstrends 4. Integrationspolitik: a. Teilhabe fördern b. (religiöse und kulturelle) Pluralität stärken c. Diskriminierung bekämpfen 33

34 Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik: die Folgen der Agenda 2010 für die Arbeitsmarktintegration von Zuwanderern Trendumkehr: Langzeitarbeitslosigkeit von 2007 bis 2012 um 40 Prozent gesunken Anstieg der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten um 8 Prozent einheitliches Grundsicherungssystem für Arbeitssuchende (ALG II) Aufhebung ineffizienter, unnötiger bürokratischer Doppelstrukturen mehr Stabilität und Robustheit des deutschen Arbeitsmarktes Verursachung sozialer Härten 35 Prozent der Arbeitslosen sind Personen mit Migrationshintergrund (ihr Anteil an der Gesamtbevölkerung beträgt nur 20 Prozent) Erweiterung des Niedriglohnsektors (sog. Aufstocker ) Verringerung der sozialen Aufwärtsmobilität; Kinder aus sozioökonomisch schlecht gestellten Familien schaffen den Bildungsaufstieg nur schwer 34

35 Personen mit und ohne Migrationshintergrund im Vergleich nach beruflicher Stellung: Quelle: Statistisches Bundesamt, Bevölkerung mit Migrationshintergrund - Ergebnisse des Mikrozensus, Fachserie 1, Reihe

36 Interkulturelle Öffnung: mehrheitliche Zustimmung Zustimmung, dass in verschiedenen Berufsgruppen mehr Zuwanderer eingestellt werden sollten als Behördenmitarbeiter als Lehrer Befragte mit Migrationshintergrund Befragte ohne Migrationshintergrund Befragte mit Migrationshintergrund Befragte ohne Migrationshintergrund 37,2 25,1 38,0 25,7 53,8 55,9 49,8 51,4 8,6 3,3 15,7 3,7 6,8 3,0 12,4 3,5 0% 20% 40% 60% 80% 100% voll und ganz eher teils/teils eher nicht gar nicht Quelle: SVR-Integrationsbarometer 2014; gewichtete Daten 36

37 Politische Repräsentation: Wunsch nach mehr Abgeordneten mit Migrationshintergrund im Bundestag Zustimmung, dass mehr Abgeordnete mit Migrationshintergrund im Bundestag vertreten sein sollten, nach Herkunftsgruppen der Befragten Befragte ohne Migrationshintergrund 18,1 44,2 25,6 9,4 Spät-/Aussiedler 27,7 41,8 19,3 9,4 Türkei 41,2 42,8 9,9 5,9 EU27 28,2 41,2 19,3 8,8 übriges Europa 32,2 41,8 15,0 7,9 übrige Welt 33,9 45,7 13,9 5,1 0% 20% 40% 60% 80% 100% voll und ganz eher teils/teils eher nicht gar nicht Quelle: SVR-Integrationsbarometer 2014; gewichtete Daten 37

39 Zunehmende religiöse Diversität: Der Anteil der Christen in der Bevölkerung ist auf ca. 61% zurück gegangen. Religiöse Zugehörigkeiten in Deutschland, 1970 / 1987 / % 80% 60% 6,4 44,6 15,4 43,0 38,8 Darin sonstige religiöse Zugehörigkeiten mit Anteil an Gesamtbevölkerung (2011): - muslimisch ca. 5,0 % - freikirchlich ca. 1,9 % - orthodox ca. 1,8 % - esoterisch ca. 1,2 % - buddhistisch ca. 0,3 % - hinduistisch ca. 0,1 % - jüdisch ca. 0,1 % 40% 30,9 20% 49,0 41,6 30,3 0% evangelisch katholisch konfessionsfrei/sonstige/keine Angabe Quelle: Statistisches Bundesamt 1974, 1990, 2013q; Religionswissenschaftlicher Medienund Informationsdienst e. V. 2013; Haug/Müssig/Stichs 2009; eigene Darstellung 39

