Thüringer Landtag 6. Wahlperiode

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1 Thüringer Landtag 6. Wahlperiode Drucksache 6/ Kleine Anfrage des Abgeordneten Henke (AfD) und Antwort des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales Verschuldung Thüringer Kommunen Die Kleine Anfrage 313 vom 13. Mai 2015 hat folgenden Wortlaut: Die Thüringer Kommunen konnten laut den letztverfügbaren Daten der Überörtlichen Kommunalprüfung auch im Haushaltsjahr 2013 ihre Verschuldung weiter abbauen. 1 Durch wachsende Personal- und Sozialausgaben, insbesondere infolge der durch die Landesregierung gesetzten sozialen, personellen, technisch-materiellen Standards, mussten nichtsdestotrotz im Haushaltsjahr 2014 insgesamt 125 Kommunen ein Haushaltssicherungskonzept vorlegen, 71 Kommunen konnten ihren Haushalt bis zum Ende des Haushaltsjahres nicht ausgleichen. 2 Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Kommunen mussten im Zeitraum 2010 bis 2015 ein Haushaltssicherungskonzept vorlegen (bitte nach dem jeweiligen Haushaltsjahr und der Kommune mit Nennung ihrer jeweiligen zahl aufschlüsseln)? 2. Wie viele der Kommunen aus Frage 1 waren Gemeinden a) unter 500 bis 1.000, b) bis 3.000, c) bis , d) bis und mehr (bitte nach dem jeweiligen Haushaltsjahr aufschlüsseln)? 3. Wie hoch lag im Zeitraum 2010 bis 2015 der Schuldenstand in den Landkreisen und kreisfreien Städten (bitte beim Schuldenstand die Verschuldung der Eigenbetriebe, der kommunalen Eigengesellschaften und der kommunalen Beteiligungen berücksichtigen und den jeweiligen Schuldenstand pro Haushaltsjahr in absoluten Zahlen und pro angeben; bitte nach Landkreisen bzw. kreisfreien Städten aufschlüsseln; bei den Landkreisen bitte auch nach Verwaltungsgemeinschaften aufschlüsseln)? Druck: Thüringer Landtag, 20. Juli 2015

2 Drucksache 6/840 Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage namens der Lan desregierung mit Schreiben vom 30. Juni 2015 wie folgt beantwortet: Zu 1. und 2.: Der Landesregierung liegt eine Übersicht des Thüringer Landesverwaltungsamtes vor. Dieser ist für alle Kommunen, die ein Haushaltssicherungskonzept vorgelegt haben, zu entnehmen, wann das jeweilige Haushaltssicherungskonzept bzw. die letzte Fortschreibung des Konzeptes genehmigt wurde. Die Übersicht ist als Anlage beigefügt. Quelle für die zahlen sind die Angaben des Thüringer Landesamtes für Statistik. Zu 3.: Für die Beantwortung liegen der Landesregierung keine anderen Statistiken vor als die vom Thüringer Landesamt für Statistik veröffentlichten Schuldenstatistiken für die Jahre 2010 bis Auf die unten aufgelisteten Internetseiten des Thüringer Landesamtes wird daher verwiesen und von einem sehr umfangreichen Ausdruck in Papierform abgesehen. Schulden des Landes und der kommunalen Körperschaften in Thüringen am 31. Dezember 2013: Schulden des Landes und der kommunalen Körperschaften in Thüringen am 31.Dezember 2012: Schulden des Landes und der kommunalen Körperschaften in Thüringen am 31.Dezember 2011: Schulden des Landes und der kommunalen Körperschaften in Thüringen am 31.Dezember 2010: Dr. Poppenhäger Minister Anlage *) Endnote 1 vgl. Überörtliche Kommunalprüfung, Jahresbericht 2015, Seite 22 2 vgl. Stellungsnahme des Gemeinde- und Städtebunds Thüringen zum Thüringer Kommunalfinanzübergangsgesetz 2015, 23. März 2015, Seite 1 *) Hinweis: Auf den Abdruck der Anlage wurde verzichtet. Ein Exemplar mit Anlage erhielten jeweils die Fraktionen und die Landtagsbibliothek. Des Weiteren kann sie im Abgeordneteninformationssystem unter der oben genannten Drucksachennummer sowie im Internet unter der Adresse: eingesehen werden. 2

