Thüringer Landtag 6. Wahlperiode

Transkript

1 Thüringer Landtag 6. Wahlperiode Drucksache 6/ Kleine Anfrage des Abgeordneten Henke (AfD) und Antwort des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales Verschuldung Thüringer Kommunen II Die Kleine Anfrage 356 vom 23. Juni 2015 hat folgenden Wortlaut: Die Thüringer Kommunen konnten laut den letztverfügbaren Daten der überörtlichen Kommunalprüfung auch im Haushaltsjahr 2013 ihre Verschuldung weiter abbauen. 1 Durch wachsende Personal- und Sozialausgaben insbesondere infolge der durch die Landesregierung gesetzten sozialen, personellen, technisch-materiellen Standards mussten nichtsdestotrotz im Haushaltsjahr 2014 insgesamt 125 Kommunen ein Haushaltssicherungskonzept vorlegen, 71 Kommunen konnten ihren Haushalt bis zum Ende des Haushaltsjahres nicht ausgleichen. 2 Zu einer umfassenden Analyse der finanziellen Situation der Thüringer Kommunen gehört daher die Darstellung der Entwicklung der Kommunalfinanzen und ihres Ist-Zustands. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Kommunen nahmen im Zeitraum 2010 bis 2015 in Thüringen Kassenkredite zum Ausgleich ihres Verwaltungshaushalts auf, die ein Sechstel der Einnahmen des Verwaltungshaushalts überstiegen und daher der Genehmigung durch die Kommunalaufsichtsbehörden bedurften (bitte nach Jahresscheiben und einzelnen Kommunen aufschlüsseln)? 2. Wie viele der Thüringer Kommunen haben in den Jahren 2010 bis 2015 einen Kassenkredit aufgenommen (in absoluten Zahlen und in Prozent der Gesamtzahl der Thüringer Kommunen; bitte nach Jahresscheiben aufschlüsseln)? 3. Wie schätzt die Landesregierung die Fallzahl der einen Kassenkredit aufnehmenden Kommunen im Vergleich mit anderen Bundesländern ein? 4. Wie viele Thüringer Kommunen (Gemeinden/Landkreise) haben im Zeitraum 2010 bis 2015 eine Nachtragshaushaltssatzung erlassen (bitte nach Jahresscheiben und einzelnen Kommunen aufschlüsseln und jeweils gemäß folgender Systematik angeben, welche Ursachen zur Erstellung einer Nachtragshaushaltssatzung führten: Nicht veranschlagte oder zusätzliche Aufgaben bei einzelnen Haushaltsstellen [bitte angeben, welche Aufgaben nicht veranschlagt waren bzw. zusätzlich dazu kamen]; Investitionen oder Investitionsförderungsmaßnahmen; Einstellung, Beförderung, Höhergruppierung von Beamten und Angestellten)? Druck: Thüringer Landtag, 28. August 2015

2 Drucksache 6/936 Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode 5. Welche finanziellen Mittel aus dem Landesausgleichsstock gemäß 24 Thüringer Finanzausgleichsgesetz wurden von 2013 bis heute gewährt (bitte nach Jahresscheiben aufschlüsseln und angeben, welche Kommunen Finanzmittel in welcher Höhe erhielten; bitte auch jeweils angeben, ob es sich bei der jeweiligen Kommune um eine Gemeinde, eine erfüllende Gemeinde, eine Verwaltungsgemeinschaft oder einen Landkreis handelt)? 6. In welcher Höhe wurden im Zeitraum 2013 bis 2015 Finanzmittel des Landesausgleichsstocks jeweils nicht in Anspruch genommen (bitte nach Jahresscheiben aufschlüsseln)? Was waren die häufigsten Gründe für die Nichtinanspruchnahme der Mittel aus dem Landesausgleichsstock? 7. Wie viele Schulden wurden im Zeitraum 2010 bis 2015 von Thüringer Kommunen getilgt (bitte nach Jahresscheiben und Landkreisen [mit gesonderten Angaben der Verwaltungsgemeinschaften] sowie kreisfreien Städten aufgliedern)? 8. Wie hat sich die Personalkennzahl (Personal in den Kernhaushalten der Landkreise und kreisfreien Städte in Vollzeitäquivalenten je Einwohner) von 2010 bis 2015 entwickelt (bitte nach Jahresschreiben und den einzelnen Landkreisen und kreisfreien Städten aufschlüsseln; bei den Landkreisen bitte auch nach den Verwaltungsgemeinschaften aufschlüsseln)? 9. Welche Kreisumlagen (in Prozent) wurden im Zeitraum 2010 bis 2015 von den Landkreisen in Thüringen erhoben (bitte nach Jahresscheiben und den jeweiligen Landkreisen aufschlüsseln)? 10. In wie vielen Fällen wurde im Zeitraum 2010 bis 2015 die Kreisumlage durch eine Nachtragshaushaltssatzung während des laufenden Haushaltsjahres erhöht (bitte nach Jahresscheiben aufschlüsseln)? 11. Wie viel Prozent der Ausgaben der Landkreise in Thüringen wurden im Zeitraum von 2010 bis 2015 schätzungsweise durch die Kreisumlage gedeckt (bitte nach Jahresscheiben aufschlüsseln)? 12. Wie bewertet die Landesregierung die Tatsache, dass die Kreisumlage die einzige frei gestaltbare gegenleistungsfreie Einnahmemöglichkeit für die Landkreise ist, insbesondere vor dem Hintergrund, dass durch die landesrechtlich gesetzten Standards/übertragenen Aufgaben Deckungslücken entstehen, die nur durch steigende Kreisumlagen für die Gemeinden der Landkreise gedeckt werden können? Das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage namens der Lan desregierung mit Schreiben vom 14. August 2015 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Kassenkredite dienen der kurzzeitigen Kassenbestandsverstärkung. Sie sind keine Haushaltsmittel und werden im Haushaltsplan nicht veranschlagt. Gemäß 65 Thüringer Kommunalordnung kann die Gemeinde zur rechtzeitigen Leistung ihrer Ausgaben Kassenkredite bis zu dem in der Haushaltssatzung festgesetzten Höchstbetrag aufnehmen. Angaben hierzu liegen dem Thüringer Landesamt für Statistik nicht vor. Statistisch ausgewiesen wird der Stand der Kassenkredite zum 31. Dezember des jeweiligen Jahres. Der Verwendungszweck der Kassenkredite wird statistisch nicht erfasst. Zu 2.: Angaben hierzu liegen dem Thüringer Landesamt für Statistik nicht vor. Statistisch ausgewiesen wird der Stand der Kassenkredite zum 31. Dezember des jeweiligen Jahres, nicht jedoch Aufnahmebeträge. Zu 3.: Statistische Vergleichsdaten zur Fallzahl in anderen Bundesländern liegen der Landesregierung nicht vor. Zu 4.: Die Angaben können den vom Thüringer Landesverwaltungsamt nach Meldung der Rechtsaufsichtsbehörden erstellten Übersichten in der Anlage 1 entnommen werden. 2

