AfD-Sachsen aktuell. Reger Zuspruch zum Tag der Sachsen. In dieser Ausgabe:

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1 AfD-Sachsen aktuell Seite 1 Berichte AfD Sachsen September 2016 Aktuelle Berichte und Nachrichten der AfD Sachsen Nr. 29/2016 Es ist seit 25 Jahren das größte Volksfest im Freistaat: der Tag der Sachsen, der dieses Jahr in Limbach Oberfrohna über die Bühne(n) ging. Stand der Landesverband 2013 noch etwas verloren in Schwarzenberg um einen Tisch herum, war er 2014 in Großenhain nur wenige Stunden nach dem Landtagseinzug mit einem Stand schon am Eingang des Festes präsent ganz zu schweigen von den beiden Pavillons 2015 in Wurzen, die den Grünenstand fast perfekt verdeckten. Und auch 2016 wurden die Grünen, die nicht ansatzweise die AfD Besucherzahlen zu verzeichnen hatten, mit wiederum zwei Pavillons durchaus erzürnt: Wenn die Kasek Partei es nicht mehr nötig hat, am Sonntag ihren Stand überhaupt noch zu besetzen, zeugt das nicht nur von der Kapitulation vor den besseren, nämlich unseren In dieser Ausgabe: Tag der Sachsen... 1 Editorial... 2 Bautzener Demokratiewoche... 3 Straßenfest Flöha... 4 Altstadtfest Mittweida... 5 Sommerfest Mittelsachsen... 6 Deutsch Polnische Beziehungen 7 Statement zum PT Bautzen... 9 Termine Reger Zuspruch zum Tag der Sachsen Argumenten, sondern von besserwisserischer Dünkelhaftigkeit, die am Abend dann in Schwerin richtigerweise bestraft wurde, hatte sich Landesvize Thomas Hartung in einer Pressemitteilung geärgert. In diesem Jahr als reine Fraktionsveranstaltung angelegt, teilten die MdL, die Fraktionsmitarbeiter und viele fleißige Helfer benachbarter Kreisverbände in einem fast militärischen Schichtplan die Standzeiten unter sich auf. Feuerzeuge, Kugelschreiber und Beutel waren derart gefragt, dass Samstag gar ein kurzfristiger Verteilengpass entstand der aber ebenso kurzfristig behoben werden konnte. Entscheidender aber waren natürlich die Gespräche mit den Bürgern vor Ort. Die Sonntagswahl in Mecklenburg Vorpommern, ihre (eventuellen) Ergebnisse und politischen Möglichkeiten waren selbstverständlich der Renner. Aber auch über die AfD Landesverband Sachsen Ostra Allee Dresden

2 Seite 2 Editorial AfD Sachsen aktuell Mitwirkungs und vor allem Änderungsmöglichkeiten der AfD Sachsen in vielen Bereichen, allen voran Bildung, Sicherheit und Soziales, wurde teils heftig, teils leidenschaftlich diskutiert. Unstrittiger Höhepunkt war am Sonntag nein, nicht der große Festumzug (für manche vielleicht schon), sondern die kurze Rede von Frauke Petry, bevor sie nach Schwerin fuhr. Fazit: eine Landesund Fraktionschefin zum Anfassen (und Selfie Schießen), viele gute Gespräche mit Wählern, Sympathisanten, Frustrierten und Interessierten zwischen 7 und 70, großartiger Input für die politische Arbeit und die Anregung, das nächste Mal Schirme oder Capes mit AfD Logo mitzunehmen. Die Nützlichkeit wird ebenso wie die Sichtbarkeit ins Unermessliche steigen. (dth) Liebe Mitglieder, Förderer und Freunde der AfD Sachsen, liebe Leser; wir müssen mal über unseren Wahlsieg in MV nachdenken. Die gewaltige Niederlage der CDU, der Herauswurf der Grünen und der NPD, das äußerst schwache Ergebnis der Linken sowie das Draußenhalten der FDP bei eigenen fast 21 % sind mehr Resultate als wir realistisch erwarten konnten. Die schmerzhafte Ohrfeige für die