3 Kreis Altenburger Land Anlage Meuselwitz d) Ziegelheim a) Rositz b) Lucka zahlen des Jahres 2010 auf Datenbasis ZER zum Stichtag mit Gebietsstand zahlen der Jahre 2011 bis 2013 auf Datenbasis Zensus 2011 zum Stichtag d. j. J. mit Gebietsstand d. j. J. zahlen des Jahres 2014 auf Datenbasis Zensus 2011 zum Stichtag mit Gebietsstand zahlen des Jahres 2015 sind noch nicht verfügbar. n: a) unter 500 bis 1000 b) 1000 bis 3000

4 Kreis Weimarer Land Apolda d) Isseroda a) Rohrbach a) Ettersburg a) Ramsla a) Vippachedelhausen a) Neumark a) Schwerstedt a) Kleinobringen a) Hopfgarten a) Wohlsborn a) Buttelstedt b) Leutenthal a) Krautheim a) Umpferstedt a) Bad Sulza c) Blankenhain Troistedt Ballstedt Mechelroda Kranichfeld zahlen des Jahres 2010 auf Datenbasis ZER zum Stichtag mit Gebietsstand zahlen der Jahre 2011 bis 2013 auf Datenbasis Zensus 2011 zum Stichtag d. j. J. mit Gebietsstand d. j. J. zahlen des Jahres 2014 auf Datenbasis Zensus 2011 zum Stichtag mit Gebietsstand zahlen des Jahres 2015 sind noch nicht verfügbar. n: a) unter 500 bis 1000 b) 1000 bis 3000

5 Landkreis Eichsfeld letzten Fortschreibung des HSK Berlingerode b) Brehme b) Ecklingerode a) Hundeshagen b) Tastungen a) Teistungen b) Wehnde a) Gerbershausen a) Mackenrode a) Schönhagen a) Fretterode a) Bernterode - HIG a) Volkerode a) Pfaffschwende Sickerode Krombach Schwobfeld Wiesenfeld zahlen des Jahres 2010 auf Datenbasis ZER zum Stichtag mit Gebietsstand zahlen der Jahre 2011 bis 2013 auf Datenbasis Zensus 2011 zum Stichtag d. j. J. mit Gebietsstand d. j. J. zahlen des Jahres 2014 auf Datenbasis Zensus 2011 zum Stichtag mit Gebietsstand zahlen des Jahres 2015 sind noch nicht verfügbar. n: a) unter 500 bis 1000 b) 1000 bis 3000

6 Landkreis Greiz Staitz aufgelöst Bocka a) Weißendorf a) Hohenölsen aufgelöst Steinsdorf aufgelöst Lunzig aufgelöst Greiz d) Berga/Elster c) Paitzdorf a) Endschütz a) Weida c) Münchenbernsdorf b) Gauern a) Auma-Weidatal zahlen des Jahres 2010 auf Datenbasis ZER zum Stichtag mit Gebietsstand zahlen der Jahre 2011 bis 2013 auf Datenbasis Zensus 2011 zum Stichtag d. j. J. mit Gebietsstand d. j. J. zahlen des Jahres 2014 auf Datenbasis Zensus 2011 zum Stichtag mit Gebietsstand zahlen des Jahres 2015 sind noch nicht verfügbar. n: a) unter 500 bis 1000 b) 1000 bis 3000

7 Landkreis Gotha Westhausen a) zahlen des Jahres 2010 auf Datenbasis ZER zum Stichtag mit Gebietsstand zahlen der Jahre 2011 bis 2013 auf Datenbasis Zensus 2011 zum Stichtag d. j. J. mit Gebietsstand d. j. J. zahlen des Jahres 2014 auf Datenbasis Zensus 2011 zum Stichtag mit Gebietsstand zahlen des Jahres 2015 sind noch nicht verfügbar. n: a) unter 500 bis 1000 b) 1000 bis 3000

8 Landkreis Hildburghausen Auengrund c) Oberstadt a) Masserberg b) zahlen des Jahres 2010 auf Datenbasis ZER zum Stichtag mit Gebietsstand zahlen der Jahre 2011 bis 2013 auf Datenbasis Zensus 2011 zum Stichtag d. j. J. mit Gebietsstand d. j. J. zahlen des Jahres 2014 auf Datenbasis Zensus 2011 zum Stichtag mit Gebietsstand zahlen des Jahres 2015 sind noch nicht verfügbar. n: a) unter 500 bis 1000 b) 1000 bis 3000

9 Ilm-Kreis Friedersdorf a) Plaue b) Gillersdorf a) Geschwenda b) Gehlberg a) Wildenspring a) Neustadt a) Wipfratal b) zahlen des Jahres 2010 auf Datenbasis ZER zum Stichtag mit Gebietsstand zahlen der Jahre 2011 bis 2013 auf Datenbasis Zensus 2011 zum Stichtag d. j. J. mit Gebietsstand d. j. J. zahlen des Jahres 2014 auf Datenbasis Zensus 2011 zum Stichtag mit Gebietsstand zahlen des Jahres 2015 sind noch nicht verfügbar. n: a) unter 500 bis 1000 b) 1000 bis 3000