3 Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Drucksache 6/936 Zu 5.: Bezüglich der in den Jahren 2013, 2014 sowie bis zum 30. Juni 2015 geleisteten Auszahlungen aus Kapitel Titel wird auf die beigefügte Anlage 2 verwiesen. Zu 6.: Im Kapitel Titel verblieben zum Ende des Jahres ,56 Euro zum Ende des Jahres ,32 Euro verfügbare Mittel. Die Gewährung von Bedarfszuweisungen erfolgte jeweils unter Berücksichtigung der eingegangenen Anträge sowie des Vorliegens der Bewilligungsvoraussetzungen. Zu 7.: Die Angaben können den vom Thüringer Landesamt für Statistik erstellten Übersichten in der Anlage 3 entnommen werden. Daten für das Jahr 2015 liegen noch nicht vor. In den Daten zur Tilgung ist die Umschuldung enthalten. Zu 8.: Die Angaben können den vom Thüringer Landesamt für Statistik erstellten Übersichten in der Anlage 4 entnommen werden. Daten für das Jahr 2015 liegen noch nicht vor. Zu 9.: Die Angaben können den vom Thüringer Landesamt für Statistik erstellten Übersichten in der Anlage 5 entnommen werden. Daten für das Jahr 2015 liegen noch nicht vor. Zu 10.: Die Angaben können den vom Thüringer Landesverwaltungsamt nach Meldung der Rechtsaufsichtsbehörden erstellten Übersichten in der Anlage 1 entnommen werden. Zu 11.: Die Angaben können der vom Thüringer Landesamt für Statistik erstellten Tabelle in der Anlage 6 entnommen werden. Daten für das Jahr 2015 liegen noch nicht vor. Zu 12.: Die Kreisumlage ist Bestandteil des Kommunalen Finanzausgleichs. Losgelöst von anderen Bestandteilen und Parametern im Kommunalen Finanzausgleich sowie den sonstigen Leistungen des Landes an die Kommunen ist eine Bewertung nicht angezeigt. Dr. Poppenhäger Minister Anlagen *) Endnote 1 Vgl. Überörtliche Kommunalprüfung, Jahresbericht 2015, Seite Vgl. Stellungnahme des Gemeinde- und Städtebundes Thüringen zum Thüringer Kommunalfinanzübergangsgesetz 2015, 23. März 2015, Seite 1. *) Hinweis: Auf den Abdruck der Anlagen wurde verzichtet. Ein Exemplar mit Anlagen erhielten jeweils die Fraktionen und die Landtagsbibliothek. Des Weiteren können sie im Abgeordneteninformationssystem unter der oben genannten Drucksachennummer sowie im Internet unter der Adresse: eingesehen werden. 3

4 Anlage 1 Kleine Anfrage 356 Jahr Gemeinde Ursachen durch nicht veranschlagte oder zusätzliche Aufgaben: Investitionen oder Investiti- Einstellung, Beförderung, Erhöhung der onsfördermaßnahmen (HH- Höhergruppierung von Beamten Kreisumlage Stelle) und Angestellten (HH-Stelle) durch Nachtrag 2015 (Ja/Nein) Landkeis Greiz Doppelhaushalt 2014/2015 Ja ABG Schmölln AP Bad Sulza Kromsdorf Mellingen Oettern Saaleplatte EIC Bornhagen Röhrig Rustenfelde GRZ Zweckverband Wasser / Abwasser Zeulenroda (WAZ) Stadt Münchenbernsdorf Gemeinde Lederhose Gemeinde Bocka Verwaltungsgemeinschaft "Münchenbernsdorf" Gemeinde Zedlitz Gemeinde Schwarzbach IK Geraberg KYF Thüringenhausen SHK Heideland Bad Klosterlausnitz SM Rhönblick SÖM Olbersleben Schillingstedt SOK Remptendorf UH Kutzleben WAK Mihla UA 7710 Seebach , UA 7700