Etablierten zeigt, dass die AfD mit dem inzwischen 9. Landtagseinzug keine Eintagsfliege mehr ist. CDU und SPD sind jetzt mit zusammen nur noch 50 Prozent aneinander gekettet, auch wenn Gabriel, Stegner & Co. immer noch so tun, als wären sie eigentlich Oppositionspolitiker. Kurz zuvor hatte es sich auch unser Bautzener Kreisverband nicht nehmen lassen, mit Johannes Salomon und Roger Schmidt zwei Direktkandidaten vor Ort zu unterstützen. An drei Tagen waren KV Vorsitzender Dr. Rudolf Spitz, sein Stellvertreter Alfons Rycer sowie Udo Pillasch, Sieghard Albert und Anka Willms zwischen Güstrow und Rostock unterwegs. Nach dem Erfolg in Sachsen Anhalt und den Prognosen, die die AfD deutlich vor der CDU und vielleicht sogar in der Nähe der SPD sahen, hätten sich viele Mitglieder nicht zuletzt dank der sächsischen Hilfe fast noch ein bisschen mehr erwartet. Zu schön wäre es gewesen, wenn es für Rot Schwarz nicht mehr gereicht und die CDU womöglich den Offenbarungseid geleistet hätte, lieber mit der Linkspartei in einer rot rotschwarzen Koalition als mit der AfD zu regieren. Andererseits ist eine Regierungsbeteiligung der AfD solange sie nicht noch stärker ist und den Ton angeben kann nicht wünschenswert: es kann nicht unsere Aufgabe sein, den Versagern, ja Verrätern der Altparteien weiter zur Macht zu verhelfen. Den Regierenden ist es gelungen, immer noch der Hälfte der Wähler vorzugaukeln, dass die Krise im Wesentlichen gemeistert und letztlich doch alles im Griff ist. Noch eine Verschiebung von ein paar Prozent, und es reicht bei CDU und SPD auch für beide zusammen nicht mehr. Während der Wahlkampf der großen Parteien SPD und CDU hauptsächlich aus gegenseitigen Schulterklopfern bestand, war es bei den kleinen Parteien vor allem ein inhaltsleerer Wahlkampf einzig und allein gegen die AfD. War man sechs Wochen vor der Wahl noch mit soliden Umfragewerten in die heiße Wahlkampfphase gestartet (die Grünen gar bei 8,0 Prozent), mussten alle Parteien Einbußen hinnehmen. Vor allem die FDP sollte es dann doch mal wieder mit Inhalten versuchen, statt sämtliche Plakate für AfD Bashing zu missbrauchen, sonst kann Lindner sein Wahlziel, im nächsten Jahr vor der AfD einzukommen, in der Pfeife rauchen. Apropos Grüne: der hessische Ex MdL Daniel Mack entblödete sich nicht, Mecklenburg Vorpommern das am dümmsten besiedelte Bundesland zu nennen. Dafür wurde er selbst von den eigenen Parteifreunden wie dem Vorsitzenden der Europäischen Grünen Partei Reinhard Bütikofer zur Ordnung gerufen. Zuvor hatte die Partei bereits eine juristische Schlappe hinnehmen müssen, in dem die AfD eine Online Wahlwerbung der Grünen stoppte, weil diese unsere Namensrechte verletzte (alternativ fuer.de). Die Berliner Grünen allerdings haben ihre Anti AfD Webseite noch im Netz. Hoffentlich ist das kein böses Omen für sie, meint Mit freundlichen Grüßen, Ihr Stellv. Landesvorsitzender