10 Kyffhäuserkreis Großenehrich b) Etzleben a) Greußen c) Artern/Unstrut c) Wolferschwenda a) Heldrungen b) Wiehe b) Oldisleben b) Gehofen a) Ebeleben b) Hemleben a) Heygendorf a) Gorsleben a) Abtsbessingen a) Voigtstedt a) Reinsdorf a) Niederbösa a) Donndorf a) Hauteroda a) Oberheldrungen a) zahlen des Jahres 2010 auf Datenbasis ZER zum Stichtag mit Gebietsstand zahlen der Jahre 2011 bis 2013 auf Datenbasis Zensus 2011 zum Stichtag d. j. J. mit Gebietsstand d. j. J. zahlen des Jahres 2014 auf Datenbasis Zensus 2011 zum Stichtag mit Gebietsstand zahlen des Jahres 2015 sind noch nicht verfügbar. n: a) unter 500 bis 1000 b) 1000 bis 3000

11 Landkreis Nordhausen Hainrode/Hainleite a) Kleinfurra b) Neustadt/Harz b) Wipperdorf b) Bleicherode c) Ellrich c) Wolkramshausen a) Nohra Heringen/Helme Herrmannsacker Buchholz zahlen des Jahres 2010 auf Datenbasis ZER zum Stichtag mit Gebietsstand zahlen der Jahre 2011 bis 2013 auf Datenbasis Zensus 2011 zum Stichtag d. j. J. mit Gebietsstand d. j. J. zahlen des Jahres 2014 auf Datenbasis Zensus 2011 zum Stichtag mit Gebietsstand zahlen des Jahres 2015 sind noch nicht verfügbar. n: a) unter 500 bis 1000 b) 1000 bis 3000

12 Saale-Holzland-Kreis Bucha b) Dornburg-Camburg c) Bobeck a) Golmsdorf a) Stadtroda c) Reinstädt a) Hainspitz a) Quirla a) Albersdorf a) Lippersdorf-Erdmannsdorf a) Renthendorf a) Großeutersdorf a) Kahla c) Laasdorf a) zahlen des Jahres 2010 auf Datenbasis ZER zum Stichtag mit Gebietsstand zahlen der Jahre 2011 bis 2013 auf Datenbasis Zensus 2011 zum Stichtag d. j. J. mit Gebietsstand d. j. J. zahlen des Jahres 2014 auf Datenbasis Zensus 2011 zum Stichtag mit Gebietsstand zahlen des Jahres 2015 sind noch nicht verfügbar. n: a) unter 500 bis 1000 b) 1000 bis 3000

13 Landkreis Saalfeld Rudolstadt Lehesten b) Schmiedefeld b) Bad Blankenburg c) Leutenberg b) Katzhütte zahlen des Jahres 2010 auf Datenbasis ZER zum Stichtag mit Gebietsstand zahlen der Jahre 2011 bis 2013 auf Datenbasis Zensus 2011 zum Stichtag d. j. J. mit Gebietsstand d. j. J. zahlen des Jahres 2014 auf Datenbasis Zensus 2011 zum Stichtag mit Gebietsstand zahlen des Jahres 2015 sind noch nicht verfügbar. n: a) unter 500 bis 1000 b) 1000 bis 3000

14 Landkreis Schmalkalden Meiningen Rippershausen a) Sülzfeld a) Oberhof b) Ellingshausen a) Rohr a) Einhausen a) Brotterode-Trusetal c) Leutersdorf a) Vachdorf a) Oepfershausen a) Kühndorf a) Henneberg a) Christes a) Kaltensundheim zahlen des Jahres 2010 auf Datenbasis ZER zum Stichtag mit Gebietsstand zahlen der Jahre 2011 bis 2013 auf Datenbasis Zensus 2011 zum Stichtag d. j. J. mit Gebietsstand d. j. J. zahlen des Jahres 2014 auf Datenbasis Zensus 2011 zum Stichtag mit Gebietsstand zahlen des Jahres 2015 sind noch nicht verfügbar. n: a) unter 500 bis 1000 b) 1000 bis 3000