5 Anlage zu Frage 5 Auszahlungen aus dem Landesausgleichsstock im Haushaltsjahr 2013 Kommune Betrag in EUR Bad Sulza Berlingerode Blankenhain Bleicherode Brehme Buttelstedt Ecklingerode Eisenach Endschütz Gera Greiz Hainroda Hohenölsen Hopfgarten Hundeshagen Katzhütte Kindelbrück Kranichfeld Leutenberg Lichte Landkreis Nordhausen Lunzig Masserberg Mechelroda Nohra Oberhof Obermehler Paitzdorf Reichmannsdorf Renthendorf Rohrbach Schmiedefeld Schönhagen Steinsdorf Tastungen Teistungen Landkreis Unstrut-Hainich-Kreis Wehnde Wiehe Wildenspring Wolkramshausen Summe

6 Auszahlungen aus dem Landesausgleichsstock im Haushaltsjahr 2014 Kommune Betrag in EUR Altenburg ,00 Am Ohmberg 3.100,00 Amt Wachsenburg 825,00 Apolda ,00 Arnstadt ,00 Auengrund 2.175,00 Auma-Weidatal 1.600,00 Bad Berka 200,00 Bad Blankenburg 1.550,00 Bad Frankenhausen/Kyffhäuser 4.050,00 Bad Köstritz 1.000,00 Bad Langensalza 1.300,00 Bad Liebenstein 950,00 Bad Lobenstein 3.250,00 Bad Salzungen 4.725,00 Bad Sulza 5.025,00 Barchfeld-Immelborn 275,00 Benshausen 875,00 Berga/Elster ,00 Berlingerode ,43 Blankenhain 3.600,00 Bleicherode 5.100,00 Brehme ,62 Breitungen/Werra 175,00 Brotterode-Trusetal 1.275,00 Bürgel 725,00 Dornburg-Camburg ,00 Drei Gleichen 675,00 Ebeleben 1.950,00 Ecklingerode ,12 Eisenach ,00 Eisenberg ,00 Ellingshausen ,00 Ellrich 150,00 Elxleben 500,00 Endschütz ,00 Erfurt ,00 Flarchheim ,00 Föritz 625,00 Frankenblick 2.100,00 Friedrichroda 2.225,00 Gauern ,00 Gefell ,00 Gefell 1.225,00 Gehofen ,00 Geisa 3.750,00

7 Gera ,00 Gera ,00 Gerstungen 2.150,00 Gößnitz 2.425,00 Gotha ,00 Grabfeld 1.025,00 Greiz ,00 Harth-Pöllnitz 1.250,00 Heilbad Heiligenstadt 7.200,00 Helbedündorf 1.050,00 Heringen/Helme 3.525,00 Hildburghausen 2.075,00 Hirschberg 1.525,00 Hohenstein 4.525,00 Hundeshagen ,41 Ilm-Kreis ,00 Ilmtal-Weinstraße 1.825,00 Isserheiligen ,00 Judenbach 1.625,00 Kahla 5.375,00 Kaltennordheim 175,00 Kamsdorf 2.150,00 Kannawurf ,72 Kaulsdorf 1.675,00 Kindelbrück ,53 Königsee-Rottenbach 1.150,00 Kraftsdorf 625,00 Krayenberggemeinde 2.825,00 Kyffhäuserkreis ,00 Kyffhäuserland 900,00 Landkreis Altenburger Land ,00 Landkreis Eichsfeld ,00 Landkreis Gotha ,00 Landkreis Greiz ,00 Landkreis Hildburghausen ,00 Landkreis Nordhausen ,00 Landkreis Saalfeld-Rudolstadt ,00 Landkreis Schmalkalden-Meiningen ,00 Landkreis Sömmerda ,00 Landkreis Sonneberg ,00 Landkreis Weimarer Land ,00 Langenwetzendorf 800,00 Lauscha 1.975,00 Leinefelde-Worbis ,00 Leutenberg 1.625,00 Marksuhl 2.400,00 Masserberg 1.075,00 Masserberg ,00 Meiningen ,00 Meuselwitz 5.700,00

8 Mohlsdorf-Teichwolframsdorf 1.400,00 Moorgrund 900,00 Mühlhausen/Thüringen ,00 Nahetal-Waldau 1.325,00 Nesse-Apfelstädt 1.500,00 Neuhaus am Rennweg 2.500,00 Neuhaus-Schierschnitz 375,00 Neustadt an der Orla 4.950,00 Nobitz 3.875,00 Nordhausen ,00 Oberhof ,00 Ohrdruf 5.225,00 Paitzdorf ,00 Piesau ,00 Pößneck ,00 Reinstädt ,00 Remptendorf 1.100,00 Rhönblick 575,00 Rohr 90,00 Rohr ,00 Römhild 2.875,00 Ronneburg 1.675,00 Rudolstadt ,00 Ruhla 2.750,00 Saalburg-Ebersdorf 1.775,00 Saale-Holzland-Kreis ,00 Saale-Orla-Kreis ,00 Saalfeld/Saale ,00 Saalfelder Höhe 1.175,00 Schalkau 200,00 Schleiz 1.925,00 Schleusegrund 1.025,00 Schleusingen 250,00 Schlotheim ,24 Schmalkalden 7.975,00 Schmiedefeld ,63 Schmölln 3.350,00 Sollstedt 1.650,00 Sömmerda ,00 Sondershausen ,00 Sonneberg ,00 Sonneberg 9.275,00 Sonnenstein 3.025,00 Stadtilm 1.150,00 Stadtroda 2.050,00 Steinach 1.200,00 Steinbach-Hallenberg 2.600,00 Suhl ,00 Tambach-Dietharz 1.100,00 Tanna 775,00