3 Seite 3 Berichte AfD Sachsen aktuell Bautzener Demokratiewochen vs. AfD Demokratiewoche? Demokratie lebt vom Mitmachen Unter Schirmherrschaft von Alexander Ahrens (OB Bautzen) wurden im Frühjahr 2016 die 1. Bautzener Demokratiewochen ins Leben gerufen. Die Organisatoren machen sich angesichts geringer Wahlbeteiligung, heftiger politischer Dissonanzen und wohl nicht zuletzt aufgrund sinkender Zustimmung zu ihrer eigenen Politik offensichtlich Gedanken, wie die Demokratie in Bautzen (wieder)belebt werden kann. Diese Idee finden wir von der AfD gut und wollten uns zur Auftaktveranstaltung der Organisatoren im April mit Projekten zu Themen wie Direkte Demokratie nach Schweizer Vorbild und TTIP Eine Geschichte der Demokratiedefizite einbringen. Im Laufe der Veranstaltung entstand recht schnell der Eindruck, dass die Leiter dieser Runde kein wirkliches Interesse an der Mitwirkung der AfD hatten. Unser Bemühen um eine sachliche Diskussion wurde mit falschen Behauptungen und Unterstellungen abgeblockt. solchen rechtspopulistischen Parteien dürfe im Rahmen der Demokratiewochen keine Bühne geboten werden. Einwände, dass die AfD eine im sächsischen Landtag mit 14 Abgeordneten vertretene also bestens demokratisch legitimierte Partei sei und wertvolle Beiträge zu den Demokratiewochen leisten könnte, wurden unsachlich abgebügelt. Auch der Hinweis, dass Demokratie eben gerade von kontroverser Meinung und nicht von einer Konsensverwaltung lebt und einseitige Demokratiewochen wohl die Bürger nur weiter ins Lager der AfD bzw. der Nichtwähler treiben werden, stieß nicht auf Verständnis. Das Zusammentreffen hinterließ bei etlichen Teilnehmern das Gefühl, dass die Verantwortlichen des Trägerkreises ihr Hauptaugenmerk auf die Durchsetzung der offiziellen Flüchtlings und Asyl Politik gegen die besorgten Bürger richteten. Es ging mehr um Musikgruppen und kulturelle Veranstaltungen, mit welchen man Bürger anlocken kann... und die Vergabe von Fördermitteln für soziale und kulturelle Projekt, als um die Ermöglichung offener demokratischer Diskussion mit dissidenten Bürgern. Das inzwischen veröffentlichte Programm (zu finden unter: bautzen.de) lässt folgerichtig einen recht geringen Anteil an Veranstaltungen (etwa 15 von 60) erkennen, welche sich tatsächlich vorwiegend mit dem Thema Demokratie beschäftigen. Immerhin bieten sich etliche lokale Politiker den Bürgern für direkte Gespräche an. Dafür gibt es umso mehr Projekte welche sich der Themen Multikulturelle Gesellschaft sowie Verbesserung der Integration von Flüchtlinge, Asylsuchenden und Zuwanderern (je ca. 20) annehmen und dazu noch eine ganze Reihe von Veranstaltungen, bei denen der Bezug zu Demokratiewochen recht zweifelhaft ist. Eine der interessantesten Veranstaltungen eine Runde mit Professor Patzelt aus Dresden zum Thema Die da oben Politiker, geachtet oder verachtet? wurde zudem leider abgesagt. Die einzige AfD Veranstaltung, welche auf eindringlichen Wunsch eines Bautzener Bürgers und gegen erheblichen Widerstand des Trägerkreises in das Programm der Demokratiewochen Bautzen aufgenommen wurde, ist ein sogenannter Iss mit Deinem Politiker Termin mit unserem Landtagsmitglied Dr. Kirsten Muster. Trotz des offensichtlich sehr eingeschränkten Demokratieverständnisses der Organisatoren beschloss der AfD Kreisverband Bautzen den September durch eine eigene Veranstaltungsreihe mit Demokratiethemen zu bereichern übrigens ganz ohne Fördermittel aus den diversen Bürgererziehungs Fonds eine schöne Aufwärmübung für den Bundestagswahlkampf Im Rahmen der AfD Demokratiewochen Bautzen stehen u.a. Veranstaltungen auf dem Programm wie Demokratie á la Schweiz mit André Barth (MdL), Islam und Demokratie mit Jörg Urban (MdL) oder TTIP Paradebeispiel eines Demokratiedefizits mit Mario Beger (MdL), zu denen alle Interessenten herzlich eingeladen sind. Eugen von Broen, KV Bautzen