15 Saale-Orla-Kreis Bad Lobenstein c) Blankenstein a) Gefell b) Ranis b) Ziegenrück a) Hirschberg b) Tanna c) Knau a) Kirschkau zahlen des Jahres 2010 auf Datenbasis ZER zum Stichtag mit Gebietsstand zahlen der Jahre 2011 bis 2013 auf Datenbasis Zensus 2011 zum Stichtag d. j. J. mit Gebietsstand d. j. J. zahlen des Jahres 2014 auf Datenbasis Zensus 2011 zum Stichtag mit Gebietsstand zahlen des Jahres 2015 sind noch nicht verfügbar. n: a) unter 500 bis 1000 b) 1000 bis 3000

16 Landkreis Sömmerda Olbersleben a) Bilzingsleben a) Ellersleben a) Werningshausen a) Griefstedt a) Rudersdorf a) Günstedt a) Kleinbrembach a) Sömmerda d) Kindelbrück b) Kannawurf a) Schillingstedt a) Frömmstedt a) Herrnschwende Büchel Haßleben Guthmannshausen Straußfurt Beichlingen Andisleben zahlen des Jahres 2010 auf Datenbasis ZER zum Stichtag mit Gebietsstand zahlen der Jahre 2011 bis 2013 auf Datenbasis Zensus 2011 zum Stichtag d. j. J. mit Gebietsstand d. j. J. zahlen des Jahres 2014 auf Datenbasis Zensus 2011 zum Stichtag mit Gebietsstand zahlen des Jahres 2015 sind noch nicht verfügbar. n: a) unter 500 bis 1000 b) 1000 bis 3000

17 Sonneberg Lauscha c) Scheibe-Alsbach aufgelöst Föritz c) zahlen des Jahres 2010 auf Datenbasis ZER zum Stichtag mit Gebietsstand zahlen der Jahre 2011 bis 2013 auf Datenbasis Zensus 2011 zum Stichtag d. j. J. mit Gebietsstand d. j. J. zahlen des Jahres 2014 auf Datenbasis Zensus 2011 zum Stichtag mit Gebietsstand zahlen des Jahres 2015 sind noch nicht verfügbar. n: a) unter 500 bis 1000 b) 1000 bis 3000

18 Unstrut-Hainich-Kreis Bad Tennstedt b) Mühlhausen d) Obermehler a) Weinbergen c) Kammerforst a) Flarchheim a) Heroldishausen a) Issersheilingen a) Anrode c) Neunheilingen a) Schlotheim c) zahlen des Jahres 2010 auf Datenbasis ZER zum Stichtag mit Gebietsstand zahlen der Jahre 2011 bis 2013 auf Datenbasis Zensus 2011 zum Stichtag d. j. J. mit Gebietsstand d. j. J. zahlen des Jahres 2014 auf Datenbasis Zensus 2011 zum Stichtag mit Gebietsstand zahlen des Jahres 2015 sind noch nicht verfügbar. n: a) unter 500 bis 1000 b) 1000 bis 3000

19 Wartburgkreis Berka v.d. Hainich a) Leimbach b) Merkers/Kieselbach c) Ruhla c) Seebach b) Steinbach b) Kaltennordheim b) Hörselberg-Hainich c) Barchfeld c) ab Namensänderung Barchfeld-Immelborn Creuzburg b) Immelborn aufgelöst Ifta Brunnhartshausen zahlen des Jahres 2010 auf Datenbasis ZER zum Stichtag mit Gebietsstand zahlen der Jahre 2011 bis 2013 auf Datenbasis Zensus 2011 zum Stichtag d. j. J. mit Gebietsstand d. j. J. zahlen des Jahres 2014 auf Datenbasis Zensus 2011 zum Stichtag mit Gebietsstand zahlen des Jahres 2015 sind noch nicht verfügbar. n: a) unter 500 bis 1000 b) 1000 bis 3000

20 Landkreise und kreisfreie Städte Kommunen, vorgelegt haben und dieses genehmigt Stadt Gera d) Stadt Eisenach d) Stadt Suhl d) Landkreis Nordhausen d) Unstrut-Hainich-Kreis d) zahlen des Jahres 2010 auf Datenbasis ZER zum Stichtag mit Gebietsstand zahlen der Jahre 2011 bis 2013 auf Datenbasis Zensus 2011 zum Stichtag d. j. J. mit Gebietsstand d. j. J. zahlen des Jahres 2014 auf Datenbasis Zensus 2011 zum Stichtag mit Gebietsstand zahlen des Jahres 2015 sind noch nicht verfügbar. n: a) unter 500 bis 1000 b) 1000 bis 3000

21 Anzahl der Gemeinden/Gemeindeverbände nach n je Haushaltsjahr n Jahr 2010 Jahr 2011 Jahr 2012 Jahr 2013 Jahr 2014 a) unter 500 bis b) 1000 bis