9 Tastungen ,38 Teistungen ,32 Themar 125,00 Tiefenort 700,00 Treffurt 4.975,00 Troistedt ,09 Troistedt ,57 Uhlstädt-Kirchhasel 2.050,00 Unstrut-Hainich-Kreis ,00 Unstruttal 300,00 Unterbreizbach 1.775,00 Unterwellenborn 3.750,00 Vacha 1.100,00 Veilsdorf 400,00 VG Altenburger Land 1.350,00 VG Am Brahmetal 825,00 VG An der Schmücke 500,00 VG Bergbahnregion/Schwarzatal 6.325,00 VG Berka/Werra 175,00 VG Buttstädt 2.625,00 VG Dingelstädt 9.500,00 VG Dolmar-Salzbrücke 1.275,00 VG Dornburg-Camburg 4.775,00 VG Eichsfelder Kessel 4.450,00 VG Eichsfeld-Wipperaue 1.450,00 VG Ershausen/Geismar 1.175,00 VG Gera-Aue 775,00 VG Geratal 550,00 VG Gramme-Aue 400,00 VG Grammetal 4.775,00 VG Greußen 675,00 VG Großbreitenbach 325,00 VG Hainleite 475,00 VG Hanstein-Rusteberg 1.975,00 VG Haselgrund 200,00 VG Heideland-Elstertal-Schkölen 1.425,00 VG Hermsdorf 7.875,00 VG Hohnstein/Südharz 1.600,00 VG Hügelland/Täler 25,00 VG Kindelbrück 375,00 VG Kölleda 5.650,00 VG Kranichfeld 825,00 VG Langer Berg 5.225,00 VG Leinetal 875,00 VG Lindenberg/Eichsfeld 4.350,00 VG Mellingen 3.325,00 VG Mihla 1.475,00 VG Mittelzentrum Artern 3.900,00 VG Mittleres Schwarzatal 875,00 VG Nesseaue 1.000,00

10 VG Nordkreis Weimar 2.750,00 VG Oberes Geratal 3.175,00 VG Oberes Sprottental 1.425,00 VG Oppurg 4.900,00 VG Pleißenaue 825,00 VG Ranis-Ziegenrück 4.275,00 VG Rennsteig 50,00 VG Riechheimer Berg 725,00 VG Rositz 1.825,00 VG Saale-Rennsteig 1.350,00 VG Schiefergebirge 8.800,00 VG Schlotheim 1.350,00 VG Seenplatte 875,00 VG Südliches Saaletal 6.000,00 VG Triptis 825,00 VG Uder 750,00 VG Wasungen-Amt Sand 900,00 VG Westerwald-Obereichsfeld 3.725,00 VG Wieratal 225,00 Vogtei 650,00 Waltershausen 5.200,00 Wartburgkreis ,00 Wehnde ,72 Weida 4.300,00 Weimar ,00 Werther 500,00 Wiehe 975,00 Wolfsberg 850,00 Wolkramshausen ,00 Wurzbach 1.950,00 Wutha-Farnroda 5.525,00 Zella-Mehlis ,00 Zeulenroda-Triebes ,00 Herbsleben ,00 Summe ,78

11 Auszahlungen aus dem Landesausgleichsstock im Haushaltsjahr 2015 bis Kommune Betrag in EUR Gefell ,20 Obermehler ,79 Summe ,99

12 Anlage 3 zu Frage 7 Tilgung* 2010 * einschließlich Umschuldung Quelle: jährliche Schuldenstatistik Datum: Gemeindeschlüssel Gemeindename Tilgung in Euro Erfurt, Stadt Gera, Stadt Jena, Stadt Suhl, Stadt Weimar, Stadt Eisenach, Stadt Landratsamt Eichsfeld Arenshausen Berlingerode Bernterode (b.heiligenstadt) Birkenfelde Bockelnhagen Bodenrode-Westhausen Brehme Breitenworbis Büttstedt Buhla Deuna Dietzenrode/Vatterode Dingelstädt, Stadt Ecklingerode Effelder Eichstruth Ferna Freienhagen Fretterode Geisleden Geismar Gerbershausen Gernrode Gerterode Glasehausen Großbartloff Hausen Haynrode Heilbad Heiligenstadt, Stadt Heuthen Hohengandern Hohes Kreuz Holungen Hundeshagen Jützenbach Kallmerode Kefferhausen

13 Anlage 3 zu Frage 7 Tilgung* 2010 * einschließlich Umschuldung Quelle: jährliche Schuldenstatistik Datum: Gemeindeschlüssel Gemeindename Tilgung in Euro Kella Kirchworbis Kreuzebra Krombach Küllstedt Lenterode Lindewerra Lutter Mackenrode Niederorschel Reinholterode Röhrig Rustenfelde Schönhagen Schwobfeld Sickerode Silberhausen Silkerode Steinbach Steinheuterode Steinrode Stöckey Tastungen Thalwenden Uder Volkerode Vollenborn Wachstedt Wahlhausen Wehnde Weißenborn-Lüderode Wingerode Wüstheuterode Zwinge Schimberg Teistungen Leinefelde-Worbis, Stadt Am Ohmberg VGHH Lindenberg/Eichsfeld VGHH Eichsfelder Kessel VGHH Uder Landratsamt Nordhausen Bleicherode, Stadt Buchholz Ellrich, Stadt

14 Anlage 3 zu Frage 7 Tilgung* 2010 * einschließlich Umschuldung Quelle: jährliche Schuldenstatistik Datum: Gemeindeschlüssel Gemeindename Tilgung in Euro Görsbach Großlohra Hainrode/Hainleite Harzungen Herrmannsacker Ilfeld Kehmstedt Kleinbodungen Kleinfurra Kraja Neustadt/Harz Niedergebra Niedersachswerfen Nohra Nordhausen, Stadt Sollstedt Urbach Wipperdorf Wolkramshausen Hohenstein Werther Heringen/Helme, Stadt VGHH Hohnstein/Südharz Andenhausen Bad Liebenstein, Stadt Bad Salzungen, Stadt Barchfeld Berka v. d. Hainich Berka/Werra, Stadt Brunnhartshausen Buttlar Creuzburg, Stadt Dermbach Diedorf/Rhön Dorndorf Ebenshausen Empfertshausen Ettenhausen a.d.suhl Fischbach/Rhön Frankenroda Frauensee Geisa, Stadt Gerstengrund Hallungen Ifta