4 Seite 4 Berichte AfD Sachsen aktuell AfD beim 14. Flöhaer Straßenfest Erfolgreiche Beteiligung der Regionalgruppe Nach dem Altstadtfest in Mittweida war die Stadt Flöha an der Reihe. Die AfD Regionalgruppe Flöha/Oederan/Augustusburg führte einen Informationsstand durch mit dem Ziel, die Sicht der Bürger auf die politische Entwicklung zu erfahren. Es gelang sehr erfolgreich, den Besuchern das im Mai auf einem Mitgliederparteitag der Alternative für Deutschland beschlossene Grundsatzprogramm näher zu bringen. Der 27. August, ein Sonnabend, war eine Herausforderung. So hatten wir zwar einen schönen Platz an der Sonne, aber an diesem Sommertag wäre ein schattiges Plätzchen von uns durchaus bevorzugt worden. Es war mit annähernd 35 Grad Celsius einer der heißesten Tage in diesem Jahr. Wir begannen um 12 Uhr mit dem Aufbau unseres Infostandes. Etliche Interessenten kamen währenddessen bereits auf uns zu noch vor 14 Uhr (das war offizieller Beginn des Straßenfestes). Mit voranschreitender Zeit informierten sich mehr und mehr Bürger über unsere Positionen. Teilweise wurde es sogar eng unter dem Pavillon, der etwas Sonnenschutz bot. Vorrangig kamen die Kinder in den Genuss des (Halb )Schattens. Unser vorbereitetes Angebot wurde von den Sprösslingen rege genutzt. So konnten Gipsfiguren, zumeist Tiermotive, bemalt werden, auch unsere Malhefte waren beliebt. Die Erwachsenen hatten es dagegen weniger kühl, manche konnten der Sonne nicht entfliehen. Doch dank der zahlreichen den Stand betreuenden Mitglieder musste keiner warten, jeder wurde sofort bedient. An diesem Tag wurde eine Menge an politischen Gesprächen geführt einige davon recht umfassend und tiefgründig. Es wurde angeregt diskutiert. Die Bürger begegneten uns zumeist aufgeschlossen, nahmen das Informationsmaterial wohlwollend entgegen, würdigten unsere Einsatzbereitschaft und wünschten viel Erfolg bei der politischen Arbeit. Nicht wenige sagten uns ihre Unterstützung zu und gaben nützliche Anregungen. Vereinzelt gab es auch kritische Stimmen, die entweder ihre Verärgerung zu dem parteiinternen Zwist der Bundes AfD zum Ausdruck brachten oder manchen Positionen skeptisch gegenüberstanden. Hier zeigte sich, dass die oft einseitige Berichterstattung der Medienlandschaft über die Alternative für Deutschland bei manchem Bürger noch zu Vorbehalten gegenüber unserer Partei führt.viele Menschen beklagten zurecht die verhängnisvollen politischen Fehler der Altparteien insbesondere in Bezug auf die innere Sicherheit, die Migrationsproblematik, die Euro Rettung bzw. Krise sowie die Familien und Rentenpolitik. Auch Gender Mainstreaming und Frühsexualisierung wurden thematisiert. Hierzu befragten zwei junge Mädchen intensiv und durchaus kritisch die AfD Stadt und Kreisrätin Romy Penz sowie den Kreisrat Roberto Penz. Es galt den Besuchern zu verdeutlichen, wie dringend notwendig eine unverbrauchte politische Kraft gegenüber den Einheitsparteien ist. Gegen 17:30 Uhr, als viele Bürger das Straßenfest verlassen hatten und so langsam etwas Ruhe einkehrte, begannen wir damit, unsere Zelte abzubrechen. Die Mitglieder der AfD Regionalgruppe Flöha/Oederan/Augustusburg blicken trotz der Hitzeschlacht auf einen erfolgreichen Tag zurück. Wir haben uns sehr über den großen Zuspruch der Menschen gefreut. Dies spornt uns an, die politische Arbeit fortzusetzen, die AfD weiter voranzubringen, um dem Willen der Bürger in der kleinen wie großen Politik wieder Geltung zu verschaffen. Wir halten unser Versprechen und werden weiterhin Präsenz zeigen. Von Daniel Rennert, KV Mittelsachsen