40 Kulturelle Vielfalt: Öffnung des Religionsverfassungsrechts für Muslime im Sinne der Gleichbehandlung Islamischer Religionsunterricht Seit 2001 haben viele Bundesländer unterschiedliche Modellversuche entwickelt. Herausforderung: Inhalte müssen von der Glaubensgemeinschaft selbst getragen werden. Islamische Theologie an Hochschulen Ziele: Ausbildung qualifizierter Religionslehrer und Akademisierung der Islamischen Theologie. Herausforderung: Wissenschaftlichkeit des Faches sichern (Staats-)Verträge mit Religionsgemeinschaften Bereits abgeschlossen in Bremen und Hamburg; in Verhandlung in Niedersachsen. Themen: Feiertagsregelungen, Abweichungen der Sargpflicht auf Friedhöfen, etc. 40

41 Der Islam gehört zu Deutschland skeptische bis ablehnende Haltung zu dieser Aussage. Zustimmung zur Aussage, der Islam ist ein Teil Deutschlands, nach Herkunftsgruppen der Befragten Befragte ohne Migrationshintergrund 12,2 32,9 36,0 17,2 Befragte mit Migrationshintergrund 13,1 41,0 27,8 16,2 Spät-/Aussiedler 7,9 41,9 27,9 20,7 Türkei 21,1 44,8 20,4 10,4 übrige Welt 12,4 46,8 25,3 13,4 0% 20% 40% 60% 80% 100% voll und ganz eher teils/teils eher nicht gar nicht Quelle: SVR-Integrationsbarometer 2014; gewichtete Daten 41

42 Islamischer Religionsunterricht: mehrheitlich befürwortet Befürwortung von islamischem Religionsunterricht an Schulen nach Herkunftsgruppen der Befragten Befragte ohne Migrationshintergrund 23,9 31,2 23,6 20,2 Spät-/Aussiedler 13,7 23,3 20,4 41,7 Türkei 37,3 34,3 13,7 14,4 EU27 21,0 28,6 24,3 25,0 übriges Europa 14,3 23,2 21,4 40,0 übrige Welt 29,0 28,4 17,0 24,0 0% 20% 40% 60% 80% 100% voll und ganz eher teils/teils eher nicht gar nicht Quelle: SVR-Integrationsbarometer 2014; gewichtete Daten 42

43 Die Gewährung von Sonderrechten für islamische Religionsanhänger wird eher ambivalent gesehen. Zustimmung zur Aussage, dass eine Befreiung vom Schwimm- oder Sportunterricht aus religiösen Gründen erlaubt sein sollte. Befragte mit Migrationshintergrund Befragte ohne Migrationshintergrund 15,0 9,9 13,6 16,2 29,2 22,3 45,7 46,7 muslimische Lehrerinnen an staatlichen Schulen im Unterricht ein Kopftuch tragen dürfen sollten. Befragte mit Migrationshintergrund Befragte ohne Migrationshintergrund 12,6 20,3 22,9 23,4 23,4 19,7 35,1 39,7 0% 20% 40% 60% 80% 100% voll und ganz eher ja teils/teils eher nein gar nicht Quelle: SVR-Integrationsbarometer 2014; gewichtete Daten 43

45 Problem Vorurteile: breite Ablehnung von bestimmten Gruppen als Nachbarn. Unerwünschte Nachbarn nach Herkunftsgruppe der Befragten Roma-Familie Familie mit vielen Kindern Familie, die von Sozialhilfe lebt muslimische Familie Aussiedlerfamilie aus Russland 20,9% 18,8% 19,5% 15,9% 16,2% 11,6% 7,8% 18,4% 16,1% 23,6% 5,5% 17,0% 15,0% 6,0% 14,5% 13,8% 51,9% 44,3% 50,8% 59,2% 0% 20% 40% 60% 80% Befragte ohne Migrationshintergrund Spät-/Aussiedler Türkei EU27 Quelle: SVR-Integrationsbarometer 2014; gewichtete Daten 45

46 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. 46

47 Methodischer Hintergrund zum SVR-Integrationsbarometer telefonische Befragung im Sommer 2013 in 5 Großregionen (Rhein-Ruhr, Stuttgart, Rhein-Main, Berlin-Brandenburg, Halle- Leipzig) Befragte: ohne Migrationshintergrund, mit Migrationshintergrund (gesamt: 5.659) Überrepräsentation der Bevölkerung mit Migrationshintergrund ermöglicht Aussagen zu einzelnen Herkunftsgruppen wird durch Gewichtungsfaktoren an reale Bevölkerungsverhältnisse angepasst (repräsentative Auswertung) Zufallsauswahl mehrsprachige Befragung 47