15 Anlage 3 zu Frage 7 Tilgung* 2010 * einschließlich Umschuldung Quelle: jährliche Schuldenstatistik Datum: Gemeindeschlüssel Gemeindename Tilgung in Euro Immelborn Kaltenlengsfeld Kaltennordheim, Stadt Klings Lauterbach Leimbach Marksuhl Martinroda Merkers-Kieselbach Mihla Nazza Neidhartshausen Ruhla, Stadt Schleid Schweina Seebach Stadtlengsfeld, Stadt Steinbach Tiefenort Treffurt, Stadt Unterbreizbach Urnshausen Vacha, Stadt Völkershausen Weilar Wiesenthal Wölferbütt Wolfsburg-Unkeroda Wutha-Farnroda Zella/Rhön Moorgrund Gerstungen Hörselberg-Hainich VGHH Berka/Werra VGHH Vacha VGHH Creuzburg Landratsamt Unstrut-Hainich-Kreis Altengottern Bad Langensalza, Stadt Bad Tennstedt, Stadt Ballhausen Blankenburg Bothenheilingen Bruchstedt Dünwald

16 Anlage 3 zu Frage 7 Tilgung* 2010 * einschließlich Umschuldung Quelle: jährliche Schuldenstatistik Datum: Gemeindeschlüssel Gemeindename Tilgung in Euro Flarchheim Großengottern Großvargula Haussömmern Herbsleben Heroldishausen Heyerode Hildebrandshausen Hornsömmern Issersheilingen Kammerforst Kirchheilingen Kleinwelsbach Körner Kutzleben Langula Lengenfeld unterm Stein Marolterode Mittelsömmern Mühlhausen/Thüringen, Stadt Mülverstedt Neunheilingen Niederdorla Oberdorla Obermehler Oppershausen Rodeberg Schlotheim, Stadt Schönstedt Sundhausen Tottleben Weberstedt Weinbergen Katharinenberg Unstruttal Menteroda Anrode VGHH Bad Tennstedt VGHH Vogtei Landratsamt Kyffhäuserkreis Artern/Unstrut, Stadt Bad Frankenhausen/Kyffh., Stadt Badra Bellstedt Bendeleben

17 Anlage 3 zu Frage 7 Tilgung* 2010 * einschließlich Umschuldung Quelle: jährliche Schuldenstatistik Datum: Gemeindeschlüssel Gemeindename Tilgung in Euro Borxleben Bretleben Donndorf Ebeleben, Stadt Etzleben Freienbessingen Gehofen Göllingen Gorsleben Greußen, Stadt Günserode Hachelbich Hauteroda Helbedündorf Heldrungen, Stadt Hemleben Heygendorf Holzsußra Ichstedt Kalbsrieth Mönchpfiffel-Nikolausrieth Oberbösa Oberheldrungen Oldisleben Reinsdorf Ringleben Rockstedt Roßleben, Stadt Rottleben Seega Sondershausen, Stadt Steinthaleben Thüringenhausen Topfstedt Voigtstedt Wasserthaleben Westgreußen Wiehe, Stadt Wolferschwenda Großenehrich, Stadt Landratsamt Schmalkald.-Meiningen Altersbach Bauerbach Belrieth Benshausen

18 Anlage 3 zu Frage 7 Tilgung* 2010 * einschließlich Umschuldung Quelle: jährliche Schuldenstatistik Datum: Gemeindeschlüssel Gemeindename Tilgung in Euro Bermbach Birx Breitungen/Werra Brotterode, Kurort, Stadt Christes Einhausen Ellingshausen Erbenhausen Fambach Floh-Seligenthal Frankenheim/Rhön Friedelshausen Henneberg Hümpfershausen Kaltensundheim Kaltenwestheim Kühndorf Leutersdorf Mehmels Meiningen, Stadt Melpers Metzels Oberhof, Stadt Oberkatz Obermaßfeld-Grimmenthal Oberschönau, Kurort Oberweid Oepfershausen Rippershausen Rohr Rosa Roßdorf Rotterode Schmalkalden, Kurort, Stadt Schwallungen Schwarza Springstille Steinbach-Hallenberg, Kurort, Stadt Stepfershausen Sülzfeld Trusetal Unterkatz Untermaßfeld Unterweid Utendorf

19 Anlage 3 zu Frage 7 Tilgung* 2010 * einschließlich Umschuldung Quelle: jährliche Schuldenstatistik Datum: Gemeindeschlüssel Gemeindename Tilgung in Euro Vachdorf Viernau Wahns Wallbach Walldorf Wasungen, Stadt Wölfershausen Zella-Mehlis, Stadt Rhönblick Grabfeld VGHH Hohe Rhön Landratsamt Gotha Aspach Ballstädt Bienstädt Bufleben Crawinkel Dachwig Döllstädt Emleben Eschenbergen Friedrichroda, Stadt Friemar Fröttstädt Georgenthal/Thür. Wald Goldbach Gotha, Stadt Gräfenhain Großfahner Haina Herrenhof Hochheim Hörselgau Hohenkirchen Laucha Luisenthal Mechterstädt Metebach Molschleben Ohrdruf, Stadt Petriroda Pferdingsleben Remstädt Schwabhausen Tabarz/Thür. Wald