5 Seite 5 Berichte AfD Sachsen aktuell AfD beim Altstadtfest 2016 in Mittweida Am beteiligte sich unsere Ortsund Regionalgruppe von bis Uhr am Altstadtfest in Mittweida. Nachdem eine gute Organisation und Planung allem voraus ging, bauten wir um Uhr unseren Stand auf. Ein besonderer Dank geht an die beiden Kreisräte Romy und Roberto Penz, die uns bei der Durchführung unterstützten sowie Figuren und Farbe zur Verfügung stellten. Mit großem Interesse haben sich die Kinder dem Figurenbemalen gewidmet, so dass wir stellenweise ins Schwitzen kamen. Während die Kinder kreativ waren, kam es zu regen Gesprächen, insbesondere mit Eltern und Großeltern, über unsere Parteiarbeit im Wahlkreis sowie das im Mai beschlossene Grundsatzprogramm der Alternative für Deutschland. Viele Bürger interessierten sich für das bereitgelegte Informationsmaterial. Die meisten Leute wünschten uns viel Erfolg für das weitere Vorankommen. In Gesprächen stellten wir fest, dass einige Besucher das Bürgerbüro unserer AfD Landtagsabgeordneten, Andrea Kersten, bisher nicht kannten. Während der Führungen durch die AfD Räumlichkeiten konnten wir in einer angenehm ruhigen Atmosphäre die Gespräche mit Bürgern aus Mittweida und dem Umland vertiefen, die sich für die Arbeit der Partei sowie aktuelle politische Themen interessierten. Zwei Gäste ein Pensionär aus Oberbayern und eine Professorin der Universität Hamburg blieben uns in guter Erinnerung. Zusammenfassend können wir als Orts und Regionalgruppe unsere Beteiligung am Altstadtfest in Mittweida als gelungene Veranstaltung verbuchen. Über das große Interesse haben wir uns gefreut. Es wird nicht die letzte Aktion gewesen sein! Frank Friedrich, KV Mittelsachsen

6 Seite 6 Berichte AfD Sachsen aktuell Gesprächskultur statt Schwatzbude Sommerfest in Mittelsachsen Der Grillmeister der AfD Mittelsachsen, Matthias (Nash) Mehlhorn hat beim Sommerfest des hiesigen AfD Kreisverbandes erneut seine Kunst bewiesen. Die Steaks waren vom Feinsten. Etwa 50 Mittelsachsen trafen sich jüngst im Striegistal in der Gaststätte eines Parteifreundes, der mit Bier, Wein und Spezialgetränken nicht geizte. Dank an alle Organisatoren! Es herrschte eine fröhliche Grundstimmung mit regen Gesprächen ohne Separierung in Lager oder Flügel. Die zu dem Zeitpunkt noch bevorstehende Landtagswahl in Mecklenburg Vorpommern war ebenso ein Thema wie die Frage, was die erwartete Wahlschlappe für die CDU mit dieser Partei auf Bundesebene macht. Gleichzeitig ging der Blick nach vorn: Wie erreichen wir unsere mittelsächsischen Mitbürger noch besser mit unseren Positionen? Der Kreisvorsitzende war hoch erfreut: Dieses Miteinander, diese Gesprächskultur ist die Basis für gelingende Arbeit, und zu tun haben wir in Mittelsachsen genug. Insofern sind unsere Feste keine verzichtbaren Schwatzbudenveranstaltungen, sondern wichtiger Bestandteil der Verbandsarbeit. Fazit: Zur Nachahmung empfohlen. Ob wir unseren Grillmeister verleihen, ist aber eine Frage der Konditionen. Thomas Hellriegel, KV Mittelsachsen

7 Seite 7 Berichte AfD Sachsen aktuell PiS hat Polen polnischer gemacht Deutsch polnisches Barometer im Sächsischen Landtag Im Nachgang zum 25. Jubiläum des deutsch polnischen Nachbarschaftsvertrages lud Karin Wilke Mitglieder, Förderer und Interessierte der AfD in den Landtag. Konkret ging es um einen Gedankenaustausch zum Stand der politischen Entwicklungen in Polen, Sachsen und Deutschland. Eingeleitet wurde der Abend mit der Vorführung einer Aufzeichnung ihrer Rede am im Sächsischen Landtag zu diesem Thema. ChwGo Mit Anna Ronin, Journalistin und Politikerin aus Ratibor, und Jörg Giessler, Deutschlehrer aus Breslau, konnten zwei kompetente Zeitzeugen begrüßt werden. Sie informierten uns aus erster Hand über die Hintergründe der Entwicklungen, die in unserem Politikbetrieb auf soviel Kritik stoßen. Auf einen kurzen Nenner gebracht: Der Erdrutschsieg der PiS hat Polen polnischer gemacht. Die Abwahl der im Geruch der Korruption stehenden, von der kommunistischen Bauernpartei gestützten Regierung Tusk setzte tatsächlich eine Zäsur in der Europa, Rechts und Medienpolitik. Pikant ist aber die bei uns weithin unbekannte Tatsache, dass die Probleme mit dem Verfassungsgerichtshof ihren Ursprung in der Jaruzelski Ära haben. Der wollte in der Übergangszeit mit dem Gerichtshof eine Institution schaffen, die demokratisch aussieht, aber einheitlich besetzt wird. Diese Mehrheitsverhältnisse wollte die PiS Regierung aufbrechen. Ähnliches gilt für die Entscheidungsstrukturen in den Medien, die weitgehend von Gefolgsleuten der alten Administration besetzt waren. Das sind also die europäischen Werte, die Oettinger und Kauder plötzlich durch die zügigen Korrekturen der PiS Regierung so scheinheilig gefährdet sahen. Trotzdem, die Verspannungen haben andere Ursachen. Polen ist ein störendes Bollwerk gegen die Verteilung der wilden Einwanderung aus dem Nahen Osten in den Schengenraum. Die Dresdner Erklärung der AfD war der Versuch, das undifferenzierte Polen Bashing unserer Politiker und Medien zu relativieren. Die Normalisierung der deutsch polnischen Beziehungen ist zu wichtig und zu wertvoll, als dass man sie dem EU Regime opfern sollte. Trotzdem, wo Licht ist, gibt es auch Schatten. Die polnischere Regierung Polens ist dabei, die Rechte der deutschen Minderheit einzuschränken. Ob dies eine Quittung für die Politik Merkels oder ein verstärkter Nationalismus ist, bleibt eine offene und unerhebliche Frage, weil Völkerverständigung von den Menschen gelebt wird. Unabhängig von den gerade herrschenden Regierungen. Das waren die Themen, die das höchst interessierte Publikum wirklich bewegten. Gespeist aus der eigenen Lebensgeschichte und persönlichen Erfahrungen. Wie immer, es sind nicht die einzelnen Menschen, die Zwietracht säen, sondern die Machthaber. Stefan Strauss, KV Dresden

8 Seite 8 Berichte AfD Sachsen aktuell Vom Landtag bis zum Blauen Wunder Die AfD Zwickau Werbetour Am 31. August hat sich eine Delegation des AfD Kreisverbands Zwickau, bestehend aus einem Matrosen und einem Kapitän (wechselnde Besetzung), auf den Weg gemacht, um zur Plenarsitzung des sächsischen Landtages auf der Elbe zu kreuzen. Das 4.50 m lange Motorboot Blaue Libelle wurde mit der entsprechenden Beflaggung und Parteiwerbung ausgestattet und in Dresden Neustadt zu Wasser gelassen. Die Reise ging stromaufwärts vorbei am