20 Anlage 3 zu Frage 7 Tilgung* 2010 * einschließlich Umschuldung Quelle: jährliche Schuldenstatistik Datum: Gemeindeschlüssel Gemeindename Tilgung in Euro Tambach-Dietharz/Thür. Wald, Stadt Teutleben Tonna Tröchtelborn Trügleben Tüttleben Waltershausen, Stadt Wangenheim Warza Westhausen Wölfis Zimmernsupra Leinatal Emsetal Günthersleben-Wechmar Drei Gleichen Nesse-Apfelstädt VGHH Apfelstädtaue VGHH Nesseaue Landratsamt Sömmerda Alperstedt Andisleben Bilzingsleben Büchel Buttstädt, Stadt Eckstedt Ellersleben Elxleben Eßleben-Teutleben Frömmstedt Gangloffsömmern Gebesee, Stadt Griefstedt Großbrembach Großmölsen Großneuhausen Großrudestedt Günstedt Guthmannshausen Haßleben Henschleben Herrnschwende Kannawurf Kindelbrück, Stadt Kleinbrembach

21 Anlage 3 zu Frage 7 Tilgung* 2010 * einschließlich Umschuldung Quelle: jährliche Schuldenstatistik Datum: Gemeindeschlüssel Gemeindename Tilgung in Euro Kleinmölsen Kölleda, Stadt Mannstedt Nöda Olbersleben Rastenberg, Stadt Riethgen Ringleben Rudersdorf Schillingstedt Schloßvippach Schwerstedt Sömmerda, Stadt Straußfurt Udestedt Vogelsberg Walschleben Weißensee, Stadt Werningshausen Witterda Wundersleben VGHH Buttstädt VGHH Gera-Aue VGHH Straußfurt Landratsamt Hildburghausen Bad Colberg-Heldburg, Stadt Beinerstadt Brünn/Thüringen Dingsleben Ehrenberg Eisfeld, Stadt Gleichamberg Gompertshausen Haina Hellingen Hildburghausen, Stadt Kloster Veßra Lengfeld Mendhausen Milz Oberstadt Reurieth Römhild, Stadt Sachsenbrunn Schlechtsart 3.759

22 Anlage 3 zu Frage 7 Tilgung* 2010 * einschließlich Umschuldung Quelle: jährliche Schuldenstatistik Datum: Gemeindeschlüssel Gemeindename Tilgung in Euro Schleusegrund Schmeheim Schweickershausen St.Bernhard Straufhain Themar, Stadt Ummerstadt, Stadt Veilsdorf Westenfeld Westhausen Auengrund Nahetal-Waldau Masserberg Landratsamt Ilm-Kreis Altenfeld Angelroda Arnstadt, Stadt Böhlen Bösleben-Wüllersleben Dornheim Elgersburg Elleben Frankenhain Frauenwald Friedersdorf Gehlberg Gehren, Stadt Geraberg Geschwenda Gillersdorf Gossel Gräfenroda Großbreitenbach, Stadt Herschdorf Ichtershausen Ilmenau, Stadt Kirchheim Langewiesen, Stadt Liebenstein Martinroda Möhrenbach Neusiß Neustadt am Rennsteig Osthausen-Wülfershausen Pennewitz

23 Anlage 3 zu Frage 7 Tilgung* 2010 * einschließlich Umschuldung Quelle: jährliche Schuldenstatistik Datum: Gemeindeschlüssel Gemeindename Tilgung in Euro Plaue, Stadt Rockhausen Schmiedefeld am Rennsteig Stadtilm, Stadt Stützerbach Wachsenburggemeinde Wildenspring Wipfratal Witzleben Wolfsberg Ilmtal VGHH Geratal VGHH Oberes Geratal VGHH Riechheimer Berg Landratsamt Weimarer Land Apolda, Stadt Auerstedt Bad Berka, Stadt Bad Sulza, Stadt Ballstedt Bechstedtstraß Berlstedt Blankenhain, Stadt Buchfart Buttelstedt, Stadt Daasdorf a. Berge Döbritschen Eberstedt Ettersburg Flurstedt Frankendorf Gebstedt Großobringen Großschwabhausen Hammerstedt Heichelheim Hetschburg Hohenfelden Hopfgarten Isseroda Kapellendorf Kiliansroda Kleinobringen Kleinschwabhausen Klettbach

24 Anlage 3 zu Frage 7 Tilgung* 2010 * einschließlich Umschuldung Quelle: jährliche Schuldenstatistik Datum: Gemeindeschlüssel Gemeindename Tilgung in Euro Ködderitzsch Kranichfeld, Stadt Krautheim Kromsdorf Lehnstedt Leutenthal Liebstedt Magdala, Stadt Mattstedt Mechelroda Mellingen Mönchenholzhausen Nauendorf Neumark, Stadt Niederreißen Niederroßla Niedertrebra Niederzimmern Nirmsdorf Nohra Oberreißen Obertrebra Oettern Oßmannstedt Ottstedt a. Berge Pfiffelbach Ramsla Rannstedt Reisdorf Rittersdorf Rohrbach Sachsenhausen Schmiedehausen Schwerstedt Tonndorf Troistedt Umpferstedt Vollersroda Wickerstedt Wiegendorf Willerstedt Wohlsborn Saaleplatte VGHH Berlstedt VGHH Buttelstedt

25 Anlage 3 zu Frage 7 Tilgung* 2010 * einschließlich Umschuldung Quelle: jährliche Schuldenstatistik Datum: Gemeindeschlüssel Gemeindename Tilgung in Euro VGHH Kranichfeld VGHH Mellingen Landratsamt Sonneberg Bachfeld Effelder-Rauenstein Föritz Judenbach Lauscha, Stadt Neuhaus am Rennweg, Stadt Schalkau, Stadt Siegmundsburg Sonneberg, Stadt Steinach, Stadt Steinheid Oberland am Rennsteig Landratsamt Saalfeld-Rudolstadt Allendorf Altenbeuthen Bad Blankenburg, Stadt Bechstedt Cursdorf Deesbach Döschnitz Dröbischau Gräfenthal, Stadt Katzhütte Kaulsdorf Königsee, Stadt Lehesten, Stadt Lichte Mellenbach-Glasbach Meuselbach-Schwarzmühle Oberweißbach/Thür. Wald, Stadt Piesau Probstzella Reichmannsdorf Rohrbach Rottenbach Rudolstadt, Stadt Saalfeld/Saale, Stadt Schmiedefeld Schwarzburg Sitzendorf Unterweißbach Wittgendorf

26 Anlage 3 zu Frage 7 Tilgung* 2010 * einschließlich Umschuldung Quelle: jährliche Schuldenstatistik Datum: Gemeindeschlüssel Gemeindename Tilgung in Euro Remda-Teichel, Stadt Leutenberg, Stadt Drognitz Saalfelder Höhe Uhlstädt-Kirchhasel Unterwellenborn VGHH Mittleres Schwarzatal Landratsamt Saale-Holzland-Kreis Albersdorf Altenberga Bad Klosterlausnitz Bibra Bollberg Bucha Bürgel, Stadt Dornburg-Camburg, Stadt Eichenberg Eineborn Eisenberg, Stadt Freienorla Golmsdorf Großeutersdorf Großpürschütz Gumperda Hainichen Hainspitz Hartmannsdorf Heideland Hermsdorf, Stadt Hummelshain Kahla, Stadt Karlsdorf Kleinebersdorf Kleineutersdorf Laasdorf Lehesten Lippersdorf-Erdmannsdorf Mertendorf Milda Mörsdorf Nausnitz Neuengönna Orlamünde, Stadt Ottendorf Petersberg

27 Anlage 3 zu Frage 7 Tilgung* 2010 * einschließlich Umschuldung Quelle: jährliche Schuldenstatistik Datum: Gemeindeschlüssel Gemeindename Tilgung in Euro Quirla Rattelsdorf Rausdorf Reichenbach Reinstädt Renthendorf Rothenstein Schlöben Schöngleina Seitenroda Serba St.Gangloff Stadtroda, Stadt Tautenburg Tautendorf Trockenborn-Wolfersdorf Tröbnitz Waltersdorf Weißenborn Zimmern Zöllnitz Schkölen, Stadt Landratsamt Saale-Orla-Kreis Birkenhügel Blankenstein Bodelwitz Chursdorf Crispendorf Dittersdorf Döbritz Dreitzsch Eßbach Geroda Görkwitz Göschitz Hirschberg, Stadt Keila Kirschkau Knau Kospoda Langenorla Lausnitz b. Neustadt Lemnitz Linda bei Neustadt a.d.orla Bad Lobenstein, Stadt

28 Anlage 3 zu Frage 7 Tilgung* 2010 * einschließlich Umschuldung Quelle: jährliche Schuldenstatistik Datum: Gemeindeschlüssel Gemeindename Tilgung in Euro Löhma Miesitz Mittelpöllnitz Neundorf (bei Lobenstein) Neustadt an der Orla, Stadt Nimritz Oettersdorf Oppurg Peuschen Pillingsdorf Plothen Pörmitz Pößneck, Stadt Ranis, Stadt Rosendorf Schlegel Schleiz, Stadt Schmieritz Schöndorf Seisla Solkwitz Tegau Triptis, Stadt Volkmannsdorf Weira Wernburg Wilhelmsdorf Ziegenrück, Stadt Krölpa Gefell, Stadt Tanna, Stadt Wurzbach, Stadt Remptendorf Saalburg-Ebersdorf, Stadt Landratsamt Greiz Auma, Stadt Bad Köstritz, Stadt Berga/Elster, Stadt Bethenhausen Bocka Brahmenau Braunichswalde Braunsdorf Caaschwitz Endschütz

29 Anlage 3 zu Frage 7 Tilgung* 2010 * einschließlich Umschuldung Quelle: jährliche Schuldenstatistik Datum: Gemeindeschlüssel Gemeindename Tilgung in Euro Gauern Göhren-Döhlen Greiz, Stadt Großenstein Hartmannsdorf Hirschfeld Hohenleuben, Stadt Hohenölsen Hundhaupten Kauern Korbußen Kühdorf Langenwetzendorf Langenwolschendorf Lederhose Linda b. Weida Lindenkreuz Lunzig Merkendorf Mohlsdorf Münchenbernsdorf, Stadt Neugernsdorf Neumühle/Elster Paitzdorf Pölzig Ronneburg, Stadt Rückersdorf Saara Schömberg Schwarzbach Seelingstädt Silberfeld Staitz Steinsdorf Teichwitz Teichwolframsdorf Weida, Stadt Weißendorf Wünschendorf/Elster Zadelsdorf Zedlitz Zeulenroda-Triebes, Stadt Harth-Pöllnitz Kraftsdorf Vogtländisches Oberland

30 Anlage 3 zu Frage 7 Tilgung* 2010 * einschließlich Umschuldung Quelle: jährliche Schuldenstatistik Datum: Gemeindeschlüssel Gemeindename Tilgung in Euro VGHH Leubatal Landratsamt Altenburger Land Altenburg, Stadt Altkirchen Drogen Fockendorf Frohnsdorf Gerstenberg Göhren Göllnitz Göpfersdorf Gößnitz, Stadt Großröda Haselbach Heukewalde Kriebitzsch Langenleuba-Niederhain Löbichau Lödla Lucka, Stadt Lumpzig Meuselwitz, Stadt Monstab Nobitz Nöbdenitz Ponitz Posterstein Rositz Schmölln, Stadt Starkenberg Thonhausen Treben Vollmershain Wildenbörten Windischleuba Ziegelheim Saara VGHH Altenburger Land Summe