Landtag und der wunderschönen Dresdner Silhouette, die bei klarstem Sonnenschein passiert werden konnte. Diverse Passagierund Fährschiffe kreuzten den Weg der blauen Libelle, und das freundliche Winken der Besatzung wurde von den Passagieren der Ausflugsschiffe zu großen Teilen freundlich erwidert. Die einzeln nach oben schießenden Mittelfinger eines einsamen Mitbürgers sollen hier keine weitere Erwähnung finden. Angekommen am Blauen Wunder wurde der Kurs Flussabwärts geändert, um bei geringen Pegelstand der Elbe und der Besatzung sowieso, bei guter Laune wieder zum Ausgangspunkt zurückzukehren. Wiederholungsfahrten sind in Planung. Janin Klatt Eberle, KV Zwickau

9 Seite 9 Berichte AfD Sachsen aktuell Ein Mitgliederparteitag in Bautzen Statement des Generalsekretärs zu Verleumdungen Ich möchte vorwegnehmen, dass der Landesvorstand im Regelfall keine bewertenden Aussagen zu Kreisparteitagen in der Öffentlichkeit trifft. Im Fall des Kreisparteitages im Kreisverband Bautzen am ist dies anders, weil die verleumderischen Aussagen des Kreisvorsitzenden gegenüber dem Landesvorstand und meiner Person unerträglich sind und die Arbeit der Mitglieder des Landesvorstandes völlig falsch wiedergeben. Für den war zum Kreisparteitag nach Bautzen geladen wurden. Der Landesvorstand war durch die stellv. Landesvorsitzenden Siegbert Droese und Sven Simon, den stellv. Landesschatzmeister Carsten Hütter und mir vertreten. Zu Beginn des Parteitages mussten wir feststellen, dass die Akkreditierung der Mitglieder mangelhaft war, es fehlten jegliche Mitgliederlisten, es fand kein Abgleich mit gezahlten bzw. eben nicht gezahlten Mitgliedsbeiträgen statt, es wurden keine Stimmkarten ausgegeben und die Vorbereitung für geheime Wahlen (Nachwahl des Kreisvorstandes und Wahl der Delegierten für den Landesparteitag) waren ebenfalls mangelhaft. Die Mitglieder des Landesvorstandes haben dem Kreisvorstand und Herrn Dr. Spitz empfohlen den Parteitag, der noch nicht eröffnet war, abzusagen, weil es nicht möglich war, die stimmberechtigten Mitglieder eindeutig zu identifizieren. Herr Dr. Spitz hat diesen Vorschlag aufgegriffen, und der Parteitag wurde in eine Informationsveranstaltung umgewandelt. Der Landesvorstand hat im Rahmen der Vorbereitung des Parteitages eine aktuelle Mitgliederliste und eine Liste der offenen Mitgliedsbeiträge an den Kreisverband verschickt, sodass eine ordentliche Akkreditierung der stimmberechtigten Mitglieder möglich gewesen wäre. Es ist nicht hinnehmbar, dass Mitglieder des Kreisvorstandes ihre organisatorischen Defizite versuchen zu vertuschen, indem der Landesvorstand diffamiert und ich als Lügner in der Öffentlichkeit bezeichnet werde. Unabhängig von diesem Vorfall, bleiben wir auch in Zukunft stets bemüht, mit all unserer Kraft und allen uns zur Verfügung stehenden Mitteln jeden Kreisverband zu unterstützen. Uwe Wurlitzer Generalsekretär der AfD Sachsen Für diese Ausgabe steuerten folgende Kreisverbände Texte bei: Dresden Bautzen Mittelsachsen Meißen Zwickau