31 Anlage 4 zu Frage 8 Personal der Kernhaushalte der kreisfreien Städte, der Landkreise sowie Verwaltungsgemeinschaften in Vollzeitäquivalenten je Einwohner am * ) Gebietsstand: Einwohnerzahlen: Quelle: Personalstandstatistik AGS kreisfreie Stadt, Landkreis, Verwaltungsgemeinschaft Vollzeitäquivalent/ EW Erfurt, Stadt Gera, Stadt Jena, Stadt Suhl, Stadt Weimar, Stadt Eisenach, Stadt VG Lindenberg/Eichsfeld VG Dingelstädt VG Eichsfelder Kessel VG Eichsfeld-Südharz VG Eichsfeld-Wipperaue VG Hanstein-Rusteberg VG Leinetal VG Uder VG Westerwald-Obereichsfeld VG Ershausen/Geismar Landkreis Eichsfeld VG Goldene Aue VG Hainleite VG Hohnstein/Südharz Landkreis Nordhausen VG Barchfeld VG Berka/Werra VG Dermbach VG Mihla VG Oberes Feldatal VG Vacha VG Creuzburg Landkreis Wartburgkreis VG Bad Tennstedt VG Hildebrandshausen/Lengenfeld unterm Stein VG Unstrut-Hainich VG Vogtei VG Schlotheim Landkreis Unstrut-Hainich-Kreis VG An der Schmücke VG Greußen VG Kyffhäuser VG Mittelzentrum Artern Landkreis Kyffhäuserkreis VG Dolmar 76

32 Anlage 4 zu Frage 8 Personal der Kernhaushalte der kreisfreien Städte, der Landkreise sowie Verwaltungsgemeinschaften in Vollzeitäquivalenten je Einwohner am * ) Gebietsstand: Einwohnerzahlen: Quelle: Personalstandstatistik AGS kreisfreie Stadt, Landkreis, Verwaltungsgemeinschaft Vollzeitäquivalent/ EW VG Haselgrund VG Hohe Rhön VG Salzbrücke VG Wasungen-Amt Sand Landkreis Schmalkalden-Meiningen VG Apfelstädtaue VG Hörsel VG Mittleres Nessetal VG Nesseaue VG Fahner Höhe Landkreis Gotha VG Buttstädt VG Gera-Aue VG Kindelbrück VG Kölleda VG Straußfurt VG Gramme-Aue VG An der Marke Landkreis Sömmerda VG Feldstein VG Gleichberge VG Heldburger Unterland Landkreis Hildburghausen VG Geratal VG Großbreitenbach VG Langer Berg VG Oberes Geratal VG Rennsteig VG Riechheimer Berg Landkreis Ilm-Kreis VG Berlstedt VG Buttelstedt VG Ilmtal-Weinstraße VG Kranichfeld VG Mellingen VG Grammetal Landkreis Weimarer Land Landkreis Sonneberg VG Bergbahnregion/Schwarzatal VG Lichtetal am Rennsteig VG Mittleres Schwarzatal 88

33 Anlage 4 zu Frage 8 Personal der Kernhaushalte der kreisfreien Städte, der Landkreise sowie Verwaltungsgemeinschaften in Vollzeitäquivalenten je Einwohner am * ) Gebietsstand: Einwohnerzahlen: Quelle: Personalstandstatistik AGS kreisfreie Stadt, Landkreis, Verwaltungsgemeinschaft Vollzeitäquivalent/ EW VG Probstzella-Lehesten-Marktgölitz Landkreis Saalfeld-Rudolstadt VG Heideland-Elstertal VG Hügelland/Täler VG Südliches Saaletal VG Hermsdorf VG Dornburg-Camburg Landkreis Saale-Holzland-Kreis VG Seenplatte VG Oppurg VG Saale-Rennsteig VG Triptis VG Ranis-Ziegenrück Landkreis Saale-Orla-Kreis VG Ländereck VG Leubatal VG Münchenbernsdorf VG Am Brahmetal VG Auma-Weidatal Landkreis Greiz VG Altenburger Land VG Pleißenaue VG Rositz VG Wieratal VG Oberes Sprottental Landkreis Altenburger Land Thüringen 124

34 Anlage 5 zu Frage 9 Umlagesätze der Landkreise 2010 Quelle: vj Kassenstatistik Datum: U11 = Kreisumlage U21 = Schulumlage Gemeindeschlüssel Name Schlüsselnummer LKV Eichsfeld U LKV Nordhausen U LKV Nordhausen U LKV Wartburgkreis U LKV Unstrut Hainich Kreis U LKV Kyffhäuserkreis U LKV Schmalkald. Meiningen U LKV Gotha U LKV Gotha U LKV Sömmerda U LKV Sömmerda U LKV Hildburghausen U LKV Hildburghausen U LKV Ilm Kreis U LKV Weimarer Land U LKV Weimarer Land U LKV Sonneberg U LKV Saalfeld Rudolstadt U LKV Saalfeld Rudolstadt U LKV Saale Holzland Kreis U LKV Saale Holzland Kreis U LKV Saale Orla Kreis U11 Page 1

35 LKV Greiz U LKV Greiz U LKV Altenburger Land U LKV Altenburger Land U21 Page 2

36 Wert Page 3