10 Seite 10 Termine AfD Sachsen aktuell Termine Datum Uhrzeit KV Adresse Inhalt/ Veranstaltung/Referent Anspre chpa rtner Uhr Görlitz Berggasthof Honigbrunnen, Löbauer Berg 4, Löbau Kreiskonferenz Uhr Chemnitz Gaststätte "Zur Aue" Mitgliederstammtisch zum Thema: " Die AfD und ihre Wirtschaftspolitik. Hintergründe und Schwerpunkte." mit Dr. Roland Katzer, Vorsitzender der Stadtratsfraktion der AfD Chemnitz Dr. Katzer Uhr Bautzen Gasthaus Lusatia, Löbauer Str. 26, Bautzen Vortrag und Diskussion Thema die AfD und ihr basisdemokratisches Programm mit Karsten Hilse und Eugen von Broen aus dem KV Bautzen Uhr Meißen Gaststätte Kupferberg, Kupferbergstraße 6, Großenhain Kreisstammtisch/Patriotischer Salon in Großenhain KV Meißen, Thema Russlandsanktionen Mario Assmann Uhr Bautzen Gersdorff'sches Palais Bautzen Iss mit deinem Politiker Diskussionsrunde mit MdL Dr. Kirsten Muster Uhr Leipzig Hotel & Ristaurante Don Giovanni, Schwartzestr. 1 3, Leipzig Mitgliederversammlung Kreisverband Leipzig (Wahlvorbereitung Direktkandidaten Bundestagswahl) Uhr Zwickau Brauhaus, Peter Breuer Str , Zwickau Themenabend Parteiprogramm /Außen, Sicherheits und Asylpolitik / CHristoph Neumann Janin Klatt Eberle Uhr Meißen Gasthof Zum wilden Bär, Dorfstr. 8, Spansberg Spätsommerfest des Kreisverbandes Meißen Mario Assmann Uhr Krauschwitz Gasthaus "Zur Linde" Bautzener Straße 26 Vortrag mit MdL Sebastian Wippel Was die Kriminalstatistik verschweigt. Anschließend Fragerunde über persönlicher Anliegen der Bürger Tino Chrupalla

11 Seite 11 Termine AfD Sachsen aktuell Uhr Chemnitz/Zwickau /Erzgebirge Schneebergerstr. 2, Lößnitz Kreiskonferenz für die Kreise Chemnitz und Zwickau Mario Assmann Uhr Landtagsfraktion Bürgerbüro Markt 15, Moritzburg Bürgersprechstunde Dr. Kirsten Muster MdL Ben Geißler Uhr Leipzig Uhr Bautzen Casablanca, Hotel/Restaurant, Bowlingbahn, Ossietzkystr. 36/38, Leipzig Gasthaus Lusatia, Löbauer Str. 26, Bautzen Mitgliederstammtisch, Referent Frank Schneider Faire und freie Marktwirtschaft Vortrag und Diskussion Thema Islam und Demokratie mit MdL Jörg Urban :00 Uhr Erzgebirge Sportlerheim Jahnsdorf Str. der Jugend 5, Jahnsdorf/Erzgeb. Unser Bürgermeisterkandidat für Jahnsdorf, Carsten Kinas, stellt sich der Diskussion Thomas Dietz Uhr MdL Andrea Kersten Rossau, Querstr. 2, Gasthof Oberrossau Blaue Stunde (Bürgersprechstunde mit MdL Andrea Kersten) Romy Penz Uhr Chemnitz Restaurant" Prag am Park" Chemnitz Mitgliederversammlung Monat September S.Wegert Uhr Leipzig wird noch bekannt gegeben Vortrags und Diskussionsrunde zum Thema Arabellion, Referent Siegbert Droese, Kreisvorsitzender 28./ Jeweils 10 Uhr Bernhard von Lindenau Platz 1 in Dresden Plenarsitzung des Sächsischen Landtages Uhr Bautzen Gasthaus Lusatia, Löbauer Str. 26, Bautzen Vortrag und Diskussion Thema: TTIP ein Paradebeispiel für Demokratiedefizite Uhr SOE/Meißen/MittelSachsen Groitzscher Hof/ Kipphausen, Zum Kalkwerk 5, Groitzsch Kreiskonferenz der Kreise SOE, Meißen und Mittelsachsen Mario Assmann Impressum: V.i.S.d.P.: Dr. Thomas Hartung für den Vorstand der AfD Sachsen Alternative für Deutschland (AfD), Landesverband Sachsen, Ostra Allee 35, Dresden Öffnungszeiten der Landesgeschäftsstelle: Mo, Di, Do & Fr bis Uhr Für Sie vor Ort: Mitarbeiterin Frau Jana Scholz Tel.: Fax: Alle hier bereitgestellten redaktionellen Texte und Fotos dienen lediglich zu Informationszwecken und der freien Meinungsbildung über das aktuelle Zeitgeschehen. Weitergabe ausdrücklich erwünscht. Eine Rechtsberatung oder Zensur findet nicht statt. Erscheinungsweise: wöchentlich Die Redaktion erreichen Sie unter asa@afdsachsen.de Neuer Redaktionsschluss: jeweils Montagabend, 20 Uhr